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    Wieviel Geld für seine Aufsichtsratsposten bekommt heute eigentlich Otto Schily(SPD) ? - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 04.07.07 11:43:48 von
    neuester Beitrag 24.10.07 14:34:18 von
    Beiträge: 40
    ID: 1.129.791
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      Avatar
      schrieb am 04.07.07 11:43:48
      Beitrag Nr. 1 ()
      http://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Schily

      "...

      Aufsichtsrat

      Otto Schily wurde nach seiner Zeit als Bundesinnenminister Aufsichtsrat bei den Firmen Byometric Systems AG (Mitterfelden)[3] und SAFE ID Solutions AG (Unterhaching)[4]. Diese Firmen bieten biometrische Lösungen bzw. Lösungen zur Personalisierung von Ausweisdokumenten an.

      Seine Tätigkeit für diese Firmen ist umstritten, denn als Bundesinnenminister war Otto Schily ein maßgeblicher Wegbereiter der Einführung des kontrovers diskutierten biometrischen Reisepasses (epass), von dessen Einführung seine nunmehrigen Arbeitgeber in erheblichem Maße wirtschaftlich profitieren.[5]
      ..."

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 11:50:53
      Beitrag Nr. 2 ()
      http://www.stern.de/presse/vorab/567748.html

      stern

      Schily nutzt für neuen Job alte Kontakte

      15.08.2006

      Ex-Bundesinnenminister Otto Schily hat seine Minderheitsbeteiligung an dem bayerischen Sicherheitstechnologie-Anbieter "Safe ID Solutions" verteidigt. "Ich habe eine ganz kleine Beteiligung an dem Unternehmen erworben", sagte der 74-jährige SPD-Bundestagsabgeordnete zum stern. Die genaue Höhe wollte er nicht nennen, sein Anteil sei aber "wirklich minimal".

      "Safe ID Solutions" bietet Hard- und Software für moderne Pässe an. Deren Einführung in Deutschland hatte Schily als zuständiges Regierungsmitglied vorangetrieben.

      Schily wird als Aufsichtsrat der Unterhachinger Firma alte Kontakte aus seiner Ministerzeit nutzen können, um "Safe ID Solutions" Türen zu öffnen. "Wenn ich irgendwo unterwegs bin außer auf politischen Reisen , dann werde ich das tun, soweit ich Möglichkeiten dazu habe", sagte er dem stern.

      Geleitet wird der "Safe ID Solutions"-Aufsichtsrat von dem ehemaligen Infineon-Chef Ulrich Schumacher, der im Verdacht steht, in Schmiergeldzahlungen beim Motorsport-Sponsoring von Infineon verwickelt zu sein. Im Gegensatz zu seinem früheren Vorstandskollegen und engen Vertrauten Andreas von Zitzewitz bestreitet Schumacher, Geld genommen zu haben. Schily sagte zum stern, Schumacher habe ihm "sehr glaubhaft dargelegt, dass an den Vorwürfen nichts dran ist".

      In ihren früheren Funktionen als Minister und Infineon-Chef unterzeichneten Schily und Schumacher bereits 2003 ein Memorandum über eine Zusammenarbeit bei der Sicherung öffentlicher Computernetze. Schily wies darauf hin, dass "Safe ID Solutions"nicht mit Infineon verbunden sei: "Da gibt es keine Interessenkollision."

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 11:54:05
      Beitrag Nr. 3 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.482.216 von Blue Max am 04.07.07 11:43:48Gerd and friends.
      :O
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:35:45
      Beitrag Nr. 4 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.482.216 von Blue Max am 04.07.07 11:43:48das ist ja nun wirklich pipifax gegen die posten, die die minister der regierung kohl angetreten hatten und noch haben. :laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:37:57
      Beitrag Nr. 5 ()
      #4
      Auf "Andere" mit dem Finger zeigen ...
      Aber selber zuschlagen wenn man am Topf sitzt ... :rolleyes:

