Man wundert sich - kaum Proteste gegen NPD-Parteitag - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 12.11.06 08:44:04 von
neuester Beitrag 29.01.07 16:19:16 von
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Nachdem in der Vergangenheit häufig tausende Gegendemonstranten (zuletzt in Bremen 4000 Nazi-Gegner - darunter 400 Randalierer - zu 70 !! NPD-Anhängern) aufmarschiert sind, um gegen Rechts zu protestieren - nicht immer friedlich - finden sich just in Berlin gerade mal 400 Nazi-Gegner ein.
http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2006/11/11/intern…
Liegt wohl daran, daß Deutschlands Berufsrandalierer momentan einen Actionreicheren Schauplatz für ihre Freizeitgestaltung gewählt haben.
Den Castor Transport.
Ach ja, die Proteste gegen die Nazis sind wohl zur Abwechslung mal friedlich verlaufen – bislang.
Es geht also. Jedenfalls wenn es gelingt die Autonomen fernzuhalten.
Traurig nur, daß dazu Atommüll durch Deutschland kutschiert werden muß.
http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2006/11/11/intern…
Liegt wohl daran, daß Deutschlands Berufsrandalierer momentan einen Actionreicheren Schauplatz für ihre Freizeitgestaltung gewählt haben.
Den Castor Transport.
Ach ja, die Proteste gegen die Nazis sind wohl zur Abwechslung mal friedlich verlaufen – bislang.
Es geht also. Jedenfalls wenn es gelingt die Autonomen fernzuhalten.
Traurig nur, daß dazu Atommüll durch Deutschland kutschiert werden muß.
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Antwort auf Beitrag Nr.: 25.319.364 von detektivrockford am 12.11.06 08:44:04Lag am schlechten Wetter.
Der eigentliche Skandal ist aber, dass gewisse selbsternannte Demokraten anderen zugelassenen Parteien vorschreiben wollen, wo sie ihren Parteitag abzuhalten haben und wo nicht. Zum Glück hat das Gericht diese Pseudodemokraten in die Schranken verwiesen!
Der eigentliche Skandal ist aber, dass gewisse selbsternannte Demokraten anderen zugelassenen Parteien vorschreiben wollen, wo sie ihren Parteitag abzuhalten haben und wo nicht. Zum Glück hat das Gericht diese Pseudodemokraten in die Schranken verwiesen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 25.327.271 von Fuller81 am 12.11.06 13:01:40Köstlich sind auch die von der MLPD, die sich mit einem Transparent postiert hatten, auf dem ein Verbot der NPD gefordert wurde.
Ja ja, verbieten was einem nicht paßt, das können sie.
Anders herum haben sie aber auch Probleme mit Verboten, allerdings nur dann wenn es sie und ihresgleichen trifft.
Da ist dann, zur allgemeinen Überraschung, auch wieder Demokratie gefragt:
http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/International/article_h…
Ja ja, verbieten was einem nicht paßt, das können sie.
Anders herum haben sie aber auch Probleme mit Verboten, allerdings nur dann wenn es sie und ihresgleichen trifft.
Da ist dann, zur allgemeinen Überraschung, auch wieder Demokratie gefragt:
MLPD erklärt Solidarität gegen Verbot des Kommunistischen Jugendverbands (KSM) in Tschechien
Liebe Genossinnen und Genossen,
wie wir aus eurem e-Mail vom 16.10.05 erfahren haben, hat das Innenministerium der Tschechischen Republik den Kommunistischen Jugendverband (KSM) mit der Begründung verboten, dass dieser "für die Aufhebung des Privateigentums an den Produktionsmitteln ist" und sich auf Marx, Engels und Lenin sowie die sozialistische Revolution beziehe. Demnach ist es in Tschechien inzwischen illegal, sich auf die Klassiker des Marxismus-Leninismus zu berufen.
Gegen diesen Akt des Gesinnungsterrors und das undemokratische Verbot des KSM protestieren wir auf das Schärfste und versichern Euch unserer uneingeschränkte Solidarität!
Dieser Akt erinnert an das finstere Zeitalter des so genannten "kalten Krieges" und ist Teil einer üblen antikommunistischen Kampagne. Offensichtlich soll mit dieser antikommunistischen Hexenjagd auch ein Verbot der Kommunistischen Partei Böhmen und Mähren vorbereitet werden. Auch dagegen protestieren wir energisch. Das Verbot der KSM steht offensichtlich in einem Zusammenhang mit den jüngsten antikommunistischen Initiativen in der EU.
Es ist kein Zufall, dass dieses Verbot in eine Zeit fällt, in der wir z.B. in Deutschland in Verbindung mit einem regelrechten Erosionsprozess der Massenbasis der Monopolparteien eine Instabilität der herrschenden Verhältnisse erleben, die inzwischen strategischen Charakter angenommen hat.
