Oskar Lafontaine auf den Weg zum Bundeskanzler - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 02.07.05 14:06:21 von
neuester Beitrag 04.07.05 10:40:11 von
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Es wird doch höchste Zeit, daß einmal das gesagt wird, was die Mehrheit der Deutschen schon lange denkt (und teilweise fürchtet).
Wer könnte ihn noch daran hindern bzw. sich ihm in den Weg stellen? Mir fallen da keine Hindernisse ein.
Meine Empfehlungen zur Staatssanierung an unseren zukünftigen Kanzler:
- Mehrwertsteuer um 6% senken. Dies wird uns einen unvorstellbaren Konsumschub einbringen, was mittelbar die Schaffung von ca. 0,8 bis 1,2 Mio. neuer Arbeitsplätze zur Folge hätte, welche gleichzeitig nicht mehr von Staat und sonstigen Institutionen durchgefüttert werden müßten.
- Sämtliche Beamtenpensionen konsolidieren auf ein Niveau, welches auch in der freien Wirtschaft als realistisch angesehen wird.
- Verbot der Mitgliedschaft von Beamten/Politikern in Vorständen und Aufsichtsräten von Aktiengesellschaften
- Privatisierung der Bahn inklusive aller Verpflichtungen dzbgl. so schnell wie möglich, notfalls verschenken.
- Autobahnnetz nach und nach privatisieren, ebenfalls so schnell wie möglich (inkl. bestehender Verpflichtungen)
- Sämtliche Subventionen schnellstmöglich streichen - ohne Rücksicht darauf, ob angeblich sinnvoll oder nicht. Dadurch entsteht ausreichend Spielraum für evtl. noch sinnvolle zeitlich begrenzte Fördermaßnahmen.
das sind nur einige Punkte von vielen, die unserem Land wieder auf die Beine helfen werden.
Wer könnte ihn noch daran hindern bzw. sich ihm in den Weg stellen? Mir fallen da keine Hindernisse ein.
Meine Empfehlungen zur Staatssanierung an unseren zukünftigen Kanzler:
- Mehrwertsteuer um 6% senken. Dies wird uns einen unvorstellbaren Konsumschub einbringen, was mittelbar die Schaffung von ca. 0,8 bis 1,2 Mio. neuer Arbeitsplätze zur Folge hätte, welche gleichzeitig nicht mehr von Staat und sonstigen Institutionen durchgefüttert werden müßten.
- Sämtliche Beamtenpensionen konsolidieren auf ein Niveau, welches auch in der freien Wirtschaft als realistisch angesehen wird.
- Verbot der Mitgliedschaft von Beamten/Politikern in Vorständen und Aufsichtsräten von Aktiengesellschaften
- Privatisierung der Bahn inklusive aller Verpflichtungen dzbgl. so schnell wie möglich, notfalls verschenken.
- Autobahnnetz nach und nach privatisieren, ebenfalls so schnell wie möglich (inkl. bestehender Verpflichtungen)
- Sämtliche Subventionen schnellstmöglich streichen - ohne Rücksicht darauf, ob angeblich sinnvoll oder nicht. Dadurch entsteht ausreichend Spielraum für evtl. noch sinnvolle zeitlich begrenzte Fördermaßnahmen.
das sind nur einige Punkte von vielen, die unserem Land wieder auf die Beine helfen werden.
Willst Du die Beamtenpensionen erhöhen?
Und Du glaubst Oskar und die PDS sind die richtigen um Privatisierungen durchzuführen, Bürokratie und Subventionen abzubauen und Steuern zu senken ?
Vielleicht informierst Du Dich mal über diesen Mann und seine Partei und dann würde ich FDP wählen, weil deren Programm kommt Deinen Forderungen noch am nächsten.
Vielleicht informierst Du Dich mal über diesen Mann und seine Partei und dann würde ich FDP wählen, weil deren Programm kommt Deinen Forderungen noch am nächsten.
@2,
nein. Erstmal ein Tätigkeitsvergleich zwischen freier Wirtschaft und staatlicher Beschäftigung. Bezahlung und Vergütung an denen der freien Wirtschaft orientieren. Die Vergütung für den Ruhestand läßt sich dazu analog ableiten. Wer nur bis 55 gearbeitet hat, muß dann auch die entsprechenden Abschläge in Kauf nehmen gegenüber einem, der bis 65 gearbeitet hätte.
Da ergäbe sich ein Einsparpotenzial von ca. 40% (pi mal Daumen).
nein. Erstmal ein Tätigkeitsvergleich zwischen freier Wirtschaft und staatlicher Beschäftigung. Bezahlung und Vergütung an denen der freien Wirtschaft orientieren. Die Vergütung für den Ruhestand läßt sich dazu analog ableiten. Wer nur bis 55 gearbeitet hat, muß dann auch die entsprechenden Abschläge in Kauf nehmen gegenüber einem, der bis 65 gearbeitet hätte.
Da ergäbe sich ein Einsparpotenzial von ca. 40% (pi mal Daumen).
@Insolvenzverwaltung,
Ja. Oskar und die PDS sind die Einzigen, die mindestens einen Teil meiner Vorstellungen realisieren könnten.
Daß alle anderen dazu nicht in der Lage sind, hat man ja ausreichend in den letzten 40 Jahren beobachten dürfen. Wieviele Jahre der Unfähigkeit politischen Wirkens will man dieser Brut denn noch zugestehen? Von mir gibts da nur noch 0,0 Jahre.
Ja. Oskar und die PDS sind die Einzigen, die mindestens einen Teil meiner Vorstellungen realisieren könnten.
Daß alle anderen dazu nicht in der Lage sind, hat man ja ausreichend in den letzten 40 Jahren beobachten dürfen. Wieviele Jahre der Unfähigkeit politischen Wirkens will man dieser Brut denn noch zugestehen? Von mir gibts da nur noch 0,0 Jahre.
Wer, wenn nicht Oskar, würde sich denn z.B. für eine Mehrwertsteuersenkung einsetzen?
Der Glaube der Deutschen an schmierige, unserioese Helsbringer ist ihnen wohl nie abzugewoehnen.
ICH !!
