Oh shit - Frau Schmidt - 500 Beiträge pro Seite

[goldless]

Und Ulla bleibt dran!!!

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat einen Gesetzes-
entwurf vorgelegt, nachdem eine Zahlung von Sozialhilfe an
im Ausland lebende Bundesbürger nur noch in extremen Ausnahmen
möglich sein wird. Begründung: "Sozialhilfe unter Palmen soll
es künftig nicht mehr geben!"

Der pure Populismus!

Oder versteht ihr das?

Ich meine, wenn jemand die Voraussetzungen für den Erhalt
von Sozialhilfe erfüllt (nicht arbeitsfähig, kein Vermögen,
keine Unterhaltsverpflichteten Angehörigen), dann bekommt der
eben Sozialhilfe. Und wenn der von Wanne-Eickel nach Sylt
umzieht, weil er sich da wohler fühlt, dann bekommt der seine
Sozialhilfe eben auf Sylt.

Zieht der aber auf die Nachbarinsel Römö (DK), dann gibt es nichts
mehr. Obwohl es auf Römö gar keine Palmen gibt.

Steckt da Logik hinter? Wenn ja, bitte ich um Aufklärung.
Schließlich hat der Wohnsitzwechsel ja keinen Einfluß auf
die Höhe der Sozialhilfe. Und mit welcher Begründung verbietet
Frau Schmidt es einem Sozialhilfeempfänger, da zu wohnen wo
er sich wohlfühlt? Haben Sozialhilfeempfänger keinen Anspruch
auf Wohlbefinden?

[Blue Max]

#1

Ist doch nur konsequent.

Man streicht allen deutschen Sozialhilfeempfängern, die im Ausland leben, die Stütze, damit man die Ausländer, die in D Sozialhilfe bekommen auch in Zukunft finanzieren kann...

Wann berichtet BILD endlich mal von Aachen-Achmed oder Mühlheim-Mustafa, die an einer Türkei-Allergie leiden...

[Semikolon]

Wenn Du zum Freisaufen und Freifressen einlädtst, dann trägst Du es Deinen Gästen auch nicht bis nach Florida hinterher, oder?

;

[goldless]

#3 ;

Sondern nur bis Sylt oder an den Tegernsee?

[Semikolon]

@goldless
Dann bleibt die Kohle wenigstens im Land und ein paar Spirituosen-Händler am Tegernsee oder auf Sylt haben etwas davon und nicht die in Miami oder Sri Lanka.

;

[goldless]

;

Wer von 296 € einen Monat leben muss, der wird Probleme
haben, die Sprit-Industrie zu beleben.

Ich habe doch gewisse Zweifel, daß das unsere Wirtschaft
nach vorne bringt.

Zumal wir ja nich über die Sozialhilfeempfänger
reden sondern über etwa 1.000 - 1.500 Fälle.

Und dafür machen wir ein Gesetz. Als ob wir keine anderen
Sorgen hätten.

Wie soll das Gesetz eigentlich heißen? Anti-Palmen-Gesetz?
Sozialhilfeempfänger-Erziehungs-Gesetz? Oder wie?

[Semikolon]

@goldless

lass uns jetzt nicht über Zahlen streiten. Du weißt so gut wie ich, dass der durchschnittliche Sozialhilfeempfänger deutlich mehr als 296 Euro kostet bzw. zur Verfügung hat. Schnaps hin oder her. Auch ist es nicht einzusehen, dass deutsche Steuerzahler mit Zahlung der Miete für Sozialhilfeempfänger Immobilienbesitzer in anderen Staaten fördern, statt den eigenen sozialen Wohnungsbau mit den entsprechenden Mitteln. Was im übrigen hier Arbeitsplätze schafft und nicht rund um die Welt.

Zu den angeblich 1000 bis 1500 Fälle: Hier habe ich auch andere Zahlen gehört. gestern hieß es, dass allein in der Schweiz mehr als 1000 Fälle sind.

Mir scheint das Thema ist allgemein noch äußert schlecht recherchiert. Daß solche unetrschiedlichen Aussagen bezüglich der tatsächlichen Ausmaß kommen, scheint auch daher zustammen, dass überhaupt keine gemeinsame Datenbasis dafür da ist.

Offensichtlich zahlt nicht nur das Auswärtige Amt, wie es ursprünglich einmal hieß, sondern auch noch örtliche Sozialämter direkt ins Ausland. Das einzig Gute an dieser Sache ist, dass es jetzt mal hoffentlich zu einem einheitlichen Vorgehen der Ämter kommt. Oder man will durch dieses überraschend schnelle Vorgehen durch Gesetzesänderung schnell alles unter den Tisch kehren, bevor noch mehr herauskommt.

