Die Rentenlüge - 500 Beiträge pro Seite

[Sig]

Mal etwas zum nachdenken für unsere Jugend.
"Immer weniger Arbeitnehmer müssen inzwischen immer mehr Rentner mit versorgen", so die offizielle Darstellung. Will heißen, wir haben zu wenig Arbeitsfähige um die zu vielen Rentner zu versorgen.
Unser Problem sind also die Rentner?
Eine Frage muß dann aber erlaubt sein. Warum sind dann so viele Jugendliche und sonstige Arbeitsfähige arbeitslos wenn wir doch lediglich ein Generationenproblem haben?
Ist es nicht vielmehr so das, wären unsere Rentner nicht in Rente wir sie auf den Arbeits und Sozialämtern wiederfinden würden?
Über 50 Jährige wurden bis jetzt bewußt aus dem Arbeitsverhältnis gedrängt weil die Jobs händeringend für jüngere Arbeitnehmer gebraucht wurden.
Es zeigt die ganze Scharmlosigkeit der heutigen Politikergeneration wenn diejenigen die den Wohlstand für Deutschland erarbeitet haben und jahrzehntelang in die Kassen eingezahlt haben, nun zu Problembürger abgestempelt werden und bewußt Haß zwischen den Generationen geschürt wird.
Eingezahlt in die Sozialkassenassen aus denen sich die Politik im Übrigen freizügig für Zweckfremde Leistungen bedient hat.
Pervertiert wird diese Generationenlüge nun noch indem man noch zusätzliche Einwanderung fordert, angeblich um den Mangel an jugendlichen Arbeitskräften entgegen zu wirken.
Sollten wir da nicht erst unserer Jugend Arbeit geben bevor wir die Situation auf dem Arbeitsmarkt noch weiter verschärfen?
Wir haben nicht zu viele Rentner, wir haben zu wenig Arbeit!

SIG

[Perkins]

Tja wäre nett, wenn unser Bundeskanzler mal
Rahmenbedingungen schaffen würde, die Arbeitsplätze
schaffen und nicht vernichten!

Aber der hat andere Sorgen!

Seine Haare, sein Urlaub, sein Hund.....

[Waldsperling]

>>>Seine Haare, sein Urlaub, sein Hund.....<<<




na perkins, macht dir die Hitze zu schaffen?

[Schürger]

Sig,

Manche Arbeit wäre genügend da, schau nur mal in den Osten in die Hinterhöfe.

Die Handwerkerschaft wüßte nicht wohin mit Arbeit.
Wer renoviert heute unsere Wohnungen?
Die meisten machen doch das selbst, weil sie viel mehr Freizeit als früher haben.
Oder durch die Schattenwirtschaft.
Weshalb wurden die Heimwerkermärkte aus dem Boden gestampft, warum boomte die Do-it-yourself-Industrie?
Was machen die vielen Vorruheständler wohl?
Liegen die alle auf der Couch?

Aber wo werden heute unsere Konsumgüter hergestellt?
Bekleidung, Elektronik, Werkzeuge, usw. usw. Made in Germany?
Wieviel Industriearbeitsplätze sind bei uns verloren gegangen?

Wo sind die meisten Arbeitsplätze entstanden?

Wieviel beschäftigt der Öffentliche Dienst?

"Jedem Parteimitglied ein Platz im Öffentlichen Dienst".
War das nicht die Brandt`sche Philosophie?

Wieviel beschäftigte der Staat vor dreißig Jahren?
Wieviel beschäftigt er heute?

Wieviel Kinder wurden von einer Kindergartentante früher betreut, wieviel heute?
Wie groß waren die Klassenstärken früher, wie groß heute?

Was haben wir für den Aufbau Ost bis heute gezahlt, was hat der Russe für seinen Abzug bekommen, was hat die Hauptstadt Berlin für den Umzug aus Bonn gekostet?
Usw.,usw. usw.

Was haben wir als reiches Land an Zuzugskosten für Aussiedler, für Assylanten bezahlt?

Wie hoch war die Staatsquote früher, wie ist sie heute?

Was kostet heute die Arbeitsstunde, wieviel Urlaub haben die meisten heute, sind wir nicht das Volk mit den meisten Feiertagen?

Wie sind die Vermögen in der BRD verteilt?

Was besitzt das Großkapital, was besitzt der Mittelstand, der langsam ausgeblutet wird?

Die Kommunen bluten aus, lautet die Schlagzeile.
Was geben die Kommunen für ihre Personalkosten aus?
Welche Tarife zahlen die Kommunen, wer schickt die meisten Arbeitnehmer in den Vorruhestand?

Ist das nicht die Industrie, sind das nicht Staat und Kommunen?

Wie wurde die Privatisierung der Telekom, der Post gelöst?

Wo sind die vielen Briefträger ab fünzig gelandet?

Wer zahlt die Zeche für die Privatisierung der Telekom.
Warum hat man wohl die Telekom so hoch bewertet?
Hat man nicht Kohle ohne Ende gebraucht, um die Privatisierung zu bezahlen.
Was macht die Bahn?