Ich verspreche euch die Mehrwertsteuersenkung auf 5%, Tabaksteuer wird abgeschafft, Benzinpreise bei 1 € eingefroren, alles was ihr wünscht, kann ich euch ohne weiteres versprechen !!!!
Euer
Ich verspreche euch die Mehrwertsteuersenkung auf 5%, Tabaksteuer wird abgeschafft, Benzinpreise bei 1 € eingefroren, alles was ihr wünscht, kann ich euch ohne weiteres versprechen !!!!
Euer
@7,
ja. Das sieht man ja schon an dem Zuspruch für Merkel, Westerwelle und Schröder.
Aber das ändert sich ja zur Zeit glücklicherweise ein wenig (wöchentlich).
ja. Das sieht man ja schon an dem Zuspruch für Merkel, Westerwelle und Schröder.
Aber das ändert sich ja zur Zeit glücklicherweise ein wenig (wöchentlich).
@8,
im Gegensatz zu Dir hält Lafontaine aber auch das, was er verspricht (soweit man ihn nicht mit aller Macht und Gewalt daran hindert).
im Gegensatz zu Dir hält Lafontaine aber auch das, was er verspricht (soweit man ihn nicht mit aller Macht und Gewalt daran hindert).
Auch Darauf Einen
@sonnbrille,
bist Du sprachbehindert? Was willst Du uns mit Deinen Bildern erzählen? Wofür fehlen Dir die Worte?
bist Du sprachbehindert? Was willst Du uns mit Deinen Bildern erzählen? Wofür fehlen Dir die Worte?
Im Übrigen können sich die alten abgewirtschafteten Parteien schonmal auf eine Wahlbeteiligung einstellen (höher als die der letzten 30 Jahre), die sie fürchten sollten.
how long .... is this beeeeeen going onnnnn ?! la la la la
Ok. Ne Schnappsdrossel am frühen Samstagnachmittag. Sowas solls ja auch noch geben. Kein Wunder, daß die alten Parteien noch Stimmen erhalten.
...und Austritt aus der EU - meine Empfehlung.
[posting]17.111.504 von Haulong am 02.07.05 14:28:32[/posting]Ja. Oskar und die PDS sind die Einzigen, die mindestens einen Teil meiner Vorstellungen realisieren könnten
Ich weiß ehrlich gesagt nicht welcher Teil Deiner Vorstellungen das sein könnte und ich finde Deine Vorstellungen im Grundsatz gar nicht falsch.
Es sind aber halt Vorstellungen , die mit den staatswirtschaftlichen Vorstellungen der PDS und anderer Sozialisten unvereinbar sind.
Ich glaube das werden Dir auch Sitting Bull, Schachy und andere PDS Anhänger hier bei WO gerne bestätigen. Wenn die nur das Wort " Privatisierung " hören, dann streuben sich ihnen schon die Nackenhaare.
Ich weiß ehrlich gesagt nicht welcher Teil Deiner Vorstellungen das sein könnte und ich finde Deine Vorstellungen im Grundsatz gar nicht falsch.
Es sind aber halt Vorstellungen , die mit den staatswirtschaftlichen Vorstellungen der PDS und anderer Sozialisten unvereinbar sind.
Ich glaube das werden Dir auch Sitting Bull, Schachy und andere PDS Anhänger hier bei WO gerne bestätigen. Wenn die nur das Wort " Privatisierung " hören, dann streuben sich ihnen schon die Nackenhaare.
@Insolvenzverwaltung,
Wenn die nur das Wort " Privatisierung " hören, dann streuben sich ihnen schon die Nackenhaare.
ist ein Vorurteil. Es ist immer eine Frage des "wie" und "wozu", wenn es um Privatisierung geht.
Die Kosten den Nutzniesern zuzuordnen stellt auch für die PDS kein Verständnisproblem dar.
Wenn die nur das Wort " Privatisierung " hören, dann streuben sich ihnen schon die Nackenhaare.
ist ein Vorurteil. Es ist immer eine Frage des "wie" und "wozu", wenn es um Privatisierung geht.
Die Kosten den Nutzniesern zuzuordnen stellt auch für die PDS kein Verständnisproblem dar.
Genau!
Und so ist die Fahne auch viel hübscher:
Und so ist die Fahne auch viel hübscher:
@Zaharoff,
klasse Beitrag. Spricht für sich selbst.
klasse Beitrag. Spricht für sich selbst.
[posting]17.112.125 von Haulong am 02.07.05 15:44:38[/posting]Ich nehem keine Stellung zu einer "Partei", deren Ursprung und Grundlage ein linksdikatorisches Unrechtsregime ist, die sich mit Waffengewalt gegen die eigenen Bürger gewandt hat. Für mich sind die genau so seriös wie es eine NSDAP wäre, die nach der Entmachtung lediglich ihren Namen gändert hätte.
Hier kann man ein wenig über die Interna bei der PDS erfahren:
http://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
Hier kann man ein wenig über die Interna bei der PDS erfahren:
http://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
Freuen will sich der Autor, der seit Wendezeiten immer wieder durch die verschiedenen PDS-Parteigliederungen, PDS-nahen Verbände und die diversen Plattformen in der PDS getingelt ist, darüber aber nicht. Zwar gebe es mittlerweile in der PDS "demokratische Sozialisten, aber sie sind ideologisch in der Minderzahl. Sie geben zwar politisch nach außen den Ton an, aber dies nur, weil die Traditionalisten keine Strategie haben und auch wissen, daß die Partei und damit sie auch schlagartig an Bedeutung verlören, wenn sie die Reformer aus der Führung vertrieben."
aushttp://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
aushttp://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
Den Stalinismus verortet Ditfurth im Grunde genommen nur bei einem Bruchteil der Parteimitglieder. Ausgemacht hat er ihn vor allem in der Kommunistischen Plattform und im Marxistischen Forum: "Was der KPF nicht gelungen ist, hat das Forum binnen kürzester Zeit geschafft: Themen in der Partei zu besetzen und deren Interpretation für die PDS verbindlich zu machen. Das gilt besonders für die juristische Rechtfertigung der DDR. Was die historische Legitimität des SED-Staats angeht, gibt es in der PDS schon seit ihrer Gründung eine umfassende Übereinstimmung aller politischen Flügel." (S.81)
http://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
http://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
@Zaharoff,
ja, das ist nicht nur mir schon lange klar. Im Verleumden und aufstellen falscher Behauptungen sind die Vertreter der alten Parteien Deutschlands geübt. So wie man früher die Alternativen aufs Korn genommen hat (mit Unterstützung der Medien), so versucht man sich heute an jeder Vereinigung, die dem alten Zeugs gefährlich werden könnte.
