Demokratie im ZDF-PFUI TEUFEL !!!!! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 19.09.04 19:13:35 von
neuester Beitrag 20.09.04 19:32:35 von
neuester Beitrag 20.09.04 19:32:35 von
Beiträge: 55
ID: 905.600
ID: 905.600
Aufrufe heute: 0
Gesamt: 1.927
Gesamt: 1.927
Aktive User: 0
Top-Diskussionen
Titel | letzter Beitrag | Aufrufe |
---|---|---|
heute 10:33 | 1692 | |
08.05.24, 11:56 | 1586 | |
vor 1 Stunde | 1137 | |
vor 55 Minuten | 914 | |
vor 1 Stunde | 896 | |
vor 57 Minuten | 821 | |
gestern 17:20 | 813 | |
gestern 23:15 | 695 |
Meistdiskutierte Wertpapiere
Platz | vorher | Wertpapier | Kurs | Perf. % | Anzahl | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
1. | 1. | 18.772,85 | +0,46 | 131 | |||
2. | 3. | 0,2170 | +3,33 | 125 | |||
3. | Neu! | 8,2570 | +96,67 | 108 | |||
4. | 4. | 156,46 | -2,31 | 103 | |||
5. | 14. | 5,7540 | -2,18 | 56 | |||
6. | 2. | 0,2980 | -3,87 | 50 | |||
7. | 5. | 2,3720 | -7,54 | 49 | |||
8. | 7. | 6,8000 | +2,38 | 38 |
Der NPD Kandidat wird aufgefordert, still zu sein, weil die anderen "Repräsentanten" der Parteien bei seinem Statement den Saal verlassen.
Ein Armutszeugnis für ZDF und SPD-FDP-CDU-GRÜNE PDS-Kandidaten.
Pfui Teufel.
Ich bin (war ?) CDU-Wähler.
Ein Armutszeugnis für ZDF und SPD-FDP-CDU-GRÜNE PDS-Kandidaten.
Pfui Teufel.
Ich bin (war ?) CDU-Wähler.
War vollkommen richtig.
Grüsse
DNU
Grüsse
DNU
# 1
So weit ich weiß kandidiert der Teufel in BW gar nicht mehr.
So weit ich weiß kandidiert der Teufel in BW gar nicht mehr.
Warum darf eine arrogante Moderatorin entscheiden, wer in einem öffentlich-rechtlichen programm zu Wort kommt ?
Datterich, da bist du fehlinformiert.
@Leberkäse
Genau der muss auch reden dürfen ... diese ZDF Looser ... was denken die sich !!!
NPD ... ist doch mal gut so ... die werden schon sehen. Bin KEIN NPD Wähler aber wer dem Kandidat so das Wort verbietet wird sich noch wundern.
... und soooo schlecht hat der sich nicht angehört.
Genau der muss auch reden dürfen ... diese ZDF Looser ... was denken die sich !!!
NPD ... ist doch mal gut so ... die werden schon sehen. Bin KEIN NPD Wähler aber wer dem Kandidat so das Wort verbietet wird sich noch wundern.
... und soooo schlecht hat der sich nicht angehört.
Wo ist denn der Thread hin ???
Solange sie nicht verboten sind,haben auch diese dumpfbacken im öffentlich rechtlichen sendern die selben rechte ihre stellungsnahmen zur wahl abzugeben.
Leberkaes
weißt Du noch was er gesagt hat?
weißt Du noch was er gesagt hat?
Leberkaes kann an unserer Diskussion leider nicht mehr teilnehmen da er nicht vollreg. ist ... schade ... der Thread wurde verschoben
@Stella
... also ich habe das Interview gesehen ... er war rethorisch sehr gut drauf ... hatte gute Argumente ... wurde allerdings immer wieder unterdrückt von den Moderatoren
... also ich habe das Interview gesehen ... er war rethorisch sehr gut drauf ... hatte gute Argumente ... wurde allerdings immer wieder unterdrückt von den Moderatoren
Hab mir das selbe gedacht!
