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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter (Seite 436)



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Waran erkennt man den Antidemokraten aus AfD und Co.? …
An seiner Rhetorik, an seiner Ablehnung zu allem was sich außerhalb seiner ideologischen Echoblase befindet?
So dekretiert er/sie reflexartig alle Printmedien, die öffentlich-rechtlichem Medien und deren Journalisten, die es wagen die Politgötter seiner Partei zu kritisieren als „Lügenpresse“, „Systemmedien“, als DemokRatten und Helfershelfer der linksrotgrünschwarzgelb versifften Idioten der MerKilldiktator, und schließt automatisch all die Intuitionen, wie Kirchen, Gewerkschaften, internationale Organisationen und Vereine mit ein.

Die AfD zeigt mal wieder Ihr wahres Gesicht …
https://www.fr.de/kultur/warnt-sturm-pressehaeuser-10964702.…
„Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken.“

Nach seiner/ihrer Ideologie gehören sie entweder unter Kontrolle, abgeschafft, angeglichen und /oder verboten, wie die Gewaltenteilung, obwohl auch die ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie ist.
Das versteht der Antidemokrat, wie der AfDist, unter Meinungsfreiheit und Demokratie für seine Klientel, alle Andersdenkende sind Volksschädlinge, die entsorgt gehören bevor sie Schaden an der Volksgesundheit anrichten.

Streitgespräch: Niklas Frank und Jörg Meuthen


So ist die Rhetorik der AfD ein ewiges Spiel aus Tabubruch und Relativierung, und auch wenn sich die Antidemokraten immer wieder darauf berufen, so ist der Umstand, dass die AfD durch Wahlen legitimiert ist, ist sie noch lange nicht demokratisch, denn wer den Wahlerfolg zum Gradmesser für die demokratische Ausrichtung einer Partei macht, ignoriert nicht nur die Lehren der deutschen Geschichte.
ALEXANDER GAULAND
„Gaucks Forderung nach mehr Toleranz für Rechte ist pure Heuchelei“
Nach dem Mord an Walter Lübcke wehrt sich die AfD gegen den Vorwurf, sie habe mit Angst-Rhetorik den Boden für Gewalt bereitet. Im Interview spricht Alexander Gauland darüber, wie man bei den Landtagswahlen im Osten trotzdem stärkste Partei werden will.
https://www.cicero.de/innenpolitik/alexander-gauland-joachim…

Dies zeigt deutlich, dass es den Feinden der Demokratie möglich ist, sie mit ihren eigenen Mitteln zu schlagen. Er reduziert die Demokratie auch auf ein formales Prinzip, ein Verfahren zur kollektiven Entscheidungsfindung. Doch Demokratie, im pluralistischen Sinne, bedeutet mehr als geheime, freie und gleiche Wahlen. Sie umfasst die universellen Menschenrechte, die Werte der Freiheit und Gleichheit, den Schutz des Individuums durch die Bürgerrechte. Also all das, was die Rechtsextremen verachten und bekämpfen.
AFD
Trotz allem demokratisch
Für den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) ist klar, die AfD hat ein Rechtsstaatsproblem. Aber dennoch müsse man argumentieren statt delegitimieren. Die Auseinandersetzung mit der AfD erfordere mehr Differenzierung
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-demokratie-cdu-philip…

Dieser grundsätzliche Widerspruch der AfD zu einem demokratischen Miteinander wird dadurch überdeckt, dass sie selbst den Begriff der Demokratie immer wieder zum Mittelpunkt ihrer Agitation macht, sich sogar zu ihrer letzten Verteidigerin erklärt und meint, wie eine Alice Weidel ...
„Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen.“
https://www.welt.de/politik/article168489086/Alice-Weidel-wi…


Fortsetzung folgt …
Antwort auf Beitrag Nr.: 61.764.857 von JoJo49 am 25.10.19 12:43:33
Waran erkennt man den Antidemokraten aus AfD und Co.? …
Im Zentrum ihrer Vorstellung von Demokratie stehen bei der AfD nicht politische Subjekte, sondern die Kategorie „Volk“ im kollektivistischen und essentialistischen Sinne.
Statt mündigen Bürgern mit unterschiedlichen Meinungen und Widersprüchen, die in einer lebendigen Demokratie unumgänglich sind, wird ein homogenes Volk imaginiert, das aufgrund einer tatsächlich oder vermeintlich geteilten Abstammung oder Kultur ein identisches Interesse habe.
KYFFHÄUSERTREFFEN DES AFD-„FLÜGELS“
Im Osten geht die Sonne auf
Beim Kyffhäusertreffen ließ sich der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke vom rechten „Flügel“ der Partei feiern. Mitten im Chaos um missratene sächsische Wahllisten, Rücktritte in NRW und parteiinternen Richtungsstreit demonstrierte er seine Macht. Alexander Gauland wirkte dabei wie ein Zaungast
https://www.cicero.de/innenpolitik/kyffhausertreffen-afd-bjo…


Exemplarisch dafür steht der bei Pegida oft skandierte Spruch „Wir sind das Volk!“, der mehr über das Selbstbild der Rechten als die realen Mehrheitsverhältnisse aussagt. Dort, wo sich das angeblich einheitliche Interesse des Volkes nicht an den Wahlurnen widerspiegelt, müssen Verschwörungstheorien und fremde Mächte, die Lügenpresse oder antisemitische Feindbilder wie George Soros herhalten, die das Volk hinters Licht führen und vom richtigen Weg abbringen.

