Ströbele-kriminell und Mensch ohne Gefühl? - 500 Beiträge pro Seite

[Optimalist]

1.Von den Tagesthemen fest gehalten!Vor der Wahl wurden
PDS´ler indoktriniert,dass nur die Wahl von Ströbele einen
Krieg verhindern könne.
2.Gestern,Tagesthemen,ist der Single und bei seinem Aussehen
besteht eh keine Gefahr?
Setzt der sich glatt für Sexualstraftäter ein,hält sie
für resozialisierbar und die Strafen für ausreichend.
Wissenschaftlich belegt ist ,dass die Rückfallqoute bei
weit über 50% liegt.Hat der kein Gefühl,kann der sich nicht
in Opfer rein versetzen?Nein,kann er nicht,sonst könnte
er so nicht sprechen!

[elmarion]

so schlimm es klingt - man kann nicht alle einsperren - sonst sitzen bald Million. Das Tehma ist sehr emotional. Ich kenne die Pressessprecherin von eickelborn. Es bleibt ein Restrisiko.

Was ist mit manischen Rasern? auch einsperren?
Das Leben ist lebnesgefährlich - endet immer tödlich. 100 % Sicherheit kann` s nicht geben!

[konns]

Ströbele ist doch schon rechtskräftig verurteilt zu 10 Monaten Haft auf Bewährung.

Und auf der Seite http://www.baader-meinhof.com/who/sympathizers/strobelehans.… steht auch nicht gerade tolles über ihn, wobei das doch einige Zeit her ist.

[Optimalist]

Doch!100% Sicherheit vor Sextätern schon,leblang=leblang
und wenn ich leblang sage,dann meine ich leblang.
Bei sexuellem Missbrauch von Kindern mit Todesfolge kann
es kein anderes Urteil geben.
Begründung:mit 605-iger Wahrscheinlichkeit tut er es wieder!
Und die Opfer haben auch leblang,vom Kind gar nicht zu reden.

[shut]

So ändert Ströbele garantiert seine Meinung: wenn er in der Gemeinschaftsdusche zusammen mit den bedauernswerten Sexualtätern sich nach der Seife bücken würde.

[Albatossa]

Was will man auch von einem Terroristenfreund erwarten. Der schlimmste Heuchler im Bundstag heißt Ströbele!

Mach hier auf Frieden und ist in Wahrheit ein Terroistenfreund! Er liebt sie die unschuldigen Mörder und Vergewaltiger.

[Optimalist]

Albatossa,können wir da nicht eine Ehe stiften?
Mit der Roth können die Beiden ja schon einen Heuchlerverein
gründen

[rodex]

Am besten erstmal eine Datenbank mit DNS-Proben aller Männer (= potentielle Triebtäter).

Ist schon interessant, wie man mit den richtigen Themen problemlos den autoritären Überwachungsstaat durchdrücken kann.

Aber nicht beschweren, wenn das Finanzamt anklopft, weil Haare von euch in den Schalterhallen schweizer Banken gefunden wurden. ;-)

Rodex

[Optimalist]

Rodex,wenn wir dafür nicht mehr in Kauf nehmen müssen,
ok,let`s do it!

[megaschotte]

@#5
Vielleicht hätte er`s gerne mal so! Der Kerl ist doch so grauslig, dass selbst `ne Nutte lieber Sozialhilfe beantragt als mit dem `ne Nummer zu schieben.

[Freiheit81]

@#5

Genau richtig!

Ströbele ist selber ein ganz übler Gewaltverbrecher, weil er wissentlich und vorsätzlich Verbrechen an anderen Menschen nicht nur billigt, sondern sogar fördert.

