Bundestag online wählen.Was haltet Ihr davon ? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 04.05.01 21:34:47 von
neuester Beitrag 06.05.01 10:46:24 von
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Bundestag online wählen
Berlin. Kommt in Deutschland die Demokratie per Modem? Das Bundesinnenministerium zumindest kann sich Wahlen im Internet bereits für die nähere Zukunft vorstellen. Die elektronische Stimmabgabe auf kommunaler und Länderebene sei noch vor 2006 möglich, sagte Innen-Staatssekretärin Brigitte Zypries am Rande des Kongresses "Internet - eine Chance für die Demokratie". Nach Angaben von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ist das Internet möglicherweise schon bei der Bundestagswahl 2010 einsetzbar.
Schily betonte, bei Online-Wahlen müssten genauso hohe Anforderungen an die Zuverlässigkeit gestellt werden wie bei normalen Wahlen. Die Korrektheit des Ergebnisses müsse auch bei der elektronischen Stimmabgabe "unanzweifelbar" sein. Die Sicherheit bei Wahlen sei ein "zentraler Bestandteil unserer Demokratie". "Wenn etwas schiefgeht, wäre dies katastrophal", fügte Schily hinzu. In seinem Ministerium untersuche eine Arbeitsguppe von Informatikern, Juristen und Wahlorganisatoren die Funktionalität und Sicherheit technischer Wahlsysteme.
Minister Müller: "Echte Alternative"
Auch Wirtschaftsminister Werner Müller bezeichnete die Stimmabgabe über das Internet angesichts der zunehmenden Mobilität und Alterung der Wahlbevölkerung als eine "echte Alternative" zur Briefwahl. Sie könne auch bei Sozial- und Aktionärswahlen und bei den Wahlen der Betriebsräte eingesetzt werden. Zustimmung für Online-Wahlen kam von der FDP-Bundestagsfraktion. Dadurch werde die "größtmögliche Freiheit des Wählers" gewährleistet, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen.
Sowohl Müller als auch Schily hoben die Chancen des Internets für mehr Demokratie hervor. Durch die modernen Kommunikationsmöglichkeiten könnten die Bürger stärker an der öffentlichen Meinungsbildung und politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden. Müller verwies darauf, dass die Bundesregierung "in Rekordzeit" die Europäische Richtlinie zur elektronischen Signatur umgesetzt haben. Dadurch können online versandte Dokumente wie Versicherungs- und Kaufverträge eindeutig und rechtsverbindlich einer Person zugeordnet werden. Darüber hinaus ist laut Schily ein Informationsfreiheitsgesetz in Vorbereitung. Dadurch solle den Bürgern künftig - unter Berücksichtigung von Ausnahmen wie dem Datenschutz - der Zugang zu den Informationen des Bundes erleichtert werden.
Berlin. Kommt in Deutschland die Demokratie per Modem? Das Bundesinnenministerium zumindest kann sich Wahlen im Internet bereits für die nähere Zukunft vorstellen. Die elektronische Stimmabgabe auf kommunaler und Länderebene sei noch vor 2006 möglich, sagte Innen-Staatssekretärin Brigitte Zypries am Rande des Kongresses "Internet - eine Chance für die Demokratie". Nach Angaben von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ist das Internet möglicherweise schon bei der Bundestagswahl 2010 einsetzbar.
Schily betonte, bei Online-Wahlen müssten genauso hohe Anforderungen an die Zuverlässigkeit gestellt werden wie bei normalen Wahlen. Die Korrektheit des Ergebnisses müsse auch bei der elektronischen Stimmabgabe "unanzweifelbar" sein. Die Sicherheit bei Wahlen sei ein "zentraler Bestandteil unserer Demokratie". "Wenn etwas schiefgeht, wäre dies katastrophal", fügte Schily hinzu. In seinem Ministerium untersuche eine Arbeitsguppe von Informatikern, Juristen und Wahlorganisatoren die Funktionalität und Sicherheit technischer Wahlsysteme.
Minister Müller: "Echte Alternative"
Auch Wirtschaftsminister Werner Müller bezeichnete die Stimmabgabe über das Internet angesichts der zunehmenden Mobilität und Alterung der Wahlbevölkerung als eine "echte Alternative" zur Briefwahl. Sie könne auch bei Sozial- und Aktionärswahlen und bei den Wahlen der Betriebsräte eingesetzt werden. Zustimmung für Online-Wahlen kam von der FDP-Bundestagsfraktion. Dadurch werde die "größtmögliche Freiheit des Wählers" gewährleistet, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen.
Sowohl Müller als auch Schily hoben die Chancen des Internets für mehr Demokratie hervor. Durch die modernen Kommunikationsmöglichkeiten könnten die Bürger stärker an der öffentlichen Meinungsbildung und politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden. Müller verwies darauf, dass die Bundesregierung "in Rekordzeit" die Europäische Richtlinie zur elektronischen Signatur umgesetzt haben. Dadurch können online versandte Dokumente wie Versicherungs- und Kaufverträge eindeutig und rechtsverbindlich einer Person zugeordnet werden. Darüber hinaus ist laut Schily ein Informationsfreiheitsgesetz in Vorbereitung. Dadurch solle den Bürgern künftig - unter Berücksichtigung von Ausnahmen wie dem Datenschutz - der Zugang zu den Informationen des Bundes erleichtert werden.
überhaupt nichts!!!!!!!!!!
Gruß
Bankentipp
Gruß
Bankentipp
Nein, ich bitte doch sehr! Es entgeht einem ein unvergesslicher Besuch in einer dieser abgewohnten Haupt- oder Realschulen, 10 Min. von zuhause entfernt.
Überdies: wer schon einmal Wahlhelfer war, wird das Spektakel sehr vermissen , das einige Mitbürger bei der Stimmabgabe veranstalten. Andererseits ist der heilige bürokratische Ernst von Wahlvorständen auch ein Schauspiel der Sonderklasse .
Überdies: wer schon einmal Wahlhelfer war, wird das Spektakel sehr vermissen , das einige Mitbürger bei der Stimmabgabe veranstalten. Andererseits ist der heilige bürokratische Ernst von Wahlvorständen auch ein Schauspiel der Sonderklasse .
Nein Danke, ich wähle live.
mfg
perkins
mfg
perkins
Vorteil:
Vor allen für die Briefwähler (war ich auch schon ein paar mal) wär das eine sehr gute (und kostensparende) Alternative.
Wahlbeteiligung würde steigen.
Nachteil:
Der Anteil der politisch eher desinterresierten Wähler, die wählen was gerade "In" ist, wird vermutlich steigen. (Bild-Faktor steigt). In der Folge wird noch mehr billiger Populismus betrieben werden. (Dieser Nachteil wiegt meines Erachtens EXTREM)
Wahllokale wären mittel-langfristig vom Aussterben bedroht.
BM
Vor allen für die Briefwähler (war ich auch schon ein paar mal) wär das eine sehr gute (und kostensparende) Alternative.
Wahlbeteiligung würde steigen.
Nachteil:
Der Anteil der politisch eher desinterresierten Wähler, die wählen was gerade "In" ist, wird vermutlich steigen. (Bild-Faktor steigt). In der Folge wird noch mehr billiger Populismus betrieben werden. (Dieser Nachteil wiegt meines Erachtens EXTREM)
Wahllokale wären mittel-langfristig vom Aussterben bedroht.
BM
Gute Idee.
Ich denke Wahlbetrug wäre Tür und Tor geöffnet.
Ist kein Scherz!!
mfg
perkins
Ist kein Scherz!!
mfg
perkins
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