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[hawkhead]

SPIEGEL ONLINE - 10. Februar 2003, 13:18
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,234515,00.html

Iran
 
Teheran intensiviert sein Atomprogramm

Nach Nordkorea weitet nun ein weiteres Land der von US-Präsident Bush so apostrophierten "Achse des Bösen" sein Atomprogramm aus. Der Iran kündigte überraschend an, künftig Kernbrennstände für seine Atomanlagen herzustellen und Uran anzureichern.

Teheran - Die iranische Führung erklärte am Montag, dass sie zur Überwachung ihrer Programme eng mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten will. "Wir haben für Ende Februar den IAEA-Chef Mohammed al-Baradei selbst eingeladen, um unser Land zu besuchen und auch unsere Atomprojekte zu besichtigen, damit jegliche Fehldeutungen ausgeräumt sind", sagte der Leiter der iranischen Atombehörde, Gholam-Resa Aghasadeh, am Montag in einem Interview mit dem Nachrichtensender Chabar.

Staatspräsident Mohammed Chatami hatte am Sonntag erklärt, dass die Regierung die Herstellung von Kernbrennstäben und Urananreicherung im eigenen Land beschlossen habe. Sie sollen in zwei Atomanlagen in Isfahan und Kashan aus den im Land vorhandenen Uranvorkommen produziert werden. Die IAEA sei schon im vergangenen Jahr über diese Projekte informiert worden, sagte Aghasadeh. Auch Chatami hatte nochmals bekräftigte, dass alle atomaren Anlagen unter der Aufsicht der IAEA stünden und lediglich der friedlichen Nutzung dienten.

Die USA beschuldigen die iranische Regierung, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Eine Anlage zur Urananreicherung in der Stadt Natans und ein Schwerwasserreaktor bei Arak seien mit zivilen Bedürfnissen des öl- und gasreichen Landes nicht zu rechtfertigen, hieß zuletzt im Dezember in Washington. US-Präsident George W. Bush hatte Iran nach den Anschlägen des 11. September zusammen mit dem Irak und Nordkorea als Teil einer "Achse des Bösen" bezeichnet.

In Iran wurde die Ankündigung Chatamis von allen Seiten begrüßt. Die Umweltbehörde bezeichnete die Einführung von Atomenergie in die Industrie als ein Zeichen nationalen Stolzes, da die konventionellen Energiequellen wie Öl und Gas eines Tages zu Ende gingen. In den nächsten 20 Jahren werde Iran 6000 Megawatt Strom brauchen, der über die Atomprojekte realisiert werden soll.

Seit 1995 baut Iran in Zusammenarbeit mit Russland ein Kernkraftwerk in der Hafenstadt Buschehr am Persischen Golf, wo der erste 1000-Megawatt-Reaktor für Ende 2003 fertig gestellt werden soll. Nach dem Willen Teherans sollen die Russen noch zwei weitere Kernkraftwerke in Iran bauen.

[El_Torro]

#1

war doch zu erwarten als ein Mitglied der "Achse des Bösen"

[Klofliege]

was soll man noch sagen ? Ein Land nach dem anderen fühlt sich mittlerweile massiv bedroht und im Umkehrschluß findet statt einer weltweiten Abrüstung eine weltweite Aufrüstung statt. Aber wer kann es diesen Staaten verdenken ? Atombomben sind scheinbar die einzige Sprache die Amerikas Führung wirklich versteht. Deshalb setzen Staaten die militärisch und wirtschaftlich nicht den Hauch einer Chance gegen Amerika haben, auf dieses letzte Mittel. Man wird gegen den Iran sicher wieder argumentieren, das sie eine weltweite Gefahr sind und nach dem Irak werden sie als nächstes platt gemacht. Klar sind Atomwaffen in irakischen Händen eine Gefahr...aber man muß sich fragen, wie es erst dazu kommt...

[JoeUp]

es kommt einem vor wie eine konzertierte Aktion;
Ein Land nach dem anderen eröffnet einen Nebenkriegsschauplatz und setzt die USA unter Druck.
Fehlt jetzt noch Pakistan, daß die A-Waffen an Hekmatjar liefern !
Und das Israel Irak und Iran mit A-Waffen droht!

