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    ++Es ist jetzt wohl an der Zeit sich bei Helmut Kohl zu entschuldigen, Herr Schröder! - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 04.10.03 07:11:33 von
    neuester Beitrag 04.04.04 14:16:17 von
    Beiträge: 57
    ID: 782.686
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      Avatar
      schrieb am 04.10.03 07:11:33
      Beitrag Nr. 1 ()
      [...]
      Immerhin ging es um den unbelegbaren Vorwurf aus Berlin, unter Kohl seien "15 Meter Akten", also über 100 Leitz-Ordner, verschwunden. Nach intensiven Recherchen - unter anderem wurden zahlreiche Zeugen befragt, darunter auch eine Mitarbeiterin im IT-Bereich des Kanzleramts, die Steinmeiers Leute wohl übersehen hatten - ist für die Ermittler klar: Es fehlen sechs Originalaktenbände zu Leuna. "Aber die sind nicht wirklich weg", so die Ermittler. Sie wurden in Kopie in mehreren Ministerien aufgefunden. Zudem fehlen Originalbände zu sieben weiteren Privatisierungsvorgängen - auch diese sind, teilweise mehrfach, in Kopie vorhanden, teilweise sogar im Bundeskanzleramt selbst.

      Tatsache ist also: Es sind zwar Originalordner verschwunden. Das Seltsame daran ist nur, dass sich ihre Spur erst verliert, nachdem sie 1996 einem Bundestagsuntersuchungsausschuss - und damit auch der damaligen rot-grünen Opposition - überlassen worden waren. Nicht nur dort, sondern auch in verschiedenen Ministerien wurden zuvor jedoch Kopien angefertigt. Welchen Sinn sollte es also machen, Akten zielgerichtet zu vernichten, die woanders noch in Kopie vorhanden sind?



      [...]
      http://www.welt.de/data/2003/10/04/177791.html

      mfg
      perkins
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 08:14:06
      Beitrag Nr. 2 ()
      ;) :confused: :confused:
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 08:45:53
      Beitrag Nr. 3 ()
      Rot-Grün war und ist schon immer gut darin gewesen, die Wahrheit zu verdrehen.

      Schade ist nur, daß so viele auf diese Lügen hereinfallen. Momentan sollen es ja immer noch 26% sein.
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 09:52:09
      Beitrag Nr. 4 ()
      Die SPD-Versager werden sich nicht entschuldigen, kein Charakter.
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 09:57:14
      Beitrag Nr. 5 ()
      Die Perversionen im Board werden durch Perkins auf einen neuen Höchstwert getrieben. Der Kohl gehört wegen kriminellen Machenschaften zumindest in Beugehaft um seine Geldquellen offenzulegen. Kohl als Zellennachbar für Egon Krenz !! Das wäre eine moralisch noch ernstzunehmende Republik. :D :D :D

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      Avatar
      schrieb am 04.10.03 10:00:40
      Beitrag Nr. 6 ()
      #5
      bist du Jurist?
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 10:22:42
      Beitrag Nr. 7 ()
      @ 5

      genauso ist es, kohl ist genauso korrupt, kriminell u. lobbyist, wie alle anderen politiker.
      in deutschland gibt es wenige ehrvolle politiker.

      die einzigen die ich kenne, sind weizsäcker und genscher, alle anderen sind für mich schurken.

      und weil ich weiss, daß hier der staat und seine lakai mit liest, stell ich immer wieder gern die frage:

      wann werden die diäten der politiker gekürzt (die staatskassen sind leer!!)

      wann werden die verantwortlichen staatsdiener für ihre verunträuung von steuergeldern , verschwendungssucht und fehlentscheidungen persönlich zur verantwortung gezogen.

      www.steuerzahler.de

      wann werden sämtliche "nebeneinkünfte" der politiker offen gelegt?


      wann !!!???
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 12:19:51
      Beitrag Nr. 8 ()
      Bei Kohl entschuldigen?

      Wofür, daß seine Schwarzgeld-Machenschaften aufgefallen sind?