[Realisti]

Rot Grün baut
den Täterschutz
aus

ict doch nix neues :O

[IgnatzWrobel]

@ optimalist

Kannste vielleicht mal deinen sch... Hetzartikel sein lassen. Dein Geschreibsel und die Kommentare der Geistesheroen hier haben "Stürmer"-Niveau. Fakt ist: Ströbele ist der einzigste grüne Bundestagsabgeordneter der jemals ein Direktmandat erobert hat. Da wär ich an seiner Stelle auch Stolz drauf. Fakt ist auch, das er seinen inhaltlichen Positionen nie untreu wurde. Da können sich andere ne Scheibe von abschneiden. Wie jemand aussieht, tut wohl nichts zur Sache. Du wirst wahrscheinlich auch nicht wie`n Modell aussehen.

mit (un)freundlichen Grüßen

Ignatz

[Fabrizius]

Bravo, Ignatz, es gibt doch noch Demokraten hier

[Amtmannn]

was müßte eigentlich mit dem "zentrum der macht" (eisenstadt) geschehen, das täglich 30.000 kinder verhungern läßt (aber nicht nur das), aber die muselmaninnen vom schleier - und alle zusammen vom zinsverbot "befreien" will

[Optimalist]

Lieber Herr Ignatz,
erklären Sie mir doch einmal,was die Gewinnung des Direkt
mandats mit kriminellen Machenschaften zu tun hat?
Oder,hätte er dieses ohne diese gar nicht erhalten?

[dickdiver]

Wo bleibt der "pfoertnerMod" und schaut sich diese Hetztiraden an? Und handelt entsprechend? Macht er doch in anderen, weit harmloseren threads, auch?

Karl, komm` in die Puschen!

@Ignatz: Gutes posting!

@Optimalist, Alba etc: Wie steht ihr zum verurteilten Steuerhinterzieher Graf Lambsdorff, zum verurteilten Straftäter Wiesheu (CSU), der einen Menschen im besoffenen Zustand tot gefahren hat oder zum "Meineider" Fritz Zimmermann (CSU)?

Gruß
dickdiver

[Indexer]

Der Schlag auf den Kopf vor zwei Monaten hat ihm den Rest gegeben.

[xylophon]

.ich bin ja auch kein großer Freund schneller Sperrungen, aber das eine oder andere Posting hier geht tatsächlich weit über die Grenzen hinaus.
Auch wenn das Thema emotional besetzt ist und ich die Position der Grünen zum "Täterschutz" nicht teile. Der eine oder andere - natürlich überwiegend dünngedruckte - hat zumindest einen Dachschaden, wenn nicht noch schlimmeres.

Und wenn die Sache mit den Arbeitslosenzahlen (gestiegen oder gesunken) ein Grund war, den Thread zu löschen, dann kann ein Posting, in dem behauptet wird, Ströbele sei ein Gewaltverbrecher und fördere wissentlich Verbrechen, wohl kaum innerhalb der Grenzen...

[Optimalist]

xylo,welcher Satz von mit ist falsch und/oder aufhetzend?

[xylophon]

bist Du dünngedruckt??

[Optimalist]

ach so!

[Optimalist]

Die Tricks der Gutachter,gestern bei Menschen der Woche
von Elstner,Gutachter:die veröffentlichten Zahlen sind
zu hoch,in den ersten 6 Jahren werden nur 21 % rückfällig.
In einem Nebensatz erwähnt er dann,dass sich die Zahl danach auf 40% erhöhe.

Als ob der Zeitraum eine Rolle spielen würde,ts!

[Freiheit81]

