CDU -Stoiber, ein Inbegriff der Hilflosigkeit... - 500 Beiträge pro Seite

[Fabrizius]

Er wirft der RotGrün Regierung den grössten Wahlbetrug und die grösste Steuerlüge vor in der Geschichte der BRD und bietet doch mit seiner Mannschaft die kleinste Alternative, die wir jemals hatten.

[robbinett]

Na Fabrizius auch gefrustet über Supergerd

[Mieter]

#1
Ja, die Wahrheit ist schwer zu ertragen !

[profitbull1]

Tja, das es vor der Wahl einige Dumme gegeben hat ist klar. Aber solche Aussagen nach der Wahl sind nicht mehr kommentierbar.

[Fabrizius]

Es ist eine weltwirtschaftliche Krise, von den USA ausgehend und die CDU Loser wollen diese "Chance" nutzen um wieder an die Macht zu kommen.
Sie werden es nicht schaffen.

[for4zim]

Fabrizius will uns doch nur ein wenig foppen. In Wahrheit findet er selbst Stoiber ganz cool und ist auch sonst ein strammes CDU-Mitglied.

[vengo]

Was ist denn das für eine Entschuldigung?
`Mein Kollege, dem ich bei der Einstellung vorgezogen wurde, hätte das sicher auch verbockt.`
Ich werde die Ausrede, falls ich mal was richtig verbocke, bei meinem Chef ausprobieren und euch dann hier berichten.
Bis dann
vengo

[mr.Seefeld]

Schickt den Schröder in die Wüste. "Stoiber for Germany"

[Sachse2]

@#5
Klar, immer schön alles auf die Weltwirtschaft schieben. Aber ich glaube, darauf fällt keiner mehr rein!

[michaoj]

.
#1,

zum lernen für dich:

Der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) sagte Merkel den Kampf an. SPD und Grüne hätten die Menschen getäuscht und belogen wie nie. Sechs Wochen nach der Bundestagswahl ?bereut Deutschland seine Entscheidung?. Schröder sei ?ratlos, matt und schlapp?, das habe seine erste Regierungserklärung nach der Wahl bewiesen.

hier kannst du noch was dazu lesen:
quelle: focus

[Fabrizius]

Chaos Dummheit Unvermögen, diese launige Übersetzung eines bekannten CDU Wählers, der hier nicht genannt werden will, sagt doch alles!

[profitbull1]

Angenommen ihr schickt Schröder&Fischer in die Wüste, dann versiegen auch dort die letzten Quellen, das garantier ich euch.

[natti42]

# 5

Das glaubst Du doch selbst nicht.

So bescheuert kann nicht mal ein SOZI-DEPP sein.

Aber ist ja egal, lasst die Sozis ruhig weitere Jahre die Wirtschaft vernichten.

[ALEX224]

Fabrizius
immer schön daran denken:
Deine Pateispenden für die CDU unter 1000 €
damit die nicht schon wieder einen Spendenskandal haben.

[Sachse2]

#11
Ich sage Dir, eine CDU mit Unvermögen und ein FDP mit Möllemann ist immer noch besser als diese
rot/grüne "Regierung".

[Luitschi]

mann, wäre es schön, wenn alle rot-grünen Wähler 10 % mehr Abgaben bezahlen müssten.
Nur ein Traum, leider müssen alle darunter leiden.
Aber Fabrizius zahlt bestimmt gerne freiwillig mehr

[profitbull1]

@16
Ich glaub die rot-grünen Wähler zahlen keine Steuern, die holen höchsten Sozialhilfe!

[Lipser]

Ob CDU/CSU, SPD, FDP oder wie die alle heißen.
Egal wer regiert, Sch... ist es doch immer! Was regt ihr euch noch auf?!?!

Lipser

[Fabrizius]

Typisch, jetzt w:o nationaler Zusammenhalt, rückhaltlose Unterstützung unserer Regierung und Zurückhaltung in dünner politischer Äusserung gefordert wird kommen alle Kakerlaken aus ihren Löchern.
Aber ihr werdet es nicht schaffen...

[Lipser]

#17
Auch Sozialhilfeempfänger zahlen Steuern, oder zahlen die am Zigarettenautomaten weniger als Du?

[michaoj]

.
die deutsche "titanic" ist dank rot/grüner deppen-steuerung voll leck geschlagen.
kapelle spielt bereits den marsch des untergangs.
rette sich wer kann.
lasst aber die rot/grünen deppenwähler nicht von bord,
sie sollen den untergang voll genießen können.

.

[jaujau]

Gerd weiss nicht mehr weiter....!!!
Ein Superminister (noch Vorbild von Lothar..) hat nicht greicht. Der muß auch noch was können... und Clements labbert nur

Hartz ist auch TOT (siehe Spiegel..)
Alles läuft aus dem Ruder... dann kommen die alten Parolen ... Weltwirschaftskrise, Kohl ist Schuld, die CDU soll Vorschläge machen (um sie halbherzig abzukupfern).

Fehlt nur noch, dass die Kriegsangst geschürt oder eine Umweltkatastrophe angekündigt wird. (wie wärs mit BSE hatten wir lange nicht mehr)

Jetzt suchen die Roten wieder Hilfe bei der Opposition !!!

[Sachse2]

@#19
Wie soll ich eine Regierung rückhaltlos unterstützen, die mir das Geld aus der Tasche zieht und andere verschont (Rentner, Kohlekumpel, ...)? Damit wird kein nationaler Zusammenhalt geschaffen. Ich kann wirklich nur mit dem Kopf schütteln...

[HMHM]

#5

Du hast die EZB vergessen, die wegen ihrer katastrophalen Zinspolitik auch schuld am Untergang Deutschlands ist (Da musst Du Deinen Kuhn aber schon noch etwas besser lernen )

[mshark]

Hier kann man wiedermal sehen was für Verückte in diesem Land leben, die sich immer noch von dem Blender Schröder oder besser "Schröpfer" verarschen lassen. Die lassen sich glatt ins Gesicht lügen, jubeln dann wenn er Ihnen sagt, ha ha ich dreh Euch den Hahn noch weiter zu, weil Eure Stimme hab ich jetzt ja ! So einen tun die dann noch verteidigen ! Ich habe nur eine Hoffnung, vier Jahre halten die Deppen von Rot/Grün das nicht durch die wissen nämlich jetzt schon nicht mehr was sie machen sollen ! Aber Fabrizius, komm gebs schon zu, heimlich ärgerst du dich dieses Rot/Grüne Pack gewählt zu haben und bei deinem Freundeskreis hast du auch bestimmt schon gesagt, ich habe CDU gewählt weil sonst keiner mehr mit dir reden würde, stimmts ??? Brauchst nichts dazu zu sagen, wir wissen es ja eh !!!

Gruß

mshark

[profitbull1]

Wie schlampig recherchiert von mir, da muß ich dir natürlich Recht geben!

Rot-Grün Wähler greifen vermutlich auch öfter zur Flasche, da zahlen die natürlich auch ganz schön!

[for4zim]

Ihr habt es nicht verstanden...

Fabrizius ist pro CDU. Er macht sich nur einen Spaß im Board.

