Neue Linkspartei: Arzt am Krankenbett des Wirtschaftswunder – Kapitalismus - 500 Beiträge pro Seite

[Erstausgabe]

Die historische Mission einer neuen Linkspartei:
Arzt am Krankenbett des deutschen Wirtschaftswunder – Kapitalismus

Programm:

Echte Reformen unter den Zielen Arbeit, soziale Gerechtigkeit und Umwelt gegen die neoliberale Agenda von Rot-Grün und CDU/FDP.


Erforderlich dazu sind u.a.
1) ein öffentliches Infrastrukturprogramm,
2) die Umverteilung der Steuerlast in Richtung Einkommensstarke und Vermögende,
3) die Stärkung sozialer Mindestsicherung,
4) eine umfassende Politik der Arbeitszeitverkürzung
5) sowie eine Europäisierung der Finanz- und Geldpolitik.


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Entnommen aus:

Psychologie des Aufschwungs

Das Jahr 2004 soll endlich den Erfolg im Kampf gegen wirtschaftliche Stagnation und Arbeitslosigkeit bringen. Diese verlockende Botschaft verbreitet die Mega-Koalition zwischen Berlin und den Landeshauptstädten. Die Republik habe den Beweis der Reformfähigkeit durch den Vermittlungsausschuss erbracht. Dessen Ergebnisse werden zu einem »Volksbeglückungskompromiss« verklärt.

Bei Lichte reduziert sich diese Einigung auf die wenig inhaltsreiche Freude, dass sich endlich überhaupt etwas bewegt habe. Damit steht die Symbolik der Reformbewegung im Vordergrund. Zur Übersetzung der Reformbewegung in ökonomischen Erfolg muss die Psychologie bemüht werden.

Wie das? Nach dem vorherrschendem Muster war die deutsche Wirtschaft bisher durch eine tiefe Vertrauenskrise blockiert. Der abhanden gekommene Glaube an den Aufbruch durch Reformen habe ebendiesen verhindert. Dagegen stärke positiver Glaube die psychologische Disposition zur Wohlstandsmehrung. Also: Allein den Glauben an Reformen, der neuerdings auch ökonomische Berge versetzt, gelte es zurückzugewinnen.

In diesem Kontext wird dem Vermittlungsausschuss die Auslösung psychologischer Kräfte zur Stärkung der Wirtschaft zugesprochen. Seit seinem Spruch stehe einer entfesselten Psychologie des Aufschwungs nichts mehr im Wege. Die Stunde der Ökonomie-Propheten schlägt, die immer schon ihre Inkompetenz durch den Schwur überspielten: Wirtschaften sei zu 50Prozent Psychologie. Da fragt sich der Ungläubige: Warum nicht nur zu 40 oder auch zu 60 Prozent? Die Frage lässt sich mangels Überprüfbarkeit der Psychowirkungen in der Ökonomie ernsthaft nicht beantworten. Ersatzweise werden Ludwig Erhard und neuerdings Karl Schiller als Kronzeugen skizziert.

Diese Psychologisierung lebt nur von dem Vorteil, sich mangels Überprüfbarkeit gegen Fehleinschätzungen zu immunisieren. Kommt es anders, liegt das nicht an der falschen Wirtschaftspolitik, sondern an der unzureichenden Kraft des Glaubens. Dabei muss doch klar sein: Diese pseudoreligiöse Verblödung ökonomischer Strukturen, Prozesse und Ergebnisse lenkt von real ökonomischen Fehlentwicklungen und der dagegen zu richtenden Politik ab. Immer noch werden die wirtschaftlichen Entscheidungen durch die realen Verhältnisse geprägt. Dazu gehört heute allerdings auch Handeln unter unsicheren Erwartungen. Jedoch werden auch diese Erwartungen und der psychologische Umgang damit am Ende immer durch die realwirtschaftlichen Bedingungen geprägt.