...
http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/International/article_h…
27. Januar 2007
Schrift:
HOLOCAUST-GEDENKTAG
Merkel ruft zum Kampf gegen die NPD auf
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar Gedenktag in Deutschland, seit dem vergangenen Jahr nach einem Uno-Beschluss auch weltweit - ein Tag der mahnenden Worte.
Frankfurt/Warschau - Politiker und ehemalige KZ-Häftlinge haben am Holocaust-Gedenktag eindringlich vor einer Verdrängung des Völkermordes im Dritten Reich gewarnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief in diesem Zusammenhang zum Kampf gegen die rechtsextremistische NPD auf. Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus sagte am Samstag in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit stellten auch im 21. Jahrhundert eine große Herausforderung dar.
"Die NPD muss bekämpft werden von allen mutigen Demokraten. Und ich danke allen, die sich dafür engagieren", sagte Merkel auf einem Parteitag der Brandenburger CDU in Frankfurt(Oder). Vor dem Tagungsgebäude hatte die NPD zu Protesten gegen die CDU aufgerufen. Laut Polizei zogen etwa 200 Neonazis durch die Frankfurter Innenstadt. Zu einer Gegendemonstration versammelten sich 1400 Menschen.
Althaus betonte in Buchenwald, es gelte, wachsam vor jeder Form des Extremismus, vor jeder Form von Intoleranz und Fremdenhass zu bleiben: "Gefordert ist heute wie morgen der Mut zum Widerspruch und die Bereitschaft, schon den Anfängen extremistischer Tendenzen entschieden entgegenzutreten." Der CDU-Politiker warnte außerdem vor einer Veränderung der Erinnerungskultur, die zu Lasten der Opfer der NS-Diktatur gehe.
Der Präsident des Internationalen Buchenwald-Komitees, Bertrand Herz, beklagte, dass neuerdings "ein gewisser Richtungswandel" zu spüren sei, der "leider auf eine Banalisierung der Erinnerung an das Naziregime" abziele. Kein Demokrat werde die Verbrechen des Stalinismus verteidigen, aber es sei unmöglich, das Naziregime mit irgendeinem anderen gleichzusetzen.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, forderte die Bundesregierung zu mehr Engagement auf. Es gebe in Deutschland vielfältige zivilgesellschaftliche Anstrengungen im Kampf gegen Antisemitismus, sagte Weisskirchen im Deutschlandradio Kultur. "Das muss deutlich stärker beispielsweise durch die Projekte und Finanzleistungen der Bundesregierung unterstützt und gestärkt werden." In manchen Landstrichen Deutschlands sei es leider so, dass Rechtsextreme versuchten, die Mitte der Gesellschaft zu erobern. "Und manche reagieren schweigsam darauf, lassen das zu, wehren sich nicht dagegen." Das wichtigste sei, dass die Mitte der Gesellschaft gewonnen werde für zivilgesellschaftliches Engagement, Zivilcourage.
Nach Ansicht von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse ist der zunehmende Rechtsradikalismus in Deutschland zwar kein ostdeutsches Problem, hat aber eine "ostdeutsche Schlagseite". Thierse sagte dem Südwestrundfunk, dies habe mit der Verunsicherung der Menschen und mit deren Zukunftsängsten zu tun.
Ehemalige Insassen des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz und Einwohner der polnischen Stadt Oswiecim haben auf dem Gelände des Lagers eine Gedenkstunde zum 62. Jahrestag der Befreiung abgehalten. "Die gesamte jüdische Zivilisation Zentral- und Osteuropas fiel der Ausrottung und dem Vergessen anheim", sagte Ewa Junczyk-Ziomecka, die Gesandte des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. "Wir erinnern auch an die Roma, die sowjetischen Kriegsgefangenen und die Angehörigen anderer Nationen", die in dem Lager umgebracht wurden, fügte Junczyk-Ziomecka hinzu.
Etwa 20 Bewohner Oswiecims wurden mit polnischen Medaillen ausgezeichnet, weil sie den Insassen des Lagers und Flüchtigen geholfen hatten. Zwischen 1940 und 1945 kamen im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau insgesamt etwa 1,1 Millionen Menschen ums Leben, die Mehrheit von ihnen Juden aus Ländern unter deutscher Besatzung. Bei der Befreiung durch sowjetische Soldaten am 27. Januar 1945 wurden 7000 Überlebende vorgefunden, 60.000 weitere Insassen waren wenige Tage zuvor in die Lager Groß-Rosen und Buchenwald verlegt worden.
cai/ap/dpa/afp
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,462675,00.h…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,462675,00.h…
Schrift:
HOLOCAUST-GEDENKTAG
Merkel ruft zum Kampf gegen die NPD auf
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar Gedenktag in Deutschland, seit dem vergangenen Jahr nach einem Uno-Beschluss auch weltweit - ein Tag der mahnenden Worte.