War das wirklich der Markt, der die UMTS-Lizenzen so hoch
gepusht hat?
Warum hat sich Sommer Ronnie so unendlich lange gegen seinen Abgang gewehrt, wo er doch lt. unserem Kanzler einen so guten Job macht?
Hat er vielleicht etwas nachgeholfen, unserem Finanzminister (Lehrer für Deutsch) aus der Patsche zu helfen.

War das nicht eine Sondersteuer für Aktionäre?

Was hat die Allianz für die Flutkatastrophe bezahlt, war das durch die Beiträge gedeckt?
Was hat die Übernahme der Ost-Versicherungen gekostet, wie hoch waren die Beiträge?

Wer hat die Industriearbeitsplätze im Osten bezahlt, wer hat den Bauboom im Osten bezahlt?
Wer hat die schnelle Anpassung der Lebensverhältnisse im Osten bezahlt, wer zahlt sie noch?

Wer hat die Investitionshype unserer Großkonzerne initiiert, wer zahlt seit Jahren die Fehlinvestitionen.

Wer zahlt vor allem die nächsten Jahre die Verlustvorträge unserer tollen CEOs, wer zahlt die Verlustvorträge der Allianz, der DCX, der Banken und Versicherungen allgemein.

Wer büßt für den Größenwahn unserer Investmentbranche?

Die kleinen Leute, die Masse, der Mittelstand.

Büßt ein Politiker, ein Bankvorstand, ein CEO, ein Gewerkschaftsboss für die Fehlentscheidungen?
Büßt der verdi-Boss für seine Verrücktheit Anfang des Jahres, was die Bediensteten des Öffentlichen Dienstes selbst garnicht wollten?

Im Gegenteil, die Schuldzuweisungen an die anderen wachsen.

Willfährige "Experten", meist Professoren, auch Bedienstete des Öffentlichen Dienstes, liefern schon die richtigen Begründungen für unsere großen "Führer", dass man sich wieder aus der Verantwortung stehlen kann, dass man die Schuld für den eigenen Bockmist auf andere abwälzen kann.

Die unzähligen Kommissionen richten es schon, schließlich müssen sie das Geld verdienen, was sie kosten, zu Lasten der anderen, der Schwächeren.

Das Großkapital wandert ab oder ist schon abgewandert.
Oder wird wieder mit Amnestien geködert zu Lasten der Ehrlichen, der Dummen, die schön brav ihre Steuern gezahlt haben.
Solange sie es noch gibt.

Schließlich will das Großkapital Kohle, wenn es schon zurückkomt.

[kohelet]

# schürger

„sind wir nicht das Volk mit den meisten Feiertagen?“

Das kann nicht unwidersprochen bleiben !

Gerade gestern war in Bayern (Augsburg) ein eigener Feiertag – Friedensfest.

Schaut mal genau in den Kalender wo die meisten Feiertage sind, bestimmt nicht in Berlin, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg.

Wenn die Firmen so flexibel wären wie es immer von den Angestellten verlangt wird, würden sie in den Bundesländern mit vielen Feiertagen Arbeitsplätze abbauen und in den obengenannten Bundesländern neue schaffen. Z.B. Mercedes in Baden-Würtenberg reduzieren und in Bremen erhöhen. Unter dem Strich müssten aber mehr geschaffen werden als abgebaut werden.

Telekom-Aktien – „War das nicht eine Sondersteuer für Aktionäre?“
OK, aber gierig waren die Aktionäre schon, wollten mehr als auf dem Sparbuch haben. Und hätten mehr Aktionäre im Sommer 2000 verkauft, wären die Kurse auch nicht so hoch gestiegen.

[Perkins]

#5
Gestern war kein feiertag in Bayern!

#3
Na mir nicht, aber dir scheint da einiges entgangen zu sein!

Wichtige Beschlüsse werden heute auf nem Schloß getroffen-
denn wir haben`s ja!

Dann trifft man sich mal so nebenbei und verhunzt natürlich
ne Gemeindefinanzenreform!

Das ist keine Politik, das Pfuscherei der übelsten Sorte!

Wie sagte doch unser Aussenminister mal so schön:


Avanti, Diletanti!!!!!


Wen er da wohl meinte??

Vielleicht den "Ich-färbe-meine-Haare-nicht-Schröder"?

[rotgruen]

#schürger
du hast mit deinen Fragen und Feststellungen die Finger in die zahlreichen Wunden unseres Landes gelegt.
Das Problem ist aber, was muss getan werden, um die Wunden heilen zu lassen?
Ist die Rot/Grüne Regierung mit ihren sprunghaften Vorschlägen und Ankündigungen auf den richtigen Weg?
Oder die CDU/CSU Opposition?
Wie sieht es mit den Vorschlägen der FDP aus?
Was muss man von den Ratschlägen der Arbeitgeberverbände bzw der Gewerkschaften halten?

