Was will uns Hamburg sagen? - 500 Beiträge pro Seite

[Optimalist]

?

[germanasti]

Das war doch für Dich eine Freude.

[Realisti]

dass der Sozialtraum letzendlich
doch zu (radikaleren) Veränderungen
führt


dank Rot/Grün den totalen Überwachungsstaat






ach ich bin so betroffen,
kann ich mir das jemals wieder sauber
demonstrieren?

[Galahad]

... das "Die Grünen" abdanken können.

[stubentiger]

Hi,
hoffentlich ist es bald vorbei mit dem Grünen Schwachsinn, die 19 % der Schillpartei machen mir wieder ein wenig Hoffnung, für diese Bananenrepublik!!!!

Das Volk wacht endlich auf!!!

see you

[Pyscho]

Das unser Haider Schill heißt.

Komm ich dafür jetzt ins Gefängnis?

[profidancer]

......das man die FDP auch nicht mehr wählen kann, sollte sie zusammen mit Schill eine Regierung bilden.
Eine Unterstützung von Schill hat mit Sicherheit nichts mehr mit dem freiheitlich- liberalen Grundgedanken zu tun, sondern ist reines Machtstreben.

[Realisti]

nö wirst nur ausgelacht



dann würden die Sozis in Frankreich
auch Haider heissen

[DerCrashProphet]

das Realist gestern zuviel getrunken hat und heute noch im Wahn redet.

C.

[LOOM]

Das die Wähler der Rechten (DVU + Rep.) aus dem Jahr 1997
jetzt den bürgerlichen Saubermann Schill (für Recht und Ordnung) gewählt haben und
nun in der Hamburger Bürgerschaft vertreten sind. Es kommt nur auf das Mäntelchen an,
das man sich anzieht.
Und die ach so liberale F.D.P. hat keinerlei Probleme sich mit diesem Herrn ins
Koalitionsbett zu legen.
Andererseits ist ein Wechsel in Hamburg überfällig gewesen. Der rote Filz ist doch unerträglich.
Und den Grünen laufen am linken Flügel (Regenbogen 1,7 %) die Wähler weg.
Pragmatische Regierungspolitik ist doch etwas anderes als folgenlosen Opportunieren.

LOOM

[Realisti]

soso


und Du Träumer, Du willst es erst wahrhaben
wenns schon zu spät ist?



mfg Rea

[MajorMajor]

Das hoffentlich dieser Grüne Ökowahnsinn bald vorbei ist.

[Realisti]

fragt euch lieber warum auf Anhieb 18 %



warum?
was hat der Rot/Grüne Filz gemacht?

ausser in letzter Sekunde Schills Wahlprogramm
geklaut (innere Sicherheit)




na kommt ihr drauf?

[michaoj]

...... das müsste bundesweit möglich sein!
was nicht ist, kann vieleicht noch werden.

[DJSchnack]

Immer dieses " rechts" Geschreie, wenn einer mal die Fakten auf den Tisch legt. Wer nichts zu verbergen hat, kann diesen politischen Wechsel nur befürworten.

[stubentiger]

Nur weil einer etwas für die innere Sicherheit der Bürger machen will wird Er gleich als Rechter verschrien, das Volk hat es satt von Verbrecher terrorisiert zu werden, die wenn sie geschnappt werden, doch nichts zu befürchten haben.

Wacht endlich auf!!!!!!!!

Nie wieder Grüne!!!!!!!!!!!!!!!!!

[11543]

Den Grünen geht es doch nicht um die Umwelt - unter diesem
Deckmantel wurden jahrelang Stimmen ergaunert!
DIE GRÜNEN SIND KOMMUNISTEN!

[TheCooolman]

Die ökologische Orientierung der Grünen ist doch gar
nicht übel. Der Innen- und Sicherheitspolitische
Seifenkurs (Einwanderungs/Asylpolitik) der Grünen
ist denen zum Verhängnis geworden.
Einige Sozialdemokraten und Grüne haben
nicht begriffen :
Es kann nicht sein, daß Deutschland zum politischen
Forum für Minderheiten aus anderen Ländern wird.
Das radikale Islamistentum ist sicher nicht nur in Hamburg
präsent. Das sind mehr Leute, als die Regierung glaubt.
Der VerfS braucht sich doch nur mal an den Hochschulen
in den Großstädten umzusehen.

[snurf74]

wohne zwar in muenchen, aber ich finde es gut, sehr gut sogar das jemand auf den tisch haut, vielleicht schafft das der schill wirklich die kriminellen den kriminellen paroli zu bieten

[Optimalist]

Dies ist keine Wertung der Pro-Partei und keine Wertung
Schilli`s .

-------------------------------------------------------
1.Zeigt,unter bestimmten Bedingungen ist eine Diktatur von
links oder rechts unglaublich schnell möglich.Lasst mal
die WWK mit 3 MIo zusätzlichen Arbeitslosen kommen.

2.Wir, alle Demokraten,müssen endlich das Blockdenken aufgeben.
SPD,FDP,CSU,CDU,weg vom Egoismus hin zum Zusammenhalt.
Die Grünen lass ich mal weg.Ich unterstütze zwar die
Umweltpolitik und die Politik des Ausgleiches der Jungen
mit der Alten Generation,zur Lösung dieser Aufgaben,sind
sie nicht in der Lage(s,Entscheidung in NRW gestern).

3. Wir brauchen wieder einen Konsens,der sich in der
Verschmelzung der Ideale der o.g. Parteien widerspiegelt.
4.Laissez faire-laissez aller ist vorbei.
5.Wie kann man Kriminalität Jahrzehnte dulden?
6.Wer denkt eigentlich an die Anwohner der betroffenen
Gebiete?Hauptsache man ist es selbst nicht?Passt in das
derzeitige Denken!Ich weiss von Betroffenen,dass selbst
junge Männer bei Einbruch der Dunkelheit das Haus nicht
mehr verlassen,Frauen gehen generell nicht allein vor das
Haus.Nennt man dies dann Freiheit des Individuums?
Wollen wir Extreme künftig verhindern,links oder rechts
macht da keinen Unterschied,bedarf es rapider Veränderungen.
Aber was sag ich damschreib ich ja schon seit ich hier bin.

7.Und daran denken,Schill ist kein Extremist,ist also nichts
im Vergleich zu dem,was uns ohne Umkehr erwartet.
Schill mag zwar die Rechtslage extrem auslegen,dennoch ist
er im Bereich des Rechtsstaates.

[eierdieb]

Meinentwegen kann Schill in Hamburg (mit) regieren - vielleicht ist es das Beste für hamburg - jedenfalls gehörte der rot-grüne Filz ausgemistet.

In Berlin braucht Gysi garnicht mehr antreten, die akruellen Ereignisse haben Gysi sozusagen kalterwischt. Glücklicherweise ist damit die dortige Filzpartei CDU chancenlos.

Gut das wir eine kompetente Regierung haben, der das Gerangel auf den Zwischendecks egal sein kann - mit Schröder, Fischer und Schilly steht sie wie ein Fels in der Brandung zu deren Füssen sich Merz, Merkel und Stoiber (im Moment) chancenlos winden.

[Thomas.Slowhand]

@Eierdieb:
Sollte das mit "Schilly" jetzt Situationskomik sein?

[teicker]

Hamburg braucht eine starke Hand und Schill ist der richtige Mann dafür.

[M+M+C]

Drei Lehren aus Hamburg:

1. Das Volk wird die GRÜNEN satt...die ewigen Belehrungen, die Heuchelei dieser Leute, der 68er Krampf....die GRÜNEN haben auch keine Funktion mehr: Öko hat jede Partei im Programm...friedensliebend sind alle...Verbraucherschutz kann jeder....die Jugend ist eher für den Neoliberalismus der FDP, die GRÜNEN sind grau geworden....


2. Die innere Sicherheit wird ein Hauptwahlkampfthema für den Bundestag 2002, in Verbindung mit der Beilage "Zuwanderung", die jetzt nicht mehr so isoliert dasteht...


3. Alle Parteien, die auf den Gebieten zu Ziffer 2 die Interessen des steuerzahlenden Bürgers zurückstellen, werden vom Wähler gnadenlos abgewatscht werden....auch die CDU, wenn sie nicht die Linie von Koch/Stoiber verfolgt...

MMC

[TheCooolman]

@Eierdieb
Zu Berlin :
Die <Ost>-Berliner wählen nach wie vor massenhaft PDS.
Wirst es sehen ...
Der Berliner Steht vor einem Dilemna :
Wählt er einen drögen schwulen SPD-Freak ?
Oder einen aalglatten gebügelten CDU Emporkömmmling ?
Oder einen rel. normalen Gysi (!!!), hinter dem eine
kommunistisch verseuchte Partei mit z.T stalinistischen
Idealen (Wagenknecht) steht ?
Oder einen Komiker von der FDP ?

Also , Schill macht auf mich eine relativ normalen Eindruck.
(Jetzt kommen wieder welche und schreiben <das ist ja das
Gefährliche>
Der sollte mal in Berlin antreten. 10 % wären Ihm gewiß.

[eierdieb]

Thomas

Läßt sich wohl im Moment nicht vermeiden.

[GranSasso]

Ach, wie einfach ist das doch in diesem unserem Rechtsstaat. Freie Meinungsäußerung, demokratische Grundregeln etc.
Völlig unbehelligt kann sich da am Sonntag abend im Rahmen der Wahlkommentierung der bisherige Bürgermeister Runde hinstellen und von sich geben, daß er mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen möchte. Kurze Zeit später wird ersichtlich, daß er die Schill-Partei nicht als solche ansieht. Kein Sturm der Entrüstung, einfach nichts. Es ist ja so einfach geworden, den Problemen aus dem Weg zu gehen, indem man Personen oder Parteien in die berühmte Schublade steckt und sich fortan nicht mehr um diese kümmern muß oder will. Entweder hat die Partei ihre Wähler "verführt" oder die Wähler sind nicht mehr Herr ihrer Sinne. Nur diese Möglichkeiten bleiben doch bei solch einer Kommentierung offen. Diese Herrschaften sollten sich besser einmal Gedanken über die zunehmend schwindende Wahlbeteiligung machen, als solch billige polarisierende Sprüche von sich zu geben. Es ist einfach unglaublich, wie einfach dies heutzutage ist, sobald einmal Ursachenforschung betrieben wird.

[Navigator1]

Wenn Guido einen Schill möglich macht, kann er sich von seinen Stammwählern verabschieden.
Dann wähle ich nie wieder F.D.P!!!

[Thomas.Slowhand]

Auf jeden Fall heißt es jetzt für Schill: Den Worten müssen Taten folgen. Nur - so wie die Behörden seit 44 Jahren immer noch SPD-verseucht sind, wird er es sehr schwer haben, sich durchzusetzen. Die Hamburger Richter, speziell die am Jugendgericht sollten sich jetzt schon mal eine warme Robe anziehen...

Und wenn sich jetzt noch ein Politiker hinstellt und behauptet, Schill wäre ein Rechtsextremist, so wie Herr Runde am verganenen Donnerstag, dann hat er ein Problem: Dann unterstellt er fast 20 % der Hamburger Wählerschaft Rechtsextremismus.

[loredda]

hamburg wird leben!

dies sagt uns die wahl! die gefahr, daß hamburg in den kreis der helfershelfer der terroristen gerät, könnte spekulativ gebannt sein, zumal sich der us-außenminister doch sehr moderat anhört. kein kreuzzug - also wird hamburg weiterleben!

[Navigator1]

@Thomas.Slowhand

Fakt ist, dass der überwiegende Teil der Schill-Wähler aus Arbeiterkreisen mit schlechtem Schulabschluß stammt. Genau diese Menschen haben in der Vergangenheit rechtsextremistische Parteien gewählt.

[Realisti]

die deutschen Türken wählten Schill
kein Witz

Wilhelmsburg 35 % Schill

[M+M+C]

Wer Schill so ohne Weiteres in die Nazi-Ecke schiebt, tut dies zeitgleich mit 20 % der als weltoffenen bekannten Hamburger Bürger....

Diese Borniertheit von SPD/GRÜNEN/PDS ist unerträglich....

Gottseidank lässt sich der Wähler heutzutage nicht mehr von derartigen Unverschämtheiten beeindrucken....und wählt erst recht die angeblich Rechten...


Wenn man aber so weiter macht, meine Damen un dHerren Politiker, werden eines Tages tatsächlich wieder die Rechtsradikalen hoffähig...was die Linken zu vertreten hätten....

MMC


PS: Was wird jetzt eigentlich aus der Rot/Grünen Mafia unter den Hamburger Richtern und Staatsanwälten, die den Schill über Jahre hinweg ausgegrenzt und diffamiert haben ?........da geht jetzt das große Zittern los....

...wenn der Schill die jetzt als ihr neuer Chef in die Materialverwaltung abkommandiert, wär`s wie im Märchen...Aschenbuttel rechnet ab.....

Der Bundesgerichtshof hat das gegen Schill ergangene Urteil wegen Rechtsbeugung aufgehoben wegen mangelhafter Beweiswürdigung des Landgerichts Hamburg, was danach riecht, dass das Landgericht und die Hamburger Staatsanwaltschaft (im Vorfeld) schlicht willkürlich gegen Schill vorgegangen waren....

[Optimalist]

MMC,meine Worte!

[TheCooolman]

Das war schon verwunderlich , was Runde da von
sich gegeben hat. (Mit allen, außer Schill quatschen).
Was hat denn Schill verbrochen ?
Hat Schill einen Eierdieb veruteilt oder jemanden
der Autos beschädigt hat ?
Leugnet Schill den Holocaust ?
Die eigentliche Überraschung für mich :
Wie kann so ein Vollidiot über 36 % der Stimmen erhalten ?

Evtl. kommt Schill für die SPD nicht in Frage,
weil er als Amtsrichter unbestechlich ist...

[Optimalist]

Wie wäre es mit Konsens?

Psychologen,die Kinder und Jugendliche als völlig normal
bezeichnen,wenn sie Steinbrocken von Brücken auf fahrende
Autos werfen und die Insassen tödlich verunglücken,sind
nicht ganz dicht im Kopf!

[V-12]

Na endlich,eine Stadt wacht auf.
Irgendwann musste das Volk doch mal auf die unendliche Rot-Grüne-Verarschung reagieren.
Hoffentlich wird dies ein Signal für Gesamtdeutschland.

[loredda]

es geht nicht um schill. da muß nur einer kommen, der markige worte hat und schon ist ein fünftel der wähler bereit, ihm nachzulaufen. ob der rechts oder links oder sonstwas ist, ist vergleichsweise irrelevant.

es wirft ein bezeichnendes bild auf die stimmung in der bevölkerung. die masse erscheint ziemlich verunsichert, und weiß nicht recht wohin. und nimmt es sich den erst besten, der irgendwie noch nach alternative klingt.

für eine demokratie ist das nun nicht gerade ein ermunterndes bild.

schaut man sich die äußerungen von schill an, so wird ziemlich vereinfacht oder in lateinisch deutlicher ausgedrückt: simplifiziert. und dahinter also der wunsch: nach vereinfachung.

sexueller mißbrauch von kindern. auch hier gibt es keine einfache lösung. es sei denn, man fordert die absolute staatliche kontrolle, und selbst die wird daran nichts ändern.

die verkehrsprobleme. auch hier gibt es keine einfachen lösungen. nachdem die städte planiert sind, und der autowahn ungebrochen herrscht - man schaue nur an wie kultig die autowerbung im fernsehen wird -, welche einfachen lösungen soll es denn geben?

verbrechensbekämpfung. rückkehr ins mittelalter oder in die neuzeit? einfache lösungen werden praktischerweise nicht gefunden werden.

was bleibt- ist die demagogie und der wunsch nach einfachen lösungen, der letztlich unbefriedigt bleibt und schaumschlägern ein kurzes aha-erlebnis bietet.

