was mit den Steuergeldern der arbeitenden Bevölkerung passiert....... - 500 Beiträge pro Seite

[Norbert27]

Rasende Politiker

hiermit möchte ich eine kleine Serie starten.
Interessant ist doch immer wieder zu hören, wie sich Politiker, unsere "volksvertreter", immer wieder die dicksten dinger herausnehmen und/oder in die eigene Tasche wirtschaften.

Hier zum Anfang der Bericht von stern-tv:

Alles ist erlaubt. Wie sich Deutschlands Volksvertreter über alle Verkehrsregeln hinwegsetzen. - Mit stern TV im Schlepptau ....
Doch selbst wenn man es mal nicht so eilig hat, ist das Auto das liebste Gefährt eines Politikers



Nur ein paar Hundert Meter beträgt die Entfernung zwischen den Berliner Abgeordneten-Büros und dem Reichstag. Eine Strecke, die eigentlich bequem zu Fuß zu bewältigen ist. Dennoch machen Politiker selbst für diese kurze Entfernung immer wieder von der Fahrbereitschaft des Bundestags Gebrauch. Längst müssen zusätzliche Mietwagen eingesetzt werden. stern TV hat sich in Berlin mit der Kamera auf die Lauer gelegt und beobachtet, welche Politiker sich "Unter den Linden" selbst für kürzeste Strecken kutschieren lassen.

[NOQRI]

gähn ,schaust du immer nur wiederholungen?

P.S. schau beim chart auf das datum

[Le Chef]

Zwingende Vorraussetzungen für eine Karriere in der Politik : ( ab Kreistag aufwärts )

- Keinerlei Allgemeinwissen

- Hemmungslose Raffgier

- Fähigkeit zu schamlosen Lügen , ohne rot zu werden

- lupenreine Verwaltunglaufbahn ( Kenntnisse aus anderen Berufen unerwünscht )

- Keinerlei Gewissen

- Verpflichtungen ausschließlich für Partei/Fraktion

- Loyalität gegenüber der Lobby , die bezahlt

- Vorkenntnisse als Mafiosi hilfreich (Vertuschungen/Geldwäsche)

- Skrupellosigkeit z.B. bei Steuererhöhungen

- Verantwortliches Handeln darf nicht erkennbar sein

[Caldor]

genau wie im hessischen landtag ! da waren die gruenen immer die eifrigsten dienstwagennutzer !

so unterschiedlich sind halt die forderungen an die allgemeinheit und was man sich am eigenen leibe zumuten will .

immerhin , der eichel verstopft keine strassen . er fliegt lieber.
zwar auch auf unsere kosten , aber es ist ja zum wohle des volkes , wenn er heim nach hessen will...
wenn ich dran denke wieviel umweltverschmutzung so ein einziger flug ausmacht ... warum sagt da der trittin eigentlich nichts ?
achso , darf er nicht. weil sein kumpel joschka fischer ihm dann eine verpassen wuerde . der fliegt ja auch so gerne .

naja, ein hobby muss der mann ja haben ,seitdem er keine polizisten mehr verpruegeln darf wie frueher.

[Nando]

Moin,

das ist ja ein stammtisch hier und kein sofa.

Gruß
Nando

[330d]

@caldor: Suche nicht nur bei den Grünen und den Roten. Die Schwarzen und Blau-gelben
haben genauso die Flug- und Fahrbereitschaft benutzt, wie
alle anderen Politiker auch. Du bist und bleibst ein einseitiger "Bläher".

Moin Nando,
bei "Stammtischler" a la caldor gehen dem Merzens und Stoibers nie die Wähler aus.

Gruss
330d

[Nando]

Moin nochmals,

bei Fischer offen gestandenen "Sünden" muss ich an die frei erfundenen Sünden von Friedrich Merz (dem alten Rocker) denken.

Das zeigt nur was für Welten im Format zwischen diesen beiden Menschen liegen, auch wenn man politisch nicht übereinstimmen sollte.

Gell - Friedrich alter Rocker ;-))))))))))))).

Gruß
nando

[Paladin]

Hm... aber so ein bißchen interessanter finde ich es schon, wenn ich höre das die Grünen besonders eifrige Dienstwagennutzer waren... ;-)

[stealth]

ich sicherlich ein weites feld, was die politiker mit dem geld veranstalten. man kann da leider nur mutmaßen, warum es in die reichstagsklo´s immer so reinschneit. kein wunder dass die bezüge der politiker bei diesem konsumverhalten nicht reichen und immer dicker werden müssen. in diesem zusammenhang würde mich mal interessieren, was wirklich in schröders zigarren steckt und warum frau merkel immer so stoned aus der wäsche guckt. vielleicht gibt´s ja auch bald das werbefinanzierte frühstücksfernsehen aus dem reichstag.
titel könnte lauten, "morgenstund hat joint im mund"!

