"Alle Bundesbürger" sollen GEZ zahlen! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 24.05.08 00:09:59 von
neuester Beitrag 30.07.08 12:20:36 von
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GEZ: Ab 2013 sollen alle Haushalte zahlen müssen
von Christian Kahle für WinFuture.de
Zum Jahr 2013 soll die GEZ-Gebühr, aus der die öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sender finanziert werden, einem anderen Modell weichen. Statt eine Erhebung auf die jeweils vorhandenen Geräte, soll jeder Haushalt eine Pauschale zahlen müssen.
"Die Ministerpräsidenten haben sich im Grundsatz bereits darauf verständigt, dass das in die Richtung der Haushaltsgebühr gehen soll", sagte Staatsminister für Medien Rainer Robra (CDU) in einem Interview mit der 'Magdeburger Volksstimme'. "Daran arbeiten wir intensiv."
Robra verspricht sich davon eine einfachere Finanzierung der Sender, wohl auch, weil sich der Aufwand zur Akquisition Zahlungswilliger verringern würde. "Dann wäre die Gebühreneinzugszentrale, die GEZ, nur noch in deutlich abgespeckter Form nötig", sagte er.
Das neue Modell soll so auch deutlich mehr in die Kassen der Öffentlich-Rechtlichen fließen lassen. "Wenn wir zu einer Gebühr für alle Haushalte kommen sollten, würde sich gegenüber dem derzeitigen System die Basis der Gebührenzahler verbreitern", so Robra.
Die zusätzlichen Einnahmen sollen es ermöglichen, komplett auf Werbung zu verzichten. "Zurzeit besteht in den Ländern weitgehender Konsens darin, ab 2013 auf eine Mischfinanzierung der Öffentlich-Rechtlichen durch Gebühr plus Sponsoring und Werbeeinnahmen zu verzichten" so der Staatsminister.
Das Profil der Sender soll so gestärkt werden. "Die Öffentlich-Rechtlichen brauchen ein Alleinstellungsmerkmal", erläuterte Robra. Er verspricht sich davon auch inhaltlich eine Verbesserung: "Es wird nur noch auf Quote im Sinne der Werbeeinnahmen geschielt. Darum streben wir das werbe- und sponsoringfreie Qualitätsfernsehen an."
Ein Hoch auf die CDU! Die wissen nicht mehr, wie sie uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen. Kein Wunder, bei ca. 7000 Euro Gehalt monatlich für die Politbonzen bleibt der Verstand gleich ganz zu Hause, während der normale Bundesbürger bald nicht mal mehr eine Tankfüllung bezahlen kann.
von Christian Kahle für WinFuture.de
Zum Jahr 2013 soll die GEZ-Gebühr, aus der die öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sender finanziert werden, einem anderen Modell weichen. Statt eine Erhebung auf die jeweils vorhandenen Geräte, soll jeder Haushalt eine Pauschale zahlen müssen.
"Die Ministerpräsidenten haben sich im Grundsatz bereits darauf verständigt, dass das in die Richtung der Haushaltsgebühr gehen soll", sagte Staatsminister für Medien Rainer Robra (CDU) in einem Interview mit der 'Magdeburger Volksstimme'. "Daran arbeiten wir intensiv."
Robra verspricht sich davon eine einfachere Finanzierung der Sender, wohl auch, weil sich der Aufwand zur Akquisition Zahlungswilliger verringern würde. "Dann wäre die Gebühreneinzugszentrale, die GEZ, nur noch in deutlich abgespeckter Form nötig", sagte er.
Das neue Modell soll so auch deutlich mehr in die Kassen der Öffentlich-Rechtlichen fließen lassen. "Wenn wir zu einer Gebühr für alle Haushalte kommen sollten, würde sich gegenüber dem derzeitigen System die Basis der Gebührenzahler verbreitern", so Robra.
Die zusätzlichen Einnahmen sollen es ermöglichen, komplett auf Werbung zu verzichten. "Zurzeit besteht in den Ländern weitgehender Konsens darin, ab 2013 auf eine Mischfinanzierung der Öffentlich-Rechtlichen durch Gebühr plus Sponsoring und Werbeeinnahmen zu verzichten" so der Staatsminister.
