Rot-Rot nun auch im Bund! - 500 Beiträge pro Seite

[Sexus]

Am nächsten Linksbündnis wird schon gearbeitet - und zwar im Bund


Das geplante Linksbündnis Andrea Ypsilantis in Hessen ist gescheitert. Im Saarland und in Thüringen aber sind weitere Links-Koalitionen konkret in Planung. Auch im Bund ist eine solche Koalition nicht ausgeschlossen. Parteichef Franz Müntefering zeigt sich dafür jedenfalls offen. Wolfgang Clement winkt ab.


Die hessischen Verhältnisse erreichen den Bund. Nachdem der Versuch Andrea Ypsilantis, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch mit Hilfe der Linken und der Grünen aus dem Amt zu hieven, gescheitert ist, bekräftigt die SPD-Spitze ihre Bereitschaft zu rot-rot-grünen Bündnissen in Bund und Ländern.

Nach dem Debakel in Hessen empfehlen die Spitzen der Bundesparteien ihren Landesverbänden allerdings offenere Koalitionsaussagen als im vergangenen Januar. Müntefering riet im "Spiegel", die Möglichkeit von Koalitionen mit allen anderen Parteien nicht auszuschließen.

Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) forderte hingegen ein Ende der rot-roten Experimente in Westdeutschland. Dafür müsse der SPD-Vorstand sorgen. "Den Landesverbänden in Fragen nationaler Bedeutung freie Hand zu geben, ist ein Grundfehler, der nun seit zehn Jahren in der SPD praktiziert wird. Das dient nicht der Autorität des Parteivorstands", sagte Clement der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Er hoffe aber, dass nach dem Scheitern in Hessen "der Spuk einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei" vorbei sei.


Andrea Ypsilantis Scheitern lässt die SPD kalt

Während Ypsilantis Linksbündnis vergangene Woche scheiterte, waren 577 Kilometer weiter östlich keine Kameras zugegen, als das Linksbündnis wieder auflebte. Im blauen Salon der Brotfabrik, einem Szenetreff in Berlin-Pankow, diskutierten drei Berufene das Thema der Woche: "Rot-Rot-Grün - Bedrohung oder Chance?"

Eingeladen hatte die Linkspartei: Stefan Liebich, 35, ist ein Experte für linke Realpolitik. Er handelte 2001 für seine Partei die rot-rote Koalition in Berlin aus. Im Bundestag, in den Liebich 2009 einziehen will, plant er langfristig das Gleiche. Mit Liebich diskutierte Björn Böhning. Der unscheinbare 30-Jährige, der ebenfalls für den Bundestag kandidieren möchte, ist eine Schlüsselfigur der Rot-Rot-Anhänger in der SPD: Klaus Wowereit, der mit dieser Mehrheit Kanzler werden will, hat extra für Böhning die Stelle eines "Leiters politische Grundsatz- und Planungsangelegenheiten" in der Berliner Senatskanzlei eingerichtet. Überdies ist Böhning ein enger Vertrauter der stellvertretenden Parteivorsitzenden und Parteilinken Andrea Nahles.

Die Duzfreunde Liebich und Böhning sind rot-rote Perspektivkader, die einer breiteren Öffentlichkeit noch unbekannt sind. Das kann man vom dritten Diskussionsteilnehmer nicht sagen: Jürgen Trittin, Ex-Bundesumweltminister und designierter Spitzenkandidat der Grünen bei der nächsten Bundestagswahl, betonte zwar: "Ich rede mit jedem, auch mit Guido Westerwelle", und witzelte, man müsse die Veranstaltung im Lichte der hessischen Ereignisse in "Rot-Rot-Grün - Verhöhnung oder Farce?" umbenennen, referierte dann aber doch munter über die Aussichten des Linksbündnisses.

