Katastrophale wirtschaftliche Auswirkungen der Ökosteuer - 500 Beiträge pro Seite

[Eddy_Merckx]

IAVG-Internet-Dokumentationen





Die Ökosteuer ist in Wirklichkeit keine Ökologiesteuer, sondern eine Ökonomiesteuer. Die Energiekosten sind der Nerv jeder Industrienation. Die staatlichen Eingriffe in das Wirtschaftsgeschehen widersprechen dem Grundprinzip der Sozialen Marktwirtschaft. Die zwangsweise Erhöhung der Energiekosten schädigt den Industriestandort Deutschland nachhaltig. Die Erhöhung der Transportkosten erhöht die Lebenskosten und trifft vorallem einkommensschwache Bevölkerungskreise.



Stromsteuer

Die neue Stromsteuer wurde am 1.4.1999 eingeführt mit dem Regelsteuersatz 2Pf/kwh und niedrigeren Steuersätzen für produzierendes Gewerbe, stromintensive Industrien, Nachtspeicherheizungen, ÖPNV + Bahn. Der Bund nahm 1999 dadurch 1,8 Mrd € ein, Erhöhung gemäß der ansteigenden Steuersätze am 1.1. jedes Jahres bis auf voraussichtlich 5 Mrd € in 2002. Summe der Steuer in 4 Jahren 1999 bis 2002: ca. 14 Mrd €.
Ökosteuer auf Benzin und Diesel

Die Ökosteuer auf Benzin und Diesel wurde am 1.4.1999 mit einer ersten Erhöhung der Mineralölsteuer eingeführt. Sie wurde am 1.1. jedes nächsten Jahres um jeweils weitere 6Pf/l erhöht. Die zusätzlichen Einnahmen betrugen 1999 3,2 Mrd € und stiegen für 2002 auf voraussichtliche 9,7 Mrd €. Summen der Steuer in 4 Jahren 1999 bis 2002: ca. 25 Mrd €.
Die Summe der gesamten Ökosteuer für Benzin, Diesel, Heizöl, Erdgas, Strom, wie es die derzeitige Regierung wünscht, mit der letzten Stufe bis zum Ende von 2003, läßt sich aus dem Datenteil des Energieberichtes vom BMWi (s. 95) entnehmen: Es sind 135 Mrd DM oder 70 Mrd €, diese gewaltige Zahl sollte dem Bürger nicht vorenthalten sein.

[Eddy_Merckx]

IAVG-Internet-Dokumentationen


Die Energiepolitik der deutschen Bundesregierung


Seit 1998 betreibt die deutsche Bundesregierung eine ruinöse Energiepolitik. Diese Energiepolitik ist nicht durch rationale Überlegungen und wissenschaftlich-technische Erkenntnisse begründet, sondern wird durch die von der Partei B90/Grüne vertretene Ideologie des Ökologismus bestimmt. Zwar wird die Partei Bündnis90/Grüne von nur etwa 6% der Wahlberechtigten unterstützt, sie ist jedoch notwendig für die Regierungsfähigkeit der SPD, wenn auch nur mit einer Mehrheit von 9 Stimmen. Es ist zu erwarten, daß die Energiepolitik der Bundesregierung die deutsche Wirtschaft nachhaltig schädigt, daß der Industriestandort Deutschland an seiner empfindlichsten Stelle geschwächt wird, und daß die Energiepolitik zu exorbitanten volkswirtschaftlichen Kosten führt, die den Staat an den Rand des Bankrotts bringen können. Schon jetzt kann Deutschland die Bedingungen für den Eintritt in die bzw. den Verbleib in der EU nicht erfüllen. Die Energiepolitik der Bundesregierung ist vor allem durch 3 Fehler gekennzeichnet:


Fehler 1: Die Vernichtung der Kerntechnologie
Fehler 2: Die Propagierung der Klima-Hypothese
Fehler 3: Die Subventionierung unwirtschaftlicher Windenergiegewinnung

Die Vernichtung der Kerntechnologie

Die Kernenergiegewinnung ist die Energiequelle der Zukunft. Im Ausland wird die Kernenergie gefördert. Frankreich, Rußland und Finnland bauen neue Kernkraftwerke. Ein Mangel an Kernbrennstoffen ist nicht zu erwarten. Die Kernenergie ist wesentlich sicherer als moderne Verkehrsmittel. Für die Endlagerung von Reststoffen gibt es in Deutschland die weltweit idealsten Bedingungen. Ein fachmännischer Umgang mit der Kernenergie belastet nachfolgende Generationen nicht.

Die Antikernkraftbewegung speist sich aus drei Wurzeln: aus der sowjetischen Antifa-Bewegung, aus der Grundangst der Bevölkerung und aus dem Ökologismus (siehe "Widerstand gegen die Kernenergie" www.iavg.org/iavg063.htm) .

Während des Zweiten Weltkrieges wurden deutsche Kriegsgefangene in der Sowjetunion durch Methoden der "Gehirnwäsche" dazu herangebildet, in Deutschland den Kommunismus zu verbreiten. Der "Antifa-Bewegung" gelang es jedoch nicht, die deutsche Arbeiterschaft für den Kommunismus zu interessieren. Die Antifa-Bewegung schlug um in eine Anti-Amerika- bzw. Anti-Kernkraftbewegung (AKB). Bald richteten sich die auch als "Friedensbewegung" kaschierten Aktivitäten gegen die Kernenergie überhaupt. Mit dem Ende des Kalten Krieges blieb nur noch letztere übrig.