„Linksextreme Lumpen müssen und sollen von deutschen Hochschulen verbannt und statt eines Studienplatzes lieber praktischer Arbeit zugeführt werden.“
https://www.deutschlandfunk.de/rede-ueber-linke-studenten-af…


Dieses völkische Demokratieverständnis funktioniert nur durch Abgrenzung – nach außen gegenüber dem Fremden und nach innen gegenüber den Saboteuren.
Wer dabei zum Verräter oder zum Fremden gemacht wird, ist keine Frage der Vernunft, sondern der irrationalen Fantasie. Wer heute noch dazu gehört, kann morgen auf der anderen Seite stehen. Doch in beiden Fällen handelt es sich nicht um Mitbewerber oder auch Gegner im demokratischen Sinne, sondern um Feinde, die unschädlich gemacht werden müssen.
AFD
Ein wirrer Haufen vaterlandsloser Gesellen
Der AfD-Abgeordnete Udo Hemmelgarn hat sich auf Twitter höhnisch über den Absturz der Eurofighter geäußert. Seine Partei stellt sich gerne als konservativen Leuchtturm in einem Meer von Irrtümern dar. Dabei ist sie nur ein Sammelbecken für Menschen, die keine Verantwortung übernehmen wollen
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-udo-hemmelgarn-eurofi…


Damit ordnet das Demokratieverständnis der AfD das Individuum dem völkischen Kollektiv unter, richtet sich gegen Universalismus, Aufklärung und Vernunft und somit gegen den Kern einer pluralistischen Demokratie. Also auch gegen das Demokratieprinzip, das im Grundgesetz festgeschrieben ist.
Denn dort steht, dass die Würde des Menschen unantastbar ist und nicht nur die des Deutschen, auch wenn das nicht nur die AfD immer wieder zu vergessen scheint.
Offener Rassismus - die unaufhaltsame Radikalisierung der AfD
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/offener-rassi…
„Petry war im Grunde die Übergangsperson, die dazu benutzt wurde, dem radikalen Flügel zur Macht zu verhelfen.“


Wer diese Demokratie verteidigen will, muss damit anfangen, die AfD als das zu benennen, was sie ist: nicht einfach nur eine undemokratische Partei, denn das Problem liegt nicht in ihrer inneren Organisationsstruktur. Sondern eine antidemokratische Partei, die das Ziel „Abschaffung der Fundamente, die es den Menschen ermöglichen, in Sicherheit miteinander im pluralistischen Sinne uneins sein zu dürfen“ verfolgt.
Video: Warum so viele die rechtsextreme AfD wählen
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-studiom---…
Die beiden Spitzenkandidaten – Jörg Urban in Sachsen und Andreas Kalbitz in Brandenburg – gehören dem national-völkischen Flügel der Partei an, der nach der Wahl an Macht gewinnt. Warum wählen so viele Menschen eine rechtsextreme Partei? …


Die Erkenntnis, dass die AfD eine antidemokratische Partei ist, muss die Grundlage dafür sein, dass Demokraten verhindern, dass sie zu einer normalen Teilnehmerin am demokratischen Diskurs wird. Denn genau auf die Enttabuisierung ihrer menschenfeindlichen Positionen zielt sie ab. Sie bezieht sich dabei auf die Strategien der „Neuen Rechten“, die sich nach dem Scheitern des Einzugs der NPD in den Bundestag in Abgrenzung zu gewaltbereiten Nazigruppen auf das Erlangen der kulturellen Hegemonie fokussierten, sich also dem „Kampf um die Köpfe“ widmeten.