Das Profil der Sender soll so gestärkt werden. "Die Öffentlich-Rechtlichen brauchen ein Alleinstellungsmerkmal", erläuterte Robra. Er verspricht sich davon auch inhaltlich eine Verbesserung: "Es wird nur noch auf Quote im Sinne der Werbeeinnahmen geschielt. Darum streben wir das werbe- und sponsoringfreie Qualitätsfernsehen an."
Ein Hoch auf die CDU! Die wissen nicht mehr, wie sie uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen. Kein Wunder, bei ca. 7000 Euro Gehalt monatlich für die Politbonzen bleibt der Verstand gleich ganz zu Hause, während der normale Bundesbürger bald nicht mal mehr eine Tankfüllung bezahlen kann.
Die GEZ sollte abgeschafft werden.
Es ist gesamtwirtschaftlich gesehen total schwachsinnig über eine Extrabehörde mit beträchtlichem Aufwand Gebühren für Radio, Fernsehen und Computer einzuziehen, weil dergleichen fast jeder hat.
Ist doch ganz einfach:
1) Prüfen ob es einen vernünftigen Grund gibt die GEZ zu erhalten.
2) Wenn nicht, dann Beschluß fassen: "die GEZ wird aufgelöst".
3) Arbeitsgruppe beauftragen, die die GEZ auflöst.
PS: Gemeint ist die GEZ in ihrer jetzigen Form mit dem aktuellen Zweck. Nicht undenkbar, dass es in Zukunft eine sinnvolle allgemeine Gebühreneinzugszentrale geben könnte (die dann aber nichts mit der jetzigen GEZ mehr gemein hätte).
Es ist gesamtwirtschaftlich gesehen total schwachsinnig über eine Extrabehörde mit beträchtlichem Aufwand Gebühren für Radio, Fernsehen und Computer einzuziehen, weil dergleichen fast jeder hat.
Ist doch ganz einfach:
1) Prüfen ob es einen vernünftigen Grund gibt die GEZ zu erhalten.
2) Wenn nicht, dann Beschluß fassen: "die GEZ wird aufgelöst".
3) Arbeitsgruppe beauftragen, die die GEZ auflöst.
PS: Gemeint ist die GEZ in ihrer jetzigen Form mit dem aktuellen Zweck. Nicht undenkbar, dass es in Zukunft eine sinnvolle allgemeine Gebühreneinzugszentrale geben könnte (die dann aber nichts mit der jetzigen GEZ mehr gemein hätte).
Die Parteiendiktatur zeigt wieder einmal ihr wahres Gesicht.Erst die Überwachung der Privatspäre zwecks angebl.Terrorismusgefahr,das Abgreifen der Zinserträge=Abschröpfungssteuer genannt,dann die kollektive Finanzierung der Parteisender ARD,ZDF usw.
Deutschland wo gehst du hin?????????????
Ich sag nur wehrt euch gegen dieses Parteipack.
Deutschland wo gehst du hin?????????????
Ich sag nur wehrt euch gegen dieses Parteipack.
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten verschlüsselt übertragen werden. Mit dem Kauf bzw. Nichtkauf eines Receivers kann sich sodann jeder Bundesbürger entscheiden, ob er die Leistungen der ö.-r. Sendeanstalten in Anspruch nehmen möchte oder nicht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.163.937 von Pressekodex am 24.05.08 08:07:51Bin ganz Deiner Meinung, wer ARD und ZDF sehen will soll sich einen Receiver kaufen, vielleicht ähnlich einer Premiere-Box.
Ich schaue ausschliesslich Private-TV-Sender und Radio höre ich den Lokalsender.
Ich schaue ausschliesslich Private-TV-Sender und Radio höre ich den Lokalsender.
#2 Anstatt die GEZ abzuschaffen, könnte man sie vielleicht in eine universelle staatliche Gebühreneinzugszentrale umwandeln. Die GEZ sammelt dann alle unregelmäßigen Sonderzahlungen vom Bürger an den Staat ein, wobei andere staatliche Institutionen die GEZ elektronisch dazu beauftragen.
Die schwachsinnigen Fernseh- und Radiogebühren müssen natürlich weg.
Selbstverständlich muss es ein paar kostenfreie staatliche Kanäle geben und zwar mit GUTEN Inhalten, also
- keine Werbung,
- keine (als solche anerkannten) Schrottfilme oder -serien,
- keine Bürgerverdummen und -verarschung mit debilen Shows.
