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    Endlich steckt der Dolch in Schröders Rücken!! - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 16.02.03 17:54:48 von
    neuester Beitrag 17.02.03 10:08:24 von
    Beiträge: 32
    ID: 696.980
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      schrieb am 16.02.03 17:54:48
      Beitrag Nr. 1 ()
      Ich habe das schon vor ca. 2 Wochen angekündigt, dass es so kommen muß. Schröder allein auf weiter Flur. Deutschland isoliert, die Wirtschaft am Boden. Danke, Herr Bundeskanzler.


      CHIRAC ZUM IRAK-KONFLIKT

      "Ich mag die USA - und ich mag Junk Food"

      In einem kämpferischen Interview bekennt Frankreichs Präsident Chirac seine Liebe zu den Vereinigten Staaten und seine Entschlossenheit, die Abrüstung des Iraks durchzusetzen - durch mehr Inspektionen, aber wenn nötig auch mit Krieg: "Frankreich ist kein pazifistisches Land."


      AP

      Jacques Chirac: "Frankreich ist kein pazifistisches Land"


      New York/ Paris - Er ist das Ziel von Spott und Wut vieler Amerikaner, bietet den Falken um den US-Präsidenten George Bush unbeirrt die Stirn: Für viele ist Frankreichs Präsident Jacques Chirac der Anti-Amerikaner schlechthin. Doch in einem offenherzigen Interview mit dem US-Magazin "Time", das am Montag erscheinen wird, räumt der französische Staatsmann auf mit falschen Legenden.
      Anders als der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hält Chirac eine französische Beteiligung an einem Krieg gegen den Irak für möglich, sogar für geboten. Sollten die Waffeninspektoren bei ihrer Arbeit behindert werden und sollte der Irak nicht wie gefordert abrüsten, sind für den französischen Präsidenten alle Optionen offen, auch die der Invasion. "Frankreich ist kein pazifistisches Land", sagt er und verweist auf den Truppeneinsatz der Franzosen im Kosovo.

      Laut Chirac ist es den Vereinigten Staaten zu verdanken, dass sich das Regime in Bagdad überhaupt neuen Inspektionen unterworfen hat: "Der Irak muss entwaffnet werden und dafür muss er mehr als jetzt kooperieren. Wenn wir den Irak entwaffnen, gibt es keinen Zweifel daran, dass dies durch die Präsenz amerikanischer Soldaten vor Ort geschehen ist. Wenn die US-Soldaten nicht aufmarschiert wären, hätte Saddam wohl nicht in das Spiel eingewilligt."

      Allerdings setze Chirac auf die Arbeit der Inspektoren. Ein Krieg zum jetzigen Zeitpunkt könne, so der Präsident, die ganze Region auseinander reißen und ein nicht absehbares Blutvergießen zur Folge haben. Er würde mit Sicherheit den Terrorismus fördern: "Er würde eine große Zahl kleiner bin Ladens schaffen."

      Die Inspektoren müssten mehr Zeit bekommen, sie müssten verstärkt und besser ausgerüstet werden. Es sei Sache der Inspektoren-Teams, festzustellen, ob Irak kooperiere oder nicht. "Nichts erlaubt uns derzeit zu sagen, dass die Inspektionen nicht funktionieren." Wenn der Irak tatsächlich ohne Blutvergießen abrüste, wäre dies ein riesiger Erfolg, der auch Präsident Bush einen ehrenhaften Rückzug erlaube.

      Sichtlich getroffen zeigt sich Chirac von Vorwürfen, er sei ein Anti-Amerikaner: Er habe als Gabelstaplerfahrer in St. Louis für die Brauerei Annhäuser Busch gearbeitet, sei durchs ganze Land getrampt, habe sogar Artikel in amerikanischen Zeitungen veröffentlicht. "Ich kenne die USA vielleicht besser als die meisten Franzosen, und ich mag die Vereinigten Staaten wirklich. Ich habe viele exzellente Freunde dort, ich fühle mich wohl dort. Ich liebe Junk Food - und ich bin immer mit ein paar Extra-Pfunden wieder nach Hause gekommen."
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 17:59:03
      Beitrag Nr. 2 ()
      Sag mal du tickst auch nicht mehr ganz richtig oder ?

      Schröder ist unser Bundeskanzler !