      :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 16:28:49
      Beitrag Nr. 9 ()
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 17:28:06
      Beitrag Nr. 10 ()
      #9,

      hat Kohl jetzt ne Glatze?:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 04.10.03 18:39:57
      Beitrag Nr. 11 ()
      :mad: :cry:
      Avatar
      schrieb am 27.01.04 20:55:37
      Beitrag Nr. 12 ()


      :cry: :(
      Avatar
      schrieb am 28.01.04 08:38:27
      Beitrag Nr. 13 ()
      danke conner

      endlich mal ein argument von dir

      nur belegt dieses keine eigene these sondern #3

      :laugh:

      mfg 44673
      Avatar
      schrieb am 28.01.04 10:13:39
      Beitrag Nr. 14 ()
      stern: Deutsche misstrauen politischen Parteien
      [28.01.2004 - 07:00 Uhr]
      Hamburg (ots) - Die Deutschen haben jegliches Vertrauen in die
      politischen Parteien verloren - so das Ergebnis einer Forsa-Umfrage
      im Auftrag des Hamburger Magazins stern. Nur zwölf Prozent der
      Befragten gaben an, großes Vertrauen zu dieser Institution zu haben.
      Die Parteien bilden damit das Schlusslicht bei dieser Umfrage.

      Auch der Bundesregierung (18 Prozent), den Arbeitgeberverbänden
      (22 Prozent), der Wirtschaft generell (23 Prozent), den
      Gewerkschaften (24 Prozent), der katholischen Kirche (25 Prozent) dem
      Papst (27 Prozent) und dem Bundestag (ebenfalls 27 Prozent) wird
      wenig Vertrauen entgegen gebracht.

      Das meiste Vertrauen genießt mit 81 Prozent die Polizei. Es folgen
      Ärzte (72 Prozent) und bei Erwerbstätigen der eigene Arbeitgeber (71
      Prozent). Als sehr verlässlich gelten auch Universitäten (65
      Prozent), Gerichte (60 Prozent), das Medium Radio (59 Prozent), der
      Bundespräsident (57 Prozent) und die Bundeswehr (49 Prozent).

      Forsa befragte 1997 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger
      zwischen dem 22. und 23. Januar 2004. Die statistische Fehlertoleranz
      liegt bei plus/minus 2,5 Prozentpunkten.
      Avatar
      schrieb am 28.01.04 10:22:40
      Beitrag Nr. 15 ()
      @connor

      was regst du dich groß über kohl auf, muss nicht gerade die SPD mehr als 760.000 mio Euro Strafe zahlen für nicht deklarierte Parteispenden. so mancher SPD wähler würde sich heute über eine CDU Regierung freuen oder habe ich da was falsch verstanden? aber wahrscheinlich werden sämtliche emnid-umfragen etc. von kohl gefälscht um die SPD in ein schlechtes licht zu rücken - gell connor!!

      gruß tina
      Avatar
      schrieb am 28.01.04 10:27:08
      Beitrag Nr. 16 ()
      @tina

      Die lassen sich in Ihrer Borniertheit gerne weiter
      verarschen.

      Berlin (ots) - Zur heutigen Veröffentlichung des
      Jahreswirtschaftsberichts 2004 durch Bundesminister Clement erklärt
      der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der
      CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:

      Die offiziellen Verlautbarungen der Bundesregierung zur
      Entwicklung von Wirtschafts- und Arbeitsmarkt sind weiterhin
      unglaubwürdig. Selbst bei ihrem Eintreffen wären sie ohne positive
      Wirkung auf den Arbeitsmarkt. So geht Bundesminister Clement in
      seinem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht von 4,28 Mio. Arbeitslosen
      im Jahresschnitt 2004 aus, d. h. rund 100.000 weniger als im Vorjahr.

      Fakt ist dagegen: Allein im letzten Jahr ist die Zahl der
      Erwerbstätigen um rund eine halbe Million zurückgegangen. Deutschland
      war neben Frankreich das einzige Land in der Euro-Zone, in dem die
      Wirtschaft real geschrumpft ist.

