FDP gibt Beschlüsse bekannt - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Die FDP hat gerade auf Antrag des Vorsitzenden Westerwelle folgendes beschlossen:


1. Die Union ist die stärkste Fraktion und damit auch vom Wähler mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Wenn die Union die FDP zu Gesprächen einlädt, dann werden die Liberalen dieser Einladung gerne nachkommen.

2. Sollte die SPD zu Sondierungsgesprächen einladen, so wird die FDP diese Einladung ablehnen. Die letzten Zweifel an der Regierungsunfähigkeit des Herrn Schröder wurden mit seinem Auftritt am gestrigen Abend, den Westerwelle nur als "peinlich und jämmerlich" beschreiben konnte, ausgeräumt.

[Antifor]

PS: Die Ergbnisse waren einstimmig.

[meauchen]

ja, der alternde casanova war peinlich. von einem schwulen und von einer frau abserviert
das muss grausam sein für den medienkanzler
es bleibt ihm nur die medienschelte

[pitbulltrader]

ICH SAG JA NEUWAHLEN!!!

[kappes]

[posting]17.952.724 von pitbulltrader am 19.09.05 14:48:10[/posting]und das gleiche spiel von vorne??

nee nee Jamaika kümmt

[Leiness]

Mir war gestern schon klar: es wird eine Koalition mit den Grünen, FDP und CDU geben!!!
Fischer hat gestern abend schon "gewackelt" und Westerwelle ist ebenso durch das Wahlergebnis dazu gezwungen worden, sich Gesprächen zu öffnen.

Insgesamt glaube ich im übrigen, das dies das beste für unser Land sein wird. Grüne für Aussen- und Umweltpolitik. Fischer bleibt Aussenminister. Solms wird Finanzminister und Merkel-Kanzlerin. Das passt doch (den Umständen entsprechend) bestens. Wartet`s ab!

[pitbulltrader]

TRITTIN UND STOIBER!!!!!!!!!?????????

DER ERSTE MORD IM BUNDESTAG!!!!!!!!!

[kappes]

[posting]17.952.850 von pitbulltrader am 19.09.05 14:56:25[/posting]richtig ist: ohne Trittin und Steuber

[Antifor]

Fischer würde den Platz als Außenminister räumen müssen. Du darfst doch nicht vergessen, die Grünen sind lediglich die fünfte Kraft im Parlament. Das Außenministerium ginge an die Liberalen!

[kappes]

[posting]17.952.899 von Antifor am 19.09.05 15:00:10[/posting]das ist eine frage von verhandlungen, kein automatismus

[Blue Max]

#1

Na und ?

Wenn die CSU jetzt einen Beschluss bekannt geben würde, nachdem sie nur zusammen mit der CDU regieren will, was nützt das ?

[Antifor]

Claudia Roth und Fischer live auf einer PK auf die Frage nach der Möglichkeit einer Jamaika-Koalition:

"Ja, wir reden gerne mit der Union."


Die fallen um!

[Antifor]

[posting]17.952.920 von kappes am 19.09.05 15:01:40[/posting]Sag ja nicht, daß Fischer nicht mehr als Minister tätig sein könnte. Wenn dann würde ihm aber eher das Ressort Umwelt angeboten werden als der Bereich Äußeres. Der geht im Falle eine Jamaika-Koalition, die ja nun immer deutlicher wird, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an den großen Gewinner dieser Wahl, an die FDP und damit Gerhardt. Ohnehin glaube ich, daß die Grünen nur gut zwei Ministerien beanspruchen könnten. Neben Umwelt also etwa Verbraucherschutz. Es muß sich allerdings zeigen, wie kompromißbereit Künast ist oder ob nicht Leute wie Metzger dafür besser geeignet wären.
Die FDP wird jedenfalls aufgrund ihres hervorragenden Abschneidens bis zu drei Posten beanspruchen: Außen, Justiz und vielleicht auch Inneres. Die CSU schnitt ja nicht gerade gut ab und Beckstein würde wahrscheinlich weder von den Liberalen noch von den Grünen akzeptiert.

[QCOM]

[posting]17.952.899 von Antifor am 19.09.05 15:00:10[/posting]Man kann unschwer erkennen, worum es deutschen "Liberalen" einzig und allein geht: um Poestchen! Konstellation ist wurscht, Programm ebenso.