Man sieht die Angst der Großen Parteien die Moderatorin
wurde bestimmt gedrillt!
Der Mann hat nichts falsches gesagt und wurde rüde unterbrochen ohne Grund!
Die anderen Parteien habe auch nicht mehr oder weniger gesagt!
Jetzt erst Recht! NPD
Kastor
Man sieht die Angst der Großen Parteien die Moderatorin
wurde bestimmt gedrillt!
Der Mann hat nichts falsches gesagt und wurde rüde unterbrochen ohne Grund!
Die anderen Parteien habe auch nicht mehr oder weniger gesagt!
Jetzt erst Recht! NPD
Kastor
Ich hab nur einen Satz, der etwas überladen war mit "Deutsch und Deutschen" gehört, dann wurde er bereits unterbrochen!
Wenn das was auf ARD gerade lief, Demokratie ist - schönen Dank!
Kastor
bist Du denn ein Deutscher, ich meine damit nicht "Deutscher xxxxx Abstammung"?
bist Du denn ein Deutscher, ich meine damit nicht "Deutscher xxxxx Abstammung"?
Wieso, der Moderator sagte doch selbst, daß das ein Negativbeispiel war.
... hier in Sachsen gibt´s so etwas wie eine AhnenTafel ...
@Bachstelz
stimmt.
stimmt.
Mehr als Deutsch und nochmals Deutsch,dazu rassistische Hetze haben diese Primitivlinge auch nicht zu bieten!
Arbeitsmarkt:Ausländer raus
Familienpolitik:Ausländer raus
Sicherheit:Ausländer raus...
Fragt sich auch was sind Ausländer unter NPD Gesichtspunkten? Ich hoffe ihr heisst alle Müller und habt blaue Augen!Obwohl wenn ich mir diese Fettel Apfel so anschaue...
Arbeitsmarkt:Ausländer raus
Familienpolitik:Ausländer raus
Sicherheit:Ausländer raus...
Fragt sich auch was sind Ausländer unter NPD Gesichtspunkten? Ich hoffe ihr heisst alle Müller und habt blaue Augen!Obwohl wenn ich mir diese Fettel Apfel so anschaue...
vorsorglich
# 20 ist @Kastor!
Ich verachte die Moderatoren beider Sender. Alleine schon deswegen ziehe ich eine Wahl einer rechten Partei beim nächsten Mal in Erwägung. Mit Demokratie haben diese Idioten bei den ÖR nichts am Hut.
Habe bis jetzt CDU gewählt, aber was da abgeht in Deutschland , nein Danke. Schlimm, die vorher die Schnauze von Demokratieverständnis aufreisen, sich in rüder Weise darüber hinwegsetzen.Und ein wort zu Herr Milbradt . Wer auf so ein Weise einen Biedenkopf vors Bein pisst hat es nicht besser verdient.
@Stella
Soweit ich zurückblicken kann bin ich Bayer(Ahnen)
Aber was hat das mit Deutsch zu tun?????
Reine Frechheit was da abging!
Die großen Parteien erinnern mich an die DDR Bürger
Maul halten oder Knast!
Das sagen haben wir und den Medien sagen "wir" was
gesagt wird oder wer was sagen darf!
Kastor
Soweit ich zurückblicken kann bin ich Bayer(Ahnen)
Aber was hat das mit Deutsch zu tun?????
Reine Frechheit was da abging!
Die großen Parteien erinnern mich an die DDR Bürger
Maul halten oder Knast!
Das sagen haben wir und den Medien sagen "wir" was
gesagt wird oder wer was sagen darf!
Kastor
Wieder ein Grund keine Gebühren mehr für die Säcke abzudrücken
@PaulZwei
Bingo
Der BiedenKopf hat gesät und der Milbradt hat die Früchte geerntet
BiedenKopf war mir sympathischer ... hat die bessere Politik gemacht ... scheiss doch auf Ikea ... der kann doch Rabatt bekommen ... wer gut arbeitet ...