Fortsetzung folgt …
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Antwort auf Beitrag Nr.: 61.764.965 von JoJo49 am 25.10.19 12:55:59
Waran erkennt man den Antidemokraten aus AfD und Co.? …
So benutzt der Rechtsextreme, wie der AfDist, - so wie man das hier auch beobachten kann, - seine für ihn wertvollen Wahrheiten ausschließlich aus dubiosen, ideologisch rechtslastigen Medien, wie z.B. aus dem rechten Politmagazin „Tichys Einblick“, und aus Medien wie der „Deutschland Kurier“, dem Lifestyle-Magazin „Arcadi“, dem Compact-Magazin usw.; - wes Geistes Kind die Leser von Compact zum Teil sind, kann man in den Nutzerkommentaren sehen.
Dort werden Menschen als "Kreaturen" diffamiert, und auch das Wort "Neger" taucht regelmäßig auf.
Ähnlich krasse Inhalte findet man auch bei der Plattform "Politically Incorrect" – oder auch "PI News". Die Seite wirbt bereits durch ihren Namen für politische Inkorrektheit.
In den Artikeln ist die Rede von "Asylanten-Tsunamis", "Rapefugees" und "Merkels Ficki-Ficki-Fachkräften".
Die AfD und die "Freien Medien
Der Traum vom eigenen rechten Presseimperium
https://www.hessenschau.de/politik/afd-der-traum-vom-eigenen…

Die AfD lobt die "freien Medien" - aber wie "frei" sind Medien wie das Compact-Magazin? Bild © Imago Images


Nur gehören anscheinend Sätze, wie linksgrünrotversiffte „Lügenpresse & Systemmedien“, bei der AfD schon zu ihren unverrückbaren Glaubensdokmas, wie ihre Machtergreifungsfantasien. Man könnte auch sagen, dass ist das Markenzeichen der AfD an der jeder die „Neuen Rechten“ erkennt.

Uwe Junge MdL: „Der Tag wird kommen, an dem wir alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur im Namen der unschuldigen Opfer zur Rechenschaft ziehen werden! Dafür lebe und arbeite ich. So wahr mir Gott helfe!“
https://twitter.com/uwe_junge_mdl/status/946869602553925634?…

Dabei muss man gar nicht die einschlägigen Zitate vom «Mahnmal der Schande» oder vom «Vogelschiss» bemühen. Es reicht, sich die täglichen Kommentare der Partei auf Facebook anzuschauen, ihrem wichtigsten Kommunikationskanal ...
... wie zum Evangelischen Kirchentag: Eine «schizophrene Irrsinnsveranstaltung». Die CDU-Chefin: «Meinungsdiktatorin AKK». So geht das ohne Unterlass.

Dazu fordern ihre Politgötter noch Respekt vor den Rechten der AfD, als der größten Oppositionspartei ein, nur sollte dieser Respekt aber dort enden, wo Vertreter der AfD keinen Respekt vor Institutionen und Grundwerten unserer parlamentarischen Demokratie zeigen. Und dazu gehört für mich eine klare Abgrenzung von Verfassungsfeinden. Nicht bloß durch Worte, sondern durch Taten.

Ist es nicht so, dass seit dem Ende des Kalten Kriegs die meisten demokratischen Zusammenbrüche nicht durch Generäle und Soldaten, sondern durch gewählte Regierungen verursacht wurde, - ein demokratischer Rückschritt der an der Wahlurne begann?

Geschichtliche wie aktuelle Beispiele gibt es für uns Bürger und Bürgerinnen, - die weiter in einer freien, demokratischen Gesellschaft für sich ihre Familie und zukünftige Generationen leben möchten, - mehr als uns lieb sein kann, und diese Erosion der Demokratie geschieht oft so unmerklich, dass viele sie nicht wahrnehmen, wie den Aufstieg von Donald Trump, Viktor Orbán in Ungarn, Hugo Chávez in Venezuela, die Entwicklung auf den Philippinen, in Polen oder der Türkei.

Wiederholt sich Geschichte? ARD-Magazin vergleicht 1929 mit 2018 - und AfD mit NSDAP
https://www.merkur.de/politik/ard-magazin-vergleicht-1929-mi…

Demokratie lebt von Regeln, dabei sollten sich auch die sich immer wieder in der Opferrolle suhlenden AfDisten, wie jeder Politiker, und jeder verantwortliche Publizist fragen, ob seine Meinung auch von demokratisch Andersdenkenden respektiert werden kann und sich fragen: "Wird das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung noch beachtet, darf man dieses Grundrecht überhaupt noch ausüben, ohne Nachteile befürchten zu müssen"?
Entscheidet jetzt in Deutschland der Mob der Straße als wäre Gewaltanwendung nicht strafbar?
Ich kann mit dem Begriff, wie rechte oder linke Gewalt nichts anfangen, egal wer sie ausübt und warum.
Gewalt ist meiner Meinung nach untolerierbar, und wer meint solches tolerieren zu müssen, wie das vermehrt geschieht, der hat sich längst von der Demokratie, von Meinungsfreiheit und von einem freien demokratischen Rechtsstaat verabschiedet.