Dieses niedliche Wort Jamaika-Koalition, woran sich inzwischen alle Spassfrirzen der Nation aufgeilen, steht fuer ein Regierungsprogramm, dass sixh auf einer halben DIN A4-Seite auswalzen liesse ... die Schwuchrel demnaechst als Rastaman ? Egal, Hauptsache Poestchen!

[Leiness]

Nein, Joschka bleibt Aussenminister! Jede Wette!!! Trittin wird nicht mehr dabei sein... Wartet`s ab... Solms Finanzminister...

[Push Daddy]

hauptsache "pöstchen" trifft wohl eher auf den kanzler zu.

[Antifor]

[posting]17.953.004 von QCOM am 19.09.05 15:07:28[/posting]Das möchtest du vielleicht gerne so auslegen, weil es die Genossen aussen vorläßt. Es gibt aber deutliche bürgerliche Strömungen bei den Grünen. Siehe Oswald Metzger.

Insofern gibt es also durchaus Berührungspunkte. Bei der Energiepolitik gibt es gemeinsame Punkte mit der Union, aber auch vor allem bei den Bürgerrechten mit den Liberalen und bei der Steuer und den Finanzen mit beiden. Sind doch schließlich nicht umsonst die Partei der Besserverdiener.

Aber die Grünen müssen sich klar machen, wo sie stehen. In einem Parlament sind sie klar die kleinste Kraft.

[Antifor]

[posting]17.953.050 von Leiness am 19.09.05 15:11:25[/posting]Falls dem so wäre, so pocht die FDP ganz klar auf den Posten den Finanzministers. Sie ist die Gewinnerin und ohne die FDP läuft gar nichts.

[Astralblue]

WENN DIE SCHON SO LIBERAL TUN DIE FDP DANN KÖNNTE WESTERWELLE AUCH
JA SAGEN ZU DEN GRÜNEN )IMMERHIN HABEN DIE GRÜNEN DAS SCHWULEN SEIN IN DEUTSCHLAND LIBERALISIERT *68*!!!*lol*

[wolma]

Das geht nicht oder Westerwelle müßte sagen was stört mein Geschwätz von gestern.
Keine Ampel und keine Hampeleien.
Aber hieß die FDP früher nicht " Umfaller"

[Antifor]

#19/20....Die FDP ist deutlich drittstärkste Kraft, die Grünen gerade mal das "fünfte Rad am Wagen".

DIe Grünen müssen sich im Falle einer schwarz-gelb-grünen Koalition daran gewöhnen, daß sie Kompromisse eingehen müssen. VIelleicht auch mehr als ihnen lieb ist. Aber einen anderen Weg, an der Macht beteiligt zu bleiben, gibt es nicht. Es ist die einzige Chance für die Grünen, nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Man muß sich doch nur vor Augen führen, die Grünen sind in keiner Landesregierung mehr vertreten. Und sie müssen sich öffnen für ander Koalitionen. Das haben sie auf Landesebene ja auch angestrebt. Immer mehr oder minder offiziell. Für die Grünen jedenfalls könnte das der gewollte Neuanfang sein.

[Astralblue]

die grünen ziehen ihre politik durch nicht wie die fdp*lol*

[pollux]

Im Vergleich zu den rd. 35 % der CDU
haben Gelbe mit 9,8 und Grüne mit 8,1 %
nahzu gleiche Anteile.
Und ohne grün geht genausowenig wie ohne gelb.
Also vergiss das mit drittstärkste Kraft
und 5. Rad am Wagen.

[Antifor]

[posting]17.953.312 von Astralblue am 19.09.05 15:30:21[/posting]Was bleibt den Grünen anderes üblich. Entweder sie passen sich an oder sie gehen in die Opposition.

[endaxi]

Na auf einmal werden die grünen hoffiert ,von den selben leuten die ihnen vorher alle eignungen abgesprochen haben.
Was machtwille doch für geistige wendungen auslösen können,schlechte verlierer sind sie allemal.

[Antifor]

[posting]17.953.459 von pollux am 19.09.05 15:39:17[/posting]"Also vergiss das mit drittstärkste Kraft
und 5. Rad am Wagen."


Wieso? Ist dch Realität. Auch wenn sie den Grünen nicht schmeckt. Bedenkt man, woher die FDP in den Umfragen kam, nämlich von 6%, so hat sich einen deutlich stärken Anspruch an der politischen Mitbestimmung als diue Grünen.

