Die beiden polnischen Teletubbies müssen neu gewählt werden - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 10.07.07 09:29:36 von
neuester Beitrag 27.11.07 16:09:07 von
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Das lässt natürlich hoffen, daß dies nicht passiert und in unserem Nachbarland vielleicht bald wieder vernünftige Politiker an die Macht kommen.
Polen steht vor neuer Krise
Regierungschef entlassen.
Polen droht eine neue Regierungskrise: Wegen Korruptionsvorwürfen entließ Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski am Montag seinen Stellvertreter und Vorsitzenden seines Koalitionspartners, Andrzej Lepper. Das Land steht damit möglicherweise vor Neuwahlen.
HB WARSCHAU. Leppers Name sei im Zusammenhang mit umfassenden Korruptionsvorwürfen genannt worden, begründete Kaczynskis Büro die Entscheidung. Lepper kündigte daraufhin die Zusammenarbeit mit Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf.
Seine Partei Selbstverteidigung (SO) „verlässt die Regierung“, sagte Lepper dem Sender TVN24. „Wir werden uns an dieser Art von Regierung nicht weiter beteiligen.“ Kaczynskis Regierung muss damit um ihre Mehrheit im Parlament bangen.
Lepper sei sowohl als Vizeministerpräsident als auch als Landwirtschaftsminister entlassen worden, teilte Kaczynskis Büro weiter mit. Im Zusammenhang mit weiteren Korruptionsermittlungen sei auch Sportminister Tomasz Lipiec von der PiS seines Amtes enthoben worden.
Lepper verliert damit bereits zum zweiten Mal seinen Posten: Er war im vergangenen Herbst wegen Kritik an der Regierung gefeuert worden. Wenige Wochen später holte Kaczynski ihn und die SO wieder ins Kabinett und wendete damit eine Regierungskrise ab.
[09.07.2007]
Polen steht vor neuer Krise
Regierungschef entlassen.
Polen droht eine neue Regierungskrise: Wegen Korruptionsvorwürfen entließ Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski am Montag seinen Stellvertreter und Vorsitzenden seines Koalitionspartners, Andrzej Lepper. Das Land steht damit möglicherweise vor Neuwahlen.
HB WARSCHAU. Leppers Name sei im Zusammenhang mit umfassenden Korruptionsvorwürfen genannt worden, begründete Kaczynskis Büro die Entscheidung. Lepper kündigte daraufhin die Zusammenarbeit mit Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf.
Seine Partei Selbstverteidigung (SO) „verlässt die Regierung“, sagte Lepper dem Sender TVN24. „Wir werden uns an dieser Art von Regierung nicht weiter beteiligen.“ Kaczynskis Regierung muss damit um ihre Mehrheit im Parlament bangen.
Lepper sei sowohl als Vizeministerpräsident als auch als Landwirtschaftsminister entlassen worden, teilte Kaczynskis Büro weiter mit. Im Zusammenhang mit weiteren Korruptionsermittlungen sei auch Sportminister Tomasz Lipiec von der PiS seines Amtes enthoben worden.
Lepper verliert damit bereits zum zweiten Mal seinen Posten: Er war im vergangenen Herbst wegen Kritik an der Regierung gefeuert worden. Wenige Wochen später holte Kaczynski ihn und die SO wieder ins Kabinett und wendete damit eine Regierungskrise ab.
[09.07.2007]
Ich finde vieles sehr vernünftig, was die Herren Kaczinski dort machen. Z.B. das Sie rigoros gegen Schwulenparaden und ähnlichen Schweinkram vorgehen, sollten sich die hiesigen Politiker auch endlich mal trauen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.609.235 von Geistig_Verwirter am 10.07.07 10:17:03Ich finde vieles sehr vernünftig, was die Herren Kaczinski dort machen.
Dein Name ist Programm!
Dein Name ist Programm!
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.610.038 von Datteljongleur am 10.07.07 10:55:48
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.609.235 von Geistig_Verwirter am 10.07.07 10:17:03Genau, Schäuble rollt doch schon voran. Alle unter Generalverdacht stellen und abknallen.
PS: Wie kommst Du in der Anstalt eigentlich in`s Netz?
PS: Wie kommst Du in der Anstalt eigentlich in`s Netz?
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.609.235 von Geistig_Verwirter am 10.07.07 10:17:03ich glaube nicht, dass Politiker in Deutschland gegen Schwulenparaden und aehnlichen Schweinkram vorgehen. Eher im Gegenteil, die nehmen noch daran teil...
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.611.038 von Procera am 10.07.07 11:52:24Habt Ihr heute alle Ausgang?