      Dafür müsste man dich sperren :mad:
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 17:59:49
      Beitrag Nr. 3 ()
      zu #1
      ich habe diesen kleinen artikel auch mit genuss gelesen.
      monsieur chirac ist u. bleibt ein politischer fuchs der meisterklasse. sein satz "Frankreich ist kein pazifistisches Land", kann man sogar noch ergänzen: " ... frankreich war, ist u. wird nie ein pazifistisches land sein ..." - das unterscheidet halt profis von dilettanten ala baron schröder.

      im übrigen, die fremdenlegion ist schon eine geniale erfindung frankreichs ...
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:01:14
      Beitrag Nr. 4 ()
      Wenn´s drauf ankommt halten die Franzosen zu den Amerikanern.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:01:25
      Beitrag Nr. 5 ()
      zu #2
      rotfront genosse mbs, baron schröder ist vielleicht dein bundeskanzler, meiner ist es nicht. ich habe diesen strolch, sprich seine partei, weder 19998 noch 2002, gewählt.

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      schrieb am 16.02.03 18:04:04
      Beitrag Nr. 6 ()
      Hallo M_B_S,

      wie geht es den Linken Brigaden!:laugh: :p :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:04:22
      Beitrag Nr. 7 ()
      #5

      :eek: :eek: :eek: 19998 man bist du ein alter sack:laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh:

      ich hab diesen vernichter auch nit gewählt:cool:
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:06:53
      Beitrag Nr. 8 ()
      zu #7
      danke für die korrektur, es soll natürlich 1998 heissen.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:06:58
      Beitrag Nr. 9 ()
      Der Kanzler von M_B_S ist jetzt vollkommen isoliert.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:12:18
      Beitrag Nr. 10 ()
      das hab ich schon längst geahnt

      :D

      der Flugzeugträger Charles de Gaulles hat nicht umsosnt Kurs Richtung Irak genommen:D :cool:



      und die Fremdenlegion trainert für Irak
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:13:26
      Beitrag Nr. 11 ()
      Rotfront Genosse mbs
      Der Schröder wird nicht mehr lange Bundeskanzler sein:p
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:14:58
      Beitrag Nr. 12 ()
      Das große Problem von vielen hier und der Union ist das

      Konjunktiv

      Wenn, wäre, würde..... :D

      Wenn das Wörtchen wenn nicht wär, dann wär die Merkel .... :D

      Schröder ist im Recht; das beweisen die Demonstrationen
      nicht nur im eigenen Land!
      Ich sag euch eines: Bush, Blair, Aznar u.a. werden den
      SCWANZ einziehen und unverrichteter Dinge nach Hause
      gehen müssen!

      Dieser Tag wird mein Glückstag sein. :D
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:15:47
      Beitrag Nr. 13 ()
      exit4me,

      Hallo exit4me, Du alter Sozialschmarotzer. Verbreitest Du schon wieder Deine braune Gesinnung hier im Board ?

      Irgendwann wird auch Dir die Stütze gekürzt, dann ist Schluß mit der politischen Hetze im Netz.

      So long.

      GGF
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:17:57
      Beitrag Nr. 14 ()
      #1
      Ja, war zu erwarten, ganz meiner Meinung. Und keine Bange Schröder fällt auch bald um.
      Nur ist das deutsch/amerikanische Verhältnis ist aus historischen Gründen weit massiver beschädigt worden als das französisch/amerikanische.

      @exit4me

      Ich habe allen Respekt vor den Friedensdemonstranten das ist ihr gutes demokratisches Recht. Aber dieser Schröder ist, wie Du richtig schreibst, ein Strolch der die ehrlichen Gefühle der Friedensbewegten für seinen persönlichen Machterhalt missbraucht hat. Und sie werden es auch sein die letztendlich den Preis für Schröders Egotrip zahlen müssen.

      Kaperfahrer
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:18:33
      Beitrag Nr. 15 ()
      Chirac hält zu seinem Volk und damit zu den Amerikanern.
      Ein wirtschaftlicher Abschwung durch Isolation kommt für ihn nicht in Frage.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:18:46
      Beitrag Nr. 16 ()
      Laura, das ist hier kein Wunschkonzert für frustrierte rechte Wirtschaftsliberale, die nicht mal ihren Mölli in den Griff bekommen!

