Ablauf nach Schröders möglichem Rücktritt? - 500 Beiträge pro Seite

[OnkelWilli]

Was glaubt Ihr wie sich die Situation dann entwickelt?

Neuwahlen, große Koaltion ohne Neuwahlen oder was
wären die Möglichkeiten?

[mouse_potato]

Zuerst finden 100 Tage Brot und Spiele statt!

[Perkins]

Sie werden schreien:


Münte, du musst das machen!

Also erstmal gar nix!

Dann werden sie Änderungen an den Reformen vornehmen,
dass die Linke zustimmen kann!

Dasselbe wäre auch mit Clement möglich, aber ob der da mitmacht???


mfg
perkins

[Blue Max]

Neuwahlen.

Und dann mal sehen, was Stoiber aus seinen 70 % so macht...

[_Spock_]

Glaubt wirklich jemand, daß Schröder zurücktreten würde? Ich nicht.

Unser "ihr sollt mich an der Arbeitslosigkeit messen"-Kanzler
erzählt offensichtlich viel, hält wohl wenig.

[Catchup]

Der einzige Ausweg, mit Verlaub,

Fischer wird Kanzler.

catchup

[Blue Max]

#6
Nee, dann soll Schröder besser weitermachen.


Das wäre ja vom Regen in die Traufe...

[Gamsbichler]

Es wird Neuwahlen geben, die CDU wird gewinnen und genau das machen was Schröder jetzt an Reformen machen will. Der ganze Spass wird uns viel Geld kosten und substantiell wird sich nichts ändern. Das Dosenpfandprojekt kann ja dann von der CDU abgeschlossen werden was sie ja auch angefangen hat. Auch so eine Geschichte, die man Schröder anhängt und unter Kohl verbockt wurde.

[Blue Max]

#8

Wenn die Union die Reformen machen würde, die die SPD jetzt macht, dann müssten wir uns dreimal täglich das Gesülz der Sozis vonwegen "unsozial und ungerecht" anhören...

[Perkins]

#9

Exaktemente!

[reichewitwe]

Wenn Stoiber 2002 gewonnen hätte, wären jetzt schon Gewerkschaftaufstände ....

[Abfahrer]

gewerkschaftsaufstände?

die gauner kümmern sich jetzt erstmal darum ihre schäfchen ins trockene zu bringen (peters, düwel)

[DOLCETTO]

gemach, gemach ihr schwarzen socken

der ablauf nach dem implodieren vom schröda via neuwahlen
hat auch risiken, die den führenden unionisten sehr wohl
krass auf den magen drücken.

eine CDU/CSU-regierung könnte zwar an den notwendigkeiten
>auch krass verschärfend< noch rumfeilen, aber dadurch würde
automatisch die "wählerschaukel" in die andere richtung pendeln und
die gewohnten mehrheiten in den bundesländern
werden da suksessive wieder abgebaut

ich würde mir eine tatsächliche erneuerung wünschen:
schwarz und grün, wobei in dieser konstellation für Joschka
kein platz ist.
macht aba auch nix, die europäische karte zieht für unseren
ehemaligen "taxifahrer" echt konkrät

dolce, der kleine ultra-realo mit ökolibertärer fantasi

[mausschubser]

#8 Gamsbichler,

stetiges Verweisen auf Verfehlungen der letzten Unions-FDP-Regierung mögen zwar sachlich richtig sein, verlieren im Laufe der Jahre allerdings erheblich an Charme. Wer nicht mal ansatzweise in der Lage ist, die ständig und reflexhaft monierten Fehler des Vorgängers zu beseitigen, oder ständig betont, dass es wegen der vorherigen Jahre nicht vorwärtsgehen kann, muß sich nach einiger Zeit bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Radikal-Abwärtstendenz einfach fragen lassen, ob er denn dann für seinen Job der Richtige ist... Wie gesagt, es geht ja nicht darum, gleich den Garten Eden zu schaffen, aber ein kleines Lichtlein am Ende des Tunnels wäre auch ganz nett. Die Regierung findet dies nur nicht.

#13 DOLCETTO,

alter Weinfreund, ich wäre bei einer Schwarz-Grünen Koalition sofort dabei! Ob es wirklich klappt, wissen wir nicht, aber Rot-Grün funktioniert eben nicht, Schwarz-Gelb ist vermutlich nur die andere Seite der Medaille. Also mixen wir die Farben und hoffen, dass sich Realisten hüben wie drübern zusammenfinden: Schwarz-Grün!