[benaco]

@Fabrizius
DU mit deiner Regierung, die schwimmen ganz schön und jetzt Unterstüzung von der Oposition zu erwarten !! die lachen sich doch krumm über das unvermögen des Gerds.
Ich glaube sogar das der Nord/ost-Deutsche unter schwarz einiges schluken müßen unangenehm für die Wähler die eine Bayern nicht wollten.

[Lipser]

@profitbull
Sind die Bayern nicht Spitze im saufen ...?!?!

[Fabrizius]

for4zim, darfst du überhaupt schon wählen?
Schreibst du aus deiner Politik AG?

[dickdiver]

for4zim, Fabrizius ist wie Du. Du postest doch auch nur Spassiges.

[Fabrizius]

benaco, schreib lieber auf englisch.

[for4zim]

Fabrizius, Du bist wieder so originell...woher nimmst Du nur die vielen, neuen Einfälle...

[oceandriver]

alles lügencaoten

jeder muss jetzt nur die steuern 2 monate einbehalten

mal sehen was die dann machen

-die wählerverarscher--

der schrödersteuersong ist mehr ein ein 100%tiger treffer

echt geil

c-y-o

[profitbull1]

@lipser
Bin zwar kein Bayer, aber oft im schönen Land! Du magst auch hier Recht haben, was zumindest den Bierkonsum angeht. Aber die Bayern vertragens eben, und müssen ja auch nicht solch miserable Zahlen ausweisen wie die Berliner (-Würstchen), (noch) allen voran Schröder.

[for4zim]

dickdiver, nein, leider bin ich eher langweilig.

[baer45]

rot-grün ist u.A. Schuld an der schlechten Lottoziehung am Samstag, am Niedergang des neuen Marktes, an den Kursverlusten von wahnsinnigen BSE-Bullen, an der rekordverdächtigen Neuverschuldung in Bayern, .......

[for4zim]

Ich schreibe solche öden Sachen...

"Inzwischen hat wohl jeder mitbekommen, daß der Spiegel mit Bezug auf Meldungen aus dem Finanzministerium bis 2006 Steuermindereinnahmen von 89 Milliarden Euro erwartet. Diese Woche tagt der Expertenkreis Steuerschätzung - dann wissen wir mehr, und es könnte dann noch schlimmer kommen.

19 Milliarden Euro Steuerausfall pro Jahr, vielleicht noch mehr, das muß irgendwie finanziert werden. Im Gespräch sind die Besteuerung von Lebensversicherungen (die aber gerade am Anfang kaum Einnahmen liefert), willkürliche Besoldungskürzungen im öffentlichen Dienst (mit dem Risiko eines Einspruchs beim Verfassungsgericht, denn willkürlich kürzen darf man nicht), Anhebung der Mehrwertsteuer (mit sehr schlechter öffentlicher Wirkung und erheblichen Auswirkungen auf die Konjunktur), ein zusätzlicher Schritt bei der Ökosteuer (das würden die Grünen mittragen, und die gegenwärtig sinkenden Ölpreise würden es unterstützen, Verschiebung des nächsten Erhöhungsschrittes beim Kindergeld (fast sicher) und eine Absenkung der Steuerermäßigung für 2004.

Sicher ist auch eine Haushaltssperre 2003 schon im Sommer und fast sicher eine Senkung von Bundeszuschüssen zu den Sozialversicherungen. Pauschalkürzungen in allen Etats, von denen niemand weiß, wie die konkret finanziert werden können, kommen noch hinzu. Solche Pauschalkürzungen betreffen normalerweise Ausgaben, die nicht gesetzlich vorgeschrieben werden - also Investitionen, Erhalt des Anlage- und Immobilienvermögens, Effizienzsteigerungen. Z.B. werden Maßnahmen zum Erhalt von Dienstgebäuden verschoben. Das erhöht dann zwar die Erhaltungskosten in der Zukunft, weil eine verschobene Fassadenrenovierungen zu ernsthaften Schäden führen kann, aber zumindest für wenige Jahre kann man den Anschein eingesparter Kosten erwecken.

Bei der Bundeswehr kann man den Anteil einsatzfähigen Geräts weiter senken - die nicht mehr gebrauchsfähigen Geräte können als Ersatzteillager dienen. Auch hierdurch entstehen Scheineinsparungen.

Ohne neues Wirtschaftswachstum kommen wir aus der Kürzungsspirale nicht mehr raus..."

[DOLCETTO]

öha, bei uns
in bayern is bier net zum schlucken da, des is echt konkrät
unser hauptnahrungsmittel, alleluia sog i

ciao

[larryone]

Die ewigen Traumtänzer von Rot/ Grün haben es leider
geschafft unsere Landsleute zu blenden. Und es gibt
immer noch die unbelehrbaren, die es nicht wahr haben
wollen, dass diese jetzige Regierung nichts von Wirtschaft
versteht, aber auch gar nichts. Wahrscheinlich ist wieder
der "Kohl" schuld. Was anderes fällt denen nicht mehr ein.
Leider müssen auch die "intelligenten" Wähler dies
mit büßen.

[baer45]

An der wirtschaftlichen Entwicklung ist nur Rot-Grün schuld!!! Der Staat macht die Wirtschaft. Oder etwa nicht?? Es lebe der Staatskapitalismus (war das nicht immer im erfolgreichen Osten so?).

[Fabrizius]

@baer45
Genau, endlich einer, mit dem man vernünftig diskutieren kann. Wie Vampire bei Sonnenuntergang aus dem Sarg tauchen jetzt all die Besserwisser auf, die genau wissen, dass alles Schuld von RotGrün ist.
Ich wiederhole mich, es ist ein weltwirtschaftliches Problem, wenn diese Stümper von der CDU dran wären, diese blutlosen, dann wäre eine Hälfte unserer Bevölkerung in einem Mc Donalds Beschäftigungsverhältnis, die andere mit >Hurra< auf dem Weg in den Irak.

[baer45]

Kohl hat uns blühende Landschaften hinterlassen! Geblüht hat allerdings nur der Schuldenaufbau und die Wirtschaftskriminalität!

[jaujau]

@baer

Propagandaspruch 1 : Kohl ist Schuld
Propagandaspruch 2 : Weltwirtschaft ist Schuld
Propagandaspruch 3 : Da war ein Erdbeben
Propagandaspruch 4 : Da ist ein Vulkan ausgebrochen
Propagandaspruch 5 : BSE hat zugeschlagen
Propagandaspruch 6 : Die Opposition macht keine Vorschläge
Propagandaspruch 7 : Da war eine Flutwelle
Propagandaspruch 8 : Wir brauchen noch 12 Jahre damit unsere Konzepte greifen...

Und sowas regiert uns...

[for4zim]

Steuerreform 2004 muß gekürzt werden

Es deutet vieles darauf hin, daß die von 2003 auf 2004 verschobene Steuerreform noch mal gekürzt werden muß. Damit rückt eine Entlastung der Arbeitnehmer, deren Steuerschraube seit 1991 immer enger angezogen wurde, immer ferner. Lediglich die Absenkung des Solidaritätsbeitrags 1998 durch die Unionsregierung und die geringen Tarifabsenkungen unter rot-grün während des weltwirtschaftlichen Booms gaben kurzzeitig Luft. Diese Entlastungen gingen aber schon längst in den Erhöhungen der indirekten Steuern und in versteckten Steuererhöhungen unter. 2003 werden die Abgaben in die Sozialversicherungen neue Rekordhöhen erreichen – mit fatalen Auswirkungen auf die Konjunktur.

