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INTEGRATION

Neuer Streit um deutsche Leitkultur

In Deutschland ist eine neue Debatte um die Integration von Ausländern und die multikulturelle Gesellschaft entbrannt. Brandenburgs Innenminister Schönbohm hat Ausländer aufgefordert, die "deutsche Leitkultur" zu übernehmen. Und Kanzler Schröder verlangt von Muslimen mehr Integrationsbereitschaft.




Moschee in Mannheim: Neue Diskussion um die multikulturelle Gesellschaft


Hamburg - "Wer zu uns kommt, muss die deutsche Leitkultur übernehmen", sagte Schönbohm dem SPIEGEL. Die Deutschen hätten nicht nur eine gemeinsame Sprache, sondern auch kulturelle Umgangsformen und Gesetze. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Basis der Gemeinsamkeit von Ausländern zerstört wird", sagte er.

Die Deutschen hätten nach der Wiedervereiniung aus "falsch verstandener Zurückhaltung" die Wirklichkeit verdrängt: "Heute hat ein Teil der bei uns lebenden Ausländer selbst Ghettos gegründet, weil sie uns Deutsche verachten." Angesichts der Wahlerfolge von DVU und NPD kritisierte Schönbohm, dass die CDU nach der Wiedervereinigung Themen wie Heimat und Nation vernachlässigt habe. "Wir dürfen nationale Rhetorik nicht scheuen. Wenn die Union dem linksliberalen Zeitgeist frönt, werden sich konservative Wähler andere Vertreter suchen", so Schönbohm.

Der CDU-Politiker kritisierte darüber hinaus, dass der Italiener und bekennende Katholik Rocco Buttiglione "mit großer Freude aus der künftigen EU-Kommission geekelt worden" sei. "Die Europäische Union verleugnet doch ihr christliches Erbe", sagte Schönbohm.

Schönbohms Parteifreund Wolfgang Schäuble dagegen lehnt eine Debatte über die "deutsche Leitkultur" ab. Der Unions-Fraktionsvize sagte der "Bild am Sonntag" mit Blick auf die Integration der Muslime in Deutschland: "Ich möchte keine Debatte über den missverständlichen Begriff der `Leitkultur` führen." Er fügte hinzu: "Sonst streiten wir wie vor ein paar Jahren nur über Begriffe statt über die eigentliche Sache."



DDP
Muslime in Deutschland: Was ist deutsche Leitkultur?

Schäuble sagte, die Menschen, die nach Deutschland zuwanderten, müssten bereit sein, die hiesigen Lebensgewohnheiten und kulturellen Eigenarten zu akzeptieren. Wer sich bewusst abkapseln wolle, dem müsse gesagt werden: "Deine Entscheidung, in Deutschland leben zu wollen, ist falsch." Der bayerische Innenminister Günter Beckstein (CSU) hält es mit Schönbohm. Auch er forderte, Zuwanderer müssten die "deutsche Leitkultur" akzeptieren. "Die rechtmäßig und dauerhaft in unserem Land lebenden Ausländer müssen unsere Rechts- und Werteordnung und unsere Leitkultur vollständig akzeptieren", hieß es in einem auf dem Parteitag in München einstimmig verabschiedeten Antrag des bayerischen Innenministers Günther Beckstein.

Becksteins Parteichef Edmund Stoiber fordert von Zuwanderern mehr Anpassungsbereitschaft. Am Rande des CSU-Parteitags sagte der bayerische Ministerpräsident, die Traditionen und die Lebensweise in Deutschland müssten respektiert werden.

Es dürfe nicht nur darum gehen, die "Segnungen" Deutschlands als reiches Land zu nutzen. Konkret sprach Stoiber Menschen aus der Türkei, dem Sudan, dem Irak und dem Iran an. Die Deutschen rief Stoiber zu "mehr Liebe zu unserem Land" auf. Deutschland sei in einer schwierigen Situation. Deshalb sei mehr Zusammengehörigkeitsgefühl nötig.