[Optimalist]

Loredda,
Einspruch,sexueller Missbrauch mit Todesfolge von Kindern,
ist ein so Punkz `Konsens`.
Bei einer empirisch gesicherten Rückfallquote von weit über
50% kann leblang nur leblang heissen.Hier lässt sich viel
Geld für Gutachten einsparen,Geld das die GKV dringend
benötigt!

[Navigator1]

Für die CDU kommt Schill aber ganz sicher in Frage, da die Unionsparteien ja sooooo unbestechlich sind.
Ole von Beust ist Schill doch egal, so machtgeil wie der ist, würde er wahrscheinlich auch mit dem Teufel oder den REP zusammen gehen.

[Optimalist]

Navigator,CDU wird niemals eine Koalition mit den REPS
eingehen!!!Aber wie sieht es mit der SPD und der PDS aus?
Das ist doch der gleiche Schuh!!!

[greese]

Hamburg will uns sagen, daß es nach über 40 Jahren Filzpolitik endlich möglich ist, daß eine andere Regierung dran kommt.

Ein Wechsel wäre auch für viele andere Städte mal nötig, damit auch dort der Filz gelichtet wird.

[sabbel]

[ospower]

hamburg will uns sagen, dass die deutschen ein volk von hysterikern und schwarz/weiss-malern sind.

das grösste problem ist immer jenes, das in der glotze vier wochen bis zum abkotzen breitgetreten wird. rasten nächste woche wieder ein paar kühe aus, dann ist der verbraucherschutz wieder thema nr.1, passiert ein grösserer umweltskandal ist´s der umweltschutz.

innere sicherheit/verbrechensbekämpfung das größte problem in deutschland? kennt ihr die kriminalitätsraten von usa, australien? diesbezüglich wohl das paradies auf erden, oder wie? von ländern wie brasilien oder südafrika will ich gar nicht erst reden.

was hat denn mr. gnadenlos in sachen wirtschaftspolitik zu bieten? was will er zur reduzierung der arbeitslosigkeit tun? eine gefängnisindustrie wie in usa aufziehen?

fazit: populistisches affentheater, sonst nichts!

[profidancer]

Für die FDP wird es im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl ein Fiasko geben.

Das Vertrauen, dass Westerwelle teilweise mühsam wieder zurückgewonnen hat, wird in Hamburg mit Füßen getreten.

Schill gibt der FDP wahrscheinlich den Rest.

Haider lässt grüßen.

[greese]

@ospower,
Verbrechensbekämpfung ist nicht Alles - auch in Hamburg gibt es viele andere Probleme, die nur eine neue, nicht vorbelastete Regierung lösen kann, aber warte mal ab, wenn Du selbst Opfer eines Verbrechens geworden bist.

[Rainer6767]

Ich habe diese Frage in einem anderen Thread bereits gestellt, leider aber keine Antwort bekommen:
Wofür steht denn Schill außer für eine härtere Gangart gegen Kriminelle? Ich habe mich mit ihm noch nicht weiter beschäftigt.
Danke im voraus.

[Optimalist]

Meines Wissens nach sind seine Ambitionen auf die
Innenpolitik begrenzt.
Ich finde es jedenfalls gut,dass diese Thematik mal diskutiert
wird,sie ist ein bedeutender Bestandteil unseres Lebens.

Macht es Sinn,dass in weiten Teilen NRW`s private Veranstaltungen
nur noch mit Grossaufgeboten prvater Sicherheitsdienste
begangen werden können?Bekannt sind mir solche Fälle,u.a.m
von Abiturientenfeiern.

[V-12]

@Rainer6767
http://www.schill-partei.de/index2.htm

[Optimalist]

Verkehrte Welt?
Die gerade beschriebenen Beispiele zeigen doch ,dass wir
auf einem Weg in die Radikalierung sind.
Sind nun diejenigen radikal,die radikale Zustände beseitigen
wollen?

[Rainer6767]

@Optimalist und V-12
Danke.
Auf der Homepage von ihm war ich schon, habe allerdings tatsächlich nur etwas zur inneren Sicherheit gefunden.
Diesbezüglich kann man Schill ja wohl kaum kritisieren.
Interessant wäre allerdings schon, seine Meinungen zu anderen Themen zu erfahren.
Ich möchte nicht wieder so enttäuscht werden wie damals beim "Bund freier Bürger", die sich trotz einiger recht vernünftiger Ansichten nachträglich als ziemlich rechts entpuppt haben. Bei denen wäre ich damals fast eingetreten, weil sie gegen den Euro waren.

[Realisti]

@ Rainer 6767

Insbesondere die Wiederherstellung und Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit, die konsequente Anwendung und Nutzung des Handlungsspielraumes vorhandener Gesetze, die Unterbindung des Missbrauches des Rechtes auf Asyl, die Stärkung der staatlichen Organe im Aufgabenbereich der inneren Sicherheit, die Wiederherstellung einer Wertegesellschaft sowie die Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, welche sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten, sind vorrangige Ziele der Partei Rechtsstaatlicher Offensive

Der Schutz der Gemeinschaft vor kriminellen und/oder subversiven sowie autonomen Kräften ist Partei Rechtsstaatlicher Offensiveein besonderes Anliegen. Jegliche Art von politischem Extremismus wird aufs schärfste verurteilt.

Die Einhaltung und Umsetzung der elf Parteigrundsätze bestimmt das Handeln der Mitglieder. Ihre Beachtung ist oberstes Gebot bei jedwedem politischen Handeln.

Politische Entscheidungen werden ausschließlich an der Sache orientiert und unter Berücksichtigung des Gemeinwohls getroffen.



vielleicht schaff Schill die Integration,
nachdem die Sozis gescheitert sind




(die Sozialisten in Frankreich oder Italien
sind nationaler als die Schill Partei,
wurde nur von den argumentlosen Sozis diffamiert )

[V-12]

Rainer,öffne den Link Parteiprogramm.Da findest Du u.a.das:



Wirtschafts- und Steuerpolitik


Einleitung



Oberstes Ziel der Hamburger Wirtschaftspolitik ist die Förderung des Standorts und der Unternehmen und damit die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dafür sind Entwicklungspotentiale und Entwicklungschancen besser auszunutzen. Insbesondere bedarf es einer Stärkung bestehender kleiner und mittlerer Unternehmen bei gleichzeitiger Intensivierung der Förderung von Existenzgründungen, Kreativität und Risikobereitschaft.



Forderungen:



1. Förderung von Unternehmens- sowie Existenzgründungen in Hamburg sowie intensivere Mittelstands- und Existenzgründungsförderungen z.B. durch Ausweitung und Stärkung vorhandener Förderinstrumente (KfW, DTA, ERP usw.). Ein Lösungsansatz wäre die Übertragung dieser Aufgaben auf eine hierfür zu errichtende, sich selbst tragende Institution. Hierfür kommt die Errichtung einer Investitionsbank als Landesförderinstitut in Betracht. Auflage eines Förderprogrammes mit Bundesarbeitsgemeinschaft für Selbständige und Arbeitsamt. Umfassende Verbesserung und Aktualisierung des statistischen Datenmaterials .



-1. Hilfe bei der Neuansiedlung von Unternehmen in Hamburg durch eine Koordinierungsstelle nach bayerischem Vorbild als Ämter und Behörden übergreifende Hilfe zur Schaffung statt zur Verhinderung von Arbeitsplätzen. Ziel ist die Beschleunigung und Entbürokratisierung von Neuansiedlungen. Hierfür ist ein wirtschaftspolitisches Gesamtkonzept erforderlich, evtl. die Neueinrichtung eines Stabsbereiches in der Wirtschaftsbehörde zur Wirtschaftsförderung. Erforderlich ist auch die regelmäßige Ausweisung von Gewerbeflächen in Bebauungsplänen (mind. 10 % sind anzustreben).



3. Bessere Ausnutzung der europäischen Förderprogramme durch eine angemessene und leistungsfähige Präsenz und Vertretung der Hamburger Interessen (Stabsbereich EU).



4. Anerkennung der Wichtigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen für die Bedeutung des Wirtschaftsstandortes Hamburg durch stärkere Einbeziehung in politische Entscheidungsprozesse und Ausbau der Mittelstandsförderung.



5. Bekämpfung der Schwarzarbeit durch drastische Senkung der Lohnnebenkosten und durch Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von zunächst 7 % für besondere arbeitsintensive Wirtschaftsbereiche wie z.B. Handwerksbetriebe.



6. Entbürokratisierung, Abbau von bürokratischen Hemmnissen und dafür

Erleichterungen bei gewerblichen Auflagen. Beschleunigung behördlicher Genehmigungsverfahren.



7. Stärkung der Stadt Hamburg als Handelsdrehscheibe besonders für Osteuropa durch den Bau des Tiefseehafens in Elbmündungshöhe.



8. Völlige Aufhebung der investitionsfeindlichen Stellplatzabgabe (PKW) bei Neubauten nach der Hamburger Bauordnung (siehe Bau und Stadtplanung).



9. Verbesserungen bei der Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge. Die Ausschreibungen müssen künftig so gestaltet werden, daß auch Hamburger Handwerksbetriebe sich unter fairen Bedingungen mit der Aussicht auf Erfolg am Wettbewerb beteiligen können.



10.Bereitstellung ausreichender Mittel für die Justiz zur Beschleunigung der Beitreibung offener Forderungen.



11. Senkung des Eingangs- und Spitzensteuersatzes.



Das Ziel sind leistungsgerechte Steuern und solide Finanzen durch eine umfassende Steuerreform. Wir brauchen mehr Transparenz und Gerechtigkeit, größere Akzeptanz und mehr Steuerehrlichkeit. Der Eingangssteuersatz sollte langfristig auf 15 % und der Spitzensteuersatz langfristig auf 35 % gesenkt werden. Erhöhung der Grundfreibeträge wird auf DM 20.000 /DM 40.000 (Ledige/Verheiratete) vorgenommen.



1-1. Einfache Gewinnermittlung und vereinfachte Steuererklärungen.



13. Erhebliche Einschränkung von unübersichtlichen, komplizierten, steuerlichen

Gestaltungsmöglichkeiten und damit Vereinfachung für den “Normalverbraucher”.



Durch einheitliche, vereinfachte Abschreibungssätze sollten Anreize zu betrieblichen und beruflichen Investitionen geschaffen werden.



14. Neue Nebenjob- Regelungen mit Anhebung der steuerfreien Grenze bei geringfügiger Beschäftigung auf 1.200,00 DM. Dafür erfolgt eine pauschale Versteuerung durch den Arbeitgeber mit 10 %. Wer mehrere Nebenjobs ausübt und diese Einkommensgrenze überschreitet, muß das Einkommen voll versteuern. Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit gilt für nebenberufliche Ehrenämter.



15. Stufenweise Reduzierung des Solidaritätszuschlages.



16. Verzicht auf die 3. Stufe der Ökosteuer. Finanzierung durch Einsparung erfolgt in anderen Etats. Keine Benachteiligung von Pendlern, Individual- und Wirtschaftsverkehr durch weitere Ausbaustufen der Ökosteuer und Benzinpreistreiberei.

[Rainer6767]

@V-12
Vielen Dank!
Hört sich nicht schlecht an. Riecht allerdings nach etwas viel staatlichem Eingriff in die Wirtschaft (Förderprogramme etc.), aber das haben ja so ziemlich alle Parteien im Programm.
Als Steuerberater müsste ich ja eigentlich gegen die Vereinfachung des Steuersystems sein :-)

Wird die PRO auch außerhalb Hamburgs aktiv werden?

[ospower]

wenn man einigen hier glauben schenken will, könnte man meinen, dass man in d nur noch mit kugelsicherer weste auf die strasse kann. wo lebt ihr eigentlich? in der glotze, oder in der realität?

viele von denen finden es aber anscheinend völlig normal, dass hundertschaften von polizei die zuschauer eines bundesligaspiels auf staatskosten vor sich selbst beschützen muss (und nicht etwa vor irgendwelchen islamischen terroristen)!

am besten, die republik gleich zur geschlossenen anstalt erklären. vielleicht ist dann ruhe!

[sabbel]

Archiv




Quelle: STERN | Ausgabe: 23 | Seite: 60
Autor/in: *Regina Weitz*


Spitzenreiter Hamburg

Die Hansestadt am gefährlichsten, Bielefeld am sichersten? Bernhard
Falk, Vizepräsident des Bundeskriminalamts, über MORD, RAUB UND
DIEBSTAHL in den deutschen Großstädten

Hamburg löst Frankfurt ab, jedenfalls gemessen an der Zahl der Straftaten
pro hunderttausend Einwohner. Was hat sich verändert in der Hansestadt?

Man kann bestimmte Kriminalitäts-Phänomene wie beispielsweise den
Straßenraub durch polizeiliche Anstrengungen zurückdrängen. Das ist
sicher nicht nur in Frankfurt erkannt worden. Doch die Deliktsentwicklung
gerade auch in den Großstädten hängt von vielen Faktoren ab. Insofern
hören wir es gar nicht gern, wenn von so genannten Bundesliga-Tabellen
des Verbrechens die Rede ist. Derart pauschale Aussagen verstellen den
Blick für die Differenziertheit der Kriminalitätslage und ihrer jeweiligen
Ursachen.

Dennoch: Berlin landete auf Platz zwei, obwohl die Hauptstadt in absoluten
Zahlen den stärksten Rückgang an Verbrechen verzeichnet.

Absolut hat Berlin die höchste Gesamtzahl an Straftaten unter allen
Städten. Da ist eine Abnahme von über 15000 Straftaten ein beachtlicher
Brocken, der dort positiv verbucht werden kann. Aber bei mehr als einer
halben Million Straftaten macht das prozentual und bezogen auf die dort
lebenden Menschen eben nur wenig aus.

in Hannover wurde mehr geklaut und zugeschlagen als im Vorjahr. Hängt
das mit einer Großveranstaltung wie der Expo zusammen?

Ja, das ist eine generelle Erfahrung. Zum Beispiel Diebstähle, vor allem
Taschendiebstähle, nehmen bei solchen Anlässen zu. Hinterher senkt
sich das Kriminalitätsniveau aber wieder schnell auf das Normalmaß ab.

Was ist in Hagen passiert? Die Großstadt verlor ihren Rang als sicherste
Deutschlands an Bielefeld und verbuchte einen starken Anstieg bei Mord
und Totschlag.

Die überwiegende Zahl dieser Fälle waren Versuche. Daraus sollte man
keine direkten Schlussfolgerungen für die Sicherheit in Hagen ziehen. Hier
gilt: Ohne Kenntnis der genauen Umstände verbietet sich eine Bewertung.