      Nicht das Möllemann bei einem Misstrauensvotum noch für den Kanzler stimmen wird!!!:D
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:19:02
      Beitrag Nr. 17 ()
      Ich galube ihr habt keine Ahnung von der Bedeutung von diplomatischen Schach-und Winkelzügen ?

      Chirac ist ein schlauer Fuchs, er streut den Amis Zucker aufs Brot - und entscheidet sich dann trotzdem gegen ihren Kriegskurs.

      Frankreich wird nie die Chance wegschmeißen sich auf Kosten der Amis zu profilieren - die Amis sind auf dem Rückzug - der argumentative Super-Gau !

      Damit sie sich nicht dazu hinreißen lassen eigenmächtig einen Angriffskrieg zu führen müssen sie gelockt werden - eingebunden werden in die Entscheidungsgewalt der UNO - damit ist erreicht was erreicht werden konnte - die PAX AMERICANA ist passe - die UNO bleibt entscheidend.

      Jetzt werden die Amis ein wenig geködert - sie brauchen es jetzt für ihre Seele - haben sie sich doch vor aller Welt lächerlich gemacht !

      Ein Hund der laufen soll muß ab und an gestreichelt werden !
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:22:27
      Beitrag Nr. 18 ()
      herrlich headline :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:22:31
      Beitrag Nr. 19 ()
      das war ja zu erwarten: CHIRAC ist kein Fuchs sondern ein charakterloser Umfaller !:mad:

      und im übringen bin ich weiterhin stolz auf Schröder und mit mir Millionen Menschen in Deutschland und in aller Welt.

      KRIEG löst nämlich keine Probleme.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:23:39
      Beitrag Nr. 20 ()
      @eierdieb

      Du hättest gestern und heute mal ein bisschen durch die verschieden Nachrichtensendungen zappen sollen und auch Radio hören. Und was unser Aussenminister J. Fischer da von sich gegeben hat riecht stark nach zurückrudern.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:25:49
      Beitrag Nr. 21 ()
      vive la France!
      :)

      Es geht meiner Meinung nach um ganz was anderes!

      Merkel hat`s gesagt: Durch Schröders Art der antiamerikanischen
      Aussenpoltik langjährige Verbündete zu brüskieren ist die Welt
      dem Krieg eher näher gekommen.

      Meiner Meinung nach ist das gewollt!

      Wenn der Irak-Krieg kommt, fällt das Maastrichtkriterium von 3%!


      Dann kann er Schulden machen bis zum Abwinken und sein politisches
      Überleben ist erstmal gesichert!

      Das ist der Punkt meiner Meinung nach!

      Alles andere dient nur dazu dumme Pazifisten zu verarschen
      und von den anderen Problemen in Deutschland abzulenken!

      Clement: Defizitgrenze wird bei
      Irak-Krieg ausgesetzt

      http://www.welt.de/data/2003/02/15/42221.html

      http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,235289,00.html

      mfg
      perkins
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:29:20
      Beitrag Nr. 22 ()
      # 20

      abwarten - es wäre unsinnig es auf einen schnellen Bruch ankommen zu lassen !

      Der Graben ist ausgehoben, aber er muß jetzt nicht noch mit Wasser gefüllt werden !

      Deutschland und Frankreich werden sich nicht mehr kritiklos amerikanischen Vorgaben unterwerfen - der Lackmustest einer europäischen Selbstständigkeit ist bestanden.

      Die Amis müssen und werden sich der UNO unterwerfen - letztendlich auch zu den Bedingungen die Deutschland und Frankreich formulieren !
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:31:36
      Beitrag Nr. 23 ()
      zu #13
      liebes grassgeschiss, wirst du langsam dünnhäutig o. liegen vielleicht die nerven ein wenig blank?
      das du probleme mit der rede- u. meinungsfreiheit hast, erstaunt mich bei deiner politischen orientierung überhaupt nicht.
      im übrigen, ich wäre an deiner stelle etwas vorsichtiger mit dem begriff "sozialschmarotzer". vielleicht stellen
      dich dann deine lieben roten genossen in die vor dir so favorisierte braune ecke (lol) .

      zu #14
      du sagst es.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:35:16
      Beitrag Nr. 24 ()
      exit4me,

      man nennt mich auch den Entspannten. ;)

      GGF
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 18:42:01
      Beitrag Nr. 25 ()
      #22
      @eierdieb einen der wenigen erholsam unaufgeregten.;)
      Ich habe mir gestern aus der AZ München eine Kolumne von Erich Böhme dem ehemaligen Chefredakteurs vom Spiegel eingescannt. Auch wenn ich nicht immer auf seiner Linie liege ist er ein kluger Kopf.