      Heuchler .... :eek:

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      schrieb am 04.07.07 12:38:36
      Beitrag Nr. 6 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.052 von einLiberaler am 04.07.07 12:35:45Dann sag mal, was die Kohl Minister erhalten haben und was Schily erhält? Denn Du kennst ja offensichtlich die Zahlen !:laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:41:39
      Beitrag Nr. 7 ()
      Ich freu mich auf die Bildschlagzeilen und die langen Gesichter die gemacht werden wenn die Führer unserer Bananenrepublik die Hosen runter lassen müssen und diese die am End wieder hochziehen und einfach weiter machen:laugh: und die langen Gesichter das dann normal finden und ebenfalls weiter Handwerker und Putzmenschen schwarz bezahlen:laugh:

      Aber was Otto so hat würd mich auch mal interessieren auch den Nachfolger, der Simulant:laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:41:52
      Beitrag Nr. 8 ()
      Kohl hat alleine 600.000 jährlich von Kirch erhalten. Keiner weiß wofür.:eek::eek::eek:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:43:45
      Beitrag Nr. 9 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.152 von ConnorMcLoud am 04.07.07 12:41:52Geld stinkt nicht, es duftet. Das lehrte und schon Herr Weihrauch:laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:45:20
      Beitrag Nr. 10 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.185 von Hoerschwelle am 04.07.07 12:43:45Stimmt, der war ja auch ein Helfershelfer der CDU.:(:mad::cry:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:49:11
      Beitrag Nr. 11 ()
      #Connorchen bitte die Quellenangabe ;)
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 12:57:54
      Beitrag Nr. 12 ()
      Das bei dem Thema noch rot auf schwarz und schwarz auf rot schimpft ist schon lustig.

      Die sind was das wenigstens betrifft doch alle gleich...

      Jeder ist sich selbst der nächste und hält die hand auf.
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:00:58
      Beitrag Nr. 13 ()
      #12 Den Schuh zieh ich mir nicht an ... :D
      Es sind einige angetreten es besser zu machen ...
      Ich hatte sie gewählt ...
      Aber sie haben nur gelogen und alles noch viel schlimmer gemacht.

      Arbeitscheu (Lafontaine) waren sie auch noch ... ;)
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:12:14
      Beitrag Nr. 14 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.268 von jaujazu am 04.07.07 12:49:11Kein Problem: http://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re

      CDU-Spendenaffäre

      * „Mittel unbekannter Herkunft“ für die Zeit von 1989 bis 1992 (10 Millionen D-Mark)
      * Kiep-Spende (1 Million D-Mark)
      * Schreiber-Spende an Schäuble (100.000 D-Mark)
      * Fraktionsspende von 1990 (600.000 D-Mark)
      * Bayerische Bitumen-Chemie (20.000 D-Mark)
      * Ferrero (1 Million D-Mark)
      * Ehlerding-Spende (5,9 Millionen D-Mark); die Spende von Karl Ehlerding wurde allerdings als formal legal betrachtet, möglicherweise auch aus Mangel an Beweisen.

      Die Spende des Unternehmer-Ehepaares Ehlerding ist die höchste Einzelspende, die eine Partei je erhalten hat. Die Ehlerdings hatten den Zuschlag für die vom Bund ausgeschriebenen 110.000 Eisenbahnerwohnungen bekommen; deshalb bestand auch hier der Verdacht einer Einflussnahme auf die Verkaufsentscheidung.:cry::mad:

      * Transfer von 6 Millionen D-Mark der CDU im Jahre 1982 von der Fraktion an die Partei. Dieser Verstoß ist jedoch erst seit 1984 sanktionsbewehrt.
      * Spenden-Komplex Doerfert (325.000 D-Mark): der ehemalige Trierer Caritas-Direktor Hans-Joachim Doerfert hatte 1996 nach CDU-Angaben 325.000 D-Mark in 29 Einzelspenden von unter 20 000 Mark gestückelt, um so nicht im Rechenschaftsbericht aufzutauchen. Die Einzelspenden wurden an den Landesverband Rheinland-Pfalz überwiesen.
      * Werbekampagne für ein Buch des damaligen hessischen CDU-Spitzenkandidaten Roland Koch (175.000 D-Mark): Der Verlag „Hunzinger Public Relations“ steckte mit 175.000 D-Mark mehr Geld in die PR-Maßnahme, als das Buch jemals erwirtschaften konnte. Die CDU erklärte dazu, ein Verleger müsse schon mal kurzfristig Verluste hinnehmen, zum Beispiel, um sich bekannt zu machen.
      * Andere zunächst nicht oder falsch deklarierte Spenden wurden von der CDU nachträglich in die Rechenschaftsberichte aufgenommen, so dass sie formal korrekt wurden.

      Helmut Kohl [Bearbeiten]

      Das Präsidium und der Vorstand der CDU bricht am 18. Januar 2000 mit ihrem Ehrenvorsitzenden Helmut Kohl und sprechen Schäuble das Vertrauen aus. Kohl legt von sich aus den Ehrenvorsitz nieder. Am nächsten Tag bestätigt Merkel, dass bei der Überprüfung der CDU-Kassenbücher weitere Millionen „unbekannter Herkunft“ aus der Amtszeit Kohls entdeckt worden seien.:mad::mad::mad:

      Die CDU sagt am 23. Februar 2000 Empfänge zum 70. Geburtstag Kohls am 3. April ab. Kohl gibt am 9. März 2000 bekannt, dass er nunmehr in einer „Sammelaktion“ Geld von Spendern zusammengetragen habe, um den finanziellen Schaden für die CDU wieder auszugleichen.

      Mitte Februar 2000 verhängt Bundestagspräsident Wolfgang Thierse gemäß dem Parteiengesetz gegen die CDU wegen falscher Rechenschaftsberichte eine Geldbuße von 41,3 Millionen D-Mark. Die CDU lässt diese Entscheidung gerichtlich überprüfen; sie klagt sich durch alle Instanzen, unterliegt aber jedes Mal.

      Am 6. August 2000 wird aufgrund eines Berichts des SPIEGELs bekannt, dass Kohl die rund 2 Millionen D-Mark illegal gesammelter Spenden anders verwendet hat, als er bis dahin behauptet hat. Das gespendete Geld wäre danach nicht vorwiegend für den Aufbau der CDU in Ostdeutschland, sondern vor allem für Wahlkämpfe der CDU und Meinungsumfragen ausgegeben worden.:cry::mad: Die Staatsanwaltschaft Bonn bestätigte den SPIEGEL-Bericht.

      Am 12. August 2000 wird – laut ZDF – bekannt, dass der ehemalige Generalbevollmächtigte der CDU, Uwe Luethje, Helmut Kohl schwer belastet. In seiner schriftlichen Vernehmung durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages habe Luethje angegeben, Kohl 1992 von der Auflösung eines verdeckten Parteikontos in der Schweiz berichtet zu haben. Dabei habe es sich um insgesamt 1,5 Millionen Schweizer Franken gehandelt. Dieses Geld sei dann zu gleichen Teilen unter dem damaligen Schatzmeister Walther Leisler Kiep, dem Finanzberater Horst Weihrauch und ihm selbst – Luethje – aufgeteilt worden. Bis dahin hatte Kohl immer bestritten, von dem Konto gewusst zu haben. Am 25. August 2000 gerät Kohl weiter unter Druck: Kohl soll gleich nach seiner Wahl im Jahre 1982 persönlich den Anstoß zur Einrichtung der schwarzen Kassen bei der CDU gegeben haben:mad:. Nach Berichten der Süddeutsche Zeitung seien damals etwa 6 Millionen D-Mark heimlich aus der CDU-Bundestagsfraktion an die CDU transferiert worden; das Geld sei auf Anweisung Kohls durch einen Mittelsmann der CDU-Bundestagsfraktion dem damaligen Generalbevollmächtigten der CDU- Schatzmeisterei, Uwe Lüthje, übergeben worden. Dieses Geld sei dann über den damaligen Finanzberater der Partei, Horst Weyrauch, auf Treuhandkonten versteckt worden. Kohl ließ dazu erklären, er habe „an diesen Vorgang, der 18 Jahre zurückliegt, im Einzelnen keine Erinnerung“. Er halte es „aber für denkbar, dass vor dem schweren Bundestagswahlkampf im März 1983 auch alle Möglichkeiten der Fraktion eingesetzt wurden“.