Beim Autoklau führt gemessen an der Wohnbevölkerung wieder Rostock.
Warum?

In Rostock muss man die Nähe zu Polen, dem Baltikum und Skandinavien
sowie den Hafen berücksichtigen, was erleichtert, dass Fahrzeuge von
professionellen Banden ins Ausland verschoben werden. Generell gilt: Die
elektronische Wegfahrsperre ist nach wie vor die sicherste technische
Prävention gegen Autodiebstahl. Tatsache ist jedoch, dass auch
Fahrzeuge mit elektronischer Wegfahrsperre entwendet werden. In vielen
Fällen durch Diebstähle mit Schlüsseln, die sich die Täter verschaffen. Bei
hochwertigen Wagen werden entsprechende Komponenten ausgetauscht.
Auch die Deliktsvortäuschung spielt eine beachtliche Rolle.

Einen starken Anstieg gibt es beim Kredit- und Scheckkartenbetrug.

Hier haben wir es mit einem international angelegten und teilweise
organisierten Phänomen zu tun. Diesen Monat hat man beispielsweise in
Taiwan eine Fälscherwerkstatt ausgehoben, dabei wurden 60 000 fertige
und 100 000 vorbereitete Komplettfälschungen von Kreditkarten
sichergestellt. Mit Logos von 60 Banken, darunter auch zahlreichen
deutschen. Solche Fälschungen werden weltweit eingesetzt. Diese
Straftaten gehen auch zu Lasten der bei uns ansässigen
Kreditkartenfirmen. Dies kann dazu führen, dass in Städten, in denen
solche Firmen sitzen, ganze Serien solcher Delikte zu erfassen sind,
obwohl es keine Kriminalität ist, die den Menschen zuzurechnen ist, die
dort leben.

Ihre Prognose zur Entwicklung der Kriminalität in den Großstädten?

Möglicherweise wird der Diebstahl noch etwas weiter zurückgehen, und
wenn der Trend der letzten Jahre sich fortsetzt, eventuell auch die
Straßenkriminalität. Weiter zunehmen werden vermutlich Rauschgiftdelikte,
besonders der Konsum von Cannabis und synthetischen Drogen, die vor
allem von jungen Leuten in Missachtung oder Verkennung der Gefahren
eingenommen werden.

Interview: Regina Weitz

[Optimalist]

ospower,
mir scheint,du bist im falschen Film,du gehst am Inhalt vorbei
und nimmst eine nicht zulässige Verknüfung vor.

Vielen Dank V12!

[Rainer6767]

@Ospower
Ich arbeite in Frankfurt am Main, lebe aber außerhalb in Bad Homburg, da ich von der Situation in Frankfurt abgeschreckt werde.
Ob ich tatsächlich durch das Pack bedroht werde oder nicht, ist nicht allein wichtig. Genau so wichtig ist das subjektive Empfinden, das ich habe, wenn ich beispielsweise von einer Geschäftsreise mit dem Zug zurückkomme und mich am Hauptbahnhof bedroht fühle. Das hat etwas mit Lebensqualität zu tun, wenn mit meinen erheblichen monatlichen Steuerzahlungen nichts dafür getan wird, dass ich mich wieder sicher fühlen kann.
Gehört das Gefühl der Sicherheit nicht auch zu meinen Bürgerrechten?
Bevor ich in die rechte Ecke gestellt werde: Ich war 6 Jahre in der SPD (Nie Sozi gewesen: Kein Herz. Sozi geblieben: kein Verstand).
Grüße

[ospower]

@ opti,
dies ist meine (freilich ebenso subjektive wie eure) wahrnehmung des hamburg-ergebnisses.

@ rainer

ich will weder dich noch schill in die nazi-ecke stellen.
meine meinung ist lediglich, dass die deutschen in ihrer gründlichkeit permanent überreagieren. sowohl beim waldsterben wie bei der inneren sicherheit.

mal ehrlich, sind wir wirklich sooo bedroht? wie bedroht ist dann erst der rest der welt? und im frankfurter bahnhofsviertel würde ich mich nachts immer noch sicherer fühlen als in down-town L.A., obwohl in letzterem law and order regiert!

mfg

[Rainer6767]

@ospower
Ja klar ist mir Frankfurt diesbezüglich lieber als L.A. (obwohl dort ganz sicher nicht Law and Order regiert, das ist in New York).
Aber man muss doch mal zwischen den Extremen unterscheiden: Weder "geschlossene Anstalt" mit Verlust aller Freiheiten noch völliges Laissez-faire ist angesagt. Einfach nur Einhaltung der bestehenden Gesetze.
Wie bereits gesagt: Wenn man über Freiheitsrechte diskutiert, dann sollte zunächst die Freiheit der gesetzestreuen Bürger, d.h. der Schutz vor Kriminalität, betrachtet werden. Kriminelle beeinträchtigen ganz massiv die Freiheit.
Grüße

[ATDT]

Hallo,

lebe in Hamburg, hier meine Sicht.

Wenn Schill so intelligent ist wie er tut dann hat er die exorbitanten Strafen als Richter dazu benutzt um in die Schlagzeilen zu kommen. Das wäre für mich Amtsmißbrauch. Seine rechtsstaatlichkeit scheint sich darauf zu beschränken irgendwelche Spinner die nicht aufstehen wollen wenn der hohe Herr spricht 3 Tage in den Knast zu stecken und hinterher feige zu behaupten er hätte den Einspruch "verschlampt". Alles typische Spießerreaktionen.

Um nicht Mißverstanden zu werden, Hamburg hat einige Lähmungserscheinungen, ich kenne Leute die behaupten in Ihrer Branche kriegen Sie ohne SPD Parteibuch keine Aufträge und ich war es auch leid ständig Junkies aus dem Treppenhaus rauszuschmeißen die sich einen Druck setzen wollten (Diese waren immer sehr höflich und fragten mich wo sie denn sonst hin sollten- übrigens alles deutsche, viele mit süddeutschem Akzent).

Es scheint so zu sein daß viele die Schnauze voll haben von einem sog. Stillstand. Diesen kann ich allerdings schwerlich entdecken. Der Verkehr hat Probleme wg. der totalsanierung der Kanalisation (älteste Deutschlands) und die Ausländer naja die leben und arbeiten hier und mich persönlich stören ganz andere Dinge (z.B. Luftverpestung durch die Internationale der Autofahrer, alles zugeparkt usw.) Was solls, was wird sich ändern? Es sind andere Typen an den Fleischtöpfen und werden ihre Klientel bedienen. Ne große Schnauze haben Sie alle, gehört zum Beruf Aber eine Großstadt (ca. 40km Durchmesser) kann man verwalten, aber mehr auch nicht. Wenn die Leute was anderes wollen gibts ne Landflucht wie in den 70ern. dann kommen Sie zurück wenn die Stadt in ist oder das Benzin zu teuer.
Ich liebe es hier zu leben, Liberalität hat auch Vorteile .

Gruß ATDT

[sabbel]

[sabbel]

Ende des Jahres 2000 lebten 7,3 Millionen Ausländer in Deutschland, darunter 5,8 Millionen ausländische
Ein- und Zuwanderer sowie 1,5 Millionen in Deutschland geborene Ausländer. Der Anteil der Ausländer an
der Gesamtbevölkerung betrug 8,9 Prozent.

[gibniemalsauf]

Hab mal nachgerechnet Sabbel:

Wenn 8,9 % jede 3. Straftat begehen (Deine Statistik sind zwar nur die Tatverdächtigen, wird aber in etwa gleich sein), dann begehen unsere Ausländischen Kollegen 4 mal häufiger eine Straftat.

Und wenn ich vermute, daß Holländer, Franzosen, Schweden, Amerikaner....etc. eher weniger als der Durchscnitt auffallen, so kann sich jeder den Rest denken.

Desweiteren, sollten wir nicht nach Täter selektieren, sondern nach ausgeführten Taten. Da sehr viele Ausläder bestimmter Herkunft meist Mehrfachtäter sind, würde sich hier ein erschreckendes Bild zeigen.

Gruß,
gibniemalsauf

[ATDT]

thema straftaten
12000 replik auf immer das gleiche thema

viele straftaten die ausländer können deutsche gar nicht begehen.

nun die 500 mark frage:

sind es verstöße gegen
a: die 10 Gebote
b: die StvZo
c: das dutsche reinheitsgebot
d: das ausländerrecht.

atdt der "die anderen" auch nicht für unschuldige Lämmer hält

[ATDT]

sorry für die schreibfehler hab "nebenbei" gepostet

[sabbel]

@gibniemalsauf

es zeigt sich leider ein erschreckendes bild.
und das ist weder links- noch rechtslastig, das ist einfach nur
statistik.

mfg sabbel:-)

[sabbel]

@ATDT

[ATDT]

danke für die liste

sind aber tatverdächtige und nicht verurteilte

(bin wirklich nicht der Meinung daß Ausländer besser sind als deutsche, aber: ich glaub keiner Statistik die ich nicht selbst gefälscht habe -w. churchill-

[Rainer6767]

Also liegt der Anteil der Nichtdeutschen Tatverdächtigen nur im Bereich der Wettbewerbs-, Korruptions- und Amtsdelikte unter ihrem Bevölkerungsanteil?
Das ist ja Wahnsinn.
@ATDT: Ich dachte bisher auch, dass vor allem die ausländerrechtlichen Verstöße die Statistik beeinflussen. Mir war zwar klar, dass der Ausländeranteil bei den Straftaten überproportional hoch ist, aber ich wusste bisher nicht, dass das Missverhältnis derart groß ist.
@Sabbel: Danke für die Info. Kommt das vom BMI?

[sabbel]

@rainer6767

das kommt vom http://www.bka.de

mfg sabbel:-)

[Rainer6767]

@ATDT (wofür steht eigentlich der Nick?):
Ich glaube auch, dass die Statistik dadurch leicht beeinträchtigt wird, dass Nichtdeutsche möglicherweise schneller unter Verdacht geraten. Sicher bin ich mir allerdings nicht, da in diesem Fall die Polizei bzw. Justiz schnell unter dem Verdacht der Ausländerfeindlichkeit stehen würde.
Weiß jemand, ob es eine vergleichbare Statistik auch zu den jeweiligen rechtskräftigen Verurteilungen gibt?

[Optimalist]

100%-ig rechtskräftig verurteilt wirst du,wenn du an einen
Baum pinkelst oder 5 min zu lang parkst.Keine Zahlung=
Bunker.

[ospower]

was die statistik nicht berücksichtigt, ist die verteilung der straftaten über die sozialen schichten UND altersgruppen.

in den sozialen unteren schichten und im jüngeren bevölkerungsanteil liegt der ausländeranteil weit über 9%. folglich auch deren kriminalitätsanteil. ebenso werden viele der ausländerstraftaten auch unter ihresgleichen, d.h. nicht "böse" ausländer gegen "gute" deutsche geführt.

ist euch übrigens mal aufgefallen, dass bisher alle überführten serienmörder/kinderschänder deutsche waren?

mfg

[Optimalist]

ospower,mir ist die Nationalität völlig aber
auch völlig wurscht,gleich Recht für Alle und für
Kinderschänder heisst das leblang!

[sabbel]

@ospower

[V-12]

...und der erste Ansatz muss in der Abschreckung liegen.

[sabbel]

hamburg, womit wir wieder beim thema sind.

[Rainer6767]

@ospower:
Niemand spricht hier von "bösen" Ausländern gegen "gute" Deutsche. Es geht einfach nur darum, wer wie viele Straftaten begeht, und das scheint angesichts der oben stehenden Statistik klar zu sein.
Ihr Argument hinsichtlich der demographischen Verteilung der Straftaten ist ohne jeden Zweifel korrekt.
Erschreckend finde ich allerdings die Statistik in Posting 62 hinsichtlich der Altersverteilung. Es geht offensichtlich nicht nur um Jugendkriminalität.
Auch wenn, wovon ich überzeugt bin, die demographischen Effekte zu dieser statistischen Auffälligkeit beitragen, so sind sie sicherlich nicht geeignet, sie vollständig zu erklären.
Außerdem sollten wir uns einmal überlegen, ob es sinnvoll ist, genau diese Bevölkerungsgruppen (schlecht ausgebildete junge Männer) in großem Umfang ins Land zu lassen.
Ich arbeite in einem multinationalen Unternehmen mit Kollegen aus den unterschiedlichsten Ländern und fühle mich dabei sehr wohl. Aber die gehören ja eben nicht zur Problemgruppe.
Nebenbei bin ich als Dozent an Hochschulen tätig. Dort erlebe ich, dass ausländische Absolventen, die gerne hier arbeiten würden und die wir auch wirklich gut brauchen könnten, von den Ausländerbehörden keine Aufenthaltserlaubnis nach dem Studium bekommen. Das finde ich wirklich ärgerlich und traurig.

[Rainer6767]

@sabbel:
jetzt wäre es noch interessant, bei der Verteilung nach Altersgruppen und bei den Bundesländern jeweils den Anteil der Nichtdeutschen an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe zu sehen.
In Thüringen sind beispielsweise deswegen so wenige Straftaten durch Ausländer gegangen worden, weil es dort so wenige gibt. Die glattrasierten Dumpfbacken waren dort wohl leider "erfolgreich". Auch hier wäre übrigens eine Verschärfung angebracht: Wer das Leben oder die Gesundheit anderer bedroht, gehört weggesperrt. Wenn die Jugendrichter nicht so liberal mit den "sozial benachteiligten" Skinheads umgegangen wären, dann wäre dies in Ostdeutschland sicher nicht so eine Massenbewegung geworden.

[sabbel]

@rainer6767

unter http://www.bka.de/framer/text/pks/default.htm
gibt es noch hunderte von statistiken.

mfg sabbel:-)

[Rainer6767]

Tja,

da hatte ich wohl vergeblich gehofft, dass Sabbel hier noch so eine Auswertung reinstellt. Schade. Jetzt muss ich wohl selbst nachschauen.

Nichts für ungut!

[sabbel]

@rainer6767

sorry, es sind so viele statistiken. wenn du eine gute findest,
stelle sie bitte rein. ich hab doch noch soviel zu tun.

mfg sabbel:-)

[ospower]

@ opti #75,
dann dürfte dir diesbezüglich auch sabbels statistik wurscht sein.