Das funktioniert mittlerweile nur noch begrenzt, da das Volk sich nicht mehr länger verblöden läßt. Die Wahlbeteiligung wirds Euch zeigen.
ja, das ist nicht nur mir schon lange klar. Im Verleumden und aufstellen falscher Behauptungen sind die Vertreter der alten Parteien Deutschlands geübt. So wie man früher die Alternativen aufs Korn genommen hat (mit Unterstützung der Medien), so versucht man sich heute an jeder Vereinigung, die dem alten Zeugs gefährlich werden könnte.
Das funktioniert mittlerweile nur noch begrenzt, da das Volk sich nicht mehr länger verblöden läßt. Die Wahlbeteiligung wirds Euch zeigen.
An der Basis habe sich die Argumentation durchgesetzt, "daß man von nichts gewußt habe (erstens), daß die Diktatur - ja, auch Stalin - nicht nur Schlechtes geschaffen habe (zweitens), daß man früher unbehelligt auf der Straße gehen konnte (drittens), daß die `anderen` auch Verbrechen begangen hätten (viertens) und daß endlich Schluß sein müsse mit der Erinnerung an die Vergangenheit (fünftens)." (S.148)
http://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
Ja, es gibt auch "die Anderen", die behaupten Hitler habe nicht nur Schlechtes geschaffen. Alles der selbe Morast.
http://www.cditfurth.de/pdsrezens.htm
Ja, es gibt auch "die Anderen", die behaupten Hitler habe nicht nur Schlechtes geschaffen. Alles der selbe Morast.
@Zaharoff,
im Übrigen wäre es ein großer Fehler, ginge man seitens der PDS auf den ganzen Quatsch der da unterstellt wird auf Basis niederer Beweggründe auch noch inhaltlich ein. Das wäre der Bedeutung dieses Unsinns nicht würdig.
im Übrigen wäre es ein großer Fehler, ginge man seitens der PDS auf den ganzen Quatsch der da unterstellt wird auf Basis niederer Beweggründe auch noch inhaltlich ein. Das wäre der Bedeutung dieses Unsinns nicht würdig.
[posting]17.112.235 von Haulong am 02.07.05 15:58:13[/posting]Zum Beweis der Abgrenzung brauchen die sich doch nur klar von der SED und der DDR-Diktatur zu distanzieren und die SED-Millionen dem Staat zur Verfügung stellen.
Bis dahin ist die PDS für mich eine Vereinigung, die man mit allen Mitteln verhindern muss. Eine Linksdiktatur in Deutschland reicht, genau so wie eine rechte, für alle Zeiten.
Bis dahin ist die PDS für mich eine Vereinigung, die man mit allen Mitteln verhindern muss. Eine Linksdiktatur in Deutschland reicht, genau so wie eine rechte, für alle Zeiten.
@Zaharoff,
nicht die PDS ist es, die die Vergangenheit bzgl. der DDR und SED noch nicht bewältigt hätte, sondern es sind die westdeutschen Politiker, die ihre Schwierigkeit damit haben, dies zu akzeptieren, da sie ja damit zugegeben müßten, daß ein Großteil der Angriffsfläche dieses politischen Gegners einfach nicht mehr existiert.
nicht die PDS ist es, die die Vergangenheit bzgl. der DDR und SED noch nicht bewältigt hätte, sondern es sind die westdeutschen Politiker, die ihre Schwierigkeit damit haben, dies zu akzeptieren, da sie ja damit zugegeben müßten, daß ein Großteil der Angriffsfläche dieses politischen Gegners einfach nicht mehr existiert.
[posting]17.112.271 von Zaharoff am 02.07.05 16:02:39[/posting]Und das Anhänger dieser Vereinigung die DDR-Diktatur mit ihrer Unterdrückung, Folter und Mord als "Unsinn" und "Quatsch" auf die man nicht eingehen muss bezeichenen, zeigt lediglich eure wahre Ziele und Gesichter.
@27,
wir leben doch in einem Rechtsstaat, was Du nicht wirst bezweifeln können. Wenn dem so ist, dann erzähle mir doch bitte einmal, welche Partei freiwillig Kapital verschenken würde, in dessen Besitz sie bekanntermaßen auf vermeintlich unmoralischem Wege gelangte, solange sie nicht per Gesetz dazu verpflichtet werden kann?
Mich würde da ehrlich gesagt brennend eine Statistik über diese "besonderen Einnahmen" von SPD, CDU und FDP der letzten 40 Jahre interessieren, die sicherlich den einstelligen Milliardenbereich um ein Vielfaches übersteigen. Nicht jeder Kofferträger wurde ertappt (leider).
Glücklicherweise sind die Wähler im Bilde, wenn auch nicht informiert über die Höhe dieser "Schadenssummen".
wir leben doch in einem Rechtsstaat, was Du nicht wirst bezweifeln können. Wenn dem so ist, dann erzähle mir doch bitte einmal, welche Partei freiwillig Kapital verschenken würde, in dessen Besitz sie bekanntermaßen auf vermeintlich unmoralischem Wege gelangte, solange sie nicht per Gesetz dazu verpflichtet werden kann?
Mich würde da ehrlich gesagt brennend eine Statistik über diese "besonderen Einnahmen" von SPD, CDU und FDP der letzten 40 Jahre interessieren, die sicherlich den einstelligen Milliardenbereich um ein Vielfaches übersteigen. Nicht jeder Kofferträger wurde ertappt (leider).
Glücklicherweise sind die Wähler im Bilde, wenn auch nicht informiert über die Höhe dieser "Schadenssummen".