Die drei, die gemeinsam Angela Merkel ablösen wollen, sind sich in Grundzügen einig: Sie wollen einen Mindestlohn, Korrekturen an den Hartz-Reformen und eine Bildungspolitik, die auf Einheitsschulen und kostenfreie Universitäten setzt. Die Linkspartei müsse lediglich ihre ablehnende Haltung gegenüber der europäischen Integration ablegen und ihr prinzipielles Nein zu Bundeswehreinsätzen im Ausland, selbst wenn diese von den UN mandatiert sind.

Die Befürworter von Rot-Rot-Grün meinen, es gehe nicht darum, eine rot-rot-grüne Mehrheit zu erringen, sondern eine strukturell vorhandene linke Mehrheit wirksam zu machen.

Auf Landesebene spielt das Haupthindernis Außenpolitik keine Rolle. In Thüringen und im Saarland finden im kommenden Jahr Landtagswahlen statt, die Linksbündnisse möglich machen werden. Diese sind durch das Ypsilanti-Drama nicht einmal unwahrscheinlicher geworden. Denn anders als die forsche Hessin können die SPD-Spitzenkandidaten Heiko Maas (Saarland) und Christoph Matschie (Thüringen) nicht über einen Wortbruch stolpern: Sie machen keinen Hehl daraus, sich notfalls auch mit den Stimmen der Linken zu Ministerpräsidenten wählen zu lassen.


Regiert bald Lafontaine das Saarland?

In Umfragen liegt die SPD an der Saar mit 25 Prozent nur knapp vor der Linkspartei mit 23 Prozent. In Thüringen, das voraussichtlich auch am 30. August wählt, ist die Gefechtslage noch ein wenig unübersichtlich. Hier ließ der SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie sogar einen Mitgliederentscheid ausrichten, der zum Ergebnis hatte, die SPD werde zwar gegebenenfalls mit den Linken koalieren, aber keinen Ministerpräsidenten der Linkspartei mitwählen. Damit wäre Rot-Rot eigentlich erledigt gewesen, schließlich führt die Linkspartei mit 32 Prozent weit vor der Thüringer SPD (15 Prozent).

Deshalb unterbreitete der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, das ungewöhnliche Angebot, die Linke könnte Matschie zum Ministerpräsidenten wählen, selbst wenn sie bei den Landtagswahlen stärker als die SPD werde. Das klingt unglaubwürdig, aber anders als der als Egomane verschriene Lafontaine gilt Ramelow als Politiker, der sich persönlich zurücknehmen kann.

Für die Sozialdemokraten im Bund wäre ein rot-roter Doppelschlag kurz vor der Bundestagswahl gefährlich, weil er Steinmeiers Abgrenzung zu den Postkommunisten unglaubwürdig erscheinen ließe. Andererseits verweisen SPD-Politiker schon jetzt darauf, dass die Abwahl der CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller und Dieter Althaus das Siegerimage der Kanzlerin trüben würde.

Ypsilantis Traum wird also weitergeträumt - ihre Fehler wollen die Rot-Rot-Grünen aber künftig vermeiden. Dazu wird, neben dem Wortbruch, die Überhöhung der Koalition zum Projekt der "sozialen Moderne" gerechnet. Rot-Rot-Grün muss den SPD-Rechten als notwendiges Übel verkauft werden und nicht als natürliches Bündnis im Prinzip Gleichgesinnter. Genauso hatte es Wowereit 2001 in Berlin gemacht, als er der PDS einen Koalitionsvertrag vorsetzte, der vor Zumutungen strotzte. Trittin hat die Abgrenzungsstrategie bereits verinnerlicht. In Pankow, wo seine Gesprächspartner Gemeinsamkeiten herausarbeiten wollten, prügelte er munter auf die Linkspartei (für die Sparpolitik in Berlin) und auf die SPD (für das angeblich bankenfreundliche Finanzmarktstabilisierungsgesetz) ein.