1.) Ströbele nahezu wörtlich bei Sabine Christiansen vor circa drei bis vier Monaten: Bei nicht eindeutiger Gutachterlage (zwei Gutachten für Sicherungsverwahrung, ein Gutachten teilweise dagegen) seien die Triebtäter freizulassen. Damit geht Ströbele ein unkalkulierbares und nicht verantwortbares Risiko ein. Im strengjuristischen Sinne macht er sich bei neuen Straftaten der freigelassenen Triebtäter nicht strafbar, aber moralisch und faktisch in jedem Fall.
2.) Ströbele ist bereit, beim Genozid auf dem Balkan tatenlos zuzusehen. Das ist für mich unterlassene Hilfeleistung, und damit macht er sich "mitschuldig" an Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
3.) Wenn Ströbele seine Hassausbrüche (Grüner Salon vor circa drei Wochen) gegen Menschen, die in ihrem Leben nach langer Zeit sich etwas aufgebaut und tatsächlich auch ein kleines Sümmchen (z.B: Oma ihr klein Häuschen) angespart haben – aus bereits versteuertem Einkommen – einstellen würde und stattdessen wirklich pazifistische bzw. friedensfördernde Tätigkeiten ausüben würde, dann wäre die Kritik an ihm auch geringer. Ströbele ist sicherlich einer derjenigen Politiker, die Toleranz nicht kennen und für die Respekt vor der Meinung und dem Lebensgefühl anderer nicht existieren.
4.) Ströbele rechtfertigt die sinnlosen Zerstörungen am 1. Mai in Kreuzberg. Das könnte man strenggenommen auch schon als Ansatz (ganz ganz vorsichtig ausgedrückt) für Volksverhetzung auslegen.
5.) Ströbele ist in der Wortwahl und in der Art und Weise, wie er seine politischen Gegner immer fertigmachen zu versucht, absolut nicht zimperlich. Daher soll er – und seine Fans hier im Board – auch mal die Luft anhalten, wenn Ströbele als das bezeichnet wird, was er tatsächlich ist, nämlich genau das Gegenteil eines Pazifisten.

P.S. Selbstverständlich sind mir Wiesheu, Kanthner und Kohl auch ein großer Dorn im Auge und ich halte es für eine Riesen-Sauerei, dass beispielsweise Wiesheu Minister in Bayern ist. Aber dadurch wird Ströbele nicht besser, dass es auch andere schwarze Schafe gibt.

[xylophon]

Freiheit: das klingt ja schon vernünftiger...

Zu 1 kann ich nur sagen, dass meines Wissens für die Vollstreckung von Strafen die Unschuldsvermutung nicht mehr gilt. Hier dürfen also Zweifel zu Lasten des Gefangenen wirken und eine vorzeitige Entlassung findet nicht statt. Dass die Regeln der Sicherheitsverwahrung zu lax sind, dürfte weitestgehend unumstritten sein.

Zu 2: das ist ein mehr als komplexes Thema: sind die Schweizer auch Mörder, weil sie sich seit Jahren aus internationalen Konflikten heraushalten? Andere werfen zB den Westl. Staaten vor, einseitig zu Gunsten der Albaner in den Konflikt eingetreten zu sein.
Ströbeles Haltung ist vertretbar, man kann niemanden zwingen, einen Krieg zu wollen.

Zu 3: kapier ich nicht...hab ich auch nicht gesehen.

zu 4: hab ich nicht gehört, dass er das rechtfertigt. Wenn ja, ist es inakzeptabel.

zu 5: er muss genug einstecken. Dennoch muss man sich ja nicht auf ein derart niedriges Niveau auch noch begeben. Wobei ich nachvollziehen kann, dass das manchmal schwerfällt.

Zum Optimalisten: kommt aber auch drauf an, was man unter Rückfall versteht. Wenn die Leute zum Beispiel hinterher wegen irgendeiner völlig anderen Sache bestraft werden (Alkoholfahrt, Ladendiebstahl), zählt das auch dazu? Sonst kämen mir 40 % extrem hoch vor.

[xylophon]

zu 1 noch eine Klarstellung: selbst wenn Ströbele dieser Meinung ist - als Strafverteidiger muss er das wohl - so gilt zumindest derzeit ein anderes Recht. Und eine Lockerung wird er wohl kaum durchsetzen können.


Es gilt ein strengeres Recht, auch wenn es auch ev. nicht überall so streng angewendet wird.

[Albatossa]

Hallo Freiheit81,

das geht mir sehr ähnlich und deshalb kann ich deinen Bericht nur zustimmen!