[makaflo]

Der von Gamsbichler immer wieder erhobene Vorwurf, an der
verfehlten und lachhaften Dosenpfandverordnung sei die Regierung
Kohl Schuld, gewinnt auch durch gebetsmühlenhafte Wieder-
holung nicht an Wahrheit und Glaubwürdigkeit.

Fakt ist, dass das Gesetz von der Regierung Schröder/Trittin
verabschiedet wurde.
Fakt ist auch, dass die rot-grüne Mehrheit jederzeit die
Fehler aus den von der Vorgängerregierung geplanten Maß-
nahmen hätte entfernen können. Weil sie dies nicht getan
hat, muss sie auch die Mängel verantworten.
Schließlich hat die Regierung ja auch bewiesen, dass sie sogar
in der Lage ist, vermeintliche Fehler der Vorgängerregierung
zu korrigieren und durch eigene Gesetze zu ersetzen.
Allerdings ist das bei der Rücknahme des demographischen Faktors
bei der Rentengesetzgebung besonders peinlich gewesen.

[DOLCETTO]

servus kleintiermobber #14,

das politische potential der grünen in form des umweltschutzes
ist auch von den anderen parteien mehr oder a bisserl weniger
adaptiert worden. die gemeinsamkeiten und strategien für nachhaltigkeit
im sektor wirtschaft sind von den pragmatikern längst definiert
worden, in der gesellschaftspolitik könnte es auch sehr befruchtend
werden........et on

da es in den letzten jahrzehnten bei der CDU starke annäherungen
zu sozi-themen gab, ist eine erkennbar eigenständige gegenposition
aus der grünen realosicht auch für die union eine brauchbare
variante.

zum wein schreib ich dir ne BM,
ciao

[Viva2]

#1

Rücktritt? Schröder doch nicht!
Der glaubt doch, er sei Gottes Geschenk an die Deutschen. Der klammert sich an seinen Stuhl bis sie ihn mit Gewalt da runter holen.

[Jarrod21]

Rot-Grün weiß genau, daß es im Falle von Neuwahlen die Union samt FDP seien werden, die die Regierungsgeschäfte übernehmen werden. Also werden sie dies so lange wie möglich hinauszuschieben versuchen, was am Ende zwar unausweichlich sein wird, aber man will ja Deutschland wenigstens noch eine schwerzhafte Brandmarke setzen bevor man abtreten muß.
Die Frage ist imgrunde: Welcher potentielle Nachfolger Schröders kann auch die Linken hinter sich versammeln? Es muß eine Person aus der SPD sein. Da fällt einem zunächst mal Müntefering ein, der aber wie Clement zu sehr Lakai von Schröder ist, um gegen ihn anzutreten. Gabriel wird wenig akzeptiert, was man den Roten wirklich mal zu gute halten sollte. Na ja, die SPD hat wirklich keine Macher in ihren Kreisen...

Bei der Union gibt es mindestens drei, die sofort als Kandidaten herhalten könnten.

[Jarrod21]

Apropos Gewerkschaftsaufstände....Wann ist endlich mal Schluß damit, daß man sich von so einer Minderheit wie den Gewerkschaften ständig in die Suppe spucken läßt?

Sollen sie und die Beamten doch auf die Straße gehen und demonstrieren. Man sollte das endlich einmal durchstehen und diese Lobbyisten gegen die Wand laufen lassen. Denn wenn erstmal weitreichende, die Ursachen der Probleme bekämpfende Reformen gemacht wurden, profitieren alle.

[Stahlboerse]

@viva2

Sehe ich wie Du...

Neuwahlen wird es vorerst nicht geben.
Mein Tip: Die Koalition platzt nach den verlorenen Wahlen in NRW 2005. Leider erst dannn...

[Gamsbichler]

@19 Jarrod21
Stimme dir zu. Knallhart die Subventionen kürzen. Keine Erbhöfe mehr. Sozialabbau und Subventionskürzung ist Interesse unseres Landes. Der Staatshaushalt wäre ziemlich schnell saniert.