[Punk24]

Wer Wind sät.....

[big_mac]

der iran hat ja saddam gleich nebenan.
und die haben so ihre erfahrungen mit ihm.

[hawkhead]

Sieht so aus als ob sich der Iran nun endlich auch vom Irak bedroht fühlt

[El_Torro]

#7

[M_B_S]

Das ist die Antwort auf 250000 UK + US Sturmtruppen an der Flanke !

Man sieht sich auf die Achse des Bösen verordnet !

[bmann025]

Iran, Irak, Nord-Korea greifen nach Atomwaffen.

Das ist seit Jahren bekannt.

Wer dies zu verhindern sucht, zeigt Courage. Danke Herr Bush!

Wer den Mullahs in den Hintern kriecht, überläßt den anderen die Folgen. 3 zusätzliche Atommächte mit Verrückten und Verbrechern an der Spitze, da kann ich nur sagen, Glückwunsch, Herr Fischer, alles was sie außenpolitisch leisten ist eine schreckliche Katastrophe!

[rightnow]

hi@all

bin gerade auf diesen thread gestoßen, muss sagen es überrascht mich überhaupt nicht es ist eine absolut stringente reaktion des iran - basierend auf den politischen entwicklungen ;besonders nach dem 2. weltkrieg.

mir wird jetzt auch klarer, warum die britische regierung
(nicht die mehrheit der bevölkerung so auf krieg gegen den irak aus ist !)

versuche dazu eine text zu erstellen, den ich heute -spätestens morgen hier reinstellen werde.

bis dann

cu
rightnow

[oktopodius]

So mich jemand unbewaffnet ,mit der stärksten Waffe die es gibt offen bedroht falls ich ihm nicht zu willen bin,würde ich mich schnellstens ebenso bewaffenen,bevor es zuspät ist.Müssten die USA eigentlich verstehen,wo selbst kinder Waffen tragen zum "Selbstschutz".

[rightnow]

ausgehend von der zeit nach dem 2. weltkrieg spielte die usa bei der sicherung des persischen glfs eine "rolle im hintergrund"

grossbritannien zeigte sich bereit militärisch vor ort einzugreifen -wenn nötig.

`68:gerät die usa in die klemme, als gb
mitteilt, dass ihnen die militärische stärke, ihrer weltweiten tradtionellen weltweiten verpflichtungen nachzukommen, nicht mehr möglich sei.

folge: gb zieht sich bis `71 aus allen gebieten "östlich des suez" zurück !

gleichzeitg senden sowjets eigene seestreitkräfte in den indischen ozean.

us-truppen: sind in vietnam gebunden

,d.h., sie haben momentan keinen zuverlässigen parten, der gb (als treuen vasallen /vgl. h e u t e) ersetzt

us-plan: instrumentalisieren des schah v. persien als neuer vasall vor ort

erst in 2. linie "saudi-arabien, da: militärisch, wirtschaftlich, politisch schwächer zur damaligen zeit.

(jedoch: es kommt, wie es kommen muss / `stichwort: b l o w b a c k !!!):

die us-vasallenpolitik bricht jäh zusammen wie ein kartenhaus als

`79: durch die iranische revolution den schah von persien vom thron fegt !

den thron besetzt der religiöse eiferer chomeneini

dieser beginnt postwendend gegen gr. satan = usa und kl. satan: israel zu hetzen was das zeug hält.

nächstes drama für die usa neben vietnam:im nov. wird
us-botschaft in teheran bestzt !

52 diplomaten u. soldaten (marines) sind nun 444 tage in der iranischen gewalt.

innerhalb eines jahres wird aus dem ehemaligen "zweckbündnis usa- iran" eine tödliche feindschaft !