[posting]17.112.040 von Haulong am 02.07.05 15:35:10[/posting]Es ist immer eine Frage des " wie" und " wozu" , wenn es um Privatisierung geht.
Die PDS sagt dazu:
Wir treten für die Bewahrung von öffentlichem Eigentum und dessen Ausweitung ein, wenn dies im Interesse des Gemeinswohls sinnvoll ist
Und Du willst mit der PDS die Bahn und die Straßen privatisieren ?
Die PDS sagt außerdem:
Wir halten an der durch das Grundgesetz gegebenen Möglichkeit von Vergesellschaftung von Grund und Boden, Naturschätzen, Produktionsmitteln und ihre Überführung in Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft fest
Und Du glaubst, dass die PDS Beamte und Politiker aus den Aufsichtsräten von Firmen entfernen würde ? Das Gegenteil ist wohl der Fall, sie würden die Firmen gleich von Beamten führen lassen.
Dass Du auch noch Anhänger staatlicher Planwirtschaft mit dem Abbau von Subventionen beauftragen willst, setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Sämtliche Subventionen willst Du streichen, von der Eigenheimzulage, über die Landwirtschaft und Windkraft bis zur Steinkohle.
Außerdem willst Du noch an die Beamtenpensionen ran.
Trage diese Ansichten ruhig mal auf einer PDS/WASG/ Linkspartei Wahlkampfveranstaltung vor, mal schauen wie weit Du kommst bis sie Dir das Micro abstellen und Du unter Polizeischutz aus dem Raum geführt wirst.
Die PDS sagt dazu:
Wir treten für die Bewahrung von öffentlichem Eigentum und dessen Ausweitung ein, wenn dies im Interesse des Gemeinswohls sinnvoll ist
Und Du willst mit der PDS die Bahn und die Straßen privatisieren ?
Die PDS sagt außerdem:
Wir halten an der durch das Grundgesetz gegebenen Möglichkeit von Vergesellschaftung von Grund und Boden, Naturschätzen, Produktionsmitteln und ihre Überführung in Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft fest
Und Du glaubst, dass die PDS Beamte und Politiker aus den Aufsichtsräten von Firmen entfernen würde ? Das Gegenteil ist wohl der Fall, sie würden die Firmen gleich von Beamten führen lassen.
Dass Du auch noch Anhänger staatlicher Planwirtschaft mit dem Abbau von Subventionen beauftragen willst, setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Sämtliche Subventionen willst Du streichen, von der Eigenheimzulage, über die Landwirtschaft und Windkraft bis zur Steinkohle.
Außerdem willst Du noch an die Beamtenpensionen ran.
Trage diese Ansichten ruhig mal auf einer PDS/WASG/ Linkspartei Wahlkampfveranstaltung vor, mal schauen wie weit Du kommst bis sie Dir das Micro abstellen und Du unter Polizeischutz aus dem Raum geführt wirst.
@Insolvenzverwaltung,
das freut mich, daß Du mich in sämtlichen Punkten verstanden hast.
das freut mich, daß Du mich in sämtlichen Punkten verstanden hast.
Jemand ist für Privatisierungen und Subvenionsabbau (Applaus!)und behauptet, dies mithilfe der PDS zu erreichen.
Sorry, aber so verblödet kann kein Mensch sein. Haulong will euch doch nur ver...schen.
Sorry, aber so verblödet kann kein Mensch sein. Haulong will euch doch nur ver...schen.
@Steigerwälder,
wie blöde die Menschen sein können, siehste doch am Ausgang der Wahlen in der Vergangenheit und hoffentlich nicht Zukunft.
wie blöde die Menschen sein können, siehste doch am Ausgang der Wahlen in der Vergangenheit und hoffentlich nicht Zukunft.
Wir halten an der durch das Grundgesetz gegebenen Möglichkeit von Vergesellschaftung von Grund und Boden, Naturschätzen, Produktionsmitteln und ihre Überführung in Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft fest - uiuiuiui, das hört sich aber gar nicht gut an
[posting]17.112.229 von Zaharoff am 02.07.05 15:57:31[/posting]daß die Diktatur - ja, auch Stalin - nicht nur Schlechtes geschaffen habe (zweitens), daß man früher unbehelligt auf der Straße gehen konnte - das konnten nur die, die erwünscht waren, alle anderen hat die "Straße verschluckt"!
!
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[posting]17.112.478 von Insolvenzverwaltung am 02.07.05 16:29:42[/posting]Preisfrage: Aus welchem Programm stammt dieser Text?
(1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
(2) Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht mißbrauchen, sind zu verbieten.
(1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
(2) Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht mißbrauchen, sind zu verbieten.
oder das:
Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. ... Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.
...
Die neue Struktur der deutschen Wirtschaft muss davon ausgehen, dass die Zeit der unumschränkten Herrschaft des privaten Kapitalismus vorbei ist.
...
Konzerne und ähnliche wirtschaftliche Gebilde, die nicht technisch, sozial oder wirtschaftlich absolut notwendig sind, sind zu entflechten und in selbständige Einzelunternehmungen zu überführen.
...
Weiter soll bei solchen Unternehmungen der private Aktienbesitz, der in einer Hand dem Eigentum oder dem Stimmrecht nach vereinigt ist, in der Höhe gesetzlich begrenzt werden.
...
Wenn in besonderen Fällen die Form des Staatsbetriebes zweckmäßiger erscheint, so sollten die vorstehenden Grundsätze der Anwendung dieser Form nicht entgegenstehen.
Auch bei der eisenschaffenden Großindustrie ist der Weg der Vergesellschaftung zu beschreiten.
...
Die schon ... begonnene gesetzliche Kontrolle des Geld- und Bankwesens sowie des Versicherungswesens muss weiter ausgebaut werden.
...
Planung und Lenkung der Wirtschaft wird auf lange Zeit in erheblichem Umfange notwendig sein, ... was sich aus unserer Auffassung ergibt, dass die Wirtschaft der Bedarfsdeckung des Volkes zu dienen hat.
Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. ... Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.
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Die neue Struktur der deutschen Wirtschaft muss davon ausgehen, dass die Zeit der unumschränkten Herrschaft des privaten Kapitalismus vorbei ist.