So investiert ein Unternehmer nur, wenn seine Gewinnerwartungen objektiv begründet positiv sind. Diese Hoffnung auf künftige Rentabilität hängt von den Absatz- und Kostenverhältnissen ab. Die Psychologie der durch den Vermittlungsausschuss auch noch schlecht inszenierten Reformfähigkeit wird den Unternehmer bei pessimistischen Nachfrageerwartungen nicht zum Investieren motivieren. In der Gesamtwirkung der Beschlüsse werden die binnenwirtschaftlichen Nachfragekräfte geschwächt und Risiken erhöht. Dies gilt auch für einkommensschwache Konsumenten. Vielmehr dominiert bei den Beschäftigten die reale Sorge um den Verlust des Arbeitsplatzes und um das sinkende Einkommen. Hier kann sich eine Aufschwung-Psychologie nicht entfalten. Vielmehr dominieren Angstsparen und Konsumzurückhaltung.

Dass die psychologische Wahrnehmung und das Verhalten der Akteure vielmehr durch die ökonomisch-objektive Lage bestimmt sind, wird selbst durch die viel zitierten Ludwig Erhard und Karl Schiller belegt. Bei Erhard war die Stimmung gut, weil die »wirtschaftlichen Wunderjahre« auch mit einer Absicherung gegen soziale Risiken verbunden worden sind. Schiller, der die gesamtwirtschaftliche Steuerung gegen Wirtschaftskrisen einsetzte, sorgte mit seinem »Stabilitäts- und Wachstumsgesetz« vom Juni 1967 für ein Klima der Vollbeschäftigung und damit für positive Erwartungen.

Heute sind die Vorzeichen genau umgekehrt. Der Mega-Kompromiss der Vermittlung demontiert das gesetzliche Sozialsystem und erhöht die Angst vor wachsenden sozialen Risiken. Dazu kommt der endgültige Rückzug aus einer Politik der Vollbeschäftigung. Positive Elemente des Reformpakets, wie die allerdings zu schwache Sicherung einer Mindestbesteuerung, gehen in der Gesamtwirkung unter. Die Arbeitslosigkeit kann mangels Schaffung neuer vollwertiger Arbeitsplätze in diesem Jahr nicht zurückgehen. Weil die Kompromissmacher das wissen, wird der Druck auf die Arbeitslosen sowie erwerbsfähigen Sozialhilfebezieher erhöht werden. Übrig bleiben eine Ausdehnung des Niedriglohnsektors und der höherer Druck in Richtung Lohndumping.

Jetzt schon steht fest: Dieses neue Jahr wird mit einer widersprüchlichen Erfahrung in die jüngere Geschichte Deutschlands eingehen. Es wird erstmals ein neoliberal geprägter Umbau der Politik und Gesellschaft in Deutschland auf breiter Front zur Entfaltung kommen. Gewiss ist jetzt schon: Der versprochene Aufschwung in der Wirtschaft und auf den Arbeitsmärkten kann nicht zu Stande kommen. Dieser Fehlschlag löst sicherlich erneut hektische Aktivitäten aus. Dabei droht die Radikalisierung dieses neoliberalen Umbaus: Wenn die Medizin nicht heilt, muss die Dosis erhöht werden.

Diese Perspektivlosigkeit darf nicht als Sachzwang hingenommen werden. Dringender denn je wird die Arbeit für eine alternative Wirtschaftspolitik erforderlich.

Dieses soeben erst begonnene Jahr wird dann erst zum Erfolg, wenn die derzeit falschen Konzepte durch eine handlungsfähige Politik der gesamtwirtschaftlichen Gestaltung abgelöst werden.

Das Jahr 2004 muss für echte Reformen unter den Zielen Arbeit, soziale Gerechtigkeit und Umwelt gegen die neoliberale Agenda genutzt werden. Erforderlich sind ein öffentliches Infrastrukturprogramm, die Umverteilung der Steuerlast in Richtung Einkommensstarke und Vermögende, die Stärkung sozialer Mindestsicherung, eine umfassende Politik der Arbeitszeitverkürzung sowie eine Europäisierung der Finanz- und Geldpolitik.
Rudolf Hickel
(ND 02.01.04)

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Der Link zum Artikel :http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=46734&IDC=33&DB=Arch…

[Kwerdenker]

Der Hickel ist zwar Professor, aber die Grundlagen einer Volkswirtschaft hat er
wegen seiner ideologischen Verbrämung bis heute nicht begriffen.