[antigone]

den text hab ich schon mal in meinem skull& bones-threads gepostet:

.....
die islamische revolution im iran, der sturz des schah, dessen regime carter noch ende 1977 als "insel der stabilität" gepriesen hatte, bedeutete die schwerste niederlage der usa in einer region, in der sie seit dem zweiten weltkrieg massive strategische und ökonomische interessen verfolgte.

mit der revolution der mullahs und dem fundamentalismus trat eine neue, radikal antiamerikanische und antiwestliche kraft in erscheinung, deren explosivität kaum erkannt wurde. der - vor dem hintergrund der eigenen vitalen interessen - realpolitische zwang zum engagement und die akzeptanz amerikanischer präsenz steht wohl nirgends auf der welt in einem derart krassen missverhältnis, wie in der arabisch-islamischen welt.

zunächst und von anfang an ging es um öl. schon in den zwanziger jahren hatten amerikanische gesellschaften beteiligungen und konzessionen erworben, wenn auch frankreich und großbritannien politisch und wirtschaftlich noch die dominanz besaßen. im zweiten weltkrieg wird die überragende bedeutung der ölquellen des mittleren ostens offenkundig. mit beginn des kalten krieges und der gründung des staates israel 1948 verändern sich grundlegend die strategischen interessen der usa. fortan bestimmen drei ziele die us-politik:
- ungehinderter zugang zum öl
- eindämmung der sowjetunion bzw. des kommunismus
- schutz israels

wie entschlossen die amerikaner waren, demonstrieren sie 1946 in der krise um den iran, der im zweiten weltkrieg von britischen, amerikanischen, sowjetischen truppen besetzt worden war, um die nachschubwege in die sowjetunion zu sichern. um stalin, der zunächst nicht abziehen wollte, zum rückzug zu bewegen, mobilisierte die truman-administration die uno zur unterstützung der iranischen regierung, was schliesslich zum abzug der besatzungstruppen führte.

im sommer 1953 inszenierte der cia im iran den sturz der regierung mossadegh. der populäre, nationalistische ministerpräsident mossadegh hatte die ölindustrie verstaatlicht und war aus der sicht der westmächte eine marionette moskaus. der cia überredete den zögernden schah reza pahlewi, mossadegh zu entlassen und zahlreiche seiner anhänger zu verhaften. unter reza pahlewi wurde der iran zu einem pfeiler amerikanischer interessen in der golfregion, allerdings um den preis, ein immer brutaler agierendes regime zu unterstützen.

washington hatte 1947 die un-resolution zur teilung palästinas unterstützt und israel - wie die sowjetunion - unmittelbar nach der unabhängigkeitserklärung anerkannt. vor dem sechstagekrieg von 1967 aber, insbesondere unter der regierung eisenhowers, konnte von einer vorbehaltlosen bindung an israel keine rede sein. eisenhower befürchtete, eine einseitige bindung könne den antiwestlichen nationalismus der araber stärken und den sowjets in die hände spielen. der angriff israels auf ägypten 1956 veranlasste eisenhower, sich öffentlich von israel zu distanzieren und mit einer verurteilung der aggression durch die uno zu drohen. die israelis gaben nach.

besonders beunruhigte die usa, dass nasser immer mehr zu einer führungsfigur des panarabischen nationalismus avancierte und enge beziehungen zu moskau suchte. weniger monate nach der suez-krise trat man dem mit der eisenhower-doktrin gegenüber, die alle staaten des mittleren ostens wirtschafts- und militärhilfe, sowie den einsatz von truppen gegen eine kommunistische aggression versprach.

ein jahr später, im juli 1957, rückten amerikanischen marineinfanteristen in den libanon ein, wo ein aufstand gegen den christlichen und prowestlichen staatspräsidenten camille chamoun drohte. es kam nicht zu gefechten, die amerikaner zogen nach drei monaten ab, aber alle arabischen staaten, einschließlich des libanon, sprachen sich gegen die amerikanische intervention aus.

neben der demonstration militärischer stärke versuchte sich die usa mit dem arabischen nationalismus zu arrangieren, zum beispiel, indem man sich nasser annäherte in der hoffnung eine nichtkommunistische allianz bilden zu können.
während zum beispiel die regierung kennedy einerseits hilfzusagen für den fall eines israelische angriffs an tel aviv gab und luftabwehrraketen lieferte, lancierte man über die uno vorschläge für eine israelisch-arabischen ausgleich.

nach den kriegen von 1967 und 1973 rückte der konflikt ins zentrum der weltpolitik. die massive politische und militärische hilfe für israel machte die usa beinahe zwangsläufig zum hassobjekt in der gesamten arabisch-islamischen welt. dabei zeigte die vormacht des westens eine doppelte verwundbarkeit.