Fortsetzung folgt …
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Antwort auf Beitrag Nr.: 61.765.106 von JoJo49 am 25.10.19 13:14:11
Zitat von JoJo49: So benutzt der Rechtsextreme, wie der AfDist, - so wie man das hier auch beobachten kann, - seine für ihn wertvollen Wahrheiten ausschließlich aus dubiosen, ideologisch rechtslastigen Medien, wie z.B. aus dem rechten Politmagazin „Tichys Einblick“, und aus Medien wie der „Deutschland Kurier“, dem Lifestyle-Magazin „Arcadi“, dem Compact-Magazin usw.; - wes Geistes Kind die Leser von Compact zum Teil sind, kann man in den Nutzerkommentaren sehen.
Dort werden Menschen als "Kreaturen" diffamiert, und auch das Wort "Neger" taucht regelmäßig auf.
Ähnlich krasse Inhalte findet man auch bei der Plattform "Politically Incorrect" – oder auch "PI News". Die Seite wirbt bereits durch ihren Namen für politische Inkorrektheit.
In den Artikeln ist die Rede von "Asylanten-Tsunamis", "Rapefugees" und "Merkels Ficki-Ficki-Fachkräften".
Die AfD und die "Freien Medien
Der Traum vom eigenen rechten Presseimperium
https://www.hessenschau.de/politik/afd-der-traum-vom-eigenen…

Die AfD lobt die "freien Medien" - aber wie "frei" sind Medien wie das Compact-Magazin? Bild © Imago Images


Nur gehören anscheinend Sätze, wie linksgrünrotversiffte „Lügenpresse & Systemmedien“, bei der AfD schon zu ihren unverrückbaren Glaubensdokmas, wie ihre Machtergreifungsfantasien. Man könnte auch sagen, dass ist das Markenzeichen der AfD an der jeder die „Neuen Rechten“ erkennt.

Uwe Junge MdL: „Der Tag wird kommen, an dem wir alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur im Namen der unschuldigen Opfer zur Rechenschaft ziehen werden! Dafür lebe und arbeite ich. So wahr mir Gott helfe!“
https://twitter.com/uwe_junge_mdl/status/946869602553925634?…

Dabei muss man gar nicht die einschlägigen Zitate vom «Mahnmal der Schande» oder vom «Vogelschiss» bemühen. Es reicht, sich die täglichen Kommentare der Partei auf Facebook anzuschauen, ihrem wichtigsten Kommunikationskanal ...
... wie zum Evangelischen Kirchentag: Eine «schizophrene Irrsinnsveranstaltung». Die CDU-Chefin: «Meinungsdiktatorin AKK». So geht das ohne Unterlass.

Dazu fordern ihre Politgötter noch Respekt vor den Rechten der AfD, als der größten Oppositionspartei ein, nur sollte dieser Respekt aber dort enden, wo Vertreter der AfD keinen Respekt vor Institutionen und Grundwerten unserer parlamentarischen Demokratie zeigen. Und dazu gehört für mich eine klare Abgrenzung von Verfassungsfeinden. Nicht bloß durch Worte, sondern durch Taten.

Ist es nicht so, dass seit dem Ende des Kalten Kriegs die meisten demokratischen Zusammenbrüche nicht durch Generäle und Soldaten, sondern durch gewählte Regierungen verursacht wurde, - ein demokratischer Rückschritt der an der Wahlurne begann?

Geschichtliche wie aktuelle Beispiele gibt es für uns Bürger und Bürgerinnen, - die weiter in einer freien, demokratischen Gesellschaft für sich ihre Familie und zukünftige Generationen leben möchten, - mehr als uns lieb sein kann, und diese Erosion der Demokratie geschieht oft so unmerklich, dass viele sie nicht wahrnehmen, wie den Aufstieg von Donald Trump, Viktor Orbán in Ungarn, Hugo Chávez in Venezuela, die Entwicklung auf den Philippinen, in Polen oder der Türkei.

Wiederholt sich Geschichte? ARD-Magazin vergleicht 1929 mit 2018 - und AfD mit NSDAP
https://www.merkur.de/politik/ard-magazin-vergleicht-1929-mi…

Demokratie lebt von Regeln, dabei sollten sich auch die sich immer wieder in der Opferrolle suhlenden AfDisten, wie jeder Politiker, und jeder verantwortliche Publizist fragen, ob seine Meinung auch von demokratisch Andersdenkenden respektiert werden kann und sich fragen: "Wird das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung noch beachtet, darf man dieses Grundrecht überhaupt noch ausüben, ohne Nachteile befürchten zu müssen"?
Entscheidet jetzt in Deutschland der Mob der Straße als wäre Gewaltanwendung nicht strafbar?
Ich kann mit dem Begriff, wie rechte oder linke Gewalt nichts anfangen, egal wer sie ausübt und warum.
Gewalt ist meiner Meinung nach untolerierbar, und wer meint solches tolerieren zu müssen, wie das vermehrt geschieht, der hat sich längst von der Demokratie, von Meinungsfreiheit und von einem freien demokratischen Rechtsstaat verabschiedet.