Traurig, aber wahr.

KD

[MarkV]

Wenn es eine feste Menge an Arbeit gibt die von der Anzahl der Werktätigen in Deutschland geleistet wird, und daneben gibt es 4 Mio. Arbeitslose, dann lassen wir einfach alle so lange weniger arbeiten bis sich die fixe Menge Arbeit auf alle gleichmäßig verteilt und schon sind wir das Arbeitslosenproblem los.

Super Idee, funktioniert aber (selbst wenn man andere Lohnnebenkosten außer acht läßt)nur ohne Lohnausgleich denn:

Arbeitskraft kostet Geld.
Je weniger die Menschen bei gleichem Gehalt arbeiten, desto teurer wird ihre Arbeitskraft. Wenn sie zu teuer wird wandert der Arbeitgeber entweder ins Ausland ab oder er geht an der ausländischen Konkurrenz zu Grunde.

Das Problem ist, alle die kürzere Arbeitszeiten propagieren sehen nicht den Fehler in der anfänglichen Hypothese: Es gibt keine feste Menge Arbeit in Deutschland. Wer die Arbeitskraft in Deutschland verteuert wird Arbeitsplätze zerstören.
Längere Arbeitszeiten für gleiches Geld oder weniger Arbeit für weniger Geld schafft Arbeitsplätze.


Es gibt also drei Möglichkeiten.
1) Wir arbeiten mehr für unser Geld oder
2) Wir nehmen Gehaltseinbußen in Kauf
3) Deutschland schottet sich von den internationalen Märkten ab.

Letzteres ist wohl eher eine theoretische Möglichkeit da Deutschland als Exportland viel zu sehr mit der Weltwirtschaft verflochten und von dieser abhängig ist.

Bei 1) und 2) ist die Frage wie kann das vermittelt werden bzw. wie groß ist die Akzeptanz? Aus meiner Erfahrung heraus sind die Leute eher bereit mehr zu arbeiten, als weniger im Geldbeutel zu haben.

Das soll nicht heißen, daß ich die derzeitige Politik gutheiße. Es gibt sicher viele Punkte bei denen die SPD ihre eigentliche Klientel aus den Augen verloren hat und unnötigerweise "das Kapital" begünstigt. Aber gerade in bezug auf die Arbeitszeit bin ich der Meinung:

Wer eine heile Welt mit Wohlstand durch wenig Arbeit verspricht ist ein Blender.

Gruß,

MarkV

[wellen]

#4

Wer aber mehr Arbeit fordert und andere ausgrenzt ist ein
Volksspalter und Wirtschaftsverbrecher.

[MarkV]

Wie sieht denn Deine Lösung aus, wellen?

habe ich geschrieben, dass ich jemanden ausgrenzen will?

Es mist einfach so:
Die Wirtschaftswunderzeit ist endgültig vorbei!!!
Das Geld liegt nicht mehr auf der Straße, wir müssen es verdienen und zwar in jeder Bedeutung des Wortes.

Ich bin der Meinung mehr Arbeit für`s gleiche Geldschafft Arbeitsplätze und bringt mehr Leute in Lohn und Brot. Was hat das mit ausgrenzen zu tun.

Wenn man Arbeitslose nach einem Jahr in die Sozialhilfe fallen läßt, dann grenzt man aus. Das ist die derzeitige Realität.

MarkV

[wellen]

Ich hab auch nicht geschrieben, dass du persönlich jemanden ausgrenzen willst.

[Punk24]

#4 stimmt zum Teil sogar. Es gibt keine feste Menge an Arbeit. Sie sinkt durch höhere Produktivität und steigt durch höheres Wirtschaftswachstum. In den letzten Jahrzehnten war es jedoch fast immer so, dass ersteres bei weitem überwog.