1. amerika war ab 1970 zum weltgrößten importeur an rohöl geworden. seit gründung der opec 1960 hatten die hauptförderländer immer mehr marktmacht aufgebaut, die erstmals im jom-kippur-krieg von 1973 von den arabischen ländern erfolgreich als waffe eingesetzt worden war. das embargo, das den westen zwingen sollte, seine unterstützung für israel aufzugeben, ließ den ölpreis um 400% in die höhe schnellen und führte zu einer tiefen rezession der weltwirtschaft.

2. die usa wurden seit 1970 zur zielscheibe terroristischer anschläge radikaler palästinenser und später auch islamistischer gruppen. erster fall war die entführung eines flugzeugs der trans world airlines nach jordanien. in den siebziger jahren fielen unter anderem us-diplomaten im sudan und im libanon der gewalt zum opfer. nach der revolution im iran erhielt der terror eine neue dimension. bei einem attentat auf die us-botschaft in beirut, für das vermutlich die islamistische hizbollah verantwortlich war, kamen im april 1983 rund 50 menschen ums leben. ein halbes jahr später raste ebenfalls in beirut ein mit sprengstoff beladener lkw in eine kaseren der us-marines und tötete 241 soldaten. die reagan-administration beschloss kurze zeit später den abzug der us-truppen aus dem libanon, die sich dort als teil einer friedenstruppe aufgehalten hatte. interessanterweise haben die usa für diesen anschlag nie vergeltung geübt.

angesichts des wachsenden antiamerikanismus innerhalb der arabischen welt suchte washington seit den siebziger jahren die enge kooperation mit vor allem zwei regimen. der iran (der kein arabischer staat ist) und saudi-arabien avancierten zu den pfeilern amerikanischer macht am golf.
die als "weiße revolution" bezeichnete aggressive modernierungspolitik des schahs ließ sich bequem als fortschrittlich im westlichen sinne verkaufen. dass seine herrschaft durch einen mit hilfe des cia aufgebauten gnadenlosen unterdrückungsapparat gesichert wurde, übersah man im weißen haus geflissentlich. (hier gibt es deutliche vergleiche zu lateinamerikanischen staaten, zum beispiel dominikanische republik, argentinien usw. - ich erinnere nochmals an den film von costa gavras) schliesslich hatte sich teheran nicht am embargo beteiligt und unauffällig weiter öl an die usa geliefert - zu gepfefferten preisen. die enge allianz führte dazu, dass der iran in den siebziger jahren durch waffenkäufe in höhe von rund 20 milliarden dollar zu einer regionalen grossmacht aufgerüstet wurde.

die saudis waren der schwierigere partner, obwohl die amerikaner seit 1946 dort einen luftwaffenstützpunkt unterhielten und - gegen israelische proteste - die waffenlieferungen eine ähnliches volumen wie im iran erreichten. einmal konnten sie sich als araber der forderung nach solidarität im kampf gegen israel nicht entziehen, gleichzeitig aber durfen sie als hüter der heiligen stätten des islam nicht zu eng mit den "ungläubigen" kooperieren. so beteiligten sie sich an dem embargo, wirkten aber mässigend und setzten sich bereits ende märz 1974 für eine beendigung der liefersperre ein. dass sich das feudale, absolutistische herrscherhaus der saudis konsequent gegen einflüsse aus dem westen abschottet, war für washington nebensächlich, solange sie ihre funktion als bollwerk gegen die revolutionäre bedrohung durch säkular-nationalistische wie radikalislamische kräfte erfüllte. seit der blutig beendeten besetzung der grossen moschee von mekka durch islamistische gegner der monarchie im jahre 1979 bemühten sich die saudis noch stärker, die us-präsenz so unsichtbar wie möglich zu gestalten. fundamentalistische gegner wie osama bin laden waren dadurch allerdings nicht zu beschwichtigen, wie die terroranschläge auf us-einrichtungen belegen.