Bingo
Der BiedenKopf hat gesät und der Milbradt hat die Früchte geerntet
BiedenKopf war mir sympathischer ... hat die bessere Politik gemacht ... scheiss doch auf Ikea ... der kann doch Rabatt bekommen ... wer gut arbeitet ...
... so jetzt wird WessiFussball geguckt
Köln - Aachen
Köln - Aachen
wohne nur an der Grenze zu Sachsen, aber egal. Um mit den Worten von Trittin zu sprechen, empfinde ich unverholene Freude, über die 9 Prozent. Leider fehlt den Kanditaten die Gelassenheit eines Jörg Haider.
... Wessi oder Ossi ... shit egal ... sind alle gleich und keinen Dreck besser
... na gut wir Sachsen haben die geilsten Weiber
... na gut wir Sachsen haben die geilsten Weiber
leider Anhalter
... Ok ... eure Weiber sind auch geil
Anhaltiner
Anhaltiner
Was sich die öffentlich-rechtlichen und auch die Vertreter
aller etablierten Parteien heute geleistet haben war unglaublich.
Wer lange Interviews mit allen Parteigrößen führt und dem
NPD-Mann nach drei Worten das Mikrofon entzieht, und ihn
auffordert "seien Sie bitte still", der macht jedenfalls
nachdenklich. Das ist doch nicht normal. Ich habe die Auf-
forderung "seien Sie bitte still" jedenfaslls noch nie ge-
genüber einem gewählten Politiker gehört.
Der Eindruck, daß die "öffentlich-rechtlichen" Sender die
Büttel der etablierten Sender sind hat sich jedenfalls
noch nie so deutlich offenbart wie heute abend.
Und ich habe es auch noch nie erlebt, daß gewählte Politiker
mit einem anderen gewählten Politiker nicht reden können.
Heute geschehen. Sind die überfordert?
Ich habe jedenfalls folgende Mail an´s ZDF geschrieben und
bin auf die Antwort gespannt.
Herzlichen Glückwunsch!
Eine derart gekonnte Offenbarung freien, deutschen Journalismus, wie in der Wahlsendung heute, habe ich noch nie erlebt.
Der siegreiche Kandidat einer von ihnen scheinbar ungeliebten Partei wird nach den ersten drei Worten seines Interviews mit den Worten "sind Sie bitte still" und dem Entzug des Mikrofons mundtot gemacht. Ich habe es noch nie erlebt, daß ein Politiker aufgefordert wurde still zu sein. Ein unglaublicher Vorgang.
Sie sind wahre Demokraten! Sie sind gegen Nazi´s? Sie benehmen sich wie welche. Glauben Sie nicht, die Bürger merken das selbst, wenn der da Unfug von sich gibt?
Interviews wie das gerade stattgefundene sind jedenfalls nur peinlich. Peinlich für Sie. Haben Sie Angst?
Die sollten sie nicht haben. Solche Leute kann man anders bloßstellen. Mit solchen Aktionen schüren Sie nur das weitverbreitete Mißtrauen an die Berichterstattung der deutschen Presse. Die offenbar jeden niedermacht, der nicht in das vorgegebene Klischee passt (Schill, Hohmann).
Es kotzt mich an, für diese Art von Gehirnwäsche auch noch zwangsweise Gebühren bezahlen zu müssen.
Aber, des Brot ich ess, des Lied ich sing!
Ich beneide Sie nicht.
Ohne freundliche Grüße
Peter Zimmermann
aller etablierten Parteien heute geleistet haben war unglaublich.
Wer lange Interviews mit allen Parteigrößen führt und dem
NPD-Mann nach drei Worten das Mikrofon entzieht, und ihn
auffordert "seien Sie bitte still", der macht jedenfalls
nachdenklich. Das ist doch nicht normal. Ich habe die Auf-
forderung "seien Sie bitte still" jedenfaslls noch nie ge-
genüber einem gewählten Politiker gehört.