Die privaten Sender dürfen in dieser Hinsicht freizügiger sein, aber wenigstens das staatliche Fernsehen sollte ein Vorbild sein.
Die schwachsinnigen Fernseh- und Radiogebühren müssen natürlich weg.
Selbstverständlich muss es ein paar kostenfreie staatliche Kanäle geben und zwar mit GUTEN Inhalten, also
- keine Werbung,
- keine (als solche anerkannten) Schrottfilme oder -serien,
- keine Bürgerverdummen und -verarschung mit debilen Shows.
Die privaten Sender dürfen in dieser Hinsicht freizügiger sein, aber wenigstens das staatliche Fernsehen sollte ein Vorbild sein.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.163.660 von motorradfahrer am 24.05.08 00:09:59Wenn jeder zahlen muss und zwar unabhängig davon ob er Radio oder TV hat, so ist das ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und das dürfte nicht zulässig sein, auch nicht wenn man das Kind in Haushaltsgebühr umbenennt
.
Etwas Unabhängigkeit haben sich die Öffentlich Rechtlichen noch bewahrt, mit der "Haushaltsgebühr" dürfte diese dann komplett den Bach runter gehen, dann haben wir das Staatsfernsehen und den Staatsrundfunk a la DDR
Die Privaten werden sich hoffentlich zu wehren wissen.
weil sich der Aufwand zur Akquisition Zahlungswilliger verringern würde. - wer zahlen will, weiß wohin er sich zu wenden hat, aufwändig ist das nicht. Gemeint ist wohl die nicht Zahlungswillig aufzuspüren.
Als nächstes kommt dann eine einheitliche KFZ-Gebühr, die auch jeder zahlen muss, da unterstellt wird, dass jeder ein Auto hat, das könnte dann auch unter "Haushaltsgebühr" fallen.
.
Etwas Unabhängigkeit haben sich die Öffentlich Rechtlichen noch bewahrt, mit der "Haushaltsgebühr" dürfte diese dann komplett den Bach runter gehen, dann haben wir das Staatsfernsehen und den Staatsrundfunk a la DDR
Die Privaten werden sich hoffentlich zu wehren wissen.
weil sich der Aufwand zur Akquisition Zahlungswilliger verringern würde. - wer zahlen will, weiß wohin er sich zu wenden hat, aufwändig ist das nicht. Gemeint ist wohl die nicht Zahlungswillig aufzuspüren.
Als nächstes kommt dann eine einheitliche KFZ-Gebühr, die auch jeder zahlen muss, da unterstellt wird, dass jeder ein Auto hat, das könnte dann auch unter "Haushaltsgebühr" fallen.
"Alle Bundesbürger sollen GEZ zahlen!"
Das ist doch bloß der erste Schritt.
Als nächstes sollen dann alle Bundesbürger Kirchensteuer zahlen, egal ob sie in der Kirche sind oder nicht.
Und die Parteienfinanzierung läuft auch nicht mehr lange über den Staatshaushalt, sondern ist von allen Bürgern direkt an die Parteien zu überweisen.
Das ist doch bloß der erste Schritt.
Als nächstes sollen dann alle Bundesbürger Kirchensteuer zahlen, egal ob sie in der Kirche sind oder nicht.
Und die Parteienfinanzierung läuft auch nicht mehr lange über den Staatshaushalt, sondern ist von allen Bürgern direkt an die Parteien zu überweisen.
Was ist eigentlich aus der PRO KOPF STEUER GEWORDEN!
Wer CDU wählt, kann gleich Geld aus dem Fenster werfen.
Wer CDU wählt, kann gleich Geld aus dem Fenster werfen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.164.193 von motorradfahrer am 24.05.08 10:17:06Wer CDU wählt, kann gleich Geld aus dem Fenster werfen.
Ach was,.........und die SPD kann mit Geld umgehen ??
Ach was,.........und die SPD kann mit Geld umgehen ??
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.163.949 von Pirat_Micha am 24.05.08 08:20:19Ich schaue ausschliesslich Private-TV-Sender und Radio höre ich den Lokalsender.