[_Spock_]

@Jarrod21
"...Denn wenn erstmal weitreichende, die Ursachen der Probleme
bekämpfende Reformen gemacht wurden, profitieren alle..."
Aber genau die werden doch gar nicht gemacht.
...weil nämlich weiterhin Lobbyisten bestimmter Minderheiten
(und da meine ich nicht die Gewerkschaften) bestimmen, was die
Politik machen darf und was nicht (siehe Gesundheits"reform")

[Jarrod21]

#22 Grünblütiger Vulkanier.....Kannst Du mir auch nur eine Lobby nennen, die wie der DGB mit seinen zahlreichen Unterorganisationen, also etwa den IG Bergbau, den DSK, den IG Metall oder verdi, so massiv Einfluß auf die Politik nimmt?

Ich kann dies leider nicht.

[_Spock_]

@Jarrod21
"...Ich kann dies leider nicht..."
Das ist aber eine schwache Leistung von Dir.
Ich nenne Dir jetzt nur mal eine:
Die Pharma-Lobby:
(http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/10/0,1872,2055530,00.html)
"...
Versuch einer Positivliste
1995 gab es schon einmal den Versuch einer Positivliste von Horst Seehofer, doch der scheiterte. Von einer besonderen Demutsgeste gibt es nur ein Foto: Seehofers Staatssekretär überreicht dem Chef des Bundesverbandes der pharmazeutischen Industrie ein geschreddertes Exemplar des Entwurfs.

Wolfgang Wodarg von der SPD ist sich sicher: "Eine der stärksten `Pressure Groups` in der Gesundheitspolitik ist mit Sicherheit die Pharma-Lobby. Da sind es vor allem die Vertreter der großen Pharma-Unternehmen, die bis in die Kanzlerämter rein - ich kann das ruhig im Plural sagen - ihren Druck ausüben. Und die es erreicht haben, zu Kohls Zeiten noch, dass die Positivliste, die wir schon 1993 aus der Opposition heraus mit der CDU eigentlich beschlossen hatten und verhandelt hatten, dass die dann einfach zerrissen wurde vor den Augen laufender Kameras, und dass man die Politik verhöhnt hat mit diesen Maßnahmen. Da hat die Pharma-Industrie gegrinst und gesagt: "Guckt mal, wie mächtig wir sind`."
..."

Ich will Dir nicht unterstellen, daß Du die Tagespolitik nicht
verfolgst. Mich wundert allerdings, daß Du das dann nicht zur
Kenntnis nimmst. Wird wohl Absicht sein...
Wenn Du nur ein bißchen recherchieren würdest, fändest Du schnell
noch viele andere Beispiele dafür, welche "Vertreter" so Einfluß
auf die Politik nehmen...

[mausschubser]

#16 Leckerer Rotwein

Seh` ich genauso!

BM folgt noch, hab` nur derzeit nicht so viel Zeit, da ich noch einen Kurzurlaub vorbereite!

[_Spock_]

@Gamsbichler
1.300.000.000.000 Euro (ca. 2.500.000.000.000 DM) Schulden wirst Du
auch nicht mehr los, wenn Du den ganzen Sozialstaat in Schutt und
Asche legst - was ja trotzdem versucht wird, aber die Probleme auch
nicht lösen wird. Das wird nur dem Aufschwung im Inland endgültig
den Rest geben.

Mir konnte noch kein Politiker und Unternehmer klarmachen, wie in
Deutschland 5 Millionen "existenzsichernder" Arbeitsplätze entstehen
könnten.
Die dazu notwendigen Voraussetzungen sind in diesem Land überhaupt
nicht mehr schaffbar.
Die Politiker, die etwas anderes behaupten, lügen den Leuten etwas
vor.
Ehrlicherweise hat N. Walter (Chefvolkswirt der Deutschen Bank)
kürzlich schon zugegeben, daß die ganzen jetzt ins Auge gefaßten
"Reformen" kaum einen Arbeitsplatz in Deutschland bringen werden.

Alle hoffen nur auf einen Aufschwung, der von irgendwo her - aus
dem Ausland - kommt (ist allerdings verständlich, wenn man nur
auf den Export setzt).
Wenn der aber nicht bald kommt, dann gute Nacht.

[geizi]

Sind wir doch mal ehrlich,die CDU/CSUkann es auch nicht.Statt die Sozipolitik an die Wand zufahren um Neuwahlen zu erzwingen bietet eine unfähige Frau Merkel Zusammenarbeit an.

