AFD- würdet ihr sie wählen ? (Seite 7858)

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.279.705 von TimeTunnel am 04.04.19 17:44:41

Zitat von TimeTunnel: Zum Beispiel jenes, nicht gewählt zu werden!

Mal sehen, ob du nach den Wahlen am 26. Mai auch noch so denkst und gut lachen hast.

[lichter73]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.279.897 von DerStrohmann am 04.04.19 18:01:39

Zitat von DerStrohmann: Warum ist dann noch kein Verbotsverfahren anhängig nach Art. 21 GG? Warum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz noch nicht mal von "Prüffall" bei der AfD sprechen?

Warum

... weil wir die Guten sind

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.279.486 von TimeTunnel am 04.04.19 17:26:59

Zitat von TimeTunnel: Und die extremistischen Grundtöne der AfD sind unzählig belegt.

Warum ist dann noch kein Verbotsverfahren anhängig nach Art. 21 GG? Warum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz noch nicht mal von "Prüffall" bei der AfD sprechen?

[TimeTunnel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.279.600 von oreganogold am 04.04.19 17:36:52

Auch Rechte haben Rechte!

Zum Beispiel jenes, nicht gewählt zu werden!

[StillhalterTrader]

Demokratiefeinde im deutschen Bundestag

https://www.facebook.com/VoglerMatthias/videos/2113774795344…

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.278.043 von Doppelvize am 04.04.19 15:34:17

Realitätsferner Doppelmoppel die zweite!

Zitat von Doppelvize: *** Erneute Lehrstunde für die AfD in Sachen Demokratie ***

Die Rechte Harder-Kühnel fällt ein drittes Mal durch...

Warum mag man die denn nicht?

Die eklatante Verletzung demokratsicher Gepflogenheiten (nämlich, daß jeder Fraktion die Besetzung eines Bundestagsvizepräsidentenamts zusteht) als Lehrstunde für die AfD zu bezeichnen, zeigt schon ein seltsam Weltbild. Was soll ich von jemandem halten, der sich über das Versagen demokratischer Prinzipien freut, nur weil er den Kandidaten für eine "Rechte" hält.

Auch Rechte haben Rechte!

"Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln in besonderen Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten."

(aus der Geschäftsordnung des Bundestags.)

Welchen AfD-Abgeordneten dürfen denn die Antidemokraten der Obsoletparteien Deiner Meinung nach denn nun mögen, so daß ihn die AfD mit Erfolgsaussicht vorschlagen kann?

Ich fürchte, das BVG muss denen und Deinesgleichen mal eine Lehrstunde erteilen.

Übrigens hat es mehr als zehn Jahre gedauert, ehe eine Grüne Bundestagsvize wurde, nachdem die Grünen ins Parlament eingezogen sind. Die obige Festlegung in der Geschäftsordnung geht übrigens auf einen Antrag der Grünen zurück.

Meines Erachtens ist die Situation die folgende:

Kein Abgeordneter kann und soll gegen seine Gewissensentscheidung verpflichtet werden, irgendwen zum Vizepräsidenten des BT zu wählen. Letztlich muss also ein Wahlverfahren angewandt werden, wie ein Vize wirksam bestimmt wird, ohne daß es zu einer absoluten Mehrheit kommen muss.

Eine "technische" Möglichkeit wäre eine Entscheidungswahll zwischen mehreren von der betreffenden Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten und anschließend eine Stichwahl aus den zwei Meistgewählten, wobei die relative Mehrheit zur Wahl ausreicht. Letztlich kann solches Vorgehen nicht grundsätzlich "undemokratisch" sein, denn in der Wahlkabine habe ich schließlich auch nicht die Möglichkeit, gar keine Pertei zu wählen, ohne daß cie Stimme ungültig wird.

https://www.wahlrecht.de/lexikon/ungueltig.html

Dann hat der Bundestag eben einen Vize, den die Mehrheit nicht mag! Na und!

(Fachkompetente Staats und Wahlrechtler werden gewiss bessere und funktioniwerende Vorschläge finden.)

Ist zwar nicht ganz sauber demokratisch, aber es muss ein tragfähiger Kompromiss gefunden werden.
Die derzeitige Regelung jedenfalls führt zwangsläufig zur Verletzung eines demokratischen Prinzips und genügt folglich grundsätzlich nicht demokratischen Grundsätzen. In solchen Kollisionsfällen iwird z.B. vom BVG gewöhnlich eine "Güterabwegung" durchjgeführt, m.a.W. wird das "kleinere Übel" gesucht.

