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    Trittins Ökokonferenz - Nie war sie so notwendig wie heute! - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 02.06.04 09:16:21 von
    neuester Beitrag 02.07.04 00:19:08 von
    Beiträge: 55
    ID: 866.157
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      schrieb am 02.06.04 09:16:21
      Beitrag Nr. 1 ()
      Zapfen an der Wut-Säule

      Von Michael Kröger

      Die Spritpreise steigen immer weiter und mit ihnen der Unmut der Autofahrer. Schmierstoff für die politische Maschinerie, die Forderungen nach einem so genannten Benzingipfel oder einer Aussetzung der Ökosteuer produziert. Die Bundesregierung erteilte dem eine klare Absage. Mit Recht, wie Experten erklären.

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      Berlin - Mit jeder neuen Benzinpreisrunde leben Forderungen wieder auf, die Ökosteuer zu senken. Doch als populistisches Instrument zum Stimmenfang taugen sie immer weniger, das lässt sich am Rang derjenigen ablesen, die sie erheben. Erst heute lieferten mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Chef Christoph Böhr und dem stellvertretenden FDP-Chef Rainer Brüderle zwei Politiker der zweiten Reihe das Zitat für eine Schlagzeile in der "Bild"-Zeitung.

      Ein Rumoren in der Bevölkerung fühlt sich anders an. Zwar genügt immer noch eine kurze Befragung an jeder x-beliebigen Tankstelle, um Klagen der Autobesitzer zu protokollieren, doch die "Benzinpreis-Wut" ("Bild"-Zeitung) richtet sich eher gegen die hohen Preise an sich. Ein Aufkleber mit dem Slogan "Ich hab die Schnauze voll", wie ihn die Boulevardzeitung seit dem 25. Mai verteilt, ist jedenfalls auf kaum einem Auto zu finden. Im Schwesterblatt "Die Welt" merkte ein Leser an, statt die Rücknahme der Ökosteuer zu fordern, sollte die Gesellschaft lieber ihr Mobilitätsverhalten kritisch prüfen.



      Die Ursachen der hohen Benzinpreise sind vielschichtig, das hat die Mehrheit der Bevölkerung inzwischen begriffen.

      Allein die Boomländer China und Indien haben ihren Ölverbrauch in den vergangenen zwölf Monaten um 15 beziehungsweise 10 Prozent gesteigert. Die Förderkapazitäten der Opec sind dagegen praktisch ausgelastet. Hinzu kommt die Unsicherheit wegen der instabilen Lage im Nahen Osten. Bereits ein massiver Terroranschlag auf eine Raffinerie oder eine Ölpipeline könnte den Ölfluss nachhaltig einschränken und so zu einer weiteren Verschärfung der Engpässe führen. Längst haben sich die Händler darauf eingestellt, dass sich die Situation nicht von heute auf morgen bereinigen lässt. Die Nachfrage nach langfristigen Lieferverträgen ist sprunghaft angestiegen. Sechs-Jahres-Kontrakte kosten inzwischen 50 Prozent mehr als noch vor fünf Jahren.


      Längst hat auch der ADAC - energischster Verfechter der Interessen der Autofahrer - die hohe Nachfrage aus China und die unsichere Lage im Nahen Osten als Preistreiber ausfindig gemacht und fordert seine Mitglieder auf, auf den morgendlichen Kurztrip mit den Auto zum Bäcker zu verzichten. Auch Deutschlands größte Autofachzeitschrift "auto motor und sport" - sonst eher an der Freude am Fahren orientiert - gibt nüchtern Tipps zum Benzin sparen.

      Und die Senkung der Ökosteuer? Natürlich bleibt die Forderung auf der Tagesordnung. Genauso übrigens, wie die Forderung nach der Senkung der Steuern insgesamt. Als taugliches Instrument zur nachhaltigen Senkung der Benzinpreise gilt sie jedoch schon seit längerem nicht mehr.

      Im Gegenteil. Nach Einschätzung von Ökonomen würde die Abschaffung der Ökosteuer sogar mehr schaden als nützen. Zum einen würde sie die Lohnnebenkosten in die Höhe schnellen lassen, was zu einem weiteren Verlust von Arbeitsplätzen führen könnte.

      Zum anderen aber wäre es das falsche Signal. Gernot Klepper, Chef der Abteilung "Umwelt- und Ressourcenökonomie" beim Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) befürchtet in einem solchen Fall, die Verbraucher könnten die hohen Preise für ein vorübergehendes Phänomen halten. "Die Bundesregierung und auch die EU-Kommission müssen den Menschen jetzt klar machen, dass wir am Anfang eines Prozesses stehen, der langfristig in eine andere Welt führt", sagte er der "Berliner Zeitung". Auf der anderen Seite weist der Experte auf die positiven Aspekte einer hohen Ökosteuer hin. "Eine höhere Ökosteuer würde mit Sicherheit zu mehr Energieeffizienz führen und damit auch Druck von den Ölmärkten nehmen."

      Möglich, dass der Aufkleber der Satirezeitschrift "Titanic" bald ein größeres Echo findet, als sein Pendant von der "Bild"-Zeitung. In der ihr eigenen Art hatte die Redaktion das Vorbild des Boulevardblatts abgewandelt: "Ökosteuer: Ich find`s eigentlich ganz gut".

      Aus Spiegel-Online
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 09:36:53
      Beitrag Nr. 2 ()
      Naj, wenn Dtld. solche "Experten" wie diesen Kieler Heini hat, braucht einen die Lage in Dtld. ja nicht zu wundern!
      Wieso kann man die Ökosteuer nicht abschaffen? Dann muß man eben eine andere Steuer erhöhen !
      Vielleicht ist diesem Experten nicht entgangen, daß viele Deutschen ihr "Ökosteuer" jetzt im Ausland zahlen !!
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:20:24
      Beitrag Nr. 3 ()
      #2
      Wieso kann man die Ökosteuer nicht abschaffen?

      kann man. dann müssen die kosten eben auf anderem wege reingeholt werden. höhere einkommensteuer, mehrwertsteuer oder sowas.

      gehen wir davon aus, dass sich aufgrund von steigender nachfrage und ölknappheit der preis für mineralöl immer weiter verteuert. dann könnte man zur stabilisierung des preises zuerst die ökosteuer langsam reduzieren, dann die mineralölsteuer, zum schluss wird benzin und diesel ganz steuerbefreit. dummerweise wird öl aber immer noch teurer. was nun? subventionieren?

      scheint also keine lösung zu sein.
      alternative rohstoffe und loslösung von der abhängigkeit der ölproduzenten ist eher eine lösung. je schneller, desto besser.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:20:32
      Beitrag Nr. 4 ()
      Schade, daß der Spiegelkommentator nicht erläutert hat, warum die Senkung der Ökosteuer automatisch zu einem Ansteigen der Lohnnebenkosten führen soll. Als Steuer ist sie ja sowieso nicht zweckverbunden, auch wenn die Regierung anderes behauptet. Und der Zuschuß zur Rentenkasse wird sowieso bereits gekürzt, unabhängig von der Ökosteuer.