[Caldor]

aber joints ziehen die sich nur rein , wenn das auf steuerzahlers-kosten geht , was glaubst du denn?

oder meinst du trittin waere fuer die oekosteuer gewesen ,wenn er keinen dienstwagen haette ?

wuerde mal gerne wissen, ob kohls ausfluege in die schweiz zum schwarzgeldtransport auch im dienstwagen waren.

[stealth]

klar doch caldor, habe nichts anderes behauptet.

joints in der amtsstube gehen auf steuerzahlers kosten, privatverbrauch kommt als aufwandsentschädigung in die spesenabrechnung.

und damit der steuerofen so richtig raucht, wurden die geldtransporte auch nicht im dienstwagen gemacht, sondern von der bundesluftwaffe. airbus + mindestens 20 tornados als eskorte.

[Caldor]

oje, dass laesst jetzt ja schlimmes befuerchten !

willst du damit vielleicht andeuten , eichels privatfluege seien eine kleine uebung gewesen und demnaechst wird er auch parteigelder in die schweiz schaffen ?

obwohl ,vielleicht versteckt er auch nur seinen vorrat an benzin , dass er am dienstwagen abgezwackt hat und vor trittin in sicherheit bringen will ?

[kume]

Sind Sie auch an Politik interessiert,
haben aber die POLITIKER zum Erbrechen satt
Würden Sie gerne diesen machtbesessenen
Wahrheitsverbiegern einen Denkzettel verpassen?

Änderung des Bundeswahlgesetzes
Bisher:
1 .Stimme Verhältniswahl = Parteienwahl
2 .Stimme Mehrheitswahl = Personenwahl
= positive Stimme für den Kandidaten
Nachteil: Mit einem guten Listenplatz kann man ungestört mauscheln. Die Treue gehört in allererster Linie der Partei und die ,wie man weiß ,hat immer (R)recht.
Zukünftig:
1 .Stimme Verhältniswahl = Parteienwahl
2 .Stimme Mehrheitswahl = Personenabwahl

= Minusstimme für den Kandidaten
(muß nicht abgegeben werden)

Vorteil: Der Kandidat mit den meisten Minusstimmen im Wahlkreis darf eine Legislaturperiode nicht mehr mitspielen.
In jeder Liga muß es Auf- und Absteiger geben, denn Konkurrenz belebt das Geschäft
Nur so kann man die Herren zwingen sich mehr um die Interessen der Wähler zu kümmern.

Außerdem müssten Beamte ,die nachweislich grob fahrlässig oder mit Vorsatz "Mist" gebaut haben zur Rechenschaft gezogen werden können.

Bitte Eure Meinung dazu.
Politik Ahoi
und Gruß kume

[Paladin]

Der Vorschlag hat natürlich was für sich.

Aber es bestünde dann auch die Gefahr, daß noch mehr als bisher die Schauspielerei eine wichtige Rolle in der Politik spielt.
Denn wer sich dann am besten verkauft, wird natürlich nur wenige "Minus-"Stimmen bekommen. Egal ob er vielleicht in der Sachpolitik recht wenig leistet.
Sein Konkurrent (egal ob gleiche Partei oder nicht) der eifrig Sacharbeit macht, aber vielleicht nicht so werbewirksam auftreten kann, wird dann abgewählt.

Da sehe ich halt eine Gefahr bei so einem Verfahren.

Es gibt ja selbst in der SPD etliche Leute, die unserem jetzigen Bundeskanzler hinter vorgehaltener Hand vorwerfen, bei ihm wäre es so ähnlich gewesen.

[stealth]

@caldor

das mit den flügen ist nur ablenkungsmanöver. die sozies haben sich ein dickes medienimperium aufgebaut und verschieben die kohle bestimmt gleich auf die bahamas. aus der ecke kommen ja wohl auch schröders zigarren her. selbst gekauft? oder kleine aufmerksamkeit von der bank? fragen über fragen. die wahrheit liegt wie immer im verborgenen.

@kume

eine wahlgesetzänderung ist wohl dringend nötig. alle die kurz vor dem rentenalter stehen oder dieses in den nächsten jahren erreichen, sollten nicht mehr antreten. weiterbeschäftigung verdienter veteranen als saaldiener im reichstag jedoch möglich.

kandidatur nur für max. 2 wahlperioden. danach basisarbeit in sozialen einrichtungen des heimatwahlkreises, um die auswirkungen der eigenen fehlentscheidungen zu verstehen.

im übrigen ist das beamtengesetz in einer leistungsgesellschft nicht mehr zeitgemäß. drückebergern keine chance.

