16.00 UHR Pressekonferenz Däubler-Gmelin.Tritt Sie zurück?? - 500 Beiträge pro Seite

[jandelely]

In Berlin bricht hektik aus:

Regierungssprecher Heye: Wir sehen ZURZEIT keinen Handlungsbedarf!

Die Spatzen pfeifens vom Dach. Um 16.15 haben wir keine Justizministerin mehr!!

[Midi2000]

Wäre ja nix Neues bei bei dieser Regierung. Obwohl einen Werktag vor der Wahl noch einen Ministerrauswurf, das setzt dem Schröder echt die Narrenkrone auf. Ich lach mich schlapp, wenn die Herta zurücktritt. Aber ich denke nicht, dass es dazu kommen wird.

[Goldeneyes]

meinst du etwa die da???



raus mit ihr...
beschämend was sie unseren "Befreiern" von damals(1945)an den Kopf wirft
raus mit ihr--ohne Abfindung, und ohne vorzeitige Rente, die kann auch mal sehen wie es ist auf dem Arbeitsamt betteln zu gehen

goldy

[DM_Andy]

das soll der Wähler machen. Ich wollte schon immer mal ne Ministerin rausschmeissen ... und dazu noch das ganze Rot-Grüne Pack

[virgilja]

Endlich mal eine die sagt was alle denken und schon wird der Schwanz eingezogen
Deutschland ein Land der Duckmäuser ,Arschkriecher und Schönwetterredner ?

[konns]

Däubler-Gmelin
Schwäbische „Schwertgosch“ bringt Kanzler in Not
Von Thomas Reinhold


Ministerin in Erklärungsnot


20. Sep. 2002 Wer seiner Herta in Tübingen gewogen ist, der wird achselzuckend und auf gut Schwäbisch sagen, die ganze Sache sei „unnötig wie ein Kropf“. Wer nicht, hat allen Grund, sich zu empören. So einfach der Vergleich in der Mundart erscheint, so kompliziert ist er nun mal in der Medien-Demokratie.

Wer soll der ungeschickten Justizministerin, die an normalen Tagen auch von konservativen Rechtspolitikern Lob für ihre Arbeit bekommt, nun die Kartoffeln aus dem Feuer holen? SPD-Generalsekretär Franz Müntefering ist damit schon gescheitert. Herta Däubler-Gmelin habe ihm in einem persönlichen Gespräch versichert, Bush nicht mit Hitler verglichen zu haben, sagte er am Freitag. Sie habe gesagt, hier werde der Versuch gemacht, sie öffentlich zu diskreditieren.

Reizend und rechthaberisch

Wie, gelinde gesagt, verwirrend diese Vorwärts-Verteidigung wirkt, kann jeder nachvollziehen, der das grün-rote Polit-Klima in Tübingen kennt, wo die oft reizende, aber rechthaberische Ministerin ihren Wahlkreis hat. Dort wird sie selbst von ihren Anhängern „Schwertgosch“ genannt - nicht immer liebevoll, aber oft respektvoll. Das Schwäbische Tagblatt, das dort erscheint, sagt von sich selber, es sei alles andere als eine CDU-Zeitung. In der Tat wurde die Zeitung von Konservativen immer wieder als „Neckar-Prawda“ gescholten.

Sei´s drum: Däubler-Gmelin hat sich den einfachsten Weg aus dem Dilemma - die ehrliche Entschuldigung - verbaut, als sie in ihrem Berliner Ministerium die Dementiermaschine anwerfen lies. Dabei soll sie dem Tagblatt zufolge ihre Äußerungen sogar telefonisch autorisiert haben.

Bei einem Telefonat über ihre Äußerung über Bush und Hitler habe der Autor Michael Hahn im Beisein des Chefredakteurs gefragt, wie Däubler-Gmelin es denn gesagt habe. Er werde dann dies als von ihr quasi letztgültig autorisierte Fassung ins Blatt bringen. „Und so wollte sie sich an das Gesprochene erinnern - wörtlich so hat es Hahn aufgeschrieben und ihr nochmals langsam vorgelesen: ´Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht`“, zitiert die Online-Ausgabe die Ministerin.