Schröder fordert mehr Integrationsbereitschaft

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat von Moslems eine größere Integrationsbereitschaft gefordert und vor Parallelgesellschaften von integrationsunwilligen Ausländern gewarnt. Demokratie und Aufklärung seien universelle Werte, sagte Schröder in einem gestern bekannt gewordenen Redemanuskript für eine Veranstaltung in Berlin. Er ergänzte: "Werte, die auch diejenigen akzeptieren und verinnerlichen müssen, die aus einer anderen Kultur stammen."

Mit Blick auf den Mord an dem islam-kritischen Filmemacher Theo van Gogh durch einen mutmaßlichen Moslemextremisten in Amsterdam sagte er, man dürfe sich durch diese Verbrechen nicht in einen Kampf der Kulturen drängen lassen. Muslime, die in Deutschland lebten, dürften nicht teilnahmslos beiseite stehen. "Sie müssen sich klar und unmissverständlich zu unserer Rechtsordnung und unseren demokratischen Spielregeln bekennen."

Schröder sagte: "Weder kann eine Demokratie rechtsfreie Räume noch kann sie Parallelgesellschaften dulden." Keine Kultur dürfe sich aus dem gesellschaftlichen Gefüge herauslösen. "Wir müssen darauf bestehen, dass unserer Integrationsbereitschaft ein Integrationswille bei denen entspricht, die zu uns kommen." Dazu gehöre die Fähigkeit, Deutsch zu sprechen.

Vor Schröder hatten unter anderem Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) davor gewarnt, dass bestimmte Immigranten die deutsche Kultur ablehnten. Die Debatte über den Umgang mit integrationsunwilligen Ausländern hat sich auch in Deutschland nach dem Mord an van Gogh verschärft. Am Sonntag wollen Moslems mit einer Großdemonstration in Köln gegen Gewalttaten islamischer Extremisten protestieren.

Gabriel fordert mehr junge Türken in der Polizei
was fuer ein Spinner:damit ebnet Gabriel den Weg zur islamischen Unterwanderung unserer Polizei

Zur Förderung der Integration von Muslimen in Deutschland hat der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel die Verantwortlichen aufgerufen, gezielt mehr ausländische Mitbürger für Ehrenämter, kommunale Wahlmandate und Posten im öffentlichen Dienst zu gewinnen. "Wir müssen darum werben, dass eine türkische Mutter auch mal Elternratsvorsitzende sein kann oder Beiratsvorsitzende im Kindergarten", sagte Gabriel der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Der Vater aus einer Spätaussiedler-Familie solle im Stadtrat sitzen und ein Junge, der türkischer Herkunft ist, bei der Polizei Arbeit finden, meinte der SPD-Politiker. Zwar sei es auch nötig, zur Integration nach Geld, neuen Sozialarbeitern und Sprachkursen zu rufen. "Wir brauchen aber vor allem das, was ich Software-Integration nenne", sagte Gabriel.

Ausländer sollten durch eine Öffentlichkeitskampagne für neue Aufgaben geworben werden, aber auch indem "diejenigen, die Verantwortung tragen, gezielt nach solchen Menschen suchen". Die Einstellungen ausländischer Mitbürger gerade in Polizei und Justiz müsse man "bewusst als Staat vorantreiben und sagen: Wir brauchen euch!"

Islamistendatei soll erheblich erweitert werden

Inhaltlich erheblich erweitert, soll die geplante Islamistendatei nach Informationen des SPIEGEL zu einer zentralen Anti-Terror-Datei ausgebaut werden. Die Bundesregierung sowie die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben sich dafür ausgesprochen, nicht nur Erkenntnisse über islamistischen Terrorismus, sondern auch über andere Formen politisch motivierter Gewalttaten bundesweit zu speichern.

