Unser Deutschland - mitgestalten! (Seite 45)

[S65Test]

Antwort auf Beitrag Nr.: 59.339.318 von zeoxfan am 01.12.18 03:38:49

Man hat ja die Namen.

Kann man dann ja den ihren Kindern und Enkel zeigen, wer ihre Zukunft versaut hat.

[zeoxfan]

Protokollerklärung abgelehnt.

AfD-Antrag (30.11.2018): Protokollerklärung der rechtlichen Nichtbindung des "Global Compact for Migration"

Hier das namentliche Abstimmungsverhalten aller Mitglieder des Deutschen Bundestages zur von der AfD-Fraktion heute (30.11. noch) beantragten Protokollerklärung zum "Global Compact for Migration": https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimm…...

Für diese Protokollerklärung stimmten alle MdB der AfD. Dagegen fast alle Parlamentarier aller anderen Fraktionen.

Ohne diese Protokollerklärung ist völkerrechtlich nicht sicherzustellen, dass die im GCM empfohlenen Zuwanderungsregeln entgegen den Behauptungen der Bundesregierung nicht DOCH für Deutschland verbindliches Recht werden ("hard law"). Die Grünen haben genau dies bereits heute gefordert; in Brüssel werden entsprechende Richtlinien bereits vorbereitet


Fazit: Masseneinwanderung ist nun vorprogrammiert, nun weiß das Volk aber, wer die Volksverräter sind und kann entsprechend handeln/wählen. Wichtig ist jetzt, dass die AfD den Bürgern klar macht, dass durch den GCM das gesamte soziale System kollabieren muss. Entweder ein Sozialsystem mit geschlossenen und kontrollierten Grenzen oder aber offene Grenzen und ein Ende des Sozialsystems. Beides geht nicht. Die Deutschen ahnen ja noch nicht, was ihnen bevorsteht. Sollte die AfD diese Argumentationslinie befolgen, könnte sie mE im Osten 40% erreichen und den MP stellen und auch bei den Europawahlen sehr gut abschneiden.


BG Zeo

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 59.333.639 von Red Shoes (†) am 30.11.18 12:24:31

Es ist ein unfaßbares Drama.

Nein, das ist Demokratie!

Frei gewählte Abgeordnete haben abgestimmt!

[Red Shoes (†) [KommA]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 59.332.892 von BremerTribun am 30.11.18 11:21:44

Es ist ein unfaßbares Drama.



Das kann und darf doch nicht wahr sein, daß so viele Mitglieder der CDU und CSU diesen selbstzerstörerischen Unsinn von SPD, Grünen und Linken mitttragen???

Horst Szentiks (Red Shoes)

[BremerTribun]

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[Doppelvize]

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[BremerTribun]

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[zeoxfan]

Ohne die Protokollerklärung, wird der GCM völkerrechtlich für Deutschland bindend, eine absolute Katastrophe!

Erfahre gerade (siehe unten Weltartikel), dass die Bundesregierung keine zusätzliche Protokollerklärung plant.

Ursprünglich ging ich davon aus, dass Deutschland natürlich die wichtige Protokollerklärung wie Österreich unterzeichnen würde, damit der Migrationspakt nicht nach Völkerrecht später endgültig bindend werden würde. Die Bundesregierung zeigt damit eine große Inkompetenz!

Der Bundesregierung ist Deutschland offensichtlich völlig egal. Die Bundesregierung scheint nicht um die Gefährlichkeit des Migrationspaktes nach Völkerrecht zu wissen, denn ansonsten würde man diese Gefahr durch eine zusätzliche Protokollerklärung ausschliessen. Das macht mich wütend!

Zitat:

"Auf eine zusätzliche Protokollerklärung der Bundesregierung bei der am 10. und 11. Dezember in Marokko geplanten Annahme des UN-Migrationspakts mit Klarstellungen, wie sie zum Teil gefordert worden war, pochten die Unionsabgeordneten nicht. „Was gibt es Stärkeres als einen Entschließungsantrag, der mit Mehrheit vom Deutschen Bundestag angenommen wird“, betonte Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). „Da haben wir alles erklärt, was zu erklären ist.“ Der Antrag „stelle einige Sachen klar. Das entzaubert auch einige Mythen.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article184568178/UN-…


BG Zeo
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[zeoxfan]

super Artikel! Lieber Gott bewahre uns vor dieser hirnlosen Dummenfänger-Partei.

Die Grüne „Wohlfühlpartei“ ist brandgefährlich, Stromnetzzusammenbruch, Industrievernichtung, Masseneinwanderung und Verzicht auf russisches Gas



Derzeit ca. 22 Prozent der Bevölkerung in Deutschland wollen die Grünen, ist nicht zu verstehen, manipuliert oder das eine Fünftel der Gesamtbevölkerung, welches mit Migrationshintergrund versehen ist, wählt bereits geschlossen Grün. Grüne wollen Deutschland mit sozialhilfeabhängigen Einwanderern fluten, wollen die Industrie mit Umweltauflagen in die Insolvenz treiben, wollen zuerst Dieselfahrzeuge aus dem Verkehr ziehen und anschließend den Benzinantrieb verbieten, wollen großflächige E-Mobilität, aber nur mit erneuerbaren Energien, wollen AKW, Kohle- und Gaskraftwerke endgültig abschalten, wollen den Zusammenbruch des Stromnetzes erzwingen und jetzt zusätzlich kein russisches Gas importieren. Wer das alles will, will den Untergang Deutschlands und macht es verständlich, dass Habeck mit Deutschland nichts anfangen kann.

und macht es verständlich, dass Habeck mit Deutschland nichts anfangen kann.

Deutschland ist ein Land ohne eigene Rohstoffe und auf biegen und brechen auf den Import von Rohstoffen angewiesen, trotzdem erklärt die Grüne Baerbock großkotzig das Deutschland auf die Gaspipeline Nord Stream 2 verzichten soll. Es passt genau in das vollkommen weltfremde Treiben dieser Grünen Partei. Deutschland braucht keine Rohstoffe, keine Industrie, keine Autos, keine Kraftwerke und nur jede Menge Einwanderer. Was sollen denn dann die Migranten und die deutsche Restbevölkerung fressen? Grüne Geldscheine aus der Druckpresse?

Hier weiterlesen: https://www.diefreiemeinung.de/2018/11/die-gruene-wohlfuehlp…..


BG Zeo