Sicherheitshalber rückversichert

Nach der Veranstaltung mit Däubler-Gmelin habe sich der Autor des Textes „sicherheitshalber bei einigen Teilnehmern der Diskussion, von denen die meisten der SPD-Politikerin nahe stehen“ rückversichert: „Das Ergebnis war peinliche Verlegenheit bei den Befragten, sie hätten ihre Herta nicht unbedingt so verstanden, als wolle sie Bush und Hitler direkt vergleichen, aber die Sache mit dem Adolf sei unüberhörbar so gewesen. Doch man solle die Affäre, bitte sehr, wenn irgend möglich nicht so hoch hängen, das sei nur willkommenes Futter für den politischen Gegner.“

Weiter heißt es, darauf hin seien zwei der Betriebsräte in die Redaktion gekommen, um „das Schlimmste“ abzuwenden, sie hätten aber die hochbrisante Wortwahl ihres Diskussionsgastes bestätigt. Anschließend seien sie ins Tübinger SPD-Büro gegangen, um von ihren Gewissensbissen zu erzählen. Die Folge laut Tagblatt: Herta Däubler-Gmelin drohte ein postwendendes Dementi an, falls veröffentlicht werde, sie habe Bush mit Hitler verglichen.

Von Ohrenzeugen nicht bestritten

Die Darstellung des Gesprochenen in der Zeitung wurde zuvor auch von Ohrenzeugen nicht bestritten. Nach Diskussionsleiter Bernd Melchert, dem Betriebsratsvorsitzenden der Walter AG, habe auch Peter Schütze, der Vorsitzende des Flender-Betriebsrates, „den Tenor“ bestätigt. Dennoch habe es Gelegenheit für die Ministerin zur persönlichen Stellungnahme gegeben.

Nun ist es also im wahrsten Wort-Sinne in der Welt - in kaum 24 Stunden vom Tagblatt bis in die Tagesthemen, vom Sportheim des TV Derendingen bis ins Weiße Haus nach Washington. Müntefering mag sich verwundert zeigen über die „schnellen Reaktionen aus Washington“. Seiner Auffassung nach hätte sich die US-Regierung zunächst an die Ministerin selbst wenden sollen, um die Vorwürfe zu klären. Doch die deutsch-amerikanische Freundschaft ist halt im Moment nicht mehr ganz die alte.

Die politische Elite in Washington verfolge den Wahlkampf in Deutschland mit Argusaugen, heißt es. Zwar hält sich das Weiße Haus mit einem offiziellen „Rüffel“ für Schröders Nein zu einem Irak-Krieg zurück. Aber der Tenor ist klar: Washington wäre derzeit wohl nichts lieber als ein Regierungswechsel in Berlin - auch wenn CSU-Chef Edmund Stoiber eine „ungetestete“ Größe ist.

Unionspolitiker wittern Morgenluft

Schon wittern die Unionspolitiker Morgenluft. Wolfgang Schäuble ist nicht der einzige, der den Rücktritt von Herta Däubler-Gmelin fordert. „Wenn die Justizministerin das gesagt hat, was ja mehrere Zeugen bestätigen, ist völlig klar: Sie kann unabhängig vom Ausgang der Wahl einer Bundesregierung nicht mehr angehören.“

Falls Schröder am Sonntag die Bundestagswahl gewänne, dann zu „einem hohen Preis“, schrieb die „Washington Post“ in einem Kommentar: „Mr. Schröder wird sich an der Spitze einer Regierung befinden, deren internationales Prestige und Einfluss sehr stark geschwunden sind.“

[DM_Andy]

sie darf ja ihre meinung haben, aber als ministerin sollte sie die richtigen worte finden. und einen amerikanischen präsidenten mit hilter zu vergleichen oder überhaupt nur den namen hitler in dem zusammenhang zu wählen ist absolut blödsinnig. es geht hier um eine leider traurige und sehr heikle tragweite, die mit dem begriff hitler verbunden ist.

[Prof.Looser]

@virgilja: genau, und deshalb muß die SPD mit samt seinem Arschkriecherpack mit dem Oberschwafler Schröder weg!!!!

[Honigkuchen]

Oh armes Deutschland ... sind denn nur alle wahnsinnig ... haben wir nicht andere Probleme? Innenpolitische Entscheidungen vielleicht? Oder gar Reformen? Muss man sich denn ungefragt solche Äußerungen abringen (Stoiber und Schröder zum Irak usw. - diplomatisch kann man das sicher auch angehen) - aber es ist ja Wahlkampf !

