Oh Gott, schon wieder ein Polit-Skandal!!! - 500 Beiträge pro Seite

[xylophon]

Kaum ist die Affäre Özedemir überwunden, erschüttern neue Skandale die Republik.

Im Verlauf des Nachmittags wurde bekannt, dass ein namhafter Abgeordneter der Regierungsfraktionen in den vergangenen Monaten wiederholt seine Sekretärin Büromaterial (insbesondere Kopierpapier und Lochverstärkungsringe) im nahegelegenen Real-Markt einkaufen ließ, unter Verwendung ihrer privaten Payback-Karte. Noch bestreitet er, von dieser Bereicherung etwas gewusst zu haben. Ihn hätte aber stutzig machen müssen, dass auf den Kassenbelegen unten jeweils die Zahl der erworbenen Punkte aufgeführt wird, wobei jeder Punkt einem Cent entspricht. Gerüchteweise sollen die erworbenen Punkte zum Erwerb einer Espresso-Maschine beigetragen haben, die nunmehr das Vorzimmer des Abgeordneten ziert und dessen Produkt er trotz des zweifelhaften Ursprungs nach Stimmen aus gut unterrichteten Kreisen nicht verschmäht haben soll.

Noch zu klären ist, ob der für die Anfertigung des Espressos verwendete Strom der Bundestagsverwaltung erstattet worden ist bzw. als geldwerter Vorteil versteuert wurde.
Ein Untersuchungsausschuss soll sich darüber hinaus damit befassen, ob der Abgeordnete an weiteren Bonus-Programmen teilgenommen hat. Möglicherweise hat er Happy-Digits der Dt. Telekom in Anspruch genommen, obwohl er von seinem Privatanschluß auch dienstliche Gespräche geführt hat, für die ihm jedoch eine Auslagenpauschale von mehreren 1000 Euro monatlich gewährt wird, so dass diese Digits eigentlich dem Steuerzahler zugestanden hätten.


Doch auch die Opposition hat schwarze Schafe in ihren Reihen. Insbesondere soll sich ein überschaubarer Kreis von Innenpolitikern regelmäßig in einem kleinen italienischen Restaurant getroffen haben und dabei häufig das verbilligte Tagesmenü gewählt haben. Nicht nur, dass diese geldwerten Vorteile der Bundestagsversammlung nicht gemeldet wurden. Besonders pikant wird die Sache dadurch, dass der Bruder des Wirtes sich seinerzeit gerade um die Einbürgerung bemühte und ihm insoweit die zur Zeit der ersten Treffen diskutierte Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts sehr entgegengekommen sein soll. Wobei bemerkenswert erscheint, dass 4 Abgeordnete aus dieses Kreis sich bei der Abstimmung über die Neuregelung enthielten bzw. krank meldeten. Während die Fraktion bekanntlich überwiegend mit Nein stimmte.

In der Kritik steht aber vor allem der Vorsitzende dieses Arbeitskreises Innenpolitik. Ihm wird vorgeworfen, dass er in mindestens 10 Fällen einen „Deckel machte“ bzw. „anschreiben ließ“, weil er angeblich die VISA-Karte vergessen hatte. Seltsamerweise immer kurz vor Monatsende, so dass der Ausgleich der Rechnung sich um einen guten Monat verzögerte. Der hierdurch entstandene Zinsvorteil wurde zwar mittlerweile durch eine Spende an eine gemeinnützige Einrichtung ausgeglichen, allerdings erst, nachdem die Presse auf diesen Skandal aufmerksam wurde.

Usw...


Damit man mich nicht missversteht. Der Rücktritt des Herrn Ö. wird von mir durchaus begrüßt, allerdings weniger, weil seine Verfehlungen in irgendeiner Form schlimm gewesen wären, sondern weil er selbst auf einem derart hohen moralischen Ross dahergeritten kam, dass er sich nun auch selbst an diesen Maßstäben messen lassen muss. Denen er nicht standhält, wie er bewiesen hat.