Fortsetzung folgt …


Rechtsextreme, wie der AfDist, - so wie man das hier auch beobachten kann

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Man merke sich: JoJo setzt AfD-Wähler und Mitglieder mit Rechtsextremen gleich.

Eigentlich eine strafbare Unterstellung, bin auf die Reaktion von WO gespannt...
Was Rechtsextreme wie AfDisten nicht interessiert …
Aus Worten können Taten werden, daran haben Politiker wie Angela Merkel und Heiko Maas in der Diskussion über den Rechtsextremismus in Deutschland zuletzt immer wieder erinnert. Auch die Rhetorik des Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke sollte an dieser Gefahr gemessen werden, mahnt der Berliner Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Im Gastbeitrag erläutert er, was er damit meint.

Rechtsextremismus
Höcke will den Bürgerkrieg
Ein "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". Die Sprache des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke offenbart seine Gefährlichkeit.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextrem…


Bei ihrer Gründung 2013 prägten vor allem Wirtschaftsprofessoren das Bild der AfD, seitdem ist sie stetig weiter nach rechts gerückt. Statt auf Kritik am Euro setzt die Partei nach wie vor - vor allem auf Hass auf Muslime und Geflüchtete - und hat Erfolg damit. Auch in allen Landtagen und im Europaparlament ist die AfD vertreten. Wegen ihrer offenen Flanke zum Rechtsextremismus und des immer stärkeren Einflusses der Rechtsaußen um Björn Höcke und Co. interessiert sich inzwischen auch der Verfassungsschutz für sie.

Botschaft nicht glaubwürdig
Parteispitze warnt vor Rechtsextremen: Die AfD wird immer mehr zur NPD
https://www.focus.de/politik/deutschland/botschaft-nicht-gla…
Wes Geistes Kind diese Truppe ist, zeigt sich an den menschenverachtenden Angriffen auf den nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke und die im Netz verbreitete Häme nach seiner Ermordung durch einen offenbar aus dem rechtsextremistischen Milieu stammenden Täter.


Die Elitenkritik der Rechtspopulisten dient vor allem einem: der Ausgrenzung, AfD, Pegida und Co. inszenieren sich gerne als »Widerständler« gegen »die da oben«. Sie behaupten, als Einzige für »das Volk« zu sprechen. Wer genau »das Volk« ist, bestimmen sie dadurch, dass sie diejenigen ausgrenzen, die ihrer Meinung nach nicht dazugehören.
Menschen mit anderen Sichtweisen werden diffamiert und stecken angeblich mit den Eliten unter einer Decke. Ihnen wird die Schuld an Missständen zugeschrieben. Meist trifft es Flüchtlinge, aber gerne auch die Medien, die mit dem Schlachtruf »Lügenpresse« herabgesetzt werden sollen.

Bundestag
AfD-Abgeordnete beschäftigen Rechtsextreme und Verfassungsfeinde
Ein Nazi-Netzwerk im Deutschen Bundestag: Mindestens 27 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sind Aktivisten und Anhänger rechtsradikaler Organisationen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/afd-bundesta…


Fortsetzung folgt …
1 Antwort?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
Antwort auf Beitrag Nr.: 61.768.178 von JoJo49 am 25.10.19 18:37:28
Was rechtsextreme Antidemokraten wie AfDisten nicht interessiert …
Viele AfD-Politiker müssen selbst den Eliten zugerechnet werden, hier lohnt sich ein Blick auf ihr Spitzenduo zur Bundestagswahl: Alice Weidel arbeitete für internationale Investmentunternehmen und ist selbstständige Unternehmensberaterin, Alexander Gauland leitete die hessische Staatskanzlei, die Regierungszentrale des Landes Hessen. Für welche Klientel die AfD Politik macht, zeigt auch ihre Forderung nach Abschaffung der Erbschaftsteuer und ihre kategorische Ablehnung der Wiedereinführung einer Vermögensteuer sehr deutlich.

„Arm des Rechtsterrorismus“
AfD knickt gegen SPD-Mann ein
Der Abgeordnete Michael Roth darf die Rechtspopulisten weiterhin „Arm des Rechtsterrors“ nennen. Die AfD hat eine Mahnung gegen ihn zurückgezogen.
https://taz.de/Arm-des-Rechtsterrorismus/!5636005/


Die AfD will an der Schuldenbremse festhalten und eine Steuer- und Abgabenbremse einführen – zugleich aber Staatsschulden zurückzahlen und investieren. Das funktioniert nur auf Kosten des Sozialstaats, auf dessen Leistungen aber insbesondere Menschen mit geringen Einkommen angewiesen sind. Die neuen sozialen Einsprengsel im Programm der AfD dienen dem strategischen Ziel, auch Arbeitnehmer/ innen und Erwerbslose für sich zu gewinnen. Dieses Ziel wird in einem internen Strategiepapier für das Wahljahr 2017 ausdrücklich formuliert. Mitbestimmung, Betriebsräte und Gewerkschaften finden im Programm der AfD nicht statt.