Meine Meinung: Leider hat keine der zu wählenden Parteien den Arsch in der Hose etwas zu verändern. Könnte ja schmerzlich sein. Also lassen wir doch alles so wie es ist. Ein kaputtes soziales System mit der Möglichkeit zum durchschlauchen für die die keine Lust haben usw.

Honig

[virgilja]

@looser
ist leider keiner da der es besser macht oder so gesagt
lieber ökologisch die richtige Richtung anpeilen, sehen ob´s klappt oder mit den anderen gleich ersaufen.
Es ist niemand mehr da der Verantwortung für sein Tun übernehmen will, daran liegt das ganze Dilemma.

[Lifetrader]

#1

... Die Spatzen pfeifens vom Dach. Um 16.15 haben wir keine Justizministerin mehr!!

... der Kanzler könnte ja noch schnell dem Bundespräsidenten eine Neubesetzung vorschlagen, damit dieser ihn / sie in einer Art "Noternennung" ins Amt befördern kann. Machte doch auch Sinn, wenn man so felsenfest von einem Wahlsieg überzeugt wäre, wie man den Bürgern über die Medien (incl. W:O ) nahezu penetrant Glauben machen möchte.

[Perkins]

#11

Ja, aber Schröder hat keinen mehr!

Oder doch: Stiegler, der ist Jurist!

[KinskiKlaus]

Jetzt tischt diese Frau uns noch Lügen auf. Obwohl es doch jeder nachlesen kann was sie gesagt hat.
Die Roten Spinner und die Grünen Kiffer müssen jetzt endlich weg.

[DerAusgewanderte]

aus irgend einer deutschen Zeitung:

Die SPD-Ministerin ist mit ihren Anti-USA-Tiraden übers Ziel hinaus geschossen. Auf dem `deutschen Weg`, den Gerhard Schröder seiner Partei gewiesen hat, fehlen die Leitplanken. Jene in der SPD, die über geringeres Talent verfügen als der Kanzler, kommen da schnell ins Schleudern."

wie wahr, wie wahr.

[insti]

#14

[Dersisco]

Frau D-G sagt nur das, was der Medienkanzler denkt. Er sagt es aber erst nach der Wahl.Würde mich nicht wundern wenn der Kanzler Frau D-G damit beauftrag hätte um vor der Wahl noch ein paar PDS Wähler in sein Boot zu ziehen. Konsequenz PDS draußen und Mehrheit für Rot-grün.

Gruß

[prinzeugen]

[KinskiKlaus]

[eurofuchser]

Das ist sicher kein Grund für einen Rücktritt. Sie hat doch Bush nicht mit Hitler verglichen, nur weil beide in bestimmten Situationen ähnliche Verhaltensmuster an den Tag legen. Sie hätte genauso gut sagen können: Morgens zieht sich Bush an. Das hat Hitler auch so gehalten. Es gibt aber eine ganze Menge anderer Gründe Herta zu feuern, z.B. Unfähigkeit und fehlende Dialogfähigkeit. Ich erinnere daran, dass Herta gerne Bundesverfassungsrichterin geworden, aber die Qualifikationen nicht ausgereicht haben. Und dann hat sie eine fürchterliche Zivilrechtsreform auf den Weg gebracht, ohne sich mit den Praktikern aus der Anwalt- und Richterschaft zu beraten.

[SFK]

@ dersisco, # 16:

ich sehe es etwas anders:
PDS drin verhindert schwarz-gelb und damit Stoiber

SFK

[SFK]

findet jetz um 17.00 Uhr statt!

[Lifetrader]

@eurofuchser,

ich finde, die Justizministerin (SPD) hat Bush nicht bloß mit Hitler verglichen (wäre an sich schon geschmacklos und inakzeptabel genug), sondern nach Inhalt und Diktion, also im Kontext des ihr zugeschriebenen Statements, sogar in recht unverblümter Art und Weise glichgesetzt in Bezug auf die Motivation für dessen politisches Agieren!

[Realisti]

die alte Kuh musste raustragen
freiwillig geht die nicht

[Perkins]

#22

Es war für mich das verblüffendste, dass sie die Methoden
beider miteinander verglichen hat!

Ein absoluter Hammer und Ruhige Hand hält die Schnauze!

Ekelhaft!