      Da hat der Spiegel wieder ein schönes Stück Tendenzjournalismus abgeliefert...
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:33:08
      Beitrag Nr. 5 ()
      Man kann den Käse dieser selbsternannten Experten nicht mehr hören.

      Wenn die Chinesen den Preis treiben, wo haben die Tschechen dann den billigen Sprit her ?

      Eine höhere Ökosteuer würde den Druck von den Ölmärkten nehmen ?
      Lächerlich, das hört sich an als würde Österreich Druck auf die Ölmärkte machen.

      Deutschland will also mal wieder im Alleingang die Welt retten ? Was für ein verquaster Müll !!

      Tatsache ist daß der hohe Benzinpreis der wichtigste Faktor für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands in der Schröderära ist. Die Lohnnebenkosten werden weitersteigen weil wir mit diesem Ökokommunismus der momentanen Regierung immer weniger wettbewerbsfähig bleiben, immer mehr Arbeitsplätze verlieren, die Steuereinnahmen daher immer geringer ausfallen, und das einzige Gegenmittel aus Berlin ständig weitere Abgabenerhöhungen sind.

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      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:34:53
      Beitrag Nr. 6 ()
      #4,

      nicht der Spiegel, lieber for4zim, wie du es gerne hättest sondern

      Zum anderen aber wäre es das falsche Signal. Gernot Klepper, Chef der Abteilung " Umwelt- und Ressourcenökonomie" beim Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) befürchtet in einem solchen Fall, die Verbraucher könnten die hohen Preise für ein vorübergehendes Phänomen halten. " Die Bundesregierung und auch die EU-Kommission müssen den Menschen jetzt klar machen, dass wir am Anfang eines Prozesses stehen, der langfristig in eine andere Welt führt" , sagte er der " Berliner Zeitung" . Auf der anderen Seite weist der Experte auf die positiven Aspekte einer hohen Ökosteuer hin. " Eine höhere Ökosteuer würde mit Sicherheit zu mehr Energieeffizienz führen und damit auch Druck von den Ölmärkten nehmen."

      eben dieser Herr Klepper wird vom Spiegel zitiert!
      Ich empfehle dir da besonders seinen letzten Satz (siehe oben) Stichwort ENERGIEEFFIZIENZ.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:42:43
      Beitrag Nr. 7 ()
      Ist es schon mal jemandem aufgefallen, dass bei den Grünen die Experten nur so aus dem Boden schiessen?

      Wirtschaft-, Finanz-, und etc.-Experten soweit das Auge reicht :laugh:

      Leider hat keiner von denen auch nur die geringste Ausbildung oder Job-Erfahrung in diesen Bereichen. :cry:

      Aber einen auf Dicke Hose machen sie .. die Daniel Küblböcks der Deutschen Politik :D
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:42:54
      Beitrag Nr. 8 ()
      wo haben die Tschechen dann den billigen Sprit her

      FARNIE, wo kaufen die Tschechen denn den billigen Sprit?
      Falls du es weißt, dann gib doch mal einen Tipp!
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:43:20
      Beitrag Nr. 9 ()


      :D
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:45:31
      Beitrag Nr. 10 ()
      natürlich sind die gründe für die hohen spritpreise "vielschichtig".



      aber die rote schicht hier, hat gewiss nix mit china zu tun!
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:48:00
      Beitrag Nr. 11 ()
      gerndabei

      wenn die Ökoterroristen in Berlin die Steuerbelastung um 13 cent senken würden, hätten wir ähnliche Spritpreise wie in Österreich, obwohl dies nichteinmal eine Rücknahme der Hälfte dieser Wirtschaftsvernichtungssteuer wäre.

      Ganz nebenbei: Österreich hat im ersten Quartal 500 Mio € mehr an Mineralölsteuern eingenommen durch den Benzintourismus. Diese Steuern helfen der deutschen Rentenkasse wirklich viel, und der verbrauchte Sprit schont die Umwelt. Kann man eigentlich die einfachsten Zusammenhänge nicht mehr verstehen wenn man ideologische Scheuklappen hat ???
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 10:49:47
      Beitrag Nr. 12 ()
      gernDabei, um mich korrigieren zu können, mußt Du wenigstens meinen Beitrag auch lesen. Lies ihn mal, dann weißt Du auch, warum Deine Replik auf meinen Beitrag gar nicht Bezug nimmt.

      Effizienzgewinne im Energieverbrauch werden übrigens erst durch langfristige Preisänderungen angeregt. Kurzfristige Preisaufschwünge und starke Preisschwankungen führen zu Vermeidenshandlungen und zu konjunkturellen Abschwüngen, die zwar vorübergehend den Energieverbrauch senken, aber nicht die Energieeffizienz anheben. Langfristig kann sie sogar durch die Konjunkturschwäche und daher fehlenden Investitionsmitteln gegenüber einer Referenz sinken. Darüber kann man sich dann in Fachdiskussionen lange streiten. Es wäre gut, wenn da der Spiegel ausgewogener zitieren würde. Tendenzjournalismus halt in diesem Fall, gibt es ja fast überall auf die eine oder andere Weise...
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:18:47
      Beitrag Nr. 13 ()
      #12

      was ist denn bitte Energieeffizienz?

      Für mich bedeutet es nichts anderes, als ein knappes Gut, wie Erdöl, z.B.nicht dort einzusetzen, wo es Alternativen in Form regenerierbarer Rohstoffe gibt und gäbe.
      Gekoppelt mit Verbrauchsreduzierungen z.B. in Kraftfahrzeugen würde dies bedeuten, dass wir weniger Öl einführen und damit unsere Abhängigkeit stark reduzieren könnten.Davon abgesehen schafft die Entwicklung und Produktion solcher Anlagen und Technik Arbeitsplätze und Märkte.

      Eine Abschaffung oder Aussetzung der Ökosteuer hätten diesen Effekt eben nicht.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:21:15
      Beitrag Nr. 14 ()
      Das hoert sich aber in diesem Interview mit Gernot Klepper in der Berliner Zeitung aber etwas anders an. :rolleyes:

      Müsste die Ökosteuer dann nicht sogar weiter steigen, um die Anpassung zu beschleunigen?