      Kaperfahrer

      Donald oder George W.

      Chaos ist geil. Offenbar jedenfalls. Alle reden vom Frieden und bereiten einen in seinen politischen und humanitären Folgen unabsehbaren Krieg vor. Die USA fühlen`sich von ihrem einstigen Verbündeten Saddam Hussein, ohne Zweifel einem rücksichtslosen Tyrannen, existenziell bedroht, weil er über Massenver-nichrungswaffen verfüge und bin Ladens Terrororganisation El-Kaida unterstütze, was beides man ihm bisher nicht hat nachweisen können: Ein paar von U S-Außenminister Colin Powell im Weltsicherheitsrat vorgeführte Puzzle-Bildchen, die schwer zu entziffern sind; der Hinweis auf irakische Altbestände an B- und C-Waffen, die -Ironie des Schicksals - aus US-Hilfslieferungen an Saddam in seinem von Amerika gesponserten Krieg gegen den islamistischen Iran stammen; vom amerikanischen Geheimdienst abgehörte Telefongespräche, die offensichtlich willkürlich irakischen Generälen zugeschrieben werden, und ein mysteriöses Bin-Laden-Tonband. Der Rest ist Schweigen oder halt so geheim, dass die Amerikaner ihn nicht einmal Blix und seinen Inspektoren offenbaren wollen (oder mangels Masse können). Ein Hilfsangebot des Engländers Blair mit neuen Enthüllungen über Saddams Aufrüstungspläne verflüchtigte sich als Hirngespinst eines Studenten.
      Stattdessen wird Deutschland mit seiner Anti-Kriegspolitik von Bushs Rüpelrunde gerüffelt - wie könne man Amerikas Kriegspläne ablehnen, wenn man nicht einmal bereit sei, den Blix-Bericht abzuwarten. Gerüffelt von denen, die selber den Krieg gegen den Irak mit oder ohne Uno und Nato proklamieren, ohne auf Blix zu warten. Zu schweigen davon, dass der UN-Superintendent schon jetzt signalisiert, er benötige zur Verifizierung der vom Irak erwarteten Abrüstung mehr Zeit und mehr Inspektoren. Noch vor dem vorläufigen kalendarischen Ultimatum vom 14. Februar verkündete der Boss: „Das Spiel ist aus."
      Deutschlands Vorstoß, mit UN-Blauhelmen massiert in den Irak zu gehen und das Blix-Werk zu erzwingen, entlockte Rumsfeld nur ein abschätziges Grinsen. Das fiel so abschätzig aus, dass Schröders neuer französischer Freund Jacques, der den Plan angeblich zusammen mit den Deutschen ausgebrütet haben soll, eilends die Blauhelm- Kumpanei bestritt. Dafür bellte Außenminister Fischer seinen voreiligen Kanzler am Telefon an; der bellte zurück.
      Hinter dieser Bell-Wand vollzog sich inzwischen ein merkwürdiger Szenenwechsel. Chirac und der Russe Putin sprangen dem bedrängten Schröder bei, ohne allerdings auf den Blauhelm-Vorschlag einzugehen. Und eingeschüchtert von den amerikanischen Freunden und ihren pseudopolitischen Nachbetern in deutschen Feuilletons und der CDU, die Schröder mit dem Bellizisten Wilhelm II. verglichen, hat der sich schon halbwegs flachgelegt. Nicht nur, dass die Bundeswehr inzwischen amerikanische Kasernen in Deutschland bewacht, Über-flugrechte und Stützpunkte für einen Irakkrieg garantiert, Spürpanzer parat hält und in Awacs-Aufklärungs-flugzeuge steigt. Heimlich gibt er Leine. Zwar weigerte sich Berlin zusammen mit Franzosen and Belgiern noch, dem Irak-Nachbarn und Nato-Mitglied Türkei auf amerikanischen Befehl prophylaktisch beizuspringen. Dafür bot Verteidigungsminister Struck an, die gewünschten Patriot-Raketen an die Niederlande auszuliefern, die dann mit holländischem Personal den Türken zu Hilfe kommen sollen.
      Wenn das alles - verschämt zwar, aber unmissver-ständlich - nicht deutsche Kriegsteilnahme avisiert, will ich künftig Donald oder gar George W. heißen.
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 19:51:59
      Beitrag Nr. 26 ()
      GGF man nennt dich auch GuerillaInvester und Boardmod