Die Steuerreform 2003 wurde auf 2004 verschoben, um Kosten der Flutkatastrophe zu finanzieren. Diese liegen bei ca. 9 Milliarden Euro. Weitaus höher zu veranschlagen sind die Einnahmeausfälle, die durch die lahmende Konjunktur erzeugt werden. Die Beschlüsse der Bundesregierung werden voraussichtlich sowohl durch die Belastungserhöhungen als auch durch die psychologische Wirkung der dauernden Ankündigungen weiterer Belastungen das Wirtschaftswachstum noch mal um bis zu 0,5%-Punkte drosseln und damit die Steuereinnahmen um gut 5 bis 10 Milliarden Euro verringern. Gleichzeitig führen die zusätzlichen Haushaltsdefizite 2002 und 2003 zu einer erhöhten Schuldenlast um bis zu 20 Milliarden Euro und dadurch eine wachsende Zinslast von 1 Milliarde Euro pro Jahr. Ansprüche aus Berlin könnten zu weiteren jährlichen Mehrbelastungen bis zu 3 Milliarden Euro über bis zu 10 Jahren führen.

Viele Einsparungen im Haushalt wurden nur pauschal beschlossen; es stehen aber noch die Entscheidungen aus, wie die Einsparungen in den Haushalten zu erbringen sind. Zum Beispiel besteht im Verteidigungshaushalt ein Defizit zwischen Planung und Mittelvorgabe des Bundes von 570 Millionen Euro. Niemand weiß, wie der Haushalt des Ministeriums bei durch Verträgen festgelegten Ausgaben wie Neubeschaffungen oder internationalen Aktivitäten an die Mittelvorgabe angepaßt werden kann. Vermutlich werden nicht alle Einsparungen umgesetzt werden können und damit ein Nachtragshaushalt 2003 notwendig werden. Zudem scheint man im Finanzministerium von nur bescheidenen Gehaltszuwächsen der öffentlichen Arbeitnehmer auszugehen. Wenn aber 2002 die Gehälter allgemein um rund 3% anwuchsen, wird denn öffentlich Bediensteten kaum zu vermitteln sein, daß sie sich mit nur 1% mehr Gehalt zufrieden geben sollen. 2003 wird sich das Problem kaum anders darstellen.

Alles in allem werden wir wohl dauerhaft um bis zu 10 Milliarden Euro unter der Finanzplanung auch nach den bereits beschlossenen Steuererhöhungen liegen. Das heißt aber nichts anderes, als daß die Regierung im Laufe des Jahres 2003 feststellen muß, daß sie entweder riskiert, dauerhaft das EU-Defizitkriterium zu verletzen (was zu empfindlichen Strafzahlungen führen würde), oder eine weitere Runde bei der Abgabenlasterhöhung einleiten muß. Am einfachsten ist es dann, Vergünstigungen zu streichen, die die Bürger noch nicht im Geldbeutel gespürt haben – und das ist die auf 2004 verschobene Steuerreform. Vermutlich wird man sie deutlich kürzen, aber nicht ganz streichen, um zumindest den Anschein einer Abgabenlastsenkung zu erwecken. Denkbar ist auch, daß man dafür höhere Erleichterungen ab dem 1.1.2007 verspricht. Dann stellt rot-grün wohl eh nicht mehr die Regierung und kann das Aufräumen anderen überlassen...

[jaujau]

@Fabri...

Wer will noch gleich die ICH AG einführen ??? Damit die Leute schnell gefeuert werden können ????

(ach ja Propagandaspruch 1 : Kohl ist Schuld...)

[HMHM]

#44

die EZB nicht vergessen!

[baer45]

@ jaujau

Propagandaspruch 1 : Kohl ist Schuld

Natürlich ist Kohl unschuldig. Er hat sich nur kaufen lassen. Oder weshalb verschweigt er die Spender??

[Fabrizius]

Mensch, for4zim, kopier jetzt nicht deine Seminarunterlagen hier rein, kurz zusammenfassen heisst die Parole.
2-3 Sätze, wenn du das noch nicht drauf hast, sehe ich schwarz fürs Abi im Januar.

[for4zim]

Kurz in zwei Sätzen zusammengefaßt: die rot-grüne Regierung würgt die Konunktur ab und hat zudem eine miserable Haushaltsplanung. Deshalb steigen die Schulden und deshalb werden die Steuern nicht so sinken, wie versprochen.

[for4zim]

Konjunktur meinte ich...

[jaujau]

upps (leider vergessen.. sorry)

Propagandaspruch 9 : Die Spender sind Schuld und Schwarzkassen...


Kohl hat Geld als Spenden angenommen und gleich weitergeleitet.... das war FALSCH .....(er hat sich nicht selbst bereichert !!)
Aber die Roten haben in die STAATSKASSE gegriffen und sich bereichert (nichts anderes ist es wenn man Spendenquittungen ausstellt)

[Fabrizius]

Es geht doch hier nicht um`Konunktur´, ...was ist das überhaupt?

[Fabrizius]

for4zim, das ist doch zu einfach, zu wenig differenziert, das sind doch Stammtischparolen.

[for4zim]

Ich nehme an, #45 war auch zu schwer für Dich, Fabrizius?


Aber nein, Du scherzt ja nur...

[baer45]

"Aber die Roten haben in die STAATSKASSE gegriffen und sich bereichert (nichts anderes ist es wenn man Spendenquittungen ausstellt)"

dazu läuft aktuell eine Untersuchung in der CSU-München.
Letztere ist aber nicht rot sondern tiefschwarz ...

[Informator]

VERACHTENSWERTE ROTFRONT!

hier Auszuege aus dem eigentlich roten Spiegel, auch der sieht nour noch ROT...

1. Versagertum und Wahlluege:

"Regierung und Gewerkschaften haben die geplante Radikalkur gegen Arbeitslosigkeit bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffen. Experten rechnen kaum noch mit Bewegung auf dem Arbeitsmarkt. Selbst VW-Vorstand Peter Hartz geht auf Distanz."

2. besonders verachtenswert das GEPRASSE dieser Scheiss-Betongewerkschaften. Hart erarbeitetes Geld verachten und bestrafe und selbst nicht erarbeitetes Gels grosskotzig verprassen:

"Der Mann sollte eine Festrede halten: für den Vorstand der IG Metall und deren neuestes Prunkstück - einen 80 Meter hohen Büropalast aus Naturstein und Glas, am Rande des Frankfurter Bankenviertels, fast 125 Millionen Euro teuer."

DEUTSCHLAND GUTE NACHT

TREIBT DIE ROTFRONT AUS DEM LAND!!!

[for4zim]

Fabrizius, Informator ist doch eine Deiner 2-IDs, nicht wahr?

[jaujau]

Ist Okay und finde ich gut...
Aber ich kann dieses alberne Szenario ... über Kohl nicht mehr hören.... Oder glaubst Du wirklich das alle Roten und Grüne (Vielfliegerbonus..) heilige sind ????

[Fabrizius]

Ja, informator ist meine 2.ID.
Mein Geschöpf, meine braune Zecke.