[Norbert27]

die politiker sollten halt wirklich erst mal den rotstift bei sich selbst ansetzen. wenn verzichtet werden muß, ist diese "klasse" doch nie dabei. wie soll das denn der großteil der bevölkerung verstehen, wenn diejenigen, die dem kleinen mann das geld streichen selbst immer dickere bezüge, oder geschönt: "diäten" bekommen. schon der begriff ist eine irreführende sache. wenn politiker nicht mal 50m zu fuß gehen wollen und den dienstwagen benutzen, wie wollen die das dem bauarbeiter weis machen, daß er doch die 300m zum zigarettenautomaten laufen soll??

gruß No27

[Norbert27]

die politiker sollten halt wirklich erst mal den rotstift bei sich selbst ansetzen. wenn verzichtet werden muß, ist diese "klasse" doch nie dabei. wie soll das denn der großteil der bevölkerung verstehen, wenn diejenigen, die dem kleinen mann das geld streichen selbst immer dickere bezüge, oder geschönt: "diäten" bekommen. schon der begriff ist eine irreführende sache. wenn politiker nicht mal 50m zu fuß gehen wollen und den dienstwagen benutzen, wie wollen die das dem bauarbeiter weis machen, daß er doch die 300m zum zigarettenautomaten laufen soll??

gruß No27

[Caldor]

ich kann euch nur zustimmen !!

fuer paladins einwand zu dem veraenderungsvorschlag habe ich verstaendnis .speziell das beispiel mit schroeder gefaellt mir .

aber bei den politikern sparen waere wirklcih angebracht !

[maxwebmax]

Also fangen wir an:

Radikale Verringerung der Bundesländerauf max.10, Zusammenführung von Berlin/Brandenburg,Hamburg/Schleswig-Holzbein und Bremen/Niedersachsen, Saarland wech!

Wahlperiode unbedingt verlängern auf 6 Jahre (das bringt die
Chance von einer echten 3Jahres-Regierungstätigkeit, wenn man je anderthalb Jahre für Eingewühnung und Folgewahlkampftätigkeit abzieht),

Verkleinerung des Bundestages auf höchstens 400 MdB,mit eingebautem Bevölkerungsspiegel (d.h,. proportional zu den Berufgruppenanteilen entsprechend weniger Beamte & Lehrer, dafür auch Arbeitslose an Bord!),

...aber wahrscheinlich liest´s wieder kein Schwein !!!

[hangglider]

@maxwebmax

Das Gleiche nochmal ?? Ziemlich unkreativ :O

Zum Thema:

Ich würde da nur sagen:

Rüstung, Soziales, Rente und Straßenbau !!

Dürften so die üppigsten Posten sein. Und wieviele Beamte
da die Hand auf halten möchte ich nicht wissen.

Bei uns sind im Sozialamt und im Jugendamt über Jahre
Millionenbeträge veruntreut worden. Man glaubt kaum das
sowas auf Kreisebene überhaupt zusammenkommen kann.

Hochgerechnet sind die o. g. Politikersünden dagegen
wirklich Peanuts.

HG

[Caldor]

verlaengerung der amtszeit ? besser nicht , sonst machen die noch mehr was sie wollen und man wird sie nicht los .

wie beim strafgericht : die strafe muss zeitnah folgen ! es muesste also eher die moeglichkeit gegeben werden , einmal pro jahr amtstraeger abwaehlen zu koennen .
dann waere der trittin z.b. schon laengst weg und koennte kein unheil mehr anrichten !

[dickdiver]

Das gleiche wünsche ich mir bei den Gewerkschaften.

[Paladin]

Das wir Trittin nicht abwählen können, tut mir echt leid. Denn der würde ja sogar von vielen SPD-Wählern abgesetzt, oder sehe ich das so falsch?

[Caldor]

@dickdiver:
was manche gewerkschaftsfunktionaere angeht hast du recht .
aber insgesamt koennen wir noch froh sein , dass es die gewerkschaften gibt .schau dir mal die branchen an , wo man so stolz drauf ist , angeblich keine gewerkschaften zu brauchen .
60-stunden woche fuer billiglohn , dafuer tolle aktienoptionen . die sind nur leider nix mehr wert , also haben da ein paar hochqualifizierte leute fuern stundenlohn von 12,50 dm gearbeitet oder so .
feine sache , was ?

kein wunder , wenn die industrielobby immer wieder den selbstaendig denkenden arbeitnehmer propagiert ,der ja fuer sich selbst das beste raushandeln kann . weil sie ihn dann so schoen uebern tisch ziehen koennen !