AfD-Kreistagsfraktion in Leer
Schulterschluss mit Volksverhetzer
Die AfD-Fraktion im Leeraner Kreistag hat sich mit der Allgemeinen Wählergemeinschaft (AWG) des verurteilten Volksverhetzers Gerd Koch zusammengetan.
https://taz.de/AfD-Kreistagsfraktion-in-Leer/!5626223/


Was die AfD nicht interessiert ist der Armutsbericht der Bundesregierung 2017 der aufzeichnet das die soziale Spaltung in Deutschland nicht zwischen Zugewanderten und seit Generationen hier Lebenden verläuft, sondern zwischen Arm und Reich. Das obere Zehntel der Gesellschaft verfügt über mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens, die untere Hälfte der Haushalte über gerade mal ein Prozent.



Wahlforscher zu Ostwahlen
„Grüne sind der Antipode zur AfD“
Endet der Grünen-Höhenflug bald? Nein, glaubt der Wahlforscher Matthias Jung. Die Ökopartei werde als modern und bürgerlich wahrgenommen.
https://taz.de/Wahlforscher-zu-Ostwahlen/!5620903/

Robert Habeck
"Ach, der Robert"
Monatelang ist Robert Habeck durch den Osten gereist. Er wollte ihn verstehen, für die Grünen gewinnen. Doch dann kam eine Frage dazwischen: Kann er Kanzler?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/robert-habec…

Robert Habeck während einer Bahnfahrt von Leipzig nach Magdeburg im Regionalzug, Januar 2019 © Regina Schmeken/SZ Photo/laif


Fortsetzung folgt …
Totalitarismus und Selbstkritik oder auch nur Humor waren nie kompatibel.

Boris Reitschuster @reitschuster
Kaum war in der #ARD zu hören, in Deutschland habe es noch nie so viel Meinungsfreiheit gegeben wie heute, droht Komiker Steimle beim #MDR (ARD) der Rauswurf - für falsche politische Witze. Ob Steimle an die Meinungsfreiheits-Beteuerung im eigenen Senderverbund glaubt(e)?

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Antwort auf Beitrag Nr.: 61.770.548 von bmann025 am 26.10.19 02:11:46
Es ist doch immer wieder erstaunlich wie mimosenhaft sich AfDisten in einer Demokratie verhalten …
... da wird der sächsische Komiker Uwe Steimle, der als freier Mitarbeiter auch für den MDR arbeitet, als Beleg aufgeführt, in was für einer tyrannischen MerKilldiktatur wir leben, und das nur weil der MDR angeblich darüber nachgedenkt ob seine Mitarbeit noch erwünscht ist, wenn er z.B. in seiner Sendung "Steimles Welt" verleumderische Gerüchte über Flüchtlinge verbreitet, und in seinem Bühnenprogramm die rechtsextreme Terrorzelle "Revolution Chemnitz" verniedlich und verhormlosend mit der Olsenbande vergleicht.
Umstrittener Kabarettist
MDR überdenkt Zusammenarbeit mit Uwe Steimle
Der sächsische Komiker Uwe Steimle gilt wegen politisch kontroverser Äußerungen seit Langem als umstritten. Nun deuten mehrere Hinweise auf das Ende seiner Auftritte im Mitteldeutschen Rundfunk hin.
https://www.spiegel.de/kultur/tv/mdr-ueberdenkt-zusammenarbe…

Aber wenn die Politgötter der AfD sich empathielos, brutal und menschenverachtend äußern, wird das unkommentiert hingenommen, als wäre solches das normalste der Welt, ...
... wie z.B. ein Marcel Grauf, der für die AfD-Abgeordneten Christina Baum und Heiner Merz im baden-württembergischen Landtag arbeitet, und der "Niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet" und als 2015, als die Fluchtbewegungen aus Syrien auf ihrem Höhepunkt sind, schickt er die Nachricht: "Ich bin so voller Hass. Die Belästigungen werden auch immer mehr. Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet." Geflüchtete nennt er "Refutschies", "Asylneger". Sogar in der Nachbargemeinde von Grauf sei schon ein "Negerkind" unterwegs.
Seine Freundin würde durchdrehen, weil man ja als Frau nicht mehr vor die Tür könne. Er selbst "könnte auch übelst durchdrehen" und "Wir landen bestimmt alle im Knast", so schreibt ihm Philip Stein und setzt ein Smiley dahinter. Grauf schreibt:[b] "Solange wir bei der Verhaftung knietief im Blut stehen ist das ok".
Als Pegida nach einem Hitler-Posting in der Kritik steht, schreibt Grauf: "Wenn ich die Scheisse von Gabriel dazu schon wieder lese, weiß ich dass ich die Drecksau am liebsten abknallen würde."
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/371/sieg-heil-mi…