      Auch für dieses Jahr gilt: Die deutschen Wirtschaftsforschungs-
      institute erwarten statt einer Trendwende auf dem Arbeitsmarkt einen
      weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Im 1. Quartal 2004 wird die
      registrierte Arbeitslosigkeit voraussichtlich sogar auf über 4,6 Mio.
      steigen. Dies gilt sogar vor dem Hintergrund, dass durch statistische
      Beschönigungen mittlerweile rund 1,3 Millionen Arbeitslose überhaupt
      nicht mehr auswiesen werden.

      Als vor einem Jahr Erwartung und Realität – schwarz auf weiß
      festgehalten durch den Sachverständigenrat – weit auseinander
      klafften, hat Bundesminister Clement diesem Expertengremium
      kurzerhand den Sachverstand abgesprochen!

      Diese Rosa-Brille-Sprüche kommen von Schröder, Scholz,
      Eichel, Clement, usw. schon fast täglich über den Äther.
      Avatar
      schrieb am 28.01.04 17:11:41
      Beitrag Nr. 17 ()
      Michael Naumann wegen Beleidigung verurteilt
      - "Zeit"-Herausgeber hatte Staatsanwalt in Friedman-Affäre kritisiert


      Im Zusammenhang mit der Drogenaffäre um den TV-Moderator Michel Friedman ist der "Zeit"-Herausgeber Michael Naumann wegen Beleidung zu einer Geldstrafe von 9000 Euro verurteilt worden. Das Berliner Amtsgericht Tiergarten ahndete damit eine Aussage des früheren Kulturstaatsministers, der im Juni 2003 in einer Talkshow gesagt hatte, die Ermittlungen gegen Friedman würden von einem "durchgeknallten Staatsanwalt" geführt. Dadurch fühlte sich der Berliner Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge beleidigt und zeigte Naumann an.