Frankfurt/Warschau - Politiker und ehemalige KZ-Häftlinge haben am Holocaust-Gedenktag eindringlich vor einer Verdrängung des Völkermordes im Dritten Reich gewarnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief in diesem Zusammenhang zum Kampf gegen die rechtsextremistische NPD auf. Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus sagte am Samstag in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit stellten auch im 21. Jahrhundert eine große Herausforderung dar.
"Die NPD muss bekämpft werden von allen mutigen Demokraten. Und ich danke allen, die sich dafür engagieren", sagte Merkel auf einem Parteitag der Brandenburger CDU in Frankfurt(Oder). Vor dem Tagungsgebäude hatte die NPD zu Protesten gegen die CDU aufgerufen. Laut Polizei zogen etwa 200 Neonazis durch die Frankfurter Innenstadt. Zu einer Gegendemonstration versammelten sich 1400 Menschen.
Althaus betonte in Buchenwald, es gelte, wachsam vor jeder Form des Extremismus, vor jeder Form von Intoleranz und Fremdenhass zu bleiben: "Gefordert ist heute wie morgen der Mut zum Widerspruch und die Bereitschaft, schon den Anfängen extremistischer Tendenzen entschieden entgegenzutreten." Der CDU-Politiker warnte außerdem vor einer Veränderung der Erinnerungskultur, die zu Lasten der Opfer der NS-Diktatur gehe.
Der Präsident des Internationalen Buchenwald-Komitees, Bertrand Herz, beklagte, dass neuerdings "ein gewisser Richtungswandel" zu spüren sei, der "leider auf eine Banalisierung der Erinnerung an das Naziregime" abziele. Kein Demokrat werde die Verbrechen des Stalinismus verteidigen, aber es sei unmöglich, das Naziregime mit irgendeinem anderen gleichzusetzen.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, forderte die Bundesregierung zu mehr Engagement auf. Es gebe in Deutschland vielfältige zivilgesellschaftliche Anstrengungen im Kampf gegen Antisemitismus, sagte Weisskirchen im Deutschlandradio Kultur. "Das muss deutlich stärker beispielsweise durch die Projekte und Finanzleistungen der Bundesregierung unterstützt und gestärkt werden." In manchen Landstrichen Deutschlands sei es leider so, dass Rechtsextreme versuchten, die Mitte der Gesellschaft zu erobern. "Und manche reagieren schweigsam darauf, lassen das zu, wehren sich nicht dagegen." Das wichtigste sei, dass die Mitte der Gesellschaft gewonnen werde für zivilgesellschaftliches Engagement, Zivilcourage.
Nach Ansicht von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse ist der zunehmende Rechtsradikalismus in Deutschland zwar kein ostdeutsches Problem, hat aber eine "ostdeutsche Schlagseite". Thierse sagte dem Südwestrundfunk, dies habe mit der Verunsicherung der Menschen und mit deren Zukunftsängsten zu tun.
Ehemalige Insassen des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz und Einwohner der polnischen Stadt Oswiecim haben auf dem Gelände des Lagers eine Gedenkstunde zum 62. Jahrestag der Befreiung abgehalten. "Die gesamte jüdische Zivilisation Zentral- und Osteuropas fiel der Ausrottung und dem Vergessen anheim", sagte Ewa Junczyk-Ziomecka, die Gesandte des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. "Wir erinnern auch an die Roma, die sowjetischen Kriegsgefangenen und die Angehörigen anderer Nationen", die in dem Lager umgebracht wurden, fügte Junczyk-Ziomecka hinzu.
Etwa 20 Bewohner Oswiecims wurden mit polnischen Medaillen ausgezeichnet, weil sie den Insassen des Lagers und Flüchtigen geholfen hatten. Zwischen 1940 und 1945 kamen im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau insgesamt etwa 1,1 Millionen Menschen ums Leben, die Mehrheit von ihnen Juden aus Ländern unter deutscher Besatzung. Bei der Befreiung durch sowjetische Soldaten am 27. Januar 1945 wurden 7000 Überlebende vorgefunden, 60.000 weitere Insassen waren wenige Tage zuvor in die Lager Groß-Rosen und Buchenwald verlegt worden.
cai/ap/dpa/afp
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,462675,00.h…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,462675,00.h…
Thierse sagte dem Südwestrundfunk, dies habe mit der Verunsicherung der Menschen und mit deren Zukunftsängsten zu tun
ja wenn man die Fehler kennt und nicht bekämpft, selbst schuld an der Misere.
ja wenn man die Fehler kennt und nicht bekämpft, selbst schuld an der Misere.