Das Ypsilanti-Desaster hat Rot-Rot-Grün zumindest als Gedankenspiel nicht erledigt. Wahrscheinlicher ist eine solche Mehrheit aber nicht geworden: Laut Umfragen kommen die drei Parteien zusammen auf nur noch 46 Prozent.

[ConnorMcLoud]

Sehr gut. Hoffentlich ist die Auslands-Kanzlerin bald Geschichte.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.906.499 von ConnorMcLoud am 10.11.08 20:29:46

Die Auslandskanzlerin ist in Hamburg geboren. Wir haben sie Euch bloß zurückgegeben.

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.906.314 von Sexus am 10.11.08 20:08:14

Auch im Bund ist eine solche Koalition nicht ausgeschlossen. Parteichef Franz Müntefering zeigt sich dafür jedenfalls offen.

Eine kühne Behauptung, Sexus. Du hast doch sicherlich eine Quellenangabe, die das von Dir oben geschriebene explizit unterstreicht und nicht nur "streift"?

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.908.214 von dickdiver am 11.11.08 08:34:13

was meint ihr wohl, warum alle etablierten parteien und die presse bei dieser nach eigenen angaben ganz klar

KOMMUNISTISCHEN/SED PARTEI DEN NAMEN DIE LINKEN TOLERIEREN?

es gehen alle davon aus, dass sie die irgendwann als koalitionspartner brauchen.

würden die in der presse immer mit kommunisten und sed-nachfolgepartei tituliert,bekämen sie bei der intelligenz der deutschen pisa wähler nur noch 50% der stimmen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.908.214 von dickdiver am 11.11.08 08:34:13

Praktisch in der gesamten Tagespresse wird darüber berichtet. Der von mir eingebrachte Beitrag ist bei "Welt Online" nachzulesen. Die Stellungnahme von Clement wurde -wie im Text bereits angezeigt- in der WAZ abgedruckt.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.908.356 von rohrberg am 11.11.08 08:59:58

Die SPD wird ganz klar mit den Kommunisten koalieren, wenn es ihre Machtbefugnisse erweitern hilft.

Schon jetzt ist die Behauptung der SPD, man würde nur auf Landesebene mit den Kommunisten zusammenarbeiten, ohne jede Auswirkung auf den Bund, reine Volksverdummung. Denn gerade die Landesregierungen tragen über den Bundesrat entscheidend zur Politik des Bundes bei.

[Borealis]

Wem´s nicht passt, der kann ja auswandern.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.547 von Borealis am 11.11.08 11:12:31

Das haben vor 70 Jahren auch einige Deutsche zu hören bekommen. Später sind sie dann gegangen worden.

Aber zurück in die Gegenwart: Wollen die Linkswähler tatsächlich denen die wichtigen Regierungsgeschäfte anvertrauen, die bereits zuvor in ähnlichen Ämtern gnadenlos versagt haben? Soll ein Lafontaine erneut Regierungschef im Saarland werden, wo doch anzunehmen ist, daß er wieder einmal davon rennt, wenn es ernst wird? Oder ein Herr Gysi, der ehemals Finanzsenator von Berlin war, aber ebenfalls nach kurzer Zeit hinschmiss, weil ihm alles zuviel wurde? In solchen Leuten soll die Zukunft unseres Landes liegen?

[brunnenmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.547 von Borealis am 11.11.08 11:12:31

klar, wie zwischen 45 und 61 in der DDR, da sind auch die fähigen, fleißigen und willigen Demokraten ausgewanderten. Der Rest hat dann alles in die Grütze geritten und die Auswanderer und die Wessis dürfen heute für die sozialistischen Experimente von einigen Extremisten und Mördern bezahlen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.715 von brunnenmann am 11.11.08 11:26:24

Ganz genau. Bis heute hat uns das sozialistische Experiment auf deutschem Boden Hunderte Milliarden Euro gekostet. Und es wird noch weitere hunderte Milliarden Euro verschlingen. Geld, das sinnvoller als in die Aufarbeitung des Sozialismus, hätte investiert werden können.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.547 von Borealis am 11.11.08 11:12:31

Wieso auswandern, ist doch schön hier, solange das Ultralinke Gesockse hier nichts zu sagen hat. Wird noch ne lange bittere Zeit für euch werden, bis die mal drankommen, dann sind Leute wie du schon ausgewandert
vor Gnatz.
wilbi

[Triakel]

Oje, ich fasse es nicht.
Was manche Beiträge hier für ein Niveau haben.
Dagegen ist ja Klein Fritzchen ein Intellektueller.