Ansonsten halte ich die Vorgänge für lächerlich und besonders die Empörung all derjenigen, die vermutlich zu 90 % bei ihrer Steuererklärung schon mal "versehentlich" eine private Büchereiquittung als geschäftlich bezeichnet haben, eine Putzfrau oder einen Handwerker „schwarz“ beschäftigt oder ganz profan in einem Laden etwas eingesteckt – wir haben ja nicht nur Besserverdienende hier.

Wer soweit das Maul aufreißt wie einige hier, der sollte sich mal an seinen eigenen Maßstäben messen und dann (aber nur dann) weiterhetzen, wenn er diesen Ansprüchen standhält. Ich bin sicher, wenn es nach diesen Kriterien ginge, dann wäre allerdings die Beteiligung in Sachen Özdemir deutlich geringer. 2-3 Leute würden vielleicht übrig bleiben. Der Rest ist kein Stück besser. Und setzt sich auf das gleiche hohe Ross, von dem er jetzt runtergefallen ist.

[Barwert]

Das hätte ich nciht besser schreiben können. (Das hier schon)

[sittin bull inv]

xylo

That`s life!

[xylophon]

sittin bull:

that´s right. But:

...sie sollen nicht sagen, ich hätte sie nicht gewarnt. Wenn sie von ihrem Ross geschmissen werden.

[sittin bull inv]

nun, wenn Damen und Herren sich in die verschlungenen Pfade der Politik begeben,
müssen sie damit rechnen, dass eine gewisse moralische Anforderung an sie gestellt wird,
anders als an unwichtige Normalbürger...

Immerhin gibts dafür ja auch eine gewisse Entlohnung, die zwar zu Amtszeiten nicht gerade üppig,
dafür für das Alter doch mehr als auskömmlich ist...


Und wenn ich mir Cems Rede vorm Bundestag neulich so ansehe,
dzdzdz...
kann ich da nur sagen...

Von daher der Rücktritt zu Recht!

Ist ja auch eine nicht immer vorkommende Art, mit persönlichem Mißerfolg umzugehen-
dafür: Respekt!

[cyberwilly]

Respekt? Wieso Respekt für den Rücktritt?

Noch am Mittwoch hat er einen Rücktritt ausgeschlossen.
Warum wohl die plötzliche Wendung?
Weil er wusste, dass eine gewisse (Sonntags-)Zeitung
die Sache mit den Flugmeilen bringen will.

Dann wäre er sowieso erledigt gewesen. Also hat er das einzig mögliche getan, schon JETZT zurückzutreten, um noch
halbwegs anständig da raus zu kommen.

Natürlich ist das alles pillepalle. Aber jemand, der
das Fähnlein der Moral so hoch hält, muss auch an
sich selbst die strengsten Maßstäbe anlegen.

Und was ist eigentlich mit seiner Eigentumswohnung?

Erst hatte er Konto überzogen, musste Kredit aufnehmen.
Dann kann er den Kreditrest plötzlich auf einen Schlag zurückzahlen. Wie kam er an die Wohnung? Hat er sich
da nochmal verschuldet, nachdem er Konto überzogen und
Privatkredit laufen hatte?

Woher kamen Geld bzw. Kredit für die Wohnung?

[cyberwilly]

!

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[xylophon]

...bei seinem Einkommen wird er mit Sicherheit eine gute Finanzierung bekommen haben. Ohne Probleme. Im Gegensatz zu manchem Sozialhilfeempfänger, der sich ungerechterweise keine Eigentumswohnung leisten kann.

Aber es scheint Einigkeit zu bestehen, dass der Skandal eigentlich ein Witz ist und nur dadurch zum Skandal wurde, dass Özdemir gerne mit dem Finger auf andere zeigte.

[cyberwilly]

!

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[xylophon]

hakt wohl doch noch manchmal. Dann bis morgen.

[xylophon]

..vielleicht kommen ja auch noch ein paar der Moralapostel vorbei und erklären mir, dass das bei Özdemir alles natürlich ganz anders ist - sehr sehr schlimm nämlich.