[Albatossa]

Hallo dickdiver,

du glaubst doch im ernst nicht das mir Politiker wie Graf Lambsdorff, Günther Wiesheu, Fritz Zimmermann oder Ströbele symbatisch sind. Alles diese Personen sind rechtskräftig verurteilte Verbrecher! Und wenn ein verurteilter Rechtsbrecher im Parlament sitzt so muß er dafür bluten das er sich Diäten und Rentenansprüche auf Steuerzahlerkosten erschwindelt hat! Es geht hier nur noch um einen Furzsessel der zu gleich Diäten und Rentenansprüche bedeutet! Weshalb sonst hat dieser politisch Verwirrter ein ganzes Parlament mißbraucht!

Und die Friedensnummer kaufe ich ihm sowieso nicht ab, siehe auch seine Prozessakte!

[dickdiver]

Hi Alba,
<du glaubst doch im ernst nicht das mir Politiker wie Graf Lambsdorff, Günther Wiesheu, Fritz Zimmermann oder Ströbele symbatisch sind. Alles diese Personen sind rechtskräftig verurteilte Verbrecher!>
Diese Klarstellung ist ok.

<Und wenn ein verurteilter Rechtsbrecher im Parlament sitzt so muß er dafür bluten das er sich Diäten und Rentenansprüche auf Steuerzahlerkosten erschwindelt hat!>

Das verstehe ich jetzt nicht! Der *verurteilter Rechtsbrecher im Parlament* ist schliesslich vom Souverän gewählt worden. Wieso hat er sich *Diäten und Rentenansprüche* erschwindelt?

<Es geht hier nur noch um einen Furzsessel der zu gleich Diäten und Rentenansprüche bedeutet! Weshalb sonst hat dieser politisch Verwirrter ein ganzes Parlament mißbraucht!>

Sorry, aber das ist absurd. Wieso hat er ein Parlamant missbraucht?

<Und die Friedensnummer kaufe ich ihm sowieso nicht ab, siehe auch seine Prozessakte!>

??? Prozessakte einsehen? Wo denn?

Gruß
dickdiver

[Optimalist]

Xylo,40% bezog sich auf Sexualstraftaten,es gibt auch Zahlen,
die über 50% liegen.
Gruß
Opti

[Albatossa]

HANS CHRISTIAN STRÖBELE

Der Lebenslauf des Hans-Christian Ströbele vermerkt für die Zeit zwischen 1969 und 1974: „Gründungsmitglied der AL (Alternative Liste) in Berlin“. Diese AL wurde 1989 Koalitionspartner der SPD in Berlin. Wer war die AL? Es war jene Gruppe, die sich in Berlin ständig als Unterstützerorganisation der Hausbesetzer und gewalttätiger Demonstranten hervortat. Ein großer Teil der innerparteilichen Auseinandersetzung ging um die Frage, ob denn nur Gewalt gegen Sachen oder auch gegen Personen erlaubt sei. Das staatliche Gewaltmonopol wurde immer wieder bestritten. Und der Regierende Bürgermeister Momper mußte 1989 der Verhandlungsdelegation der AL, unter Führung von Ströbele, mühsam einen dilatorischen Formelkompromiß in dieser Sache abhandeln. Nur die Chance der Regierungsbeteiligung veranlaßte die Alternative Liste schließlich dazu, das Gewaltmonopol des Staates widerwillig, verhalten und nicht ganz uneingeschränkt, zu akzeptieren. Ströbele war also der Mitbegründer einer politischen Organisation, die teilweise Gewalt legitimierte, das staatliche Gewaltmonopol bestritt und mit Rechtsbrechern gemeinsame Sache machte. Auch später hat sich dieses Bild bestätigt. Er war nicht einfach Anwalt von Terroristen, so, wie jeder Strafverteidiger seine Klientel vertritt. Für ihn war es mehr oder weniger Herzensangelegenheit. Dies wurde auch seiner Partei - damals noch die SPD - klar, die ihn deshalb ausschloß. Für Ströbele waren die Terroristen im Knast schlicht und einfach „Genossen“. So redete er sie an. Distanzieren wollte er sich nicht und das nahm man ihm aus guten Gründen übel. Die SPD schloß ihn aus. Ströbele im Jahr 2000: Die Verteidigung würde er auch heute noch übernehmen. Wörtlich: „Wir waren doch Genossen.“ Diese intellektuelle und geistige Nähe zu denen, die er verteidigte, wird auch durch einen Brief belegt, den er an die Genossen im Knast schrieb. Damals, unter dem 16. Juni, schrieb Anwalt Ströbele in einem später bei Zellendurchsuchungen aufgefundenen Rundbrief: „Liebe Genossen. Ziemlich fertig bin ich von der Reise zurück. Baader, Proll, Meins, Müller besucht ... großes neues Projekt, das Arbeit für alle für Monate und Jahre bringt: Info-Zentrale in HH und Erstellung von Analysen und konkrete Gruppenschulung.“

Wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung sitzt er 1975 19 Tage in Untersuchungshaft. Das Kammergericht, das ihm „radikale sozialistische Vorstellungen“ bescheinigte, sah indessen keine Fluchtgefahr. Er wurde aus der Untersuchungshaft entlassen. 1981 kam es zum Prozeß vor der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin. Diese vertrat die Auffassung, das Fortbestehen der RAF, während der Haft ihrer Mitglieder, wäre ohne das von den Anwälten betriebene Informationssystem nicht möglich gewesen. So erhielt Ströbele 18 Monate Haft auf Bewährung. 1982 erfolgt schließlich das endgültige Urteil der 10. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts: 10 Monate Haft auf Bewährung. Schließlich habe er sich als Verteidiger der RAF-Mitglieder Baader, Meinhof und Ensslin an deren Informationssystem unzulässigerweise beteiligt.

Trotz der Vorstrafe ließ die AL Ströbele 1985 in den Bundestag einziehen. Im Februar 1988 war Ströbele vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten erneut angeklagt. Diesmal ging es um den Verdacht des Boykotts der Volkszählung. Dazu hatte er aufgerufen. Nur ein leerer, unausgefüllter Fragebogen sei nach seiner Auffassung ein harmloser und datensicherer Fragebogen. Trotzdem wurde er freigesprochen. Als der damalige US-Präsident Ronald Reagan im Juni 1987 Berlin besuchte, zogen Demonstranten und vermummte Chaoten durch die Stadt. Die Polizei wollte sie nach Steinen, Messern und Waffen durchsuchen und kesselte sie deshalb ein. Ströbele begab sich in den Kessel und versprach allen Demonstranten Rechtshilfe. Einer der Chaoten lieferte ihm ein Messer ab. Der Anwalt schmuggelte es aus dem Kessel. Er wurde nicht kontrolliert.

Seine Berufsausübung war durch eine Reihe von Durchsuchungen, Ehrengerichtsverfahren und ein zeitweises Berufsverbot zu Staatsschutzsachen charakterisiert.

Zu Beginn des Golfkrieges rief Ströbele mit einigen anderen Grünen die Bundeswehrsoldaten zur Fahnenflucht auf. Das Bonner Schöffengericht sprach Geldstrafen aus. Im Stern kann man lesen, Ströbele sei „einer, der heute noch sagt, daß Recht und Gesetz ,nichts Heiliges‘ “ seien. Auf die Frage des Spiegel nach seinen Geldsammlungen für die Bewaffnung von Guerillas in El Salvador, meint er lapidar: „Ich zähle mich nicht zu den Pazifisten, obwohl ich sie hoch achte.“

In der Gretchenfrage nach seinem Verhältnis zur Gewalt hat Ströbele Gewalt gerechtfertigt und Gewalttaten verteidigt. Er sitzt im Glashaus.

[Optimalist]

Albatossa,Danke für den höchst interessanten Beitrag
gruß
Opti

[Freiheit81]

Nicht nur Ströbele.

