Zahl der Sozialhilfeempfänger um 95% gesunken - 500 Beiträge pro Seite

[DBrix]

...schreibt die SZ von heute.

Das bedeutet natürlich nicht, dass nun Friede Freude Eierkuchen herrschen.

Wohl aber, dass die Kommunen offenbar praktisch jeden Sozialhilfeempfänger ins ALG 2 und damit in die Arbeitslosenstatistik hineingedrückt haben.

[datterich]

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[ConnorMcLoud]

In Kiel regiert eine CDU-Stadtpräsidentin, in Bremen ein CDU-Wirtschaftssenator.

[Dalle]

Das ist typisch rot-grün lieber Connor, da Bundesgesetz

Deine rot-grüne Schrottlawine hat nämlich bestimmt, dass in Zweifelsfällen jeweils einer vom Sozialamt und einer von der Bundesagentur prüft ob ein Sozialhilfe-Empfänger gemäß ALG II (Hartz IV) arbeitsfähig ist oder nicht (3 Std/täglich).

Bei den Krankenkassen gibt es seit diesem Jahr zuhauf neue ALG II-Mitglieder die Anträge auf Methadon-Substitution, Alkohol-Entzugstherapie und Medikakementen-Entzugstherapie stellen Seltsam dass von denen keiner dabei ist obwohl die Arbeitsfähigkeit, bzw. -unfähigkeit in deren Ressort gehört

Deine Ulla weiß dass alles und stellt sich letzte Woche hin und fordert die Kassen auf 0,2 oder 0,3 Prozentchen zu sagen, so was saudoofes wie rot-grün hab ich schon lange nimmer gesehen, wann gebt ihr Claudia Roth und/oder Rezzo Schlauch auch ein Ministeramt

[derwelsche]

Als Erwerbsfähig gelten nach derzeitiger Gesetzeslage alle, die täglich 3 Stunden oder länger arbeiten können.
Es wurde nicht gefragt was sie leisten können, sonder dass sie überhaupt in der Lage sind eine Leistung zu erbringen.

Wenn unsere Herrschaften Regierenden jetzt glauben dass hier etwas daneben läuft, haben sie entweder mit falschen Zahlen gearbeitet oder das neue Gesetz war wieder mal ein Schnellschuss in den Ofen.

Fakt ist nunmal, dass sehr viele Sozialhilfeempfänger sehr wohl in der Lage sind pro Tag einige Stunden zu arbeiten.

[Dalle]

Ein Schnellschuß ist doch was ganz normale bei unserer Regierung, oder siehst du das anderst?

[derwelsche]

@ Dalle

Nö

[DBrix]

#4

Das Bundesgesetz wurde im Bundesrat mit den Stimmen der Union verabschiedet.
Die Details wurden im Vorfeld zwischen Regierung und Union ausgehandelt.

Der größte Nachteil von Hartz IV - die stark eingeschränkten Möglichkeiten für ALG-Empfänger in Teilzeit etwas dazuzuverdienen - ist auf Drängen des Hessischen Ministerpräsidenten Koch (CDU) in das Gesetz eingebaut worden.