khomeinis islamische revolution im iran machte aus dem treuesten verbündeten washingtons im mittleren osten über nacht den tiefsten feind, der die supermacht in der geiselkrise 1980 als hilflosen riesen vorführte. der sowjetische einmarsch in afghanistan 1979 bedeutete eine weitere schwere bedrohung für die us-position im mittleren osten. die amerikaner unterstützten konsequent die mudschaheddin in ihrem kampf gegen moskaus soldaten; auch pakistan genoss die besondere gunst washingtons. im januar 1980 erklärte präsident carter jeden versuch einer auswärtigen macht, die kontrolle über den golf zu erlangen, zum angriff auf vitale interessen amerikas, den man notfalls mit gewalt beantworten werde.

der überfall der seit 1979 von dem militärdiktator saddam hussein beherrschten irak auf iran im september 1980 fiel nicht unter diese kategorie, da washington eine sowjetische beteiligung ausschloss. vielmehr handelte man auf amerikanischer seite nach dem realpolitischen grundsatz, dass der feind meines feindes mein freund ist, und unterstützte nahezu unverhüllt den aggressor irak, unter anderem indem man ihn von der liste terrorismusverdächtiger staaten strich und ihn mit geheinmdienstinformationen versorgte. auch den einsatz der us-marine zum schutz der schifffahrt im persischen golf richtete sich fast ausschliesslich gegen den iran, obwohl es saddam gewesen war, der mit dem tankerkrieg, mit dem angriff auf öltransporte begonnen hatte. der waffenstillstand von 1988 entsprach amerikanischen interessen, insofern die iranische revolution eingedämmt worden war und keine der mächte die hegemonie am golf errungen hatte.

allerdings trog die hoffung, saddam, der die us-unterstützung als freibrief interpretierte, "einbinden" zu können. vor der irakischen invasion in kuwait versäumte es die us-diplomatiem saddam eindeutige grenzen zu ziehen, im gegenteil fühlte er sich durch die amerikanische botschafterin ermutigt.

begünstigt durch das ende des kalten krieges gelang es george bush sen. eine breite internationale koalition, einschliesslich der meisten arabische und islamischen staaten zusammenzubringen, ein mandat der uno zur militärischen befreiung kuweits zu erhalten und die irakis nach wochenlanger luftvorbereitung in nur zwei tagen bodenkrieg aus kuwait zu vertreiben.

dass israel der beschuss durch irakische scud-raketen auf drängen der amerikaner ohne militärische reaktion hinnahm, war eine wichtige voraussetzung für die einleitung des friedensprozesses zwischen israelis und palästinensern auf der madrider konferenz von 1991. was aus westlicher sicht als durchbruch zur "neuen weltordnung" erschien, empfanden arabische nationalisten und islamische fundamentalisten als demütigende niederlage, der den hass auf den "grossen satan" amerika nur noch steigerte.

machtpolitisch waren und sind die usa in der lage, den zugang zu den ölquellen zu sichern. eine lösung des arabisch-israelischen konflikts haben sie jedoch - auch wenn es immer wieder zu wichtigen teilerfolgen kam - nicht erzwingen können.

die amerikanische unterstützung undemokratischer systeme beinhaltet regelmäßig die vernichtung einer opposition, welche sich letztlich radikal an westlichen werten von freiheit und menschenrechten orientiert. paradoxerweise fördert sie dagegen umgekehrt rückwärtsgewandte ressentiments, die sich in ideologien ausdruck verschaffen, die demokratie und menschenrechte als westlichen kulturimperialismus ablehnen und für unvereinbar mit der lehre mohammeds erklären. solange in einer grossen handbewegung im "kampf gegen den terror" solche zusammenhänge nicht die gebührende aufmerksamkeit genießen, vielmehr die werte in den metropolen selbst zur disposition gestellt werden, ist eine grundlegende änderung und damit demokratische befriedung in der weltpolitik nicht in sicht.