@ rainer,

die statistik wäre dann wirklich aussagekräfig, wenn sie bevölkerungsanteil und straftatenanteil jeweils nach dren ausländeranteil aufschlüsseln würde, ebenso die sozialen schichten. bei der altersgruppenaufteilung hakt es schon, wenn über 21 nicht mehr differenziert wird. mir geht es dabei nicht darum, die ausländer heilig zu sprechen, sondern um den korrekten umgang mit zahlen.

zu dem wunsch nach "nützlichen" ausländern kann ich nur nochmals das beispiel usa anführen. die versuchen wie kein anderes land nur solche zu bekommen, haben eine law+order politik mit todesstrafe und trotzdem kriminalitätsraten und soziale gefälle wie ich sie uns nicht wünschen würde.

könnte mir durchaus auch eine bessere politik vorstellen. aber das man bei allem immer nur die gute seite der medaille bekommt und schlechte nicht existiert gibt es nirgends auf der welt.

mfg

[Rainer6767]

@ospower:
Mit keiner Politik werden wir in einer heilen Welt leben. Aber probleme erkennen und dann zumindest teilweise lösen, das sollten wir schon, oder?
Vor allem würde eine intelligentere Einwanderungspolitik den rechten Dumpfbacken viel Wind aus den Segeln nehmen. Denn so primitiv ihre Argumentation und Gesinnung auch ist, haben sie doch in kleinen Teilbereichen die Probleme zumindest thematisiert. Deren Lösungsansatz hingegen ist völlig inakzeptabel.
Das Problem bei uns ist die "Political Correctness". Die "anständigen" Parteien kochen einen Einheitsbrei in wichtigen Themen und zerstören so die Demokratie. Beispiel Euro: Wer gegen die Einführung des Euro war, konnte nur rechtsextrem wählen. Das habe ich selbstverständlich nicht getan, aber ich habe mich maßlos darüber geärgert, dass mir in dieser wichtigen Frage von keiner demokratischen Partei eine Alternative geboten wurde. Gleiches gilt für viele Fragen (Pflegeversicherung, Rentenversicherung etc.).
Und auch hier in dieser Diskussion habe ich mich verpflichtet gefühlt, sofort darauf hinzuweisen, dass ich nicht rechtsextrem bin, nur weil ich mich über die hohe Ausländerkriminalität ärgere. Ist das nicht irgendwie krank?
Grüße

[greese]

Wir müssen

1. genauer prüfen, wen wir ins Land lassen,

2. den Ausländern, schneller eine, notfalls auch vorläufige, Arbeitserlaubnis geben, damit sie uns nicht auf der Tasche liegen oder in schlechte Gesellschaft geraten. Wer arbeitet ist in der Regel weniger kriminell.

Dann stimmen die Statistiken auch wieder.

So wie es jetzt läuft wird Deutschland immer mehr zu einem menschlichen Müllabladeplatz.

[sabbel]

@greese

wir bekommen auch noch die eg-osterweiterung.

[greese]

@sabbel,

gibt es auch eine Statistik, aus welchen Ländern bevorzugt kriminelle Ausländer kommen? Diese müßten dann besonders streng geprüft werden.

[sabbel]

@greese

auch vom bka

[Rainer6767]

Jetzt müsste man noch wissen, wieviel Prozent der Ausländer beispielsweise aus der Türkei kommen.

[ATDT]

@rainer6767

der nick ist u.a. ein modembefehl (Hayes command set) leicht zu merken da mein modem vor mir auf dem tisch stand.

zu den statistiken. sorry, ich mißtraue einfach einigen landsleuten daß sie nur diskutieren wollen (ganz allgemein, niemandem direkt).

Mit Statistiken kannst du alles beweisen und alles wiederlegen. So finden sog. Gewaltverbrechen zu ca. 90% im Bekanntenkreis statt , Wenn du die "innerausländischen" Morde dann mal rausrechnest würde eine statistik gegen null gehen.

[greese]

@sabbel,
..und jetzt noch im Verhältnis zur Gesamtzahl bzw. Gesamtanteil der jeweiligen Ausländergruppe.

Dank greese

[Rainer6767]

@ATDT
aber die deutschen dann auch:-)
Dann hätten wir ja gar keine "echte" Kriminalität mehr.
Abgesehen davon wird ein Mord nicht deswegen weniger verabscheuungswürdig, weil er an einem Bekannten oder Verwandten begangen wird.

[sabbel]

@ATDT

"innerausländischer" mord .......

also irgendwie ist das toll. jetzt verstehe ich auch wieso du
keiner statistik glaubst, die du nicht selber gefälscht hast.

wo hast du die 90% gewaltverbrechen im bekanntenkreis her?
etwa eine statistik? vor oder nach deinem vertrauen?

in der eiger nordwand ist der ausländeranteil bei ca. 30%,
die kriminalitätsrate aber so gering, dass sie in keiner
statistik aufgeführt wird.

müssen wir die ca. 100 deutschen wtc-terroropfer in der
statistik den usa oder den afghanen zurechnen? oder
werden die nicht aufgeführt?

[Realisti]

das Problem der ohnehin erschreckenden
Statistiken über ausländische Kriminalität
in der BRD ist, dass
aus Angst vor Repressalien
(und familiärem/religiösen/ethnischen Zusammenhalt)
die Anzeigebereitschaft gegenüber den von
Ausländern verübten Verbrechen noch geringer ist



eine dazu i.A. gegebene Statistik
würde von Rot/Grün (Marie-Luise Beck, echt lesenswert
Statistikfälschung für Anfänger)
garantiert abgelehnt werden




mfg Rea

[ospower]

@ rainer,

hab mal recherchiert bezüglich ausländeranteil nach altersgruppen. frei verfügbar gibt´s hierzu nichts genaues. nur das ungefähr 5,3 von 7,3 mill. ausländern zwischen 18 und 60 sind.

eine minitabelle hab ich lediglich für den kölner stadtteil kalk gefunden. (siehe link).

http://www.auslaender-statistik.de/staedte/koeln/kalk-

im übrigen führt der zahlensalat in der form nicht weiter. ebenso wird bei den ausländischen tatverdächtigen nicht unterschieden zwischen hier lebenden und sich zeitweilig hier aufhaltenden.

natürlich sollte man probleme in dem zusammenhang vernünftig lösen. nur das scheitert m.e. oft gerade an der von mir eingangs geschilderten schwarz/weiss - malerei.
die rechten antworten auf jedes "ausländer rein" mit "ausländer raus" worauf die linken wieder kategorisch mit "ausländer rein" kontern. und die mitte macht hyperkomplizierte kompromisse, die sowohl links wie rechts als verrat betrachten.

könnte mir z.B. eine recht praktikable lösung für den arbeitsaufenthalt von nicht eu-ausländern in einer ähnlichen form, wie sie z.B. die v.a.e. praktizieren vorstellen:

1. vorraussetzung für arbeitsaufenthalt:
1.1. nachweis eines arbeitsvertrages mit einkommen in landesüblicher höhe (ausschluss von lohndumping)
1.1 ausreichendes mindesteinkommen zur versorgung nachziehender verwandter/angehöriger (alternativ diese haben ebenfalls einen entsprechenden arbeitsvertrag)
1.3. dauerhaftes aufenthaltsrecht/möglichkeit der einbürgerung nach einer bestimmten anzahl von jahren.

und bezüglich asyl:

2. asylrecht:
politisch verfolgte geniesen weiter asyl!
aber: asyl und antrag auf arbeitsaufenthalt schliessen sich gegenseitig aus, d.h. wer asylantrag stellt verwirkt sich das recht, eine arbeitserlaubnis zu erlangen.

3. illegale einreise:
wer illegal einreist (d.h. sich nicht bei den grenzbehörden meldet) verwirkt sich sowohl arbeits- wie asylrecht.

4. straftäter:
wer eine straftat begeht, die mit einer haftstrafe von mehr als zwei jahren geahndet wird, kann in sein herkunftsland abgeschoben werden, sofern er noch kein dauerhaftes aufenthaltsrecht hat.

geht alles völlig unkompliziert ohne quoten und greencards.

mfg

[xylophon]

..da ich selbst aus dem Justizbereich komme:

a) die Theorie mit dem Bekanntenkreis stimmt gerade bei ausländischen Straftätern oft nicht, da hier in gewissem Maße auch Gewaltdelikte aus Gründen der "Ehrverletzung" sowie "Bandenkriege" und "polit. Auseinandersetzungen" eine Rolle spielen. In HH und in meiner Heimatstadt sind beispielsweise die dt. Zuhälter völlig aus dem Rennen, weil sei einfach nicht brutal und skrupellos waren, da konnten dann die Albaner bzw. Russen das Geschäft an sich ziehen. Das sind leider Tatsachen, wobei es nicht bedeutet, daß jetzt alle Albaner und Russen brutale Zuhälter sind, aber umgekehrt sind eben alle Zuhälter in bestimmten Städten aus diesem Bereich.

b) der Anteil an ausländischen Straftätern scheint nach meinem subj. Empfinden zum einen tatsächlich mit der Gesellschaftsschicht zusammenzuhängen, zum anderen aber auch mit der Sozialisation. Es gibt kaum weibliche türkische Straftäterinnen, viel mehr deutsche junge Mädchen. Bei den Jungen ist es eher umgekehrt. Woran kann das - gerade bei Arabern oder Türken - wohl liegen? Mädchen müssen brav sein, zuhause bleiben; Jungen sind so toll, daß sie sich alles erlauben dürfen und ruhig mal die Grenzen austesten sollen.
Daß das hier ev. anders läuft, und das Austesten am Anfang ev. noch milde, später aber härter bestraft wird, kapieren die regelmäßig zu spät und schließen daraus, daß man sich in D alles erlauben darf. Wenn es dann endlich zu härteren Strafen kommt, ist das Kind meistens schon in den Brunnen gefallen. Es gibt aber leider viele Leute, die glauben, gerecht wäre es, jeden gleich zu behandeln, während einige eher aufgebaut und andere eher gebremst werden müssen.

c) Schill hat in einigen Punkten recht, obwohl er mir pers. nicht besonders sympathisch ist.
Wenn es ein staatliches Gewaltmonopol gibt, dann ist es die verdammte Pflicht des Staates, dieses auch auszufüllen. Wenn bei der Bevölkerung der Eindruck entsteht, die Gerichte sind nur noch mit Sozialarbeitern besetzt, die vor allem das schwere Schicksal der Täter bemitleiden, dann droht die Gefahr, daß sie sich erst im Stich gelassen fühlen und irgendwann die Sache selbst in die Hand nehmen.
Zum Glück sind wir noch nicht soweit und vielleicht sind jetzt endlich einigen die Augen aufgegangen. Schily ist ja schon länger auf richtigem Kurs, der war auch mal bei den Grünen, eben war deren Verteiigungsexpertin Beer bei Maischberger und redete genauso. Es besteht also Hoffnung.
In diesem Sinne hoffen wir, daß es bald Vergangenheit ist, daß Leute sich nicht mehr zur Polizei trauen, weil sie mehr Angst vor den Tätern und ihrer Rache als Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden haben.

Und was an Schill "Nazi" sein soll, leuchtet mir nicht ein. Er will gegen ALLE vorgehen, die sich gegen das Recht stellen und andere über die gesetzlichen Grenzen hinaus behelligeng. Dazu gehören zB auch die dumpfen braunen Kahlgeschorenen, die in anderern Gegenden die Straßen unsicher machen - sicher gibt es die in HH auch...

Mit freundlichen Grüßen...

[Rainer6767]

@ospower

Zu 1, 3 und 4 meine uneingeschränkte Zustimmung. Bei 2. etwas differenzierter: Wenn jemand zu Recht Asyl bekommt, warum sollte er dann nicht arbeiten dürfen? Vor allem, wenn sich die Zustände in seiner Heimat nicht bessern würde das ja ein lebenslängliches Arbeitsverbot bedeuten. Die jüdischen Flüchtlinge durften damals in den USA auch arbeiten, und das war gut so. Viele konnten dadurch sich eine neue Existenz aufbauen, nachdem ihre bisherige durch die Nazi-Barbaren zerstört worden war.
Das Problem erkenne ich schon, nämlich die Anreizwirkung des Asylrechts auf sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge.
Hier könnte m.E. nur die Abschaffung des Asylrechts im Grundgesetz helfen. Wohlgemerkt: Ich will um Gottes Willen nicht das Asyl abschaffen. Ich will aber verhindern, dass dieses Recht mißbraucht wird. Dies könnte dadurch geschehen, dass im Art. 16 GG geregelt wird, dass der deutsche Staat Asyl gewährt, es aber keinen Rechtsanspruch darauf gibt. Dann wäre der langjährige Klageweg durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit abgeschnitten.
So wird es übrigens meines Wissens in den meisten anderen westlichen Ländern gehandhabt.

[Gamsbichler]

Den Schill werden die morbiden Machtmonopolisten nicht so schnell unterkriegen können. Allein der hohe Anteil von erfahrenen Juristen in der Parteispitze wird es den Etablierten schwer machen, das übliche primitive Stigmatisierungsritual als "verfassungsfeindlich", "radikal", "rechtsextrem", "populistisch" usw. durch zuexerzieren. Ein Problem für die Schill Partei sind natürlich die durch die Alt-Parteien stark manipulierten Medien wie Fernsehen und Radio, die versuchen werden, keine neue Partei hochkommen zulassen. Am erbärmlichsten empfinde ich die Grünen, die in ihren Anfängen auch als verfassungsfeindlich verschrien wurden und nun munter dieses geistig arme Schauspiel von CDU und SPD mitmachen. Ich wünsche der Schill-Partei viel Erfolg in Hamburg. Vielleicht kommt unsere BRD Gesellschaft doch noch zur Besinnung. Die Schill Partei macht Mut.

[xylophon]

Rainer 6767: volle Zustimmung, bist Du ev. auch Jurist???

[Rainer6767]

Nein, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.
Aber wir sind ja auch halbe Juristen (allerdings nur im Handels- und Gesellschaftsrecht).

[Optimalist]

Rainer+Xylophon,ihr macht gute Arbeit
so genug des privaten Austauschs,arbeitet mal schöner weiter

mfg

[Boardlilo]

Hat mal jemand das Programm von Schill zur Hand oder sonstwas Charakteristisches ?

Ich weiss bloss, dass er eine Frau, die so ca. 20 Autos mit nem Nagel verunziert hat zu zwei Jahren in den Knast geschickt hat (sollte die story etwas anders gewesen sein, so in etwa kommts hin).

Mir gefällt das. Vor ein paar Tagen hat jemand gelacht, als ich ihm ein zusammengetretenes neues Fahrrad zeigte. "Dummerjungenstreich". Sorry, aber dieser Scheiss muss aufhören.

[Rainer6767]

@Opti

Ja, Chef :-)

[Optimalist]

bordlilio,Glückwunsch,du bist auch jemand,der es kapiert
hat!Es geht weder um Rechts,schon gar nicht um Nazi,
es geht schlicht und ergreifend um die primitivsten
Konsensregeln ohne die unser Staat nicht mehr funktioniert!

Viele können doch zwischen gut und böse gar nicht mehr
unterscheiden.

Auch ein Beispiel,Garagen mit Farbe beschmiert,meine
Nachbarn,na ja so lange es nicht das Haus ist.

Das nächste mal ist es das Haus und für mich ist das Sach-
beschädigung fremden Eigentums,basta.

[ospower]

@ rainer,

2. ist in der tat problematisch. das von dir angesprochene problem sehe ich auch. aber ein recht ohne rechtsanspruch ist auch etwas problematisch. wollte mit meiner (freilich unsauberen) lösung eigentlich nur mögliche aufenthaltsgründe präjudizieren.

@ xylophon

wär´s nicht möglich unter beibehaltung von gg16 eine gesonderte gerichtsbarkeit, unter ausschluss des normalen vwg-verfahrens dafür einzurichten?

mfg

[sharky007]

@Optimalist

Wobei ich mich frage warum wir nicht mal die Leute zur Kasse bitten die diesen Chaoten ihre Farben verkaufen. Eine Aussenmauer das Gartens meines Häuschens ist nämlich auch so geschmackwoll verziert.