      Am 15. September 2000 berichtet die Berliner Zeitung, Untersuchungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young im Zusammenhang mit der Finanzaffäre der hessischen CDU belasteten Helmut Kohl. Die Wirtschaftsprüfer hätten nämlich in einem handschriftlichen Vermerk vom Februar 2000 den Verdacht geäußert, dass einer der Bargeldbeträge, die Kohl nach eigener Darstellung in den 1990er Jahren von Spendern erhalten habe, in Wirklichkeit von einem der Schweizer Konten der Hessen-CDU geflossen sei. Der fragliche Vermerk beziehe sich auf die 1993 erfolgte Einzahlung von 900.000 D-Mark auf ein Treuhand-Anderkonto der Bundes-CDU. Kohl dagegen hatte angegeben, es handele sich dabei um eine Zuwendung eines der Spender, deren Namen er preiszugeben sich weigere.

      Anfang Dezember 2000: Die CDU verliert als Folge der von Kohl gesammelten Spenden weitere 7,7 Millionen D-Mark aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Kohl weigert sich weiterhin, die Namen der angeblichen Spender zu nennen.:mad:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:15:12
      Beitrag Nr. 15 ()
      Also hast du gelogen !!!! :mad:
      Kohl hat das Geld gar nicht bekommen :eek::eek::eek:


      Connorchen sagst du etwa nicht immer die Wahrheit ??? :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:22:52
      Beitrag Nr. 16 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.447 von jaujazu am 04.07.07 13:00:58so der wau wau ist also schuld daran,er hat rot gewählt.:mad:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:27:17
      Beitrag Nr. 17 ()
      #16 jau .... einmal .... dann habe ich ihn wieder abgewählt :D
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:37:32
      Beitrag Nr. 18 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.102 von Brama am 04.07.07 12:38:36gib mal bei google "Riesenhuber Aufsichtsrat" ein, dann bekommt du schon infos über 3 firmen auf der ersten seite: ALTANA AG, Kabel Deutschland, Mannesmann usw.
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:43:04
      Beitrag Nr. 19 ()
      Wenn jemand über längere Teit viel Macht hat (Kohl/Schiliy/Schröder/Strauss ........) verliert dieser Mensch in den meisten Fällen das Gespür für das was anständig ist. Er kommt irgendwann zu der Meinung: "Moralisch gut ist, was mir/meiner Partei,meiner Lobby... nutzt".
      Egal welche Partei. Wenn dann noch eine gewisse Altersstarrsinnigkeit wie bei Schily dazukommt, umso schlimmer.

      Seltsam aber wahr::eek:
      Je weiter rechts diese Partei, desto höher der Anteil an solchen Menschen. (lassen wir da mal die neue/alte Linke beiseite)
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:48:39
      Beitrag Nr. 20 ()
      #kaktus .... na ja Lafontaine hat für seine 100 Tage im Ministeramt aber auch ganz schön abgesahnt. ;)
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:49:19
      Beitrag Nr. 21 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.484.025 von kaktus7 am 04.07.07 13:43:04Völlig richtig! Je länger an der Macht, desto dreister.
      Daran kommt sogar die eigene Parteizeitung nicht vorbei:

      ...
      Der frühere Forschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU) dürfte mit der Mitgliedschaft in elf Aufsichtsräten namhafter Firmen den Rekord aufweisen. Riesenhuber gehört unter anderem dem Aufsichtsrat von Henkel, Osram und Vodafone an, fernerhin dem Beirat der Karstadt/Quelle New Media AG. Neben seinem Bundestagsmandat arbeitet Riesenhuber als Unternehmensberater und Geschäftsführer der F + T GmbH, Beratung zu Forschung und Technologie. Riesenhubers Nachfolger als Forschungsminister, Matthias Wissmann (CDU), gehört vier Aufsichtsräten an - unter anderem bei Rolls-Royce in London und der Energie Baden-Württembe....

      http://www.welt.de/print-welt/article239313/Jede_Menge_Aufsi…
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 13:55:07
      Beitrag Nr. 22 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.483.628 von jaujazu am 04.07.07 13:15:12Darf der das? Im Herbst 1998 hat Helmut Kohl die Wahl und seine Ämter verloren, ein halbes Jahr später hat der frisch backene ExKanzler und Ex-CDU-Chef mit dem Medienunternehmer Leo Kirch einen Beratervertrag geschlossen. Die Dotierung lag mit 600000 Mark deutlich über dem Kanzler-Jahresgehalt. Auch andere Ehemalige der Kohl-Ära standen auf Kirchs Berater-Liste, Theo Waigel und Jürgen Wilhelm Möllemann sind nur die bekanntesten.

      http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,1938281

      Gut daß wir die schwarze Abzockerbande noch rechtzeitig los geworden sind.;)
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 14:02:13
      Beitrag Nr. 23 ()
      Genau, alle zamm in einen Sack und immer feste druff:laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 16:03:44
      Beitrag Nr. 24 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.484.197 von ConnorMcLoud am 04.07.07 13:55:07ganz böse gedacht könnte sogar bei kirch ein gemeinsames zusammenwirke auf kosten der deutschen bank aktionäre bestehen.
      kirch gibt dem bimbes an kanzler und breuer verschaft kirch eine alterrente durch klagen dafür.
      bestimmte medien lieferten die begleitmusik und alle sind zufrieden.
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 16:04:05
      Beitrag Nr. 25 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.484.197 von ConnorMcLoud am 04.07.07 13:55:07ganz böse gedacht könnte sogar bei kirch ein gemeinsames zusammenwirke auf kosten der deutschen bank aktionäre bestehen.
      kirch gibt dem bimbes an kanzler und breuer verschaft kirch eine alterrente durch klagen dafür.
      bestimmte medien lieferten die begleitmusik und alle sind zufrieden.
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 16:25:29
      Beitrag Nr. 26 ()
      An diesem thread kann man sehr schön beobachten, wie die Arbeit der linken Kameraden hier im board funktioniert. Zunächst, das Thema ist ganz eindeutig auf Otto Schily, SPD ausgerichtet: bereits das 4. posting relativiert und verniedlicht Schilys job und verweist auf Kohl's Taten und die seiner Minister. Nach einem vorsichtigen, weiterem Nachfragen was es denn mit Schily auf sich hat, erscheint Connor mit geballter Kraft und bringt Kohl massiv ins Gespräch, fügt die ganze CDU Spendenliste an, die nun mit dem Thema überhaupt nichts zu tun hat. Dann unterstützt ein Liberaler Connor und bringt Riesenhuber ins Gespräch, u.ri und Connor bauen das Thema aus, Beiträge zu dem eigentlichen Thema aber haben sie keine. Shitpalaver kapriziert sich weiter auf Kohl und die Deutsche Bank und schon ist das thread-Thema vergessen und in der Versenkung gelandet.:laugh: Lernt man sowas in einer SED Parteischule ? Oder wo.?:laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 17:40:11
      Beitrag Nr. 27 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.486.353 von Brama am 04.07.07 16:25:29irrtum mein lieber,wir sehen es nicht so einseitig,sondern weisen auf mafiöse strukturen in allen parteien hin.
      über schily alleine wäre wohl langweilig und kaum 2 postings wert.
      warum du nur exklusiv über schily eine diskusion haben willst,muss wohl eher parteilich geshen werden.:p
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 17:52:17
      Beitrag Nr. 28 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.487.555 von shitpalaver am 04.07.07 17:40:11Natürlich mein Lieber, Du und Deine Genossen meinen es nur wieder gut.:laugh::laugh::laugh: !
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 17:57:54
      Beitrag Nr. 29 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.487.747 von Brama am 04.07.07 17:52:17klaro wir sind alle vom Schily freundeskreis und haben ne SED parteischule hinter uns.:yawn:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 18:00:37
      Beitrag Nr. 30 ()
      gebt mal gewerkschaftler aufsichtsrat oder spd aufsichtsrat ein.
      die meisten von denen können nur sprüche klopfen, das heisst die firmen zahlen denen die tantiemen für wohlwollendes verhalten

