Der Bundestag tagt......ohne die SPD - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Gerade ist live auf Phönix die Tagung des Bundestages zur Chefsache des neuen SPD-Chefes Müntefering, der Ausbildungsplatzabgabe, zu beobachten.

Mehr als die Hälfte der SPD-Bundestagsabgeordneten waren nicht anwesend. Zudem haben ein Viertel der anwesenden SPDler gegen diese Abgabe gestimmt. Die zuständigen Minister, also Herr Clement als auch Herr Eichel, waren ebenfalls nicht anwesend.

Kein Aprilscherz, sondern eine klassische rot-grüne Tragikkomödie.

[Catchup]

Haben sie wie immer Sitzungsgeld beantragt?


catchup

[Antifor]

Ich nehme es stark an, aber darum geht es ja hier weniger.

Es ist doch bezeichnend für die Verfassung der Regierung, wenn ein zur Chefsache erklärtes Gesetz nur von einer Minderheit der eigenen Reihe getragen wird. Zunächst bleiben über 50% der Abgeordneten der Tagung fern und dann stimmen auch noch über 25% gegen den eigenen Gesetzesvorschlag.

Unter solchen Umständen, täte die SPD gut daran, ihr totales Versagen einzugestehen und die Regierungsgeschäfte endgültig in die Hände der Union und der FDP zu geben.

[stfan]

abmahnen und nach der dritten abmahnung fristlos rausschmeissen. kassieren unser geld und machen sich einen bunten diese ar*geigen.

manchmal wünschte ich mir wir hätten noch den wilden westen, wo jeder seine kanone tragen und benutzen durfte. aber die zeiten werden wohl wieder kommen....

[Antifor]

Merz hat dieses Verhalten besonders kritisiert. Er mahnte vor allen Dingen die Minister Clement, Eichel als auch den Kanzler und den neuen SPD-Oberfuzzi Müntefering. Merz sagte, es sei immerhin Hauptsitzungszeit des deutschen Bundestages und nicht irgendein beliebiges abendliches Treffen der SPD-Fraktion.

Ich finde, diese Leute sollten besser noch heute als morgen abtreten!

[aekschonaer]

Thema: Der Bundestag tagt......ohne den Jarrotz08 15


Nach einer allgemeinen Aussprache wurde Partei übergreifend beschlossen
den jarrootzer zur Lachnummer zu erklären.

[twq]

#3 antifor

Es ist doch bezeichnend für die Verfassung der Regierung, wenn ein zur Chefsache erklärtes Gesetz nur von einer Minderheit der eigenen Reihe getragen wird.

Du scheinst etwas misszuverstehen, das ist die erste Lesung über die Ausbildungsplatzabgabe.

Du glaubst doch nicht im Ernst, dass die Abgeordneten der SPD nicht wissen, was da vorgebracht wird? Warum sollen sie sich den Müll dann nochmal anhören?

Außerdem ist Deine Aussage

....und dann stimmen auch noch über 25% gegen den eigenen Gesetzesvorschlag.

schlichtweg falsch. Es waren nicht 25%, sondern 25 Abgeordnete und das auch nur intern.

Willst Du 99%-Mehrheiten wie damals in der DDR? Die ganze Zeit wird lamentiert, die Abgeordneten entschieden nur noch nach Fraktionszwang und wenn sie es - wenn auch nur intern - anders machen, ist´s auch nicht recht.

Ja, wat denn nu?

[ConnorMcLoud]

[AttiMichael]

Hey Antifor, Merz mahnt? OK, mehr kann er auch nicht, Gott sei Dank!

[twq]

Komisch, in tausend anderen Threads ist der gute antifor äußerst aktiv, bloß hier fällt ihm seit fünf Tagen keine passende und vor allem seinen Fauxpas erklärende Antwort ein.

[Antifor]

#7....Nicht nur die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion stellen sich in einer großen Zahl dagegen, auch die noch übrig gebliebenen SDP-regierten Länder im Bundesrat wollen gegen eine Ausbildungsplatzabgabe stimmen. Außerdem sind 25 von 100 anwesenden Abgeordneten 25%. Oder hat man dir das rechnen auch abkonditionieren können, twq? Und fragst du dich auch, ob der Kanzler mal wieder mit seinem Rücktritt droht, um gegen den WIllen der SPD-Abgeordneten eine "DDR-Mehrheit" hinzubekommen? Wäre nicht das erste mal.

[twq]

Du verdrehst alles, antifor.

Die SPD hat 251 Sitze im Bundestag, nicht 100. Und die 151, die nicht da waren, werden bestimmt nicht gegen das Gesetz sein.

Du kannst mir glauben, ich finde diese Schröderschen Rücktrittsdrohungen lächerlich.

Noch lächerlicher finde ich es allerdings, wenn in der CDU-Fraktion der vorauslaufende Gehorsam der Abgeordneten so hoch ist, dass so etwas in 16 Jahren Kohl-Regierung nie notwenig war.

[RRichter]

Das einzig wirklich berechenbare bei Gerhard Schröder ist, daß man im großen und ganzen davon ausgehen kann, daß er nicht daß macht was er vollmundig ankündigt. Lügen nannte man so was früher mal bei Kindern... bei Politikern haben unsere Soziologen bestimmt eine blumige, apologetische Definition erfunden, die sich meiner Kenntnis entzieht.

Schröder bleibt vorerst an seinem Platz. Bis her heim zu seinem HotteHüh geschickt wird.

[Antifor]

#12...Ich sprach vom Hundertsatz oder auch von Prozent und nicht von absoluten Zahlen. Und ich finde es blamierend, wenn bei (wichtigen) Sitzungen des Deutschen Bundestages auch noch die mehrheitsstellende Regierungspartei der Sitzung fern bleibt. Wer nicht regieren kann und/oder will, soll den Stab gefälligst weiter geben. Basta!