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Konzerne und ähnliche wirtschaftliche Gebilde, die nicht technisch, sozial oder wirtschaftlich absolut notwendig sind, sind zu entflechten und in selbständige Einzelunternehmungen zu überführen.
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Weiter soll bei solchen Unternehmungen der private Aktienbesitz, der in einer Hand dem Eigentum oder dem Stimmrecht nach vereinigt ist, in der Höhe gesetzlich begrenzt werden.
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Wenn in besonderen Fällen die Form des Staatsbetriebes zweckmäßiger erscheint, so sollten die vorstehenden Grundsätze der Anwendung dieser Form nicht entgegenstehen.
Auch bei der eisenschaffenden Großindustrie ist der Weg der Vergesellschaftung zu beschreiten.
...
Die schon ... begonnene gesetzliche Kontrolle des Geld- und Bankwesens sowie des Versicherungswesens muss weiter ausgebaut werden.
...
Planung und Lenkung der Wirtschaft wird auf lange Zeit in erheblichem Umfange notwendig sein, ... was sich aus unserer Auffassung ergibt, dass die Wirtschaft der Bedarfsdeckung des Volkes zu dienen hat.
Das Ahlener Programm der CDU vom 3. Februar 1947
un nu ?!
Was habe ich gewonnen ?!
(Du hast geschrieben: "Preisfrage", d.h. mir als Rätselfreund, wurde für das richtige Erraten der Frage ein Preis versprochen!!!)
un nu ?!
Was habe ich gewonnen ?!
(Du hast geschrieben: "Preisfrage", d.h. mir als Rätselfreund, wurde für das richtige Erraten der Frage ein Preis versprochen!!!)
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Die MODERNE Olsenbande:
@ 41 Der Spanische Oberindianer Zapatero erinnert mich irgentwie an Mr. Bean.
[posting]17.118.052 von Steigerwälder am 03.07.05 17:53:16[/posting]
... diesen Gedanken hatte ich auch !
... diesen Gedanken hatte ich auch !
Auf dem Bild #41 ist die Ähnlichkeit aber noch größer!
Ihr wißt ja sicher, daß die CDU sich mittlerweile fürchtet vor der neuen Wahlalternative (seit den letzten Umfragewerten)?!
Sicherlich berechtigterweise.
Sicherlich berechtigterweise.
!
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Oh verdammt, ich habe den neuen Führer, der das Deutsche Volk aus der Scheiße reiten will, bedauerliche falsch geschrieben.
Es muß natürlich lauten:
Napoleon Oskar Lafontaine von der Saar (auch mal an der Toskanasan)
Es muß natürlich lauten:
Napoleon Oskar Lafontaine von der Saar (auch mal an der Toskanasan)
... am Ende wird es eh wieder ROT und der DAX hat endlich seinen Grund tatsächlich zu crashen ! Es gibt für jeden Crash einen Auslöser ... was passiert wohl wenn die ROTEN wieder die Wahl gewinnen !
@46,
wenn die echten ROTEN die Wahl gewinnen, dann gehts endlich wieder aufwärts mit Deutschland. Ansonsten good night old Germany.
wenn die echten ROTEN die Wahl gewinnen, dann gehts endlich wieder aufwärts mit Deutschland. Ansonsten good night old Germany.
@46,
im Übrigen: Unabhängig vom Wahlausgang crasht der Dax nicht ohne den Dow. Und schon gar nicht bei weiter fallendem Euro.
im Übrigen: Unabhängig vom Wahlausgang crasht der Dax nicht ohne den Dow. Und schon gar nicht bei weiter fallendem Euro.
[posting]17.116.503 von sonnbrille am 03.07.05 15:22:29[/posting]Bravo Sonnbrille, das stimmt für #38. Hat die CDU also eine kommunistische Vergangenheit?
Aber woher stammt #37?
Kleiner Tipp: Das ist kein obsoletes Parteiprogramm wie das erwähnte Ahlener Programm.
Aber woher stammt #37?
Kleiner Tipp: Das ist kein obsoletes Parteiprogramm wie das erwähnte Ahlener Programm.
[posting]17.118.295 von Haulong am 03.07.05 18:36:39[/posting]
... die Börse steigt in den letzten Wochen u. a. wegen der Hoffnung auf einen "bevorstehenden" Regierungswechsel !
... die Börse steigt in den letzten Wochen u. a. wegen der Hoffnung auf einen "bevorstehenden" Regierungswechsel !
Gerade lief ein sehr netter Bericht in der ARD über den "Helden der Arbeit" Oskar Lafontaine, wie er es sich im hochexklusiven Frankfurt Airport Club, wo nur Gutbetuchte ihre Freizeit verbringen, bequem machte, dort nicht nur ein opultentes und wohl auch verdammt teueres Menü zu sich nahm, sondern noch mit Luxuskarosse und Chaffeur abgeholt wurde.
Aber er gerechterweise muß man ihm hier auch zugestehen, daß er diesmal kein Honorar forderte. Schließlich befände er sich ja im Wahlkampf.
Mann, wie kann man sich da eigentlich nicht verarscht vorkommen????
Darüberhinaus gab es noch eine kleine nette Doku samt Presseinterview mit Lafontaine auf Phoenix.
Unter anderem meinte Lafontaine, sein Programm, brächte gut 50 Milliarden Euro und würde so den Haushalt sanieren. Dieses Geld sollten die sogenannten " Reichen" , also etwa 0,25% der Steuerzahler (!!!), herausrücken. Auf die verdutzte Frage des Interviewers, wie Lafo denn den " Reichen" 50 Milliarden abnehmen wolle, wurde geantwortet, man solle sich doch nur die Zahlen von 50 Milliarden ansehen und das, was Eichel fehlt und würde einsehen, daß das hinkomme.
Der Mann hat kein Konzept! Nichts! Der labert nur gequirlte Mäusekacke!! Und dann noch die Hochnäsigkeit und Borniertheit!
Einfach nur lächerlich und zutiefst verlogen!!!
Aber er gerechterweise muß man ihm hier auch zugestehen, daß er diesmal kein Honorar forderte. Schließlich befände er sich ja im Wahlkampf.