@sky7H
Thierse sagt demnach mit anderen Worten:
Die Bürger hätten hier ein geeignetes Mittel, die Politiker wieder zu zwingen die Zukunftsängste und Verunsicherungen der Menschen ernster zu nehmen.
Manchmal frag ich mich, wieso haben wir eigentlich eine Demokratie, wenn wir sie nicht nützen?
Oder besteht Demokratie darin, daß man das wählt, was einem von den Politikern oder Beamten vorgeschriegen wird, was man zu wählen hat und was nicht?
Nur damit sie weiterhin die Bürger nach belieben abzocken und ungehindert die Steuern erhöhen können.
gruß
Thierse sagt demnach mit anderen Worten:
Die Bürger hätten hier ein geeignetes Mittel, die Politiker wieder zu zwingen die Zukunftsängste und Verunsicherungen der Menschen ernster zu nehmen.
Manchmal frag ich mich, wieso haben wir eigentlich eine Demokratie, wenn wir sie nicht nützen?
Oder besteht Demokratie darin, daß man das wählt, was einem von den Politikern oder Beamten vorgeschriegen wird, was man zu wählen hat und was nicht?
Nur damit sie weiterhin die Bürger nach belieben abzocken und ungehindert die Steuern erhöhen können.
gruß
Warum sucht eigentlich niemand mit der NPD den ansonsten viel gepriesenen Dialog ?
Mit dem Iran, dessen Regenten Israel die Vernichtung ankündigen, ist man doch auch dialogwillig.
Der Dialog gilt gradezu als Allheilmittel, um durchgeknallteste Spinner und morderat-fundamental-islamische Islamisten zu "integrieren".
So ein dermaßenes Erfolgsrezept müsste doch auch bei den Rechtsradikalen Wunder wirken.
Aber eigentlich sollte man den Dialog auch mit den Grünen oder der Linkspartei suchen. Sogar die Merkel ist ein Fall für den Dialog um sie vom Weg ins Verderben abzubringen.
Mit dem Iran, dessen Regenten Israel die Vernichtung ankündigen, ist man doch auch dialogwillig.
Der Dialog gilt gradezu als Allheilmittel, um durchgeknallteste Spinner und morderat-fundamental-islamische Islamisten zu "integrieren".
So ein dermaßenes Erfolgsrezept müsste doch auch bei den Rechtsradikalen Wunder wirken.
Aber eigentlich sollte man den Dialog auch mit den Grünen oder der Linkspartei suchen. Sogar die Merkel ist ein Fall für den Dialog um sie vom Weg ins Verderben abzubringen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 25.319.364 von detektivrockford am 12.11.06 08:44:04Kann auch daran liegen dass man die braunen Idioten nicht aufwerten will.
Die Merkl sollte lieber mal zum Kampf gegen sich selbst aufrufen. Hilft nichts, wenn die Medien gebetsmühlenartig zum Kampf gegen Rechts aufrufen, wenn im eigenen Stall seit Jahren Politik gegen das eigene Volk für die eigene Tasche gemacht wird. Schlimmer kann der Verfall unter den Braunen ja auch nicht mehr werden, als er derzeit vonstatten geht. Also, was soll man dann dagegen ankämpfen, wenn die aktuellen Kriegsschauplätze der eigenen Politik um ein vielfaches bekämpfenswerter wären.
Die Herrschenden und ihre Speichellecker sind es, die es zu bekämpfen gilt-war noch nie anders, und wird auch nicht anders sein in Zukunft. Denn Macht und Gier haben noch eine jede Staatsform dahingerafft. Da beisst die Maus kein Faden ab, der Mensch ist so wie er ist, und deshalb-Merkl-Fuck you.
Die Herrschenden und ihre Speichellecker sind es, die es zu bekämpfen gilt-war noch nie anders, und wird auch nicht anders sein in Zukunft. Denn Macht und Gier haben noch eine jede Staatsform dahingerafft. Da beisst die Maus kein Faden ab, der Mensch ist so wie er ist, und deshalb-Merkl-Fuck you.
Antwort auf Beitrag Nr.: 27.267.397 von Doppelvize am 29.01.07 09:44:05Kann auch daran liegen dass man die braunen Idioten nicht aufwerten will.
Kaum, sonst stehen ja auch Hunderte Steinewerfer parat, wenn 20 NPD Leute demonstrieren.
Kaum, sonst stehen ja auch Hunderte Steinewerfer parat, wenn 20 NPD Leute demonstrieren.
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