[baer45]

@ jaujau

"Oder glaubst Du wirklich das alle Roten und Grüne (Vielfliegerbonus..) heilige sind ????"

Nein. Heilige sind nirgends anzutreffen. Im Prinzip wird von Allen nur der abhängig Beschäftigte geschröpft:

http://people.freenet.de/baer45/dax/bananen.html

Die höchste Stufe hatten dabei in der Vergangenheit allerdings die Schwarzen erreicht!

[Fabrizius]

Ich möchte mal die bisherigen Diskussionsbeiträge etwas zusammenfassen:

1.)Die wirtschaftliche Lage ist schlecht, Schröder hat einen schweren Stand und wir alle sollten ihn unterstützen.

2.)Die Unionsparteien samt FDP(eh eine korrupte Witzpartei)
bieten keinerlei Alternative.

3.)Die Grünen, allen voran Fischer, machen derzeit die beste Figur. Vielleicht sollte man Ströbele(Direktmandat Grün!) noch mehr in den politischen Mittelpunkt rücken.

[for4zim]

Fabrizius, Du hast nicht die Diskussion, sondern Deine Beiträge zusammengefaßt.

Aber es ist ja auch schwer - für Dich...

[kraxlhuber]

Hey Fabrizius,

für deine Postings (besonders #62) gibt es
einen Fachausdruck: Selektive Wahrnehmung.

Das Problem mit der selektiven Wahrnehnung
ist: Man tut sich im Alltag ziemlich schwer
weil Wahrnehmung und Wirklichkeit nicht zusammen
passen. Solche Leute haben dann immer das Gefühl
von "bösen Mächten" und vom "Schicksal"
betrogen worden zu sein. Sie neigen auch
gerne zu Verschwörungstheorien weil sie sich
ihr eigenens Unvermögen nicht eingestehen
können. Sie haben also nicht die Möglichkeit
eigene Ansichten in Frage zu stellen und müssen
sich permanent wortreich verteidigen.

So traurig das auch sein mag, es sind die
geborenen Loser.

kraxl

[reizthema]

@

Vielleicht sollte man Ströbele(Direktmandat Grün!) noch mehr in den politischen Mittelpunkt rücken.

Genau Kriminelle aller Länder vereinigt euch.

[Hellwig1]

Fabrizius
Du bist wirklich ein ganz gescheiter.

[Fabrizius]

kraxlhuber, reizthema, hellwig, ihr Dünnen, einer hier an Board muss euch doch sagen, w.o´s lang geht.
Ich merke doch, wie schwer ihr euch tut, die politischen Zusammenhänge zu erkennen, das ist auch nicht einfach, aber dafür bin ich ja da, ich erkläre es euch, ganz einfach, zusammengefasst:

SPDGrüne = RotGrün = Hoffnung für die Zukunft!

CDUCSUFDP = keine Alternative = Nullnummer!

Ich erkläre euch das auch gerne noch genauer, wenn ihr mal besser durchblickt, solange lest nur meine Threads und lernt mit.

[Hellwig1]

Fabrizius
Ich fühle mich als Sieger,weil ich richtig gewählt habe.
Ich sehe der nahen Zukunft so gelassen entgegen.

[Fabrizius]

Ja, Hellwig, wir sind Sieger.
Ich habe 2x Grün gewählt und du?
SPD? oder auch Grün?

[dickdiver]

for4zim, es ist vor allem und für Dich erzkonservativen alternativlosen politischen Zeitgenossen und "Schwarzmaler" schwierig, die Kohl`sche Politik zu bewältigen.
Jetzt treffen uns gravierende schwere finanzpolitische Fehlentscheidungen, die Kohl und seine treuen CDU/CSU-Truppen nebst FDP-Vasallen zu verantworten haben.

[for4zim]

dickdiver, von welchem Planeten redest Du?

Du gehörst zu den letzten SPD-Lemmingen, die noch nicht mitbekommen haben, daß wir von einer hilflosen Regierung geführt werden. Der Schuldenberg ist von denen nicht mehr zu bewältigen, die Konjunktur wird erdrosselt, die Arbeitslosigkeit steigt auf höhere Werte als seit dem ersten Regierungsantritt...

Diese Regierung ist schlicht unfähig. Es hat in der Geschichte der Bundesrepublik noch keine Regierung gegeben, die so oft ihre Minister austauschen mußte, noch keine, die ihr eigenes Regierungsprogramm so oft ändern mußte. Weiß überhaupt jemand, was nun eigentlich in den nächsten vier Jahren gemacht werden soll? Wo liegen die BBG und die Versicherungspflichtgrenzen bei Rente und Krankenversicherung? Wo liegen sie für Berufsanfänger, wo für Leute, die bereits in einer PKV sind, wo für Leute, die über der BBG aber unter der Versicherungspflichtgrenze liegen? Welche Änderungen hat es bei der Möglichkeit gegeben, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen, wenn man durch Anhebun der Versicherungspflichtgrenze versicherungspflichtig wird? Es ist harte Abreit, diese komplizierten, vielfach geänderten Bestimmungen herauszufinden. Und ab welchem Datum gelten sie? 7.11.2002? 1.1.2003? 1.2.2003? Ab Verkündung des Gesetzes? Rückwirkend, nicht rückwirkend? Diese Regierung weiß nicht, was sie will, wir wissen nicht, was kommt. Unternehmen investieren nicht, wenn sie nicht wissen, was kommt. Konsumenten konsumieren nicht, wenn sie nicht wissen, was kommt. Unabhängig von der Belastungswirkung der Gesetze erdrosselt einfach die Unsicherheit die Konjunktur.

dickdiver, selbst als gestandener Sozialdemokrat kann man diese Regierung nicht gut finden, es sei denn, man hat sich von seinem unabhängigen Denken verabschiedet. Und komme mir nicht mit Kohl - das ist über 4 Jahre her. Schmidt hat, bezogen auf die Wirtschaftsleistung, viel höhere Schulden gemacht, Schulden nach Abzug des Schuldendienstes von bis zu 6% des BIP - Kriterien der Währungsunion um das Doppelte verfehlt. Und Kohl hatte nicht 1986 noch immer über "Erblast" gejammert, sondern zu dem Zeitpunkt bereits das größte Entlastungspaket der Republik bis dahin in der ersten Stufe in Kraft treten lassen.

[dickdiver]

Ja ja, for4zim, bla bla bla... (um mit Laura zu sprechen)

Im Endeffekt wollen Du und Deine konservative "Bürgerlichen" den Sozialabbau in gravierendster Form. Und das am liebsten von heute auf morgen. Das geht aber nicht, und das weisst Du auch.

Mein Tipp an Dich: Hör auf zu meckern und tue was für Dein Land.
Dir wird Intelligenz und Objektivität unterstellt. Dann fällt es Dir doch sicher leicht mal etwas Produktives für Deutschland zu leisten. Mach hin, for4zim. Man erwartet Dich!