;

[Jarrod21]

Wieso sollte ein im Ausland lebender, deutscher SH-Empfänger das Geld, das er bekommt auch noch im Ausland ausgeben, und so nicht die deuschte, sondern die fremde Wirtschaft unterstützen?

Wo ist denn da die Logik?

[goldless]

Kommt gerade auf SWR 1,

nach Mitteilung der Bundesregierung handelt es sich um 959
Personen (von denen viele die Ausnahmetatbestände erfüllen),
die im vergangenen Jahr einen Aufwand von 4,3 Mio. €
verursacht haben.

Den verursachen die im Inland auch. Also, was soll der Scheiß?

[Jarrod21]

Hä? Hab letztens noch hier gelesen, daß es allein in der Schweiz über 1200 SH-Empfänger gibt, die diese Ausnahetatbestände erfüllen.

Und die rot-grüne Bundesregierung kommt auf nur 959?

[Semikolon]

@goldless,

wie gesagt es sind deutlich mehr als 959 Fälle.

Das sind vielleicht, die das Auswärtige Amt übernimmt.
Aber wie ich bereits sagte, zahlen in vielen Fällen die örtlichen Sozialämter direkt.

Siehe: www.zdf.de
Danke auch an AdamRiese für den Hinweis.

Sozialhilfe im Ausland

Größter Brocken geht
in die Schweiz

Der Fall von "Florida-Rolf" hat Schlagzeilen gemacht und eine landesweite Diskussion über Sozialhilfekosten für im Ausland lebende Deutsche angestoßen. Was aber wenige wissen: Mehr als sieben Millionen Euro flossen 2002 an Deutsche in der Schweiz.

30.08.2003

Länderspiegel
Sozialhilfe im Ausland
Recherchen des Länderspiegels haben ergeben, dass in der Schweiz 1230 Deutsche Sozialhilfe beziehen, 2002 summierte sich das auf 7.201.600 Euro. Rechnet man die Verwaltungskosten dazu, kostet die Stütze in der Schweiz sogar 7.435.391 Euro. Im Vergleich dazu flossen in alle übrigen Länder zusammen 4,3 Millionen Euro. Die Schweiz ist zudem das einzige Land, in dem immer mehr Deutsche Sozialhilfe erhalten, während in anderen Ländern die Tendenz eher rückläufig ist.

Grundlage ist ein überholtes Abkommen

Rechtliche Grundlage ist ein Vertrag aus dem Jahre 1952, das sogenannte Fürsorgeabkommen. Damals sollten Kriegsheimkehrer sich im schweizerischen Kurort Davos erholen. Für sie sollte in der Schweiz gesorgt sein, wenn sie nicht mehr nach Deutschland zurückkehren wollten. Ein 50 Jahre altes überholtes Abkommen kostet den deutschen Steuerzahler jedes Jahr Millionen Euro.

Denn wer am Genfer See lebt, dessen Stütze richtet sich nicht nach deutschen, sondern nach Schweizer Rechtsansprüchen. Während der Sozialhilferegelsatz in Berlin gerade mal 296 Euro beträgt, hat ein alleinstehender Deutscher in der Alpenrepublik Anspruch auf 1800 Franken (umgerechnet 1080 Euro).

Deutsche Sozialämter sind machtlos
Zwar sind die Lebenshaltungskosten dort höher, berichtet Sozialstadtrat Stefan Wöpke in Berlin Steglitz-Zehlendorf, doch verweist er auf die strengeren Kontrollen hierzulande. Die Schweizer Behörden legen vor und präsentieren dann den deutschen Sozialämtern die Rechnung. Die deutschen Ämter müssen zahlen, haben kaum Spielraum zur Überprüfung.

Sozialhilfe für Deutsche in der Schweiz

In einem konkreten Fall zahlte das Steglitzer Sozialamt über Jahre hinweg Sozialhilfe an ein deutsches Ehepaar, das in einer Sechs-Zimmerwohnung im Kanton Tessin residierte. Erst als die Behörde verlangte, dass das Ehepaar zurückkehrt, entzog die Schweiz die Aufenthaltserlaubnis, die Zahlung konnte nach langem Hin und Her eingestellt werden. Kurios: Ein Teil des Ehepaars hatte einen österreichischen Pass.