Um Arbeitsplätze zu schaffen, ist nach ansicht vieler Experten ein nachhaltiges Wachstum von mind. 5% erforderlich. Dieses Wachstum vom aktuellen Level zu erreichen halte ich für Utopisch. Unser BIP ist nämlich trotz der schlechten Stimmung in der Wirtschaft ganz nahe am Allzeithoch

Im Einzelfall wird eine längere Arbeitszeit dazu beitragen, Arbeitsplätze zu erhalten. Für unsere Volkswirtschaft wird es aber ein Explodieren der Arbeitslosigkeit nach sich ziehen, da die Nachfrage für mehr Produkte einfach nicht vorhanden ist.

[wellen]

DerFaktor Arbeit ist in unserer Gesellschaft längst zu einer Art gut verwaltetem und mit Gerüchten hochgetriebenem Produkt geworden.
Viele verdienen daran ja recht gut.

[SittinBuII]

So lange man das Geldproblem ignoriert wird sich nie etwas ändern!

[SittinBuII]

Schon beim überfliegen der Programminhalte wird deutlich, dass es sich nur um eine weitere, vielleicht etwas linkere Version der Kapitalistischen Einheits-Partei Deutschlands handeln wird...

Auch wenn man die anderen neo-liberal nennt, so lange man das Problem nicht in seiner ganzen Tiefe begriffen hat und weiterhin an falschen Grundannahmen festhält, wird das nichts!

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SITINBULL #10 + #11

Welche Partei geht den auf das "Geldproblem" in ihrem Programm ein ?

[SittinBuII]

Erstausgabe:

Es gibt tatsächlich eine.

http://www.humanwirtschaftspartei.de/


Ob dies eine wählbare Alternative ist, weiß ich nicht. Ich hätte jedenfalls ein paar Bedenken. Aber: Lesen bildet und öffnet Horizonte


Weitere Links:

http://www.inwo.de
http://www.nwo.de

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#10 SittinBuII

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Der hässliche Finanzinvestor

Sozialforen und sozialkritische Bündnisse haben Zulauf, Studenten streiken. Es gärt in der Gesellschaft, seit unter dem Label Agenda 2010 die antisozialen Gegenreformen ans Eingemachte gehen und Menschen bis in die soziale Mitte hinein härter als erwartet treffen. Wie zu erwarten bringt die soziale Dynamisierung in der Linken und in Bewegungsorganisationen wie Attac den Streit um die Interpretation der Krise erneut ins Rollen.

Dieser Streit um die Ursachen des sozialen Niedergangs ist nicht neu. Im 19. Jahrhundert gab es eine spezifisch kleinbürgerliche Kapitalismuskritik, die sich Krise und Armut allein aus den Ansprüchen des Zins tragenden Kapitals oder Finanzkapitals erklären wollte. Gäbe es die »Zinsknechtschaft« nicht, dachte etwa Proudhon, gäbe es auch keine Krisen. Das war der Standpunkt von kleinen Klitschenbesitzern, die auch heute von der Würstchen- bis zur Softwarebude gern den Eindruck haben, dass sie »nur für die Bank arbeiten«. Sie vergessen, dass sie ohne Bankkredit ihre Investitionen gar nicht hätten bezahlen können oder längst bankrott wären. Das Geldkapital ist in der kapitalistischen Produktionsweise eben ein spezifischer Marktgegenstand, der seinen Preis hat.

Ganz anders argumentierte der klassische Arbeiterbewegungsmarxismus, wie ihn etwa Rudolf Hilferding in seinem 1910 erschienenen Werk »Das Finanzkapital« vertrat. Für ihn war das Finanzkapital nicht die Quelle allen Übels, sondern eine fortschrittliche, vergesellschaftende Macht, die es nur der Kontrolle durch den »proletarischen Staat« zu unterwerfen gelte. Hilferding stellte wie der gesamte Arbeiterbewegungsmarxismus das »produktive« Verwertungsprinzip nicht in Frage, sondern meinte mit einer politischen Kontrolle durch »Arbeiterpartei und -staat« sei die entscheidende Transformation schon geschafft.