Kannst Du gerne machen,
aber das entbindet Dich nicht von der GEZ denn da wird die Bereithaltung des Empfangsgerätes besteuert quasi -und nicht was Du dann schaust/hörst
Nur als Hinweis gedacht,
Gruß Bernie
Kannst Du gerne machen,
aber das entbindet Dich nicht von der GEZ denn da wird die Bereithaltung des Empfangsgerätes besteuert quasi -und nicht was Du dann schaust/hörst
Nur als Hinweis gedacht,
Gruß Bernie
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.164.624 von AndreasBernstein am 24.05.08 12:23:14Eben. Darum ist die Rundfunkgebühr auch eine illegale Steuer auf den Besitz einen Rundfunkempfangsgerätes.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.163.937 von Pressekodex am 24.05.08 08:07:51#4
#5
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten verschlüsselt übertragen werden. Mit dem Kauf bzw. Nichtkauf eines Receivers kann sich sodann jeder Bundesbürger entscheiden, ob er die Leistungen der ö.-r. Sendeanstalten in Anspruch nehmen möchte oder nicht.
Bin ganz Deiner Meinung, wer ARD und ZDF sehen will soll sich einen Receiver kaufen, vielleicht ähnlich einer Premiere-Box.
Lehrer und Schulen benötigen diesen Propagandasender
um ihren Deutsch und Geschichtsunterricht einfacher zu gestalten.
Als Kind schaute ich ZDF u. ARD
aber als Erwachsener kann ich lesen
und da bekommt man schon in jeder Fachzeitung die besser Information
und der Wetterbericht bei ARD u. ZDF
also da kann ich auch in den Wolkenhimmel sehen
signs in the sky
ARD u. ZDF
sind richtige Propaganda-Sender
mit Tränen, die gosse Not und Spendenkonten
immer schön den Leuten Schuldgefühle einhauchen
uns geht es gut, die Wirtschaft läuft gut
am Benzinpreis sind immer die anderen Schuld trotz
ca. 70 Staatsabgaben die im Benzinpreis enthalten sind.
Diese Typen von der Tagesschau sind total Systemtreu !!!
Der schwarz Kanal der DDR war auch nicht besser oder schlechter !!!
http://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_kanal
Im „Schwarzen Kanal” wurden montagabends Ausschnitte aus dem Westfernsehen gezeigt und von SED-Hardliner Karl-Eduard von Schnitzler kommentiert.
Die Sendung wurde zeitweise, vor allem in den 1960er und Anfang der 1970er Jahre, in einigen Bereichen als eine Art Pflichtveranstaltung betrachtet. So wurde der Inhalt des „Schwarzen Kanals“ zum Beispiel im Politunterricht bei der Armee (NVA bzw. Grenztruppen) und für den Staatsbürgerkundeunterricht in der Schule verwendet. Das hing aber von den konkreten Lehrern und Schulen ab und war regional sehr unterschiedlich. Die Sendung wurde Dienstag früh um 8.00 Uhr wiederholt, vermutlich deshalb, um die NVA-Angehörigen auf den Polit-Unterricht, der einmal im Monat statt fand, einzustimmen.
#5
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten verschlüsselt übertragen werden. Mit dem Kauf bzw. Nichtkauf eines Receivers kann sich sodann jeder Bundesbürger entscheiden, ob er die Leistungen der ö.-r. Sendeanstalten in Anspruch nehmen möchte oder nicht.
Bin ganz Deiner Meinung, wer ARD und ZDF sehen will soll sich einen Receiver kaufen, vielleicht ähnlich einer Premiere-Box.
Lehrer und Schulen benötigen diesen Propagandasender
um ihren Deutsch und Geschichtsunterricht einfacher zu gestalten.
Als Kind schaute ich ZDF u. ARD
aber als Erwachsener kann ich lesen
und da bekommt man schon in jeder Fachzeitung die besser Information
und der Wetterbericht bei ARD u. ZDF
also da kann ich auch in den Wolkenhimmel sehen
signs in the sky
ARD u. ZDF
sind richtige Propaganda-Sender
mit Tränen, die gosse Not und Spendenkonten
immer schön den Leuten Schuldgefühle einhauchen
uns geht es gut, die Wirtschaft läuft gut
am Benzinpreis sind immer die anderen Schuld trotz
ca. 70 Staatsabgaben die im Benzinpreis enthalten sind.
Diese Typen von der Tagesschau sind total Systemtreu !!!
Der schwarz Kanal der DDR war auch nicht besser oder schlechter !!!
http://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_kanal
Im „Schwarzen Kanal” wurden montagabends Ausschnitte aus dem Westfernsehen gezeigt und von SED-Hardliner Karl-Eduard von Schnitzler kommentiert.
