Grandioser Erfolg für Gerhard Schröder! - 500 Beiträge pro Seite

[Fuller81]

SPD-SONDERPARTEITAG

Breite Mehrheit für Schröders Reformplan

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat auf dem SPD-Sonderparteitag einen wichtigen Sieg errungen. Eine breite Mehrheit der Delegierten unterstützte den Leitantrag zur Reform-Agenda 2010. Die zentralen Änderungswünsche der Parteilinken waren ohne Chance.


Berlin - Der SPD-Sonderparteitag in Berlin hat Schröder in zwei Kampfabstimmungen Rückendeckung für die geplanten Einschnitte ins soziale Netz gegeben. Nach einer emotional geführten Debatte votierte nach Parteiangaben eine Mehrheit von rund 90 Prozent der 524 Delegierten für Schröders Agenda 2010. Die SPD-Spitze hatte sich zuvor eine Erfolgsmarke von 70 bis 80 Prozent gesetzt.
Die Forderung der Parteilinken und des Gewerkschaftsflügels, beim Krankengeld an der paritätischen Finanzierung durch Arbeitgeber und Beschäftigte festzuhalten, fand keine Mehrheit. Nach den Plänen Schröders sollen die Arbeitnehmer künftig die Versicherungskosten für das Krankengeld ab dem 42. Tag allein tragen.

Zuvor hatte der Parteitag bei nur wenigen Gegenstimmen auch die Forderung der "Agenda"-Kritiker abgelehnt, die geplante Verkürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes auf 12 beziehungsweise 18 Monate deutlich abzumilden. Im SPD-Leitantrag zur Agenda 2010 ist dazu bereits eine mehr als zweijährige Übergangsfrist vorgesehen.

Der Kanzler hatte unmittelbar vor der ersten Kampfabstimmung selbst in die Debatte eingegriffen und die Delegierten eindringlich davor gewarnt, sein Konzept zu verwässern. Ansonsten werde ihm und der Bundesregierung die Arbeitsgrundlage entzogen. Die Kritiker an der Agenda beteuerten zwar immer wieder, sie wollten keinen anderen Kanzler. Zugleich würden aber mit Forderungen nach wesentlichen Änderungen die von ihm vorgesehenen Maßnahmen in Frage gestellt. Ein solches Vorgehen sei "nur begrenzt möglich", sagte Schröder.


90%, dass kann sich schon sehen lassen. Ab jetzt gehts wieder aufwärts in Deutschland. Die Linken in der SPD haben ausgedient. Eine Wiederwahl Schröders 2006 ist somit wahrscheinlicher geworden!

mfg

Fuller

[ConnorMcLoud]

Da kann man nur gratulieren, was auch sonst.

[garrecht]

Bei seiner Abschlussrede erweckte Schröder den Eindruck, auf dem Kirchentag zu sein. Als er die Genossen auffordete jetzt in Frieden zu gehen, habe ich nur noch auf den Segen und die in Kirchenkreisen übliche Anwort "Dank sei Gott dem Herrn" gewartet!

[ConnorMcLoud]

Gar nicht so falsch, verdient hätten sie´s ja gehabt.

[hossinger]

Nach einem Jahr Arbeitslosengeld gibts nur noch Sozialhilfe - und die SPD jubelt! Gar nicht so schlecht für den Anfang Gerd, aber nicht die nächsten Schritte vergessen:

-3 Karenztage
-Senkung bzw. Pauschalisierung Sozialhilfe
-Betriebsvereinbarungen uneingeschränkt zulassen
-Erhöhung der Renten unter Reallohnsteigerung, Eintrittsalter auf 68 rechnerisch erhöhen
-Schaffung eines Besucherstatuses in D; jeder Ausländer welcher vom Arbeitsmarkt nicht aktiv nachgefragt wird ist ein Gast/Urlauber und erhält selbstverständlich keinerlei Leistungen, bei Notfällen Unterkunft in 8-Bett-Zimmern und 2 warme Mahlzeiten (mehr gabs beim Bund auch nicht!)

[Rhabarber]

#3 das wird wohl an der Eppler-Nähe gelegen haben..

[Jarrod21]

Wie dämlich seid Ihr Sozen denn überhaupt?

Die Abstimmung auf dem Sonderparteitag interessiert einen Dreck. Entscheidend ist die Abstimmung im Bundestag durch die Fraktion. Hier braucht es nur vier Abweichler zu geben und Schröder kann die Agenda vergessen.

Habt Ihr denn von nichts eine Ahnung?

[Adam Riese]

Bravo Gerd, jetzt machen die Sozis endlich den notwendigen Sozialabbau.

Die SPD-Linken wollen sich allerdings noch nicht geschlagen geben. Also erst mal weiter abwarten....

[LauraGerhard]

Jarrod21
Warum die SPD einen Parteitag einberufen muß, um über eine Regierungsentscheidung abzustimmen ,ist doch ein
Witz und so unnötig wie ein Kropf !! Der einzige Ort , wo darüber abgestimmt werden kann , ist der deutsche Bundestag. Der Schröder kann ja die Abstimmung im Bundestag mit der Vertrauensfrage verbinden; dann
gäbe es die Chancen für Neuwahlen, was ein echter Segen für Deutschland wäre !!!

