Große Koalition - große Gefahr für der Zukunft? - 500 Beiträge pro Seite

[neutralo]

Hallo zusammen!

Ich möchte mit der simplen Frage beginnen: Wiederholt sich Geschichte?

Was nun Vordergründig nichts mit der großen Koaliton zu tun hat, kann beim genaueren und kritischen Hinsehen doch eine in der zukunft zentrale Frage sein und sich unweigerlich mit dieser neuen großen Koalition verbinden. Ich rede nicht von heute oder morgen, sondern schaue mich fragend und etwas ängstlich weiter in die Zukunft. Sagen wir mal 5 Jahre weiter.

Nun ist es endgültig amtlich - die große Koalition tritt an, um das Elend in diesem unserem Lande zu analysieren und letztlich Lösungen zu finden. Gute Lösungen, die das Land voranbringen.

Im Grunde ist es ein heikles Thema, was ich da meine und man kann schnell falsch verstanden werden. Darum nur ein kurzes Gedankenspiel!
Deswegen will ich auch nicht zu tief in die Materie einsteigen.

Aber es müssen doch folgende Frage erlaubt sein:

Was passiert eigentlich, wenn die 2 großen Volksparteien in ihrer Arbeit versagen?
Gibt es dann noch Vertrauen in die Politik, wie wir sie (die Politik) heute kennen?
Wen sollen denn dann die Menschen wählen, wenn es die größen Volksparteien nicht geschaft haben, die schweren Probleme unseres Landes zu lösen?
Es gibt schlichtweg keine große Partei mehr, die man noch wählen könnte und die erforderliche Mehrheit zum Regieren aufbringen würde. Vorher hatte man sich immer leicht getan und entweder den Roten oder den Schwarzen die Schuld gegeben.
Nun sind beide verantwortlich. Also tragen beide die Schuld, falls es mit den Lösungen nicht klappt. Das ist sehr bedenklich, so finde ich. Das Problem ist, es gibt keine andere große Partei. Und genau in dieser großen Koalition könnten ebenso große Gefahren lauern. Denn mit der großen Koalition ist sozusagen das demokratische Parteienpulver in meinen Augen verschossen. Einen zweiten Versuch wird es vielleicht nicht mehr geben. Es muss also klappen, die gewichten Problem des Landes zu lösen. Ja, es muss. Anders wird es nicht mehr funktionieren.

Und damit komme ich zur meiner Eingangsfrage zurück, um den Kreis zu schließen.
Ich hoffe nicht, dass sich Geschichte wiederholt und extreme Parteien, die es heute vielleicht noch nicht gibt, aber aus der Angst und dem Elend der Menschen geboren werden könnten, weil die großen Parteien versagt haben, an die Macht kommen und das Land in Schutt und Asche stürtzen.

Ich hoffe nicht, dass es so kommt. Alleine das Gedankenspiel macht mir schon Angst!

Darüber sollte man nachdenken!

Gruss Neutralo

[goodbuy2003]

wie kommst du darauf, dass es in 4 Jahren noch einmal Wahlen gibt?
Demokratie wird es in Deutschland nicht in alle Ewigkeit geben...sachte doch so, oder ähnlich, unsere neue Kanzlerin.

[koalabaer25]

[posting]18.212.532 von neutralo am 10.10.05 15:02:59[/posting]Nun ist es endgültig amtlich - die große Koalition tritt an, um das Elend in diesem unserem Lande zu analysieren und letztlich Lösungen zu finden. Gute Lösungen, die das Land voranbringen