Oder wie der ehemalige Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg, der Menschen entsorgen will …
https://www.deutschlandfunk.de/politischer-aschermittwoch-de…
… und der Führer der AfD Alexander Gauland sich an Poggenburgs Seite stellt, dann ist das für einen Anhänger einer solchen Partei wohl normal.
Gauland will Integrationsbeauftragte „entsorgen“
https://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Politik/Deut…

Für einen aufrechten Christenmenschen und Demokraten ist das menschenverachtender Rassismus, denn der entsorgt höchstens Müll und keine Menschen.


Der zeigt auch kein Verständnis. wenn der Holocaust verharmlost oder gar geleugnet wird, wie das innerhalb der AfD vorkommt.
10 FÄLLE, IN DENEN DIE AFD DEN HOLOCAUST VERHARMLOST ODER GELEUGNET HAT
https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/afd-holocaust/

Warschauisch ist bei vielen Rechtsradikalen die Zahl von 6.000.000 Millionen Opfern schon so unvorstellbar abstrakt, dass er solches verdrängt und es würde him vielleicht erst klar werden wenn man solchen Völkermord an Einzelpersonen fest macht wie an ...
... Anne Frank, - die heute immer noch leben , und Kinder, Enkel & Urenkel haben könnte. Doch sie wurde durch die Ermordung und Auslöschung der Juden um Jugend, Leben und Alter, um Freunde und Leid betrogen, und die damit für alle Christenmenschen ein bleibendes Vermächtnis hinterlassen hat, dass uns wohl sagen sollte: Nie wieder! und: Wehret den Anfängen!

In einer freien demokratischen Gesellschaft hat jeder das Recht die Partei zu wählen, die ihm an nächsten steht, - nur sollte sich jeder auch mal Gedanken darüber machen, was er/sie da wählt, - solange er/sie das noch kann.

[/b]
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Antwort auf Beitrag Nr.: 61.775.398 von JoJo49 am 27.10.19 12:30:49
Volksverhetzung ist die Kernkompetenz der AfD …
Die Überschrift habe ich, weil so eindeutig auf den Punkt gebracht, mir von Jan Böhmermann ausgeliehen …
Antifaschismus Nazis halt
"Volksverhetzung ist die Kernkompetenz der AfD", konstatiert Jan Böhmermann (ZDF) und belegt dies in einem bemerkenswert satirefreien Beitrag anhand von Zitaten …
https://reiserobby.de/volksverhetzung-ist-die-kernkompetenz-…


Ich finde, - die Überschrift ist ein guter Einstieg zu den Landtagswahlen in den Bundesländern, Sachsen, Brandenburg und Thüringen in Bezug auf die AfD, und deren Entwicklung als der gefährlichste Antidemokrat nach der deutschen Wiedervereinigung, mit ihrem ganz eigenen Phänomen.
Keine Partei ist in der Nachkriegsgeschichte so schnell so hochgekommen, wobei sie noch immer der gärige Haufen ist, zu dem sie Alexander Gauland erklärt hat. Sie eilt von Sieg zu Sieg, aber was macht sie daraus – was kann sie daraus machen?

Schauen wir nach der AfD in Brandenburg, die von von Andreas Kalbitz geführt wird, einem Münchener, dem die CSU und die Republikaner nicht rechts genug waren, der Vorsitzender eines SS-Traditionsvereins war und irgendwann nach Brandenburg gekommen ist. Hier umgibt er sich mit Reichsbürgern und Menschen, die sich bewaffnen und einen gewaltsamen Umsturz planen.

Kalbitz nahm 2007 an Neonazi-Aufmarsch in Athen teil
Die Kontakte von Brandenburgs AfD-Chef ins rechtsextreme Lager waren noch enger als bekannt. Kurz vor der Wahl gerät Andreas Kalbitz unter Lügenverdacht.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburgs-afd-spitzenk…


Oder gehen wir nach Sachsen zu Jens Maier, (ein Freund von Höcke) und seinen Aussagen, wie: "Ich erkläre hiermit diesen Schuldkult für endgültig beendet", rief er bei einem Auftritt in Dresden - "Schuldkult" ist eine beliebte NPD-Parole.
Auch versprach Maier dem Publikum, die AfD werde entschlossen kämpfen gegen "die Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen". Nach Maier hielt damals AfD-Rechtsausleger Björn Höcke seine inzwischen berüchtigte Rede über das Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande". Dem wollte Jens wohl in keiner Weise nachstehen und lobte den Massenmörder Breivik:
Rechtsextremismus
AfD-Politiker Jens Maier: Breivik handelte aus Verzweiflung
https://www.vorwaerts.de/artikel/afd-politiker-jens-maier-br…