Auch Kindeskinder beziehen Stütze
Das Sozialamt Steglitz hat im Jahre 2002 insgesamt 580.000 Euro für 160 bedürftige Berliner im Ausland gezahlt. Davon fielen allein 300.000 auf die in der Schweiz. Oft zahlen sie für Deutsche, die nie in Deutschland gewohnt haben, sondern bereits in der dritten Generation in der Schweiz leben, berichtet die Sachbearbeiterin Klara-Ilona Hermeyer. Die Praktiker aus dem Berliner Sozialamt sind sich einig: Das Abkommen sei veraltet und ungerecht, es müsse schnellstens abgeschafft werden. Hier sei die Politik am Zug.

;

[makaflo]

# 6

296 € im Monat für einen Sozialhilfeempfänger????


# 9

959 Personen kosten 4,3 Mio € ????


4 300 000 : 959 = 4484 €



@ goldless, ich bin verwirrt.

[goldless]

makaflo,

296 € ist der Betrag, der zum Lebensunterhalt gezahlt wird.
Dazu werden die angemessenen Kosten für Wohnraum erstattet
und auch unregelmäßig anfallende, berechtigte Kosten (Möbel, Kleidung, etc.). Die Gesamtkosten gehen also über
296 € deutlich hinaus.

Die von der Bundesregierung genannten Zahlen laufen auf einen
Aufwand von rd. 375 €/ Monat pro Sozialhilfeempfänger hinaus.
Das ist ein extrem günstiger Wert, an dem ich nicht rütteln
würde.

Wenn die jetzt alle umziehen müssen werden die wohl Umzugs-
kostenerstattung beantragen. Und. Und. Und.

Ich glaube nicht, daß wir da einen müden Euro sparen werden.

Wie gesagt - der pure Populismus!

[makaflo]

# 13

Die Umzugskosten dürften sich wohl in einigen Monaten durch
niedrigere monatliche Sozialhilfekosten amortiesiert haben.

Bleibt dein "und und und".
Ist ein bisschen unpräzise.

[goldless]

makaflo,

wo soll sich bei 375 € jetzigem Aufwand irgendetwas amorti-
sieren?

296 € Grundbetrag, eine billige Wohnung mindestens 200 €
+ Strom + Wasser + Heizung.

Und.... die neue Wohnung muß ja wahrscheinlich renoviert werden.

Und.... die vorhandenen Möbel passen vielleicht nicht und müssen erneuert werden.

Und.... du siehst, es kommt einiges zusammen!

[_Spock_]

@goldless
"Der pure Populismus!"
Du hast völlig recht!
Ich hörte auch, daß es um etwa 1000 Leute geht.
Und wenn ich die Formulierung richtig in Erinnerung habe
"nur noch an Bedürftige... z.B. krankheitsbedingt..." - genau das trifft doch
auf den besonders gern gezeigten Fall von "Florida-Rolf" zu.
Dann wird mit dem neuen Gesetz wahrscheinlich nur untermauert, daß er
seine Sozialhilfe in Florida zurecht bekommt.

[Semikolon]

@Makaflo

Warum die Sozigutmenschen immer mit Argumenten hantieren, dass Sozialhilfeempfänger mit allen goldenen Finessen bedient werden müssen?

Konsequente Anwendung bestehenden Rechts genügt manchmal auch. Es gibt auch hin und wieder solche Fälle, wo auch Sozialhilfeempfänger einfach die Zahlung eingestellt wurde, als bestimmte Sachverhalte bekannt wurden.

Und wie die Ausführungen vom Länderspiegel zeigen, ist es im Ausland schwer diese Sachverhalte zu überprüfen, weshalb dem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet werden. In diesem Beitrag sprachen Praktiker vom Sozialamt, keine sozialromatischen Theoretiker.

Soll Goldless für die ausländischen Sozialhilfeempfänger spenden, wenn er zuviel Geld hat.

;

[makaflo]

@ goldless,
ich gehe mal vun den Zahlen semikolons (# 11) aus, wonach
ein deutscher Sozialhilfeempfänger in der Schweiz etwa 5855 €
kostet.
Da wäre bei einem Umzug nach D. und einer Rückführung auf
deutsche Sozialhilfesätze einiges Sparpotential drin.

Dass eine deutsche Wohnung erst renoviert werden muss, klingt
wenig überzeugend.
Hat nicht jüngst der Finanzminister Eichel die Streichung
der Förderung von Wohneigentum damit begründet, dass wir in
Deutschland in vielen Regionen ein Überangebot auf dem
Wohnungsmarkt haben?!
Also rein ins Überangebot mit den Rückkehrern!