[dickdiver]

Moin caldor,
Dein letztes posting kann ich unterschreiben.

Gruss
dickdiver

[MinMacker]

@caldor
Mann, das war ja ein beeindruckendes Statement!
MM

[dickdiver]

@MM: Sogar das beeindruckenste?

Gruss
dickdiver

[dickdiver]

"beeindruckendste"

[MinMacker]

Jetzt stimmt´s
MM

[Mr. Bucket]

MaxWebMax,

interessante Vorschläge, aber bei dem letzten Punkt kriegst du Probleme mit dem Gundgesetz...

MfG
Ingmar (KCD)

[for4zim]

Berufung neuer Staatssekretäre kritisiert
- Bund der Steuerzahler: "Völlig unbegründete Aufblähung"
Der Bund der Steuerzahler hat scharf kritisiert, dass im Rahmen der Regierungsumbildung drei zusätzliche Staatssekretäre berufen werden. Vizepräsident Dieter Lau sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es handele sich um eine "völlig unbegründete Aufblähung der Bundesregierung". Dies sei "Versorgungspatronage in Reinkultur".
Die Bundesregierung habe durch die Umstrukturierung des Landwirtschaftsministeriums keine einzige neue Aufgabe übernommen, betonte Lau. Deshalb gebe es auch keinen Grund, zwei neue teure Staatssekretäre für die künftige Ministerin Renate Künast (Grüne) einzustellen. Im Gegenzug könnten vielmehr zwei Staatssekretäre im Wirtschafts- und Gesundheitsministerium abgeschafft werden, weil diese Ressorts Kompetenzen an das neue Verbraucherministerium abgegeben hätten. Stattdessen erhalte Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) eine weitere Staatsekretärin.
Der Rücktritt von Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) und Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) wäre eine gute Gelegenheit für eine vernünftige Kabinettsreform gewesen, sagte Lau. Der Bund der Steuerzahler habe mehrfach den Vorschlag gemacht, durch sinnvolle Zusammenlegungen die Zahl der Ministerien auf acht zu reduzieren. Dies hätte einer Regierung gut angestanden, die beim Sparen mit gutem Beispiel vorangehen wolle, sagte Lau.
Aktualisiert am 12. Januar 2001 um 09.55 Uhr

[maxwebmax]

@Caldor:
Dein Vorschlag würde doch nur permanenten Wahlkampf bedeuten - und die echten Probleme blieben ungelöst (siehe die letzten anderhalb Jahre der Kohlregierung, als offiziell Handlungsuntätigkeit bis zur Wahl zugegeben wurde - meiner Meinung nach ein Verstoß gegen den Amtseid der Politiker, die ja Schaden abwenden sollen vom Volk).

@MrBucket:
Grundgesetzte kann man ändern, wenn eine Mehrheit es will(Volksentscheid?)

Hier möchte ich daran erinnern, daß die Politiker seit der Wiedervereinigung von den Vätern des Grundgesetzes auf die
ERSTELLUNG EINER NEUEN VERFASSUNG verpflichtet sind!

[Caldor]

@dickdiver , minmacker & co :

danke fuer das kompliment !freut mich ,dass wir auch mal einer meinung sind .

@maxwebmax :

die begruendung kann man aber auch umgekehrt sehen : wenn oefters wechsel waeren , haetten kohl & co garnicht so lange ihr unwesen treiben koennen . das ist doch bei langen amtszeiten das problem : keiner kann sie stoppen , wenn gegen die bevoelkerung regiert wird .
oder jetzt : die gruenen waeren schon lange aus der regierung rausgewaehlt !
stattdessen muessen wir diese geifernden fanatiker noch ertragen .

[dickdiver]

@caldor: Wenn Du Fakten ansprichst, dann sind wir immer einer Meinung. Wenn Du dagegen Sachverhalte ansprichst, die nicht zutreffend sind (Negativkampagne gegen Ulla Schmidt, Scharping etc.) und die noch unterstützt, dann sind wir gegensätzlicher Auffassung.
So einfach ist das.

Gruss
dickdiver

[Paladin]

@ forz4zim:
Guter Vorschlag, aber leider (!) unrealistisch. Dann wäre doch ein fast dem Grundgesetz gleichgestellter Grundsatz unserer Parteien nicht mehr gewahrt: der Ämterproporz!
Glaubst Du, die Grünen hätten einfach so einen Ministerposten abgegeben?
Andererseits wäre aber Schröder von der SPD unter Druck geraten, wenn er die Ministeren zusammengelegt hätte und den Ministerposten den Grünen überlassen hätte.
Von daher mußte er wohl unter Machterhaltsgesichtspunkten so handeln.