[McMillan]

Ich wär dem User Sexus ebenfalls dankbar, wenn er das mit der angebliche Münte-Meinung zu Rot/Rot mal belegen würde.

[ArthurSpooner]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.909.818 von Sexus am 11.11.08 11:34:49

Bis heute hat uns das sozialistische Experiment auf deutschem Boden Hunderte Milliarden Euro gekostet.


Fast so viel wie das Experiment mit den Privatbanken...


Arthur Spooner

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.910.563 von McMillan am 11.11.08 13:10:26

Eben das ist in der "Welt" nachzulesen. Ich bin mir aber sicher, daß auch die restliche Tagespresse dies aufgegriffen hat.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.910.608 von ArthurSpooner am 11.11.08 13:15:49

Die sogenannte Bankenkrise hat den deutschen Steuerzahler bisher gar nichts gekostet. Bis auf den Ruin der Staatsbanken IKB oder SachsenLB. Der Soli allein hat den deutschen Arbeitnehmer bis heute mit weit über 300 Milliarden Euro belastet. Da kommen Manager lange nicht ran.

[Sexus]

SPD-Bezirksverband fordert Ypsilantis Rücktritt

Die Hessen-SPD kommt nicht zur Ruhe: Ein Unterbezirk hat Andrea Ypsilanti jetzt zum Rücktritt aufgefordert. Auch Amtsvorgänger Gerhard Bökel geht auf die Parteichefin los. Mehr als 100 Parteimitglieder sind bereits ausgetreten. Das politische Gezerre bringt auch die Bundes-Partei ins Straucheln.


Der SPD-Unterbezirk Main-Kinzig hat Ypsilanti und den gesamten Landesvorstand zum Rücktritt aufgefordert. Dies beschloss der Unterbezirk bei einer Sondersitzung einstimmig.

In einem Schreiben an Ypsilanti, das WELT ONLINE vorliegt, heißt es: "Wir bitten den gesamten Landesvorstand, der Verantwortung für die hessische SPD gerecht zu werden und die Konsequenzen aus dem Debakel zu ziehen." Die Parteiführung müsse den Weg für einen personellen Neuanfang frei machen. Ein "Weiter so" könne es nicht geben.

Auch der frühere hessische SPD-Chef Gerhard Bökel kritisierte Ypsilanti, weil sie trotz der gescheiterten Regierungsübernahme an der Spitze von Partei und Fraktion bleiben will.

"Ich hätte politisch auch die Verantwortung gezogen", sagte Bökel der "Frankfurter Rundschau". Das habe nichts mit "persönlicher Schuld" zu tun, sondern mit der Notwendigkeit eines Neuanfangs. "Ich verstehe nicht, warum sie Thorsten Schäfer-Gümbel nicht wenigstens den Fraktionsvorsitz überlässt", sagte Bökel.

Ypsilanti hatte am vergangenen Wochenende den weithin unbekannten Schäfer-Gümbel als SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 18. Januar bestimmt. Zugleich machte sie deutlich, dass sie den Vorsitz von Partei und Landtagsfraktion behalten will. Schäfer-Gümbel hat bisher kein herausgehobenes Amt in der Landespartei.

Das Debakel der hessischen Sozialdemokraten zieht zunehmend die Bundes-SPD in die Tiefe. In der wöchentlichen Umfrage des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL verlor die SPD im Vergleich zur Vorwoche drei Punkte und kommt jetzt nur noch auf 23 Prozent.