[ConnorMcLoud]

#3,

mehr als seine üblichen Kindereien hat Sandkastenspieler Perkins wieder mal nicht "beizutragen".

[Sig]

Schürer,
viele deiner Fragen kannst du dir sicher selbst beantworten.
Unser Problem, andere Länder haben Politiker die für ihr Land stehen und wir haben Ja-Sager.
Ratet einmal wer nächstes Jahr den größten Anteil für die EU Erweiterung zu zahlen hat.
Wir machen brav alles was uns Brüssel vorschreibt und wenn in der Politik einmal ein guter Vorschlag (siehe Positivliste) gemacht wird, dann sieht man kurz darauf eine Menge Lobbyvertreter im Kanzleramt ein und aus gehen und schon ist der Vorschlag wieder vom Tisch.
Der Weg des geringsten Widerstandes, nach oben dienern und nach unten treten, das sind unsere Pfeifen im Kanzleramt.
Kommt mir jetzt nicht mit abwählen, glaubt jemand wirklich die Anderen würden etwas anders machen?
Wenn uns die Geschichte nicht gezeigt hätte wie es dann weiter geht, fast könnte der Ruf nach einem starken Mann laut werden.

SIG

[Schürger]

Es schaut ganz so aus: Wir werden ein Volk der Nichtwähler.

"Ist ja sowieso egal, wen man wählt", so der allgemeine Tenor.

Langsam bauen sich schon wieder außerparlmentarische Oppositionen auf.
Aber was kommt danach?

Die Grünen sind abschreckendes Beispiel genug.
Ein wandelndes Chamäleon, die Pfründe haben eben doch zu sehr gereizt.

Wie soll man sich denn sonst noch vier Frauen leisten können, muss doch alles bezahlt werden.

[Schinderluder]

@Schürger 4 große Posten hast noch vergessen.

-Wie viele Millionen "Fremdrenten" bezahlen wir und was kostet das?
-Wie viele Millionen Kinder bekommen Kindergeld ins Ausland überwiesen?
-Wie hoch sind die Ausgleichszahlungen in den EU-Fördertopf seit der Wiedervereinigung?
-Wie viele Milliarden gehen jährlich verloren durch überteuerte Arzneimittel-Preise?

[Schinderluder]

Und nun eine "KARDINALFRAGE":

Wer sind/waren die Ratgeber der Beschlüsse unserer Regierungen die letzten 20 Jahre?

[Schürger]

Schinderluder,

es sag bloß noch: Unsere Volkswirtschaftler.

Würde mich nicht wundern.

Jeden zweiten Tag eine andere Prognose.

[Sig]

@Schinderluder #12
Auf diene Frage gibt es mehrere Antworten, hir ist eine davon.

++++

Die World Trade Conspiracy

Mathias Bröckers 23.03.2002

The WTC Conspiracy XXXIX

Wissen Sie was die Weltbank [1] tut? Oder der Internationale
Währungsfond [2]? Beide Institute behaupten, dass sie die Ökonomie und
Währungen von Entwicklungsländern durch langfristige Kredite stützen
und die Armut in der Dritten Welt bekämpfen. Doch das tun sie natürlich
nicht. Stattdessen nutzen sie ihre Finanzinstrumente, um die Wirtschaft
dieser Ländern unter Kontrolle zu bekommen - und unterstützen dabei
jede Regierung, die das gewährleistet, wie korrupt, diktatorisch oder
unfähig sie sein mag.

Soweit ist die Kritik an diesen "ehrenwerten" Institutionen bekannt und
so pauschal auch wenig fruchtbar. Doch Greg Palast [3], einer der
wenigen investigativen Top-Journalisten, die sich nach dem 11.9. nicht
in den Dienst der Propagandamaschine gestellt haben, kann anhand von
Dokumenten derlei Pauschalvorwürfe nicht nur konkret belegen, sondern
am Beispiel des aktuellen Argentinien-Desasters auch nachweisen, mit
welchen kriminellen Methoden IWF und Weltbank dabei operieren. Da die
Arbeitsmöglichkeiten für unabhängige Journalisten in USA eher
bescheiden sind, arbeitet Palast derzeit zwar vor allem für die BBC und
britische Zeitungen. Doch was brisante US-Dokumente betrifft scheint er
nach wie vor über gute Heimatkontakte zu verfügen. So wurde ihm die
Verordnung "W199I" zugespielt, mit der die Bush-Regierung im letzten
Sommer die FBI-Fahndung nach "Al-Qaida" unterband - worauf der
Top-Terroristen-Fahnder John O`Neill resigniert seinen Job hinwarf (
siehe: In Memoriam John O`Neill - der kaltgestellte Jäger Bin Ladins
starb im WTC [4]).

Das von Greg Palast publik gemachte Dokument wird auch in dem
Gerichtsverfahren [5] eine Rolle spielen, das ein noch anonymer
FBI-Beamter mit Unterstützung des Anti-Korruptions-Büros Judical
Watch [6] jetzt gegen die US-Regierung anstrengt: wegen Behinderung der
Fahndung nach Bin Ladin.

