Schon wieder eine Ohrfeige für Bundeskanzler Schröder (SPD) - 500 Beiträge pro Seite

[Blue Max]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,356349,00.h…

[AttiMichael]

Warum sollten wir diesen Link anklicken, wer weiß, was sich dahinter verbirgt.

[Claptoni]

Unser Gerd braucht Ohrfeigen,
das ist sein täglich Brot.....

[Tiffany86]

...all you need is Gerd

[Blue Max]

Lafontaine fordert Prügel für Schröder Thread: Endlich Klartext: Prügel für Schröder ! (sagt O.Lafontaine) Ohrfeige reicht nicht...

[jaujazu]

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[jaujazu]

Nur mal so...an Atti ... ich würde mir an deiner Stelle gedanken machen (falls das noch geht)

Beamtenpensionen - Ausgaben explodieren

http://www.n-tv.de/532861.html

[Claptoni]

[posting]16.645.211 von jaujazu am 18.05.05 14:27:45[/posting]Atti sitzt doch im Sessel der Unkündbarkeit u.soziales Schlarraffenland,
wenn sich in seinem sozialen Umfeld nichts gravierendes ändert,
kanns der doch mit jeder Regierung.....
Der müßte mal in einer kleinen Klitsche arbeiten u.Angst um seinen Job haben????
Cl.

[Bacillus_WOsius]

SCHRÖDERS UNO-VORSTOSS

"Das kommt einer Ohrfeige gleich"

China hat ablehnend auf den Uno-Resolutionsentwurf von Deutschland, Japan, Indien und Brasilien reagiert. Der Vorstoß der nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat strebenden Nationen sei überhastet. Aus Sicht der Union ist der fernöstliche Rüffel ein "schwerer Rückschlag für die deutsche Diplomatie".



DPA
Deutsches Ziel Weltsicherheitsrat: "Schuss vor den Bug"
Osnabrück - Auch als "Schuss vor den Bug" und bezeichnete der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Friedbert Pflüger, das Echo auf den neuen Vorstoß Deutschlands für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat gewertet. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nannte es Pflüger einen schwerwiegenden Vorgang, dass China als eines der fünf Kernmitglieder des Weltsicherheitsrates die Initiative als "überhasteten Vorstoß" einstufte, der dem Reformprozess schaden werde. "Das kommt einer Ohrfeige gleich", sagte der CDU-Politiker, der auf eine "wachsende Opposition in New York" gegen das massive Drängen auf eine Erweiterung des Sicherheitsrates verwies.

Pflüger nannte es "nicht zielführend", mit welch "aggressiver Kampagne" der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat angestrebt werde. Es habe den Anschein, dass die Bundesregierung in dieser Frage "mit dem Kopf durch die Wand" wolle. Damit gingen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) aber "ein hohes Risiko" ein. Pflüger bemängelte, dass die Bundesregierung bislang auch noch nicht klar gemacht hätte, "was sie mit dem Sitz im Sicherheitsrat will und welche Verpflichtungen - auch finanziell - daraus erwachsen".

Der Kerninhalt dieses Resolutionsentwurfs scheine sich stark von den Positionen vieler Länder zu unterscheiden und werde daher Konflikte verschärfen, was dem Reformprozess schade, hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums gestern in Peking gesagt. Deutschland hatte zusammen mit Japan, Brasilien und Indien am Montag in einem Resolutionsentwurf die Erweiterung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) von 15 auf 25 Sitze vorgeschlagen. China ist zusammen mit den USA, Großbritannien, Russland und Frankreich ständiges Mitglied und damit Veto-Macht. Die übrigen zehn Mitglieder werden immer auf zwei Jahre gewählt. In dem erweiterten Rat soll es dem Entwurf zufolge sechs neue ständige Sitze mit Veto-Recht geben.

Der chinesische Ministeriumssprecher kritisierte vor allem den Zeitpunkt, zu dem der Resolutionsentwurf bekannt gemacht wurde. Solange es noch Meinungsverschiedenheiten über die angestrebte Uno-Reform gebe, könne ein solcher Entwurf nur dem Uno-Reformprozess schaden, sagte er. China hat sich wiederholt gegen einen ständigen Sitz Japans mit der Begründung ausgesprochen, das Land stelle sich nicht ausreichend seiner Verantwortung aus der Kriegsvergangenheit. Unter der japanischen Besatzung Chinas in den Jahren von 1931 bis 1945 gab es unter den Chinesen Millionen Tote und Verletzte. Der Uno-Sicherheitsrat trifft Entscheidungen über Sanktionen, sowie Friedens- und Kriegseinsätze weltweit.

Deutschland, Japan, Brasilien und Indien erwähnten sich in dem Entwurf nicht selbst als Anwärter für einen ständigen Sitz in dem Gremium. Darüber solle später entschieden werden, hieß es. Allerdings sollten zwei Länder aus Afrika, zwei aus Asien, eines aus Lateinamerika und eines aus Westeuropa zu neuen ständigen Mitgliedern werden. Die vier Initiatoren der Resolution streben eine Abstimmung über den Entwurf im Juni und die Wahl der Länder Mitte Juli an.