Die Sendung wurde zeitweise, vor allem in den 1960er und Anfang der 1970er Jahre, in einigen Bereichen als eine Art Pflichtveranstaltung betrachtet. So wurde der Inhalt des „Schwarzen Kanals“ zum Beispiel im Politunterricht bei der Armee (NVA bzw. Grenztruppen) und für den Staatsbürgerkundeunterricht in der Schule verwendet. Das hing aber von den konkreten Lehrern und Schulen ab und war regional sehr unterschiedlich. Die Sendung wurde Dienstag früh um 8.00 Uhr wiederholt, vermutlich deshalb, um die NVA-Angehörigen auf den Polit-Unterricht, der einmal im Monat statt fand, einzustimmen.
Jetzt fehlt nur noch daß die Monatskarte für die (Bundes-)bahn Pflicht wird.
ein GEZ-Beispiel
ein Arbeitskollege von mir ist Grieche
zahlt immer treu seit 10 Jahren seine GEZ-Gebühren
nun hat er eine kleine Gaswirtschaft gepachtet
um einen kleinen Nebenverdienst zu erwirtschaften.
Da kam die GEZ und fand keinen Fernseher in der Gastwirtschaft
dann kam die Frage wie der Arbeitskollege nach seiner
Hauttätigkeit zu Gaswirtschaft komme.
Mein Arbeitskollege fährt natürlich mit dem Auto zu seiner
gepachteten Gastwirtschaft
dann muss er auf seinen Autoradio zusätzlich die gewerbliche Nutzung
zahlen, da er ja auf dem Weg von Zuhause zur Gaswirtschaft
sein Auto nutzt.
Würde er nur privat sein Auto nutzen dann wäre bei der GEZ-Gebühr
die er bereits für seine Wohnung zahlt keine zusätzliche Zahlung
notwendig.
Der Grieche der sein Recht will
er benötigt für die Gastwirschaft kein Auto da die Getränke
von der Brauerei angeliefert werden.
Da hat der liebe Grieche pech
zahlen macht frieden.
ein Arbeitskollege von mir ist Grieche
zahlt immer treu seit 10 Jahren seine GEZ-Gebühren
nun hat er eine kleine Gaswirtschaft gepachtet
um einen kleinen Nebenverdienst zu erwirtschaften.
Da kam die GEZ und fand keinen Fernseher in der Gastwirtschaft
dann kam die Frage wie der Arbeitskollege nach seiner
Hauttätigkeit zu Gaswirtschaft komme.
Mein Arbeitskollege fährt natürlich mit dem Auto zu seiner
gepachteten Gastwirtschaft
dann muss er auf seinen Autoradio zusätzlich die gewerbliche Nutzung
zahlen, da er ja auf dem Weg von Zuhause zur Gaswirtschaft
sein Auto nutzt.
Würde er nur privat sein Auto nutzen dann wäre bei der GEZ-Gebühr
die er bereits für seine Wohnung zahlt keine zusätzliche Zahlung
notwendig.
Der Grieche der sein Recht will
er benötigt für die Gastwirschaft kein Auto da die Getränke
von der Brauerei angeliefert werden.
Da hat der liebe Grieche pech
zahlen macht frieden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.165.040 von keepitshort am 24.05.08 14:49:12ARD u. ZDF
sind richtige Propaganda-Sender
mit Tränen, die gosse Not und Spendenkonten
immer schön den Leuten Schuldgefühle einhauchen - die müssten einmal sagen, auf Spenden wird verzichtet, die werden aus dem aus dem Solidaritätsbeitrags-Topf genommen.