      der einzige der politfuzzies der sein geld für den bürger verdient hat war

      FRANZ JOSEF STRAUSS.

      er hat nach dem krieg aus einen agrarland mit ca 30% arbeitslosen ein industrie-vorzeigeland in der BRD gemacht.

      p.s.: zu dieser zeit betrug die arbeitslosenquote im SPD-musterland NRW ca 1,5%
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 18:10:07
      Beitrag Nr. 31 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.486.353 von Brama am 04.07.07 16:25:29Wieso, was ist denn eigentlich das Thema? Das die Linken auch nicht besser sind, als die rechten Absahner? Das pfeifen doch die Spatzen schon von den Dächern.

      Ich glaube, dem rechten Gesocks stinkt doch nur, dass sich die Linken dabei auch nicht dümmer beim Absahnen anstellen. Bis dato wart ihr immer der Meinung, dass das nur eine Domäne der Rechten ist.
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 18:11:55
      Beitrag Nr. 32 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.487.818 von shitpalaver am 04.07.07 17:57:54:laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 18:51:12
      Beitrag Nr. 33 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.487.555 von shitpalaver am 04.07.07 17:40:11In Deinen postings ist nichts von mafiösen Strukturen aller Parteien zu erkennen, schmückst Du Dich wieder mit fremden Federn ?:laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.07.07 19:24:16
      Beitrag Nr. 34 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.487.867 von rohrberg am 04.07.07 18:00:37:laugh::laugh::laugh:
      wo hast du denn den scheiss her.
      junge musst nicht alles glauben was ssOpa so erzält hat.
      Avatar
      schrieb am 05.07.07 08:54:10
      Beitrag Nr. 35 ()
      Es ist nun mal eine Tatsache, dass die C-Pateien korrupter sind als beispielsweise die Grünen.
      Egal was man sonst von denen hält.
      Das hängst auch damit zusammen, dass die Halbrechten glauben, dass sie einen quasi moralischen Anspruch auf die Macht im Lande hätten und sich daher mehr erlauben dürften. Bzw, dass ihre Sünden weniger schwer wiegen, als die der anderen.
      Schily hat sich ja mit der Zeit sogar zum 3/4-rechten gemausert.

      Die FDP ist ein Sonderfall. Zu Westerwelle und Konsorten fällt mir ein:

      Als Robin Hood fühlt er sich hip,
      den Armen nimm, den Reichen gib!

      So nebenher:
      Von unserer Lokalzeitung wurden mehrere Politiker zu ihren Nebeneinkünften gefragt.
      Niebel (FDP) hat als einziger dazu gar nix gesagt.
      (Vielleicht, weil seine Diäten die Nebeneinkünfte sind)
      Avatar
      schrieb am 05.07.07 10:57:41
      Beitrag Nr. 36 ()
      #35

      Schon klar. Die Linken wie beispielsweise die SPD sind alles Heilige.

      Und all die korrupten SPDler bei VW, der Kölner Müllmafia und sonstwo waren entweder alles \"Halbrechte\", Ausserirdische oder Agenten der CIA...