[ConnorMcLoud]

Wäre es ein "Segen" wenn die FDP wie in Bremen 4,4% erhält?

[HorstTappert]

Conner, Du hast wahrscheinlich Spaß an der Provokation, aber Du setzt Dich für die falsche Sache ein. Sag doch mal in einfachen und klaren Worten, was Du politisch für notwendig hälst. Und verweise mich bitte nicht auf irgendwelche Threads, die Du bereits vollgeschrieben hast. Danke!

[Perkins]

Schreiner und Nahles sind schon zwei!

Herrmann und Stöbele bei den Grünen!

Sind vier!

Weiß jemand noch unsichere Kandidaten!

Pronold würd ich auch dazurechnen!

Die bayrischen Abgeordneten überhaupt!

Sind ja Landtagswahlen in Bavaria!


Wir werden sehen!

War vielleicht nur ein Pyrrhus-Sieg heute!

mfg
perkins

[Fuller81]

GIPFEL IN EVIAN

Bush soll Schröder zugezwinkert haben

Auf dieses Bild musste die Welt lange warten. Als wenn nichts gewesen wäre standen auf der Terasse des Nobelhotels Park Royal drei Männer lächelnd beieinander, die sich monatelang demonstrativ aus dem Weg gegangen waren: George W. Bush, Gerhard Schröder und Jacques Chirac. Die Szene war symbolisch für den Verlauf des Gipfeltreffens in Evian am Genfer See.




Kontaktaufnahme: Bush (l.) und Schröder


Evian - Die drei Politiker stimmten sich bei einem lockeren Plausch auf die bevorstehende Arbeitssitzung des G-8-Gipfels ein. Bush gelang es sogar, Schröder zu einem herzhaften Lachen zu animieren. Die Botschaft stand schon vorher fest: Nach monatelangem diplomatischem Chaos in der internationalen Gemeinschaft sollte endgültig ein Schlussstrich unter die Irak-Krise gezogen werden.
Die Basis für den harmonischen Verlauf der Tagung war bereits am Sonntagabend bei Gänseleber, Geflügel, Karotten und einem guten Wein gelegt worden. Beim Abendessen der "Gruppe der Acht" mit fünf afrikanischen Staats- und Regierungschefs habe man sich auf die Schulter geklopft und geflapst, hieß es. Ein Mitglied der deutschen Delegation wollte sogar gesehen haben, wie Bush dem Kanzler zuzwinkerte. Nach dem Essen hätten sich alle gefühlt, "wie Fußballspieler nach einem tollen Spiel". Der kanadische Ministerpräsident Jean Chretien kommentierte die Stimmung mit den Worten: "Die Leute lächeln, Schröder ist happy."

Zu den Höhepunkten der Demonstration einer neuen Einigkeit zählte das erste bilaterale Treffen zwischen Bush und Chirac seit einem halben Jahr. "Wir können Meinungsverschiedenheiten haben, das heißt aber nicht, dass wir nicht anständig miteinander umgehen", sagte Bush und wendete den zurückliegenden Streit über den Irak-Krieg ins Positive: Die Beziehungen zu Chirac seien gerade deswegen so gut, weil man in der Irak-Frage "sehr ehrlich" gewesen sei.

Nichts als Zuversicht


Das Gespräch blieb nicht ohne konkrete Vereinbarungen. Auf Wunsch Bushs sicherte Chirac den USA zu, Spezialtruppen nach Afghanistan zu schicken. Sie sollen dort mit den amerikanischen Verbänden zusammenzuarbeiten. Auch in der großen Runde spiegelte sich die neue Harmonie in konkreten Beschlüssen wider. Die Teilnehmer vereinbarten etwa, den Kampf gegen den Terror weiter voran zu treiben und Partnerländern technische Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Zudem soll die Lieferung tragbarer Flugabwehrraketen an nichtstaatliche Bezieher unterbunden werden. Mit verbesserten Kontrollen und Überwachungssystemen will die Gruppe der Acht den Flugverkehr weltweit sicherer machen und vor Anschlägen besser schützen.


Selbst beim ureigenen Thema der Konferenz, die früher Weltwirtschaftsgipfel genannt wurde, trug die "Gruppe der Acht" nichts als Zuversicht in die Öffentlichkeit. Vom Gipfel in Evian gehe eine Botschaft des Vertrauens für die Weltwirtschaft aus, erklärte Chirac. Und auch die deutsche Seite schloss sich dem "insgesamt positiven Ausblick" an. Kanzler Schröder konnte beim dem Gipfel auch einen ganz besonderen innenpolitischen Erfolg verzeichnen: Seine Reformagenda 2010 erhielt die einhellige Unterstützung der G-8-Kollegen.


Streitthemen wurden bei dem Gipfel ausgespart. Die Diskussion über die Gründe der USA für den Irak-Krieg kam beispielsweise nicht zur Sprache. "Welchen Sinn sollte das jetzt machen, sich über diese Frage zu unterhalten?", fragte Kanzlerberater Bernd Mützelburg. Schließlich gehe es jetzt darum, nach vorne zu schauen.


Das war wohl gestern einer der schönsten Tage im Leben des Gerhard S.. Ich denke er ist wieder auf dei Erfolgsspur zurückgekehrt um unser Land zu neuen Rum zu geleiten.


mfg

Fuller