      Friedman war von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden, im Beisein von Prostituierten Kokain konsumiert zu haben. Er ließ daraufhin seinen Job als TV-Moderator ruhen. Im Juli akzeptierte er einen Strafbefehl und gab sein Amt als Vizevorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland auf. Er hat inzwischen sein Comeback als TV-Moderator angekündigt.
      Avatar
      schrieb am 28.01.04 21:41:34
      Beitrag Nr. 18 ()
      Das läßt ja tief blicken wenn sich ein Staatsanwalt von dem Wort "durchgeknallt" persönlich angesprochen fühlt.:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 11:10:06
      Beitrag Nr. 19 ()
      Leitartikel der "FAZ", 14.2. 2004, anälßlich der Aussage von Schachy an anderer Stelle: ein Gerücht oder die Unwahrheit in die Welt zu setzen ist einfach, die Wahrheit zu ihrem Recht zu bringen benötigt viel Aufwand. Also " Blamage" FAZ vom 14.2.2004: "Die Jagd auf angebliche Datenlöscher und Aktenvernichter im Ministerialbeamtenrang ist zu Ende. Vor genau vier Jahren hatte Kanzleramtschef Steinmeier den "Sonderermittler" Hirsch (FDP) berufen. Im Juni 2000 war der in seinem Abschlußbericht zu dem Ergebnis gekommen, daß der Datenbestand im IT-Netz des Kanzleramtes kurz vor der Regierungsübergabe 1998 "zu zwei Dritteln zentral und heimlich gelöscht worden" sei.
      Viele frohlockten über die entdeckten angeblichen "Bundeslöschtage" am Ende der Ära Kohl. Sie wurden sogar als flankierende Maßnahme zu einer Unterschlagung von Regierungsschriftgut hingestellt.
      Den Hirsch-Bericht nahm Steinmeier zum Anlaß,gegen einen früheren Abteilungsleiter im Kanzleramt und einen Referatsleiter Strafanzeige wegen des Verdachts der Datenveränderung zu stellen. Dreimal folgten erfahrenen Bonner Berufsermittler dem Hobbyermittler Hirsch nicht: Im Januar 2001, im März 2003 und im Oktober 2003 wollten die Staatsanwälte - die selbst öffentlich und wiederholt als "faul", "untertänig" und "kohlhörig" beschimpft wurden - das Verfahren einstellen. Zweimal setzten sie ihre Arbeit auf Wunsch des Kanzleramtes und der vorgesetzten Generalstaatsanwaltschaft fort. Aber die Dauer ihrer Recherchen änderte nichts an ihrem Befund: Die Vorwürfe erwiesen sich als unhaltbar.
      Trotzdem weigerte sich die Regierungszentrale unter Steinmeiers Leitung, daraus frühzeitig Konsquenzen zu ziehen. Statt der Fürsorgepflicht nachzukommen, setzte er über Jahre die unter Verdacht gestellten Beamten und deren Familien einem Spießrutenlauf aus. Im vergangenem Oktober äußerte sich Steinmeier sibyllinisch, aber der Generalstaatsanwalt, ein politischer Beamter und SPD-Mitglied, verstand ihn sofort und wertete die letzte Reaktion als Fachaufsichtsbeschwerde - obwohl er in Köln doch minutiös über die Tätigkeit seiner Bonner Ermittler informiert war, die in Verahren von herausragender Bedeutung einer ständigen Berichtspflicht ihm gegenüber unterliegen. So konnte die Blamage für Hirsch und Steinmeier um weitere vier Monate verzögert werden. Obschon in unserer Zeit das Wort Skandal überstrapaziert wird, muß festgehalten werden, daß es sich hier um nichts anderes als um eine schmutzige Kampagniegegen Kohl und seine Mitarbeiter gehalten hat." Anmerkung:Wer trägt eigentlich die Kosten für diese vierjährige Ermittlung ? Herr Steinmeier ?
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 11:50:35
      Beitrag Nr. 20 ()
      Auf eine Entschuldigung vom Bla Bla Kanzler Schröder müssen wir noch lange warten !!!!
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 12:05:01
      Beitrag Nr. 21 ()
      Bis auf die Spendenaffäre ist bei Kohl nichts nachgewiesen worden. Die Diffamierungskampagne scheint auf die SPD zurückzufallen. Die Leute sind ja nicht alle doof.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 12:10:21
      Beitrag Nr. 22 ()
      Es wird auch keine Entschuldigung kommen, dafür fehlt diesen Menschen die Größe; ich vermute aber auch, Kohl wird auf eine Entschuldigung dieser Menschen keinen Wert legen !
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 12:47:12
      Beitrag Nr. 23 ()
      Bis auf die Spendenaffäre ist bei Kohl nichts nachgewiesen worden

      Na, wenn´s weiter nichts ist, dann war ja alles in Ordnung mit dem Ex-Ehrenvorsitzenden der CDU.:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 13:00:13
      Beitrag Nr. 24 ()
      #23, Gott sei`s getrommelt und gepfiffen, Connor, jetzt hast auch Du es endlich verstanden.:laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 13:05:09
      Beitrag Nr. 25 ()
      Genau, deswegen hat er auch den Ehrenvorsitz der CDU niederlegen müssen.:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 18:04:00
      Beitrag Nr. 26 ()
      Ich bin Helmut Kohl sehr, sehr dankbar, dass er die Wiedervereinigung Deutschlands geschafft hat; Vielen Dank Helmut Kohl für diese großartige Leistung.
      Was hat denn der Schröder bisher geschafft ??? Außer belangloses Bla, Bla bisher nichts; das ist das traurige Schröder Ergebnis !!!
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 18:57:01
      Beitrag Nr. 27 ()
      Laura, Schröder wird auch nicht in die Lage reinkommen, einen Ehrentitel der SPD zurückzugeben, weil er garkeinen bekommt.:laugh:
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 19:17:02
      Beitrag Nr. 28 ()
      Unbestritten und nicht zu leugnende Tatsache ist, daß nach der für Kohl verlorenen Bundestagswahl 1998 enorme Mengen an Daten (auf Computern und aus Akten) gelöscht/geschreddert wurden. Die Staatsanwaltschaft ist nun der Meinung, dass dieser Vorgang nicht strafbar war. Wohlgemerkt, es geht hier um eine juristische Bewertung.

