Rot/Grüne Steuerreform treibt München in die Pleite - 500 Beiträge pro Seite

[Fidelity]

München ist pleite


D ie bayerische Landeshauptstadt steht wegen des Einbruchs bei der Gewerbesteuer vor dem Ruin. Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) sagte am Dienstag: „Die Stadt ist pleite.“

Wie verlautete, zahlen die in München ansässigen großen Konzerne wegen der Steuerreform keine Gewerbesteuer mehr. Seit Sommer 2001 habe die Stadt bereits eine halbe Milliarde Euro Gewerbesteuern zurückgezahlt, bei einem Gesamthaushalt von 4,5 Milliarden Euro. Nachdem jetzt auch noch die eingeplanten 120 Millionen der HypoVereinsbank fehlten, sei der geplante Sparhaushalt Makulatur. „Es wird alles noch schlimmer als bisher angenommen“, so Ude.

Nach Nürnberg und Augsburg muss auch München eine Haushaltssperre für alle Ausgaben erlassen, zu denen die Stadt nicht gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Gebühren werden erhöht, Leistungen gekürzt. In der Verwaltung sollen mehrere 100 Stellen gestrichen werden. Auch über die Schließung von Schulen wird diskutiert.

Stadtkämmerer Klaus Jungfer kündigte bereits einen neuen Haushaltsentwurf „unter den Bedingungen einer Mangelwirtschaft“ für Oktober an.

Ude forderte Bund und Länder auf, die neue Gewerbesteuerumlage zu ihren Gunsten sofort rückgängig zu machen. Den Freistaat Bayern bat er, die Gehälter der Lehrer an städtischen Schulen zu übernehmen, wie das alle anderen Ländern auch schon täten.

Haben Schröder/Eichel das bewusst gemacht? Wollen die eine anderen Republik?

[Performancebomber]

#1

auf der einen Seite jammert ihr CDU`ler, dass die Unternehmen zu hohe Steuern bezahlen, werden sie nun aber einmal entlastet, jammert ihr das den Städten und Gemeinden die Einnahmen wegbrechen. Die Städt und Gemeinden haben dies ja schon vorher gewußt, haben aber weiter in Saus und Braus gelebt. So läuft`s halt nicht und jetzt halten sie auch noch die Hand auf und sagen Zahl mal liebes Land/lieber Bund. Die haben doch was an der Klatsche - typisches Beamtenpack. Da braucht man sich nicht mehr wundern warum unsere Milliarden im Nirvana versanden.

[Mr.Value2001]

Tja,
die früher und jetzt noch Rot-Grün regierten Kommunen müssen nun die Zeche dafür zahlen, dass sie in den 80er und 90 er Jahren bewußt dreistellige Millionenbeträge an Sozialhilfeempfänger gezahlt haben, die keinen Anspruch darauf hatten. So wurden beispielsweise in Frankfurt am Main in den 80 er Jahren vom Magistat extra wirksame Kontrollen gegen Sozialhilfebetrüger unterbunden.
Dies jetzt noch in Verbindung mit den katasstrophalen Rot-Grünen-Steuer-Gesetzen (steuerfreier Beteiligungsverkauf)hat den Kommunen den Rest gegeben.
Wenn es so weiter geht sind wir sind auf dem Weg in eine neue Weimarer Republik....

[Hellwig1]

Das ist traurig wenn einer der klügsten Köpfe in der SPD
sagt,Wir sind Pleite.Was wird da wohl Schröder sagen?
Wird jetzt München auch zur Chefsache gemacht?

[Realisti]

nicht nur München







die Birne hat für die Partei gesammelt, und
die Sozis machen sich nur selbst die Taschen voll