      :rolleyes: behaupte ich ganz einfach mal
      Avatar
      schrieb am 16.02.03 20:17:06
      Beitrag Nr. 27 ()
      prinzeugen, man nennt Dich auch Schwätzer

      :rolleyes: behaupte ich einfach mal.
      Avatar
      schrieb am 17.02.03 08:08:52
      Beitrag Nr. 28 ()
      #2

      es wird höchste Zeit, dass diesem wirtschafts, - sozial, -und aussenpolitischen Schädling Schröder und seinen rot-grünen Kumpanen das Handwerk gelegt wird.
      Avatar
      schrieb am 17.02.03 08:15:49
      Beitrag Nr. 29 ()
      @eierdieb

      europa kann zwar immer die klappe aufreißen, doch nie selbstständig handeln.

      wir waren nicht mal in der lage den bosnienkrieg oder den kosovokonlfik zu handeln.
      die fanden praktisch vor unserer haustür statt.

      und warum?
      weil die bundeswehr in einem erbärmlichen zustand ist.
      ist es schon mal von der warte heraus unverantworlich so zu tun, als würden deutsche soldaten in den krieg ziehen.
      die können es nämlich gar net...
      Avatar
      schrieb am 17.02.03 09:47:41
      Beitrag Nr. 30 ()
      Hallo Perkins,

      #21
      so sehe ich das auch! Der angebliche Krieg lenkt doch so schön vom eigenen Versagen ab!:rolleyes: Wir wollen nicht vergessen das Herr Eichel und das Bundesfinanzmisterium lügen das sich selbst Stahlträger verbiegen!:mad:

      Gruß Albatossa
      Avatar
      schrieb am 17.02.03 09:57:33
      Beitrag Nr. 31 ()
      GASTKOMMENTAR

      Schröder, der große Ablenker

      Von Christoph Keese

      Der Kanzler setzt öffentlich alles gegen den Krieg. Dabei sollte er sich um die Wirtschaftspolitik kümmern.


      AP

      Gerhard Schröder


      Am Samstag hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder beim Blick aus seinem Amt zum Brandenburger Tor allen Grund zur Freude: Eine halbe Million Menschen demonstrierte gegen einen Krieg in Irak. Schröder ist es gelungen, den Altruismus, die Hilfsbereitschaft und die Begeisterungsfähigkeit der Deutschen für seine Zwecke zu instrumentalisieren. In den kommenden Tagen wird er den Partnern in der Europäischen Union, der Nato und im Weltsicherheitsrat diese Demonstration mit der Geste des überzeugten Demokraten vorhalten: Seht her, ich kann nicht anders. Mein Volk will keinen Krieg, wir sind die Guten, und wir stoppen die Kriegstreiber im Weißen Haus.
      Die vielen Menschen, die jetzt in Berlin und anderen Städten protestieren, meinen es ernst, nicht weniger ernst, als meine Freunde und ich es 1981 im Bonner Hofgarten gemeint haben. Damals ging es um Nato-Doppelbeschluss und Pershing-Raketen. Ich war fest davon überzeugt, dass wir in einen Atomkrieg stürzen würden, wenn die USA ein Gegengewicht zu den sowjetischen SS-20 in Deutschland installieren dürften.

      Seinerzeit nutzten einige Dutzend Organisationen die allgemeine Empörung als Trittbrettfahrer aus; es wimmelte von K-Gruppen und radikalen Splitterparteien. Doch wir Friedensbewegten bildeten die Mehrheit und empfanden es als große Ungerechtigkeit, dass die konservativen Zeitungen uns hinterher vorwarfen, wir seien von Moskau ferngesteuert. Genauso ungerecht wäre es heute, den Demonstranten entgegenzuhalten, dass Interessengruppen von Verdi bis zur PKK das Berliner Spektakel als Bühne für ihre eigenen Interessen nutzten. So ist das nun einmal bei großen Protestmärschen.