[rightnow]

`80: saddam fällt in den iran ein (ziel: öl des iran) würde seine vormachtstellung im nahen osten implizieren

`82: saddam wird gestoppt (= militärisch absolut dilletantischer Angriff)

gegenangriff des irans (0eration"gesegneter ramadan")

ronald reagon befürchtet sieg des iran u. entscheidet irak zu unterstützen.
(kurzerhand wir der irak von der liste "staaten, die den terror unterstützen" gestrichen!

jetzt beginnt die zeit der waffenlieferungen, lkw`s... durch usa

deutschland: errichtet fabriken, die dann zu produktion von chem. waffen benutzt werden

grossbritannien: liefert nahrung, waffen, high-tech...

paris: hatte bereits vor dem krieg (seit:`76) "gute" wirtschaftliche kontakte zum irak (ca. 40 % ihrer gesamten waffenlieferungen gingen damals in den irak


nun greift sadam den iran mit chem. waffen an
(usa protestiert formell)

die kurdische bevölkerung des nordirak wittert eine chance sich von sadamm zu befreien , und schlägt sich militärisch aktiv auf die seite des iran !

sadam liefert öl zu discountpreisen = unter
marktpreis an die usa u. dass massiv !

`87: lässt die usa sadam den technischen "durchbruch"
gelingen (=erlaubnis von high-tech-lizenezen, die es sadam ermöglichen die reichweite seiner scud-raketen zu verdoppeln. folge: reichweite bis teheran

sadam beschießt prompt teheran u. das iranische
religiöse zentrum: ghom !

aus angst vor folgenden chemisch bestückten scud-raketen flüchten ca. 1 mio. menschen aus der hauotstadt teheran.

[hawkhead]

Schade, sister ... hier gibt´s nur einen brother´s log-in...

http://www.whitehouse.org/administration/skullandbones/index…

[rightnow]

`87: irak greift erneut mit panzern an; gleichzeitig starten die usa ihre operation "gottesanbeterin"

2 der größten iranischen schiffe werden von der us-navy im golf versenkt.

kriegsentscheidend: 3. juli schießt der us-kreuzer "vinceness" `v e r s e h e n t l i c h ` ein iranisches passagierflugzeug ab!!!

die iranische führung deutet diese "versehentliche aktion " der us-aggressoren in der hinsicht so, dass die usa den irak weiterhin mit "allen mitteln" unterstützen wird , u. stimmte daraufhin
einem frieden zu.


enden der zusammenfassung

cu rightnow

[antigone]

hawkhead #16
thanks. tja, das ist so bei den geheimbünden...

das sind nur brothers zugelassen

[rightnow]

"enden der zsammenfassung"

leute habt geduld mit mir -ein kurzer wichtiger schlußteil:

anhang: gegen kriegsenden schlagen sich die kurden des norirak auf iranische seite, in der hoffnung , sich von diktator saddam befreien zu können.

ein bruder des diktators schlägt den aufstand brutalst nieder mit chemischen waffen ! (operation: "anfal")

ca. 200 000 kurden kommen um , 1.5 mio. vertriebenene
ca. 5 000 zivilisten (kurden)
ca. 200 000 irakis kommen um
ca. 300 000 iraner kommen um

[rightnow]

antigone, hawkhead

herzliche grüsse an euch b a s i s i f o r m a n d e n



ich fände es wahnsinning traurig, wenn der iran gerade jetzt wieder massivst bedroht u. unterdrückt wird -mit sicherheit nicht wegen ihrer fundamentalistischen regierung , sondern weil das volk !!!, allen voran die studenten in aufbruchstimmung seit jahren sind,
u. ich (imo) die hoffnung habe, dass es in den nächsten 10
jahren zu einem friedlichen regimewechsel kommen könnte !?!

und nun droht wieder alles kaputt gemacht zu werden.


ende u. tschüss

cu
rightnow

[rightnow]

hilfe !!!

lese gerade meinteste durch: sorry für die schreibfehler und vor allen dingen : scheiss smiley # 19 /sofort wegradieren, löschen, total fehl am platz -nicht gewollt,sorry

[hawkhead]

#21 nur gut, dass Du Dich auf freundlichem Terrain bewegst
Danke auch an Dich für die Infos und weiterhin gilt: Allright now, baby it´s allright now...