Wenn ich mir anschaue wie die Posten verteilt werden, ahne ich nichts Gutes. Viel schlimmer ist aber, daß man Prof. Kirchhoff nur benutzt und geopfert hat. Seine Ideen sind wirklich gut und werden im Osten Europas angewendet und sogar in den USA wird mittlerweile darüber diskutiert. Ich meine die Flat-Tax.
Prof. Miegel hat gute Ideen, analysiert und bringt auch Lösungsansätze. Nür hören und umsetzen will sie keiner. Der arme Prof. wurde gestern abend bei der "blonden" Christiansen von allen angeschossen. Wenn ich mir aber das dumme Geschwätz von Huber und Schmidt anhöre dann kann ich dem guten Miegel nur Recht geben. Wir bewegen uns seit Jahren nur im Kreise.
Man kann Prof. Miegel vorwerfen, daß er sich nicht politisch engagiert, aber ich denke er weiß durchaus, daß er nur benutzt würde - siehe Kirchhoff.
Dem Land würde Miegel als Visionär gut tun, hätten wir da nicht unsere Politclowns.

[rohrberg]

alle parteien, bis jetzt nur die fdp nicht, ersticken an ihrer macht und geldgier.

wenn die fertig haben, wähle ich bei der nächsten wahl (zum ersten mal) nur

dieF.D.P

[marc22]

dann machen wir die fdp zur 60% partei

[rohrberg]

das wird ein echtes

GRUSELKABINETT

mit abgehalfterten geld- und machtgierigen politern.

wie war das eigentlich bei der französischen revolution????

ach so, das war nur der ADEL.

[AlterMann]

neutralo, ich denke auch Du solltest Dir mal das FDP-Programm anschauen. Es gibt Hoffnung für Deutschland.

[marc22]

aber zunächst kommen noch ein paar verlorene jahre.

[big_mac]

Die Idee der flat-Tax stammt aus den USA

wenn das mit der großen Koalition nicht gut geht, dann gibts wieder eine kleine

[koalabaer25]

[posting]18.216.036 von big_mac am 10.10.05 19:00:01[/posting]Dann hätte ich gerne mehr dazu gewußt. Sei doch bitte so nett und stelle Informationen zur Verfügung, Danke.

[big_mac]

[posting]18.216.706 von koalabaer25 am 10.10.05 19:24:32[/posting]Die Flat Tax wurde das erste Mal von Steve Forbes im Präsidentschaftswahlkampf von 1996 aufs Tapet gebracht.
(vielleicht auch erfunden, obwohl ich das sehr bezweifle)

Dann 1999 bei uns von Jörg Haider.

Die Slovakei und andere ehemalige Oststaaten haben sie.

Flat Tax ist ein alter Hut !

[koalabaer25]

Habe ich weiter oben etwa geschrieben, daß die Flat-Tax eine Erfindung von Kirchhoff sei. Nein, habe ich nicht. Der Einwand von Big Mac hat mich dann tatsächlich verunsichert. Wie dem auch sei ich habe einen Artikel aus der FAZ gespeichert, der sich mit der Flat Tax ausführlich auseinandersetzt. Aus dem Artikel entnehme ich das zwei amerikanische Wirtschaftswissenschaftler, die Flat Tax propagiert haben, ob diese auch aus den USA stammen ist eine andere Frage. Dazu wird sich Big Mac noch äußern.

Die Revolution der Steuersysteme in Osteuropa
Von Karl-Peter Schwarz


26. Januar 2005 In den ehemals kommunistischen Ländern Ost- und Südosteuropas rückt eine radikale Vereinfachung der Steuersysteme durch die Einführung eines niedrigen einheitlichen Steuersatzes ("Flat Tax") immer mehr ins Zentrum der marktwirtschaftlichen Reformen.


Mit der Umsetzung des Vorschlages, den der amerikanische Ökonom Milton Friedman 1962 in die neuere wirtschaftswissenschaftliche Diskussion eingebracht hat, zeichnet sich eine neue fiskalische Teilung Europas ab.

Bewegung zur Einheitssteuer ging vom Baltikum aus

Einen Überblick über den Siegeszug der "Flat Tax" im Osten legte unlängst Andrei Grezu für das "Adam Smith Institute" in London vor. Bereits Mitte der neunziger Jahre haben sich die baltischen Republiken - als erste in Europa - für die "Flat Tax" entschieden.