Müßte es doch auch geben, diese Meinung. Wenn ich den Hass hier zum Teil gelesen habe.

[ODDLOT]

Finde ich gut, dass der Özdemir jetzt von der Bidlfläche verschwindet. War zwar nur ein Skandälchen, aber wenn man mit dem erhobenen Zeigefinger rumläuft, kann das schon mal ins Auge gehen.

Ein anderer, der auch immer mit dem erhoben Zeigefinger (der in diesem Fall weniger moralisch, als besserwisserisch zu interpretieren ist) rumläuft, hat Sachleistungen von Hunzinger erhalten. Friedrich Merz sagt zwar, dass es sich dabei nur um ein kleines Gartengerät gehandelt habe, aber bekanntlichweise stolpert man manchmal über Gartengerät. Aber der Mopedfahrer Friedrich wird sich schon zu helfen wissen. Ausserdem kann er ja seinen Parteifreund Koch Fragen, wie man solche Probleme meistert.

[menacher]

Wer einen so hohen moralischen Anspruch wie Özdemir hat muß sich auch daran messen lassen. Die Leute lassen sich halt nicht gern Wasser von Leuten predigen, die selbst Wein trinken.
Mit der Unterstellung von Steuermanipulationen liegst Du aber falsch, niemand hat ihm das vorgeworfen. Deswegen ist Dein Unterstellung von solchen kleinen Unregelmäßigkeiten bei den meisten sicher richtigt, aber hier nicht relevant.
Ich meine, wenn jemand nicht weiß, daß er Steuern bezahlen muß und die Höhe von Verbraucherkreditzinsen nicht kennt, dann ist er für die verantwortungsvolle Tätigkeit, die er ausgeübt hat, einfach nicht geeignet.
Da ich ihm das aber nicht glaube, gehe ich und vermutlich seien anderen Kritiker eben davon aus, daß er uns ein Märchen erzählt hat und das etwas anderes dahinter steckt. Die Geschichte mit den Miles waren bestimmt kein Rücktrittsgrund und es wurde ihm ja nicht mal vorgeworfen. Das hat er schnell aus dem Zylinder gezaubert. Ich nehme an, daß er Angst vor anderen Enthüllungen hatte, von denen wir nun vielleicht nichts mehr erfahren.
Die Zensur wegen angeblicher Urheberechtsverstöße von gestern hat die Sache nur noch getoppt. So etwas würde man von einem Politiker, dessen Thema die Informationsfreiheit ist, nun wirklich nicht erwarten und auch nicht akzeptieren.

Was mich betrifft, so empfinde ich keinerlei Haß gegen ihn, ich nehme an, damit war ich auch nicht gemeint.

[menacher]

Mein Posting war natürlich eine Antwort auf @Xylophon.

Merkwürdig, mein erstes Posting trägt nun die Nummer 11, dabei waren es voher schon mal 11 und es sind inzwischen welche dazugekommen.

[xylophon]

.. aber bekanntlichweise stolpert man manchmal über Gartengerät... - war es denn eine Harke?

Oder ein motorisierter Rasenmäher? Oder gar so ein Rasenmäher-Trecker, wie ihn Kinder gerne hätten???


menacher: mit den Steuervergehen meinte ich was ganz anderes. Dass sich auch diejenigen, die hier extrem empört auftreten, wie man "so etwas machen kann", 5000 Mark (oder Euro) Zinsersparnis nicht angeben bei der Bundestagsverwaltung, mal ihre Steuererklärungen der letzten Jahre ansehen sollten. Zum Beispiel was Aktiengewinne betrifft.

Ich dachte, die beiden letzten Absätze wären eindeutig gewesen, vielleicht ist es jetzt klarer.

[Mersey63]

@Menacher..bei WO war heute der Big Brother..manche tauchen nicht mehr auf..uns hat man bisher verschont..