Mann, wie kann man sich da eigentlich nicht verarscht vorkommen????
Darüberhinaus gab es noch eine kleine nette Doku samt Presseinterview mit Lafontaine auf Phoenix.
Unter anderem meinte Lafontaine, sein Programm, brächte gut 50 Milliarden Euro und würde so den Haushalt sanieren. Dieses Geld sollten die sogenannten " Reichen" , also etwa 0,25% der Steuerzahler (!!!), herausrücken. Auf die verdutzte Frage des Interviewers, wie Lafo denn den " Reichen" 50 Milliarden abnehmen wolle, wurde geantwortet, man solle sich doch nur die Zahlen von 50 Milliarden ansehen und das, was Eichel fehlt und würde einsehen, daß das hinkomme.
Der Mann hat kein Konzept! Nichts! Der labert nur gequirlte Mäusekacke!! Und dann noch die Hochnäsigkeit und Borniertheit!
Einfach nur lächerlich und zutiefst verlogen!!!
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Schau dir die Grünen an ... raus aus "No Name" rein in Designer !!!
Trittin, dieser ewig hüpfende Rezo Schlau, Fischer, Roth, Künast ... !
... Luxus ... Designer, Arroganz, Egoismus ach was weiss ich nicht alles !
Egal wer wo regiert ... zuerst sind die eigenen Taschen zu füllen !
... das war schon immer so ... habe noch nie einen modernen Robin Hood gesehen ! Aber das wäre ja eine Amtshandlung für Designerliebhaberin (Justizministerin) Zypries ... tzzz dieses ganze überhebliche Volk kann einem gestohlen bleiben !
... jeglichen Bezug zum Volk oder wie Schröder heuchelnd es nennt --- "der Souverian" verloren !
Pure Heuchelei ... dieser Fischer ist soetwas von arrogant und machtgierig geworden ... der fängt glatt an zu heulen wenn der sein Amt aufgeben muss ... der wird klatschenfett vor Selbstmitleid !
Trittin, dieser ewig hüpfende Rezo Schlau, Fischer, Roth, Künast ... !
... Luxus ... Designer, Arroganz, Egoismus ach was weiss ich nicht alles !
Egal wer wo regiert ... zuerst sind die eigenen Taschen zu füllen !
... das war schon immer so ... habe noch nie einen modernen Robin Hood gesehen ! Aber das wäre ja eine Amtshandlung für Designerliebhaberin (Justizministerin) Zypries ... tzzz dieses ganze überhebliche Volk kann einem gestohlen bleiben !
... jeglichen Bezug zum Volk oder wie Schröder heuchelnd es nennt --- "der Souverian" verloren !
Pure Heuchelei ... dieser Fischer ist soetwas von arrogant und machtgierig geworden ... der fängt glatt an zu heulen wenn der sein Amt aufgeben muss ... der wird klatschenfett vor Selbstmitleid !
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[posting]17.118.785 von printmedien am 03.07.05 19:38:06[/posting]willst Du damit sagen, dass Diätenerhöhungen nur für Rot/Grün-Politiker bekommen,
aber nicht die Abgeordneten der FDP und der Union
aber nicht die Abgeordneten der FDP und der Union
...
Ich hoffe Sie bleibt ihren IDEALEN treu ... vergisst nie wo sie herkommt !
... wozu braucht es übermässige Rhetorik, sündhaft teure Designeranzüge um gute Politik zu machen ???
Lieber eine sich öfter versprechende Merkel als diese arroganten Genossen und Grünen !!!
Die besser Politik macht am Ende die (hoffentlich) zukünftige Kanzlerin Merkel !
Mein Wunschfinanz- oder Superminister:
Super- bzw. Wirtschaftsminister:
Aussenminister:
... zu schön um wahr zu sein !
Ich hoffe Sie bleibt ihren IDEALEN treu ... vergisst nie wo sie herkommt !
... wozu braucht es übermässige Rhetorik, sündhaft teure Designeranzüge um gute Politik zu machen ???
Lieber eine sich öfter versprechende Merkel als diese arroganten Genossen und Grünen !!!
Die besser Politik macht am Ende die (hoffentlich) zukünftige Kanzlerin Merkel !
Mein Wunschfinanz- oder Superminister:
Super- bzw. Wirtschaftsminister:
Aussenminister:
... zu schön um wahr zu sein !
[posting]17.118.865 von StellaLuna am 03.07.05 19:47:13[/posting]... ich rede davon das diese arroganten Schnösel extrem von ihrem früheren Profil abgewichen sind ... OK Repräsentanz mag sein ... aber nicht dieses .... !
Niemand hätte etwas gegen ein gewisses Mass an Überheblichkeit wenn die Politik stimmt ... !
Niemand hätte etwas gegen ein gewisses Mass an Überheblichkeit wenn die Politik stimmt ... !
.... puhhhhhhhhhhh - grrrrrrrrrrrr ! *Kopfschüttel*
[posting]17.118.912 von printmedien am 03.07.05 19:51:31[/posting]
... würde noch zwanzig Goldketten mehr umhängen !
1974 bis 1985 Ausbildung als Dramaturgin, danach Theaterarbeit an den Städtischen Bühnen Dortmund und beim "Hoffmans Comic Teater", Managerin von "Ton Steine Scherben"
... würde noch zwanzig Goldketten mehr umhängen !
1974 bis 1985 Ausbildung als Dramaturgin, danach Theaterarbeit an den Städtischen Bühnen Dortmund und beim "Hoffmans Comic Teater", Managerin von "Ton Steine Scherben"
@RV: Du hast mir noch nicht verraten, was ich gewonnen habe, aber wenn du mein Rätsel löst, sind wir quitt + ich verzichte auf den Gewinn.
Aus welchem Parteiprogramm stammen diese Zeilen:
Deutschland soll in folgende verschiedene Zonen und Erlebnisparks aufgeteilt werden:
- für Asoziale, Punker und Arbeitsscheue die "Asoziale-Parasiten-Zone" (APZ), in der der praktizierte Müßiggang das Lebensziel aller ist.
