Ist jemand hier der Wahlausgang auch Wurst? - 500 Beiträge pro Seite

[Heizkessel]

also je länger das geschnatter hier dauert, desto mehr denke ich, daß es langsam egal ist, wer gewinnt.
Ich habe zwar präferenzen was energie- und außenpolitik angeht, da halte ich die eine seite für daneben, der rest ist mir aber mittlerweile fast egal. zwar weiß man, daß die union zur zeit nur kreide frisst, und man sich hinterher wieder jahrelang über den verein ärgern kann, aber so richtig echauffieren mag ich mich auch nicht mehr. vielleicht liegt das am alter, aber der mediale overkill und die hysterie darum, steht den realen erwartungen, von dem was danach kommt, entgegen.

[derbewunderer]

Gestern auf Phönix:

Wolfang Herles: Fand ich sehr interessant, wie er über sein Buch "Nun wählt man schön" gesprochen hat" und m. E. entscheidende Fragen aufgeworfen hat, die in diesem Wahlkampf nicht angesprochen werden, so die längst überfällige Reform des Grundgesetzes.

Egal istder Wahlausgang zwar nicht, aber selbst das Steuerrecht ist eigentlich nur eine Nebensache, wenn man Reformen, um die Reformfähigheit überhaupt herzustellen, nicht anspricht. Dieses Land ist mit seinen Institutionen darauf ausgelegt zu bewahren, einen breiten Konsens zu schaffen und unterschiedliche Interessen zwischen Institutionen und Lobbygruppen auszutarieren. Das wird momentan von keiner Partei (auch nicht von der Linkspartei) in Frage gestellt.

[Heizkessel]

ja, das habe ich auch gesehen, und ich fand den herles zum ersten mal auch ganz gut. sonst fand ich den mit seinen polemiken etwas hysterisch, aber gestern hat er einiges gut auf den punkt gebracht, vor allem seine these mit den riss der reformer und bewahrer, der quer durch alle parteien geht, fand ich gut.

[o_mar]

Mir ist der Wahlausgang alles andere als "Wurst". Die Probleme sind schon heute kaum noch in den Griff zu bekommen. Eine große Koalition würde den dringend notwendigen Umbau noch weiter verzögern, von Rot-Rot-Grün ganz zu schweigen. Der eine und andere Sozalromantiker hat Angst vor den "Grausamkeiten" von Schwarz-Gelb - okay, das sei ihm zugestanden. Werden die Reformen aber nicht umgehend in Angriff genommen, können wir alle uns in Zukunft warm anziehen. Die Probleme lösen sich nicht von allein!

[derbewunderer]

Es ist traurig, dass über das lächerliche Ende der Föderalismusreform nicht mehr gesprochen wird, auch nicht in den Medien. Denn selbst, wenn Schwarz-Gelb jetzt Reformen durchsetzt, besteht die Gefahr, dass nach einigen jahren wieder das alte Problem greift(Bundestag/Bundesrat). Solange der Anteil an zustimmungsbedürftigen Gesetzen so hoch bleibt, wird sich prinzipiell wenig ändern.
Auch eine Reform des Berufsbeamtentums im GG wird nicht diskutiert.

Wir bräuchten längst eine neue, moderne Verfassung z.B. mit klareren Regelungen zur 4. Gewalt (den Medien) und zu stärkeren plebiszitären Elementen. Selbst ein modernes Staatshaftungsrecht existiert nicht (wg. Grundgesetz).

Ebenso fehlt eine klare Definition des Sozialstaatsprinzips und hinsichtlich der sogenannten Drittwirkung der Grundrechte.

Das GG ist (leider) eine heilige Kuh, die nicht angetastet werden darf.

[zocklany]

mir ist der Wahlausgang völlig wurscht da keine,aber wirklich keine Partei die Probleme dieses Landes lösen wird.