      Insbesondere die Tatsache, dass Akten und Dateien zum Vorgang Leuna besonders heftig "gefleddert" wurden, gibt mir, und nicht nur mir, zu denken.

      Ebenso ist die Tatsache, dass Kohl von Kirch für "wirtschaftliche Beratung" DM 600.000,-- Jahreshonorar bekam, obwohl nachweislich Kirch Kohl jeglichen wirtschaftlichen Sachverstand absprach, ist durch die Staatsanwaltschaft juristisch für unbedenklich gehalten worden.

      Kirch der Altruist, der das halbe Kabinet Kohl mit lukrativen Beraterverträgen bedacht hat.:laugh: :laugh: :laugh:

      Aber auch hier ist kein Bürger daran gehindert seinen gesunden Menscchenverstand zu gebrauchen.
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 19:34:17
      Beitrag Nr. 29 ()
      Columbus
      Wie SPD Politiker Steuermittel für Beraterveträge verschleudern; wie die Medienberatung für den dicken Gabriel, damit er ins Fernsehen kommt, das scheint Dir offenbar egal zu sein. Das Unternehmen ehemalige Politikern
      von allen Parteien mit irgendwelchen Beraterverträge bedenken ist doch bekannt und akzeptabel, wenn die Politiker kein öffentliches Amt mehr bekleiden; aber die Linken wollen dem verdienstvollen Kohl irgendetwas anhängen, koste was es wollen; das ist doch alles nur noch lächerlich !!!!
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 20:01:41
      Beitrag Nr. 30 ()
      Das Unternehmen ehemalige Politikern
      von allen Parteien mit irgendwelchen Beraterverträge bedenken ist doch bekannt und akzeptabel, wenn die Politiker kein öffentliches Amt mehr bekleiden;


      Es ist inakzeptabel!!!!

      Laura du bist das beste Beispiel für die gesellschaftlichen Auswirkungen der durch Kohl eingeleiteten Werteverschiebung. Du findest die Verluderung von Anstand und Moral, die das Emporkommen von charakterlich verwahrlosten Gestalten in Politik (und zwar allen Parteien) und Wirtschaft hervorgebracht haben, akzeptabel!
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 20:19:54
      Beitrag Nr. 31 ()
      Columbus
      Warum machen dann Deine rot/grünen Parteigenossen kein Gesetz, wo dies verboten wird, weil die rot/grünen sich selbst fleißig bedienen wollen !!! Scharping hat sogar während seiner Amtszeit Beraterverträge abgeschlossen; ich nenne nur die dubiose Firma für Lobbyarbeit Hunzinger; und der schlimmste Fall ist für mich der frühere Wirtschaftsminister Müller, der nun einen lukrativen Vorstandsposten bei der Ruhrkohle AG bekommen, nachdem er als Minister noch den Verkauf der Ruhrgas AG an E-ON genehmigt hat. Der Scharping und der Müller sind nicht von der FDP oder von der Union, wie ich mich erinnern kann.....
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 20:29:10
      Beitrag Nr. 32 ()
      Wenigsten hat Schröder seinen Platz in der deutschen Geschichte als Ruinierer sicher.
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 20:30:02
      Beitrag Nr. 33 ()
      LauraG,
      ich habe keine rot/grünen Parteigenossen. Wenn du aufmerksamer lesen würdest, wäre dir das auch aufgefallen. z.B. habe ich in #30 hervorgehoben, daß die von mir erwähnten charakterlosen Politiker , in allen Parteien zu finden sind.
      Avatar
      schrieb am 16.02.04 20:33:07
      Beitrag Nr. 34 ()
      Columbus
      OK, dann nehme ich das mit den "rot/grünen Parteigenossen"
      hiermit zurück !!!
      Avatar
      schrieb am 17.02.04 08:20:04
      Beitrag Nr. 35 ()