Der Eindruck, daß die "öffentlich-rechtlichen" Sender die
Büttel der etablierten Sender sind hat sich jedenfalls
noch nie so deutlich offenbart wie heute abend.
Und ich habe es auch noch nie erlebt, daß gewählte Politiker
mit einem anderen gewählten Politiker nicht reden können.
Heute geschehen. Sind die überfordert?
Ich habe jedenfalls folgende Mail an´s ZDF geschrieben und
bin auf die Antwort gespannt.
Herzlichen Glückwunsch!
Eine derart gekonnte Offenbarung freien, deutschen Journalismus, wie in der Wahlsendung heute, habe ich noch nie erlebt.
Der siegreiche Kandidat einer von ihnen scheinbar ungeliebten Partei wird nach den ersten drei Worten seines Interviews mit den Worten "sind Sie bitte still" und dem Entzug des Mikrofons mundtot gemacht. Ich habe es noch nie erlebt, daß ein Politiker aufgefordert wurde still zu sein. Ein unglaublicher Vorgang.
Sie sind wahre Demokraten! Sie sind gegen Nazi´s? Sie benehmen sich wie welche. Glauben Sie nicht, die Bürger merken das selbst, wenn der da Unfug von sich gibt?
Interviews wie das gerade stattgefundene sind jedenfalls nur peinlich. Peinlich für Sie. Haben Sie Angst?
Die sollten sie nicht haben. Solche Leute kann man anders bloßstellen. Mit solchen Aktionen schüren Sie nur das weitverbreitete Mißtrauen an die Berichterstattung der deutschen Presse. Die offenbar jeden niedermacht, der nicht in das vorgegebene Klischee passt (Schill, Hohmann).
Es kotzt mich an, für diese Art von Gehirnwäsche auch noch zwangsweise Gebühren bezahlen zu müssen.
Aber, des Brot ich ess, des Lied ich sing!
Ich beneide Sie nicht.
Ohne freundliche Grüße
Peter Zimmermann
Aber die Hoftür geht nach Thüringen auf, auch geile Weiber gell
OK
Wie man hier im Thread sieht, funktioniert die Demokratie noch. Wenn auch nicht bei ARD oder ZDF.
@PaulZwei: Sehr gut analysiert. Ich wollte D hätte einen Haider! Dann wäre hier schon so manches anders!
Wer spricht denn hier in diesem Zusammenhang von geilen Weibern
Hast Du Dich da gleich angesprochen gefühlt Daniela?
Mein Mail an das ZDF:
Sehr geehrte Damen und Herren,
diese Berichterstattung der Wahl hat jeglichen Anschein einer Seriösität ihres Senders verloren. Ich bin beileibe kein NPD-Wähler, aber anscheinend vergessen Sie Ihren politischen Auftrag wahr und unvoreingenommen über ein Ereignis wie die heutigen Landtagswahlen zu berichten.
Für politische Sendungen und Beiträge ist das ZDF ab heute abend für die nächste Zeit bei mir gestrichen. Denn wenn ich Politikwerbung sehen möchte gehe ich direkt zu den jeweiligen Parteien.
ZDF: mit dem Zweiten manipuliert man besser
MFG
Sehr geehrte Damen und Herren,
diese Berichterstattung der Wahl hat jeglichen Anschein einer Seriösität ihres Senders verloren. Ich bin beileibe kein NPD-Wähler, aber anscheinend vergessen Sie Ihren politischen Auftrag wahr und unvoreingenommen über ein Ereignis wie die heutigen Landtagswahlen zu berichten.
Für politische Sendungen und Beiträge ist das ZDF ab heute abend für die nächste Zeit bei mir gestrichen. Denn wenn ich Politikwerbung sehen möchte gehe ich direkt zu den jeweiligen Parteien.