Komisch finde ich dass ich wenn ich mal kurz irgendwo meinen Wagen abstelle weil es geschäftlich nötig ist gleich eine Knolle kriege aber das diese Umwelt- und Hausverschmutzer offensichtlich machen durfen wie sie wollen und es einige verwirrte Geister sogar als Kunst ansehen.

[Rainer6767]

@Sharky:

Farbenhändler bestrafen?
Ich finde es auch richtig, dass Falschparker bestraft werden, auch wenn ich genau wie Sie darunter leide. Aber wenn es uns stört, müssen wir politisch aktiv werden und die entsprechenden Gesetze bzw. Verwaltungsanordnungen ändern. Gesetze müssen eingehalten werden.
Mich widern diese Schmierereien auch an. In Frankfurt ist bald jedes Haus damit "verziert". Aber es ist halt verdammt schwer, die Typen zu erwischen, wenn sie es mitten in der Nacht machen.
Wenn jemand vor Ihrer Hofeinfahrt falsch parkt, dann erwischen Sie ihn ja auch leichter als die Typen, die Ihre Gartenmauer bemalt haben. Daraus sollten Sie den Polizisten keinen Vorwurf machen.
Aber wenn dann doch mal einer erwischt wird, sollte er richtig bestraft werden wegen Sachbeschädigung.
Grüße

[Optimalist]

sharky,auf diesen Bereich habe ich mit Beispielen bereits
hingewiesen,Staat zockt ab,wo was zu holen ist.Ist nichts
da,werden Verfahren häufig eingestellt,die Delikte oftmals
gravierender.

Nimm doch Geschwindigkeitskontrollen!

Bei Kindergärten,bei Altenheimen nicht,dafür aber an
Friedhöfen!Solche Punkte können als erwiesen angesehen werden.

[sharky007]

@rainer

Nun ich halte es auch für besser die Drogenhändler zu bestrafen als die Konsumenten. Weil ich ein Übel gern an der Wurzel packe.

Gesetze einhalten ist gut, finde ich auch, jedenfalls besser als immer neue absurde Gesetze zu erfinden. Wobei die Einhaltung auch strafbewehrt erzwungen werden sollte.

Wenn bei mir vor der Einfahrt einer parkt ists eh meist ein Nachbar da brauche ich keine Polizei. Und wenn ich mal die Polizei brauchte war sie immer schnell da. Also bestimmt kein Vorwurf an die Polizei. Nur der Gedanke dass die Möglichkeiten unserer Polizei durch allzu liberale Gesetze viel zu begrenzt sind.

Deshalb ist das mit dem Erwischen auch so schwierig. Wir müssen unsere Polizei in die Lage versetzen mit denselben high-tech-Mitteln zu arbeiten wie die Kriminellen das auch tun. Wobei ich selbstverständlich nicht die Wandbeschmierer meine - falls ich jemals einen davon erwische wird er einige Zeit an Krücken zubringen. Das prägt und beugt Wiederholungen vor.

[Optimalist]

So,ich klinke mich mal aus,mit meinem üblichen Hinweis,
ja wo beginnen wir denn?hä

Natürlich im Elternhaus,doch dazu brauchen wir erst mal
wieder Elternund demgemäss endlich eine
Familienpolitik die diesen Namen verdient

Tja Leute wir brauchen Väter und Mütter
so geht dat los
ob`s genehm ist oda nischt
so isses

[sharky007]

@Optimalist

Bin oft Deiner Meinung, diesmal nicht. Wir können nicht immer absehen wo wirklich eine Geschwindigkeitsbeschränkung nötig ist, bei mir in der Nachbarschaft gibts z.B. eine Verkehrsschule wo oft Kinder hingehen die schlicht nicht einsehbar ist.

Was ich mir wünschen würde wäre dass Geschwindigkeitsbeschränkungen nur noch dort angebracht wären wo es wirklich sinnvoll und nicht auf Grund rot-grüner-Politisiererei geschieht und dass diese dann auch unnachsichtig geahndet werden.

Ich fahre sehr gerne sehr schnell aber beschränke dies auf die Autobahn an freigegebenen Abschnitten. Die Stadt ist auch für Menschen und nicht nur für Autos da.

[Optimalist]

sharky,da sind wir doch einer Meinung!
Nur,Schule immer,es kann aber nicht sein friedhof ja und
Schule nein.

Also zumindest bei uns sind auf dem Friedhof noch keine
tödlich verunglückt,sorry für den Scherz

[Rainer6767]

@sharky
Es ist in meinen Augen das Grundproblem bei der Drogenkriminalität, dass nur die Händler, nicht aber die Konsumenten bestraft werden.
Beispiel Kinderpornographie: Dort wird, zu Recht, argumentiert, dass man gegen die Konsumenten vorgehen muss, weil nur durch die Nachfrage überhaupt ein Angebot entsteht. Niemand würde mehr Kinderpornos produzieren, wenn er dafür keinen Absatzmarkt mehr finden würde.
Und die Bauern in Kolumbien würden auch wieder Bananen anbauen, wenn Kokain nicht mehr nachgefragt würde.
Ich weiß schon, die armen armen Drogenkranken. Aber das muss dann ja wohl für viele Konsumenten von Kinderpornos auch gelten, oder? Sind ja viele auch krank (angeblich).
Unsere Drogenpolitik ist inkonsistent. Entweder völliges Verbot (auch des Konsums) oder völlige Freigabe. Dazwischen gibt es nichts.
Morgen fliege ich übrigens geschäftlich nach Amsterdam;-)

[sharky007]

@optimalist

yep, stimmt schon - aber vergiss nicht dass Du im Umkreis von Friedhöfen oft ältere menschen findest die das Andenken ihrer Verwandten pflegen. Die sind nicht immer so gut zu Fuss und brauchen auf der Strasse ihre Zeit.

[Rainer6767]

@sharky
Nachtrag: Die "Wurzel" des Problems bei den Drogen ist eben der Konsum, nicht der Handel.

[sharky007]

@rainer

Also meine Meinung über die Produzenten von Kinderpornos schreibe ich jetzt hier nicht, das hätte meine (zu Recht erfolgte) sofortige Sperrung hier zur Folge.

Richtig ist dass es ohne Kunden keine Anbieter gibt. ob sich das Problem eher auf der Anbieter- oder der Konsumentenebene lösen lässt weiss ich nicht. Seit der Prohibition in den USA ist der Gedanke, dass das Ausschalten von Zwischenhandel oder gar Produzenten den Konsum senkt. Und natürlich die Preise und somit den Profit für die dann Verbliebenen hebt, stimmt.

Wenn wir den Bauern in Kolumbien eine ehrliche Chance geben legale Produkte auch bei uns verkaufen zu können und gleichzeitig illegale Anpflanzungen ohne Pardon vernichten mag es gehen. Aber dann sollten wir nicht-EU-Agrarprodukten auch einen fairen Zugang zu unserem Markt aufmachen.

Deinen letzen Absatz vermag ich nicht nachzuvollziehen. Die Konsumenten sind krank, ja, und sie sollten in Behandlung. Freigabe des Konsums von Drogen oder gar Kinderpornos (und auch des Sextourismus in andere Länder, vergiss den nicht) halte ich für den falschen Weg.

[Rainer6767]

Um Himmels Willen, das mit der Freigabe bezog sich nicht auf Kinderpornos.
Bei völliger Freigabe aller Drogen hätten wir ein paar positive Effekte:
1.) Die Süchtigen bekommen reinen Stoff, der nicht mit Rattengift etc. versetzt ist.
2.) Die Süchtigen müssen nicht mehr den ganzen Tag stehlen, rauben oder sich prostituieren, um das Geld heranzuschaffen.
3.) Die organisierte Kriminalität würde mit einem Schlag ausgetrocknet werden.
4.) Staaten wie Kolumbien würden endlich wieder Demokratien werden, wenn die Drogenkartelle ihrer finanziellen Macht beraubt werden. (Wir sollten mal daran denken, was unsere "armen" Junkies den Menschen in diesen Ländern antun).
5.) Drogen wären nicht mehr "cool", wenn man sie kostenlos oder gegen geringe Gebühr in der Apotheke auf Rezept bekommen würde. Der Reit des Verbotenen wäre weg.

Ich habe mal gelesen, dass ein Heroinsüchtiger aus medizinischer Sicht eigentlich ein halbwegs normales Leben führen und sogar arbeiten könnte, wenn er nicht ständig im Beschaffungsdruck wäre und mit Gift verseucht würde.

Ich bin mir nicht sicher, ob die Freigabe richtig ist. Ich bin nur der Meinung, dass es hier keinen Mittelweg geben kann. Entweder strengstes Verbot oder völlige Freigabe. Was jetzt abläuft ist voll im Sinne der Drogendealer und vor allem der Produzenten, an die man ohnehin nicht herankommt, weil sie nie einen Fuß nach Deutschland setzen würden.
Grüße

[sharky007]

Hi Rainer,

sorry dass ich Dich missverstanden habe, war keine Absicht. Deine Punkte 1-5 sehe ich auch so, die Folgerung dass ein Heroinsüchtiger ein halbwegs normales Leben führen könnte vermag ich nicht zu teilen. Auch ohne den Beschaffungsdruck leidet er unter den Nachwirkungen der Droge wie zeitweises Aussetzen des Bewusstseins. Keine gute Voraussetzung um wirklich am wirtschaftlichen Leben teilzunehmen.

Also so gesehen bin ich für ein vollständiges Verbot.

[Rainer6767]

Und wieder einmal endet eine Diskussion in Harmonie.
Das mit dem normalen Leben des Heroinsüchtigen habe ich mal irgendwo gelesen. Hat ein Mediziner von sich gegeben, kann ich daher auch nicht beurteilen. Er hat argumentiert, dass es grundsätzlich denkbar ist, dass sich der Junkie sozusagen nach Feierabend zu Hause einen Schuss setzt und am nächsten Morgen wieder am Arbeitsplatz ist.
Aber auch wenn das nicht stimmt, würde es den Abhängigen doch erheblich besser gehen als heute, nicht wahr.

Grüße

[sharky007]

@rainer

Dein Harmoniebedürfnis in Ehren, aber ein solches Leben eine Drogenabhängigen kann nur in Berufen gehen die keine besondere geistige leistung und auch keine Reaktionsfähgikeit erfordern.

[ospower]

rainer, sharky,

1 - 5 dacour.

"halbwegs" normales leben unter H geht wohl. die körperlichen folgen sind wesentlich geringer als bei alkohol. H ist nicht toxisch, "nur" halluzinogen, atem- und kreislaufdepressiv. nicht jeder junkie ist permanent auf wolke 7. genausowenig wie jeder gewohnheitstrinker von früh bis spät voll-dicht ist.

in den 20ern gabs H von bayer (ein bayer-patent) in der apotheke.

problematischer dürften aber drogen wie crack, lsd und designerdrogen sein.

mfg

[Optimalist]

Die Resonanz auf 111 hatte ich erwartetnix

also genug diskutiert heute,entweder schreibt ihr jetzt ,dass 111
nicht stimmt oder ab ins Bett,aber alleine nützt nix

Nix für Ungut!
Schönen Abend

[sharky007]

@ospower

Da benennst Du einen Punkt der hier bislang untergegangen ist. Alkohol (und wohl auch Nikotin) sind ebenfalls Drogen. Jedenfalls können Abhängige nicht mehr mit voller Kraft agieren - seien es die Bewusstseinsaussetzer der Alkis oder die Raucherpausen der Nikotinabhängigen.

[ospower]

@ sharky,

die raucherpausen entstehen da, wo die raucher auf´s klo müssen, während die nichtraucher mit schatzi telefonieren und ihre vitamintabletten schlucken.

meine meinung: soll jeder selbst entscheiden, was ihm die dröhnung verschafft und eben seinen obulus dafür latzen, sonst kannst so viel verbieten, dass du auch gleich zu den taliban ziehen kannst!


mfg

[sabbel]

#125 ospower

klasse idee, und waffen für jeden, wie er halt will,
natürlich nur für den notfall.

[sharky007]

@ospower

Ja meinst Du denn die Raucher telefonieren nciht mit Schatzí und nehemn Tabletten und so ?

Habe dies in einem meiner früheren Jobs mal etwas untersucht, wenn Du die Raucherpausen mal für sich selber hernimmst ist der Produktivität von Rauchern um 10% geringer als die von Nichtrauchern.

[ospower]

@ sabbel,

wieso? funktioniert doch bei den amis wunderbar. darfst zwar nicht mit der kippe in die bank, aber mit der 45er.
und die kid´s kriegen auch nie lungenkrebs, die dezimieren sich schon in der grundschule. ist echt ne fortschrittliche gesundheitspolitik!

@ sharky,

vorsicht mit solch wissenschaftlich nicht nachprüfbaren studien. insbesondere wo ich ab januar deine sicherheit finanziere.

mfg

[ospower]

sharky, ausserdem telefonieren die raucher während sie rauchen!!

[sharky007]

@ospower

Mit Kunden während der Raucherpöuasen telefonieren tun die Raucher selten da aus Gründen der Umweltverschmutzung und der Gefahr des Passivrauchens die Raucher selten an ihrem Arbeitsplatz ihrer Sucht nachgehen.

Somit sind die Raucherpausen betriebswirtschaftlich verschenkte Zeit.

Ob die Untersuchung wissenschaftlich fundiert ist oder nicht interessiert mich nicht, ich habe sie selber mal durchführen lassen weil ich mich über gewisse Unterschiede in der Produktivität von Abteilungen gewundert habe.

[sharky007]

@ospower

Danke für die Mühe, aber ich kann meine Sicherheit noch selber finanzieren. Noch besser könnte ich dies wenn dieser Staat mir mehr von meinem Geld zur freien Verfügung stellen würde statt es an Sozialschmarotzer und Asylanten zu verteilen.

Trotzdem nett dass Du mit Deinen Beiträgen an meine Sicherheit denkst !

[sabbel]

t-online-umfrage

Würden Sie Ronald Schill wählen, wenn er bei der nächsten Bundestagswahl
antritt? So haben 13908 Besucher abgestimmt:

Ja. 45.48%

Nein. 50.47%

Weiß ich nicht. 4.05%

[sharky007]

sabbel

JA

[ATDT]

@rainer6767 und sabbel betr.#91

stunden später zwar aber eure kritik ist wirklich
"nicht unangemessen", das posting war wirklich nicht das gelbe.

@xylophon #97

danke für die guten beiträge 1.) kann ich z.t aus erfahrung von freunden aus hamburg (mit restaurant, nicht im rotlichtbereich) bestätigen

gruß

atdt

[xylophon]

..gern geschehen, hab mich mal ausgeklinkt gehabt, hab auch noch na Familie und muß morgen arbeiten.

Aber zu der Frage mit dem Rechtsweg: das Problem beim Asyl ist im Augenblick, daß viele Leute genau wissen, daß sie keins kriegen, aber das Verfahren beim VG Jahre dauern kann. Das Problem ist uralt, die bisherige Lösung grundfalsch, wenn man es unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten sieht. Es wird nicht mehr gefragt, wer wird verfolgt, sondern hätte er schon woanders theoretisch Asyl bekommen können. Jetzt zerreißen die Leute ihre Papiere, machen sich dumm und wissen nicht mehr, wo sie vorher waren...