Liest man das Interview [7] mit Palast über seine Recherchen und
Dokumente in Sachen IWF/Weltbank, dann dürften auch diese Unterlagen
noch größere Wellen schlagen. Der Weltbank-Chef Wolfensohn weigerte
sich jedenfalls vorerst, einer Einladung von CNN zu folgen und den Fall
mit Palast im Studio zu diskutieren - nachdem die zuerst offiziell
bestrittene Echtheit der "eyes only" Dokumente außer Frage stand. Es
handelt sich dabei laut Palast um Kopien von geheimen Vereinbarungen,
deren Unterzeichnung von Ländern wie Argentinien verlangt wurde, bevor
sie in den Genuss von IWF/Weltbank-Krediten kommen können.
Voraussetzung ist der "Privatisierung" genannte Verkauf öffentlicher
Einrichtungen (Wasser- und Elektrizitäts-Versorgung, Verkehrssysteme,
Telefonnetze, Ölpipelines) an internationale Unternehmen - und die
"Bearbeitung" der verantwortlichen Politiker, die Palast am Beispiel
eines argentinischen Senators schildert:

"Vor zwei Wochen sprach ich mit einem Senator aus Argentinien. Ich
hatte ihn vor der Kamera. Er sagte, dass er Ende 1988 einen Anruf von
George W. Bush, unserem heutigen Präsidenten, erhielt, der ihm sagte,
er solle die Pipeline (zwischen Argentinien und Chile) an Enro geben.
Was er dann herausfand, sagte er, war ziemlich unheimlich: Enron wollte
nur ein Fünftel des weltmarktüblichen Preises bezahlen und er fragte,
wie man nur ein solches Angebot machen könne. Und es wurde ihm gesagt -
nicht von George W., sondern von einem Partner in diesem Deal: Auch
wenn wir nur ein Fünftel bezahlen, bleibt davon ein ziemliches Stück
für dich und geht auf dein Schweizer Konto. So läuft es."

Der Chefökonome der Weltbank und Wirtschafts-Nobelpreisträger, Joe
Stiglitz, wurde gefeuert, als er nach Dienstreisen in die betroffenen
Länder die Details dieser Praktiken durchschaute und begann, kritische
Fragen zu stellen. Palast hat mit ihm ausführlich gesprochen - und
schildert die Methoden, mit denen Staatsunternehmen der Bevölkerung
geraubt und unter IWF/Weltbank-Kontrolle gebracht werden:

"Er berichtete mir, dass er in Ländern gewesen sei, in denen über
Privatisierung und den Verkauf dieser Unternehmen gesprochen wurde. Und
grundsätzlich wussten sie, sie wussten es ausdrücklich und schauten
weg, als klar wurde, dass die Führer dieser Ländern und die
verantwortlichen Minister Hunderte von Millionen Dollar einsackten.(..)
Sie übergeben dann (die Unternehmen) üblicherweise an die Spezis, wie
die Citibank, die sich die Hälfte der argentinischen Banken schnappte.
Oder British Petroleum, die sich die Pipeline in Ecuador schnappten.
Dass sich Enron überall die Wassersysteme unter den Nagel reißt, hatte
ich schon erwähnt. Und das Problem ist, dass sie diese Systeme auch
zerstören. Mittlerweile kannst Du in Buenos Aires kein Trinkwasser mehr
bekommen. Ich meine, dass ist nicht mehr eine Frage von Diebstahl. Du
kannst den Hahn nicht mehr aufdrehen. Das ist mehr als nur reich werden
auf öffentliche Kosten.(..)

IWF und Weltbank sind zu 51% im Besitz des US-Schatzamts. So fragt es
sich, was wir für das Geld bekommen, das wir hier hineinstecken. Und es
sieht aus, als bekämen wir in verschiedenen Ländern nur Chaos. In
Indonesien brennt es. Der Weltbank-Chefökonom Stiglitz sagte mir, dass
er begonnen hatte, Fragen zu stellen: In jedem Land, in das wir gehen
und uns einmischen, zerstören wir die Ökonomie und setzen alles in
Flammen. Und er meinte, dass er wegen dieser Fragen gefeuert wurde.
Darüber hinaus sagte er noch, dass sie sogar Aufstände einplanen. Sie
wissen, wenn sie ein Land ausquetschen und seine Ökonomie zerstören,
dann Aufstände in den Strassen die Folge sind. Und sie sagen, tja, das
ist der IWF-Aufstand. In anderen Worten, wenn du diese Aufstände hast,
hast du verloren. Alles Kapital flüchtet aus deinem Land und das gibt
dem IWF die Möglichkeit, dann noch weitere Bedingungen zu stellen. (..)

