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    Keine Bordellbesuche und Pornohefte auf Sozialhilfe - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 06.03.04 08:31:52 von
    neuester Beitrag 06.03.04 18:14:06 von
    Beiträge: 13
    ID: 831.059
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      schrieb am 06.03.04 08:31:52
      Beitrag Nr. 1 ()
      Gericht: Keine Bordellbesuche und Pornohefte auf Sozialhilfe
      Antrag eines Sozialhilfeempfängers abgelehnt
      dpa

      Ansbach - Auch bei mittellosen einsamen Ehemännern muss das Sozialamt nicht für Bordellbesuche und Pornohefte aufkommen. Mit diesem Urteil hat das Verwaltungsgericht Ansbach (Bayern) am Freitag einen entsprechenden Antrag eines Sozialhilfeempfängers abgelehnt. Die Kosten für Bordellbesuche seien mit dem Regelsatz der Sozialhilfe in Höhe von mindestens 287 Euro im Monat abgegolten, betonte das Gericht in seiner Urteilsbegründung. Der mit einer Thailänderin verheiratete Arbeitslose kündigte Berufung gegen das Urteil an.

      Der 35 Jahre alte Franke verwies vor Gericht auf seine „erheblichen sexuellen Bedürfnisse“. Da seine Frau seit der Geburt des gemeinsamen Sohnes im Jahr 2002 in Thailand lebe, könne er diese nur bei Freudenhaus-Besuchen befriedigen. „Ich brauche die Bordellbesuche zur Wiederherstellung meines psychischen und physischen Gleichgewichts“, hieß es in seinem Antrag.

      Für die Trennung von seiner Frau machte er die Behörden verantwortlich, die ihr die Kostenübernahme für ein Flugticket nach Deutschland verweigert hätten.

      Um seinen Sexualtrieb zu befriedigen, verlangte er vom Sozialamt, die Kosten von monatlich vier Bordellbesuchen samt Fahrt nach Nürnberg in Höhe von jeweils 125 Euro zu übernehmen. Außerdem sollte ihm die Behörde monatlich acht Pornofilme, zwei monatlich erscheinende Kontaktmagazine sowie Hilfsmittel zur Selbstbefriedigung erstatten.

      Mit seinen Sozialhilfeansprüchen beschäftigt der 35-Jährige seit Jahren die Justiz. Derzeit sind nach Angaben des Gerichts 30 bis 35 Klagen anhängig. Unter anderem streite er vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit dem Auswärtigen Amt um die Kosten für Flugtickets seiner Frau und ihres gemeinsamen Kindes von Thailand nach Deutschland. Da beide Ehepartner mittellos seien, müsse die Behörde die Reisekosten übernehmen. Andernfalls bleibe ihm nur das Bordell.
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      schrieb am 06.03.04 08:39:54
      Beitrag Nr. 2 ()
      Ist doch wohl ein Witz oder :confused:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 08:47:08
      Beitrag Nr. 3 ()
      Der Vogel soll auf Handbetrieb umstellen oder am besten:
      AUSWANDERN - solche Idioten brauch das gebeutelte Deutschland nicht!!!! :mad: :mad: :mad: :mad:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 08:56:35
      Beitrag Nr. 4 ()
      Armes Deutschland !


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      Avatar
      schrieb am 06.03.04 10:21:35
      Beitrag Nr. 5 ()
      -das wurde tatsächlich verhandelt, unglaublich.

      aber wie "kohle" schon vorgeschlagen hat, HANDBETRIEB ist das Günstigste, weil er bei Überlastung eine orthopädische Behandlung von der Kasse bekommt.

      -kassier-:mad:

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      schrieb am 06.03.04 10:29:32
      Beitrag Nr. 6 ()
      ...welch ein bescheuertes Rechtssystem, in dem so was zur Verhandlung zugelassen wird. Wenn man dem Vogel wenigstens die Gerichtskosten von der Stütze abziehen würde, dann würde er es sich dreimal überlegen :mad:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 10:40:36
      Beitrag Nr. 7 ()
      Warum sowas überhaupt zur Verhandlung zugelassen wird?

      Um dieses bescheuerte System noch solange wie möglich aufrechtzuerhalten.

      Denkt mal daran, wieviele Beamte und Verwaltungsangestellte sich damit beschäftigen konnten.:mad:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 10:48:14
      Beitrag Nr. 8 ()
      schon der 2.Thread zum Thema.

      Aber tatsächlich sollte man dringend irgendwelche Vorschriften einführen, dass Leute, die derart sinnlose Klagen einreichen, hierfür mit eigenen Mitteln aufkommen müssen, und zwar unabhängig vom Einkommen.
      Ein richterlicher Hinweis am Anfang, dass eine Mißbrauchsgebühr droht, wenn die Klage nicht innerhalb von einer bestimmten Frist zurückgenommen wird - und wenn dann verhandelt werden muss und das absehbare Ergebnis sich bestätigt, dann wird die Gebühr nicht nur verhängt, sondern auch eingetrieben, und wenn monatlich 30 Euro von der Sozialhilfe abgezogen werden müssen.:mad:


      Es gibt übrigens zahllose weitere Beispiele für solchen Mist. Mein Bruder war im Krankenhaus beschäftigt, da haben viele Sozialhilfebezieher ab dem Tag, wo die Krankenkassen keine Taxis mehr zahlten, für jede Grippe oder Mandelentzündung den Krankenwagen gerufen, um sich fahren zu lassen - zwar müssten sie wegen Mißbrauchs die Kosten dafür eigentlich selbst zahlen, aber sie wissen, dass bie ihnen ja nix zu holen ist....
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 11:08:08
      Beitrag Nr. 9 ()
      Vor einiger Zeit wurde ja einmal der Vorschlag gemacht, dass man die Stütze um 10-15% erhöht, es dann aber keinerlei " Extras " mehr gibt.
      Aus meiner Sicht eine sinnvolle Sache, würde Verwaltung und Gerichte entlasten, aber scheinbar ist das Thema wieder vom Tisch:confused:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 11:11:25
      Beitrag Nr. 10 ()
      9 - ne, ich meine, das Thema wäre nicht vom Tisch, die Extras sollen wohl abgeschafft werden, jedenfalls beim ALG II, das je der Sozialhilfe entspricht.

      Ist auch gut so, weil es auch was mit Selbstverantwortung zu tun hat, sich sein Geld einzuteilen, das BVerfG würde sagen "Menschenwürde"....ein Erwachsener Mensch sollte schon in der Lage sein, allein zu entscheiden, wie oft er neue Schuhe braucht und was er von seinem monatlichen Geld dafür ausgeben will und kann.
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 11:23:07
      Beitrag Nr. 11 ()
      tja
      und da meint man(n) immer deutsche Frauen seien teuer !

      nix billig thai-SEx -- denn teuer Flug :D :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 13:01:44
      Beitrag Nr. 12 ()
      Dabei könnte der arme Kerl von Rezzo ein paar Bonusmeilen für den Flug zu seiner Frau erhalten. Rezzo ist inzwischen verheiratet und braucht die Flüge nach Thailand nicht mehr.:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 06.03.04 18:14:06
      Beitrag Nr. 13 ()
      Freiheit,

      Klasse!

      Der hat gesessen, die richtige Einstimmung fürs Wochenende.

      Aber Spaß beiseite, wir haben echt ein perverses Rechtssystem, vor allem die kostenlose Prozeßkostenhilfe
      gehört dringendst reformiert.

      Unseren Rechtsanwälten muss es ganz schön dreckig gehen, wenn sie einen solch absurden Sachverhalt überhaupt bearbeiten.


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