Diese Argumentation kennen doch die Genossen, oder?

[marc22]

aber die umweltpolitik sollte man nicht den grünen geben.

[Antifor]

[posting]17.953.560 von endaxi am 19.09.05 15:47:40[/posting]"Hofiert" nicht gerade, aber es werden jetzt Gespräche geführt. Und wenn sich die Grünen ihrer Lage klar werden und daraus eine Kompromisbereitschaft erwächst, dann ist die Jamaika-Lösung die beste Alternative zu erneuten Wahlen.

[Antifor]

[posting]17.953.560 von endaxi am 19.09.05 15:47:40[/posting]Apropos, grüne Traumtänzer wie Trittin oder Künast werden natürlich dann keine Zukunft mehr haben. Nicht alle Grünen sind aber derart durchgeknallt. Es gibt ja noch Realos wie eben OSwald Metzger. Und Fischer wird sich auch zunehmend fragen, in welche Zukunft er die Grünen führen will. Als immerwährendes Anhängsel der Sozialdemokraten oder als eine tatsächlich eigenständige Partei.

[Astralblue]

die fdp wird auch wieder schnell fallen wie sie gekommen sind * wie an der börse*gg*sie können ihre politik nicht durchziehen*lol*

[Deeskalationsstrateg]

eine Koalition mit dem "Gegner" müsste seitens der Grünen von einem Sonderparteitag bestätigt werden.

wer die grüne Basis kennt, ahnt unschwer das Ergebnis : njet

für die Gelben wär´s doch viel einfacher, die Seiten zu wechseln : für diesbezügliche Flexibilität (nur ein Schelm würde an "Umfaller" denken ) sind sie bekannt - und mit Pöstchen werden sie belohnt. iss das nix ?
für Solms und Gerhardt sowieso die letzte Chance für nen Ministersessel, oder ?

also, Gelbe, ziert euch nicht so : es gibt doch Pöstchen, umsonst isses ja nich...

[Antifor]

FDP empört die SPD


Die FDP tut alles, um den Makel der Umfallerpartei für immer abzustreifen. Entsprechend heftig ist ihre Absage an die SPD ausgefallen.


Umfallerpartei – diesen Ruf hat die FDP schon seit Jahrzehnten an sich kleben. Doch diesmal soll alles anders werden: Die Liberalen wollen unter Führung ihres Parteichefs Guido Westerwelle standhaft bleiben. Angetreten für eine schwarz-gelbe Koalition wollen sie mit der SPD nicht einmal über eine mögliche Ampel-Koalition reden. Am Montag schlug Westerwelle das Gesprächsangebot von SPD-Chef Franz Müntefering brüsk aus und sprach gar von Stalking. Ein Verhalten, das nicht nur dem früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) bitter aufstößt.



Grüner Farbtupfer

Die Liberalen wollen standhaft bleiben. Fast jedenfalls. Keine Koalition mit der SPD, so lautet der mehrfach gefasste Beschluss. Mit Blick auf die Grünen, ist man da schon etwas flexibler. Schließlich wollten die Liberalen ja eine schwarz-gelbe Regierung. Wenn dann die Grünen dabei wären? Nicht schön, aber wenn es anders nun mal nicht geht.


Die nächste Wahl im Kopf

Wegen des hervorragenden Wahlergebnisses von 9,8 Prozent kann Westerwelle, an dem es noch im Wahlkampf viel Kritik gegeben hatte, zur Zeit vor Kraft kaum laufen. Seine Linie will er jedenfalls durchhalten. Längerfristig könnte sie von Erfolg gekrönt sein, weil sie der FDP endlich die Möglichkeit bietet, ihr lästiges Umfallerimage los zu werden. Schon bei der nächsten Wahl, die ja schneller als gedacht kommen könnte, könnte die Partei davon profitieren – die 1,1 Millionen von der Union gewonnenen Wähler könnten ihre Standhaftigkeit honorieren.

[endaxi]

Schröder und Westerwelle wech und schon steht die ampel,in der FDP will schon lange die mehrheit keinen Westerwelle mehr.
Und Schröder ist schon lange amtsmüde aber nicht so blööd wie viele meinen.
Er pokert um seinen rückzug zu ermöglichen,die SPD regiert weiter,ein abgang bestens durchgeplant.
Würde mich wundern so es anders kommt,schaummermal.

[waganjan]

Ich kann den Westerwelle nicht mehr sehn.