      Das ist eine politische Frage. Als Ökonom sage ich: Falls das in einer konzertierten Aktion vieler Industrieländer geschieht, würde eine höhere Ökosteuer in der Tat zu mehr Energieeffizienz führen und damit auch Druck von den Ölmärkten nehmen. Langfristig könnte das volkswirtschaftlich einen positiven Effekt haben.


      http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump…

      Der Spiegel macht dann dieses daraus:

      Auf der anderen Seite weist der Experte auf die positiven Aspekte einer hohen Ökosteuer hin. " Eine höhere Ökosteuer würde mit Sicherheit zu mehr Energieeffizienz führen und damit auch Druck von den Ölmärkten nehmen."
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:24:34
      Beitrag Nr. 15 ()
      #13,

      wenn das gut wirklich knapp wird, steigt der produktpreis von selbst, auch ohne steuer!

      :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:29:04
      Beitrag Nr. 16 ()
      #12

      "Effizienzgewinne im Energieverbrauch werden übrigens erst durch langfristige Preisänderungen angeregt."

      Vollkommen richtig.

      Die Ökosteuer hat einen großen Fehler:
      Sie kommt um etliche Jahre zu spät und zu kurzfristig geplant.
      Eine parteiübergreifende Ökosteuer für 10 Jahre geplant, mit kleinen Erhöhungen, nach dem 1. Golfkrieg angefangen -
      wir würden heute mit Sicherheit nicht so über den Benzinpreis jammern.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:32:33
      Beitrag Nr. 17 ()
      @ 14

      Danke für den Link.
      Dies ist nämlich genau der springende Punkt, die konzertierte Aktion.

      Alleingänge, wie sie in Deutschland ständig gemacht werden, bringen bei den propagierten Zielen nichts, dienen nur dem Abkassieren und machen die deutsche Wirtschaft immer kränker.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:36:45
      Beitrag Nr. 18 ()
      Wenn die Energieeffizienz weltweit pro Jahr um drei bis vier Prozent steigen würde, wäre es möglich, trotz Wirtschaftswachstum den Energiebedarf auf lange Sicht konstant zu halten.

      Das ist doch der Punkt und die Frage lautet; wie kommen wir dahin?
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 11:49:55
      Beitrag Nr. 19 ()
      #16, das kann gut sein.

      Und es ist auch richtig, darauf hinzuweisen, daß Deutschland von Alleingängen wenig hat. Die könnten wir uns allenfalls zu einem gewissen Grad leisten, wenn die Wirtschaft ansonsten gut läuft.

      #14 zeigt dann auch sehr gut, was selektives Zitieren anrichten kann. Der Journalist beim Spiegel hat aus dem ökonomischen Beitrag einen politischen gemacht, der ihm in den eigenen Kram paßte. Dazu dann auch meine Frage in #4. Wieso die Senkung der Ökosteuer dazu zwingen sollte, die Lohnnebenkosten zu erhöhen, darüber steht nichts in dem Artikel. Es wird nur einfach behauptet, obwohl es ja allein eine Regierungsentscheidung wäre, ob man beides miteinander verknüpft oder nicht. Die Fahrtkostenpauschale wird ja auch gesenkt, obwohl die Fahrtkosten steigen.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 13:25:05
      Beitrag Nr. 20 ()
      Ein Spiegel Artikel von heute!
      Für alle, die das mit der Ökosteuer immer noch nicht kapiert haben!

      Benzinpreise treiben die Deutschen ins Ausland

      Von den hohen Benzinpreisen sind zwar nicht allein die Deutschen betroffen, doch wegen des hohen Steueranteils hier zu Lande wird das Preisgefälle zu den Nachbarstaaten immer größer. Die Folge: eine drastische Zunahme des Tanktourismus in den Grenzgebieten, und erhebliche Umsatzrückgänge der einheimischen Tankstellen.

      Berlin - Der Deutschlandchef des Mineralölkonzerns Total, Thierry Pflimlin, sagte der "Berliner Zeitung": "Schon bisher sind viele Bewohner grenznaher Regionen zum Tanken nach Luxemburg, nach Österreich, nach Polen oder Tschechien gefahren. Durch die hohen Preise hat dies aber noch einmal eine neue Dimension bekommen."

      Seit der Ost-Erweiterung betrage der Umsatzrückgang an einigen Tankstellen mehr als 30 Prozent. "Wenn man in Polen für die Tankfüllung acht oder zehn Euro weniger zahlt als in Deutschland, überlegt man sich natürlich ganz genau, wo man tankt", klagte Pflimlin.

      Der Total-Chef machte für die Spritpreise in Deutschland vor allem den hohen Steueranteil von über 70 Prozent verantwortlich. "Das Preisgefälle zu den Nachbarstaaten wird immer größer", sagte er. Das habe im gewerblichen Verkehr zum Teil absurde Folgen, die die Erfinder der Ökosteuer wahrscheinlich nicht bedacht hätten.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 13:27:42
      Beitrag Nr. 21 ()
      @ peppipeanut

      Genau deswegen muß man die Ökosteuer abschaffen, mehr nicht !
      Wäre doch eigentlich gar nicht so schwer zu kapieren, oder?
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 17:26:24
      Beitrag Nr. 22 ()
      Der größte Fehler der Bundesregierung war die Erhöhung als Ökosteuer zu bezeichnen. Mineralölsteuer Erhöhung würde reichen.

      Mein Vorschlag zu den aktuell hohen Benzinpreisen: Die Kraftfahrzeugsteuer muss abgeschafft werden.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 19:39:12
      Beitrag Nr. 23 ()
      #21 ui - ich war direkt angesprochen. da musste ich mir am abend nochmal den ganzen senf hier durchlesen.

      dein posting #20 möchte ich nicht so ernst nehmen, da die aussage von einem benzinverkäufer kommt. natürlich will der den ölpreis so niedrig wie möglich halten. so wie ein dealer seinen stoff möglichst ungestört an die süchtigen loswerden will.

      aber halten wir einige gute argumente aus diesem thread fest:
      1) der ölpreis ist aufgrund marktwirtschaftlicher bedingungen in den letzten tagen/wochen exorbitant gestiegen. die ökosteuer gibt es schon länger.
      2) die sog. ökosteuer wird ihrem namen nur bedingt gerecht und die einnahmen werden sinnfremd verwendet.
      3) das durch die ökosteuer eingenommene geld wird jedoch dringend benötigt und müsste evtl. auf anderem wege vom verbraucher geholt werden, um nicht die lohnnebenkosten unattraktiv zu steigern. ist also nur rechte-tasche-linke-tasche.

      um eines klar zu stellen: mich stören die derzeit hohen benzinpreise auch. jedoch sehe ich das derzeitige anziehen des ölpreises erst als den anfang. ob mit oder ohne ökosteuer: in fünf jahren wären wir froh, wenn wir die heutigen spritpreise noch hätten. deshalb halte ich ein umdenken jetzt für angebracht.

      ich habe meine konsequenzen gezogen:
      1) der steigende ölpreis macht mich langfristig mit wkn 256678 reich. das ist eine prima altersvorsorge.
      2) mein motorrad fahre ich immer noch mit benzin, aber mein auto ist im sommer auf pflanzenöl umgestellt. das ist ökologisch sinnvoll, billiger und vom ölpreis völlig abgekoppelt. ich betone noch einmal: pflanzenöl nicht biodiesel.