[for4zim]

dickdiver, nur dadurch, daß man es unterstellt, wird es nicht wahr. Ich will sicher nicht den Sozialabbau, den die gegenwärtige Regierung betreibt. Sie hat die paritätische Zahlung in die Sozialsysteme aufgegeben, sie hat für jüngere die Berufsunfähigkeitsversicherung gestrichen, sie hat die Arbeitslosenhilfe weiter gesenkt, sie senkt die Leistungen der Eigenheimförderung, sie läßt die Zahlungen in die Sozialversicherungen steigen bei schrumpfenden Leistungen. Was ich gerne möchte, ist das bestehende Sozialversicherungssystem so umzubauen, daß es sich auf wesentliche Leistungen beschränkt, die aber voll und sicher und effizient erbringt. Das beste Sozialprogramm ist aber, Menschen in Arbeit zu bringen. Da war diese Regierung sehr schlecht drin. Wenn man die Demographie und die Statistikmanipulationen dieser Regierung berücksichtigt, werden wir am Ende dieses Winters neue Rekordstände bei der Arbeitslosigkeit sehen.

Da ist "Meckern", das heißt, die Fehler der Regierung anzuprangern und Alternativen einzufordern das Gebot der Stunde. Also dickdiver, wie wäre es, wenn Du mal etwas Produktives für unser Land leisten würdest? Zur Ablösung der unfähigen Regierung und zur Entwicklung eienr Alternative wird jeder gebraucht, kann jeder mithelfen.

[dickdiver]

Hihi, for4zim, ich habe schon 1998 viel Produktives für mein Land getan. Ich habe massiv mitgeholfen, dass die total verbrauchte, ausgemergelte und nutzlose CDU/CSU und FDP-geführte Bundesregierung abgelöst wurde.

Du schreibst von "Alternativen" einfordern? Schreib das mal dem "bürgerlichen Lager" im Bundestag. Diese Ansammlung von "konzeptlosen Nichtdenker" kann Deinen Ratschlag ganz sicher brauchen.
Das hat man ja gestern wieder einmal sehr gut betrachten können.

[SFK]

@ dickdiver, # 75:

Zitat: "Diese Ansammlung von "konzeptlosen Nichtdenker" ..."

Laß mich doch bitte einmal in den Genuß des Gegenteils kommen. Nenne bitte drei Konzepte von rot-grün, die dazu dienen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Konjunktur zu beleben.

SFK

[for4zim]

Was hier weiter unten geschrieben wurde, ging wohl völlig an Dir vorbei?

Die Arbeitslosigkeit wächst, die Beschäftigung sinkt, die Abgabelast steigt, die staatlichen Leistungen werden weniger - das schafft die von Dir favorisierte Regierung. "Konzeptlose Nichtdenker"? Du beschreibst die Regierung.

Und mit Verlaub, "ich wähle Kohl ab" ist kein Regierungsprogramm. Seit 1998 hätte man sich reichlich mehr überlegen können. Politik erschöpft sich nicht darin, Wahlen zu gewinnen. Das wird diese Regierung spätestens im Bundesrat zu spüren bekommen. Wenn sie sich überhaupt intern endlich einig werden.

[Fabrizius]

Aber sie haben keine Alternative, die Konservativen.
Wer wie ich Stoibers Rede gestern verfolgt hat, der hat bemerkt, dass ausser in verschiedenen Stottersilben vorgetragenen Anschuldigungen über "Steuerlügen" und Interprätation eines Spottliedes(wie lächerlich) nichts inhaltliches von Stoiber kam.
Man hat ihm förmlich angemerkt, dass er froh war, hier in der Meckerecke zu stehen und keine Regierungsverantwortung zu tragen.

[SFK]

@ Fabrizius, # 77:

Meckern und Kritisieren ist nun einmal das Vorrecht der Opposition.

Die Koalition der "Steuerlüge" zu beschuldigen halte ich nach der erlebten Dreistigkeit nach der Wahl als etwas ganz normales. Wo kämen wir hin, wenn wir das Schröder´sche Täuschungsmanöver ohne Murren und Mucken hinnähmen? Vielleicht wäre so mancher SPD-Mensch heute froh, wenn er in der Meckerecke stehen könnte.

SFK

[for4zim]

Fabrizius, sie haben eine Alternative. Schau doch mal in die Parteiprogramme. Und schau Dir die Regierungsarbeit an. Schlechter kann man es fast nicht machen.

[Fabrizius]

SKF, Merz wurde gestern nach der Rede gefragt, wie das Vorgehen der Unionsparteien aussehen wird. Er verwies auf einen Parteitag, sprach von analysieren und Meinungsaustausch, Festlegung einer Strategie...
Da ist nichts, glaub mir, Kritik klar, aber es müssen auch konstruktive Alternativen kommen, wenigstens andeutungsweise...sei froh, dass sie nich dran sind.
Stoibers würde vermutlich immer noch versuchen, ein Sektglas zu entkorken.

[Fabrizius]

@for4zim, auch du redest nur destruktiv.
Alternativen sind gefragt!

[SFK]

@ Fabrizius, # 80:

Schau doch mal ins Regierungsprogramm von CDU/CSU, da stehen interessante Dinge drin. Der SPD (und nicht nur denen) ist ja vor der Wahl nichts anderes eingefallen, als auf die mangelnde Finanzierbarkeit der Unionsvorschläge hinzuweisen. Jetzt, nach der Wahl, hat die wiedergewählte Koalition genau das Problem, das sie ursprünglich den Unionsparteien untergejubelt hat, allerdings mit einem Unterschied:

SPD und Grüne haben bereits jetzt Probleme, die laufenden Staatsausgaben ohne entsprechende Neuverschuldung zu meistern. Als Wähler, und das siehst Du wahrscheinlich ähnlich, erwarte ich, daß eine neugewählte Regierung das umsetzt, was sie vor der Wahl versprochen hat und nicht von der Opposition, wie sie ihre Versprechen einhalten hätte können. Bis jetzt hat Rot-Grün schon viel gebrochen.

SFK

[for4zim]

Fabrizius, es reicht, das alles nicht zu machen, was die Regierung tut, das wäre schon Alternative genug. Reformen des Systems müßten ohnehin langfristig angelegt sein und können kurzfristig gar nicht wirksam werden. Kurzfristig wäre vor allem wichtig, erst mal Konsumenten und Wirtschaft optimistischer zu stimmen. Zahlungen an die EU um ca. 4-6 Milliarden Euro zu kürzen, Zahlungen in die Rentenkasse aus dem Bund um ca. 6-8 Milliarden Euro zu kürzen (gegenfinanziert durch Einfrieren der Rentenbezüge und leichte Anhebung des Renteneintrittsalters), den Aufbau der "Riesterrentenbehörde" für die Überwachung der Versicherungen zu stoppen, um die schwersten Defizitsorgen zu bewältigen.

[for4zim]

Fabrizius, nein ich rede nicht destruktiv, ich habe schon oft eigene Vorschläge gemacht (in vielen Threads).

Fabrizius, schlage Du doch ein alternatives Programm zu dem der Regierung vor. Wie kann man das Defizit begrenzen, die Sozialversicherungssysteme reformieren und die Arbeitslosigkeit bekämpfen?

[Fabrizius]

@SKF
Interessante Dinge im Regierungsprogramm der CDU, fragt sich für wen und wenn nicht finanzierbar dann schon deshalb uninteressant.