Und bei deinem dritten "und" hast du zu einem Taschenspieler-
trick gegriffen.

Gilt nicht!

[goldless]

Spock,

eben. Das ganze dienst doch nur dazu, die durch das Auf-
bauschen dieses Florida-Rolf-Falles entstandene Neiddebatte
zu beschwichtigen.

An der ja wohl nur miserabel gemachte Gesetze schuld sind,
die einen derartigen Mißbrauch erst ermöglichen.

[goldless]

makaflo,

nehmen wir einmal an, ;`s Zahlen stimmen. Dann sind das
€ 487 pro Person. Abzüglich 296 € Grundbeitrag bleiben dann
rd. 192 € für Wohnung, Wasser, Strom, Heizung, Kleidung,
Krankenversicherung und gelegentlich zu erneuernde Möbel und
Elektrogeräte.

Kriegst du das hin?

[_Spock_]

"Hat nicht jüngst der Finanzminister Eichel die Streichung
der Förderung von Wohneigentum damit begründet, dass wir in
Deutschland in vielen Regionen ein Überangebot auf dem
Wohnungsmarkt haben?!"

Ich hatte gar nicht mitbekommen, daß das die Begründung ist.
Die ist allerdings grandios, weil kaum zu widerlegen.
Dummerweise ist zwar das Überangebot auf dem Wohungsmarkt meist genau
da, wo es kaum ein Angebot an Arbeit gibt. Aber man kann nun einmal
nicht immer alles haben.
Eine bezahlbare Wohnung UND Arbeit, von der man leben kann - das
ist heutzutage wohl etwas zuviel verlangt.

[makaflo]

# 21


Finanzminister Eichel kündigt zunehmende Einsparungen bei der Rente an

Berlin (ddp/san). Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD, unser Foto) will den Subventionsabbau in den nächsten Jahren über die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen hinaus vorantreiben. "Das ist nicht das Ende der Fahnenstange", sagte Eichel am Donnerstag in Berlin und fügte hinzu: "Wir sind am Beginn des steuerlichen Subventionsabbaus." Es seien mehr Spielräume notwendig für jene Bereiche, die künftig Wachstum sicherten. Dazu gehörten die Kinderbetreuung, Bildung, Forschung und Innovation.
Bei der Finanzierung der Renten könne es nicht so weitergehen wie bisher. Zugleich wolle der Staat aber Altersarmut vermeiden. Und das, obwohl das Bundeskabinett bereits am Mittwoch zur Gegenfinanzierung des Vorziehens der Steuerreformstufe 2005 auf das 2004 zwei Milliarden Euro des jährlichen Bundeszuschusses an die Rentenkassen gestrichen hatte.

Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung werden nicht nur durch Beiträge finanziert, sondern zu fast einem Viertel auch durch einen Bundeszuschuss. Er betrug im Jahr 2001 insgesamt rund 52 Milliarden Euro. Das sind rund 24 Prozent der Rentenausgaben im Jahr 2001 in Höhe von 215 Milliarden Euro.

Mit dem Bundeszuschuss sollen versicherungsfremde Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung, für die eigentlich der Bund zuständig wäre, weitgehend abgedeckt werden. Zu den versicherungsfremde Leistungen zählen unter anderem Kindererziehungszeiten und Leistungen für Kindererziehung (Familienlastenausgleich), Auffüllbeträge und Zuschläge zu Renten in den neuen Ländern, Wiedergutmachung von Rentennachteilen durch DDR-Unrecht und volle Erwerbsminderungsrenten für Teilerwerbsfähige aufgrund der Arbeitsmarktlage.

Vom Subventionsabbau sind viele Gruppen betroffen

Weitere Sparmaßnahmen betreffen die Eigenheimzulage, die Pendlerpauschale, die auf die Hälfte ihres bisherigen Subventionswerts gekürzt wurde und die Beamtenbezüge. Eine Eigenheimzulage in einem gesättigten Wohnungsmarkt sei "ganz falsch", sagte der Minister.


Der vom Kabinett beschlossene neue Freibetrag für allein Erziehende werde nur für "echt allein Erziehende" gelten und nicht für jene, die dauerhaft mit einem Partner zusammenleben. Das "Problem" der Überprüfung liege bei den Finanzämtern. "Es gibt keine Schlafzimmerpolizei", stellte Eichel aber klar.

[_Spock_]

"...in einem gesättigten Wohnungsmarkt..."
Naja, Eichel hat mit seinen Bezügen sicher kein Problem, eine bezahlbare
Wohnung zu finden...