sind richtige Propaganda-Sender
mit Tränen, die gosse Not und Spendenkonten
immer schön den Leuten Schuldgefühle einhauchen - die müssten einmal sagen, auf Spenden wird verzichtet, die werden aus dem aus dem Solidaritätsbeitrags-Topf genommen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.164.790 von Michi301 am 24.05.08 13:24:24Ich will mich nicht streiten,
aber bin der Auffassung das nicht DU oder ICH oder sonstwer im Board definiert was "illegal" ist, sondern dies entweder gesetzlich schon vordefiniert ist oder aber per Gericht eingeklagt werden kann. Der Weg steht Dir jederzeit frei
Ich finde das auch nicht toll mit der GEZ, keine Frage, aber muss es so akzeptieren wie Millionen andere Bürger auch
Gruß Bernie
aber bin der Auffassung das nicht DU oder ICH oder sonstwer im Board definiert was "illegal" ist, sondern dies entweder gesetzlich schon vordefiniert ist oder aber per Gericht eingeklagt werden kann. Der Weg steht Dir jederzeit frei
Ich finde das auch nicht toll mit der GEZ, keine Frage, aber muss es so akzeptieren wie Millionen andere Bürger auch
Gruß Bernie
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.165.168 von keepitshort am 24.05.08 15:47:52Und du glaubst dass dem Griechen die Brauerei alles so liefert was er so braucht und er sein Auto niemals nie auch nur irgendwie bewegt um seine Gastwirtschaft zu betreiben.
Zweitens wird er vielleicht sogar noch etliche Autokosten wenn nicht sogar komplett von der Steuer abschreiben weil das Auto plötzlich betrieblich auch genutzt wird. Sagen wir mal Kosten bis zu 80 Prozent.
Und wenn er keine GEZ für sein Auto bezahlen will dann braucht er das Autoradio nur auszubauen und es bei der GEZ abzumelden.
Macht euch doch nicht alle lächerlich.
Zweitens wird er vielleicht sogar noch etliche Autokosten wenn nicht sogar komplett von der Steuer abschreiben weil das Auto plötzlich betrieblich auch genutzt wird. Sagen wir mal Kosten bis zu 80 Prozent.
Und wenn er keine GEZ für sein Auto bezahlen will dann braucht er das Autoradio nur auszubauen und es bei der GEZ abzumelden.
Macht euch doch nicht alle lächerlich.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.164.624 von AndreasBernstein am 24.05.08 12:23:14Ich bin blind und höre deshalb nur meinen Fernseher, er wird mir aber nicht als Radio anerkannt, dann wäre die GEZ billiger.
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.166.605 von AndreasBernstein am 25.05.08 10:40:50"das nicht DU oder ICH oder sonstwer im Board definiert was illegal ist, sondern dies entweder gesetzlich schon vordefiniert ist oder aber per Gericht eingeklagt werden kann"
Aus dieser Sicht wäre sogar der Schießbefehl rechtmäßig gewesen.
Nicht überall, wo Recht draufsteht, ist auch Recht drin.
Ich würde da mal unterscheiden zwischen "legalen" Gesetzen, die vom Gesetzgeber in berechtigter Ausübung seiner Gesetzgebungskompetenz erlassen wurden und "illegalen" Gesetzen, die unter Mißbrauch der Gesetzgebungskompetenz entstanden sind. Letztere können keinesfalls als rechtmäßig hingenommen werden. Nicht einmal vorläufig (bis irgendwann, nach Monaten oder gar Jahren, mal ein Verfassungsgericht darüber entscheidet).
Und auch den Tätern kann man diese Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der eigenen Gesetze nicht überlassen.
Aus dieser Sicht wäre sogar der Schießbefehl rechtmäßig gewesen.
Nicht überall, wo Recht draufsteht, ist auch Recht drin.
Ich würde da mal unterscheiden zwischen "legalen" Gesetzen, die vom Gesetzgeber in berechtigter Ausübung seiner Gesetzgebungskompetenz erlassen wurden und "illegalen" Gesetzen, die unter Mißbrauch der Gesetzgebungskompetenz entstanden sind. Letztere können keinesfalls als rechtmäßig hingenommen werden. Nicht einmal vorläufig (bis irgendwann, nach Monaten oder gar Jahren, mal ein Verfassungsgericht darüber entscheidet).
Und auch den Tätern kann man diese Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der eigenen Gesetze nicht überlassen.
Von mir aus könnten die viel mehr Werbung machen, wenn dann der Preis nicht so hoch wäre. 50€ pro Quartal ist ganz schön happig. Gut, Montag Abend im ZDF kommen manchmal ganz gute Filme,die ich auch mal angucke. Phoenix ist auch noch ganz gut. Mehr gucke ich nicht von den Öffentlichen.Und im Auto höre ich nur NDR, da würde mich Werbung auch nicht stören.
Aber hier in Schleswig-Holstein haben wir momentan eh andere Sorgen und Interessen ....