      :(
      Avatar
      schrieb am 17.02.04 11:26:20
      Beitrag Nr. 36 ()
      Connor-Baby,dein Implantat scheint schlecht gepflegt.:D
      Avatar
      schrieb am 17.02.04 11:35:32
      Beitrag Nr. 37 ()
      # 28 CCCOLUMBUS, Wunschdenken weicht oft von der gesetzlichen Realität ab.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 25.02.04 06:44:52
      Beitrag Nr. 38 ()


      :(
      Avatar
      schrieb am 25.02.04 14:38:58
      Beitrag Nr. 39 ()
      Connor, Dir zu empfehlen. Heute großer Bericht von Kohl in der Bildzeitung. Ich wünsche Dir viel Spaß damit.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 25.02.04 15:32:55
      Beitrag Nr. 40 ()
      #38
      :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 25.02.04 20:25:48
      !
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      Avatar
      schrieb am 25.02.04 20:59:52
      !
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      Avatar
      schrieb am 27.02.04 11:54:44
      !
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      Avatar
      schrieb am 27.02.04 11:59:52
      !
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      Avatar
      schrieb am 27.02.04 12:13:00
      Beitrag Nr. 45 ()
      connor-grossmaul

      siehe Deine Postings im Ole-Schill Thread, dann kannste Dich einfach wieder schlafen legen statt hier den Ströbele zu spielen.
      Avatar
      schrieb am 27.02.04 18:35:38
      Beitrag Nr. 46 ()
      #43, Connor, Du verstehst nichts ! (wieder einmal) Meine Aussage bedeutet, trotz aller politischer Gegnerschaft zu Schröder, wünsche ich keinem Politiker, egal welcher Partei, ein so tragisches Schicksal wie Scheuble, von einem Irren verursacht!!! Wieso soll ich mich in diesem Zusammenhang bei Schröder entschuldigen ?
      Avatar
      schrieb am 27.02.04 18:40:26
      Beitrag Nr. 47 ()
      Connor, Sorry, habe etwas in den "falschen Hals" bekommen. Nehme mein Posting zurück!!!:kiss:
      Avatar
      schrieb am 27.02.04 23:24:26
      Beitrag Nr. 48 ()
      #47,

      :laugh: :(
      Avatar
      schrieb am 27.02.04 23:38:49
      Beitrag Nr. 49 ()
      Tja Prof Dr. med!
      Das Frage ich mich auch!
      Wann wird es endlich soweit sein!

      gruss Elch
      Avatar
      schrieb am 27.02.04 23:43:13
      Beitrag Nr. 50 ()
      Ui, hier ist ja gerade wieder kräftig gelöscht worden.:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 28.02.04 19:24:19
      Beitrag Nr. 51 ()
      Kanzleramtsakten
      Union: Schröder plante “Kampagne“ gegen Regierung Kohl

      28. Februar 2004 Die Auseinandersetzungen um die angeblich verschwundenen Kanzleramtsakten der Regierung von Helmut Kohl (CDU) haben ein parlamentarisches Nachspiel. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet, verdächtigt die Union das Bundeskanzleramt, die Staatsanwaltschaft für eine politische Kampagne mißbraucht und Falschinformationen verbreitet zu haben, um die Regierung Kohl zu diskreditieren.

      Die CDU/CSU-Fraktion wird am Montag eine Kleine Anfrage im Bundestag einbringen, die dieser Zeitung vorliegt. “Bisherige Erkenntnisse verdichten die Vermutung“, heißt es in der von der Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel unterzeichneten Anfrage, “daß das Bundeskanzleramt unter Staatssekretär Frank-Walter Steinmeier im Herbst 1999 angesichts der schwierigen Lage der Regierung Schröder eine Kampagne gegen die Vorgängerregierung Kohl“ eingeleitet habe. Unter “späterer Zuhilfenahme“ des FDP-Politikers Burkhard Hirsch als sogenanntem Vorermittler sei das wahre Ziel gewesen, “von den Schwierigkeiten der Regierung Schröder abzulenken“.