So dauern die Verfahren endlos, in der Zeit kann man hier - wenn man es drauf anlegt - von Sozialleistungen ganz ordentlich leben oder Straftaten begehen. Die Ehrlichen, die wirklich verfolgt werden, sind mal wieder die Dummen, die werden als erste zurückgeschickt, weil sie ja auch in.... hätten bleiben können. Die anderen durchlaufen das komplette Verfahren über Jahre (inzwischen etwas kürzer) und stellen am Ende einen Folgeantrag und danach finden sie bestimmt einen Naivling, der sich für ihr Bleiberecht einsetzt, wo sie ja schon 10 Jahre hier leben.

Korrekt wäre es aus meiner Sicht, die Asylgründe zu erweitern, aber nur diejenigen aufzunehmen, die aus Ländern kommen, wo wirklich Verfolgung herrscht, im Augenblick zB Afghanistan - und ggf. sofort wieder auszuweisen, wenn sich herausstellt, daß die Leute sich hier krass danebenbenehmen. Also Drogenhandel, Mitgliedschaft oder Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gewaltdelikte. Ein Ladendiebstahl kann sicher mal vorkommen, aber bei solchen Delikten wäre mir egal, was den Jungs/Mädels zuhause passiert. Wenn ich jedenfalls aus Deutschland fliehen müßte, weil alle Anhänger der Ökosteuer hingerichtet werden sollen....dann würden ich nicht in den USA Australien oder sonstwo auf einmal Frauen vergewaltigen oder mein Leben mit Drogenhandel finanzieren, ebensowenig würde ich versuchen, das System des Staates, der mich aufgenommen hat, zu bekämpfen. Und wenn ich es doch täte, würde ich mich jedenfalls nicht wundern, wenn man mich nicht dabehalten wollte.

Zum Drogenthema (Freigabe usw.) schreib ich hier mal nix, habe ich aber zuletzt ein paar Worte im Thread "Schwarzer Afghane - ...." von extremrelaxer zu verloren. Ggf. kann man da ein paar Takte nachlesen, auch meine Meinung zu Schill VOR den Wahlen.

PS: Schön, daß es hier auch noch ein paar niveauvollere Threads gibt...

[xylophon]

....der entscheidende Satz fehlt aber jetzt natürlich doch, zu so später Stunde: man sollte daher den Rechtsweg zumindest drastisch beschneiden, im Zivilverfahren und Strafverfahren ist es auch bei bestimmten Bereichen so geregelt, daß man nur eine Instanz hat.
Ich sehe keinen Grund, wieso man das im Bereich Asyl anders halten muß, wobei die Chancen für eine Grundgesetzänderung nach dem 11.9. bestimmt nicht gesunken sind - und damit der Abschaffung des Rechtsweges.

[greese]

Ich meine Schill hat dafür gesorgt, daß die großen Parteien jetzt mehr auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürger achten müssen. Es ist den ihnen einfach wichtiger, daß sie vor Verbrechern geschützt werden als vor Falschparkern, Steuerflüchtlingen und Temposündern auf der Autobahn.

[Optimalist]

Xylophon,

unsere Ansichten decken sich.Diese Einstellung sollte auch auf
andere Bereiche übergreifen.

greese,die Bestrafung der anderen Punkte kann durchaus
beibehalten bleiben,es ist aber eine Frage der Verhältnis-
mässigkeit.
Mit dem Parken habe ich eine eigene Sicht der Dinge.
Zumindest bei uns schliessen grosse,alt eingesessene
Firmen reihenweise,auch bedingt durch die Städteplanung.
Dies gilt sowohl für Cafes,Bekleidungshäuser als auch für
Geschäfte die sperrige oder schwere Güter verkaufen.
Ist nicht die einzige Ursache,klar.

[Thomas.Slowhand]

@xylophon
Sehr fundierter und niveauvoller Beitrag, Musikinstrument. Ich pflichte Dir voll bei!

[Optimalist]

Ach ja,Wie wäre es denn mit einer Sondersteuer für Alkohol.
hier werden jährlich Tausende aktiv totgefahren

[Optimalist]

Ich habe ja nichts dagegen,dass man gegen das Rauchen
eingestellt ist,aber auch hier wird für meine Begriffe
mit mehrerlei Mass gemessen.
Liegt sicher nicht an der Lobby

Im übrigen habe ich noch nie gelesen,dass es wegen einer
Zigarette zu Gewalttaten gekommen ist,durch Alkohol bedingt
lese ich täglich.

[sabbel]

@141 optimalist

wir müssen das "rauchen" erdulden, weil:

1. zig. miliarden steuereinnahmen,
2. durch das "vergilben" eine erhöhte renovierungsquote,
3. ca. 20.000 arbeitsplätze
4. sehr starke entlastung der rentenkasse

dagegen stehen ja "nur" zig zehntausende von lungenkrebstote im jahr.

ich kenne keinen raucher, der nicht gerne aufhören würde.

und im trinken sollen wir ja "weltsäufer" sein.

mfg sabbel:-)

ps: alkohol und nikotin sind in meinen augen auch suchtmittel.

[Christina78]

Hamburg sagt uns, dass Deutsche dumm wie Stroh sind.
C.N.

[SchwarzeWitwe]

@ Christina78:
Dein Posting sagt uns, dass DU dumm wie Stroh bist.
S.W.

[sabbel]

@christina78

sehr eindrucksvoller beitrag von dir. kannst du das noch ein wenig
näher erörtern?

mfg sabbel:-)

[xylophon]

christina78: genau das meinte ich mit dem P.S. zu dem sonstigen Niveau. Danke, daß Du es noch mal plastisch vorgeführt hast.

[xylophon]

..obwohl das Posting natürlich ziemlich mehrdeutig ist:

Hamburg sagt uns....(könnte auch bedeuten, die Zustände in Hamburg vor der Wahl, das bescheidene Ergebnis von Schill, die hohe Stimmenzahl der SPD....)

daß Deutsche ziemlich dumm sind (Deutsche sicher, fragt ich nur welche...mit Sicherheit der in der ARD aufgetretene Innensenator, der nicht findet, das Ergebnis von Schill deute auf bisherige Fehler hin - früher waren es wenigstens noch Fehler "in der Vermittlung", also gute Politik schlecht verkauft...oder meist Du die Deutschen, die SPD gewählt haben??? ..oder die, die Rep´s gewählt haben, obwohl es die legale Alternative gab???...


...im übrigen: nach all dem Lob für meine Beiträge ein kleiner Schocker: der Satz mit der Ökosteuer war ernst gemeint. Die find ich gut, auch wenn es nicht hierher gehört. Wenn die Innen- und Sicherheitspolitik nicht wäre, hätte ich mit der Fortsetzung von Rot-Grün nicht das geringste Problemm...es gibt nämlich auch Grüne mit Realitätssinn.

[Optimalist]

Xylophon,welcher Satz?

und wenn die schwachsinnige Riester-Rentenreform nicht wäre,
wenn nicht die totale Konfusion bei der krankenversicherung
bestünde,wenn,... nciht wäre,dann

[xylophon]

...der hier...

"Wenn ich jedenfalls aus Deutschland fliehen müßte, weil alle Anhänger der Ökosteuer hingerichtet werden sollen...."


..und zur Rentenreform und all den anderen Dinger will ich mich hier nicht äußern. Ich würde jedenfalls im Leben keine CDU-wählen, weil mir da einfach zuviele engstirnige Hassfiguren drin sind (wenn ich schon den Koch oder diese Hatz gegen die Schwulenehe sehe...von Beust soll ja wohl auch nicht ganz hetero sein, und es gibt bestimmt noch mehr davon, auch in der CSU), die SPD wird mir auch immer unsympathischer. Bleiben nur FDP und Grüne. Nachdem die Freien sich aus der soz. Gerechtigkeit völlig ausgeklinkt und nur noch Klientelpolitik betrieben hatten, war die Auswahl noch kleiner....(der Fehler wird ja langsam korrigiert).

Noch weiß ich also nicht, wen ich nächstes Mal wähle, aber der Schill hat hoffentlich ein paar Köpfe geradegerückt....

[Boardlilo]

Optimalist, es wäre nur normal, wenn Verursacher von Kosten auch verstärkt zur Kasse gebeten werden.

Das gilt nicht nur für Raucher, Alkoholiker, sondern auch für Skifahrer, die reihenweise mit komplizierten teuren Eingriffen in den Kliniken neben der Rennbahn landen.
Eine Extra-Sport-Versicherung muss selbstverständlich werden. Es ist ganz offensichtlich, dass die Sozialgemeinschaft nicht mehr in der Lage ist, diese Kosten volkswirtschaftlich sinnvoll zu tragen - man denke an die enorm hohen Lohnnebenkosten. Dies führt nämlich dazu, dass die Wirtschaft an schwacher Binnen-Nachfrage leidet. Weniger Nachfrage, weniger Investitionen, weniger Arbeitsplätze ... ein Teufelskreis.

[Optimalist]

Korrekt,Bordlilo!

Xylophon,wenn du dich äussern würdest,wüsstest du bald,was
du wählen würdest.

[xylophon]

..wie meinst Du das. Wenn ich mich äußern würde? Ich äußere mich doch.

Aber jetzt geht´s erst mal ins Bett und morgen zum Zahnarzt. Mal ein bißchen die Krankenkassen erleichtern....dafür leidet man doch gerne. Wobei ich zu Eurem Glück nicht gesetzlich versichert bin.

[Optimalist]

Xylophon,Satire pur,du weisst anscheinend,was mit der GKV
los ist.Gibt es einen Schill für diesen Bereich?
Wenn nicht sehr bald einer kommt,bekommen wir einen
Bürgerkrieg,ja du hörst richtig,die eigentliche Bedrohung
entwickelt sich intern.Die GKV steht noch vor der GRV vor
dem Aus!Dies lässt sich miz Zahlen beweisen.

[xylophon]

..da bin ich nun wirklich kein Experte. Allerdings denke ich, daß hier ohne weiters Lösungen möglich sind, wobei die vorherige Gesundheitsministerin m.E. - nicht nur weil sie Grüne war - eine deutlich bessere Figur abgegeben hat.

Wenn etwas knappes zu verteilen ist und zahlreiche kräftige Leute sich drum kloppen, dann kann man nicht - wie jetzt diese inkompetente Frau Schmidt - glauben, daß man hier weiterkommt, ohne jemandem weh zu tun. Im Gegenteil, man muß versuchen, allen gleichmäßig wehzutun...meine Meinung. Die Lösung kann jedenfalls nicht sein, einfach immer mehr Geld für die Gesundheit "abziehen", sondern es muß gespart werden.

Ansonsten gab es heute eine gute Rede von Schily im Bundestag, wonach insbesondere die erkennungsdientliche Behandlung aller Visa-Antragsteller und Speicherung der Fingerabdrücke bei den Ausländerregistern geplant ist. Es ist nämlich leider kein Witz, daß sich insbesondere zahlreiche Schwarz-Afrikaner nach der Ausweisung innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Personalien wieder in Deutschland befinden und keiner was merkt, weil "man die ja nicht auseinanderhalten kann". Auch das - grüne - Außenministerium will jetzt kooperieren, nachdem es sich bislang - auch früher unter der FDP - geweigert hatte...

[ospower]

@ xylophon,

#147,149,154 volle zustimmung!

was die gkv angeht hilft nur ein modell:

1.pflichtgrundversicherung für alle für das überlebensnotwendige. (hierin nicht enthalten brillen, zahnersatz, kuren, massagen, hüpfbälle, umstrittene heilmethoden etc.!

2. selbstbeteiligung bei allen medizinischen leistungen, die man mit 3. nach oben begrenzen kann.

3."kasko"-versicherung mit wählbarem eigenanteil und entsprechendem tarif für sonderlocken und luxusmedizin!

dann würden die leute aus eigenem interesse sparen und nicht wegen schnupfen zum arzt und jedem pickel zum homöophaten rennen!

aber keine angst, das setzt KEINE partei gegen die gesundheitsmafia durch.

mfg

[xylophon]

..naja, obwohl ich kein Brillenträger bin. Eine Brille alle 10 Jahre sollte wohl möglich sein, oder bei wesentlicher Veränderung der Sehstärke.

Ansonsten wird sich allerdings das Modell der Pflicht-Grundversorgung und freiwilliger Wahlleistung durchsetzen, früher oder später kommt man nicht mehr dran vorbei.
Das Problem auf der Einnahmenseite ist aber auch, daß die Versicherungen von sehr wenigen Leuten Beiträge kassieren, während sie für viel mehr ausschütten. Bevor ich meine jetzige Position hatte, wäre ich theoretisch (war aber noch nicht verheiratet) bei meiner Frau mitversichert gewesen, die dann von ihrem Halbtagslohn und den Beiträgen einen Mann und einen Sohn mitversichert gehabt hätte, also für geschätzte 100 DM im Monat. Jetzt bin ich privat versichert und zahle für mich und meinen Sohn das Mehrfache davon, was sich gerade so für die Versicherung rentiert, obwohl beide keine großen Krankheiten haben.

Es müßten also nicht nur die Ausgaben begrenzt werden, sondern es müßte auch sichergestellt sein, daß mehr Leute einzahlen. Also muß die Arbeitslosigkeit gesenkt werden, was die Zahl der Beitragszahler erhöht, zudem muß der Zuzug solcher Personen begrenzt werden, die relativ bald dem Sozialamt zur Last fallen und schließlich, womit wir wieder beim Thema innere Sicherheit wären: auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist nicht nur wichtig, was den Mißbrauch von Sozialhilfe angeht, sondern auch zur weiteren Finanzierung der gesetztlichen Sozialkassen. Insbesondere auch die Abschöpfung der Gewinne. Da schlampen die Sozialämter ziemlich, wenn was rauskommt. Die Leute zahlen dann oft monatlich 100 DM zurück, selbst bei Schäden von 10.000 bis 20.000 DM. Statt daß mal das Auto/der Lohn gepfändet würde o.ä...

[sabbel]

@ #155 ospower
das kling sehr vernünftig.

mfg sabbel:-)

[ospower]

@ xylo,

bin selbst sogar brillenträger! aber das floriansprinzip führt ja nicht weiter. und wenn ich mir alle zwei jahre ne neue brille für 500-800 mark hole, macht´s den bock auch nicht mehr fett, ob die kasse nen hunni dazugibt. lieber niedrigere beiträge.

was die einnahmenseite angeht, du hast´s schon angedeutet, hilft eben nur ne bessere wirtschaft´s und arbeitsmarktpolitik. was asyl angeht, hatten wir ja schon weiter oben im thread.

übbrigens müsste gleiches auch für die rentenversicherung gleiches gelten. eine grundversicherung, in die ALLE, also auch selbsständige und beamte einzahlen und aus der sie im rentenalter eine einheitliche grundversorgung erhalten, sowie freiwillige zusatzversicherungen nach persönlichem bedarf!

bezüglich steuerpolitik hätt ich auch noch ne radikalvereinfachung:

1. einheitliche steuer auf alle einkunftsarten und einkommensgruppen von 15%, max. 20%. dafür abschaffung aller vergünstigungen bis auf einen grundfreibetrag in höhe des existenzminimums.