      fazit: es gibt alternativen und es ist nicht schwierig sie zu nutzen.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 20:13:08
      Beitrag Nr. 24 ()
      einfach, die mineralölsteuer halbieren und das problem ist gelöst.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 20:35:21
      Beitrag Nr. 25 ()
      peppi,

      wie funktioniert das mit dem Pflanzenöl?
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 21:15:19
      Beitrag Nr. 26 ()
      @ #23
      Du schreibst vollkommen am Thema vorbei !
      Es geht nicht um einen hohen Ölpreis, mir gehts um die völlig schwachsinnige hohe Besteuerung von Benzin/Diesel in Dtld. im Vergleich zu den Nachbarländern !
      Daß der Ölpreis in Zukunft vielleicht noch höher wird, wird Dtld. nicht verhindern können!
      Anscheinend leben einige Menschen in Dtld. hinterm Mond, und bekommen nicht mit, was draußen in der Welt so los ist. Allen voran diese Regierung(Obwohl sie doch immer so gerne mit der Flugbereitschaft durch die Gegend düst)!
      Gerne zeigt man mit dem Finger(siehe Herr Eichel) auf Leute wie Schuhmacher, Flick und Müller, weil sie im Ausland ihre Steuern zahlen, aber wenn daß Millionen Autofahrer(absolut legal) machen, gibt ihnen das nicht zu denken !!! Und wenn in den Grenzgebieten tausende Arbeitsplätze an den Tankstellen wegfallen, ist das den Leuten auch egal!

      Übrigens: Das mit dem Pflanzenöl finde ich gut, wäre der Ideale Treibstoff für unsere Bauern(kurzer Transportweg)! Die machens aber nicht, weil sie für den Diesel ja weniger Steuern zahlen, als die Autofahrer!!!
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 22:42:24
      Beitrag Nr. 27 ()
      So ist es; Selbst in der Grenznähe zu Östereich , wo ich öfters hinkomme, macht eine deutsche Tankstelle nach der anderen dicht; auf der österreichischen Seite machen die östereichischen Tankstellen das Geschäft ihres Lebens und der österreiche blau/schwarz regierte Staat freut sich auf die zusätzlichen vielen Steuereinnahmen und machen ihre Witze über die naiven rot/grünen deutschen Politiker und schlagen sich vor lauter Freude über soviel Naivität auf ihre Schenkel;
      ganz zu schweigen darüber, dass der durch den Tanktourismus ausgelöste starke Pendelververkehr an den deutschen Grenzen die Luft massiv verpesten tut.
      Aber das ist unserem Star Umweltminister Trittihn ganz schnurz egal, dem das Motto " am deutschen Wesen soll die Welt genesen" über alles geht.
      Avatar
      schrieb am 02.06.04 22:45:53
      Beitrag Nr. 28 ()
      Wer in Grenznähe wohnt , fährt ins billige Ausland , um dort den Tank vollzutanken zusammen mit Tankkanister, die bis zum Rand vollgetankt werden; so nehmen die Leute Autofahrten bis über 50 km in Anspruch , um ins billige Ausland zu kommen und verpesten damit die Luft und das nennt man dann Ökosteuer, die angeblich ökologisch sein soll. LKW Fahrer tanken ihre Tanks voll und rauschen dann kostenfrei über deutsche Autobahnen; Tankstellen in Grenznähe können nicht mehr überleben und müssen aufgeben
      mit der Folge des Verlustes Tausender von Arbeitsplätzen
      und massiver Steuerausfällen , die damit verbunden sind.
      Das ist die schlimme Realität in Deutschland, aber die Rot/Grünen sind sehr stolz darauf, dass wir in Deutschland die Ökosteuer und die höchsten Benzinpreise haben.
      Wer diese super rot/grüne Politik für richtig findet, kann ja bei den nächsten Wahlen die Rot/Grünen wählen, damit den Autofahrern zukünftig noch mehr finanziell das Fell über die Ohren gezogen wird und sich die ausländischen Tankstellen nur so die Hände reiben können.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 08:49:38
      Beitrag Nr. 29 ()
      # 25 - pflanzenöl (aus mais oder raps) hat einen ähnlichen brennwert wie diesel. nicht umsonst wird rme (auch biodiesel genannt) aus rapsöl verestert.

      wichtig ist, dass pflanzenöl erst ab etwa 80° die gleiche viskosität wie diesel bei 7° annimmt. daher ist der betrieb im winter eher schwierig. ein liter pflanzenöl ist ab 0,60€ zu haben. im notfall kann man auch eine palette brölio (oder dergl.) bei aldi, penny oder lidl kaufen.

      die umrüstung eines normalen dieselmotors ist für 150 bis 300 € materialkosten möglich. genaueres und erfahrungsberichte mit fahrzeugdatenbank gibt es in einem anderem forum (www.fsmo.de). dort findest du auch mit wenig suchen weitere links und hilfreiche personen in deiner umgebung.

      die `pöler` (= pflanzenölfahrer) sind derzeit noch ein recht privater haufen, die industrie hat diesen zweig für sich noch nicht entdeckt.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 08:52:00
      Beitrag Nr. 30 ()
      Interessant ist doch wohl, dass trotz hoher Spritpreise (darüber wird ja schon seit Jahren geklagt) bei den Automobilherstellern immer stärker grossvolumige Fahrzeuge nachgefragt werden. Obwohl es mittlerweile Autos mit Verbrauch unter 5 Litern gibt, werden diese seltsamerweise nicht gekauft, oder nicht in dem Masse, wie man es erwarten könnte und sollte.
      Der Durchschnittsverbrauch liegt derzeit bei 8,5 Liter und das ist genauso hoch wie vor 20 Jahren!!
      Ich kann daher das Geschrei nicht verstehen und eine Senkung der Öko/Mineralölsteuer wäre ein völlig falsches Signal. Wir sehen doch, was in dieser Richtung in den USA abgeht. Da kostet der Sprit ein Bruchteil dessen, was er bei uns kostet und die haben Autos die ihren eigenen Tankwagen benötigen.
      Rohöl ist ein knappes Gut und es geht darum mit dieser Ressource sparsam umzugehen.
      Jeder EURO, den wir nicht für Rohölimporte ausgeben müssen entlastet unsere Zahlungsbilanz und schafft Arbeitsplätze hier bei uns.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 08:55:57
      Beitrag Nr. 31 ()
      # 26