ZDF: mit dem Zweiten manipuliert man besser
MFG
#Daniela
Printmedien wagt es ...
Printmedien wagt es ...
Was ist euch jetzt lieber?
Geile Weiber oder der Haider?
Beides geht nicht!!
Siehe Österreich.
Geile Weiber oder der Haider?
Beides geht nicht!!
Siehe Österreich.
Eine geile Haiderin
"Für alle Deutschen die Deutsche sein wollen"
na der Ösi natürlich
Hallo Stella Luna,
schau mal nach Amerika und du fällst um!
Wenn da ein Präsidentdschaftsanwärtern nicht ständig sagt: "Für alle Amerikaner die Amerikaner sein wollen"
Der gilt dort als Landesverräter und Vaterlandsloser Geselle!
schau mal nach Amerika und du fällst um!
Wenn da ein Präsidentdschaftsanwärtern nicht ständig sagt: "Für alle Amerikaner die Amerikaner sein wollen"
Der gilt dort als Landesverräter und Vaterlandsloser Geselle!
Albatossa
ich lebe in Deutschland!
"Für alle Deutschen, die Deutsche sein wollen"!
ich lebe in Deutschland!
"Für alle Deutschen, die Deutsche sein wollen"!
Das Wort Toleranz hat mittlerweile nur noch für die PDS eine Bedeutung.
Hallo goldless und Schuh!
Ich finde Eure Mails echt super! Ihr habt es rhetorisch sehr gut auf den Punkt gebracht. Leider / zum Glück habe ich seit 5 Jahren keinen Fernseher, würde aber auch ne Mail schreiben, wenn ich einen hätt.
mfg
Ich finde Eure Mails echt super! Ihr habt es rhetorisch sehr gut auf den Punkt gebracht. Leider / zum Glück habe ich seit 5 Jahren keinen Fernseher, würde aber auch ne Mail schreiben, wenn ich einen hätt.
mfg
ZDF-Reporter sind offenbar mit wichtigerem beschäftigt:
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=6…
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=6…
Servus.
Ich habe hier schon öfters geschrieben, für wie schwachsinnig ich die NPD halte. Das ist aber nicht der Punkt(!).
Die Frage ist doch: gibt es eine Meinungsfreiheit oder gibt es keine? Gibt es eine, dann dürfen auch falsche oder unsinnige Meinungen vertreten werden.
( Darf man eigentlich in Deutschland behaupten, dass die Erde eine Scheibe sei? Ich glaube schon. Bei Fragen zur NS- Zeit aber geht man lieber auf Nummer sicher und stellt falsche Aussagen unter Strafe. Wozu eigentlich?)
Die meines Erachtens große Gefahr ist es, dass wenn man einmal damit angefangen hat Denk- und Redeverbote aufzustellen, wir uns dann bald von der Demokratie verabschieden können.
Man braucht dann nämlich eine Instanz (Medien?,Parlament?,Gericht?,..) die entscheidet was gesagt werden darf und was nicht. Doch was ist, wenn diese moralischen Linienrichter selbst irgentwann danebenliegen?
Ich habe hier schon öfters geschrieben, für wie schwachsinnig ich die NPD halte. Das ist aber nicht der Punkt(!).
Die Frage ist doch: gibt es eine Meinungsfreiheit oder gibt es keine? Gibt es eine, dann dürfen auch falsche oder unsinnige Meinungen vertreten werden.
( Darf man eigentlich in Deutschland behaupten, dass die Erde eine Scheibe sei? Ich glaube schon. Bei Fragen zur NS- Zeit aber geht man lieber auf Nummer sicher und stellt falsche Aussagen unter Strafe. Wozu eigentlich?)
Die meines Erachtens große Gefahr ist es, dass wenn man einmal damit angefangen hat Denk- und Redeverbote aufzustellen, wir uns dann bald von der Demokratie verabschieden können.