      „Unzulässige Vernehmungsmethoden“

      Es müsse geklärt werden, heißt es weiter, ob Kanzleramtschef Steinmeier (SPD) die Staatsanwaltschaft “politisch mißbraucht und sie falsch oder unzureichend“ informiert hat. Die Union vermutet dies, weil dem Kanzleramt nachweislich schon früh Erkenntnisse vorgelegen hätten, daß die Vorwürfe der rechtswidrigen Daten- und Aktenvernichtung unhaltbar sind. Zwei von Steinmeiers Kanzleramt einst als “Hauptbelastungszeugen“ bezeichnete Mitarbeiter werden in der Anfrage zitiert. Sie warfen Hirsch “unzulässige Vernehmungsmethoden“ vor. Hirsch habe sie “zu bestimmten Aussagen drängen wollen“, um ein “bestimmtes Ergebnis“ zu erreichen.

      Außerdem sollen, wie es heißt, Steinmeier und Hirsch “Vorwürfe konstruiert haben, um die frühere Bundesregierung zu diffamieren“. Das Bundeskanzleramt wird ferner bezichtigt, entschlossen gewesen zu sein, “die Einstellung des Ermittlungsverfahrens so lange wie möglich zu verhindern“. Um dies zu erreichen, seien über Jahre hinweg “wesentliche entlastende Erkenntnisse“ verschwiegen worden. In Beantwortung von 47 detaillierten Fragen soll die Bundesregierung nun aufklären, inwieweit es Absprachen zu dieser “Kampagne“ zwischen Steinmeier, Hirsch und Bundeskanzler Schröder gegeben habe.

      Vor vier Monaten hatte die Staatsanwaltschaft Bonn ihre Ermittlungen eingestellt. Sie hielt den Verdacht der rot-grünen Bundesregierung, beim Regierungswechsel 1998 habe es rechtswidrige Datenlöschungen und Aktenvernichtungen im Kanzleramt gegeben, für widerlegt.
      Avatar
      schrieb am 21.03.04 15:57:14
      Beitrag Nr. 52 ()


      :(
      Avatar
      schrieb am 21.03.04 22:51:01
      Beitrag Nr. 53 ()
      Ich bin mal gespannt, ob bei den gestellten Fragen auch die Frage enthalten ist, wieso ausgerechnet ein Intimfeind von Kohl damit beauftragt wurde, die angebliche Aktenvernichtung zu untersuchen. Sowas kann doch in einem Rechtsstaat eigentlich nur eine neutrale Person. Die Linken scheinen aber eine andere Rechtsauffassung zu haben.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 03.04.04 21:31:20
      Beitrag Nr. 54 ()
      Der Burkhard Hirsch ist ja auch ein Ultra-Linker.:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 03.04.04 23:48:25
      Beitrag Nr. 55 ()
      wilbi
      Unter einer rot/grünen Chaos Regierung wundert mich überhaupt nichts mehr.
      Avatar
      schrieb am 04.04.04 07:49:05
      Beitrag Nr. 56 ()
      Ich rechne übrigens fest damit, dass in Bälde die Regierungschefin Merkel einen gewissen Oskar darum ersuchen wird, nach verschwundenen Akten im Kanzleramt während der Regentschaft Schröders zu fahnden. Einen objektiveren, loyaleren und gerechteren Ermittler, da ebenfalls Genosse und enger Parteifreund in Papierblattnähe, könnte die Union sicher nirgendwo finden, mit Ausnahme vielleicht von Doris als investigative Journalistin und ehemalige Mitarbeiterin der BILD-Zeitung, sollte auch die vierte Wir-AG den Bach hinunter gegangen sein. :D
      Avatar
      schrieb am 04.04.04 14:16:17
      Beitrag Nr. 57 ()
      Regierungschefin Merkel


      Heute ist doch schon der vierte April, Du Nase.:laugh: :laugh: :laugh:


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      ++Es ist jetzt wohl an der Zeit sich bei Helmut Kohl zu entschuldigen, Herr Schröder!