Nach den Anschlägen vom 11. September rannte Bush herum und sagte, wie
müssen 50-100 Milliarden Dollar ausgeben, um die Wirtschaft in Gang zu
halten. Wir kürzen nicht den Haushalt, wir versuchen die Wirtschaft zu
retten. Doch diesen Ländern erzählen sie nur eins: ihr müsst kürzen,
kürzen, kürzen. Und warum? Nach diesen internen Dokumenten vor allem
deshalb, damit sie ihre Zahlungen an die ausländischen Banken leisten
können - und diese Banken verlangen Zinsen zwischen 21% und 70%. Das
sind Wucherzinsen. Tatsächlich war es so schlimm, dass sie von
Argentinien verlangten, seine Gesetze gegen Kredithaie abzuschaffen,
weil sonst alle Banken als Kredithaie dagestanden wären."

Hier haben wir, wie in einer Nussschale, die Grundzüge des großen
Spiels.

Schritt 1: Knüpfe die Kreditvergabe durch IWF/Weltbank an maximale
"Privatisierung" öffentlichen Besitzes, besteche die Verantwortlichen
und bringe die Schlüsselindustrie unter Kontrolle.
Schritt 2: Verordne zum Zwecke der Konsolidierung Haushaltskürzungen,
Sparmaßnahmen, Abbau des Sozialsystems etc., um die Bedienung der
Kredite aufrechtzuerhalten. Nimm dabei den starken Niedergang der
Inlandsproduktion, Bevölkerungsaufstände und Kapitalflucht in Kauf.
Schritt 3: Ist die Wirtschaft weitgehend zerstört und das Land zu einer
Eigenversorgung nicht mehr in der Lage, öffne die Zollgrenzen für
fremde Produkte und nimm für Lebensnotwendiges (wie Medikamente)
horrende Preise und Zinsen.
Schritt 4: Installiere eine militarisierte Firmen-Regierung, die fortan
die Geschäfte der "Kolonie" wieder gewinnbringend betreibt und mögliche
Sklavenaufstände im Keim erstickt.

Die Überschrift "Conspiracy" für diese globalisierte Form des
Welthandels scheint unangemessen; sie geschieht, abgesehen von
konspirativen "agreements of understanding", wie sie Greg Palast in die
Hände kamen, weitgehend offen und unter aller Augen. Mit Mullah Omar
und seiner Taliban-Regierung wurde bis August 2001 über die Pipeline
durch Afghanistan verhandelt. Ihr o.k. zu den amerikanischen
Konditionen hätte ihnen einen "Teppich voller Gold" (sprich: neue
IWF/Weltbank-Kredite) eingebracht, ihr Nein - und ihr offenbares
Desinteresse an einem Zubrot auf einem diskreten Konto - brachte ihnen
dann den vom US-Verhandlungsführer angedrohten "Teppich von Bomben".
Und mittlerweile, mit einem ehemaligen Unocal-Berater als Präsidenten
Afghanistans, auch ein "corporate government" bzw., um mit dem Titel
von Palasts letzte Woche erschienenem Buch zu sprechen: "Best democracy
money can buy".

Wer mit Geld für diese "Demokratie" nicht zu haben ist, muss sich mit
Bomben nachdrücklich überzeugen lassen. Dank des 11.9. und des neuen
"war on terror" braucht es dafür nicht einmal mehr eine Entschuldigung.
Insofern war der Usama-Fake, der ihn möglich machte, vielleicht die
letzte groß-konspirative Aktion des bushistischen Imperiums, das die
Krallen seiner Macht nunmehr gänzlich ungeniert spielen lassen kann.
Wer im Ausland Post aus dem einstigen "Land of the Free" bekommt, kann
den neuen imperialen Anspruch [8] und die alte Tradition - von Cäser
über Hitler zu Bush - schon deutlich erkennen, auf den Briefmarken.

Links

[1] http://www.worldbank.org
[2] http://www.imf.org
[3] http://www.gregpalast.com
[4] http://www.heise.de/tp/deutsch/special/wtc/11196/1.html
[5] http://www.judicialwatch.org/1569.shtml
[6] http://judicialwatch.org/
[7] http://www.gregpalast.com/detail.cfm?artid=125&row=1
[8] http://www.almartinraw.com/column53.html

Telepolis Artikel-URL:
http://www.telepolis.de/deutsch/special/wtc/12152/1.html

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[kohelet]

#6 Feiertage

Laut meinem Kalender ist am 8.8.2003 im Stadtkreis Augsburg ein Feiertag. Er heißt Friedensfest und wird nur in dieser bayrischen Stadt gefeiert.

[aufwachen]

aber Gerdi
rekrutiert doch Fachkräfte
im hintersten Anatolien

[Schinderluder]

@Sig genau in diese Richtung denke ich seit geraumer Zeit- deshalb auch meine Frage.

Die nationalen Belange werden weit hinter den Entscheidungen gestellt. Das rächt sich irgendwann.

[Kosa]

#7 rotgrün

Meiner Meinung nach wird sich nichts mehr tun bis das Land zusammenbricht. Unsere momentane Politikerriege besteht aus mittelmässigen Lehrern und gescheiterten Juristen. Das sieht man auch bei unseren "Topmanagern".

