Dieter Wiefelspütz (SPD) und seine Sorgen um den BND - 500 Beiträge pro Seite

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"Dann mache ich mir Sorgen um die Funktionsfähigkeit unserer Nachrichtendienste" sagte SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz der "Berliner Zeitung".

Wenn ich die "Sonntagsreden" der Bundestagsabgeordneten anhöre bez. lese, platz mir regelmäßig der Kragen.

Herr Wiefelspütz, nachrichtendienstliche Mitarbeiter arbeiten nicht nach moralisch etischen Gründsätzen sondern rein pragmatisch. Ich möchte nicht historisieren, aber diesen Artikel über den 1. Präsidenten des BND , Herrn Reinhard Gehlen sollte man sich mal zu Gemüte ziehen. http://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_Gehlen
Man kann beobachten, dass die umworbenen Mitarbeiter des Nachrichtendienst BND in der Regel über keine lupenreine Vergangenheit verfügten.


Wenn Menschen durch Mitarbeiter eines Nachrichtendienstes verschleppt werden um diese anschließend in Foltergefängnissen verhören zu können, ist dies ein Skandal erster Güte.
Die Interessenlage des BND darf hier aber auch nicht die geringste Rolle spielen.

[Sexus]

Mit dem BND hat das eigentlich nur wenig zu tun. Dessen "Funktionsfähigkeit" ist nach wie vor gegeben.

Dieser handelt nicht autark, sondern auf Weisungen der Bundesregierung. Insofern trägt diese die Verantwortung für eventuelle Beschädigungen. Insbesondere der Bundeskanzler, der Innenminister und der Außenminister. Im aktuellen Fall also Schröder, Schily, Fischer und der damalige Chef des Bundeskanzleramtes und heutiger Außenminister, Steinmeier. Diese sind über die Schritte des Nachrichtendienstes stets informiert.

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Ich möchte hier keiner Verschwörungstheorie zusätzliche Nahrung geben aber ich bin mir doch ziemlich sicher, dass die Vertreter aus dem Machtzentrum des BND sich gegen innere und äußere Angriffe zu sichern wissen.
Der Nachrichtendienst BND beschäftigt sich ja nicht ausschließlich mit der Informationsbeschaffung sondern entwickelt ebenfalls Doktrin die sie gegebenfalls auch umsetzen zu versuchen.
Es ist die Frage, ob willkürliche Machtausübung von der legislativen Gewalt auch nachträglich noch legitimiert wird.

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Ich möchte hier keiner Verschwörungstheorie zusätzliche Nahrung geben aber ich bin mir doch ziemlich sicher, dass die Vertreter aus dem Machtzentrum des BND sich gegen innere und äußere Angriffe zu sichern wissen.
Der Nachrichtendienst BND beschäftigt sich ja nicht ausschließlich mit der Informationsbeschaffung sondern entwickelt ebenfalls Doktrin die sie ebenfalls auch umsetzen zu versuchen.
Es ist die Frage, ob willkürliche Machtausübung von der legislativen Gewalt auch nachträglich noch legitimiert wird.

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Jedenfalls ist es interessant zu beobachten ob sich deutsche Nachrichtendienste künftig der Mentalität eines Verfassungsstaates unterwerfen werden.

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Mir scheint, Wiefelspütz, Sorge gilt in erster Linie den Mythos "Friedenskanzler" bewahren zu wollen .

Wer hatte nicht im wahren Leben schon eine Rolle zu spielen.