In der spontanen Ideologie der Bewegungen heute wird eher die ursprünglich kleinbürgerliche Version der Kapitalismuskritik vertreten. Man betrachtet die spekulative Finanzblasenwirtschaft seit den 90er Jahren als die eigentliche Ursache der Krise. Und das Zins tragende Kapital als angebliche Quelle des Übels soll in seine Schranken verwiesen werden, um das Geld, von dem scheinbar »genug da ist«, wieder in produktive Kapitalinvestitionen zu lenken. Dabei wird das Verhältnis von Ursache und Wirkung auf den Kopf gestellt. In Wirklichkeit ist die Krise durch die innere Schranke des produktiven Kapitals selbst bedingt. Die Produktivkraft der dritten industriellen Revolution übersteigt die Fassungskraft der kapitalistischen Produktionsweise, es wird zu viel Arbeitskraft »freigesetzt«, die kapitalistischen Einkommen gehen zurück, es entstehen Überkapazitäten, so dass sich produktive Investitionen nicht mehr lohnen. Allein deswegen ist die Verschuldungs- und Finanzblasenökonomie entstanden, als bloße Folge und Erscheinungsform der Krise, nicht als ihre Ursache.

Aber das momentane Bewusstsein in den Bewegungen will bloß das Finanzkapital kritisieren, nicht die kapitalistische Produktionsweise. Dieses Argumentationsmuster wird bis in die Gewerkschaften und in den restlichen akademischen Marxismus hinein verwendet, als hätte man die Marxsche Akkumulations- und Krisentheorie vergessen. Das ist ein Rückfall sogar hinter Hilferding. Welche Gründe gibt es dafür?

Erstens ist mit dem Untergang des Staatssozialismus die ursprüngliche arbeiterbewegungsmarxistische Option, die »fortschrittliche Macht« des Finanzkapitals in die Regie des »proletarischen Staates« zu übernehmen, obsolet geworden. Das traut sich niemand mehr zu vertreten.

Zweitens ist die soziale Basis der Bewegungen kaum mehr eine »mehrwertschaffende Arbeiterklasse«, sondern ein diffuses Verwertungssubjekt, dessen einzelne Sozialkategorien von der Sozialhilfeempfängerin über den Leiharbeiter, die Langzeitstudentin und den ABM-Worker bis zur berüchtigten Ich-AG zunehmend ineinander verschwimmen. Spontan ist der daraus hervorgehende Sozialcharakter von einer gewissen sekundären Kleinbürgerlichkeit geprägt (jeder sein eigenes Humankapital, jede ihre eigene Selbstverwerterin).

Und drittens ist in der neuen Qualität der Krise selbst der übrig gebliebene scheinbar kapitalproduktive Kern der Industriearbeit abhängig geworden vom finanzkapitalistischen Vorgriff auf zukünftige Wertschöpfung (Kreditüberbau, Mega-Verschuldung auf allen Ebenen, Blasenökonomie).

Aus diesen Zusammenhängen heraus wird die allgemeine Abhängigkeit vom entkoppelten Finanzkapital als der eigentliche Skandal erlebt. Es kann nicht verschwiegen werden, dass die so verkürzte Kapitalismuskritik anschlussfähig wird für rechtspopulistische Krisenideologien. So ist es einfach eine Tatsache, dass die auf das Finanzkapital reduzierte Kritik sich historisch immer wieder mit antisemitischen Stereotypen angereichert hat. Und die bürgerlichen Medien entdecken hier bereits eine Möglichkeit, die soziale Bewegung als »potenziell antisemitisch« zu denunzieren. Dem kann man nur entgegentreten, wenn die regressive Verkürzung der Analyse aufs Finanzkapital überwunden wird: über Hilferding hinaus, nicht hinter ihn zurück.
Robert Kurz (ND 12.12.03)

[SittinBuII]

Was soll man auf diesen Kram auch antworten?

Stimmt nun die Marxistischen Grundannahmen?

Gibt es nun Krisen des Kapitals?

Bin ich Antisemit nur weil ich da Fragen habe?

Das ist doch alles lächerlich, immer wieder die gleiche Schiene...

[JBHarvey]

[wellen]

Jesu Jünger dürfen kein Teil dieser bösen Welt sein
(Johannes 17:16)
Sie lassen sich nicht in politische Angelegenheiten und Auseinandersetzungen auf sozialem Gebiet verwickeln.