Grüne gegen Erhöhung der Mindeststrafe auf ein Jahr für sexuellen Mißbrauch an Kindern.

Steuerhinterziehung (dreimal Fahrtkosten falsch abgerechnet) soll nach euren Vorstellungen höher als Kindesmißbrauch bestraft werden.

Die Mindeststrafe für Mißbrauch an Kindern sollte zehn Jahre betragen!!!!!

Liebe Grüne Abgeordnete, ich wünsche euch wirklich von Herzem, dass niemals eines eurer Kinder Opfer eines solchen Verbrechens wird. Aber vielleicht ist das - leider - die einzige Möglichkeit, dass ihr endlich normal werdet.

[Optimalist]

Diese Einstellungen verhindern ein Schwarz-Grünes -Bündnis,
way of life.
Nicht einmal die elementarsten Grundbedürfnisse als Konsens
sind noch machbar.

[xylophon]

Hier mal was ganz interessanes, was ich heute bei der Arbeit gefunden habe, jedenfalls bis zum Ende des strafrechtlichen Teils passt es auch zum Thema..Die Zahlen dort sind bemerkenswert, Rückfallquote von 50 %, ziemlich übel...hätt ich auch nicht erwartet.

www.opfer-gegen-gewalt.de/Studie.pdf

[xylophon]

vielleicht klappt dieser Link besser...

http://www.opfer-gegen-gewalt.de/pdf/buch.pdf

[Optimalist]

Xylo,solltest du etwa an mir gezweifelt haben?

[xylophon]

..die Zahlen sind nur ein Aspekt.

Der Text ist auch im übrigen sehr interessant, wenn auch sehr lang. Aber er sagt viel über die derzeitige rechtliche Situation aus und erklärt sie sehr gut. Dabei ist er sachlich, ohne einzelne Probleme und ihre möglichen Ursachen zu verscheigen....für eine fundierte Diskussion wirklich sehr brauchbar.

[Optimalist]

Xylo.mal ganz sachlich,müsste nicht jeder 2.Gutachter den
Zahlen nach wegen Beihilfe zu Mord angeklagt werden?!
Es geht schliesslich nicht darum,dass einer Bananen klaut.
Mir ist es völlig rätselhaft,was es bei diesen Kindermördern
überhaupt zu diskutieren gibt.
Haben die Gutachter kein Gewissen?Bei jeder Entscheidung steht es 50:50,Kind vor Mörder heisst meine Devise oder
kommst du zu einem anderen Ergebnis?

[Optimalist]

Die rechtliche Situation ist kompliziert
Ne,die ist ganz einfach,sexueller Missbrauch eines Kindes mit Ermordung=2Min.Gerichtsverfahren zum Verkünden des
leblangen Urteils und leblang heisst leblang!

[xylophon]

...die rechtliche Situation ist in anderen Verfahren sicher oft komplizierter. Aber auch hier gibt es ja gelegentlich Fälle, wo die Tat nicht sicher nachgewiesen ist, das kann dann dauern.
Oder bei Jugendlichen ist die Höchststrafe eben 10 Jahre. Lies Dir den Text mal durch, der erklärt die Probleme wirklich gut...1/2 Stunde sollte reichen, wenn nicht weniger...

[Optimalist]

Xylo.nicht ausweichen,please.Es versteht sich von selbst,
dass die Täterschaft geklärt sein muss,keine Frage.
Wünsche dir eine schöne und erfolgreiche Woche
Opti

[BalatonBomber]

Geboren am 7. Juni 1939 in Halle/Saale; verheiratet.
Abitur in Marl/Westfalen. Studium der Rechts- und Politischen Wissenschaft in Heidelberg und an der FU Berlin. Referendariat in Berlin. Wehrdienst bei der Luftwaffen-Fla. in Aurich, Kanonier der Reserve.
Seit 1969 Rechtsanwalt in Berlin, zehn Jahre “Sozialistisches Anwaltskollektiv”, 30 Jahre Verteidiger in politischen Strafverfahren.
Ende der 60er Jahre Engagement in der Studentenbewegung, 1970 bis 1974 Mitgliedschaft in der SPD; Mitwirkung bei der Gründung der “Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz”, späterer Landesverband der Grünen bzw. der Bündnisgrünen, Berlin, seit 1985 Mitgliedschaft in der Alternativen Liste, zeitweise Sprecher im Bundesvorstand und Landesverband der Grünen.
Mitglied des Bundestages vom 31. März 1985 bis 1987 und seit 1998.