"Beispiele wie die PKK oder die Volksmudschahidin Iran zeigen, dass eine Beschränkung auf den islamistisch motivierten Terrorismus zu kurz griffe", heißt es in einem Bericht des Innenministeriums. Noch offen ist, ob es eine zentrale Datei beim Bundeskriminalamt oder dem Bundesamt für Verfassungsschutz oder aber eine dezentrale Speicherung in den Ländern geben soll.

http://spiegel.de

[GillyBaer]

..oh nicht schon wieder dieser Brechstein-Populismus
hatten wir schon,
losgetreten vom unseligen Genossen Merz :

Was meint Merz?
Für die so genannte "Leitkultur" gibt es keine Definition mehr / WELT-Serie
Von Julius H. Schoeps
Friedrich Merz` Wort von der "Leitkultur" ist ein konfuser Begriff. Es ist unklar, was Merz damit genau meint. Bedeutet es, dass sich die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland bestimmten Werten, die über das Bekenntnis zum Grundgesetz hinausgehen, verpflichtet fühlen sollen?

Mir scheint, dass hier eine Front aufgebaut wird, die an der Wirklichkeit vorbeigeht. Die Bundesrepublik Deutschland ist längst ein Einwanderungsland, wobei die Gesetze dafür fehlen. Wir hinken der allgemeinen Entwicklung hinterher.

Wenn Friedrich Merz mit dem Begriff Leitkultur für die Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung plädiert, rennt er damit offene Türen ein. Dafür ist jedermann. Das Problem liegt jedoch woanders: Muss ein Zuwanderer sich so integrieren, dass er sich nicht mehr von anderen Menschen unterscheidet? Diese Forderung nämlich scheint hinter Merz` Worten zu stecken - und sie ist problematisch.

Nach all den historischen Erfahrungen müssen die Menschen die Freiheit haben, so zu leben, wie sie es wünschen. Sie müssen ihr Leben so definieren dürfen, wie sie es sich vorstellen. In unserer Zeit ist es nicht mehr möglich, eine so genannte Leitkultur zu definieren. Es ist einfach unklar, was genau eine solche Leitkultur ausmachen könnte.

In Deutschland, in Berlin und anderswo existieren heute mehrere Kulturen. Wir reisen durch unser Land, durch diese Stadt - und in Kreuzberg etwa erleben wir eine ausgesprochen türkische Atmosphäre. In den Vereinigten Staaten ist dies an manchen Orten ganz ähnlich. Dort leben bestimmte ethnische Gruppierungen zusammen und arrangieren sich. Die Betonung muss dabei auf dem Arrangieren liegen.

Das Wort von der Gettoisierung halte ich für unsinnig. Menschen wollen zusammen leben, weil sie bestimmte gemeinsame Essgewohnheiten pflegen, weil sie eine gemeinsame Religion haben oder eine gemeinsame Sprache sprechen. Was ist dagegen zu sagen? Natürlich kann es bestimmte Probleme geben. Wenn in einer Schulklasse die Unterrichtssprache Deutsch ist und 70 Prozent der Kinder aus der Türkei kommen, ist das sicher nicht einfach. Aber auch eine solche Situation kann man lösen.

Ich stimme Merz ausdrücklich zu, wenn er von Einwanderern deutsche Sprachkenntnisse verlangt. Wer nach Deutschland kommt, wer hier leben will, wer sich integrieren will, wer die deutsche Staatsbürgerschaft anstrebt, der muss sich bemühen, die deutsche Sprache zu lernen. Das ist in den Vereinigten Staaten nicht anders. Wer amerikanischer Staatsbürger werden will, muss den Nachweis führen, dass er der englischen Sprache mächtig ist. Darüber hinaus muss er gewisse Kenntnisse über die Verfassung und die Geschichte nachweisen.

Doch was ist mit denen, die die deutsche Staatsbürgerschaft gar nicht haben wollen? Was gilt für diejenigen, die weder hier noch dort wohnen, die ein Problem mit ihrer Identität haben? Sie alle müssen das Recht haben, sich selbst zu definieren. Es ist auch nichts dagegen einzuwenden, wenn ein Mensch mit zwei Staatsbürgerschaften leben will. Auch das ist denkbar - und man muss diskutieren, wie man es bewerkstelligt.