      a) bestimmst du hier was das thema ist?
      b) bauern produzieren nur die frucht, die dann in die presse muss. kein landwirt kann sich eine professionelle ölpresse leisten. und warum soll das nur gut für bauern sein? damit fällt dein argument f.d. kurzen transportweg. tatsächlich ist es aber so, dass gerade bauern, die nahe an einem naturschutzgebiet arbeiten, sehr häufig pflanzenöl als treibstoiff einsetzen, weil es im fall eines treibstofflecks den boden nicht verseucht.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 09:22:54
      Beitrag Nr. 32 ()
      #26, gut, daß Du noch mal darauf hinweist, was der entscheidende Punkt ist. Umweltpolitisch sind hohe Energiepreise natürlich das richtige Signal. Aber wenn die hohen Energiepreise nur für Deutschland gelten, ist das kontraproduktiv. Wir begehen steuerpolitischen Selbstmord und im Ausland wird Benzin verschwendet wie üblich. Ich kann damit leben, daß Benzinpreise in Deutschland etwas höher sind als in den Nachbarländern. Aber wenn der Tanktourismus zu 100en Millionen Euro an Steuerausfällen in Deutschland führt, dann läuft etwas falsch. Das nützt auch der Umwelt nicht mehr. Man muß doch so ehrlich zu sich selbst sein, daß man solche Abläufe anerkennt und sie nicht leugnet, wie es in der Ministerriege leider der Fall ist.

      Man sollte im übrigen auch anerkennen, daß viel erreicht wurde. Ich habe kürzlich gelesen, daß in den vergangenen 20 Jahren der durchschnittliche Verbrauch bei den Autos deutlich zurückgegangen ist, obwohl der reale Ölpreis rückläufig war. Bei Neuwagen soll der nominelle Verbrauch sich auf die 7-Liter-Marke zubewegen (der tatsächliche Verbrauch ist natürlich höher). Ich wäre interessiert, dazu mal genauere Statistiken zu sehen. Es scheint aber so zu sein, daß die Probleme mit hohem Verbrauch sich auf wenige Marktsegmente konzentrieren, die man nicht unbedingt fiskalisch anpacken kann. Wer z.B. sagt, er verdiene genug, daß er sich seinen Geländewagen auf jeden Fall leiste, dann kommt man da so nicht ran. Und wenn jemand in Grenznähe wohnt, oder bei den großen LKWs, die mit gewaltigen Tanks ohne Stopp von Grenze zu Grenze fahren können, da greifen lokale Steuern auch nicht. Das alles sollte man sich überlegen.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 09:49:13
      Beitrag Nr. 33 ()
      #32,

      Aber wenn die hohen Energiepreise nur für Deutschland gelten, ist das kontraproduktiv.

      Nur haben auch genau diese Nachbarländer, die weniger Mineralölsteuer erheben, auch ansonsten schon allgemein niedrigere Steuersätze. Das heißt, dass wir uns entweder generell auf einen Wettstreit mit denen um die niedrigesten Steuern einlassen müssen mit der Folge, dass wir uns auch in anderen Bereichen (Infrastrukur/Sozialstandarts etc) auf deren Niveau begeben müssen.
      Wenn das gewollt ist, dann muss man dies der dt. Bevölkerung auch so vermitteln.

      Wo und wie gleichen wir denn bitte die Ausfälle aus der Mineralölsteuer dann aus?
      Die Eigenheimzulage abzuschaffen geht ja dank der UNION nicht!
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 10:14:44
      Beitrag Nr. 34 ()
      tatsächlich ist es so, dass es in grenznähe immer schon zu einem konsumtransfer gekommen ist und auch immer kommen wird. es sei denn man schottet seine grenzen so ab wie nordkorea.

      bei benzinpreisen ist dies besonders deutlich aber auch handwerker und diverse dienstleister sind auf der einen oder anderen seite der grenze jeweils günstiger.

      mit dem argument "wir müssen die mineralölsteuersteuer abschaffen, damit deutsche wieder deutsch tanken", könnte man auch fordern: deutsche friseure müssen so günstig arbeiten wie in polen, damit hier keine arbeitsplätze verloren gehen. auch müsste dringendst die mehrwertsteuer abgeschafft werden, damit luxemburger, franzosen und belgier massiv in deutschen supermärkten kaufen und damit die wirtschaft in den grenzregionen ankurbeln. und wo wir gerade dabei sind, reduzieren wir auch die lohnnebenkosten, damit das kfz-handwerk und die gaststätten an der deutsch-österreichischen grenze ein wahren boom aus tirol erfahren.

      die resultierenden massiven steuerausfälle kompensieren wir schon irgendwie...

      klingt ziemlich beknackt, oder? ist es auch - es ist die logische fortsetzung des gedankens wenn die hohen energiepreise nur für deutschland gelten, ist das kontraproduktiv.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 10:32:09
      Beitrag Nr. 35 ()
      #34, sorry, diese Argumentation ist mir zu polemisch und zu betriebsblind.

      Preise sind nicht die einzigen Faktoren bei der Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen. Die Wege- und andere Opportunitätskosten im Verhältnis dazu, Sprache und Qualität der Leistung sind ebenfalls wichtige Faktoren. Gerade Benzin ist aber diesseits und jenseits der Grenze qualitativ nicht zu unterscheiden, und über den Warenpreis bekommen augenscheinlich viele ihre Opportunitätskosten herein. Hier ist aber die Schädigung für den Staat unvergleichlich höher als bei vielen anderen Produkten, weil gerade beim Benzin der Steueranteil so hoch ist (weit über 70%).

      Wir sollten uns auch klar machen, daß wir natürlich im Wettbewerb mit unseren Nachbarn stehen. Es wäre naiv, so zu tun, als könnten wir darauf verweisen, daß wir eh nicht so billig sein können, wie unsere Nachbarn und dann lassen wir es gleich ganz, darauf zu reagieren. Das wäre ökonomischer Selbstmord. Stattdessen sollten wir eine gemischte Strategie fahren: Preisunterschiede zu den Nachbarn maßvoll halten, wenn wir schon teurer sein müssen (bei den Steuern etwa), dafür durch höhere Qualität und Effizienz Preisunterschiede ausgleichen. Bis zu einer gewissen Grenze geht so etwas - einen Steuerdumpingwettlauf braucht gerade Deutschland nicht mitzumachen. Aber es gibt Grenzen bei der Steuerlast oder bei den Preisen, wo auch noch so gute Qualität den Unterschied nicht mehr ausgleichen kann. Ich denke, relativ gute Exportzahlen zeigen, daß wir auch bei niedrigen Kosten in unseren Nachbarländern noch mithalten können, aber nur, wenn wir die Belastung unserer Wirtschaft in Grenzen halten.

      Bei den Benzinpreisen ist es offensichtlich: wenn der Tanktourismus in die 100e Millionen für Deutschland entgangene Euro geht, dann ist hier die Steuerspirale überdreht. Dann würden niedrigere Steuern auf Benzin zu höheren Steuereinnahmen für Deutschland führen.