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 24.10.07 11:17:18
      Beitrag Nr. 37 ()
      http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/10/24/schily-otto/…

      Wirbel um 140 000 Euro von Siemens

      Der strenge Otto Schily:

      Bei seinen Nebenjobs ist er ganz locker


      Von ROLF KLEINE und ULRIKE BRENDLIN

      Berlin – Er stand für Recht, Gesetz und Ordnung: Otto Schily (75), unter Rot-Grün Bundesinnenminister und der härteste Hund der Koalition – auch, wenn es darum ging, beim Datenschutz nicht allzu pingelig zu sein! Wenn es um die eigenen Daten geht, sieht der „Eiserne Otto“ das allerdings ganz anders!

      Denn Schily weigert sich standhaft, dem Bundestag eine Nebentätigkeit zu melden – samt dem damit verdienten Honorar. Dazu ist der Ex-Minister aber verpflichtet – denn neben seiner Arbeit als Anwalt in Berlin ist er noch immer Bundestagsabgeordneter der SPD.

      Jetzt kritisieren sogar die eigenen Genossen die Extratouren von Schily! Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) zu BILD: „Ich gehe davon aus, dass ein Ex-Innenminister sich an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hält. Wenn er das nicht will, muss er sein Mandat niederlegen.“

      Und darum geht es: Der gewiefte Strafverteidiger hatte den von einem Schmiergeldskandal betroffenen Siemens-Konzern von März bis September beraten – und dafür angeblich 140 000 Euro bekommen.


      Durch einen Zufall kam die Sache raus. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ließ dem umtriebigen Parlamentarier vergangenen Freitag per Hauspost („verschlossen, vertraulich“) die Bitte übermitteln, den Fall aufzuklären.

      Denn laut Verhaltensregeln für Abgeordnete hätte Schily den Auftrag und die Einnahmen bei Lammert anzeigen müssen. Diese Pflicht hat sogar das Bundesverfassungsgericht bestätigt.

      Doch der ehemalige Verfassungsminister ließ via „Spiegel“ mitteilen, er denke gar nicht daran, die Nebentätigkeit zu melden: „Angaben über Einzelheiten meiner Anwaltstätigkeit sind mir auch gegenüber dem Bundestagspräsidenten nicht möglich.“

      Diese Sturheit kann Otto Schily noch teuer zu stehen kommen!

      Sollte Lammert nämlich auf die Rechtslage pochen – was wahrscheinlich ist – kommt es gemäß Paragraph 8 der Verhaltensregeln zu einem genau festgelegten Prüfverfahren: Erst wird der Abgeordnete befragt, dann ermahnt, schließlich öffentlich per Bundestagsdrucksache gerügt. Bleibt er bockig, wird ein Ordnungsgeld verhängt – bis zu 42 054 Euro!

      Doch das kann dauern. Bisher hat sich Schily erst mal taub gestellt, der Parlamentspräsident wartete noch gestern Abend auf eine Antwort auf seinen Brief.

      Grünen-Rechtsexperte Jerzy Montag: „Schily soll sein Mandat niederlegen, wenn er an den Verschwiegenheitspflichten festhalten will. Keiner ist verpflichtet, Bundestagsabgeordneter zu sein.“

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 24.10.07 11:57:59
      Beitrag Nr. 38 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 32.130.838 von Blue Max am 24.10.07 11:17:18je linker desto geldgeiler wenn es um die eigene kohle geht
      Avatar
      schrieb am 24.10.07 14:33:11
      Beitrag Nr. 39 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 32.131.467 von rohrberg am 24.10.07 11:57:59und die der anderen natürlich.
      Avatar
      schrieb am 24.10.07 14:34:18
      Beitrag Nr. 40 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 30.501.015 von Blue Max am 05.07.07 10:57:41:laugh::laugh::laugh:


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      Wieviel Geld für seine Aufsichtsratsposten bekommt heute eigentlich Otto Schily(SPD) ?