[xylophon]

ach so, mit dem Hass warst du vermutlich nicht gemeint. Hab die Sache nur am Rande verfolgt, weil ich das ganze eigentlich lächerlich fand. Deshalb könnte ich niemanden benennen, zumal ich auch das Gästebuch heute mal gelesen habe, wo sich sicher nicht nur w:o-Kandidaten getummelt haben.

Jetzt ist aber wirklich Schluss.

[ODDLOT]

Na menacher, bastelst wohl schon wieder an der nächsten Verschwörungstheorie!
Der Öz ist gegangen, also was willst du noch? Die Jagd ist vorbei und das Halali wird bereit geblasen.

[genya]

@menacher: du hast recht - es ist wohl die "zionistische
Verschwörung gegen die moslemischen Abgeordneten in diesem Lande im Gange.
Erst der allerwerteste Karsli, dann der Özdemir, alle werden sie von bösen bösen Zionisten und ihren deutschen Helfershelfern weggefriedmannt, und siehe da, keiner ist mehr da, der die Grüne Sache vertritt, und damit meine ich nicht die der B90/Grünen, du weisst schon....

[xylophon]

In einem anderen Thread gefunden; Özdemir scheint aber wirklich ein Mega-Schwabe zu sein, geizig bis zum geht-nicht-mehr.



Quelle: idmedien.de/publikationen

"Saftiges Nachhonorar

Eine Ex-taz-Redakteurin kämpft erfolgreich gegen "Texte-Klau" im Internet
....
Kerstin Schneider, einst Redakteurin der taz-Lokalredaktion Bremen und heute beim "Stern", hatte zufällig entdeckt, dass mehrere ihrer taz-Artikel im Internet kursierten: unter anderem auf den Websites der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, des grünen Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir und der so genannten "Polizei-Basis-Gewerkschaft" (dort sogar ohne jede Quellenangabe, wie Schneider berichtet).

"Texte zu klauen, ist kein Kavaliersdelikt", findet die 35-Jährige. "Man muss da mal eine Lanze brechen, vor allem für die Freien Journalisten." Als sie sich zunächst persönlich bei den Text-Freibeutern beschweren wollte, wurde sie nach eigener Darstellung entweder abgewimmelt oder stieß auf taube Ohren. Daraufhin forderte sie per Anwalt saftigen Schadenersatz: 1.000 Mark für jede unberechtigte Textnutzung - bei Widerstand Klage......

Nur Cem Özdemir, früher selbst mal Freier Journalist, wollte sich mit der 1.000-Mark-Rechnung nicht abfinden. .......

Die Justiziarin seiner Fraktion, Birgit Laubach, fand die Forderung "völlig überzogen": Nach den üblichen Honorarsätzen könne Schneider für ihren 131-Zeilen-Artikel (über Özdemir und dessen Parteikollegin Marieluise Beck) allenfalls 300 Mark verlangen. Im Übrigen sei die Rechtslage nicht eindeutig, und zumindest habe Özdemir nicht vorsätzlich gehandelt, meinte die Fraktionsjuristin.

Redakteurin Schneider konterte bissig: "Özdemir benimmt sich wie ein Ladendieb, der erwischt wird und hinterher die Preise selbst bestimmen will." .....

Als Kompromiss schlug Schneider schließlich vor, Özdemir solle das Geld einer Anti-Rassismus-Stiftung spenden. Das tat er dann auch - aber nur in Höhe von 300 Mark. ......"


300 DM...


Wie gesagt, all das ist eigentlich ein Witz und nicht im entferntesten mit echten Skandalen zu vergleichen. Aber zumindest peinlich für den Herrn Obersparsam.

[Amtmannn]

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genya,

ich habe heute nacht in einer Bar folgende Ergänzung gehört:

weggefriedmannt, "weil (sie) es nicht mehr nötig haben, sich hinter Inninnen und Özdemiers zu verstecken."

Es scheint wirklich so zu sein, daß es zwar keine Verschwörung gibt, sehr wohl aber Verschwörungstheoretiker.