      Darum geht es also: wir können uns zu hohe Steuern schon wegen der dann fehlenden Staatseinnahmen gar nicht leisten!
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 10:53:25
      Beitrag Nr. 36 ()
      aus gegebenem anlass möchte ich hier noch einmal darauf hinweisen, dass das tanken im ausland nur auf der durchreise erlaubt ist. mal eben über die grenze jetten, den tank und ein paar kanister vollhauen und wieder zurück - das gilt als steuerhinterziehung. im staat luxemburg ist es zudem aus sicherheitsgründen verboten, reservekanister im auto mitzuführen. macht in dem kleinen land auch keinen sinn, da an jeder ecke eine tankstelle steht. in anderen ländern ist eine benzinreserve von über 5l unzulässig, von ungeeigneten gefäßen ganz zu schweigen.

      wer also über die grenze fährt, sollte dort wenigstens noch eine kleine runde drehen, anschließend ein stück kuchen essen und nicht sofort auf gleichem wege zurückkommen. an der deutsch luxemburgischen grenze hat der zoll häufiger schon tanktouristen abgefangen und zur kasse gebeten. im wiederholungsfall oder bei größeren vergehen, droht strafanzeige. wie es an anderen grenzen aussieht, ist mir nicht bekannt.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 10:58:32
      Beitrag Nr. 37 ()
      #36, völlig richtig. Wenn aber selbst die sächsische Polizei in Grenznähe ihre Etat entlastet, indem im Ausland getankt wird, dann wird klar, daß wir hier nur über Einzelfälle reden, wenn Leute gar zu dreist beim Auslandstanken waren. Wenn täglich 10.000de jenseits der Grenze tanken, kann der Zoll auch nicht mehr viel machen, ohne Schengen in Frage zu stellen.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 11:13:44
      Beitrag Nr. 38 ()
      Warum eigentlich die teuren und hässlichen Windräder aufstellen, es geht doch noch wesentlich einfacher und ästetisch verträglicher:
      Jeder bekommt einen Dynamo (Hometrainer) und verpflichtet sich, jährlich eine festgelegte Mindestzeit zu strampeln und den so erzeugten Strom ins Netz einzuspeisen.
      Dies hätte folgende Vorteile:
      -Atom-, Gas-, und Kohlekraftwerke können abgeschaltet werden
      ==> CO2 neutral, keine rad. Abfall,
      -durch geplantes Zeitmanagement kann für konstante Energieversorgung gesorgt werden, Leute, die nachts strampeln erhalten einen Zuschlag.
      ==> keine Versorgungslücken durch Windstille, Regentage oä
      -durch eine angemessene Einspeisungsvergütung verdient man sogar noch Geld mit der Stromproduktion und kann sich über den selbstgenutzten Strom sogar noch etwas dazuverdienen
      ==> kein Abwürgen der Konjunktur durch gallopierende Energiekosten
      Aber Atom- und Kohlelobby werden das schon zu verhindern wissen.
      hostmi
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 11:25:06
      Beitrag Nr. 39 ()
      #38 ein lustiger, aber ziemlich realitätsferner beitrag. denn du glaubst, dass nachtstrampler einen zuschlag erhalten. das ist falsch. vielmehr werden die tagstrampler höher besteuert, außerdem wird eine hometrainersteuer eingeführt, um damit die pflegeversicherung weiterhin zu finanzieren.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 11:59:30
      Beitrag Nr. 40 ()
      BENZINPREIS
      Die vergessenen drei Liter

      Von Matthias Kaufmann

      Die Benzinpreise steigen in astronomische Höhen. Und plötzlich fällt vielen wieder ein, was sie vor lauter Begeisterung für bullige Offroader und allerlei PS-Prunk vergessen hatten: Was ist eigentlich aus dem Drei-Liter-Auto geworden?


      Hamburg - Die Analyse des früheren Wirtschaftsweisen war ernüchternd. Der Ölpreis werde zwar nicht auf Dauer so hoch bleiben, wie er derzeit ist. Aber "auf frühere Niveaus" werde er auch nicht mehr fallen, sagte Jürgen Kromphardt kürzlich im Deutschlandfunk.


      Aerodynamisch optimiert, aber kein Volumenmodell: Der Lupo 3L TDI ist für VW hauptsächlich ein Image- und Technologieträger
      Zielstrebig marschieren die Preise an der Zapfsäule auf die magische 1,30-Euro-Grenze zu. Und plötzlich finden wieder diejenigen Gehör, deren Mahnungen so lange im Motorengeheul der Supersportwagen und Geländekolosse untergegangen waren.

      "In den späten neunziger Jahren war das Drei-Liter-Auto nur kurz ein Thema", so die Einschätzung eines Mahners, Norbert Franck vom Bund Naturschutz (BUND). "Seither stehen wieder in erster Linie hohe PS-Werte im Vordergrund." Führt der hohe Spritpreis also dazu, dass Verbrauchswerte von 15 Litern und mehr nicht länger als luxuriöser Kollateralschaden hingenommen werden?


      vollständiger Artikel unter:

      www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,302480,00.…
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 12:32:39
      Beitrag Nr. 41 ()
      gerndabei

      An Deinen Postings liebe ich die Ausgewogenheit der Argumente.
      Hast Du eigentlich einen Extraservice bei Google mit der Funktion "polemischer Müll" ??

      Jetzt zu Deinem letzten Posting.

      1. 2001 habe ich für meine Tochter ein Auto gekauft. Der VW 3 Liter Lupo wurde mir mit einer vernünftigen Ausstattung vom Händler angeboten für 38.000 DM.
      Der Renaulthändler bot mir einen Clio mit einem 1.5 Liter Diesel, der auch nur 4.5 Liter braucht, mit besserer Ausstattung, z.B. 4 Türen, beim Lupo garnicht möglich, für 28.000 DM an.
      Wie das Rennen ausging bleibt Deiner Phantasie überlassen.

      2. Jetzt kommt natürlich das Argument "was die Regierung für soetwas könne".
      Naja, man hat die Steurbefreiung durch das "Lex Lupo" für Diesel so hoch angesetzt, das ein High Tech Auto wie der Lupo sich nicht mehr rechnet. Der Clio rechnet sich gut.

      3. Haste Dir mal die Steuerbefreiung bei schweren Geländewagen angesehen wenn die eine Umschreibung auf Nutzfahrzeug bekommen ?
      Mit anderen Worten, wer sich einen 50.000 € Geländewagen kauft und Sprit verschwendet ohne Ende mit großvolumigen Dieselmotoren, der bezahlt weniger Kfz-Steurn als meine Tochter mit dem Clio.

      Aber das liebe ich an den rotgrünen Kommunisten so sehr: Lautstark die Probleme bejammern aber nichts daran ändern.
      Wer kann denn diese Besteuerung ändern wenn nicht Berlin ? Vielleicht die Vereinigung deutscher Fliegenfischer oder wer oder was ?
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 15:54:10
      Beitrag Nr. 42 ()
      An Deinen Postings liebe ich die Ausgewogenheit der Argumente.
      Hast Du eigentlich einen Extraservice bei Google mit der Funktion " polemischer Müll" ??