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.611.125 von Frodxin am 10.07.07 11:56:49Scheinbar findet heute das alljährliche w:o Homophoben-Treffen statt. Find ich gut, dass auch für die hier Platz ist.
Am Wochenende war ja CSD in Köln... Sodom Und Gomorrha
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.612.594 von Fuller81 am 10.07.07 13:19:54Bist wohl neidisch, weil die mehr SPass als du haben?
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.612.594 von Fuller81 am 10.07.07 13:19:54Das hat den polnischen Zwillingen wohl den Rest gegeben.
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.612.866 von kaktus7 am 10.07.07 13:34:40Hier ist ein schönes Bild der beiden Tubbis drinne: Thread: Teletubbies werden in Polen als schwul verdächtigt
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.626.599 von lump60 am 11.07.07 10:00:46Polnische Bauernpartei will Koalition beenden
Die Parteispitze der radikalen polnischen Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) hat sich am Montag dafür ausgesprochen, die Regierungskoalition mit Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski zu beenden. Ohne die Samoobrona-Abgeordneten könnt Kaczynski die parlamentarische Mehrheit verlieren.
HB WARSCHAU. Die endgültige Entscheidung falle am frühen Nachmittag nach dem Treffen mit der Parteispitze der nationalisitischen Liga Polnischer Familien, sagte der Samoobrona- Vorsitzende Andrzej Lepper. Kaczynski hatte Lepper vor einer Woche als von seinen Ämtern als stellvertretender Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister entlassen und ihn als Verdächtigen in einer Korruptionsaffäre bezeichnet.
Samoobrona und LPR sind seit eineinhalb Jahren Koalitionspartner von Kaczynski und dessen nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Beide Parteien wollen künftig zusammenarbeiten. Noch ist nicht bekannt, ob sie gemeinsam eine neue Partei gründen wollen oder ein Wahlbündnis anstreben.
Ohne die 46 Samoobrona-Abgeordneten droht Kaczynski der Verlust der parlamentarischen Mehrheit. Vorgezogene Neuwahlen noch in diesem Jahr sind dann der wahrscheinlichste Ausweg aus der Regierungskrise.
Quelle: Handelsblatt.com
Die Parteispitze der radikalen polnischen Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) hat sich am Montag dafür ausgesprochen, die Regierungskoalition mit Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski zu beenden. Ohne die Samoobrona-Abgeordneten könnt Kaczynski die parlamentarische Mehrheit verlieren.
HB WARSCHAU. Die endgültige Entscheidung falle am frühen Nachmittag nach dem Treffen mit der Parteispitze der nationalisitischen Liga Polnischer Familien, sagte der Samoobrona- Vorsitzende Andrzej Lepper. Kaczynski hatte Lepper vor einer Woche als von seinen Ämtern als stellvertretender Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister entlassen und ihn als Verdächtigen in einer Korruptionsaffäre bezeichnet.
Samoobrona und LPR sind seit eineinhalb Jahren Koalitionspartner von Kaczynski und dessen nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Beide Parteien wollen künftig zusammenarbeiten. Noch ist nicht bekannt, ob sie gemeinsam eine neue Partei gründen wollen oder ein Wahlbündnis anstreben.
Ohne die 46 Samoobrona-Abgeordneten droht Kaczynski der Verlust der parlamentarischen Mehrheit. Vorgezogene Neuwahlen noch in diesem Jahr sind dann der wahrscheinlichste Ausweg aus der Regierungskrise.
Quelle: Handelsblatt.com
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.612.594 von Fuller81 am 10.07.07 13:19:54Diese perversen, so was Dreckliges, hat Hausmeister Krause aus Koeln-Kalk nicht aufgeraeumt???
Antwort auf Beitrag Nr.: 30.710.674 von Procera am 16.07.07 14:01:35Dossier
Polens Premier macht Weg frei für Neuwahlen
von Florian Kellermann (Warschau) und Fidelius Schmid (Brüssel)
Die Mitte-rechts-Regierung von Polens Premier Jaroslaw Kaczynski ist nach knapp zwei Jahren am Ende. Seine konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat nach wochenlanger Regierungskrise Neuwahlen zugestimmt. Als Wunschtermin nannte Kaczynski den 21. Oktober.
Ausgelöst wurde die Krise vor mehr als einem Monat, als der Vorsitzende des Bündnispartners "Selbstverteidigung", Andrzej Lepper, aus dem Amt des Agrarministers entlassen wurde. Die Korruptionsvorwürfe, die Kaczynski gegen ihn erhob, sind bis heute Gegenstand der politischen Auseinandersetzung. Die Legislaturperiode würde regulär erst 2009 enden.