Nur noch Mittelmass(bestenfalls) und Abzocker. Früher hatte Deutschland Spitzenführungskräfte heute Mittelmass.
Und das schlimmste ist man kann nichts mehr gegen den Zustand tun. Es geht uns noch zu gut.

Meine Prognose: Bald wird eine neue Partei regen Zulauf kriegen und ein neuer starker mann kommt(nicht zwangsläufig ein rechter). Ob es besser als jetzt sein wird weiss ich nicht. Aber schlechter als unsere jetzige Regierung und Opposition kann es keiner machen.

[Schachy]

Kosa, ich kann dir nur zustimmen! Die jetzige Politikergeneration ist unfähig!! Die Abgeorneten in den Parlamenten sind nur noch Zustimmer und fürchten, nicht mehr einen Listenplatz zu bekommen! Ihrem Gewissen folgen sie nicht!! Wahrscheinlich haben sie überhaupt kein Gewissen!!

[Schinderluder]

Ein sensibler Betrachter könnte leich auf die Idee kommen, daß die Herren des Hauses längst nicht mehr die Hausherren sind...denn soo doof können doch Politiker nicht sein, ich vermag das einfach nicht zu glauben.


Ich frage Euch, Wer regiert dieses Land?

Unsere Regierung wohl kaum. Die Opposition...auch nicht, also Wer?

[ConnorMcLoud]

Großbanken und Industrie.

[Sig]

@Schindluder

Hier die Antwort auf deine Frage

++++

Wer regiert Europa?

Die Lobbypolitik der europäischen Konzerne in Brüssel

Beispiel 2: UNICE (Union of Industrial and Employers’ Confederations of Europe)

UNICE (nicht UNICEF!) – dieses Kürzel dürfte in Deutschland weitgehend unbekannt sein, ebenso wie ERT (im letzten Infobrief vorgestellt) und die weiteren Lobby-Organisationen, die in dem Buch „Europe Inc." der Amsterdamer Gruppe „Corporate Europe Observatory" (Balanyá, Doherty u.a.) als Drahtzieher hinter der pseudo-demokratischen Fassade der EU-Organe entlarvt werden.

UNICE, der Europäische Arbeitgeber- und Industrieverband, wurde schon 1958 gegründet und vertritt die Interessen ihrer 34 Mitgliedsverbände aus 27 Ländern. „von Irland bis zur Türkei, von Island bis Malta", wie es in ihrer Selbstdarstellung stolz betont wird.

„Die Konföderation der Multis trägt einen Namen: UNICE", heißt es im Aufruf gegen den Europäischen Wirtschaftsgipfel in Brüssel im Juni 2000, unterzeichnet von verschiedenen belgischen und französischen Initiativen (ATTAC u.a.) sowie dem Netzwerk Euromärsche, die Gegengipfel und Großdemonstration organisierten. Weiter heißt es in diesem Aufruf:

„ Unter der Flagge von UNICE wollen die europäischen Unternehmen, dass die Regierungen der EU und die Europäische Kommission die sozialen Sicherungssysteme in Stücke hauen; die Krankenversicherung, die Familienbeihilfe, die gesetzliche Rente, die öffentlichen Dienste, die Arbeitslosenversicherung, das Recht auf Arbeit und auf ein existenzsicherndes Einkommen ...

Sie wollen: Flexibilität, gestutzte Löhne, Ausgrenzung, Senkung von Steuern und Abgaben, und als Krönung die Beibehaltung der Steuerparadiese – eine ständige Steuerflucht. ...



Aufgepasst: Der prunkvolle Gipfel des Europäischen Unternehmerverbandes UNICE wird vom 9. bis 11. Juni speziell für die Europäische Kommission ausgerichtet. Verführung und Unterwerfung – das ist der Sinn des Duos, das hier mit der Kommission aufgeführt wird. ...."

Diese Zielsetzungen wie auch den direkten Draht zur EU-Kommission hat UNICE gemeinsam mit dem ERT (European Round Table), der im ersten Teil dieser Folge dargestellt wurde. Beide Organisationen pflegen auch untereinander engen Kontakt und eine gewisse Arbeitsteilung. Während der ERT eher grundsätzliche Vorstellungen und Langzeitperspektiven der Industrie in die Diskussionsprozesse der EU-Gremien einschleust, ist UNICE der offizielle Lobbyverband der Unternehmer – mit „ungehindertem Zutritt zu den EU-Institutionen" (Balanyá u.a.) -, der reaktionsschnell zu jeder Initiative der EU-Gremien Stellungnahmen, Änderungsvorschläge und Forderungen formuliert und verhandelt.

Eine ihrer besonderen Einflussmöglichkeiten liegt in dem offiziellen Status als einer der EU-Partner im Europäischen Sozialen Dialog (ESD).

Der Leiter der UNICE PR-Abteilung beschreibt UNICE als eine Art „Industriebetrieb, wo wir Dokumente produzieren" und ... „an Entscheidungsträger verkaufen". „Unser Auftrag ist es, Entscheidungsträger auf europäischer Ebene zu beeinflussen", bekennt er ohne Umschweife (nach Balanayá u.a.).