[Jarrod21]

#24....So einen Unsinn habe ich erwartet. Wieder mal Ärzte und Apotheker, was?!

Es ging um eine Lobby, die generell -und eben nicht nur in der Gesundheitspolitik, was man von der Pharma-Lobby ja erwarten kann- einen ähnlich großen Einfluß in die Politik hat, wie es der DGB mitsamt seinen zahlreichen Unterorganisationen hat. Zur Erinnerung: 75% der SPD-Abgeordneten un 25% der grünen Abgeordenten im Bundestag sind Gewerkschafter.

Willst Du mir ernsthaft erzählen, die Pharma-Lobby genieße eine ähnliche Stellung? Falls ja, müßte ich an Deiner Objektivität zweifeln.


#27...Keine Partei wird uns von heute auf morgen ins Paradies zaubern. Wer so etwas behauptet oder glaubt, muß ziemlich einen an der Waffel haben. Um aber zu beweisen, welche Politik unterm Strich besser ist, muß man sich nur mal die Länder ansehen, die von der SPD und der CDU geführt werden.

[_Spock_]

@Jarrod21
"...Es ging um eine Lobby, die generell ... einen ähnlich großen
Einfluß in die Politik hat,.."
Wenn der DGB den von Dir dargestellten Einfluß wirklich (noch) hätte,
würde kaum eine Politik gemacht werden, wie sie Schröder jetzt macht.

Die Interessenvertreter bestimmter Industrien haben einen viel
größeren Einfluß, als mancher wahrhaben will. Aber das wird ja von
den Politikern auch selten hervorgehoben. Sonst kommt das Wahlvolk
noch dahinter, daß seine Stimme gar nicht den Stellenwert hat, den
es sich (und den man ihm) einredet.
Aber langsam merkt das wohl das Wahlvolk wieder - glaubt nur, es
hätte wieder einmal einfach die falsche Partei gewählt.

[Jarrod21]

@Spock....Schröder macht? Was macht Schröder denn? Wenn Schröder mal was machen will, dann geht das doch nur über irgendwelche Komissionen. Und wenn die dann mal was ausgetüfftelt haben, muß er deren Ergebnisse mit massiven Drohungen durchzusetzen versuchen. Gegen die eigene Partei, gegen die Gewerkschafter. Er hat jetzt achtmal mit seinem Rücktritt gedroht. Allein 5 mal in diesem Jahr. Mit diesem Kanzler hat die Gewerkschaft ja noch wenigstens die Aussicht irgendwann mal wieder mitbestimmen zu dürfen. Bei Union und FDP sähe das lange nicht so aus.

[Jarrod21]

Im übrigen....Wir haben mit Schröder einen Kanzler, dessen Handlungen im wesentlichen nur von einem Ziel bestimmt werden: Die Erhaltung seiner eigenen Macht.

[_Spock_]

@Jarrod
"...Er hat jetzt achtmal mit seinem Rücktritt gedroht. Allein 5 mal in diesem Jahr..."
Stimmt. Langsam sollte er das mal wahrmachen.
"...Wir haben mit Schröder einen Kanzler, dessen Handlungen im
wesentlichen nur von einem Ziel bestimmt werden: Die Erhaltung seiner
eigenen Macht..."
Das sehe ich allerdings genauso. Deshalb macht er seine Drohungen auch
nicht wahr.

"...Mit diesem Kanzler hat die Gewerkschaft ja noch wenigstens die
Aussicht irgendwann mal wieder mitbestimmen zu dürfen. Bei Union und FDP
sähe das lange nicht so aus..."
Und auch da stimme ich Dir zu. Die Gewerkschaften reden sich immer noch
ein, daß die SPD (irgendwann wieder) ein gewerkschaftsfreundliche
Politik machen würde. Da haben sie wohl die Zeichen der Zeit noch
nicht erkannt.

Unter einer CDU/FDP-Regierung hätten die Gewerkschaften andererseits
sicher schon zu einigen Massendemonstrationen aufgerufen.

[konns]

Als wir gestern so auf der Wiesn waren, fand ich die Idee, dass Schröder zurücktritt, absolut genial.

Er wäre die ideale Ergänzung der Schausteller auf der Wiesn und auf anderen Volksfesten. Der Schichtl (und andere ) könnte einpacken, weil Schröder bei der Ankündigung des Programms alle in den Schatten stellen würde.