      Lieber farnie,

      an deinen Postings mag ich besonders, dass du so humorvoll pöbelst.Damit unterscheidest du dich wenigstens von einigen anderen Anhängern des rechten (parlamentarischen) Flügels.
      4,5 l ist doch, trotz meiner NRW-Schulbildung, wohl weniger als 15 l, oder?
      Also, du bist doch schon auf dem richtigen Wege.

      Durch den Kauf dieses Fahrzeuges hast du sicherlich kein Geld mehr gehabt ein RAdio oder Fernseher zu kaufen. Du wüsstest sonst, dass die Steuerreduzierung für diese Geländewagen aufgehoben wird. Ausserdem besteht diese eh länger als die rot-grüne Regierungszeit.
      Schön finde ich da, wie hier noch vor einigen Monaten (von dir weiss ich es nicht mehr genau) aus eurer Ecke die Steuerbefreiung für Flugbenzin verteidigt worden ist.

      Irgendwie seid ihr sehr inkonsequent. Warum sollen die armen Besitzer dieser Geländewagen nun mehr KFZ-Steuer zahlen, während die armen Besitzer von Privatflugzeugen weiterhin steuerberfreit fliegen dürfen?

      farnie,
      du musst die "Vereinigung der Fliegenfischer" nicht auf den Weg bringen. Das Projekt Besteuerung für Geländewagen ist schon erledigt.
      Bitte schicke deinen Verein los nun die Besteuerung von Flugbenzin zu organisieren.

      Liebste Grüße
      gD
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 16:01:52
      Beitrag Nr. 43 ()
      gerndabei

      1. Ich bitte höflichst um die Anrede "Liebe Farnie"
      2. Mit dem rechten Flügel habe ich nichts zu tun.
      3. Geld für Fernseher hat noch gereicht. Hoffentlich wird Deutschland Europameister dann gibt es die Kohle zurück. Aber ich schaue sehr wenig TV, da das Programm so schlecht ist.
      4. Flugbenzin ist ein internationales Problem. Soetwas kann man nicht national lösen. (Nur damit Du meine unwesentliche Meinung kennst).

      Ansonsten gehen liebste Grüsse zurück
      ;)
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 16:21:27
      Beitrag Nr. 44 ()
      Liebe Farnie!

      zu 3. Da empfehle ich 3Sat, arte oder Phönix
      Wünsche, nur damit du die Kohle für den Fernseher beim Media Markt wieder abgreifen kannst, dass D Europameister wird. Denke zwar eher an die Franzosen, Portugiesen oder Holländer, aber naja, die Hoffnung stirbt zuletzt.

      zu 4. Kann man Flugbenzin für Privatjets nicht besteuern?
      Was ist daran ein internationales Probelm Seit FJS nicht mehr unter den Lebenden weilt, könnte man sich doch des Problems annehmen. Oder fliegt Stoiber auch schon Learjet?

      zu 1. das erstaunt mich doch sehr. Dachte immer, Sarkasmus sei männlich.

      Gruss
      gD
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 16:24:38
      Beitrag Nr. 45 ()
      Ich lese immer Benzinpreis. Warum?



      Avatar
      schrieb am 03.06.04 16:42:08
      Beitrag Nr. 46 ()
      @ 44 gerndabei

      also Flugbenzin kannste besteurn wie Du willst, denke ich mal. Da ich leider kein Privatflugzeug besitze kenne ich die Materie nicht so genau. Aber ich denke da recht praktisch. Also wenn die Leute zum Tanken mit dem Auto in alle europäischen Länder fahren, dann würden es die Leute mit Flugzeug doch erst recht tun - oder ?

      Naja, ob der Stoiber einen Learjet hat weiß ich nicht. Aber daß Du momentan von Stoiber etwas vernünftiges hörst ist ungefähr so wahrscheinlich wie die Vermutung daß Deutschland Europameister wird (kenne mich da zwar nicht so gut aus, aber mein Mann sagt das so)
      Stoiber sagt momentan nur das was er für geeignet hält sein Fleisskärtchen gegenüber der Angela auf dem Weg zur kanzlerkandidatur zu füllen.

      Politik in Deutschland halt.

      PS: Satire ist weiblich. Ironie auch. Aber was sagt das schon. Politik ist auch weiblich und wird von Männern für ihre Postneanderthalspielchen mißbraucht.
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 16:51:28
      Beitrag Nr. 47 ()
      yeah, frau farniente:) und gD:)

      ironie und satirische finesse - das isses:cool:


      Rüspektgruß!
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 17:12:57
      Beitrag Nr. 48 ()
      das kommende "VOLKSAUTO" für jeden Bürger Deutschlands! Ein Elternteil muss aber bereits 10 Tage nach der Geburt des Kindes den Antrag stellen um die termingerechte Lieferung zum 21. Geburtstag sicher zu stellen:laugh:!Moskau-Berlin
      Avatar
      schrieb am 03.06.04 17:59:15
      Beitrag Nr. 49 ()
      @44
      Das Flugbenzin einseitig nur in Dtld. zu besteuern wäre ja der nächste Super Gau !
      So einen Vorschlag würde ich eigentlich nur von Hohlbirne Trittin erwarten !
      Avatar
      schrieb am 04.06.04 08:35:54
      Beitrag Nr. 50 ()


                                                                      Schröder predigt Verzicht! :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 05.06.04 00:01:28
      Beitrag Nr. 51 ()
      Der Grüne Ströbele fordert neuerdings ein Fahrverbot für PKWs an Wochenenden.

      Die haben ihren Kopf wirklich nur zum Haareschneiden!!!
      Avatar
      schrieb am 05.06.04 00:10:28
      Beitrag Nr. 52 ()
      Avatar
      schrieb am 01.07.04 17:35:19
      Beitrag Nr. 53 ()
      Ist schon toll, wie Trittin mit dem Geld anderen Menschen umgeht:


      Bundesrechnungshof: Trittin verschwendet Milliarden
      Entsorgung radioaktiver Abfälle wird teuer / Wirtschaftlichkeit des Ein-Endlager-Konzeptes fraglich



      Dt. FRANKFURT, 30. Juni. Der Bundesrechnungshof hat seine Auffassung bekräftigt, daß das von der rot-grünen Bundesregierung verfolgte Konzept zur Entsorgung radioaktiver Abfälle mit finanziellen Risiken in Milliardenhöhe behaftet ist. Die in einer Prüfmitteilung vom vergangenen November enthaltene Kritik am Umgang des Bundesumweltministeriums mit dem sogenannten Ein-Endlager-Konzept konnte auch durch eine Gegenäußerung des Ministeriums nicht entkräftet werden. Vielmehr wies der Bundesrechnungshof die Stellungnahme aus dem Hause Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich in allen Punkten zurück und kündigte an, den Bundestag entsprechend zu unterrichten. "Nach nochmaliger Überprüfung der Sachverhalte sehen wir unsere in der Prüfmitteilung vom 27. November 2003 dargelegten Feststellungen bestätigt", heißt es in dem Schreiben der Rechnungsprüfer vom 3. Juni, das dieser Zeitung vorliegt.

      Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach ihrem Regierungsantritt 1998 das bis dahin von Bund und Ländern einvernehmlich verfolgte Entsorgungskonzept verworfen, das ein Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle im Schacht Konrad und ein weiteres für hochradioaktive Abfälle vorsah. Unter der Voraussetzung, daß die damals noch vorangetriebene Untersuchung des Salzstocks Gorleben positiv verliefe, sollte Gorleben dieser zweite Standort werden. Die rot-grüne Koalition legte sich jedoch in ihrer Koalitionsvereinbarung darauf fest, daß Gorleben als Endlager nicht in Frage komme und künftig ein neuer Standort gesucht werden solle, der alle Arten radioaktiver Abfälle aufnehmen könne. Diese Vorentscheidung schloß auch eine Nutzung des Schachts Konrad aus. Dennoch wurde das Planfeststellungsverfahren für Schacht Konrad zu Ende geführt und im Mai 2002 mit einem positiven Bescheid abgeschlossen.

      Die Rechnungsprüfer kritisieren, daß mehr als fünf Jahre nach der Umstellung des Entsorgungskonzepts auf die sogenannte Ein-Endlager-Lösung nicht einmal ein Untersuchungsauftrag vergeben worden sei, in dem die Wirtschaftlichkeit dieses Konzepts mit der früher verfolgten Zweierlösung verglichen würde. Statt dessen habe das Ministerium wiederholt solche Vergleiche unterbunden. In keiner der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen seien die Stillegungskosten berücksichtigt worden, die durch den Verzicht auf bisherige Endlagerprojekte auf den Bund zukämen. Allein für Schacht Konrad sind seit Ende der siebziger Jahre von den Atomkraftwerksbetreibern Vorausleistungen in Höhe von etwa 885 Millionen Euro erbracht worden. Bei einer "fachlich nicht begründeten" Einstellung dieses Projekts müßte dieser Betrag (mit Zinsen) an die Wirtschaft zurückgezahlt werden. Indem er Schacht Konrad für überflüssig erkläre, leiste der Bundesumweltminister den Klagen Vorschub, die gegen den Planfeststellungsbeschluß anhängig sind. Diese Sorge werde auch im Bundeswirtschaftsministerium geteilt, schreiben die Rechnungsprüfer. (Fortsetzung Seite 2.)

      Das Umweltministerium hatte die Prüfmitteilung vom vergangenen November unter anderem mit dem Argument zurückgewiesen, der Rechnungshof mische sich auf unzulässige Weise in politische Entscheidungen ein. Dem entgegnen die Prüfer mit dem Hinweis, daß sie lediglich, wie es ihre Aufgabe sei, die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen einer politischen Entscheidung untersucht, die Entscheidung selbst jedoch nicht beanstandet hätten. Aus den geprüften Unterlagen habe sich jedoch kein Hinweis ergeben, daß die Endlagerung aller Abfälle in einem Endlager aus technisch-wissenschaftlichen Gründen geboten sei. Tatsächlich sei Deutschland das einzige Land, das dieses Konzept verfolge. Daraus ergäben sich Erstattungsansprüche der Unternehmen, welche die bisherigen Projekte vorfinanziert hätten.

      Die Prüfbehörde weist den Umweltminister zum wiederholten Mal darauf hin, "daß die finanziellen Risiken mit der Dauer der Entscheidungsfindung wachsen". Obwohl der von Trittin eingesetzte Arbeitskreis "Auswahlverfahren Endlagerstandorte" bereits 2002 seine Empfehlungen für den Neubeginn der Standortsuche abgegeben hat, ist bis heute nicht klar, ob sich das Ministerium diese Empfehlungen zu eigen macht. Wiederholte Nachfragen beschied die Bundesregierung mit der Auskunft, die Prüfung der Vorschläge sei noch nicht abgeschlossen. Solange diese Entscheidung und ein entsprechendes gesetzliches Vorgehen in der Schwebe gehalten werden, können Entschädigungsforderungen nicht wirksam werden.

      Das Bundesumweltministerium hat die wiederholte Kritik des Rechnungshofs am Mittwoch als "weder sachgerecht noch nachvollziehbar" zurückgewiesen. Bisher habe die Grundsatzentscheidung für das Ein-Endlager-Konzept zu keinerlei Mehrkosten im Bundeshaushalt geführt. Milliardenrisiken seien die Atommüllproduzenten eingegangen, "die über Jahre hinweg ohne tragfähige rechtliche Grundlage Gelder in den Salzstock Gorleben versenkt haben", hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung unterdessen aufgefordert, sich ihrer Verantwortung für nukleare Abfälle zu stellen, das Moratorium für die Untersuchungsarbeiten in Gorleben aufzuheben und Schacht Konrad unverzüglich auszubauen.
      Avatar
      schrieb am 01.07.04 18:12:59
      Beitrag Nr. 54 ()
      BP: Öl reicht noch für 41 Jahre:eek: - Preisanstieg wegen hohem Konsum


      Laut dem Energieunternehmen BP reicht das Öl auf der Erde noch für 41 Jahre. Die Vorräte werden auf 1,15 Billionen Barrel geschätzt.

      Der derzeitige Preisanstieg sei deshalb nicht auf eine Knappheit zurückzuführen, sondern auf den hohen Verbrauch. Weitere Gründe für den hohen Ölpreis sind Krieg und Terror im Mittleren Osten.

      Aber vor allem der drastische Anstieg des Energiebedarfs in China trägt zu den hohen Preisen bei. Auch in Japan wird mehr Öl verbraucht, da dort 54 Atomkraftwerke wegen Sicherheitsbedenken geschlossen werden mussten.

      China habe mittlerweile vor Japan und nach den USA die weltweit höchste Ölnachfrage.
      Avatar
      schrieb am 02.07.04 00:19:08
      Beitrag Nr. 55 ()
      Nr.1
      So einen Schwachsinn wie in Nr.1 habe ich selten gelesen.
      Ich tanke viel billiger im grenznahen Ausland (incl.Reservekanister) und erspare mir so die deutsche Abzocker Ökosteuer. Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer gehen bereits erheblich zurück und neue Löcher tuen sich im Haushalt voller Luftbuchungen des Hans Eichels auf.
      Die roten Abzocker wundern sich immer wieder, dass die Steuereinahmen zurückgehen. Über diese Schwachmatten Politiker kann man sich nur noch wundern !


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