PS: Es gibt sowas wie ne "Vorschau" - kann speziell beim Vermeiden ungewollter Smilies gute Dienste leisten

[schmeissfliege]

Es ist längst selbstverständlich das die religiösen Hetzer im Iran vernichtet werden müssen.

Da der Iran eingekeilt zwischen Afghanistan und Irak liegt wird es nötig sein zuerst den Irak plattzumachen um Aufmarschland zu gewinnen. Dann ist der Iran dran !
Saudi-Arabien sollte folgen - damit die freiheit in der westlichen Demokratie bewahrt werden kann.

[hawkhead]

Sehe ich da ein "m" zuviel im Namen?

[hawkhead]

Neues Chaos im US-Zivilisationsrettungsprogramm

Goedart Palm   11.02.2003

Wie treu sind die Nato-Gefährten Amerikas?

Frankreich, Belgien und Deutschland legen ihr Veto gegen die Nato-Schutzmaßnahmen zu Gunsten der Türkei ein. Europa uneins, Nato uneins, die Bush-Krieger rasen. Der amerikanische Nato-Botschafter Nicholas Burns redet gegenüber den Vertretern einer Politik des Augenmaßes von einer "Krise der Glaubwürdigkeit", als wäre es nicht die US-Regierung selbst, die inzwischen immer stärker gegen die hausgemachten Glaubwürdigkeitsdefizite zu kämpfen hat.

Nach den Verlautbarungen der "Vierer-Bande", Paris, Berlin, Moskau, Peking, zu einer diplomatischen, friedlichen Lösung des Irak-Konflikts, den Bitten von Uno-Chefinspektor Hans Blix und IAEA-Chef Mohammed al-Baradei, man möge ihnen mehr Zeit einräumen und schließlich auch den Ermahnungen des Papstes gegenüber dem bellizistischen Methodisten George W. Bush, herrscht nun auch offener Zwist in der Nato. Zwar erklärt Nato-Generalsekretär Lord Robertson seine Zuversicht, die drei Abweichler doch noch zu überzeugen. Doch längst stellt sich die Frage, ob der Überzeugungsprozess nicht allmählich umgekehrt verläuft.

Bushs Politik, den Krieg als Vater effizienter politischer Lösungen der Welt aufzuzwingen, hat bereits vor seiner irakischen Bewährung ein internationales Chaos ausgelöst, das seinesgleichen sucht und politisch erheblich gefährlicher sein könnte als die vorgeblich apokalyptischen Potenzen des Bösen von Bagdad. Denn nicht nur wurden in einigen Wochen alte Freundschaften und Bündnisse auf das Spiel gesetzt. Auch die Achse des Bösen macht inzwischen mehr Ärger als je zuvor.

Nordkorea droht mit präventiven Atomschlägen im Fall von amerikanischen Truppen vor der Haustür. Teheran bastelt mit frischem Mut an seinen atomaren Anlagen. Und in Kabul wird Verteidigungsminister Struck bei seinem Truppenbesuch von Raketen beschossen, weil wohl das Wissen abhanden gekommen ist, dass man zunächst Brände löscht, bevor man neue legt. Die amerikanische Zivilisationsrettung hat ihre Konflikttauglichkeit in einem Ausmaß unter Beweis gestellt, wie man es sich wohl weder in Washington noch in den anderen Regierungszentralen der beteiligten Nationen je vorgestellt hätte. Die unterkomplexe Politik der US-Regierung fordert immer hartnäckiger ihren Tribut und Washington fällt außer Empörungsrhetorik nicht mehr viel dazu ein.

Was nach dem polemokratisch talentierten US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld eine "Schande" ist, sollte zunächst einmal sachlich auf die vermeintlichen Gefahren hin erörtert werden. Selbst wenn sich die Amerikaner unter Bush ihren sehnlichsten Friedenswunsch erfüllen, den Irak anzugreifen, ist das Angriffsszenario auf die Türkei eine weitere tendenziell paranoide Projektion der Angreifer. Der Irak mag zwar so töricht sein, sich gegen die christliche Präventionsarmada zu verteidigen, obwohl doch jede Patrone eine vergebliche Anstrengung wäre, den eigenen Untergang zu verhindern. Aber selbst wenn Saddam Hussein allen am Angriff beteiligten Staaten ewige Rache schwören sollte, dürfte diese Drohung zu seinen Lebzeiten nach dem von den USA angekündigten verheerenden Luftkurzkrieg schon aus simplen militärischen Gründen nicht mehr einzulösen sein.