[Albatossa]

Wie dumm sind eigentlich manche Genossen die jetzt wegen Ströbele ein Parteiausschlußverfahren bekommen!



Wie die SPD ihre Genossen abserviert

Von David Heimburger

Der geplante Rauswurf Jürgen Möllemanns aus der FDP schlägt hohe Wellen. Doch so ungewöhnlich ist ein solches Verfahren nicht. Auch die SPD verfügt gegen missliebige Mitglieder den Parteiausschluss. In Berlin mussten jetzt zwei Genossen gehen.

Berlin - Jürgen Möllemann ist schwer verstimmt. Nie hätte er es für möglich gehalten, dass seine eigene Partei ihn vor die Tür setzen könnte. "Feige und hinterhältig" sei das. Bestimmt, so eine Ungeheuerlichkeit konnte nur ihm passieren.

Von den Berliner Genossen ausgeschlossen: Sozialdemokrat Dolf Straub


Sollte man meinen - aber weit gefehlt: Die FDP ist nicht die einzige Partei, die unliebsame Geister per Schiedsspruch vor die Tür setzt. Die SPD ist in Sachen Parteiausschluss geradezu Wiederholungstäterin.

Die Berliner Sozialdemokraten versuchen gerade zwei Mitglieder abzuservieren, die im Bundestagswahlkampf für den Grünen Hans-Christian Ströbele geworben haben. Außerdem entscheidet die SPD-Bundesschiedskommission über den Ausschluss des ehemaligen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Kölner Rathaus, Heinz Lüttgen. Er soll illegale Spendenquittungen unterzeichnet und schwarze Kassen geduldet haben. Etwa zehn Mal im Jahr richtet die oberste Ordnungsinstanz der SPD über Parteiausschlüsse. Im Schnitt muss jeder Dritte der Angeklagten gehen.

Das droht nun den Berlinern Irmtraud Schlosser und Dolf Straub. Für sie sei kein Platz mehr in der SPD, sagt der Berliner Parteivorsitzende Peter Strieder. Wenn man so ein Verhalten durchgehen lassen würde, "dann kann ja jeder seinen Lieblingskandidaten vorschlagen." Ihr Vergehen: Schlosser und Straub haben gemeinsam mit ihren SPD-Genossen Waldemar Klemm, Richard Stoess und Klaus Eschen eine Woche vor der Bundestagswahl am 22. September im Berliner "Tagesspiegel" einen Wahlaufruf für den Grünen Hans-Christian Ströbele geschaltet.

In der Anzeige haben sie die SPD-Mitglieder im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg gebeten, die Erststimme dem künftigen Koalitionspartner zu geben. Das Layout der Anzeige mit dem Titel "Sozialdemokraten für Hans-Christian Ströbele" sah dem bekannten Erscheinungsbild der SPD-Plakate sehr ähnlich. Hintergrund des Aufrufs war, dass die Berliner Grünen Ströbele keinen Listenplatz gegeben hatten. Er konnte also nur mit den Erststimmen über das Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag zurückkehren.

Sozi-Freunde: Ströbele ist ein "aufrechter Parlamentarier"

Ströbele sollte wieder ins Parlament, damit "nach den Wahlen klarer als bisher eine rot-grüne Reformpolitik betrieben wird". Der Grüne sei ein "aufrechter Parlamentarier", der sich "nicht für persönliche Vorteile verbiege". Stoess warb für Fundi Ströbele, weil dieser im Bundestag gute Arbeit geleistet habe, "besonders in der Kriegsfrage und beim Spendenskandal".