      Falsche Drohkulisse, echte Empörung

      Einen Vorwurf jedoch hat Schröder verdient: Er hat dem Land eine falsche Drohkulisse vorgespiegelt, auf die die Menschen jetzt mit echter Empörung reagieren. Schröder prioritisiert das Thema ebenso geschickt wie im vergangenen Herbst die Flut. Damals gab die Regierung in allen verfügbaren Räumen des Kanzleramts Pressekonferenzen und wischte alle anderen Themen von der Tagesordnung. Schröder übertrieb bewusst, um von seinem Versagen abzulenken und sein Publikum merkte nicht, was wirklich geschah: Wachstumsschwäche, steigende Arbeitslosigkeit und das Scheitern von Hans Eichel als Finanzminister, der sich unter dem Schutz der Flut-Show bis zur Wahl rettete.

      Ähnlich funktioniert jetzt Schröders Irak-Inszenierung. Der Kanzler tut so, als ginge es um Krieg oder Frieden, als stünde ein Aggressor namens USA vor der Invasion in ein unschuldiges Irak. Dass Menschen dagegen demonstrieren, ist ehrenhaft. Nur lautet das Thema des Konflikts eben nicht "Krieg oder Frieden", wie Schröder glauben machen will, sondern "Entwaffnung des Irak" oder "Absetzung von Saddam Hussein" - je nachdem, ob man mehr auf die Tauben oder auf die Falken in der US-Regierung hört. Das sind ganz und gar andere Ziele. Man kann sie auch ohne Krieg erreichen, allerdings nur, wenn man glaubhaft droht und wenn die Nato geschlossen auftritt. Schröder spitzt die Debatte auf einen Scheinkonflikt zu und stabilisiert damit unweigerlich Saddam Hussein, der die Demonstrationen politisch ausweiden wird - womit dem deutschen Kanzler das diplomatische Kunststück gelingt, mit denselben Fakten und in dieselbe Richtung zu argumentieren wie der Diktator in Bagdad.

      Steuersenkung per Schecks

      Der Kanzler hätte Besseres zu tun, als sich im Fall Irak zu verstricken. Er muss dringend die Steuern senken, um einen Kollaps der Konjunktur und des Verbrauchervertrauens abzuwenden. Die Steuersenkung kann nicht bis zum Januar warten. Sie muss im Sommer kommen, ist technisch aber nicht leicht zu organisieren. Am besten löst man sie, indem die Finanzämter bis zum Juli Schecks an die Haushalte verschicken - als Abschlag, der am Jahresende verrechnet wird. Solche Schecks, das zeigen Erfahrungen aus den USA, können Vertrauen und Konsumlust anregen. Diese Initiative sollte Schröder jetzt starten.

      Mehr Aufmerksamkeit des Kanzlers braucht auch die SPD-Fraktion im Bundestag. Nach seinem Auftritt vergangene Woche hat sie ihn auf den Händen getragen. Aber ist das ein Beweis für Führungsstärke? Schröder hat der linken Fraktionsmehrheit nur nach dem Mund geredet. Mit seiner Anti-USA-Politik hat er ihr so viel gegeben, dass er leicht eine Gegenleistung hätte verlangen können - zum Beispiel die Zustimmung zur Einführung des Wahlrechts zwischen Kündigungsschutz und Abfindungsregelung bei neuen Arbeitsverträgen. Doch das hat Schröder versäumt.

      Umso entschlossener muss er jetzt darangehen, jedes Mitglied der Fraktion, insbesondere die Gewerkschafter, für Reformen zu gewinnen, und sie zu bitten, ihre Blockade gegen eine Modernisierung aufzugeben. Ohne Reformbereitschaft der SPD-Abgeordneten bleibt die Regierung weiter gelähmt. Schröder und Superminister Clement sehen im Beharrungsvermögen ihrer Fraktion das größte Hindernis für erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Dieses zu überwinden muss Chefsache sein, sonst wird das Kabinett keine nennenswerte Reform durch das Parlament bringen. Der Kanzler sollte die Bühne der Weltpolitik verlassen und seine Energie besser darauf verwenden, die dringenden Reformen im eigenen Land umzusetzen.

      Christoph Keese ist Chefredakteur der Financial Times Deutschland
      Avatar
      schrieb am 17.02.03 10:08:24
      !
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