Eine Debatte, ob und inwieweit Wertmaßstäbe in einer Gesellschaft notwenig sind, begrüße ich. Gleichzeitig bin ich der Auffassung, dass man Wertmaßstäbe nicht herbeizwingen kann. Im wilhelminischen Zeitalter gab es die viel gepriesenen preußischen Tugenden. Nur: Diese preußischen Tugenden - Sparsamkeit, Disziplin und so weiter - kann man heute nicht mehr ohne weiteres auf die Gesellschaft übertragen. Wertmaßstäbe müssen aus einer Gesellschaft heraus wachsen. Ich habe große Zweifel, ob unsere Gesellschaft überhaupt noch in der Lage ist, Wertmaßstäbe zu entwickeln. Von den Politikern, die wohlfeile Worte im Munde führen, möchte ich dazu gerne einmal Vorschläge hören.

Auch das Wort vom christlichen Abendland halte ich für einen Topos, der der Geschichte angehört. Natürlich leben wir in einer mehrheitlich christlich geprägten Gesellschaft. Das gilt für ganz Europa. Doch die Kirchen haben bei uns kaum noch etwas zu sagen. Dennoch spielen christlich geprägte Vorstellungen eine Rolle, in der Erziehung sind bestimmte Inhalte von Relevanz, aber die meisten halten sich nicht mehr daran.

Das Thema Einwanderung im Wahlkampf zu diskutieren - wie es Herr Merz plant - halte ich für fatal, zumal in einer Zeit, in der Brandsätze auf Synagogen geworfen werden, jüdische Friedhöfe geschändet, Ausländer auf den Straßen verprügelt oder gar getötet werden. Einwanderung als Wahlkampfschlager würde diese Anschläge sanktionieren. Eine Einwanderungsdebatte im Wahlkampf wäre geradezu eine Aufforderung an diejenigen, die in ihren Köpfen verwirrt sind, Jagd auf Fremde zu machen. Das kann und darf nicht sein.

Julius H. Schoeps, Direktor des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien in Potsdam
(welt.de vom 20.11.2004)

[GillyBaer]

Beten für die Leitkultur?
Von Nils Floreck

CSU-General Markus Söder hat nun endlich herausgefunden, woran es in deutschen Schulen fehlt. Söder fordert, die Schulgebete wieder einzuführen. Deutschland brauche wieder ein Leitbild christlich-abendländischer Kultur.
Nun ist an bayrischen Schulen einiges anders als anderswo. Die bayrische Landesverfassung ist klar und eindeutig. In Artikel 135 heißt es: Die schulpflichtigen Kinder sollen »nach den Grundsätzen der christlichen Bekenntnisse unterrichtet und erzogen« werden. Zwar steht im Grundgesetz, dass niemand wegen seines Glaubens oder wegen seiner religiösen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Aber was kümmert die Bayern schon das Grundgesetz? Erstens haben sie der Verfassung 1948 sowieso nicht zugestimmt. Und zweitens kann doch die Rettung des christlichen Abendlandes nicht am Grundgesetz scheitern.
Wie sehr Herr Söder mit seiner Forderung nach Schulgebeten selbst in Bayern neben der Spur liegt, zeigen die ersten Reaktionen. Die katholische Kirche mahnte Söder zu Zurückhaltung. Und auch das bayrische Kultusministerium zeigte sich »überrascht« und hat betont, man müsse auf Muslime und Andersgläubige Rücksicht nehmen. Dabei ist das Kultusministerium nicht gerade für religiöse Neutralität bekannt. Aber Söders Einlassungen gingen offenbar selbst Hohlmeier zu weit.
So lobenswert übrigens die Rücksichtnahme auf Muslime und Andersgläubige ist, so merkwürdig ist doch die Weltsicht des Ministeriums, denn Atheisten, auf die man bei Schulgebeten Rücksicht nehmen muss, scheint es nach Meinung des Kultusministeriums in Bayern nicht zu geben.
Allen Verfechtern des Schulgebetes kann man nur raten, ein Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofes vom 27. Oktober 1965 zu studieren. Der Hessische Staatsgerichtshof hatte damals ein überkonfessionelles gemeinsames Schulgebet in den öffentlichen hessischen Schulen für unzulässig erklärt, wenn auch nur einer der beteiligten Schüler oder dessen Erziehungsberechtigter dem Gebet widerspricht. An dieser Rechtslage dürfte sich bis heute nichts geändert haben.