Das sei ihr schlechtester Wert seit dem Wechsel an der Parteispitze Anfang September, teilte das Magazin am Mittwoch mit. Die Union kletterte der Forsa-Umfrage zufolge um einen Punkt auf 37 Prozent. Die Grünen stiegen um zwei Punkte auf neun Prozent. Die Werte der FDP (12 Prozent) und der Linkspartei (13 Prozent) blieben unverändert.

Für sonstige Parteien würden sechs Prozent der Wähler stimmen. Gemeinsam kommen Union und FDP demnach auf eine Mehrheit von 49 Prozent. SPD, Grüne und Linkspartei liegen zusammen bei 45 Prozent.

Seit dem Scheitern des Machtwechsels in Hessen hat es bei den Sozialdemokraten im Land 125 Parteiaustritte gegeben. Im SPD-Bezirk Hessen-Nord waren es etwa 50, in Hessen-Süd rund 75, sagten die Bezirksgeschäftsführer auf Anfrage.

Die meisten Mitglieder hätten ihren Austritt mit dem Verhalten der vier Abweichler begründet, die Ypsilanti die Gefolgschaft verweigert hatten. Die Hessen-SPD zählt insgesamt rund 68.000 Mitglieder.

SPD-Abweichlerin Everts wird nicht mehr nominiert

Die hessische SPD-Abweichlerin Carmen Everts wird von ihrem Unterbezirk Groß-Gerau nicht mehr für den Landtag nominiert. Für sie solle im Wahlkreis 48 der Bürgermeister von Büttelborn, Horst Gölzenleuchter, kandidieren, beschloss der Vorstand.

Everts hatte vergangene Woche mit drei anderen Abgeordneten die Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin verhindert. Nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" war Everts bei der Sitzung am Dienstagabend anwesend, sie habe sich nicht selbst als Kandidatin vorgeschlagen.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.910.608 von ArthurSpooner am 11.11.08 13:15:49

Stimmt !

[rep]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.937.311 von ConnorMcLoud am 13.11.08 12:45:05

Connor du bist und bleibst unbelehrbar.

Kapitalistische Krisen sind zyklisch, Kommunistische Krisen permanent.
Mehr als einen Einzeiler bekommst ja eh nicht hin und es gibt einige die meinen du bist gar kein Linker, willst die nur lächerlich machen und das gelingt dir

[Waldsperling]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.936.855 von Sexus am 13.11.08 11:52:30

>>>SPD-Abweichlerin Everts wird nicht mehr nominiert<<<


Die haben ihr Gewissen entdeckt.

[hausbesetzer]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Beleidigung

[king daniel]

@
" Rot-Rot nun auch im Bund!"
JAAAAAAAA!!! UND DAS BITTE SOFORT!!! damit endlich das große Glück über die "BRD" hereinbricht

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.938.185 von rep am 13.11.08 14:29:03

"Mehr als einen Einzeiler bekommst ja eh nicht hin und es gibt einige die meinen du bist gar kein Linker, willst die nur lächerlich machen und das gelingt dir "

Den Gedanken hatte ich öfter schon mal, daß der in Wirlichkeit von der CDU gesteuert wird.
wilbi

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.936.708 von Sexus am 13.11.08 11:35:14

Ich nerv dich noch mal, Sexus: Ich hab gesucht und rein gar nix gefunden. Selbst Wowereit, der eine Öffnung zur Linkspartei auch auf Bundesebene will, spricht davon, daß dies für 2009 aus personellen und inhaltlichen Gründen keine Option sei. Was Müntering angeht, finde ich immer wieder ein klares 'Nein' zur Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene.

Ich kann mir nur schwer vorstellen, daß er sich so geäußert haben soll, das wär nämlich, selbst wenn er so denken würde, ein grober Timingfehler und so einer unterläuft einem alten Hasen wie Müntefering nicht.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.940.206 von McMillan am 13.11.08 17:57:51

Es steht bei "Welt Online" und ist eben dort auch genauso nachzulesen. Ich weiß nicht, wie ich dir sonst noch weiter helfen soll. Tschuldige!