Der Resolutionsentwurf war der erste, der nach rund zehnjährigen Uno-Reformdiskussionen für eine Abstimmung in Frage kommt. Ob er allerdings die notwendige Mehrheit von zwei Dritteln der 191 Mitglieder in der Uno-Vollversammlung erreichen kann, ist unklar. Die USA haben bereits signalisiert, dass sie keine weiteren Länder mit Veto-Recht wünschen. Großbritannien und Frankreich unterstützen die vier Kandidaten, während Russland sich noch unentschlossen zeigt. Unter anderem Italien lehnt dagegen die vier Kandidaten für einen ständigen Sitz ab.

Würde Deutschland zum ständigen Mitglied, wäre Italien das einzige große westeuropäische Land ohne einen ständigen Sitz. Deutschland ist allerdings der drittgrößte Einzahler bei den Uno nach Japan und den USA.






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[Zaharoff]

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[Bacillus_WOsius]

Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte hat auch der Zeitpunkt des Ruhestandes. Wegen der 2001 eingeführten Abschläge bei vorzeitigem Ausscheiden quittierten im Jahr 2002 Beamte im Schnitt erst wieder mit 60,3 Jahren den Dienst. Fast jeder dritte Beamte schied jedoch wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig aus. Nur 17,6 Prozent erreichten die Regelaltersgrenze. Besonders hoch ist der Anteil krankheitsbedingter Frühpensionierungen bei Lehrern.


So sind sie, unsere deutschen Beamten.

Hauptsache, die Pension stimmt

Sofortmaßnahmen:
Extreme Absenkung der Pension bei vorzeitigem Ruhestand (15% weniger je Jahr). R
uhestand erst mit 67.
Kürzung Urlaubstage auf 20-30 Tage je nach Dauer des Beschäftigungsverhältnisses.
Erweiterung der Wochenarbeitszeit auf 45 Stunden ohne Lohnausgleich.
Aufhebung der Unkündbarkeit.

[Tiffany86]

#6

klasse - trifft den Nagel auf den Kopf.

[Antifor]

Pensionen gernell auf den Prüfstand!

Warum sollten Staatsdiener nicht wie jeder andere auch selbst Vorsorge treffen?

[Tiffany86]

Staatsdiener --- waren --- es einmal.

nun sind es Staatsschröpfer.

[Antifor]

Alle Kriecherei hat nichts genützt


Chinesische Absage blamiert Regierung


Gemeinsam mit Japan, Indien und Brasilien hat die Bundesregierung Vorschläge zur Vergrößerung des UN-Sicherheitsrates in New York vorgelegt. Dem Resolutionsentwurf nach sollte der Sicherheitsrat um zehn Sitze – davon sechs ständige – erweitert werden. China hat sich am Dienstag ablehnend dem Entwurf gegenüber geäußert. Nach Kanzler Gerhard Schröders (SPD) Chinapolitik, die vorsah, sogar das Waffenembargo gegenüber China aufzuheben, nennt FDP-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Gerhardt die Absage aus Peking „eine Blamage für die rot-grüne Bundesregierung“.

Die Absage aus China, das eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mit Veto-Recht ist, kam einen Tag, nachdem Deutschland mit drei anderen Bewerbern um einen Sitz die Vorschläge zur Vergrößerung des Sicherheitsrates eingereicht hatte. Insgesamt sollte die Zahl der Sitze von 15 auf 25 steigen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums bezeichnete den Vorstoß als „überhastet“. Zum jetzigen Zeitpunkt würden solche Vorschläge dem Uno-Reformprozess eher schaden und Konflikte intensivieren. Der Ministeriumssprecher bemängelte, der Entwurf „unterscheide sich sehr von den Positionen vieler Länder“.

FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sagte der Berliner Zeitung (Mittwochsausgabe): „Der Bundeskanzler ging ja soweit, die Aufhebung des Waffenembargos gegen China zu fordern, nur um die Zustimmung der Chinesen zu erhalten.“ Gerhardt bemängelte, dass die Bundesregierung bei der Suche nach Mehrheiten für einen deutschen Sitz im Sicherheitsrat mit „unserem wichtigsten Verbündeten, den USA“, nicht über das Thema gesprochen hätte. Vor diesem Hintergrund sei die chinesische Absage eine „Blamage für die Bundesregierung“.

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Werner Hoyer, betonte, dass Kanzler Schröder jetzt einsehen müsse, dass sich zuviel politisches Entgegenkommen gegenüber China nicht lohne. Weder seine Forderung, das EU-Waffenembargo gegen den Widerspruch der Mehrheit des Bundestages und vieler EU-Partner aufzuheben, noch seine Leisetreterei in Menschenrechtsfragen hätten die erhoffte politische Dividende erbracht: China werde seine Zustimmung versagen, so dass Deutschland keinen ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat bekommen werde. Damit sei „ein Blütentraum rot-grüner Außenpolitik bis auf weiteres ausgeträumt“, sagte Hoyer.

Er betonte, dass es höchste Zeit für eine Neuorientierung der deutschen Chinapolitik sei. Diese müsse in Zukunft „auf dem Boden der Realität“ und auf „europäischen, demokratischen Werten“ aufbauen.

[ConnorMcLoud]

#1,

wieso schon "wieder"?

[thefarmer]

ConnorMcLoud,

stimmt, "Wieso schon wieder",

das tut er doch ständig!


mfg
thefarmer