Koch aus dem Schneider - 500 Beiträge pro Seite

[Mr.Batman]

ie Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen den
hessischen Ministerpräsidenten. Es gebe keine
ausreichenden Hinweise für einen vorsätzlichen
Betrugsversuchs Roland Kochs, sagte der Leiter der
Wiesbadener Ermittlungsbehörde, Werner Roth, am
Montag. Koch war wegen der falschen Deklarierung
von knapp 800 000 Mark in Bedrängnis geraten.

Der Ministerpräsident habe am 8. Februar bei einer
Pressekonferenz über die Herkunft des Geldes
Auskunft gegeben, so Roth. Bundestagspräsident
Wolfgang Thierse (SPD) habe zu diesem Zeitpunkt
noch nicht über mögliche Sanktionen wegen des
falschen Rechenschaftsberichts entschieden. Damit
sei der Ministerpräsident „strafbefreiend von einem
eventuellen Betrugsversuch zurückgetreten“. Auch
Untreue ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft
auszuschließen.

Ministerpräsident triumphiert

Seit dem Wochenende weiß Koch seine
Parteikollegen im Land fast komplett hinter sich. Mit
97,7 Prozent der Stimmen wurde er am Samstag auf
dem Landesparteitag als Vorsitzender der hessischen
CDU bestätigt. Das überwältigende Ergebnis lag nur
um 0,1 Prozent unter dem bei seiner ersten Wahl vor
zwei Jahren.

Das Resultat sei alles andere als selbstverständlich,
sagte Koch. Er werde es gebrauchen, aber niemals
missbrauchen.

Zuvor hatte der Landeschef die Delegierten angesichts
der Koalitionskrise mit der FDP zur Geschlossenheit
aufgerufen. Jedermann müsse klar sein, „wie ernst
unsere Lage ist“, so Koch, der von den Anwesenden
mit stürmischem Beifall begrüßt worden war. Deshalb
müsse ein „Signal der Klarheit“ vom Parteitag
ausgehen – sowohl in Hessen an den
Koalitionspartner FDP als auch bundesweit für die
CDU. Koch: „Ich bin sicher, wir schaffen es.“

Die CDU habe schon in der Vergangenheit schwere
Stürme überstanden und große politische Erfolge
erzielt, weil sie immer in großer Geschlossenheit
aufgetreten und nicht wie andere ein Quell inneren
Streits gewesen sei, sagte der umstrittene
Ministerpräsident.

Vor dem Parteitag hatte Koch deutlich gemacht, dass
er auch den Posten des Ministerpräsidenten behalten
will. „So lange die Mehrheit im hessischen Landtag
zur Verfügung steht, so lange wird diese Regierung
unter meiner Führung im Amt bleiben“, sagte der
Regierungschef am Donnerstag vor dem Parlament in
Wiesbaden.

Gerhardt weiter für Rücktritt

Auch nach der Rückendeckung der hessischen CDU
für Koch forderte der FDP-Vorsitzende Wolfgang
Gerhardt den Ministerpräsidenten noch einmal zum
Rücktritt auf. „Ich bleibe bei meiner Haltung“, sagte er.
„Koch hat uns im Stich gelassen, weil er uns nicht
rechtzeitig die Wahrheit gesagt hat.“ Er, Gerhardt,
habe das Gefühl, dass es noch weitere Vorgänge
gebe.

21.02.00, 15:21 Uhr


aus focus.de

was meint Ihr dazu ??

MB

[jp moggaeaen]

naja, dann müssen wir wohl demnächst neu wählen :-()

[e2e4]

Mr.Batman die Überschrift kann nicht stimmen.

Aus einem Schneider wird kein Koch!

Selbst wenn es Dr. Jürgen Schneider wäre ...