Der Vizevorsitzende der rechtsliberalen Bürgerplattform, Bronislaw Komorowski, begrüßte die Entscheidung für Neuwahlen. "Das bedeutet die Verkürzung der Amtszeit einer schlechten Regierung und einer schlechten Koalition." Die Plattform käme laut Umfragen derzeit auf 30 Prozent der Stimmen, Kaczynskis PiS fiele auf Platz zwei zurück.
Die Wahlen werden voraussichtlich durch eine Selbstauflösung des Parlaments ermöglicht, das in zehn Tagen zusammentritt. Laut dem bisherigen Bildungsminister Roman Giertych, der auch Vorsitzender der nationalistisch-katholischen Liga Polnischer Familien ist, wird der Premier am Montag die Regierungsmitglieder der ehemaligen Koalitionspartner entlassen.
Zumindest stillschweigende Sympathie dürfte ein Wechsel der Regierung hin zur Bürgerplattform in vielen europäischen Hauptstädten und in Brüssel erfahren. Durch ihre Blockadehaltung hatten Premier Kaczynski und sein Zwillingsbruder, Präsident Lech Kaczynski, mehrfach den Ärger ihrer Kollegen auf sich gezogen, etwa bei der Diskussion über einen neuen Grundlagenvertrag beim jüngsten EU-Gipfel.
Die PiS hatte bei Regierungsantritt eine "moralische Revolution" angekündigt. Sie wollte eine Enttarnung von Geheimdienstspitzeln im kommunistischen Polen durchsetzen. Doch das Gesetz wurde vom Verfassungsgericht verworfen. Mehr Erfolg hatte die PiS bei der Korruptionsbekämpfung. Sie rief eine Antikorruptionsbehörde ins Leben, die mit den Befugnissen eines Geheimdiensts ausgestattet ist und dem Premier untersteht.
Polens Premier macht Weg frei für Neuwahlen
von Florian Kellermann (Warschau) und Fidelius Schmid (Brüssel)
Die Mitte-rechts-Regierung von Polens Premier Jaroslaw Kaczynski ist nach knapp zwei Jahren am Ende. Seine konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat nach wochenlanger Regierungskrise Neuwahlen zugestimmt. Als Wunschtermin nannte Kaczynski den 21. Oktober.
Ausgelöst wurde die Krise vor mehr als einem Monat, als der Vorsitzende des Bündnispartners "Selbstverteidigung", Andrzej Lepper, aus dem Amt des Agrarministers entlassen wurde. Die Korruptionsvorwürfe, die Kaczynski gegen ihn erhob, sind bis heute Gegenstand der politischen Auseinandersetzung. Die Legislaturperiode würde regulär erst 2009 enden.
Der Vizevorsitzende der rechtsliberalen Bürgerplattform, Bronislaw Komorowski, begrüßte die Entscheidung für Neuwahlen. "Das bedeutet die Verkürzung der Amtszeit einer schlechten Regierung und einer schlechten Koalition." Die Plattform käme laut Umfragen derzeit auf 30 Prozent der Stimmen, Kaczynskis PiS fiele auf Platz zwei zurück.
Die Wahlen werden voraussichtlich durch eine Selbstauflösung des Parlaments ermöglicht, das in zehn Tagen zusammentritt. Laut dem bisherigen Bildungsminister Roman Giertych, der auch Vorsitzender der nationalistisch-katholischen Liga Polnischer Familien ist, wird der Premier am Montag die Regierungsmitglieder der ehemaligen Koalitionspartner entlassen.
Zumindest stillschweigende Sympathie dürfte ein Wechsel der Regierung hin zur Bürgerplattform in vielen europäischen Hauptstädten und in Brüssel erfahren. Durch ihre Blockadehaltung hatten Premier Kaczynski und sein Zwillingsbruder, Präsident Lech Kaczynski, mehrfach den Ärger ihrer Kollegen auf sich gezogen, etwa bei der Diskussion über einen neuen Grundlagenvertrag beim jüngsten EU-Gipfel.
Die PiS hatte bei Regierungsantritt eine "moralische Revolution" angekündigt. Sie wollte eine Enttarnung von Geheimdienstspitzeln im kommunistischen Polen durchsetzen. Doch das Gesetz wurde vom Verfassungsgericht verworfen. Mehr Erfolg hatte die PiS bei der Korruptionsbekämpfung. Sie rief eine Antikorruptionsbehörde ins Leben, die mit den Befugnissen eines Geheimdiensts ausgestattet ist und dem Premier untersteht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 31.136.838 von lump60 am 13.08.07 10:28:04So - der ertse Teletubbi ist schon weg.
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