2. abschaffung der gewerbesteuer

3. erhöhung der verbrauchssteuern, insbesondere der mehrwertsteuer. evtl. erstatz der sondersteuern (mineralöl, alkohol, tabak etc. durch dritten mehrwertsteuersatz zwecks vereinfachung)

4. abschaffung der spekusteuer (zahlen eh nur die ehrlichen kleinspekulanten) dafür einführung einer börsenumsatzsteuer
z.b. in höhe von 0,2% des umsatzes als quellensteuer). dies entspricht ungefähr den üblichen bankgebühren.

begründung für 3. u. 4.

a) die massive besteuerung von arbeit können wir uns nicht mehr leisten, deshalb verbrauchsteuern.

b) verbrauchssteuern sind sozial gerecht! wer viel und teuer konsumiert zahlt viel! wer arm und/oder sparsam ist zahl wenig!

c) jeder entscheidet selbst für was er steuern bezahlt!

d) die schattenwirtschaft/kriminelle gewinne werden automatisch durch ihren rückfluss in den konsum mitbesteuert!

e) institutionelle grosspekulanten (die eh keine spekusteuer zahlen für ihr geld um die welt schieben) leisten mit 4. ihren beitrag zur solidargemeinschaft, dem sie sich in der globalisierung immer mehr entziehen.

im gegensatz zu landläufingen vorurteilen zu verbrauchssteuern, bin ich der meinung, dass es ein riesenunterschied ist, ob der staat einem das geld direkt aus der tasche zieht und man es erst gar nicht sieht, oder ob man selbst (über sein individuelles konsumverhalten) entscheidet für was man steuern bezahlt!

mfg

[xylophon]

..sehe ich auch so, aber eine Brille alle 10 Jahre sollte trotzdem nicht zuviel sein.

Ansonsten sind Deine Vorschläge zT realistisch, die Börsenumsatzsteuer wurde aber vor ca. 10 Jahren abgeschafft, um den Finanzplatz Deutschland zu stärken. Ich sehe zuminstest das Problem, daß die Einführung allein in Deutschland nicht bewirkt als den Abfluß von Transaktionen an andere europ. Börsenplätze.

Die Beamtenversorgung ist ein anderes Feld, wo ich Dir nicht zustimmen kann, weil es nicht möglich ist, diese umzustellen. Vor Gesetz her ist ein Beamter ein solcher auf Lebenszeit, d.h. er wird nicht für seine Arbeit bezahlt, sondern dafür, daß er sich dem Staat "mit Haut und Haar" verschrieben hat. Dafür kriegt er auch lebenslang "Alimentation", mehr wenn er aktiv ist, weniger wenn er sich zur Ruhe gesetzt hat.
Man kann also von Beamten nicht Geld für ihre Altersversorgung kassieren, der Staat ist zu dieser Leistung verpflichtet. Allerdings hat er in der Vergangenheit über Jahre versäumt, hierzu Rücklagen zu bilden. Es gab mal in den 50/60er Jahren ein Urteil des BVerfG, wonach es mit der Verfassung vereinbar sei, daß Beamte weniger verdienen als gleichgestellte Mitarbeiter im öffentlichen Dienst oder der freien Wirtschaft, da diese eben für ihre Altersversorgung/Krankenvers. Beiträge zahlen, was Beamten erspart bleibt. Der Staat hat dieses Urteil über Jahre gerne genutzt, die Gehälter niedrig zu halten, während sie in der Wirtschaft damals deutlich anstiegen. Er hat aber leider versäumt, das gesparte Geld zurückzulegen, um damit tatsächlich mal die Altersversorgung zu sichern.
Vor ein paar Jahren kam man dann auf die Idee, daß das Geld knapp werden könnte und seitdem zahlen die Beamten von ihren Gehaltserhöhungen jedes Jahr 0,2 Prozentpunkte in eine Alterskasse, die diesmal allerdings von den sonstigen Staats-Einnahmen getrennt werden soll und wirklich angelegt. Man den Beamten nicht erklären können, wieso sie ihre Altersversorgung noch ein drittes Mal selbst finanzieren sollen.
(Das Beste ist in diesem Zusammenhang, daß man in Berlin und anderen hochverschuldeten Bundesländern vor ein paar Jahren noch auf die Idee gekommen ist, alle möglichen Angestellten im öfftl. Dienst zu verbeamten, weil man dadurch kurzfristig Geld für deren Sozialversicherung und Gehälter einsparen konnte...daß die Folgekosten eines Tages aber mit Sicherheit kommen werden, das war den Damen und Herren durchaus bewußt, aber egal...)

Sinnvoll wäre es aber tatsächlich, den Beamtenstatus auf wenige Berufe zu beschränken, wo es einfach nicht anders geht, also zB Richter, Polizeibeamte, Soldaten. Personen, die tatsächlich eine besondere Beziehung zur staatlichen Ordnung haben müssen. Ein Müllwerker, Kommunalbeamter oder ähnliches kann m.E. ebensogut Angestellter sein.

[V-12]

ospower ,Deine Vorschläge zur Steuerpolitik machen letztendlich auch mathematisch Sinn,nur will´s keiner kapieren.

[xylophon]

V-12: das ging aber schnell. Oder warst Du schon vorher mal hier?

[ospower]

@ v-12,

ich fürchte, selbst wenn es alle kapieren würden, täten´s die lobbyisten mit ihren st-floriansparolen zu verhindern wissen.

@ xylo,

natürlich müssten die, steuermassnahmen zumindest europäisch abgeglichen werden. frankreich und deutschland müssten hier eine führungsrolle übernehmen um zu verhindern, dass die einzelnen "oiros" durch ihre individuellen sonderbeziehungen zu usa und rest der welt eine einigung hinsichtlich vitaler europäischer interessen verhindern. dies gilt auch für die verteidigungspolitik.

bezüglich beamtenrecht war mir die komplexität nicht ganz so bewusst. aber deinem vorschlag, beamtentum auf polizei, zoll, militär und justiz zu begrenzen, würde da doch schon einen ganzen schritt weiterführen.

mfg

[xylophon]

..so, ich bin jetzt erstmal weg... Arbeit ruft.

[V-12]

xylophon ,manchmal bringt´s ja echt was,sich mit dem gesamten Thread zu befassen.

[xylophon]

V 12: wie meinst Du das???

[Optimalist]

Ospower,deine Steuevorschläge(vor allem Verbrauchssteuer)
sind so toll,dass ich mich mit Ospower anmelden wollte
Ging natürlich nicht

[Optimalist]

Ospower,Xylo,
nun zum grossen ABER,

Ich kann euch beweisen,dass GKV+GRV privatisiert werden
müssen,Pensionen müssen auf max.4000DM begrenzt werden.

Einzahlungen Selbständiger und von Beamten nützt nichts mehr.
Diese Systeme sind tot.
Wollt ihr die Beweise?

Und ,Ospower,das mit der Gewerbesteuer habe ich noch nie
kapiert
Warum müssen wir zahlen und das xylophon nicht

[ospower]

@ opti,

jetzt ernsthaft, oder ironisch

für die id könnt ich dir ja mal ein preisangebot machen (zzgl. 50%luxussteuer), wenn ich mir den hass aller uneinsichtigen zugezogen habe.

mfg

[DocMorris]

@xylophon

Seit wann werden denn Müllwerker verbeamtet?

[ospower]

opti,

dass alleine die privatisierung (d.h. in der bisherigen praxis immer privatisierung von gewinnen und sozialisierung von verlusten) das problem nicht lösen, ist alleine durch die tatsache zu belegen, dass private versicherungs-ag´s ZUSÄTZLICH zur deckung der kosten (also der vorhandenen gesundheitsausgaben) permanent steigende gewinne erwirtschaften müssen! dies löst die strukturprobleme in keiner weise. es drehen dann nur andere an der preisschraube!

das schließt ja nicht aus, dass die von mir angesprochenen zusatzversicherungen nicht private versicherungen sein sollen, im gegenteil! aber eine solide medizinische GRUNDVERSORGUNG lässt sich nach dem prinzip der gewinnmaximierung nicht sicherstellen PUNKT!

mfg

[Optimalist]

Ospower,hatte echt ospower eingegeben!

Es wird eine soziale,private KV entstehen und die
Gewinnmaxierung wird auch bei den Finanzdienstleistungen
eine soziale Komponente erhalten,somit ist Gewinnmax.nicht
alles.
Werde euch nach und nach mit Zahlen bombardieren!

[Optimalist]

Prognos-Institut,Bern,
-Pensionszahlungen führen D in die Pleite!


Uni Freiburg,
2020,wer 1Mark in die Rente einzahlt,bekommt keine Mark mehr raus.


1985 ernähren 2 BZ 1Rentner
2030 umgekehrt 1BZ2Rentner

da

1970,2,5Geb/Frau
1996ff1,3

verschärft wird das Ganze durch stetiges Wachsen der
Lebenserwartung,

Mann=tot=73J
Frau=tot=80J
momentan
-----------
heute 60M wird 79
heute 60F wird 84mLVA,Ufr.
-----------
heute 15J,F=100;FH für POp.wiss.Bamberg,
Reicht mal oder,und nun rechnet mal.

------------------------------------
Alternativen stelle ich gerne zur Diskussion.

[ospower]

opti,

dann lass dir auch mal ein paar zahlen von ami´s und japanern geben. die stehen vor dem trümmerhaufen ihrer rein privaten alters- und krankenvorsorge. und lass dir demnächst mal den gewinnanteil deiner lv ausrechnen (leider an der börse verzockt, shit happens). kannst nur beten wenn du nicht drauf angewiesen bist.

mfg

p.s. ist die ideologische debatte zwischen den heilslehren privatisierung vs. staat eine scheindebatte in von der realität längst überholten rechts/links grabenkämpfen. die deutschen scheinen sich besonders schwer davon trennen zu können, oder permanent von einem extrem in´s andere wandeln zu wollen.

[Optimalist]

Ospower,ist für mich keine Glaubensfrage,der Generationenvertrag
funktioniert nicht mehr,sonst nichts.

Und sie Systeme brechen schneller zusammmen,als erwartet
wird.
Mit was,bitte,soll ein Durchschnittsverdiener die Riesterrente
bezahlen und zusätzliche KV-Produkte und nebenher ein Heer
Alter versorgen.Dies ist mathematisch nicht möglich.
Mathematisch heisst dies.dass junge Menschen den doppelten
Rentenbeitrag zahlen sollen und nebenbei ihre eigene Vorsorge
selbst betreiben sollen.

Und Gewinnoptimierung,Ziel Rendite über der Inflationsrate,
die Gloablisierung ShareholderValue wird ebenfalls scheitern
oder die Menschheit geht zu Grunde.

[Optimalist]

Ach ja,und nebenbei soll er noch bei sinkenden Löhnen als
folge der Globalisierung die Binnenkonjunktur antreiben

[Optimalist]

1.Massnahme;Computer anschmeissen berechnen,Vedoppelung oder
Verdreifachung der Erbschaftssteuer.Mann bin ich jetzt rot
Mann,aber es kommt auch anders
Die Vererbung der nächtsten 10 Jahre entspricht der
Staatsverschuldung=2BIo.
Ungerecht,?Klar doch!Alternative?
Die Zinszahlungen lähmen die Regierung.

[Optimalist]

Auf die Alternaitive warte ich auch vom geschätzten V12 noch?!

[ospower]

@ opti,

jetzt baus´t aber einen pappkameraden auf! habe weder dem jetzigen rentensystem noch der riesterrente das wort geredet! im gegenteil, hatte dezidierte reformvorschläge für steuer, rente, gkv gemacht WEIL die jetzigen systeme am ende sind!

habe weiter unten im thread für eine staatliche/öffentliche rechtliche grundrente auf breiterer basis (incl. selbsständige, weite teile des öffentlichen dienstes gefordert), sowie eine private zusatzversicherung/vorsorge nach weitgehendem eigenen ermessen gefordert!

ausserdem wolltest du zahlen zur gkv liefern.

mfg

[Optimalist]

Morgen,okN8

[Optimalist]

Krankenversicherung,
hier wird aus der Zweiklassenmedizin eine Dreik.m.,
1.privat
2.GKV,wie bisher durch Zukauf von Leistungen
3.GKV,können sich keine Zukäufe leisten=weniger Leistung als
jetzt.

GKV-Versicherte sterben früher(Vilmar 1990),jetzt sterben
sie noch früher!

Wer ist so lieb-ich kann es nicht-und stellt www.mdr.de/fakt/
inhalt-beitrag 5942 html hier rein?

[V-12]

Opti,welche Alternative bin ich Dir noch schuldig ?

[Optimalist]

Erbschaftssteuer rauf,um Schulden zu tilgen.
Gruss

[V-12]

Opti,Erbschaftssteuer is m.E.eine reichlich fiese Steuer zumindest bei Verwandten 1.Grades.

Sparmassnahmen ? Wie wär´s denn hiermit ?:
http://www.n-tv.de/2724843.html

[xylophon]

..Müllwerker vielleicht nicht, war nur ein extremes Beispiel, aber in Berlin und einigen Städten, wo man kurzfristig gespart hat und fast alle Angestellten verbeamtet, da würde ich nicht einmal das ausschließen...

Wieso habt ihr eigentlich mich als Beispiel genommen für Gewerbesteuer. Meint ihr ich bin Rechtsanwalt? Das ist ein freier Beruf und kein Gewerbe.

Ansonsten bin ich im Bereich priv. Altersvorsorge aber kein Experte, dennoch ein Hinweis: sollte es zB jetzt doch einen Krieg geben, sind alle Modellrechnungen schon wieder hinfällig, weil die Lebenserwartung im Schnitt dadurch drastisch sinkt, gerade der besonders unqualifizierten, die sich als erste freiwillig melden. Ist nur ein Beispiel, hoffe, daß es uns erspart bleibt.

[Optimalist]

Halllooooo,Leute aufwachen und rechnen!!!!!!!!!


V12,die Einsparungen reichen gerade mal aus,die Mehrzahlungen
für Pensionen bis 2010 auszugleichen,wobei diese ja noch
Luftbuchungen sind.

Das Desaster vor Augen hält Eichel am `Sparkurs`fest.
-Sparhaushalt =mind.1DM+,Fakt 30Mrd.minus und das in Zeiten
von Wachstum.
-der Eichel weiss sehr genau was los ist,der ist nicht so blöd,
er verkauft uns für blöd.
(Pensionen,Eichel wollte UMTS-Einnahmen für Pens.zahlungen
zurückstellen,der weiss warum)

---------------------------------------------------------
Dr.xylo von Advokat,nene,oder erklär mir mal,warum der
Zahnklempner,der heute ja richtigen Handel betreibt,keine
GW-steuer bezahlt,ein Finanzdienstleister,der lediglich
vermittelt(weder Handel noch Verträge),schon?

Mir ist schon klar,warum du nicht mit mir nach KA ziehst

Allo oder Keiner,
ich habe übrigens meinen Beruf auch frei gewählt

[Optimalist]

V12,insofern kann ich deine Alternative micht gelten lassen.
Darüber hinaus geht es nicht um läppische 50 oder 80MRd
sondern um 2Bio!

Schaut euch mal die Populationsentwicklung an,hier ist
es 5 vor Zwölf oder schon 5 nach Zwölf?

D hat 80Mio Einwohner
2050 sind es 50Mio und die sind auch noch alt!!!
2100 hat D 20 Mio Einwohner!