- für Leistungswillige, Ordnungsfanatiker sowie linke und rechte Spießer die "Sichere Beschäftigungs-Zone" (SBZ), auch Malochistan genannt, deren Arbeitsleistung das gute Leben der Nichtstuer in den APZs finanziert.
- für Gewaltverbrecher, Nazis u.a. gemeingefährliche Psychopathen die "Gewalt-Erlebnis-Parks" (GEP), wo diese Rasse sich selbst überlassen wird und sich so eine eigenständige, abenteuerliche und ultra-brutale Gesellschaft aufbauen kann.
Die APZ werden nach dem heutigen Stand der Forschung zunächst nur aus kleineren Gebieten und Enklaven bestehen. Einzelne Städte und Gebiete (wie Hannover, St. Pauli, Kreuzberg, Bremen-Steintorviertel, Homburg, Schwarzwald, Sylt) werden APZ und somit nur noch für Asoziale Parasiten sowie Mitbürgern, die großzügige Bestechungsgelder gezahlt haben, zugänglich.
Die SBZ wird den größten Teil des heutigen Deutschlands ausmachen und wichtige Industriekerne, Infrastruktur usw. beinhalten, so daß ihre Bewohner das Bruttosozialprodukt steigern können, um den Bewohnern der APZ einen gleichbleibenden Lebensstandard mit steigender Tendenz zu gewährleisten.
Die Gewalt-Erlebnis-Parks werden in Gebieten wie Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und dem Karl-May-Festspielgelände in Bad Segeberg eingerichtet. Um diese Gebiete werden Mauern und elektronisch unüberwindbare Befestigungen gezogen
Ausgesprochene Militärfanatiker sollen die Möglichkeit haben , sich in speziell einzurichtenden Ultrabrutal-Militärzonen ständig in Gefechte mit Bürgern in Uniform verwickelt zu lassen.
* Deutschland wird balkanisiert, in drei verschiedene Zonen. Dann kann jeder artgerecht in seiner Zone wohnen!
Aus welchem Parteiprogramm stammen diese Zeilen:
Deutschland soll in folgende verschiedene Zonen und Erlebnisparks aufgeteilt werden:
- für Asoziale, Punker und Arbeitsscheue die "Asoziale-Parasiten-Zone" (APZ), in der der praktizierte Müßiggang das Lebensziel aller ist.
- für Leistungswillige, Ordnungsfanatiker sowie linke und rechte Spießer die "Sichere Beschäftigungs-Zone" (SBZ), auch Malochistan genannt, deren Arbeitsleistung das gute Leben der Nichtstuer in den APZs finanziert.
- für Gewaltverbrecher, Nazis u.a. gemeingefährliche Psychopathen die "Gewalt-Erlebnis-Parks" (GEP), wo diese Rasse sich selbst überlassen wird und sich so eine eigenständige, abenteuerliche und ultra-brutale Gesellschaft aufbauen kann.
Die APZ werden nach dem heutigen Stand der Forschung zunächst nur aus kleineren Gebieten und Enklaven bestehen. Einzelne Städte und Gebiete (wie Hannover, St. Pauli, Kreuzberg, Bremen-Steintorviertel, Homburg, Schwarzwald, Sylt) werden APZ und somit nur noch für Asoziale Parasiten sowie Mitbürgern, die großzügige Bestechungsgelder gezahlt haben, zugänglich.
Die SBZ wird den größten Teil des heutigen Deutschlands ausmachen und wichtige Industriekerne, Infrastruktur usw. beinhalten, so daß ihre Bewohner das Bruttosozialprodukt steigern können, um den Bewohnern der APZ einen gleichbleibenden Lebensstandard mit steigender Tendenz zu gewährleisten.
Die Gewalt-Erlebnis-Parks werden in Gebieten wie Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und dem Karl-May-Festspielgelände in Bad Segeberg eingerichtet. Um diese Gebiete werden Mauern und elektronisch unüberwindbare Befestigungen gezogen
Ausgesprochene Militärfanatiker sollen die Möglichkeit haben , sich in speziell einzurichtenden Ultrabrutal-Militärzonen ständig in Gefechte mit Bürgern in Uniform verwickelt zu lassen.
* Deutschland wird balkanisiert, in drei verschiedene Zonen. Dann kann jeder artgerecht in seiner Zone wohnen!
Nanu, weiß wirklich niemand, wo die aufrührerischen Sätze aus #37 stehen
Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht mißbrauchen, sind zu verbieten.
Im selben Text findet sich auch:
Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes. Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.
Das Ahlener Programm der CDU war zwar nicht schlecht geraten, aber knapp daneben.
Stehen sie in
a) Dem Programm der SPD von 1954
b) Dem Programm der WASG von 2004
c) Der Verfassung der DDR von 1968
d) Dem Programm der KPD von 1950
e) ...
Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht mißbrauchen, sind zu verbieten.
Im selben Text findet sich auch:
Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes. Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.
Das Ahlener Programm der CDU war zwar nicht schlecht geraten, aber knapp daneben.
Stehen sie in
a) Dem Programm der SPD von 1954
b) Dem Programm der WASG von 2004
c) Der Verfassung der DDR von 1968
d) Dem Programm der KPD von 1950
e) ...
[posting]17.121.035 von sonnbrille am 04.07.05 00:05:46[/posting]Tut mir leid, Sonnbrille, du hast mein Rätsel nicht gelöst. Die Preisfrage bezog sich auf #37 und deine Antwort war falsch.
Da anscheinend niemand die Verfassung dieses CDU-regierten Landes kennt, das du offenbar eher in der SBZ siehst, gibt es auch keinen Preis.
Hier ein Auszug aus der geltenden Version der [URLVerfassung von NRW]http://www.verfassungen.de/de/nrw/nrw50-index.htm[/URL]:
Artikel 24
(1) Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.
(2) Der Lohn muß der Leistung entsprechen und den angemessenen Lebensbedarf des Arbeitenden und seiner Familie decken. Für gleiche Tätigkeit und gleiche Leistung besteht Anspruch auf gleichen Lohn. Das gilt auch für Frauen und Jugendliche.