[Sexus]

In Hessen hat die SPD in einem wilden Parforceritt alles getan, um dieses Modell in Misskredit zu bringen. Wer auch nur die geringsten Zweifel daran hatte, ob es von Segen ist, eine amorphe politische Truppe wie die Linkspartei in Regierungsnähe zu bringen, der muss jetzt wissen, dass man tunlichst darauf verzichten sollte. Denn dabei blamiert sich nicht die Linkspartei, der es ja nicht um Reputierlichkeit geht, sondern die SPD. Hessen hat für jeden gezeigt, dass sich die SPD keinen Gefallen tut, wenn sie ohne Rücksicht auf Verluste und auf ihre antitotalitäre Tradition aus rechnerischen politische Mehrheiten machen will.

Jeder SPD-Landesverband wird es sich fortan gut überlegen, ob er mit den linken Irrlichtern anbändeln will. Der antitotalitäre Vorbehalt wird dabei gar nicht im Vordergrund stehen – geistig wohnen wesentliche Teile der SPD Haus an Haus mit der Linken. Wichtiger ist etwas schlicht Machtpolitisches, das Hessen ebenfalls lehrt: Es gibt – mehr unten als oben – noch immer viele Sozialdemokraten, die es eher mit Georg Leber, Klaus von Dohnanyi und Peer Steinbrück halten als mit Wilhelm Pieck, Hans Modrow und Gregor Gysi. Sie lebt noch, die SPD des Fortschritts, der Westbindung, der Technikfreundschaft und insofern auch des Antikommunismus. Sie wird nach Hessen wacher sein als zuvor, sie wird an Gewicht gewinnen. Frau Ypsilanti hat die sozialdemokratische Mitte gestärkt.

Und dennoch: Die Idee von Rot-Rot ist noch längst nicht am Ende. Da gibt es im Westen die saarländische Anomalie. Sie hat viel mit dem offensichtlich noch immer ungebrochenen Ruf Oskar Lafontaines und der besonderen Lage des Saarlands zu tun. Nach der Landtagswahl in Thüringen die frage stellen, ob sich der SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie – nach gegenteiligen Äußerungen zuvor – sogar schon vorstellen kann, er könne im Falle einer relativen Mehrheit für die Linkspartei die Rolle des Juniorpartners übernehmen.

Die rot-rote Option unter Einbeziehung der Grünen wird oft mit dem Argument verteidigt, in einem Fünf-Parteien-System seien nun einmal ungewöhnliche Regierungskonstellationen unvermeidlich und um der politischen Stabilität willen auch nötig. Tatsächlich gibt es in den neuen Ländern ein anderes Problem: Hier hat sich in den vergangenen knapp zwei Jahrzehnten faktisch ein Drei-Parteien-System herausgebildet. CDU, SPD und Linkspartei bilden die drei großen Säulen, die von den kleineren Parteien allenfalls umrankt werden. 1989/90 hat sich die SPD aus honorigen Gründen um ihre Mehrheitsfähigkeit im Osten gebracht. In Erinnerung an die demütigende Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED im Jahre 1946 und in Erinnerung an das Elend und das Leid, das danach Tausenden von Sozialdemokraten zugefügt wurde, blieb die neu gegründete SPD auf Distanz zu ehemaligen SED-Mitgliedern. Sie schloss damit, wenn man so will, einen Teil ihrer möglichen Klientel präventiv aus.