[Optimalist]

V12,ospower,xylo?

[xylophon]

..ich äußere mich nicht weiter, weil ich die Feinheiten nicht kapiere. Eichel macht es ja ganz gut, daß er endlich zu sparen anfängt.

[V-12]

xylophon ,nicht Eichel spart,wir sind es mit den gepl.Steuererhöhungen und selbst diese Gelder werden sicher wieder verballert .

[Optimalist]

tstststsWas seid ihr bloss für Rechner?

Jungs,dennoch macht der Eichel 30Mrd.Schulden!!!

Sparen ist nach Adam Riese mit einem++++++++++++++ versehen!

[V-12]

Opti,die Populationsentwicklung ist in der Tat besorgniserregend.Ein Patentrezept um hier gegenzusteuern erkenne ich derzeit auch nicht.Das Thema Zuwanderung sollte in jedem Fall Beachtung finden.Als ersten Ansatz sehe ich jedoch die Förderung der Familien in D.
Kinder sind einfach sensationell,doch in vielen Fällen sind sie eine echte finanzielle Barriere und das kann m.E.in einem Land wie D einfach nicht wahr sein.

[Die Stimme]

weiß eigentlich jemand was uns die netten politiker kosten
die
A; sich mit Schmiergeldern fettgefressen haben und
B; jetzt in Rente sind, die wir auch noch bezahlen

C; die nach berlin umgezoigen sind und was das gekostet hat
D; fehlinvestitionen der regierungen !! der letzten 10 jahre
E; die arbeitslosengelder
F; überteuerte Auftragsbestände durch Absprachen

usw.

deutschland = bananenrepublik mit saubermann image

ein eichel der sich hinstellt und sagt
jetzt werfen mir die fluggesellschaften ihre zahlungsprobleme
vor die füsse, und wir werden da nichts tun, denn die müssen
sich selbst darum kümmern
muss der staat uns und unsere wirtschaft nicht schützen ???

nein,nein hier ist etwas faul, sehr faul

und hamburg halte ich für einen weg der sicher nicht richtig
ist, aber doch direkte funktionen des schutzes aufzeigt
weil wir müssen geschützt werden, nicht der staat ?????

oder sehe ich da mal wieder was falsch ????????????????

[ospower]

@ opti,

zur stelle.

was deine zahlen zur bevölkerungsentwicklung betreffen, so rechnen diese den statusquo hoch und beziehen keine weitere zuwanderung und keine veränderung der geburtenrate mit ein. insofern reine theorie.

was eichels politik betrifft, naja ein winziger schritt zu reformen sei. aber sozimässig verkompliziert, oberflächlich, nicht die strukturen verändernd. steuer- und finanzpolitisch sind die grünen da wesentlich fortschrittlicher und pragmatischer, sieht nur keiner. deshalb bin ich der meinung, die sollten sich mit den schwarzen zusammentun, dann liese sich mehr bewegen.

was sind denn deine konkreken vorschläge bzl. steuer, gkv und rente?

mfg

[jacco]

wenn wir endlich einmal die asylbetrüger und die asylanten ohne grund, also die abgelehnten und trotzdem geduldeten,die auf unsere kosten leben, aus dem land weisen würden und wenn wir es schaffen würden die arbeitsscheuen elemente wieder an die arbeit zu bekommen, hätten wir bei der rente und bei der krankenkasse weit weniger probleme, weil für die leute, die treu und brav einer beschäftigung nachgehen, mehr geld übrig bliebe.
die jährlichen kosten für den oben genannten personenkreis werden auf 30 bis 50 milliarden jährlich geschätzt.

[Optimalist]

Zum letzten Beitrag,

richtig ,ist aber nur ein kleiner Bereich,der nicht überbetont
werden darf,da er sich eignet-ungerechtfertigterweise-eine
bestimmte Politik zu schüren.

Das zentrale Problem ist die Geburtenentwicklung.


Ospower,Ja,ne Allianz aus grün,gelb,schwarz,dachte ich auch.
Aber,die Grünen haben sich geoutet,sie sind nicht in der
Lage Konfliktsituationen zu meistern.Sie haben sich selbst
überflüssig gemacht.Es reicht Gedankengut in die anderen
Parteien zu integrieren.
Positive Ansätze der Grünen sind:
1.Kampf für die Umwelt
2.Steueransätze
3.Ausgleich der Generationen.
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Das Steuerkonzept steht doch schon,schau mal bei Ospower
nach.

Die Rechtspolitik wurde von Xylophon vorzüglich beschrieben.
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[Optimalist]

Ospower,meine konkreten Vorschläge,s.thread,Kurz vor dem
Abgrund.

Zuwanderung kann das Problem nicht lösen!
Beispiel,nur bis 2030 gerechnet(wir brauchen eine Politik
bis 2050),
-Riesterrente funktioniert nur,wenn mir ca.25 Mio Ausländer
ins Land holen,die Beiträge bezahlen.Insofern sind die
Minizahlen,um die Scheingefechte geführt werden,lächerlich.
Dabei ist zu berücksichtigen,dass die Riesterrrente nicht
das Rentenproblem löst sonden lediglich die Differenz der
Abschläge auffängt.

-Wer sitzt da im Bundestag und in der Regierung?
Ich habe die Populationsentwicklung beschrieben,die SPD
wollte nahezu geschlossen eine Rentenreform ohne
Berücksichtigung der Pop.entw..
Darüber urteile mal jeder selbst.

[tim01]

@V-12
Doch, es kann. Unsere Gesellschaft ist bereits gekippt zur Single-Gesellschaft. Keine Partei wagt es mehr, den Singles das abzuverlangen, was erforderlich wäre, nämlich einen spürbaren Beitrag zur "Aufzucht" der nächsten Generation. Die Singles würden diese Partei nicht wählen. In der immer weniger zur Übernahme von Verantwortung bereiten Single- und Spaßgesellschaft dürfte es sich ab sofort finanziell nicht mehr lohnen, keine Kinder zu haben, doch es lohnt sich gewaltig. Enttäuschend für mich die Kirchen als moralische Instanz, die all dies tolerieren. Obwohl sie so hinter unserem Geld her sind, scheint ihnen der Ausfall zukünftiger Kirchensteuerzahler nichts auszumachen. Sie sehen es bei Krankenkassen und Rundfunkanstalten - bei Geldbedarf dreht man an der Beitragsschraube.
Die CDU hielt am Adenauer-Wort fest "Kinder kommen von alleine", die SPD feierte sich selber wegen 30,-DM Kindergelderhöhung, die Grünen sind zur Problemlösung generell nicht in der Lage - eine total verfahrene Situation. Der Ruf nach Immigration ist eine Scheinlösung, von Optimalist beschrieben, und wird auch durch häufige Wiederholung nicht akzeptabler. Man lügt sich im Interesse des Machterhaltes in die eigene Tasche. Kinder sind Armutsgrund Nr. 1 in Deutschland, dies spricht für sich selbst. Einzige Lösungsmöglichkeit aus meiner Sicht: CDU und SPD beenden den Parteien-Hickhack und fassen das Thema gemeinsam an. Davon sind wir aber weit entfernt.

[xylophon]

..frag mal ein paar Singles, wieviele davon freiwillig in diesem Zustand sind, vor allem Frauen über 30. Da wirst Du dich aber wundern.

Nach meinem - nicht repräsentativen - Umfeld zu urteilen, sind 90 % der Frauen von 35-aufwärts, die noch Single sind, todunglücklich und wünschen sich dringend weniger einen Mann als EIN KIND!!!

Ob da eine große Koalition helfen kann? - Jedenfalls nicht die von Dir gewünschte.

[tim01]

@xylo
Das ist die Standardausrede aller Singles. Sie hat nur einen Denkfehler: Egal ob einer glücklich oder unglücklich über seinen Zustand ist, verschuldet oder unverschuldet kinderlos ist, er kann nicht von der Pflicht an der Unterstützung von Familien betreit werden. Ich bin auch unglücklich über meine Steuern, glaube aber, dies interessiert ein Finanzamt nicht, ich habe eine Pflicht zu erfüllen.
Aber Danke, dass du nicht die Keule von der "Strafsteuer für Singles" benutzt hast, die ist in diesen Kreisen noch beliebter und zeigt, wie wenig man zum Nachdenken bereit ist.

[Optimalist]

Tim,xylo,

es geht um keine Strafsteuer,um keine persönliche Philosophie,
es geht darum,dass D noch vor 2010 in einem Sozialkrieg
versumpft,wenn es keine gravierenden Änderungen gibt.

Wie schnell sich Situationen verändern können,zeigt
die Hamburger Wahl.

Daneben geht es natürlich nicht nur um finanzielle Belange
sondern um die Frage nach Werten.

Es ist zutiefst erschütternd,wie sich der Individualismus
entwickelt hat.

[Optimalist]

Xylophon,
der Individualismus hat sich zum puren Egoismus entwickelt.

Da immer Weniger bereit sind zu teilen,Kompromisse zu
schliessen und die Bedürfnisse des Nächsten zu beachten,
haben wir die Single-Gesellschaft.
Gruss an die 35-jährigen Damen,sie machen hier keine
Ausnahme,der Wunsch nach nur einem Kind verstärkt die
Ich-Bezogenheit.

Alarm!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Im Osten D´s wachsen bereits über 50% bei Alleinerziehenden
auf.

Auch hier,keine Philosphie,beachtet einfach die empirisch
gesicherten Erkenntnisse über den Verlauf von Kindheit und
Jugendzeit.

[Optimalist]

Wir haben übrigens 2 Kinder``(19 und 17)`,wir wollten diese
ohne Selbstzweck.Wir wollten einfach Kinder, um Leben zu
ermöglichen und weiterzugeben.Finanzielle Aspekte gab es
damals nicht.Da ich in meinem damaligen Beruf noch in
Ausbildung war,waren wir bestimmt nicht auf Rosen gebettet.
Kindergeld gab es 50Mark und sonst nichts.

Überlegt euch mal,mit der heutigen Einstellung würden die
meisten von uns hier nicht sitzen,weil es sie nicht
geben würde.

Und die Arbeitsplatzsituation war Anfang der 80-er auch
nicht einfach!

[xylophon]

..mag sein. Ich kenne aber auch ne Reihe unglücklicher Single-Männer. Vor allem ist die Lösung ziemlich schwierig, weil die Leute einerseits wissen, daß sie nicht glücklich sind, andererseits aber ihr fehlendes Glück auf vielfältige Weise kompensieren können, damit es ihnen nicht so auffällt. Wirklich etwas zu ändern, aus dem Zustand des Unglücks herauszufinden, erfordert wesentlich mehr Energie als den Schmerz zu betäuben.

Von daher fürchte ich, daß die Betäubungsmittelvertreiber weiterhin gute Umsätze machen werden. Vielleicht sollte man eine Fernseh-; Internet-; Lese; Trink-; Rauch; und Single-Urlaubssteuer einführen und alle Einnahmen daraus zweckgebunden für eine staatliche Partnerschaftsvermittlungsagentur mit eingeschlossener Psychologischer Behandlung investieren. Und selbst das würde nichts ändern.

[Optimalist]

xylo,du magst Recht haben,in einem Punkt irrst du meiner
Ansicht nach.
Es geht nicht mehr so weiter.Die Folgen des Lebensstils
beginnen sich auf dramatische Weise auszuüben.
Für mich stellt sich nur noch die Frage,in welche Richtung
die Signale gestellt werden.
Die Fun-Gesellschaft ist tot und das ist die für Viele
traurige Wahrheit.
es leben die Menschen und die Menschlichkeit!
(Was zeichnet eigentlich einen Menschen aus?)

[xylophon]

..bei mir rennst Du damit offene Türen ein. Aber die Leute müssen schon selbst drauf kommen, damit sie die Energie aufbringen, ihr Leben zu ändern. Ich weiß, wovon ich spreche.

[Optimalist]

Xylophon,dann bin ich bei dir ja an den Falschen geraten
Du weisst,wie ich das meine.
Schönen Sonntag noch!

Lass deine Bekannten mal einen Abgrund -thread lesen.
Sie können ja meine Ansichten `zerlegen`und bessere
Vorschläge machen.

aber wir müssen die girls an d boys an diese Thematik
heranführen,auch wenn es denen nicht gefällt.
Aller Zukunft hängt davon ab.
mfg

[Optimalist]

als Anreiz,von einer Kollegin von dir weiss ich,dass es in
Dresden bereits eine Pflegeheim gibt,das nur Menschen
aufnimmt,die selbst Kinder haben.

Da liegt es doch nahe,dass 2010 im Krankenhaus nur noch
diejenigen behandelt werden,die selbst Kinder haben.

Tja,so ist das ,wenn man die Geneartionenfolge unterbricht.

[V-12]

Auch in punkto Familie hat Schill klare Vorstellungen :

1. Die Familie als Keimzelle der Gesellschaft ist zu fördern, zu schützen und genießt besondere Vorrechte. Gleichzeitig hat sie die Pflicht, sich als Teil der Gemeinschaft zu beweisen. Besondere Förderprogramme müssen entwickelt werden.

[Optimalist]

V12,gewusst?
Kalif von Köln,gestern Stern TV?
Ichc bin nun wirklich für Ausländer und Integration,aber
das schlägt doch dem Fass den Boden durch!
Gibt es ein dümmeres Volk als die Deutschen.
der Kamerad will D auch mit Gewalt islamisieren,lehnt das
Grundgesetz ab und bezieht S o z i a l h i l f e!!!!

Ich bin sprachlos und das will was heissen!

[V-12]

Opti,hab ich glücklicherweise nicht gesehen,kann´s mir jedoch lebhaft vorstellen.
Für solche Leute sind doch Radikallösungen angebracht oder sehe ich das etwa zu radikal ?

[Optimalist]

Knast oder sofortiger Landesverweis und zwar inkl.sämtlicher
Anhänger!
Die wollen uns vernichten und wir bezahlen sie dafür.Punkt!

[V-12]

Opti,pass auf,gleich werden wir wieder als Nazis beschimpft.

[Optimalist]

neuer thread!

[exOptimalist]

Mann war da der xylo aktiv und der Rainer erst
20,36,39,48,50,105,111,185,186
Auch RV,hier steht ne Menge zu Werten und Konsens

[optimalisty]

Schill wurde wohl auch nur wegen der fehlenden Kriminalität gewählt,gell

[Albatossa]

Hallo optimalisty,


der heutigen Tageszeitung entnehme ich das die Kriminalität in Hamburg stark gesunken ist obwohl die Aufklärungsquoto rückläufig sind! Ob in Hamburg mehr in vorbeugende Maßnahmen investiert wurde?

Gruß Albatossa

[wolaufensie]

...man fragt zwar : was war zuerst da , die Henne oder das Ei, in Hamburg könnte man auch so vorgehen, wer war zuerst
da die Marienstrasse-->Harburg oder Schill.
Das eine Extrem ruft eben das andere herauf. (der Abgrund ruft den Abgrund)...deswegen empfinde ich es als einen harmonischen Ausgleich, wenn so einer wie Schill die
Bühne betritt.

[optimalisty]

In diese Richtung denke ich auch.Wer die objektiv vorhandenen Probleme im eigenen Land nicht löst,ruft Extreme auf den Plan,egal welcher couleur.

[optimalisty]

For Deep,only!