Faselt immer noch von schwarz-gelbem Politik-Wechsel: das ist eindeutig von der Wählermehrheit ablehnt worden. "Links" im Parlament stehen 51%, auf der anderen Seite nur 45%. Die Wählermehrheit will eben keinen neoliberalen Durchmarsch.

Das soll die Pfeife mal zur Kenntnis nehmen und daraus Konsequenzen ziehn. Mit seiner egomanen Rechthaberei treibt er die SPD noch zur Linkspartei. Der soll mal mehr ans Land denken und nicht nur an sich.

[puhvogel]

Mit seiner egomanen Rechthaberei treibt er die SPD noch zur Linkspartei. Der soll mal mehr ans Land denken und nicht nur an sich.

Na das wäre ja aber janz schlimm. Wär ja fast in Berlin passiert. Aber da hat der liebe Wowi an Berlin gedacht und an die scheenen Immobilienfonds seiner Parteifreunde und Promis, und er hat selbstlos auf die Koalition mit den Dunkelroten verzichtet.

Die Jungs von der satten Mehrheit können mal zeigen, wie man einen Haushaltskrater stopft und gleichzeitig Hartz 4 abschafft, und das gänzlich ohne Vermögende, die gerade alle zufällig auf Auslandsurlaub sind.

Aber da gibt es bestimmt immer noch genügend Reiche mit Bruttovermögen, das über der Vermögensgrenze der Sozialhilfe liegt.

[Antifor]

[posting]17.970.417 von endaxi am 20.09.05 19:58:45[/posting]Westerwelle sitzt fester im Sattel denn je. In der FDP will ihn keiner absägen. Nicht bei so einem Traumergebnis.
Was in der FDP keiner will, ist eine Ampel. Das wollen lediglich die Genossen, die die FDP bisher immer so verteufelt haben. Aber denen reichen die Liberalen garantiert nicht die Hand. Eher den gemäßigteren Grünen, bei denen es sehrwohl bürgerliche Strömungen gibt. In einigen Punkten sind sich FDP und Grüne äußerst nah. Näher als SPD und Grüne.

[Antifor]

[posting]17.972.929 von waganjan am 20.09.05 23:50:15[/posting]Die Grünen betreiben nicht unbedingt eine linke Politik. Jedenfalls nicht nur. Ihre Wähler sind auch nicht typisch links. Die Grünen sind schon lange die Partei der Bestverdienenden in Deutschland.

[waganjan]

. Die Grünen sind schon lange die Partei der Bestverdienenden in Deutschland.

M.E. durchaus richtig. Nur: die grünen Wähler, die zu den Besser- und Bestverdienenden gehören, wollen im Unterschied zum typischen besser- und bestverdienenden FDP-Wähler eben keine Politik für Besserverdienende, wie sie die FDP will.

Und das ist schon ein wesentlicher Unterschied.
PS: erst heute hat Parteichefin Roth nochmal ganz klar gesagt, daß die Grünen eine linke Partei sind.

Das glaubt Westerwelle doch nicht im Ernst, daß die sich selbst zum Mehrheitsbeschaffer für schwarz-gelbe neoliberale Politik degradieren.

[puhvogel]

Nur: die grünen Wähler, die zu den Besser- und Bestverdienenden gehören, wollen im Unterschied zum typischen besser- und bestverdienenden FDP-Wähler eben keine Politik für Besserverdienende, wie sie die FDP will.

Da platzt ja einem die Hutschnur!
Abgesehen an wohlfeilen Worten, woran manifestiert Du das? Durch die drastische Erhöhung des Strompreises? Für das Einsetzen für die Gleichstellung der Homoehe? Hartz 4 ohne Bekämpfung der Schwarzarbeit? Durch Aufbau der Bürokratie?
Abschreibemöglichkeiten von Solardächern?
Fakten bitte!

Bisher produzieren die Grünen nämlich seeeehr viel Armut.
Einem PDS-Anhänger gestehe ich solche Worte noch gerade zu, aber gerade bei den Grünen ist das eine gottverdammte Frechheit!

[kpk]

Antifor,
merkst Du überhaupt noch irgendwas in Deinem Wahn
Warum sollten sich die Grünen an einer Koalition beteiligen, in der sie weder etwas von ihren Inhalten noch von ihren Personen durchsetzen könnten, sondern ihnen CDU/FDP auch noch vorschreiben, wer Minister wird (so wie Du das grad exerzierst). Ganz so macht- und pöstchengeil wie die FDP sind sie dann doch noch nicht ... hoffentlich

[Rhum56]

Tippe auf Rücktritt beider Kandidaten und Neuwahlen.