@ Dickdiver:

Was ist denn mit Scharping los? Meint ihr die Vorwürfe im Zusammenhang den Urangeschossen?

[dickdiver]

Hi Paladin,
Scharping wird irgendwas in der "Uranmunitionsaffäre" der Amis u.a. vorgeworfen.
Soweit ich informiert bin, hat Scharping in seiner Verantwortung als BMVg nichts, aber auch gar nichts damit zu tun.
Leider wirft caldor oft nur Halbwahrheiten oder Unsinn in den Raum (nach dem Motte: Ich hab da was gehört.), um gegen SPD und Grüne "loszutrampeln". Ich habe nichts gegen konstruktive Kritik. Sie sollte aber inhaltlich begründet sein.


Gruss
dickdiver

[Caldor]

@dickdiver:

meine kritik ist sehr wohl begruendet . die portugiesen haben sogar ein expertenteam in den kosovo geschickt , um vor ort zu untersuchen .die extreme haeufung von leukaemiefaellen bei ihren soldaten , die in jugoslawien im einsatz waren , kann wohl kaum zufall sein , oder???

ich behaupte nicht , dass alles bewiesen ist . aber scharpings voelliges von sich weisen jeder gefahr ist wohl auch nicht korrekt und fuersorglich seinen soldaten gegenueber , oder???

[dickdiver]

@caldor: <aber scharpings voelliges von sich weisen jeder gefahr ist wohl auch nicht korrekt und fuersorglich seinen soldaten gegenueber , oder???>
Natürlich nicht! Aber Du solltest Die Verantwortung bei den Verantwortlichen suchen.
Siehe hierzu auch u.s.:

Gruss
dickdiver


Rühe soll Schutz von Soldaten versäumt haben

BERLIN, 16. Januar (dpa). Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat trotz konkreter Hinweise auf den Einsatz von Uran-Munition in Bosnien keine Schutzmaßnahmen für die deutschen Soldaten erlassen. Rühe sei Ende 1997 informiert worden, dass die US-Streitkräfte 1994 und 1995 Uran-Munition in Bosnien verschossen haben, erfuhr die dpa am Dienstag aus dem Verteidigungsministerium. Eine Empfehlung zu vorsorglichen Maßnahmen sei unterblieben. Dies sei erst im Juni 1999 auf Befehl von , Rudolf Scharping (SPD) kurz nach dem Einsatz deutscher Soldaten im Kosovo geschehen, hieß es.

Das Verteidigungsministerium habe 1995 die Anfrage eines Bundestagsabgeordneten nach Verwendung von Uran-Munition in der Bundeswehr mit Nein beantwortet und darauf verwiesen, dass auch der Abschuss zu Übungszwecken in Deutschland verboten sei. Der NDR berichtete jedoch, auch die Bundeswehr habe Uranmunition getestet.



[ document info ]
Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Dokument erstellt am 16.01.2001 um 21:05:10 Uhr
Erscheinungsdatum 17.01.2001

[Paladin]

Das paßt gut ins Bild, daß auch im Radardienst der Bundeswehr anscheinend jahrelang viel zu lasche Grenzwerte angesetzt wurden, was die Strahlung angeht.
Ich finde so einen Umgang mit der Gesundheit derjenigen, von denen man erwartet, daß sie im Ernstfall ihren Kopf hinhalten, sehr verwerflich!

[Caldor]

@paladin : du hast voellig recht ! auf der einen seite will man die ueberall hinschicken wos brennt aber auf der anderen seite spart man an der ausruestung !
das ist jetzt uebrigens nicht zuletzt dank der gruenen noch schlimmer geworden !

@dickdiver:

du hast recht . der ruehe war natuerlich auch nicht besser . was jetzt aber scharping nicht entschuldigt . schliesslich ist er ja auch schon rund 2 jahre im amt und hat dazu nicht viel von sich gegeben !
auch hier passt wieder einiges nicht zusammen . einerseits soll der bund in aller welt aktiv werden . andererseits verlangt aber eichel aus spargruenden und die gruenen wg. ihrer ideologie staendig sparmassnahmen .

[Paladin]

Darüber habe ich auch schon nachgedacht. Insbesondere bei den Grünen ist das schon komisch. Einerseits Pazifismus und bei der Bundeswehr sparen, andererseits ist aber Joschka Fischer direkt dabei, wenn es um "Krieg für einen guten Zweck" geht.

[Caldor]

eben ! da merkt man doch , was fuer ein oppurtunist der ist !°