Dabei handelt es sich bei dem Brüsseler Sekretariat um einen Betrieb mit nur ca. 40 hauptamtlichen Mitarbeitern unter ihrem derzeitigen Präsidenten George Jacobs (früher IWF);

es ist die Zentrale eines europaweit verzweigten Netzes aus zahllosen Arbeitsgruppen sowie Hunderten von Experten und Kontaktpersonen der verschiedenen Mitgliedsorganisationen. UNICE arbeitet so effizient, dass der PR-Direktor sagen kann: „Es gibt etwa 19.000 Experten in der Kommission, und wir senden ihnen unsere Position zu jedem nur möglichen Thema, das die Wirtschaft betrifft." (nach Balanyá u.a.). Der Kontakt zur EU-Kommission läuft über regulären Zugang und persönliche Beziehungen. Außerdem sichert UNICE sich ihren Einfluss auf die Regierungen der Mitgliedsstaaten über ihre nationalen Verbände und deren Einwirkung auf den jeweiligen EU-Minister: „Nachdem man an sie alle in der gleichen Weise herangetreten ist, besteht die Hoffnung, dass, wenn sie im Ministerrat zur endgültigen Entscheidung zusammenkommen, sie dem, was die Wirtschaft ihnen erzählt hat, Rechnung tragen werden". (Zitat des ehemaligen UNICE Generalsekretärs Zygmunt Tyskiewicz, nach Balanyá u.a.).

Weiteres Gewicht gewinnt UNICE über die Kooperation mit anderen europäischen Lobbyverbänden und mit transatlantischen Organisationen (etwa dem Transatlantic Business Dialogue, TABD oder der Transatlantic Economic Partnersphip, TEB). Die Beziehungen zur WTO sind so eng und loyal, dass die Autoren von ‚Europe Inc.’ (Balanyá u.a.) UNICE als „Sir Leon’s Groupies" bezeichnen.



So funktioniert das also.

Und welches sind nun die Schwerpunkte und Prioritäten von UNICE?

Die wichtigsten Zielsetzungen heißen – genau wie beim ERT - : Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion, Osterweiterung sowie Liberalisierung des Welthandels und der Investitionen.

In diesem Zusammenhang wird der Begriff ‚benchmarking’, verwendet, was so viel bedeutet wie ein systematischer Vergleich aller Wirtschaften in Bezug auf den Zusammenhang zwischen politischen Maßnahmen und Wettbewerbsfähigkeit mit dem Ziel, von allen das für die Wettbewerbsfähigkeit Optimale zu übernehmen bzw. zu übertreffen. In ihrem Bericht
„Benchmarking Europe’s Compititiveness: from Analysis to Action" drängt UNICE darauf, die Lücke zwischen Analyse und Handeln zu schließen, und schlägt den Abgleich von 20 Basisbedingungen als Konzept für Wettbewerbsfähigkeit vor, um auf dieser Grundlage endlich zum Handeln überzugehen.

Einige besondere Anliegen von UNICE sind:



Volle Liberalisierung der öffentlichen Versorgung und Öffnung des Dienstleistungssektors für mehr Wettbewerb;

Permanente Verringerung der öffentlichen Ausgaben, vor allem auf dem Gebiet von Altersvorsorge, Gesundheitswesen, Sozialleistungen und Staatssubventionen;

für die Industrie; scharfe Zurückweisung von Steuererhöhungen für Energie, Kapitalerträge u.ä;

Flexibilisierung der Arbeitsmärkte und Senkung der Arbeitskosten;

Das Projekt Osterweiterung, unter der Voraussetzung, dass die Beitrittskandidaten „in der Lage sind, jeden Aspekt der Binnenmarkt-Gesetzgebung durchzuführen" (Balanyá u.a.)

Der Vorrang der Liberalisierung vor sozialen und ökologischen Aspekten in der Gesetzgebung; in Sachen Umweltschutz propagiert UNICE die ‚freiwilligen Leistungen der Industrie’; den Einfluss von NGO’s versucht sie durch ‚Vereinnahmung’ zu mindern;

Besonders energisch betreibt UNICE den Abschluss von Abkommen über Investitionen und über geistige Eigentumsrechte.

Wie erfolgreich ist UNICE bei der Durchsetzung solcher Ziele? Nach eigener Einschätzung „gibt es zahllose Beispiele von Gesetzgebungen, die entweder ganz und gar verhindert oder sehr wesentlich verbessert wurden aufgrund der Arbeit, die UNICE macht" (Tiskiewitz, zit. n. Balanyá u.a.). Die Autoren Balanyá, Doherty u.a. fassen ihre Einschätzung so zusammen: „Wenn der Erfolg an dem Ausmaß bemessen werden kann, bis zu dem UNICE gleichzeitig die EU-Gesetzgebung zum Vorteil der Industrie beeinflusst und die Versuche von sozialen und ökologischen Gruppen, ihre Themen auf die Tagesordnung zu setzen, vereitelt, könnte man sagen, dass UNICE mit wehenden Fahnen durchkommt."