In Estland widersetzte sich die Regierung Mart Laar 1994 dem Rat des Internationalen Währungsfonds, die bestehenden Steuersätze zu erhöhen, und setzte statt dessen eine drastische Steuersenkung durch, die auf einem einheitlichen Einkommensteuersatz von 26 Prozent basierte. Ab 2007 sollen in Estland nur noch 20 Prozent Einkommensteuer fällig werden. Auf Estland folgten Litauen und Lettland 1994 und 1995 mit einheitlichen Einkommensteuersätzen von 25 und 33 Prozent. Rußland entschied sich 2001 für 13 Prozent, ebenso die Ukraine.

Serben und Slowaken noch radikaler

Die Unternehmensteuern wurden in all diesen Ländern zwar ebenfalls deutlich reduziert, aber noch nicht in den einheitlichen Steuersatz einbezogen.

Radikaler gingen Serben und Slowaken vor, die die "Flat Tax" auf die Unternehmensteuern ausdehnten. In Serbien beträgt der einheitliche Steuersatz 14 Prozent, in der Slowakei 19 Prozent. Zu Jahresbeginn schloß sich Rumänien mit 16 Prozent der "Flat Tax"-Bewegung an. Anfang Januar verkündete der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader im Fernsehen, er trete ebenso für die "Flat Tax" ein wie sein "Freund Dzurinda in der Slowakei". Das "Adriatische Institut für öffentliche Politik", eine in Rijeka beheimatete liberale "Denkfabrik", schließlich schlägt für Kroatien einen Steuersatz von 19 Prozent vor.

Wettbewerbsdruck auf Ungarn, Polen und Slowenien dürfte zunehmen

Rumänien soll 2007 mit Bulgarien der Europäischen Union beitreten, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien beginnen im März 2005. Von den insgesamt elf postkommunistischen Ländern, die in wenigen Jahren der EU angehören werden, haben sich also fünf bereits für die "Flat Tax" entschieden, Kroatien bereitet sich auf die Einführung vor.

In der Tschechischen Republik werden bei der Parlamentswahl 2006 die Konservativen der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) die Sozialdemokraten nach Umfragen mit hoher Wahrscheinlichkeit ablösen. Die ODS plädiert für einen einheitlichen Steuersatz von 15 Prozent. Sollte sie sich durchsetzen, würde der Wettbewerbsdruck auf Ungarn, Polen und Slowenien zunehmen und könnte auch dort die Umsetzung einer radikalen Fiskalreform erzwingen.

Osteuropa als Steuer-Experiment

Es sei ein "Segen für uns, daß man jetzt mal gucken kann, wie sich eine solche Reform auswirkt", sagte Angela Merkel, als sie sich im April 2004 in Preßburg über die Einführung der "Flat Tax" in der Slowakei informieren ließ. Dabei zeigten sich dort lediglich dieselben positiven Folgen, die sich in den anderen Ländern längst beobachten ließen: Das Wirtschaftswachstum steigt, die Attraktivität des Standorts nimmt zu, und entgegen den Prophezeiungen der Opposition hat sich das Steueraufkommen nicht verringert - der slowakische Finanzminister Ivan Miklos schätzt, daß es im vergangenen Jahr um zwei bis drei Prozent gestiegen ist.

Die Erwartungen, die in dieses "einfachere, neutrale, stabile und gerechte System" gesetzt worden seien, hätten sich erfüllt, sagte Miklos. Wohl habe er nicht mit einem so starken Interesse ausländischer Investoren gerechnet.

Bisher wenige Beispiele für radikale Steuerreformen

Abgesehen von Osteuropa, gibt es bisher nur wenige Beispiele einer radikalen Steuerreform. Doch wo sie durchgesetzt wurde, hat sie sich bewährt. In Hongkong wurde 1947 ein duales Steuersystem eingeführt, bei dem sich die Steuerzahler zwischen einem Stufenmodell von zwei bis zwanzig Prozent und einem einheitlichen Satz von sechzehn Prozent entscheiden können.