@Forzim, EU Beiträge zu kürzen funktioniert nicht so einfach, da gibt es Verträge und Renten einfrieren, da frier lieber die Rentner ein, denn sonst geht wieder ein Aufschrei durch das Land.
Wir befinden uns in einer weltwirtschaftlichen Krise, vorne dran die USA, an deren finanziellem Tropf wir hängen.
Bush hat seine Terroristen und seinen Irakkrieg, deshalb steht die Nation geschlossen hinter ihm(zumindest die 30% die Senat und Kongress gewählt haben)
Schröder hat nichts, nur seine motzenden Bürger, die sich faul im Sessel räkeln und nach Aufschwung schreien.
Vielleicht sollte er sich auch einen Kriegsgegner ausgucken (zB Stoibers Bayern), dann würde "ein Ruck" durch die Nation gehen und wir würden die "Krise" besser ertragen.

[for4zim]

Fabrizius, wie erwartet, bei Dir Fehlanzeige.

Die Vorschläge von mir sind übrigens durchführbar. Bei den EU-Beiträgen gibt es Präzedenzfälle, an erster Stelle UK. Auch bei der Rente gibt es diese - 2000 und 2001 wurde es bereits durchgeführt. Die Anhebung der Renteneintrittsschwelle ist überfällig und sollte jetzt ruhig schon beginnen.

Fabrizius, ich sehe bei Dir keine konstruktiven Beiträge.

[Fabrizius]

Es liegt wahrscheinlich daran, 4Forzim, dass es mir gut geht.
Ich habe Arbeit, kann meine Familie gut ernähren und bin rundherum glücklich. Wenn ich mehr hätte, wäre es vermutlich unerträglich.

[Fabrizius]

Angst habe ich vor Krieg, ungezügeltem und umweltvernichtendem ,wirtschaftlichen Wachstum und Fantasielosigkeit.

[Fabrizius]

...und den Konservativen, weil die diesen Wertvorstellungen am nächsten kommen.

[SFK]

@ Fabrizius, # 85:

nachstehend stellvertretend für alle anderen Vorschläge der Unionsvorschlag zur Förderung von Nebenjobs:

Auszug aus dem Regierungsprogramm der Union:

"Wir werden uns dafür einsetzen, dass Nebenjobs sich
wieder rechnen. Deswegen führen wir die „400-Euro-
Jobs“ ein – für Arbeitnehmer steuerfrei.

Rot-Grün hat die „630-Mark-Jobs“ de facto abgeschafft
– und damit hunderttausenden von Menschen
die Chance genommen, nebenbei etwas zu verdienen.
Besonders betroffen davon sind auch mittelständische
Unternehmen, Vereine und Kirchen: Sie alle sind dringend
darauf angewiesen, Mitarbeiter unbürokratisch auf
Stundenbasis beschäftigen zu können.

Wir werden die „630-Mark-Jobs“ in noch attraktiverer
Form wieder einführen – als „400-Euro-Jobs“. Der Vorteil
für Arbeitnehmer: Sie werden bei den „400-Euro-Jobs“
keine Steuern zahlen müssen – Nebenjobs rechnen sich
damit endlich wieder.

Die Arbeitgeber zahlen bei den „400-Euro-Jobs“
lediglich 20 % Pauschalsteuer. Der bisherige bürokratische
Aufwand entfällt."

Der Effekt:

a) weniger Schwarzarbeit
b) weniger Arbeitslose
c) mehr Steuereinnahmen

SFK

[for4zim]

Wie es aussieht, machst Du Dich zum Maßstab für alle. Das ist aber sehr egoistisch. Krieg, umweltvernichtendes Wirtschaftswachstum und Fantasielosigkeit lehnt wohl jeder vernünftige Mensch ab. Das ändert nichts an der Notwendigkeit, konkrete wirtschaftliche und soziale Probleme in Deutschland zu lösen. Dein Beitrag dazu ist anscheinend, gut zu finden, was die Regierung macht und zu unterstellen, daß sonst keine Alternativen bestehen. Da bin ich andere Meinung, und mit mir viele andere.

[technostud]

@Fabrizius, frustrierter 68er ....
Wenn man weiss, wie Du Dich hier an Board und im Privatleben gebärdest, kommt es übel an, wie Du hier das Gute auf Ebene der grossen Partei- bzw. Weltpolitik repräsentieren will.

Liberal wird man nicht allein dadurch, dass man eine liberale Partei wählt.

Du bist und bleibst ein erbärmlicher Menschenverächter.


technostud

[Lifetrader]

@technostud,

K okst F abrizius M anchmal?

[technostud]

@Lifetrader ...
... nein .... kein Koks, kein Sex, keine Freude
denn

Knatsch, Frust und Miesepetrigkeit sind sein Lebenselixier ....

Trauriger, armer Wurm. Das ist es, wass ihn so aggressiv macht.


technostud

[Fabrizius]

For4zim, natürlich nehme ich mich und mein Leben als Massstab für meine politische Sichtweise. Das macht wahrscheinlich jeder hier. Die Konservativen(CDU,FDP) sind nicht mein Ding, ihre Politik ist mir zu eng auf den wirtschaftlichen Profit ausgelegt, auf den guten Verdienst einer "Elite", die sich im wesentlichen antisozial und umweltfeindlich kurzfristige Lebensziele setzt.
Schröder ist auch nicht mein Lieblingskanzler, mir sind die Grünen Politiker wie Fischer und Ströbele lieber, ihre Grundeinstellung entspricht meiner.

[technostud]

Das haben die grünen Politiker nicht verdient !
Er sollte erstmal sein Leben in Griff kriegen !

[for4zim]

Na gut, aber wenn das für Dich Geschmackssache ist, dann erkenne an, daß die Ergebnisse auf der argumentativen Ebene andere sind. Du erwecktest den Anschein, als gäbe es allgemeine sachliche Vorzüge der Regierung, aber da sind keien zu sehen. Daß Dir konservative Grundwerte nicht gefallen - okay, ist Dein gutes Recht. Ich bin auch kein Konservativer, auch wenn ich mich zum bürgerlichen Lager zähle. Es wird Dich auch nicht überraschen, daß ich Deine Interpretation bürgerlicher Politik nicht übernehme. Es gibt umweltfeindliche Politik unter Sozialdemokraten und Christdemokraten, unsozial können viele Beschlüsse jeder Partei wirken, jede Partei hat ihren Unternehmer- und ihren Arbeitnehmerflügel, und "Elite" kann ausgrenzend verstanden werden oder als Anerkennung der Verschiedenheit von Menschen. Ich denke, F., daß Du die Welt etwas grob und nach Vorurteilen einteilst.

[Fabrizius]

4forzim, aus dir spricht der Opportunist, dort schauen, w:o´s glatt läuft,wo am meisten rausspringt für einen persönlich, dort mitmachen.
Ich bin nicht so.
Ich habe ein Weltbild, für das ich lebe und (zumindest virtuell) kämpfe. Ich behaupte von mir, dass ich keine Vorurteile habe, ich gehe offen auf jeden zu, aber ich mache keine Zugeständnisse.
Entweder jemand ist mir sympathisch oder er ist es nicht.
Unter den CDU Leuten mochte ich zB Geissler,Blüm,Weizäcker, sie hatten und haben Format und ich akzeptiere sie.
Einen Stoiber, eine Merkel, einen Merz, einen Westerwelle lehne ich ab, weil sie profillos sind, Machttechniker ohne Fantasie. Sie könnten mir das Paradies versprechen, ich würde gegen sie agieren und niemals wählen.
Verstehst du, was ich meine?