Sie hüten sich vor den schlechten Verhaltensmustern, Gewohnheiten und Ansichten, die in der Welt gang und gäbe sind (Jakobus 1:27; 4:4)

[SittinBuII]

http://www.wahlalternative-asg.de/homepages/wahlalternative-…

[mausel]

wer immer der User @gut von drüben hier ist....

Zitat des Users:


Ob das eine Zentraheizung ist, ob das eine sehr gute - und zwar für alle ziemlich gleich gute - Gesundheitsfürsorge. Auch der ärmste Schlucker kriegt seine Krebstherapie oder seine Drogentherapie unabhängig davon, wieviel er jemals eingezahlt hat....(von ein paar Privilegien von Privatpatienten usw. braucht jetzt keiner anzufangen, das sind im Vergleich zu dem, was in Osteuropa gilt, Kleinigkeiten. Der ZUGANG ist erst mal da....)

Das Problem ist eher, dass man in Deutschland all diese Dinge schon als selbstverständlich ansieht...während andere Länder im Osten froh wären, wenn der Durchschnittsbürger annähernd das Wohlstands-niveau des dt. Sozialhilfeempfängers erreichen würde.
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ich weiß nicht in welcher Welt Du lebst mein Gutester, jedenfalls nicht in der Welt eines Durchschnittsbürgers ... auf dem neuesten Stand der Dinge scheinst Du Armleuchter jedenfalls nicht zu sein...

hier in diesem Lande ist für den Normalbürger nur noch selbstverständlich bei gleichen oder höheren Beiträgen ( egal um welche "Versicherung" es sich handelt.... ) ...immer weniger Leistung zu erhalten...

ich kann Dir nur von einem Zuckerkranken berichten der einen blauen gefärbten großen Zeh hat .... er hatte die Wahl zwischen einem unbehandelten blauen Zeh mit anschließender Amputation ... oder aber einem selbstbezahlten Medikament ( 3 ml !!! ) ... und der Zahlung von 32 € .... und er ist privat versichert!!!!

auf Deine anderen bescheuerten " Gleichnisse" komme ich vielleicht noch mal bei Gelegenheit zurück, wenn ich Lust habe ....

P.S. .... meine Zentralheizung muß ich teuer bezahlen, Du vielleicht nicht....

[wellen]

#19

Hallo mausel, hab dich letzte Zeit schon ein wenig vermißt.

herzliche Grüsse

von Bayern an Preiss

PS: Lass es dir gut geh´n.

[mausel]

@wellen .... Du bist der einzige der mich hier vermisst hat glaube ich....

ich bin "drüben" gesperrt, aber bei solchen Beiträgen geht mir echt der Hut hoch .... und da viele von dort auch hier registriert sind musste ich das einfach loswerden...

diese Meinungsbildung betrifft ja auch nicht diesen einen User alleine...

liebe Grüße auch nach Bayern ... und ebenfalls alles Gute....

[mausel]

die Sperrung kommt mir übrigens sehr entgegen, ansonsten wäre ich wahrscheinlich dort schon mit dem Flammenwerfer unterwegs....

im Augenblick übe ich mich in Internet-Abstinenz, aber bei manchen Sachen kann ich einfach nicht an mich halten, solange man mir noch die Möglichkeit gibt.....

[wellen]

#4

Wer eine heile Welt mit Wohlstand durch wenig Arbeit verspricht ist ein Blender.

diese dick rot dargestellte Aussage hat mich zu meinem
posting


Wer aber mehr Arbeit fordert und andere ausgrenzt ist ein
Volksspalter und Wirtschaftsverbrecher.

animiert

ich kann jetzt eigentlich gar nicht mehr genau sagen wieso
und warum.Ist eigentlich egal.
Auf dich MarkV ist jedenfalls nichts bezogen.

Stell dir mal folgende fiktive Zeichnung vor:

Einige Männer mit hämischem Grinsen im Gesicht schütteln ein gespanntes Netz (soziales Netz) durch das massig die Menschen hindurchfallen.
So ähnlich empfinde ich die momentane Situation.