Zu groß scheinen die unüberwindbaren Gegensätze zwischen den Parteien zu sein.

Da die Grünen und die SPD keine Zugpferde mehr im Stall haben, die Union aber wohl, wird dann Schwarz/Geld die neue Regierung stellen.

Was meint Ihre dazu?

[marc22]

[posting]17.979.230 von Rhum56 am 21.09.05 13:41:40[/posting]wir haben doch schon gewählt,
nun müssen die parteien damit klarkommen.

was soll sich durch eine neuwahl denn ändern?

[QCOM]

Bin ich froh, dass ich nicht FDP gewaehlt habe! Dieser mediokre antifor fuehrt doch hier exakt vor, was mit denen seit der Wahl los ist: Totale Amnesie in Bezug auf Programminhalte, dafuer wird voellig unverhohlen den Poestchen und dem Dienstwagen hinterhergesabbert - einfach widerlich! Und dann natuerlich die Projektion: man unterstellt den Gruenen ganz selbstverstaendlich, dass die genauso ticken. Ich wette, Antifor gehoert zu den FDP-Leuten, die sich ihre Partei allein nach der Poestchenchance ausgewaehlt haben. Bestimmt 80% der FDP-Mitgliedcshaft besteht aus solchen Leuten. Das ist definitiv bei den Gruenen nicht so.

[hega]

Falls die Koalition CDU/FDP/Gruene nicht klappt, so werden die Schwarz/Gelben keine Skrupel haben und an Stelle der Grünen auch die Linken mit ins Boot nehmen.

[QCOM]

[posting]17.979.543 von hega am 21.09.05 14:05:31[/posting]#44
Das ist doch genau das Szenario, das unserem Poestchen- und Dienstwagenjaeger hier den Angstschweiss auf die Stirn treibt: wenn die Schwarzen die Roten ins Boot holen, wer braucht dann noch die Gelben?

[Antifor]

[posting]17.979.495 von QCOM am 21.09.05 14:02:02[/posting]Wo willst du denn bitte sehen, daß die Liberalen "Pöstchen und Dienstwagen" hintersabbern?

Sie haben vor der Wahl, am Wahlabend und auch mehrfach danach bekräftigt, daß es mit der SPD keine Zusammenarbeit geben wird. Eine ganz einfache Sache. Ihr mögt das ja stur nennen, ich nenne es aufrichtig. Es gibt eine Zusammenarbeit mit den Schwarzen, wie auch vor der Wahl angestrebt, und, aufgund des Ergebnisses mit den Grünen. Ansonsten geht es in die Opposition.

Außerdem zeigt das Verhalten der SPD doch wohl eher, daß sie an ihren Privilegien kleben bleiben wollen. Das sieht man doch schon an der mehr als fadenscheinigen Einstellung, daß die SPD als stärkste Partei das Recht habe den Kanzler zu stellen. DIe winden sich bis in Unermeßliche, nur um nach FIscher nicht auch noch Schröder zu verlieren. Denn dann würde das totale Chaos in der SPD ausbrechen. Der Wahlkampf war nur auf die Popularität des Showkanzlers und nicht etwa auf die "Leistungen" der Regierungzeit ausgereichtet. Nur das verhinderte, daß die SPD noch tiefer abgestürzt ist. Ist Schröder weg, hat die SPD doch gar nichts mehr, an das sie sich klammern kann.

[Rhum56]

[posting]17.980.316 von QCOM am 21.09.05 15:03:28[/posting]QCOM

Wo er recht hat, hat er recht. Ich seh die FDP auch etwas anders, aber wie es hier weiter geht, seh ich noch nicht.

Und das mit den Dienstwagen seh ich eher bei den Grünen. Werd nie die grinsende Maske des Trittin vergessen, wenn er in sein Staatsgefährt einsteigt, wo ja andere den Sprit bezahlen, den er so gern auf 2,5Euro sehen würde.
Übrigens, statistisch braucht die saubere RotGrün-Regierung mehr Liter Sprit als es die vom Dicken Kohl brauchte. Sagt doch schon wieder alles. Wasser predigen und Wein saufen.