(ND 19.11.04)

ja, lieber Genosse Floreck,
wenn der CSU-General der katholischen Liga das tägliche Schulgebet fordert,
sollten wir sein Anliegen ernst nehmen,
sonst lachen sich die ungläubigen Muslime noch ins Fäustchen,
also mehr Respekt, bitte, vor einem Christen-General !!
Der Mann ist eine Autorität auf dem Gebiet !

[Rauchi]

Es gibt für die ganze Diskussion eine ganz einfache Lösung:
Wir wenden Menschenrechte und Glaubensfreiheit in Deutschland und Europa genau so konsequent wie die islamischen Staaten an.
"Satire an"
Natürlich kann man dort an jedem Ort eine christliche Kirche errichten, die Bevölkerung klatscht Beifall.
Das tragen eines Kreuzes in der Öffentlichkeit, in der Schule und im Staatsdienst stellt keinerlei Problem dar.
Man kann im Islam als Andersgläubiger seine Meinung frei äussern und den Islam folgenlos kritisieren,usw.
"Satire aus"
Merkt ihr was?
Einige bestimmt nicht aber einige andere denken vieleicht mal über die Natur des Islam (und nicht nur der Fundamentalisten und Islamisten!!)nach.
Diese Religion,sofern sie diesen Namen überhaupt verdient,ist völlig kompromisslos gegenüber anderen.
Von Mohammed angefangen bis heute KANN es keine Integration vom Islam in andere Kulturen geben,sondern nur die Zerstörung dieser Kulturen,genau das schreibt der Koran vor.
Da ist nichts mit Friede,Freude, Eierkuchen.
Früher hat man das mit Kriegen erreichen wollen,die Türken haben jahrhundertelang versucht Europa zu überrennen.
Heute geht das viel feiner durch Ausnutzung unserer freien westlichen Gesellschaft, aber das Ziel ist genau das gleiche geblieben und wird sich auch in 1000 Jahren nicht ändern, solange sich der Islam an den Koran und die Worte Mohammeds hält.
Und da kann man in Deutschland noch solange diskutieren,integrationsfähig ist nur die Gruppe,die dieser Gewaltreligion Islam entgültig abschwört und sich auf den Boden unseres Grundgesetzes und damit der europäischen Werte begibt.
Diese Werte sind in Europa auch mit vielen Fehlern,Kriegen und Tragödien in Jahrhunderten entstanden,aber Europa hat sich weiterentwickelt im Gegensatz zum Islam.
Das ist vielen bewusst, nur kein Politiker oder sonstiger Amtsträger traut sich an die Wahrheit.
In unserer heutigen grün-stalinistischen Diktatur führt das ja zum sofortigen Rufmord.
Aber nur weiter so,dann wird der Islam in absehbarer Zeit Europa übernehmen und DANN können ja unsere Freunde der Freiheit der Kulturen mal erleben wie das im Islam gehandhabt wird.
Viel Spaß!
Rauchi

[justfornix]

"Wer zu uns kommt, muss die deutsche Leitkultur übernehmen."

ja, ich habe mich so bemüht, die deutsche leitkultur in den boards zu übernehmen...
















aber ich werde es nie schaffen, so primitiv zu sein