Aber ansonsten wird ja da, wo die Gefahr besteht, daß ein Überangebot an
Wohnraum zu sinkenden Mieten führen könnte, wiederum mit staatlichen Zuschüssen
abgerissen, was über ist. Das nennt sich dann z.B. "Stadtumbau Ost".

[rightnow]

wer hier sachverständnis hat u. fit im kopf ist -ist goldless.

semikolon -hast du keine 290.- euro im monat zum leben ?
armer sack.

was bei den meisten fehlt: das gefühl zu

differenzieren !

wer gearbeitet hat, soll dafür auch seine gegenleistung erhalten, ob sozi,-oder arbeitslosengeld.
wenn kein anspruch darauf besteht -wofür soll ich dann einzahlen:
damit`s die "politikergilde" verprasst ?
würden sie nicht soviel scheiss bauen, bräuchten wir nicht so sparen müssen.
aber was passiert:
die leute werden gegeneinander ausgespielt -u. der politker
lacht sich weiter ungestraft ins fäustchen.

das ganze ist eben doch ! reiner populismus : gelöst - nichts ![/B]

cu
rightnow

[Jarrod21]

Rightnow...Soweit ich informiert bin, erhält ein Arbeitnehmer als Gegenleistung für seine Arbeit Lohn. Ich denke, es ist auch einem Arbeitnehmer zuzumuten, sich selbst um seine Vorsorge zu kümmern. Oder sind Arbeitnehmer dümmer als Arbeitgeber?

[Jarrod21]

Um mal ganz deutlich zu werden: Nicht immer die Schuld auf die anderen schieben, sondern mal selbst Verantwortung übernehmen, anstatt zuerst zum Staat zu sehen.

Das würde dieses Land mal voran bringen.

Daher wäre es nur das Beste, wenn man jeden dazu verpflichtet, sich selbst privat zu versichern. Bedürftige haben aber natürlich weiterhin Anspruch auf die staatliche Solidarität, sofern diese auch nachgewiesen ist.

[Jarrod21]

#23...Noch haben wir einen deutlichen "Mietermarkt" und das wird warscheinlich auch so bleiben. Die Mieten steigen sogar teils erheblich an. Und somit auch bald wieder die Zinsen. Eichel sei an dieser Stelle auch mal mein Dank ausgesprochen. Wirklich, vielen Dank.

[rightnow]

ein arbeitnehmer erhält "lohn" solange er in arbeit ist.

die ganzen jahre, die er arbeitet,wird von seinem "lohn" geld einbehalten (=arbeitslosengeld), das für den fall der arbeitslosigkeit eingezahlt wird. er bekommt als arbietsloser sein geld "teilweise" zurück. nicht mehr u. nicht weniger. letztlich ein verlustgeschäft für den an.

wo ist dein problem ?
cu
rightnow

[_Spock_]

@Jarrod21
Irgendwie verstehe ich Dein Posting #27 nicht (es sei denn, Du
meinst es echt sarkastisch).

Unter einem "Mietermarkt" würde ich jedenfalls einen Markt verstehen,
in dem ein Überangebot an Wohnungen zur Verfügung steht, aus dem die
Mieter günstig aussuchen können (so wie nach klassischer Wirtschaftslehre
ein "Käufermarkt" von einem Überangebot an Waren bestimmt ist).
Dabei fallen gewöhnlich die Preise.
Ich stimme Dir zu, daß die Mieten eher weiter steigen (weil wir
eben kein wirkliches Überangebot an Wohnraum haben).
Und da, wo Überangebot an Wohnraum besteht, oft in ostdeutschen Städten,
wo die Menschen wegen nicht vorhandener Arbeit abwandern, hilft der
Staat auch noch mit Geld, um das Angebot durch Abriß wieder zu
verknappen.
Siehe dazu z.B.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,258341,00.h…
"...Das dafür nötige Geld steht schon bereit: Vor einem Jahr hat der Bund
die ersten 1,25 Milliarden Euro (von insgesamt 2,9 Milliarden) des "Stadtumbauprogramms Ost"
freigegeben, dessen Mittel je zur Hälfte für Instandsetzung und Abrisse genutzt werden sollen.
Bis zu 400.000 Wohnungen sollen der Abrissbirne zum Opfer fallen. Wo vor wenigen Jahren mit
Steuer-Milliarden und Abschreibungs-Modellen der Aufbau Ost gefördert wurde, herrscht jetzt
der "Abriss Ost"..."
Ein Skandal!

Und wofür wolltest Du Eichel jetzt konkret danken? Für bald wieder
steigende Zinsen?