(3) Das Recht auf einen ausreichenden, bezahlten Urlaub ist gesetzlich festzulegen.
Artikel 26
Entsprechend der gemeinsamen Verantwortung und Leistung der Unternehmer und Arbeitnehmer für die Wirtschaft wird das Recht der Arbeitnehmer auf gleichberechtigte Mitbestimmung bei der Gestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Ordnung anerkannt und gewährleistet.
Artikel 27
(1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
(2) Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht mißbrauchen, sind zu verbieten.
P.S.: Ich weiß nicht, woher du deinen Text hast. Allerdings bin ich mir sicher, dass er einem kranken Hirn entstammt. Da dein Preis ohnehin nichts wert ist, verzichte ich dankend.
Da anscheinend niemand die Verfassung dieses CDU-regierten Landes kennt, das du offenbar eher in der SBZ siehst, gibt es auch keinen Preis.
Hier ein Auszug aus der geltenden Version der [URLVerfassung von NRW]http://www.verfassungen.de/de/nrw/nrw50-index.htm[/URL]:
Artikel 24
(1) Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.
(2) Der Lohn muß der Leistung entsprechen und den angemessenen Lebensbedarf des Arbeitenden und seiner Familie decken. Für gleiche Tätigkeit und gleiche Leistung besteht Anspruch auf gleichen Lohn. Das gilt auch für Frauen und Jugendliche.
(3) Das Recht auf einen ausreichenden, bezahlten Urlaub ist gesetzlich festzulegen.
Artikel 26
Entsprechend der gemeinsamen Verantwortung und Leistung der Unternehmer und Arbeitnehmer für die Wirtschaft wird das Recht der Arbeitnehmer auf gleichberechtigte Mitbestimmung bei der Gestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Ordnung anerkannt und gewährleistet.
Artikel 27
(1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
(2) Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht mißbrauchen, sind zu verbieten.
P.S.: Ich weiß nicht, woher du deinen Text hast. Allerdings bin ich mir sicher, dass er einem kranken Hirn entstammt. Da dein Preis ohnehin nichts wert ist, verzichte ich dankend.
[posting]17.121.353 von rv am 04.07.05 08:00:52[/posting]... "kuriose" Beispiele gibt es zur Genüge:
Artikel 21
(1) Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.
Artikel 21
(1) Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.
[posting]17.121.454 von Lifetrader am 04.07.05 08:29:52[/posting]Da sehe ich aber einen kleinen Unterschied:
Der letzte Satz von Art. 21 der hessischen Landesverfassung ist nur eine kann-Vorschrift, die durch das Verbot in Art. 102 GG obsolet wird.
Gilt ähnliches auch für die genannten Artikel der Landesverfassung von NRW?
Ich bin jedenfalls gespannt, ob sich Rüttgers als verfassungstreuer zeigt als seine Vorgänger - oder ob er eine Änderung der Landesverfassung betreibt.
Der letzte Satz von Art. 21 der hessischen Landesverfassung ist nur eine kann-Vorschrift, die durch das Verbot in Art. 102 GG obsolet wird.
Gilt ähnliches auch für die genannten Artikel der Landesverfassung von NRW?
Ich bin jedenfalls gespannt, ob sich Rüttgers als verfassungstreuer zeigt als seine Vorgänger - oder ob er eine Änderung der Landesverfassung betreibt.
[posting]17.121.550 von rv am 04.07.05 08:44:16[/posting]... eine Muss-Bestimmung wäre ja auch etwas krass, oder?
PS: Auch wenn jemand eine parlamentarische Änderung der (Landes)Verfassung betreibt, kann dessen Verfassungstreue allein deshalb nicht in Zweifel gezogen oder dem Betreffenden gar abgesprochen werden.
PS: Auch wenn jemand eine parlamentarische Änderung der (Landes)Verfassung betreibt, kann dessen Verfassungstreue allein deshalb nicht in Zweifel gezogen oder dem Betreffenden gar abgesprochen werden.
[posting]17.121.609 von Lifetrader am 04.07.05 08:51:53[/posting]Zustimmung. Hab ich gesagt, Änderungen der Verfassungen zeigten mangelnde Verfassungstreue?
Ganz im Gegenteil: Wenn man der Meinung ist, man könne sich nicht verfassungsgemäß verhalten, dann sollte man die Verfassung ändern. Anderenfalls können schon mal Zweifel an der Verfassungstreue auftreten.
Zu #64: Klar. Deshalb ist Art. 21 der hessischen Landesverfassung ja auch obsolet. Das Verbot des GG geht vor.
Ich sehe allerdings keine Bestimmung des GG, die im Widerspruch steht zu den genannten Artikeln der NRW-Verfassung. Vielmehr kann man sie als nähere Ausgestaltung der Artikel 14 und 15 GG sehen.
Ganz im Gegenteil: Wenn man der Meinung ist, man könne sich nicht verfassungsgemäß verhalten, dann sollte man die Verfassung ändern. Anderenfalls können schon mal Zweifel an der Verfassungstreue auftreten.
Zu #64: Klar. Deshalb ist Art. 21 der hessischen Landesverfassung ja auch obsolet. Das Verbot des GG geht vor.
Ich sehe allerdings keine Bestimmung des GG, die im Widerspruch steht zu den genannten Artikeln der NRW-Verfassung. Vielmehr kann man sie als nähere Ausgestaltung der Artikel 14 und 15 GG sehen.
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ps: Den letzten Satz in #62 hast du offenbar missverstanden: Das ,,oder" ist nicht exklusiv gemeint und sollte besser durch ,,und/oder" ersetzt werden.
[posting]17.121.935 von rv am 04.07.05 09:29:38[/posting]... aaaahh, jetzt verstehe ich:
Die beiden Satzteile deiner Schlussbemerkung in #62 war nicht exklusiv alternativ sondern alternativ( - bzw. / ) kumulativ gemeint und zu verstehen!
Die beiden Satzteile deiner Schlussbemerkung in #62 war nicht exklusiv alternativ sondern alternativ( - bzw. / ) kumulativ gemeint und zu verstehen!
[posting]17.122.802 von Lifetrader am 04.07.05 10:37:33[/posting]genau
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