Man braucht dann nämlich eine Instanz (Medien?,Parlament?,Gericht?,..) die entscheidet was gesagt werden darf und was nicht. Doch was ist, wenn diese moralischen Linienrichter selbst irgentwann danebenliegen?
Die Dumpfbacken von ARD&ZDF wollen die Demokratie schützen indem sie sie abschaffen.
Die obrigkeitshörigen ARD&ZDF Journalisten sind genau die, die man braucht um Faschismus zu betreiben.
Die obrigkeitshörigen ARD&ZDF Journalisten sind genau die, die man braucht um Faschismus zu betreiben.
die dumpfbacken wollen uns erklären, was demokratie ist?
"(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
meine güte, versteht ihr überhaupt noch doitsch?
paragraph 1 sagt es doch ganz deutlich. die letzten beiden
sätze sagen, dass die sender senden können, was sie wollen
bzw. nicht senden, was sie nicht wollen. eine zensur durch
staatliche stellen darf nicht stattfinden, es sei denn, es
greift paragraph zwei, was in diesem fall gar nicht nötig
war.
es gibt keinen rechtsanspruch eines dorftrottels, im
fernsehen auftreten zu dürfen."
Dann wird man Dich ja leider nie im TV bewundern können.
@52 Cole_T
"die dumpfbacken wollen uns erklären, was demokratie ist? "
(...)
2) Die Rechtslage im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ganz überwiegend zur kostenlosen Ausstrahlung von Wahlwerbesendungen der politischen Parteien gesetzlich verpflichtet. Der Gesetzgeber hat den Parteien wie im übrigen zumeist auch sonstigen politischen Vereinigungen das Recht eingeräumt, während ihrer Beteiligung an Wahlen der Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag oder zu gesetzgebenden Körperschaften der Länder angemessene Sendezeiten entsprechend § 5 Abs. 1-3 des Parteiengesetzes in Anspruch zu nehmen.[7]
Lediglich der SFB und Radio Bremen müssen keine Wahlwerbesendungen ausstrahlen.
Aus dem Verweis auf § 5 Parteiengesetz ergibt sich die Verpflichtung der Rundfunkanstalten, die Parteien nach ihrer Bedeutung gleich zu behandeln. Diese bemißt sich vor allem nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen.[8]
Die Rundfunkanstalten kommen dieser Vorgabe dadurch nach, daß sie, wie eingangs beschrieben, die jeweilige Anzahl der Wahlwerbespots nach dem früheren Wahlergebnis berechnen.[9]
(...)http://www.kanzlei-prof-schweizer.de/bibliothek/content/rick…
PARTEIENGESETZ
§ 5 Gleichbehandlung
(1) Wenn ein Träger öffentlicher Gewalt den Parteien Einrichtungen zur Verfügung stellt oder andere öffentliche Leistungen gewährt, sollen alle Parteien gleichbehandelt werden. Der Umfang der Gewährung kann nach der Bedeutung der Parteien bis zu dem für die Erreichung ihres Zweckes erforderlichen Mindestmaß abgestuft werden. Die Bedeutung der Parteien bemisst sich insbesondere auch nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen zu Volksvertretungen. Für eine Partei, die im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten ist, muss der Umfang der Gewährung mindestens halb so groß wie für jede andere Partei sein.
(2) Für die Gewährung öffentlicher Leistungen in Zusammenhang mit einer Wahl gilt Absatz 1 während der Dauer des Wahlkampfes nur für Parteien, die Wahlvorschläge eingereicht haben.
(3) Öffentliche Leistungen nach Absatz 1 können an bestimmte sachliche, von allen Parteien zu erfüllende Voraussetzungen gebunden werden.
(4) Der Vierte Abschnitt bleibt unberührt.
Nun, Cole_T, in #52 hat in der Tat eine Dumpfbacke etwas zu erklären versucht...
"die dumpfbacken wollen uns erklären, was demokratie ist? "
(...)