24.05.2008 01:50
Lübecker Nachrichten: Landtag will Gebetsraum für Abgeordnete einrichten
Lübeck (ots) - Damit die Landtagsabgeordneten in Kiel während der Sitzungstage in aller Stille beten können, sollen Schleswig-Holsteins Steuerzahler tief in die Tasche greifen. 50 000 Euro will der Landtag für den Umbau eines Zimmers neben dem Plenarsaal zum "Raum der Stille" bezahlen, berichten die "Lübecker Nachrichten" (Samstag-Ausgabe). Die erste Planung eines Projektmanagers hatte sogar Kosten von 109.000 Euro vorgesehen, unter anderem für "Leuchtwände mit LED-Technik und Spezialfolie", eine Glaswand und einen speziellen Akustikputz. Die Fraktionen forderten allerdings, das von CDU- und SPD-Kirchenpolitikern vorangetriebene Projekt abzuspecken. Vor allem Grünen und Liberalen sind aber auch 50.000 Euro für einen Gebetsraum noch zu teuer - zumal die nächste Kirche nur zehn Geh-Minuten vom Landtag entfernt ist.
Originaltext: Lübecker Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/50325 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_50325.rss2
Pressekontakt: Lübecker Nachrichten Redaktion cvd Olaf Bartsch Telefon: 0451/144 1074
Aber hier in Schleswig-Holstein haben wir momentan eh andere Sorgen und Interessen ....
24.05.2008 01:50
Lübecker Nachrichten: Landtag will Gebetsraum für Abgeordnete einrichten
Lübeck (ots) - Damit die Landtagsabgeordneten in Kiel während der Sitzungstage in aller Stille beten können, sollen Schleswig-Holsteins Steuerzahler tief in die Tasche greifen. 50 000 Euro will der Landtag für den Umbau eines Zimmers neben dem Plenarsaal zum "Raum der Stille" bezahlen, berichten die "Lübecker Nachrichten" (Samstag-Ausgabe). Die erste Planung eines Projektmanagers hatte sogar Kosten von 109.000 Euro vorgesehen, unter anderem für "Leuchtwände mit LED-Technik und Spezialfolie", eine Glaswand und einen speziellen Akustikputz. Die Fraktionen forderten allerdings, das von CDU- und SPD-Kirchenpolitikern vorangetriebene Projekt abzuspecken. Vor allem Grünen und Liberalen sind aber auch 50.000 Euro für einen Gebetsraum noch zu teuer - zumal die nächste Kirche nur zehn Geh-Minuten vom Landtag entfernt ist.
Originaltext: Lübecker Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/50325 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_50325.rss2
Pressekontakt: Lübecker Nachrichten Redaktion cvd Olaf Bartsch Telefon: 0451/144 1074
Den Akustikputz zahlt dann wohl die GEZ, damit die Heinis ungestört die Morgenandacht hören können...
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.163.660 von motorradfahrer am 24.05.08 00:09:59#1
Richtig so. Schliesslich könnte ja jeder der Bürger still und heimlich beim Nachbarn oder im Kaufhaus TV schauen.
Parallel zur GEZ-Umstellung sollte der Staat auch die Erhebung der Einkommenssteuern verbreitern.
Schliesslich könnte ja jeder Haushalt heimlich doch was Arbeiten...
Richtig so. Schliesslich könnte ja jeder der Bürger still und heimlich beim Nachbarn oder im Kaufhaus TV schauen.
Parallel zur GEZ-Umstellung sollte der Staat auch die Erhebung der Einkommenssteuern verbreitern.
Schliesslich könnte ja jeder Haushalt heimlich doch was Arbeiten...
Antwort auf Beitrag Nr.: 34.167.508 von bancacebulla am 25.05.08 15:54:36dann können die Herrschaften ja bald in Dolby Surround furzen
eine sehr erfreuliche Nachricht
GEZ UND PC
Gericht urteilt gegen Rechner-Rundfunkgebühr
Ein Rechtsanwalt muss für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr bezahlen. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Koblenz. Geklagt hatte ein Rechtsanwalt.
...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,568990,00.html
GEZ UND PC
Gericht urteilt gegen Rechner-Rundfunkgebühr
Ein Rechtsanwalt muss für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr bezahlen. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Koblenz. Geklagt hatte ein Rechtsanwalt.
...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,568990,00.html
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