[derbewunderer]

Selbst die Rolle der Parteien wie in Artikel 21 nur angerissen und diese Lücke durch das Verfassungsgericht (nur unzureichend) gefüllt. Das GG geht vom Bild des freien Abgeordneten ohne Fraktionszwang aus, das ist fern jeder politischen Realtität! Über die "Gleichheit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet" wird kaum diskutiert, nur Köhler hat kurz eine Diskussion angerissen und wurde sofort zurückgepfiffen. Die Regelung des Verhältnisses Kirche Staat ist im GG ein mittlerer Witz und greift aus Hilflosigkeit auf die Weimarer Reichsverfassung zurück. Die Rolle der Bundeswehr (ist mangels Existenz 1949) viel zu wenig definiert. Das Verhältnis Deutschlands zu EU ebenfalls nicht.
Die Rolle der Kommunen ist unzureichend geregelt etc. etc. Aber die Vergesellschaftungsregelung ist immer noch drin.

Eigentlich bräuchten wir einen zweiten parlamentarischen Rat!!

[Heizkessel]

z.B. mit klareren Regelungen zur 4. Gewalt (den Medien)

was meinst du denn damit?

#4 rotrotgrün steht doch gar nicht zur debatte. die unionsfreundlichen medien (tichy) holen das als springteufel aus der kiste, und dann erzählen sie von der ehrlichkeit der union. manche leute können wirklich objektiv lügen.

[derbewunderer]

z.B. mit klareren Regelungen zur 4. Gewalt (den Medien)

was meinst du denn damit?

Darüber muss man dieskutieren. Wie stellt man die Unanbhängigkeit der Medien sicher. Bedarf es der Bestandsgarantie eines öffentlichen Rundfunksystems? Wie stelle ich die Pluralität der Medien bei zunehmender Monopolisierung sicher? Wie sichere die Unabhängigkeit von Redakteuren vor wirtschaflichem Einfluss und soll man das überhaupt?

[derbewunderer]

diskutieren. Sorry! Typo!

[zocklany]

wollen die Medien überhaupt Unabhängigkeit?

[derbewunderer]

@11
"wollen die Medien überhaupt Unabhängigkeit?"

Gegenfrage: Will die Justiz Uabhängigkeit?

Mir ist egal, ob die es wollen, die Frage ist, ob wir es wollen!

[hase100]

Mir ist die Wahl ebenfalls alles andere als egal. Wenn Rot-Grün durch den Wähler wieder bestätigt werden sollte, dann fallen doch bei denen auch die allerletzten Hemmungen ...

[brokerbee]

Woran merkt man, dass Bier weibliche Hormone enthält? Wenn man 10 Stück getrunken hat labert man nur Scheiße und kann nicht mehr Auto fahren.

Ich wünsche einen schönen Sonntag!

[Heizkessel]

Hase, meinst du wenn die letzten Hemmungen fallen, werden Orgien im Kanzleramt gefeiert? Dann muß ich noch schnell überlegen, ob ich nicht noch vor der Wahl eintrete.

[zocklany]

ich habe erst 9!los geht die Fahrt

[derbewunderer]

"Woran merkt man, dass Bier weibliche Hormone enthält? Wenn man 10 Stück getrunken hat labert man nur Scheiße und kann nicht mehr Auto fahren"

Also ich fahre auch nach 10 Bier noch absolut sicher. Nur bei meinem Konsum fühle ich mich in letzter Zeit bauchmäßig ziemlich schwanger. An der These könnte also was dran sein.

[zocklany]

#17 schon mal an Abtreibung gedacht

[hase100]

@Heizkessel,

ich dachte, das passiert dort sowieso ständig?

Nee, mal im Ernst. Wenn eine Regierung viel gepfuscht hat (was meiner Meinung nach der Fall ist), dann gehört sie abgewählt. Der Schröder tut doch jetzt schon so, als sei alles nach Plan verlaufen. Wenn er wieder gewählt wird, dann glaubt er am Ende selbst noch dran ...

[Heizkessel]

use your illusions

[invest2002]

es stellt sich eine ganz andere frage:

hat das grundgesetz den überhaupt noch geltung???

soweit ich weiss sollte es doch nur bis zur wiedervereinigung gelten und sich deutschland dann wieder eine verfassung geben...das wäre jetzt seit 15 jahren überfällig....

invest2002