[kraxlhuber]

hey Fabrizius,

wenn du die Oposition "Machttechniker" nennst
was ist dann deiner Meinung davon zu halten, daß bekannte Tatsachen von der Regierung vor der Bundestagswahl dem Wahlvolk verschwiegen wurden und jetzt wegen der anstehenden Wahlen unvermeidliche Korrekturen/Einschnitte erst nach den Landtags-Wahlen geplant sind.

Im übrigen finde ich deine beiden Aussagen:

"Ich behaupte von mir, dass ich keine Vorurteile habe, ich gehe offen auf jeden zu"

und

"Einen Stoiber, eine Merkel, einen Merz, einen Westerwelle lehne ich ab, weil sie profillos sind, Machttechniker ohne Fantasie. Sie könnten mir das Paradies versprechen, ich würde gegen sie agieren und niemals wählen."

zusammen ziemlich widersprüchlich.

Klartext: Die Welt könnte um mich herum zusammenbrechen
ich halte an meiner Meinung fest.

Es ist genau diese Einstellung die uns alle in der
Abgrund führt.

kraxl

[Fabrizius]

Nichts bricht zusammen, das sind die Übertreibungen, die von dieser StoiberMerkelMerzWesterwelle-Fraktion bedient werden.
Wir leben alle gut, wer hungert soll sich melden, ich schicke einen Fresskorb.

[Boardlilo]

@ kraxl

dieser Satz trifft trotzdem genau die Tatsachen

"Einen Stoiber, eine Merkel, einen Merz, einen Westerwelle lehne ich ab, weil sie profillos sind, Machttechniker ohne Fantasie. Sie könnten mir das Paradies versprechen, ich würde gegen sie agieren und niemals wählen."

die Merkel ist ne machtgeile Politikerin.

erstmal muss die CDU an die Macht und dann kommen vielleicht mal die Probleme dieses Staates.

so denkt und redet die Merkel.
die merkt nicht mal, wie machtgeil sie ist.

[for4zim]

Boardlillo, wo ist in Bezug auf Machtgeilheit der Unterschied zwischen Stoiber, Merkel, Schröder oder Fischer? Jeder von denen hat schon viel getan, um an die Macht zu kommen.

Fabrizius hat seine persönliche Abneigungen. Die seien ihm Unbenommen. Für ihn sind es legitime Gründe, für oder gegen bestimmte Parteien zu sein. Sie sind aber kein Maßstab für andere. Auf sachlicher Ebene werde ich immer Fähigkeiten von Regierungsmannschaften und ihre Programme untersuchen. Was ich dabei von der Regierung halte, habe ich oft genug gesagt. Auch wenn ich sehr viele Fehler bei der Opposition sehe, halte ich trotzdem eine möglichst starke Schwächung einer so wenig fähigen Regierung für notwendig.

[SFK]

@ Boardlilo, # 101:

Erkläre mir mal bitte, was man unter einem Machttechniker zu verstehen hat. Diesen Begriff habe ich bisher weder in der Tagesschau, den Tagesthemen, in den heute-Nachrichten noch im heute-Journal vernommen.

SFK

[kraxlhuber]

"Nichts bricht zusammen, das sind die Übertreibungen, die von dieser StoiberMerkelMerzWesterwelle-Fraktion bedient werden."

Wo wohnst du?
Im Teletubbie-Land?

Keine Nachrichten?
Keine Zeitung?

Keine Statistiken? (nur die von Aldi...)

kraxl

[Fabrizius]

@kraxlhuber, vielleicht hast du ja persönliche Zusammenbruchserfahrungen.
Schreib sie mir, ich hör dir zu.

[for4zim]

Erinnert mich an ganz kleine Kinder - wenn die sich die Augen zuhalten, glauben sie auch, daß man sie nicht sieht.

Und manche scheinen zu meinen, wenn man einfach Meldungen über Haushaltsdefizite, Arbeitslosigkeit und Deckungslücken der Sozialversicherungen ignoriert, dann geschieht das alles gar nicht...

[Fabrizius]

for4zim, das ist eine philosophische Frage, die kannst du mit einem Sack voll Informationen und deinem [pseudo]nüchternen Verstand nicht beantworten.
Es kommt immer auf den Betrachter an (bist du arbeitslos?), auf die Erwartungen ans tägliche Leben(wohnst du im Zelt?, hast du Hunger?, viele Kinder, die du nicht versorgen kannst?) und die Informationen(die sich trefflich manipulieren lassen).
Dir fehlt einfach die Fantasie und das weisst du, aber dafür bin ich ja da, gell.

[for4zim]

4,17 Millionen Arbeitslose nächstes Jahr sind keine philosophische Frage. Strafzahlungen aus dem Bundeshaushalt an die EU auch nicht. Ebenso nicht der Rückgang des durchschnittlichen verfügbaren Einkommens. Wer in Geschäften arbeitet, der weiß konkret, daß die Umsatzerwartungen dieses Jahr gering sind. Also der Durchschnittsbürger weniger Wohlstand erlebt.

[Albatossa]

Gell Fabrizius,

auch daran ist Birne Schuld?


Hiobsbotschaften
Kaum Wachstum, Steuerlöcher, steigendes Defizit

Kein schöner Tag für Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD). Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine November-Schätzung überreicht: Die Steuermindereinnahmen liegen bei über 30 Milliarden Euro. Die "Fünf Weisen" haben ihr Herbstgutachten vorgelegt: Das Wachstums wird auch 2003 unter den bisherigen Schätzungen liegen. Die EU veröffentlichte ihre Wirtschaftsprognose für die Euro-Zone: Deutschland überschreitet auch 2003 die Defizitgrenze von drei Prozent. Angesichts der düsteren Aussichten kommen aus der SPD-Fraktion bereits die ersten Rufe nach einem weiteren Sparpaket.

"Schuld ist die Politik / Hartz reicht nicht"

Die Sachverständigen gehen in ihrem Herbstgutachten zur Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung für 2002 nur noch von einem Wachstum von 0,2 Prozent, für 2003 von 1,0 Prozent aus. Das Bundesfinanzministerium reagierte schnell und betonte, man bleibe bei der bisherigen Einschätzung: 0,5 Prozent 2002, 1,5 Prozent 2003.

Schuld sind nach Meinung der "Fünf Weisen" nicht die allgemeine Konjunktur oder gar die Weltwirtschaft, es ist vor allem die Politik. Unzureichende und falschen Weichenstellungen auf dem Arbeitsmarkt, im System der Sozialen Sicherung und dem Steuersystem sind für die Flaute verantwortlich. Erforderlich seien mehr Flexibilität, der Ausbau des Niedriglohnbereichs und eine Senkung der "Anspruchslöhne", meinen die Wirtschaftsexperten. Das "Hartzkonzept" reiche bei weitem nicht aus.

Defizit auch 2003 über drei Prozent / Verfahren eingeleitet

Mit 4,17 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt wird sich an der prekären Situation auch im nächsten Jahr nichts ändern, konstatiert das Herbstgutachten. Die Folge: Das Staatsdefizit werde auch 2003 mit 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts über der im Europäischen Stabilitätspakt festgelegten Drei-Prozent-Grenze liegen.