So muss wohl ab sofort auch der "kleine Höcke" nicht mehr einen Ausschluss fürchten, sondern im Gegenteil, jetzt steht seinem Aufstieg in der AfD nichts mehr im Weg:
Die AfD Sachsen stoppt das Parteiausschlussverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Jens Maier, der im Januar Vorredner von Björn Höcke in Dresden war.
https://www.tagesspiegel.de/politik/afd-parteiausschlussverf…


Und in Schleswig-Holstein hat die Basis der AfD die vom Parteiausschluss bedrohte Doris von Sayn-Wittgenstein erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Die 64-jährige Landtagsabgeordnete setzte sich am Samstag in einer Kampfabstimmung beim Parteitag in Henstedt-Ulzburg gegen zwei Mitbewerber durch. Sie war erst im Dezember von dem Amt zurückgetreten, nachdem der AfD-Bundesvorstand gegen sie ein Parteiausschlussverfahren wegen der Fördermitgliedschaft in einem rechtsextremen Verein eingeleitet hatte.
Parteiausschluss in erster Instanz gescheitert
AfD-Spitze bringt Fall Sayn-Wittgenstein vor das Schiedsgericht
Die AfD-Spitze will die frühere Landeschefin für Schleswig-Holstein loswerden wegen Nähe zu einem rechten Verein. Doch der Antrag hat erst einmal keinen Erfolg.
https://www.tagesspiegel.de/politik/parteiausschluss-in-erst…


Fortsetzung folgt …
6 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
Antwort auf Beitrag Nr.: 61.789.693 von JoJo49 am 29.10.19 14:20:28
Volksverhetzung ist die Kernkompetenz der AfD …
Aktuell steht Sayn-Wittgenstein wahrscheinlich in den Startlöchern zum Comeback, denn der noch Führer der AfD Herr Gauland hat nach der Wahl in Thüringen Björn Höcke zusammen mit dem gesamten rechtsradikalen Flügel in die Mitte seiner Partei gerückt.

«Herr Höcke ist die Mitte der Partei»
Parteichef Alexander Gauland hat den rechten Rand als neue Mitte der AfD definiert.
https://www.bazonline.ch/ausland/europa/herr-hoecke-ist-die-…

Damit hat Gauland wohl definiert wer sein(e) Nachfolger mit der ideologischen Kernkompetenz die Partei führen wird.
Andreas Kalbitz
Der Mann der Stunde bei der AfD
Er marschiert an der Grenze des Sagbaren. Mancher sieht Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz bereits als Nachfolger von Parteichef Gauland.
https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/andreas-kalbitz…


Aber nicht nur Andreas Kalbitz steht bereits Gewehr bei Fuß wenn es um den möglichen Gauland-Nachfolger geht, da wird neuerdings auch der Sachse Tino Chrupalla genannt.
Der Handwerksmeister holte im Bundestagwahlkampf den Wahlkreis von Ministerpräsident Michael Kretschmer, wurde Fraktionsvize und traf sich kürzlich mit Ex-Trump-Berater Steve Bannon. Chrupalla ist nicht Teil des „Flügels“, versteht sich aber gut mit dessen Vertretern, etwa dem sächsischen Spitzenkandidaten Jörg Urban.

WENN GAULAND VERZICHTET
Sachse will AfD-Chef werden
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/wenn-ga…


Und damit führen mehr und mehr aufrichte Faschisten unter der geistigen Führung (Führers) eines Höckes die AfD, die sich so gern der demokratischen bürgerlichen Mitte zuordnen möchte, und bei Kritik sich schmollend reflexartig, und mit Schaum vorm Mund, in die Opferrolle der linksgrünrot versifften, von DemokRatten verseuchten 68zigern Medien der MerKilldiktaor zu Unrecht verunglimpft wähnen.

Und so urteilen die Auslandsmedien…
«AfD-Chef Björn Höcke ist ein Prä-Faschist»
Soziologe Matthias Quent erklärt, weshalb die Grünen in Thüringen so schlecht abgeschnitten haben und warum die AfD auch dort trotz ihres Erfolgs keine Volkspartei ist.
https://www.bazonline.ch/news/standard/ich-bezeichne-bjoern-…


Somit können alle aufrechten Faschisten, denen die AfD unter Petry viel zu liberal-demokratisch geworden war, und der versifften bürgerlichen AfD den Rücken gekehrt haben, wieder, wohl auch rehabilitiert, glücklich und mit schnellen Aufstiegschancen beitreten.



Fortsetzung folgt …
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