Der AKB gelang es, die in der Bevölkerung vorhandenen latenten Ängste vor unsichtbaren Strahlen, vor der unheimlichen Technik und vor gesundheitlicher Bedrohung zu aktivieren. Hierbei wurden rücksichtslos die Methoden der Desinformation ("Tschernobyl ist überall") sowie kriminelle Aktionen eingesetzt.

Die dritte Wurzel ist der romantische Ökologismus, der wohl auf den Philosophen J. J. Rousseau zurückzuführen ist. Rousseau lehrte, man müsse "zurück zur Natur" sich wenden, um glücklich zu sein. Ein naturbelassenes Leben ist ein sorgenfreies Leben. Technische Eingriffe sind stets mit einem Qualitätsverlust verbunden. Technik ist schlecht, Hochtechnologie ist sehr schlecht.

Die volkswirtschaftlichen Schäden, die durch die AKB entstanden sind, sind kaum zu beziffern. Die AKB aktivierte gewaltbereite Bevölkerungsgruppen und entfaltete ein beträchtliches kriminelles Potential. Um Personen und Sachwerte zu schützen, mußten technische Einrichtungen kriegsmäßig verschanzt werden. Gewaltige Polizeiaufgebote waren erforderlich, um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

Die Propagierung der Klima-Hypothese

Die Klima-Hypothese besagt, daß die Kohlenstoffverbrennung durch das entstehende Kohlendioxid katastrophale Klimaveränderungen hervorrufen wird. Verbreitet ist die Unkenntnis des Unterschiedes zwischen Korrelation und Kausalität. Scherzhaft kann man sagen, daß mit der Abnahme der Anzahl der Störche auch die Geburtenzahlen zurückgingen. So wird vermutet, daß zwischen dem beobachteten Anstieg des Kohlendioxidgehaltes der Atmosphäre und einem zeitweilig beobachteten durchschnittlichen Temperaturanstieg der Atmosphäre ein kausaler Zusammenhang besteht. Hieraus wurden so absurde Schlußfolgerungen gezogen wie die, daß durch den Bau von Windkraftanlagen Überschwemmungen vermieden werden könnten (siehe "Klimaveränderung" www.iavg.org/iavg081.htm, www.iavg.org/iavg081d.htm).

Niemand bestreitet, daß eine Reduzierung des Erdölkonsums sinnvoll wäre. Hierfür gibt es echte Gründe, zu denen jedoch nicht die Kohlendioxid-Reduzierung gehört. Der Bundesregierung gelingt es, die Ängste der Bevölkerung vor einer Klimakatastrophe zu aktivieren und dadurch Unterstützung für wissenschaftlich und volkswirtschaftlich unsinnige Projekte zur Kohlendioxid-Reduzierung zu gewinnen.

Die Subventionierung unwirtschaftlicher Windkraftanlagen

Es wird zu wenig bedacht, daß der Wiederaufbau Deutschlands, die Integration von Millionen von Heimatvertriebenen und die Hervorbringung eines Wohlstandes für alle dem ordnungspolitischen Konzept der Sozialen Marktwirtschaft (SM) zu verdanken ist. Die SM ist nicht eine sozial gestaltete Marktwirtschaft, sondern ein dritter Weg zwischen Sozialismus und Wirtschaftsliberalismus. Sie beruht auf einem Gleichgewicht zwischen Wirtschaft und Staat. Dieses Gleichgewicht ist heute empfindlich gestört. Die Folge muß ein wirtschaftlicher Niedergang sein. Zu den Gesetzen der Wirtschaft gehört, daß zur Erhaltung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit die Staatsquote wesentlich niedriger sein muß als sie heute ist. Es ist ein Gesetz der Wirtschaft, daß Subventionen, die nicht dem Aufbau sich selbst tragender Wirtschaftsunternehmen dienen, die Volkswirtschaft langfristig unterminieren. Genau dies geschieht aber durch die Subventionierung der Windenergiegewinnung. Es ist schlichtweg eine Täuschung de volkswirtschaftlich unbedarften Bevölkerungsschichten, zu behaupten, es würden durch den Bau der Windkraftanlagen Arbeitsplätze geschaffen. Zwar steigt die Zahl der Beschäftigten, diese müssen aber letztlich von der öffentlichen Hand entlohnt werden. Vergleichbar ist diese Arbeitsbeschaffungsmaßnahme mit dem Bau der Reichsautobahnen in den 30er Jahren.

Forderungen an die Bundesregierung

Aus der realen Sachlage ergeben sich nur folgerichtig die Forderungen, die an die Bundesregierung zu stellen sind, soll die Zukunft unserer Kinder und Enkel gesichert werden.

1. Die Demontage der Kerntechnologie muß schnell beendet werden.
2. Die Klima-Hypothes muß aufgegeben werden.
3. Die Subventionierung der Windenergiegewinnung muß eingestellt werden.

[hasenbrot]

Selten solch einen Schwachsinn gelesen, der Autor sollte vielleicht einmal versuchen den Hauptschulabschluss nachzumachen, dann könnte er sich auch mit sinnvollen Dingen beschäftigen und nicht solch einen Quatsch verbreiten.