Wer das verweigert, verweigert sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Für Dich unerheblich. is klar.(II)

gruss oreganogold

[TakeoffLive]

selten sowas gelesen

#antdemokraten sammeln den Unrat

ohne Fakten und ohne Argumenten

da reicht ein 40seitiges Handbuch

und Sippenhaft und die rote Trommel

das nennen dann diese Steinewerfer ... G20
Demokratie lol

darum wähle ich die AfD nach dem GG und § Meinungsfreiheit ohne mir von solchen Typen eine Meinung aufzuzwingen müssen.

AfD und # wir werden mehr

[TimeTunnel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.279.354 von DerStrohmann am 04.04.19 17:17:32

Zitat von DerStrohmann:

Zitat von TimeTunnel: Warum "Antidemokraten"?

Weil es in der Geschäftsordnung des Bundestages steht, dass jede Fraktion Anspruch auf einen Bundestagsvize hat. Außerdem ist GERADE dass keinerlei Bedenken gegen die Person Harder-Kühnel bestehen, ein Zeichen für die antidemokratische Gesinnung von der überwiegenden Mehrzahl der Abgeordneten. Das wirst du aber nicht verstehen, weil du ins antifaschistische Horn bläst, sprich die Nazikeule gegen die AfD schwingst, aber keinerlei Belege für die angeblich faschistischen Ansichten der AfD liefern kannst.

Geschäftsordnung hin oder her, anschließende Folgeaktion ist nun mal die Ernennung über eine Wahl in geheimer Abstimmung. Punkt! Und die extremistischen Grundtöne der AfD sind unzählig belegt. Lies doch mal im Nachbarthtread von JoJo49 - der sammelt diesen ganzen Unrat!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.278.922 von bluechip56 am 04.04.19 16:37:59

Verbitte mir solche Sprüche.

dann unterstelle mir nicht das Gegenteil dessen, was gepostet war

Die rot-grüne Ära 1998 bis 2005 und ihre Folgen Die 1998 neu ins Amt gekommene rot-grüne Bundesregierung setzte deutliche Veränderungen in der Wohnungspolitik durch, was sich in der Reform aller vier großen Instrumente widerspiegelte. So wurde der Soziale Wohnungsbau 2001 faktisch beendet und durch das Konzept der Sozialen Wohnraumförderung ersetzt. 2006 wurden beispielsweise nur noch 35.000 Wohnungen gefördert, die meisten davon im Bestand.



Unter Schwarz-Rot gings munter so weiter, und soweit ich mich zurückerinnere, hatte Rot-Grün während den zwei Regierungsperioden gar keine Mehrheit im Bundesrat.

Wenn "ihr" regiert , also Rot-Rot-Grün, dann könnt ihr ja die 0,6% bei den Natoausgaben( 1,4%) weglassen und stattdessen in den Sozialbau stecken. 22 Mrd pro Jahr reichen für knapp 200 000 Wohnungen. Bedarf ist bei weiter " Zuwanderung" leider höher, wie jeder weiß.

Damit zu warten bis RRG an die Regierung kommt wird nicht klappen; denn wenn nicht bald etwas passiert, wird es eines der R nicht mehr geben, höchstens als Splittergruppe.

Was ich möchte ist, dass Prioitäten bei den öffentlichen Ausgaben so gesetzt werden, dass sie möglicht vielen dienen und nicht möglichst wenigen. Wenn der Bestand an preisgebundenen Sozialwohnungen um eine Million wächst, die Mindestrenten auf ein anständiges Level über der Grundsicherung angehoben sind, Brücken und Schienenwege in Ordnung gebracht ...ja; dann sollen sie halt die US-Rüstungsindustrie subventionieren. Allerdings so niedrig wie möglich und nicht über festgeschriebene zwei % des BIP, die sich dazu noch automatisch bei jedem BIP-Zuwachs nominal ( in €) erhöhen; egal ob eine Notwendigkleit überhaupt besteht. Behaupten kann man viel.

[DerStrohmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 60.279.147 von TimeTunnel am 04.04.19 16:58:12

Zitat von TimeTunnel: Warum "Antidemokraten"?

Weil es in der Geschäftsordnung des Bundestages steht, dass jede Fraktion Anspruch auf einen Bundestagsvize hat. Außerdem ist GERADE dass keinerlei Bedenken gegen die Person Harder-Kühnel bestehen, ein Zeichen für die antidemokratische Gesinnung von der überwiegenden Mehrzahl der Abgeordneten. Das wirst du aber nicht verstehen, weil du ins antifaschistische Horn bläst, sprich die Nazikeule gegen die AfD schwingst, aber keinerlei Belege für die angeblich faschistischen Ansichten der AfD liefern kannst.