Köhler zeigt mal wieder Rückgrat. - 500 Beiträge pro Seite

[farniente]

Der Köhler unterschreibt also den Lissabon-Vertrag erst mal nicht.

Auch wenn er auf eine Bitte des Verfassungsgerichtes seine Unterschrift verweigert, er zeigt daß er kein Vasall der Regierungsparteien ist.

Unsere Abgeordneten mit ihrem Gummikreuz, die für einen sicheren Listenplatz aus vorauseilendem Gehorsam sogar noch vorauseilende Speichelleckerei machen, sehen mal wieder ganz schön alt aus.

Jetzt muß das Verfassungsgericht nur noch einige Teile dieses Machwerks für verfassungswidrig erklären, dann gibt es ja vielleicht noch Hoffnung.

Hier nur eine von vielen Quellen:

http://de.reuters.com/article/topNews/idDENEI11847220080701

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.409.037 von farniente am 01.07.08 08:59:28

Abwarten auf die Begründung. Es dürfte aber sehr schwierig werden für das BVG, die EU-Verfassung rechtlich so zu ummanteln, daß sie rechtens ist und konform läuft mit den Regeln des GG.

Es sind nämlich noch einige regelverstöße mehr, als nur der Artikel 146 oder 20.

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.409.132 von Dorfrichter am 01.07.08 09:09:56

Das Verfassungsgericht hat Eilanträge vorliegen.
Wenn man dann den Bundespräsidenten bittet den Vertrag nicht zu unterschreiben, dann zeigt das, daß man Bauchschmerzen hat und Zeit braucht.

Ich kann mir nicht vorstellen daß das Verfassungsgericht dieses undemokratische Machwerk durchwinkt.

[sky7H]

Das ist gut.

Bin mal gespannt was die FDJ Sekretärin jetzt dazu sagt.

[ecevit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.409.180 von sky7H am 01.07.08 09:15:44

[Borealis]

Rückgrat? Vielleicht auch bloß Angst?
Vor der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die vermutlich alle treffen wird, die das Machwerk gegen das Grundgesetz und gegen den Souverän durchgewinkt haben. Spätestens wenn es eine Justiz gibt, die diesen Namen verdient. Hochverrat, Bildung einer kriminellen Vereinigung, ..., da könnte so einiges zusammenkommen. Dagegen schützt auch keine selbstverordnete strafrechtliche Immunität.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.411.719 von Borealis am 01.07.08 13:26:18

[Monald]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.409.162 von farniente am 01.07.08 09:13:46

Das sind wohl mehr als lediglich Bauchschmerzen, die der Köhler hat.

Würde er unterschreiben, so würden wir womöglich in einer Verfassungskrise enden.



http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Albrecht_Schachtschneider

Unter diesem Wiki-Eintrag über den klageführenden Juristen Prof Schachtschneider findest Du unter Weblinks, ganz unten, einen Video- Beitrag von ihm.

Wenn Du das angeschaut hast, dann hast Du keine Fragen mehr.

Allenfalls noch jene, warum sowas in der Presse der BRD totgeschwiegen wird.

Bananen Republik Deutschland.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.409.037 von farniente am 01.07.08 08:59:28

#1

Am besten die EU macht dazu eine EU-weite Volksabstimmung.

Dann hätten die es auch offiziell, was die grose Mehrheit davon hält...

[Monald]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.412.586 von Blue Max am 01.07.08 14:52:42

schaut bitte mal in den Thread: Programmempfehlung TV

Es gibt heute abend dazu eine Sendung auf Phoenix, mit Prof Schachtschneider etc.

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.412.769 von Monald am 01.07.08 15:16:41

Schachtschneider ist ein einsamer Rufer in der Wüste.

Wenn ich schon höre Phönix. Das Feigenblatt der Demokratie und öffentlichen Diskussion. Genausogut kannst Du eine Fliegenpatsche in einen Heuschreckenschwarm werfen und hoffen daß die Heuschreckenplage zu Ende ist ......

[Monald]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.412.868 von farniente am 01.07.08 15:27:28

Schachtschneider ist ein einsamer Rufer in der Wüste.

Wenn ich schon höre Phönix. Das Feigenblatt der Demokratie und öffentlichen Diskussion. Genausogut kannst Du eine Fliegenpatsche in einen Heuschreckenschwarm werfen und hoffen daß die Heuschreckenplage zu Ende ist ...