Auf den britischen Kanalinseln gilt seit 1940 (Jersey) und 1960 (Guernsey) eine "Flat Tax" von zwanzig Prozent. Als Alternative zur graduellen progressiven Besteuerung wird dieses Steuermodell von den amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlern Robert Hall und Alvin Rabushka propagiert. Ihr 1985 erschienenes Buch "Flat Tax. Das Steuermodell der Zukunft", das auch ins Deutsche übersetzt wurde, liegt den entsprechenden Reformen in allen postkommunistischen Ländern zugrunde.

Anlauf zu einer Reform in der Reform

Rabushka hält einen aufkommensneutralen einheitlichen Steuersatz von neunzehn Prozent für zweckmäßig, bei geringeren Sätzen müßte auf die Freibeträge verzichtet werden, die die niedrigen Einkommen steuerlich entlasten.

Zunächst stellten die Wirtschaftsreformen, die in Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei nach dem Zusammenbruch des Kommunismus einsetzten, das Modell der progressiven Besteuerung zunächst nicht in Frage, ebensowenig das Umlageverfahren für die Finanzierung der Renten. Vielmehr stellt die derzeitige Einführung der "Flat Tax" in diesen Ländern einen neuen Anlauf zu einer Reform in der Reform dar, die dazu beitragen soll, den Abstand zu den reichen Ländern Europas rascher aufzuholen und die eigenen Ausgangspositionen für den globalen Wettbewerb zu stärken.

Eindämmung von Machtmißbrauch und Korruption erhofft

Ihre positiven Effekte können sich jedoch erst voll entfalten, wenn die Umstellung des Steuersystems wie in der Slowakei als Teil eines umfassenden Pakets marktwirtschaftlicher Reformen verstanden wird. In den postkommunistischen Ländern erwartet man sich von der hohen Transparenz der "Flat Tax" auch eine Eindämmung des Machtmißbrauchs und der Korruption, die sich auf der Grundlage der bestehenden komplizierten und mit zahlreichen Ausnahmebestimmungen durchsetzten Steuersysteme ausbreiten konnte.

Dies gilt im besonderen auch für Rumänien und Kroatien, die an schweren wirtschaftspolitischen Versäumnissen leiden. Die Attraktivität der "Flat Tax" steigt indes nicht nur bei den Regierungen der Länder, die am meisten nachzuholen haben, sondern auch bei den Wählern in wesentlich fortgeschritteneren Ländern wie in der Tschechischen Republik. Dort will eine neue, leistungsorientierte Mittelschicht nicht länger hinnehmen, daß hohe Steuern ihren sozialen Aufstieg behindern

[Newnoise]

[posting]18.212.532 von neutralo am 10.10.05 15:02:59[/posting]Ja, die entscheidende Frage ist, warum funktioniert die deutsche Demokratie nicht? Wie kann es sein, daß ein Land mit so exzellenten Ausgangbedingungen sich selbstbestimmt so in die, auf deutsch gesagt, Scheisse reitet? Was lief falsch? Ist es das Volk? Sind es die Parteien? Ist es das System? Die Medien?

Wie auch immer, ich kann nichts schlechtes daran erkennen, wenn sich daran demnächst etwas ändern sollte. Eine z.b. rechte konservative Partei kann einem solch orientierungslosen Land nur gut tun.

[big_mac]

[posting]18.217.010 von koalabaer25 am 10.10.05 19:36:18[/posting]Die ist ja noch viel älter als ich vermutet habe !
(wobei natürlich ein paar Relikte aus der Zeit vor Erfindung der Progression stammen könnten)

[koalabaer25]

[posting]18.217.090 von Newnoise am 10.10.05 19:39:26[/posting]Diese Regierung hält bis zur Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer 2006. Das Verfalldatum wird der Herbst 2006 sein.