2) Die Rechtslage im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ganz überwiegend zur kostenlosen Ausstrahlung von Wahlwerbesendungen der politischen Parteien gesetzlich verpflichtet. Der Gesetzgeber hat den Parteien wie im übrigen zumeist auch sonstigen politischen Vereinigungen das Recht eingeräumt, während ihrer Beteiligung an Wahlen der Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag oder zu gesetzgebenden Körperschaften der Länder angemessene Sendezeiten entsprechend § 5 Abs. 1-3 des Parteiengesetzes in Anspruch zu nehmen.[7]
Lediglich der SFB und Radio Bremen müssen keine Wahlwerbesendungen ausstrahlen.
Aus dem Verweis auf § 5 Parteiengesetz ergibt sich die Verpflichtung der Rundfunkanstalten, die Parteien nach ihrer Bedeutung gleich zu behandeln. Diese bemißt sich vor allem nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen.[8]
Die Rundfunkanstalten kommen dieser Vorgabe dadurch nach, daß sie, wie eingangs beschrieben, die jeweilige Anzahl der Wahlwerbespots nach dem früheren Wahlergebnis berechnen.[9]
(...)http://www.kanzlei-prof-schweizer.de/bibliothek/content/rick…
PARTEIENGESETZ
§ 5 Gleichbehandlung
(1) Wenn ein Träger öffentlicher Gewalt den Parteien Einrichtungen zur Verfügung stellt oder andere öffentliche Leistungen gewährt, sollen alle Parteien gleichbehandelt werden. Der Umfang der Gewährung kann nach der Bedeutung der Parteien bis zu dem für die Erreichung ihres Zweckes erforderlichen Mindestmaß abgestuft werden. Die Bedeutung der Parteien bemisst sich insbesondere auch nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen zu Volksvertretungen. Für eine Partei, die im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten ist, muss der Umfang der Gewährung mindestens halb so groß wie für jede andere Partei sein.
(2) Für die Gewährung öffentlicher Leistungen in Zusammenhang mit einer Wahl gilt Absatz 1 während der Dauer des Wahlkampfes nur für Parteien, die Wahlvorschläge eingereicht haben.
(3) Öffentliche Leistungen nach Absatz 1 können an bestimmte sachliche, von allen Parteien zu erfüllende Voraussetzungen gebunden werden.
(4) Der Vierte Abschnitt bleibt unberührt.
Nun, Cole_T, in #52 hat in der Tat eine Dumpfbacke etwas zu erklären versucht...
ich zitiere mal, wenn du nichts dagegen hast.
"denk mal scharf nach.
ist das fernsehen träger öffentlicher gewalt? kann das
fernsehen irgendetwas machen, was rechtliche folgen nach sich
ziehen könnte?"
"es gibt keinen rechtsanspruch eines dorftrottels, im
fernsehen auftreten zu dürfen."
"denk mal scharf nach.
ist das fernsehen träger öffentlicher gewalt? kann das
fernsehen irgendetwas machen, was rechtliche folgen nach sich
ziehen könnte?"
"es gibt keinen rechtsanspruch eines dorftrottels, im
fernsehen auftreten zu dürfen."
Beitrag zu dieser Diskussion schreiben
Zu dieser Diskussion können keine Beiträge mehr verfasst werden, da der letzte Beitrag vor mehr als zwei Jahren verfasst wurde und die Diskussion daraufhin archiviert wurde.
Bitte wenden Sie sich an feedback@wallstreet-online.de und erfragen Sie die Reaktivierung der Diskussion oder starten Sie eine neue Diskussion.
Meistdiskutiert
Wertpapier | Beiträge | |
---|---|---|
115 | ||
91 | ||
85 | ||
84 | ||
62 | ||
41 | ||
31 | ||
30 | ||
28 | ||
28 |
Wertpapier | Beiträge | |
---|---|---|
24 | ||
21 | ||
19 | ||
18 | ||
16 | ||
15 | ||
14 | ||
14 | ||
14 | ||
13 |