Über den eigenen Kandidaten der Sozialdemokraten schrieben die fünf Genossen in ihrer Anzeige: "Andreas Matthae, unser SPD-Kandidat, kann mit deiner Zweitstimme über die Landesliste in den Bundestag einziehen." Das hat dann aber leider nicht geklappt. Da die SPD in Berlin mehr Direktmandate als Listenplätze gewonnen hat, scheiterte seine Kandidatur. Schlecht für die Ströbele-Freunde.

Für die SPD ist die Aktion ein grober Verstoß gegen die Grundsätze der Partei. "Insbesondere das innerparteiliche Demokratieprinzip sowie der Grundsatz der Solidarität sind missachtet worden", heißt es in der Urteilsbegründung der Landesschiedskommission. Der Landesverband schloss nur zwei der fünf untreuen Genossen aus. Zwei Unterzeichner, Klemm und Stoess, hatten in der mündlichen Verhandlung widerrufen, ihr Verhalten bereut und Fehlverhalten zugegeben. Eschen, der fünfte Mittäter, ist Mitglied des Brandenburger Landesverbandes. Gegen ihn läuft in seinem Kreisverband noch das Parteiordnungsverfahren.

Jetzt wird Widerstand geleistet

Klemm wurde nur für drei Jahre vom Platz gestellt. Er muss seine Mitgliedschaft so lange ruhen lassen. Stoess darf weiter mitspielen, aber nicht mehr als Mannschaftskapitän. Sprich, er darf drei Jahre lang in der SPD kein Amt übernehmen. Er hat seine Strafe angenommen - anders als Klemm, Straub und Schlosser. Das Trio hat bei der Bundesschiedskommission Widerspruch eingelegt. "Wir wehren uns, weil das Urteil nicht im Entferntesten die Argumente aufgreift, die wir vorgebracht haben", sagt Irmtraud Schlosser zu SPIEGEL ONLINE.

Übereinstimmung in der Kriegsfrage


"Ich bin langjähriges Mitglied und komme schon aus einer sozialdemokratischen Familie", verteidigt Irmgart Schlosser ihre Parteizugehörigkeit. "Es war nur so, dass Ströbeles Friedensarbeit eng an das anschließt, was ich und meine Mitstreiter uns in der Kriegsfrage wünschen."

Keiner in der Abweichler-Gruppe ist grundsätzlich gegen die eigene Partei. Sie selbst ist SPD-Abgeordnete der Bezirksversammlung Berlin-Steglitz. Straub war einmal Chef der Berliner Jusos und ist heute Strieders Mitarbeiter in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Klaus Eschen diente Berlin als Verfassungsrichter und kennt Ströbele aus einem gemeinsamen Anwaltskollektiv. Stoess ist Parteienforscher an der Freien Universität Berlin, Klemm arbeitet als Erzieher. Keiner der fünf lebt im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg.

Wenn die Genossen dem einen oder anderen Mitglied dennoch das Parteibuch entreißen, können diese sich vertrauensvoll einer anderen Partei zuwenden. Die Bundeszentralen von CDU und Grünen kennen in ihren Parteien keine Ausschlüsse.

Bei der FDP müsste das parteizugehörige Archiv des Deutschen Liberalismus erst ein Forschungsprojekt starten, um diese Frage zu beantworten. Vielleicht tröstet es Jürgen Möllemann, wenn der Blick in alte Akten verrät, dass er nicht der erste geschasste FDPler ist. Wahrscheinlich aber würde es einen wie ihn mehr freuen, der Erste zu sein.

[optimalisty]

Deep,du hast heute Ströbele ins Spiel gebracht,den müsste man bei seiner Einstellung gleich miteinlochen.
Stimmenkauf,dient ja einer guten Sache und die Verharmlosung der widerlichsten Kriminalität tut weh,mir wenigstens

[optimalisty]

For Deep,only