Auch deswegen gelang es der PDS, sich als Partei zu profilieren, in der alle Lebensläufe willkommen sind und in der ein diffuses Gefühl des Zukurzgekommenseins das einigende Band darstellt. Es ist unbestreitbar, daß die in der Linkspartei aufgegangenen PDS, diese Gefühlslage gestellt, stabilisiert und politisch geformt zu haben scheint. Man sollte daher überlegen, ob es sinnvoll sein kann, die Linkspartei -auch zum Zwecke der Entzauberung- einzubeziehen. Dazu bedürfte es des antitotalitären Konsenses zwischen CDU und SPD, die Linke gemeinsam in den Schwitzkasten der Demokratietauglichkeit zu nehmen. Denn Nein-Parteien passen nicht zur Demokratie.

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.945.933 von Sexus am 14.11.08 11:43:10

Den Artikel auf Welt-Online kenne ich, da steht das aber nur äußerst nebulös drin.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.946.190 von McMillan am 14.11.08 12:09:11

Wir werden ja sehen, was 2009 passieren wird. Fest steht allerdings schon jetzt, daß auch die neue Führung um Müntefering und Steinmeier viel zu schwach ist, als daß sie eine klare Richtung vorgeben könnte. Vielmehr läßt sich Berlin auf der Nase rumtanzen und damit die Chance verbauen, Ende 2009 mit Steinmeier als Kanzler die Regierung zu stellen. Dafür müßte sich die SPD wieder zur Mitte hin öffnen, der FDP zuwenden und so den Weg frei machen für die Option einer sozialliberalen Regierungskoalition.

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.947.325 von Sexus am 14.11.08 14:13:44

"...Ende 2009 mit Steinmeier als Kanzler die Regierung zu stellen..."

Das halte ich so oder so für höchst unwahrscheinlich. Die beiden wahrscheinlichsten Kabinette sind Merkel/Westerwelle oder Merkel/Steimmeier. Wobei das letztere wahrscheinlicher ist als das erste. Und in solch einer Koalition würde sich die SPD dann sichtbarer in Richtung Linkspartei bewegen. Nur meine Meinung.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.938.185 von rep am 13.11.08 14:29:03

Kapitalistische Krisen sind zyklisch

Stimmt, den "Aufschwung" haben wir ja gerade erfolgreich hinter uns gebracht.

[Borealis]

"Kapitalistische Krisen sind zyklisch"

Und nach jedem Zyklus steckt die Karre ein bißchen tiefer im Dreck. Und die "Aufschwünge" kommen immer weniger beim Normalbürger an. Aber das haben Schneeballsysteme so an sich.

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.950.457 von Borealis am 14.11.08 19:20:44

Stellt sich die Frage, was man unter Normalbürger versteht. Jedenfalls soll den Kindern der Hartzies jetzt ein Zuschuß für Schulsachne bewilligt werden, Kindergeld und Renten werden erhöht. Für die arbeitende Bevölkerung gibt auch was: Erhöhung der Krankenkassenbeiträge, für die Sparer gibts eine verdeckte Steuererhöhung ab 1.1.2009. Udn der Steinbrück erhöht für usn alle wieder das Haushaltsdefizit. Bei allen gehts nach oben, da werden sicher auch Normalbürger dabei sein.

Geht dir schlecht, Borealis?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.951.095 von McMillan am 14.11.08 20:46:39

In der Tat ist es auch ein ziemlich blödsinniger Vorschlag, ausgerechnet Hartzlern im Rahmen einen Konjunkturprogramms Sonderzahlungen zukommen zu lassen. Das schafft keine Investitionen, sondern steigert höchstens die Attraktivität noch etwas länger in der staatlichen Hängematte zu verweilen.

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.956.150 von Sexus am 15.11.08 11:21:48

Naja, das mit den Schulsachen geht aber in Ordnung, das finde ich OK. Stärkt immerhin die Binnennachfrage, auch wenn die Eltern die Kohle versaufen würden.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.950.457 von Borealis am 14.11.08 19:20:44

""Kapitalistische Krisen sind zyklisch""

Das stimmt so. Dagegen sind kommunistische Krisen dauerhaft.
wilbi

[ConnorMcLoud]

Dann haben wir also jetzt Kommunismus.