Gut.

Was schlägst Du vor?

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.413.559 von Monald am 01.07.08 16:23:53

In Irland war es ein Privatmann der seine Mitbürger aufklärte.

Bei uns wäre es schon einmal ein Anfang wenn die Leute ihr Zeitungsabbonement kündigen würden mit einer kurzen begründung, z.B. mit der fehlenden Objektivität zum Lissabonvertrag.

Ich kann Dir versichern daß ich kein Abo mehr habe. Und es hat jede Zeitung erfahren warum.

Es wird uns nichts anderes überig bleiben als Privatinitiativen. An Abgeordnete schreiben, mailen und fragen.

Acu sogenannte kritische Sendungen wie Frontal 21 oder Moderatoren wie Plasberg wurden von mir schon angeschrieben.

Die Antworten sind mir kein Posting wert. In dieser Richtung denke ich eher an eine Buchveröffentlichung.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.414.191 von farniente am 01.07.08 17:34:51

An Abgeordnete schreiben, mailen und fragen.

Genau das habe ich gerade getan.

[Monald]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.414.191 von farniente am 01.07.08 17:34:51

Iren, das ist eine andere Mentalität.


Deutsche sind Gefangene ihrer Konsenssucht. Was schon mal ganz schlecht ist für eine Demokratie.

Um imm Konsens zu bleiben, bilden Deutsche Überzeugungen. Die sind anschließend nicht mehr erreichbar für andere Einsichten.

Ist das nicht Bestandteil unserer Geschichte?

Mich wundert nicht, daß Du keine verwertbaren Antworten erhälst. Überigens: auch von Abgeordneten wirst Du dergleichen nicht erwarten können. Mal abgesehen, daß Du mit Deionem begehr bei deren Mitarbeitern landest.

Nur Machtfakten sind es, die etwas bewegen könnten.

Aber auch dagegen haben die sich weitgehend immunisiert, sofern man dabei an Konsequenzen beispielsweise durch Wahl- Abstinenz deknen solltest.

Bringt alles nichts, weil die den Negativ- Effekt weggeregelt haben. Selbst wenn 90 % nicht mehr zur Wahl gingen, es hätte keinen Einfluß. Ich glaube, sogar die Wahlkostenerstattung wird dann gequotelt.

Neenee, die haben sich schon gekonnt immunisiert, von ihrem Souverän emanzipiert.

Es wird Auswirkungen haben auf die Wirtschaft. Genauer gesagt: das hat es ja schon seit vielen Jahren. Wirtschaft braucht eine offene Gesellschaft, Entfaltungsmöglichkeiten der Individuen.

Einer, der durchstartet, zieht tausende mit.

Wer jung ist, und weise genug, die Konsequenzen zu sehen, der sollte gehen. Es gibtr genug, die das bereits machen.

Berichtet wird darüber nicht.

Letzte Woche in der Presse: die Anzahl der Deutschen nimmt weiterhin ab. Etwa O- Ton:

Es gibt mehr Neugeborene, die aber, zusammen mit den Zuwanderern, die Anzahl der Sterbenden nicht aufwiege.

1. Anmerkung: scheinbar so viele Sterbende plötzlich ?

2. Anmekrungf: wo ist die Angabe der Abwanderer geblieben? Erst diese erklärt das Phänomen.

Aber so haben die immerhin nicht die Stimmung in der Bevölkerung gestärkt, wonach es mehr Zuwanderung geben sollte.

Pfui Deibel, was ist das für eine Medienlandschaft.

Dagegen kannst Du anschreiben, Abos kündigen, so viel du willst. Bevor die nicht wieder Staub fressen müssen, ändert sich hier nichts.

[ConnorMcLoud]

Merkel, die angebliche Retterin Europas, steht vor einem Scherbenhaufen.

[lexor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.414.676 von Monald am 01.07.08 18:33:08

Einfach auswandern.

In der Bananenrepublik Deutschland bleibt doch keiner wenn er nicht unbedingt muss. Vielleicht in die Schweiz; hier gibt es Volksabstimmungen zu jeder halbwegs wichtigen Initiative, die Politiker haben kaum was zu sagen. Das Einkommen ist deutlich höher, Steuern niedriger und die Landschaft ist auch viel schöner.