Ähnlich sieht es die EU-Kommission. Dort rechnet man nun, wie Währungskommissar Pedro Solbes bei der Vorstellung des EU-Wirtschaftsgutachtens mitteilte, offiziell mit einem deutschen Defizit von 3,8 Prozent im Jahr 2002 und von 3,1 Prozent im nächsten Jahr. Solbes leitete noch am Mittwoch ein Defizitverfahren gegen Deutschland ein. Im Extremfall könnte dies zu Geldbußen in Milliardenhöhe führen. Solche Sanktionen hatte allerdings auch Solbes als unwahrscheinlich bezeichnet.

Gigantische Steuermindereinnahmen

Möglicherweise wird das Defizit im kommenden Jahr aber noch höher ausfallen: Lahmendes Wachstum und hohe Arbeitslosenzahlen haben sinkende Steuereinnahmen zur Folge: Das glaubt auch der Arbeitskreis Steuerschätzung, der nach zweitägigen Beratungen am Mittwoch seine November-Schätzung vorstellte. Für 2002 und 2003 erwarten die Experten aus Bund, Ländern und Kommunen Steuermindereinnahmen im Vergleich zur Mai-Prognose von 31,4 Milliarden Euro.

In diesem Jahr betragen die Steuermindereinnahmen 15,4 Milliarden, im nächsten 16 Milliarden Euro. Die Länder trifft es etwas härter als den Bund, der ab 2003 mit höheren Einnahmen aus der Ökosteuer rechnen kann, die er allein kassiert. "Bei der Lohnsteuer hat die unbefriedigende Entwicklung der Beschäftigung Spuren hinterlassen", musste Finanzminister Eichel eingestehen. Er erwarte aber im kommenden Jahr eine Besserung.

Der Steuerausfall zwingt Eichel dazu, für das laufende Jahr einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Die Neuverschuldung wird statt der geplanten 21,1 Mrd. zwischen 30 und 34 Mrd. Euro betragen.

Neues Sparpaket?

Das reicht aber nicht, um das Loch zu stopfen. Darum plant die Bundesregierung offenbar ein weiteres Sparpaket. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, sagte am Mittwoch auf die Frage nach der Konsequenz aus den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung: "Wir richten uns darauf ein, dass das, was wir jetzt tun, nicht ausreichen wird. " Bei der Aufstellung des Nachtragshaushalts für 2002 und des Haushalts für 2003 werde es "entsprechende Reaktionen" geben. Für Bund, Länder und Gemeinden werde es schwierig sein, die finanziellen Probleme zu bewältigen: "Es wird keine leichte Zeit."

[Fabrizius]

@for4zim
"Das durchschnittlich verfügbare Einkommen", was ist das?
Ein theoretischer Begriff, ein Papierfüller, nichts greifbares, niemand verfügt über dieses Einkommen.
Genauso wenig gibt es einen "Durchschnittsbürger".

Wir schlagen eine Papierschlacht, kämpfen einen Informationkrieg bei dem die Realität verloren geht.
...und die Fantasie gewinnt.

...übrigens muss Deutschland keine Strafe an die EU zahlen.

[for4zim]

Fabrizius, das "durchschnittlich verfügbare Einkommen" ist eine reale Größe im Gegensatz zu Deiner Wahrnehmung, die ist nur ein virtuelles Konzept, denn von der Wirklichkeit jenseits Deiens Computers willst Du nichts wahrnehmen. Erkläre doch mal einem Arbeitslosen, daß er nur eine statistische Zahl sei, der wird schon erklären, daß er seine Notlage sehr real empfindet. Ich weiß, wenn jemand sich so wie Du in eine Traumwelt verspinnt, kann man dagegen nicht argumentieren. Dir ist egal, was die Wirtschaftsweisen meinen, egal was die EU-Kommission sagt (die das Verfahren zur Leistung von Strafzahlungen gegen Deutschland gestern eingeleitet hat), egal, wie es in der realen Welt aussieht. Tut mir leid für Dich.

[Fabrizius]

Nein, for4zim, du verstehst nicht.
Du bringst in deinen Beiträgen Zahlen, prozentuale Verhältnisse, Durchschnittswerte...trockene Theorie.
Da staubts beim lesen und vor lauter Staub sieht man die Realität nicht mehr.
Ob nächstes Jahr 4,18 Mio. oder 5,3 Mio oder 1,2 Mio arbeitslos sind ist reine Zahlenonanie. Dahinter sieht man die Menschen nicht, verstehst du?
Wenn nur ein einziger Mensch unverschuldet arbeitslos ist, ein Haus verliert, das er abzahlen musste, mit einem Berg Schulden und seiner Familie in eine zu kleine Wohnung ziehen muss...dann ist dieser eine Mensch zuviel arbeitslos und es ist tragisch.
Wobei die Schuldfrage, wer Schuld an der Arbeitslosigkeit ist, vielschichtig und nicht einfach zu klären ist.

Zusammengefasst: Versuche den Blick vom unübersichtlichen Wald zu lösen und den einzelnen Baum zu erkennen.

[for4zim]

Fabrizius, Du schwafelst. Du tust so, als verträtest Du die Realität gegenüber der Theorie. Wenn man etwas gegen die Arbeitslosigkeit tun will, muß man die Tatsachen zur Kenntnis nehmen. Ob 4 Millionen oder 2 Millionen Menschen arbeitslos sind, ist für genau 2 Millionen Menschen ein sehr großer Unterschied. Onanie ist allenfalls, was Du hier abläßt, denn Dein Geschreibe ist inhaltsleer und sagt nichts über die anstehenden Probleme.

[Fabrizius]

Natürlich ist Arbeitslosigkeit für die Betroffenen furchtbar und man muss was unternehmen, nur der Weg dorthin, zur Vollbeschäftigung oder zum "Wirtschaftswunder", ist nicht so zahlenakrobatisch einfach und klar, wie du es mit deinen Zahlen beschreibst.
Die derzeitige Misere hat viele Väter(Mütter) und die Lösung mind. genau so viele und sie ist bestimmt nicht so einfach wie von dir beschrieben.

...übrigens etwas ganz "reales" für dich:

Bei einer EMNID Umfrage diese Woche vertraten 52% der Befragten die Meinung, dass es ihnen 2003 genau so gut gehen werde wie in diesem Jahr. 8% glauben, dass sich ihre finanzielle Lage verbessern wird. Eine Verschlechterung fürchten der Erhebung zufolge nur 32%.

...was immer das heissen mag.

[for4zim]

Den Weg zur Vollbeschäftigung habe ich gar nicht beschrieben. Die gegenwärtige Misere hat auch mehrere Ursachen und ist auch nicht einer Regierung und auch nicht der Politik allein anzulasten. Wenn wir uns darin einig sind, ist das ja schon etwas.

[dickdiver]

for4zim zu #115: Hierzu gibt es von mir ein dickes *unterschreib*. Also, es geht doch. Bist ja doch nicht so einseitig.

[Fabrizius]

Ja, darin sind wir uns einig, for4zim, jeder hat halt seinen Acker, auf dem er pflügt.
Gruss