Prozeßbeobachter gesucht (Seite 2)
eröffnet am 25.04.19 21:24:26 von
neuester Beitrag 12.03.23 21:17:34 von
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nzwischen ist das Netzwerk bundesweit. Natürlich noch im Aufbau, aber wir können Prozeßbeobachter bundesweit stellen.
Die Gerichte haben Angst vor uns, da wir auch digitale Prozeßaufzeichnungen fordern und vornehmen.
Mein Termin ist am 28.3., 9:30 Uhr beim LSG, Saal 3. Die Richter bereiten den Termin nicht vor, was eindeutig auf Rechtsbeugungsabsicht hindeutet.
Wer in der Umgebung wohnt, sollte kommen.
Größere Anfahrten nach Absprache.
Horst
Die Gerichte haben Angst vor uns, da wir auch digitale Prozeßaufzeichnungen fordern und vornehmen.
Mein Termin ist am 28.3., 9:30 Uhr beim LSG, Saal 3. Die Richter bereiten den Termin nicht vor, was eindeutig auf Rechtsbeugungsabsicht hindeutet.
Wer in der Umgebung wohnt, sollte kommen.
Größere Anfahrten nach Absprache.
Horst
Antwort auf Beitrag Nr.: 70.889.911 von Isengrad am 21.02.22 02:08:31Ohne, daß ich informiert wurde, wurden die Zugangsbeschränkungen verschärft.
Daher hatte ich eine Auihebung des Termins und Verlegung beantragt.
Mit Rechtsstaat hat dies wohl nicht viel zu tun.
Isi
Daher hatte ich eine Auihebung des Termins und Verlegung beantragt.
Mit Rechtsstaat hat dies wohl nicht viel zu tun.
Isi
Antwort auf Beitrag Nr.: 70.819.745 von Isengrad am 12.02.22 20:52:55Zu dem Prozeß brauchen nur noch Leute aus der unmittelbaren Umgebung kommen.
Wenn Interesse besteht, an einem Rechtsstaat.
Isi
Wenn Interesse besteht, an einem Rechtsstaat.
Isi
Termin LSG in Potsdam, 25.2., 9 Uhr
Ich bitte Euch, mich zu unterstützen bei meinem passiven Widerstand gegen die beabsichtigte Rechtsbeugung des 5. Senats vom LSG:Da mir die digitale Prozeßaufzeichnung verweigert wird und überdies der Prozeß von den Richtern nicht vorbereitet wird, rufe ich zum passiven Widerstand auf.
Wer nur irgendwie kann, ruft bitte in der Geschäfststelle und bittet darum, daß ihm ein Platz auf seinen Namen reserviert wird. Natürlich muß das Gericht auch die Reisekosten und Unterbringungskosten zusichern, wenn man seinen zugesicherten Platz nicht bekommt.
Bitte schriftlich per Mail oder FAX bestätigen lassen und an mich senden.
Und bitte auch gerne verbreiten, sollen ja noch einige mehr kommen.
Ziel ist es, daß Richter endlich die digitale Prozeßaufzeichnung zulassen, da nicht ausreichend Platz in den Gerichtsräumen ist.
https://www.dropbox.com/s/l5o5vi6pqe08fh3/lsg_2022-02-10_L5a…
Horst
PS: Es geht um § 39 SGB XII, denn auf meine Söhne wurde ein "Kopfteilprinzip" angewandt, obgleich die kein Einkommen hatten und überdies mich pflegen und betreuen mußten.
Trading Spotlight
Der Richter hat sich selber erneut für nicht befangen erklärt: https://rechtsstaat32.blogger.de/
Wer sich mit Befangenheitsanträgen auskennt, daß dies in dieser Form nicht mehr zulässig ist.
Es gibt aber noch weitere Beschwerden meinerseits gegen diesen Richter, mal sehen, wie damit umgegangen wird.
Isi
Wer sich mit Befangenheitsanträgen auskennt, daß dies in dieser Form nicht mehr zulässig ist.
Es gibt aber noch weitere Beschwerden meinerseits gegen diesen Richter, mal sehen, wie damit umgegangen wird.
Isi
Heute habe ich zwei Termine beim LSG abgesagt.
Mal sehen, was als Reaktion kommt.
https://rechtsstaat32.blogger.de/
Isi
Mal sehen, was als Reaktion kommt.
https://rechtsstaat32.blogger.de/
Isi
Antwort auf Beitrag Nr.: 68.623.156 von Isengrad am 26.06.21 18:59:54Dieser Termin wurde abgesagt. Grund ist mein Befangenheitsantrag.
Isi
Isi
Mein nächster Termin ist beim SG Berlin, am Montag, 9.8.2021, 9:30 Uhr, Saal 4.
Das Aktenzeichen ist aus 2014, ich bin gespannt, um was es geht.
Unterstützer sind sehr willkommen.
Isi
Das Aktenzeichen ist aus 2014, ich bin gespannt, um was es geht.
Unterstützer sind sehr willkommen.
Isi
Das Verfahren gegen mich wurde eingestellt.
Es fallen bei mir also keine Kosten an, sondern der Steuerzahler muß alles bezahlen.
Das Verfahren hätte nie eröffnet werden dürfen.
Von einem meiner langjährigen Prozeßbeobachter habe ich erfahren, daß auch er
den Eindruck hatte, daß ich mit aller Gewalt verurteilt werden sollte.
Erst, als die Richterin und die Staatsanwältin erkannten, daß ich die Rechtssprechung
des Bundesverfassungsgericht kenne, kam es ganz schnell zu der Einstellung wegen
Geringfügigkeit.
Mein Ziel, daß gegen kriminelle Richter beim LSG vorgegangen wird, habe ich leider nicht errreicht.
Isi
Es fallen bei mir also keine Kosten an, sondern der Steuerzahler muß alles bezahlen.
Das Verfahren hätte nie eröffnet werden dürfen.
Von einem meiner langjährigen Prozeßbeobachter habe ich erfahren, daß auch er
den Eindruck hatte, daß ich mit aller Gewalt verurteilt werden sollte.
Erst, als die Richterin und die Staatsanwältin erkannten, daß ich die Rechtssprechung
des Bundesverfassungsgericht kenne, kam es ganz schnell zu der Einstellung wegen
Geringfügigkeit.
Mein Ziel, daß gegen kriminelle Richter beim LSG vorgegangen wird, habe ich leider nicht errreicht.
Isi
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