Konsens nur noch als Vorbereitungsritual für den Krieg?

Warum aber sollten jetzt Nato-Maßnahmen für den höchst unwahrscheinlichen Angriff Saddam Husseins auf die Türkei beschlossen werden? Frankreich hat überdies ausdrücklich erklärt - und Deutschland sieht das nicht anders -, dass im Falle eines solchen Angriffs die Türkei verteidigt würde. Immerhin liefert Deutschland in den nächsten Tagen sogar die von der Türkei begehrten Patriot-Raketensysteme.

Doch hier geht es nicht um militärstrategische oder -taktische Kalküle. Die Politik der Bush-Regierung lässt auch in diesem undiplomatischen Frontabschnitt nichts an der inzwischen bis zum Überdruss bekannten Durchsichtigkeit zu wünschen übrig. Die Nato soll um jeden Preis in die kommenden Auseinandersetzungen verwickelt werden. Wenn erst die Nato "Schutzmaßnahmen" für die Türkei ergriffen hat, sitzt sie im Kanonenboot der Alliierten tief mit drin. Die alteuropäischen Quertreiber würden dann ihrer Möglichkeit beraubt, noch souveräne, d.h. antiamerikanische Entscheidungen zu treffen, weil der internationale Sog des Konflikts genügend Eigendynamik besäße, um Amerikas Krieg getreu den Strategieszenarien Washingtons zu führen. Über den Schulterschuss der Nato würde der US-Präsident zudem den ultimativen Kriegsbeschluss des Uno-Sicherheitsrats weiter forcieren oder anderenfalls die Uno endgültig in die politische Bedeutungslosigkeit verabschieden, die sie seit je für Amerika besaß. Oder sollte die Nato ihre Umrüstung zum global agierenden Antiterror-Bündnis nicht mehr allzu lange überleben?

Auch in der Kriegsverwicklung der Nato drückt Amerika auf die Zeit, weil das die einzige Garantie zu sein scheint, nicht schließlich im Fiasko eines amerikanischen Rückzugs das Gesicht zu verlieren. Die von Washington an allen neuralgischen Stellen angelegte Zeitschraube für die Lösung des Konflikts ist eine unerträgliche Kondition für ein einvernehmlich abgestimmtes Vorgehen von Uno, Nato und anderen internationalen Partnerschaften. Es ist mit den Regeln rationaler Politik nicht mehr zu erklären, dass noch vor den Bericht der Uno-Inspektoren Präsident Bush bereits verkündet, das Spiel sei aus und nun auch noch der Nato abwegige Verteidigungsmaßnahmen aufdrängt.

Nach Donald Rumsfeld ist die Ablehnung von Nato-Schutzmaßnehmen "ein schrecklicher Fehler, ein überraschendes und atemberaubendes Ereignis" und droht den Abweichenden wie Aussätzigen, sie würden "judged by their own people and the other members of the alliance".

Möge ihm eine ironische Geschichte ersparen, von seinem eigenen Schicksal zu reden. Rumsfelds Überraschung könnte jedenfalls nicht die letzte gewesen sein, wenn man weiterhin einer entwirklichten Wirklichkeitsphilosophie folgt, die den politischen Konsens nur noch als Vorbereitungsritual des Krieges kennt. Die Politik der unbedingten Sicherheit ist selbst das Sicherheitsrisiko. Hinter Amerikas selbstgerechten Erregungen verbirgt sich das Erstaunen, dass das Kalkül, die Welt in zwei griffige Lager aufzuteilen, bereits jetzt endgültig gescheitert ist. Und daran ändert auch der Krieg nichts, sondern könnte ganz im Gegenteil die Übermacht der Wirklichkeit gegenüber ihrer militärischen Vermessung erweisen.

Telepolis Artikel-URL:
http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/mein/14154/1.html

[El_Torro]

#25

sehr guter Artikel, kann mich dem nur anschließen.