Literatur: Belen Balanya, Ann Doherty, Olivier Hoedemann, Adam Ma’anit Erik Wesselius (2000) EUROPE INC: Regional & Global Restructurin and the Rise of Corporate Power. London, Pluto Press

Internet: "UNICE Brussels June 2000", http://www.geocities.com/kleineba/info4.htm
http://www.geocities.com/kleineba/Edit8.htm

[Kosa]

#22

nicht nur die Grossindustrie. Auch andere Lobbys haben hier das Sagen. In der Gesundheitspolitik die Ärztelobby, Apotheker, Pharmaindustrie. (da kann bei einer Reform für die Bürger gar nichts übrig bleiben) Arbeitsmarkt: Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände. (Wer bietet die Weiterbildungsangebote des Arbeitsamtes? Klar Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften) Übrigens: Hartzreform hat bisher nur ein par Verwaltungsbeamten mehr Arbeit gegeben.

Diese Beispiele kann man in jedem Bereich weiterführen. Für normale Arbeitnehmer kann nichts getan werden. Die Lobbys sahnen schon alles ab.

Unsere Politiker sind einfach zu mittelmässig um da etwas dagegen zu tun.

Was unsere Vorstände angeht ist es so, dass nicht mehr die Besten nach oben kommen. Es sind einfach die Söhne von ehemaligen Führungskräften. Bei den Dax30 Unternehmen hat ein einziger Vorstandsvorsitzender (Bayer) einen einfachen Arbeiter als Vater. Nirgendwo auf der Welt ist es so schwer, oder fast unmöglich mit Fachkenntnissen nach oben zu kommen. Wichtiger ist es, dass Papa die richtigen Leute kennt. Und wenn dann Papas Sohn falsche Entscheidungen trifft werden hunderte Arbeitsplätze vernichtet.

[Schinderluder]

[rotgruen]

#kosa
Vielleicht ist Deutschland wirklich nicht mehr Spitze, also nicht nur die Politiker, die Wirtschaftsbosse, die Ingenieure, die Wissenschaftler, die Gewerkschaftsfunktionäre, sondern wir alle?
Wie sieht es z.B. mit unseren Medien aus? Die drucken bzw. senden j e d e n Schwachsinn, den unsere sogenannten Eliten so von sich geben und je nach Ausrichtung des Blattes oder des Senders wird dieser Blödsinn weiter verstärkt.
Ich teile eigentlich deine pessimistische Einschätzung. Die Politik der jetzigen Regierung sieht für mich nach "Rette sich wer kann" aus, ohne Perpektive, die natürlich auch bei der Opposition vollkommen fehlt.

[Kosa]

#25

so sieht es aus. In Deutschland ging es uns jahrelang verdammt gut und so sind festgefahrene Strukturen entstanden. Eigentlich bringt kein Teil der Gesellschaft Spitzenleistungen. Unsere Lobbys,Politiker,Manager erinnern mich an Schweine die an einen Fressnapf drangekommen sind und dort fressen so lange es noch geht.

Und die die können und wollen wandern aus. Sie haben einfach keine Lust sich gegen diese Bande zu stellen. Jedes Jahr 100000 ausgelernte Spitzenkräfte. Dafür kommen schlecht ausgebildete Einwanderer. Ich bin schon seit einem Jahr mit "einem Bein" im Ausland. Wegen der sozialen Kontakte habe ich es noch nicht übers Herz gebracht ins benachbarte Ausland auszuwandern.

Aber wenn ich mir unsere Aussichten für die Zukunft ansehe werde ich es für meine Familie wohl bald tun müssen. Ich habe einfach keine Lust mehr mit meinem Geld unsere Lobbys zu noch mehr Reichtum zu bringen.

[Schinderluder]

@Kosa aber sie kommen als vollgefressene Schweine wieder----wenn sie alt und gebrechlich sein werden, werden sie sich erinnern, wo ihre Wiege stand.

Dann mischen sie sich unter das Volk.

[Stormy]

#9 Der starke Mann ist schon unter uns. Das Chaos wird ihn an die Macht spülen.

[greese]

Jahresbericht Wirtschaftskriminalität

Schneeballsysteme
Bei Schneeballsystemen werden die Anleger zur Investition eines
bestimmten Betrages überredet, mit dem lukrative Anlagegeschäfte
getätigt werden sollen. Ausschüttung oder Rückzahlung
erfolgt jedoch nicht aus den Erträgen der Investitionen,
sondern mit den Anlagemitteln neu geworbener Kunden. Eine
Anlage der Gelder auf dem Kapitalmarkt erfolgt nicht oder lediglich
am Anfang. Dieses System überlebt nur, wenn kontinuierlich
neue Kunden geworben werden können. Da hier natürliche
Grenzen gesetzt sind, kommt es unweigerlich zum Zusammenbruch.