CDU will bei Regierungsübernahme :laugh: PKW-Maut einführen! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 31.07.04 14:59:13 von
neuester Beitrag 07.01.05 14:23:37 von
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CDU erwägt Pkw-Maut für Autobahnen
Hamburg (ddp). Im Falle einer Regierungsübernahme erwägt die CDU offenbar die Einführung einer Pkw-Maut auf Autobahnen. Dies gehe aus einem Papier hervor, das Parteichefin Angela Merkel bei dem schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Peter Harry Carstensen in Auftrag gegeben hatte, berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» am Samstag. In dem Entwurf des Papiers mit dem Titel «Wachstum durch moderne Infrastruktur» heißt es demnach, der Bundesfernstraßenbau sei «für alternative Finanzierungskonzepte zu öffnen». Dazu gehöre auch «eine wirksame Ergänzung der Steuer- durch die Gebührenfinanzierung».
Bei dem Konzept handelt es sich nach Angaben der CDU um ein Papier aus dem Wachstumsprojekt, dessen Ergebnisse nach und nach vorgestellt werden. Das Papier von Carstensen werde vermutlich in der kommenden Woche präsentiert. Die Inhalte wollte die CDU auf ddp-Anfrage vorab jedoch nicht bestätigen.
http://de.news.yahoo.com/040731/336/453q3.html
Die PKW-Maut soll also eine Ergänzung zu den bisherigen Steuern darstellen. Dann bleiben KFZ-Steuer und Mineralölsteuer also im jetzigen Umfang erhalten.
Scheiss Abzocker!
Ich hab das Gefühl die CDU arbeitet gerade daran die Kommunalwahlen in NRW doch noch zu verlieren!
Hamburg (ddp). Im Falle einer Regierungsübernahme erwägt die CDU offenbar die Einführung einer Pkw-Maut auf Autobahnen. Dies gehe aus einem Papier hervor, das Parteichefin Angela Merkel bei dem schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Peter Harry Carstensen in Auftrag gegeben hatte, berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» am Samstag. In dem Entwurf des Papiers mit dem Titel «Wachstum durch moderne Infrastruktur» heißt es demnach, der Bundesfernstraßenbau sei «für alternative Finanzierungskonzepte zu öffnen». Dazu gehöre auch «eine wirksame Ergänzung der Steuer- durch die Gebührenfinanzierung».
Bei dem Konzept handelt es sich nach Angaben der CDU um ein Papier aus dem Wachstumsprojekt, dessen Ergebnisse nach und nach vorgestellt werden. Das Papier von Carstensen werde vermutlich in der kommenden Woche präsentiert. Die Inhalte wollte die CDU auf ddp-Anfrage vorab jedoch nicht bestätigen.
http://de.news.yahoo.com/040731/336/453q3.html
Die PKW-Maut soll also eine Ergänzung zu den bisherigen Steuern darstellen. Dann bleiben KFZ-Steuer und Mineralölsteuer also im jetzigen Umfang erhalten.
Scheiss Abzocker!
Ich hab das Gefühl die CDU arbeitet gerade daran die Kommunalwahlen in NRW doch noch zu verlieren!
das Thema ist bald wieder vom Tisch, wenn die Autolobby mit Massenentlassungen droht!
So sieht es aus!
Die CDU ist so etwas von doof, es ist unbeschreiblich.
Noch ein paar dieser "guten" Ideen und sie haben fertig.
Noch ein paar dieser "guten" Ideen und sie haben fertig.
SPD und CDU arbeiten wirklich hart daran, dass die Mehrheit der Deutschen "Randparteien" wählen wird
"...Die zusätzlichen Mittel sollen vor allem in den sechs- bis achtspurigen Autobahnausbau in Ballungsräumen fließen. Gleichzeitig soll der jährliche Verkehrshaushalt des Bundes von derzeit rund 25 Milliarden Euro um mindestens drei Milliarden Euro erhöht werden. Erst im Dezember 2003 hatten sich Union und SPD auf eine dauerhafte Kürzung um genau diesen Betrag ab 2006 geeinigt -- die Initiative dazu ergriffen die Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch (CDU), und Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück (SPD)." www.heise.de/tp
Es ist nicht zu fassen! Erst ist die Union mit einer Kürzung einverstanden, dann will sie um eben diesen gekürzten Betrag wieder aufstocken
Es ist nicht zu fassen! Erst ist die Union mit einer Kürzung einverstanden, dann will sie um eben diesen gekürzten Betrag wieder aufstocken
Die CDU war doch schon immer die Steuererhöhungspartei.
Naja vielleicht sollte man mal überlegen was das bedeutet?!?
Vielleicht werden ja dann die PKW-Steuern abgeschafft. Davon ab ist Merkel noch nicht die CDU.
Wenns losgeht wird man ja sehen was kommt. Aber soweit möchte man hier ja nicht denken
Vielleicht werden ja dann die PKW-Steuern abgeschafft. Davon ab ist Merkel noch nicht die CDU.
Wenns losgeht wird man ja sehen was kommt. Aber soweit möchte man hier ja nicht denken
ja klar kommt das.
Ihr glaubt tatsächlich, Deutschland würde mit einer umfassenden Inbfrastruktur für Bewegungserfassung überzogen, mit allem pipapo, inkl dazugehörenden Satelliten für 8,2 Mrd Euro.
und dann beläßt man es dabei, die nur die LKWs zu erfassen ?
Euch ist wirklich nicht zu helfen.
Ihr glaubt tatsächlich, Deutschland würde mit einer umfassenden Inbfrastruktur für Bewegungserfassung überzogen, mit allem pipapo, inkl dazugehörenden Satelliten für 8,2 Mrd Euro.
und dann beläßt man es dabei, die nur die LKWs zu erfassen ?
Euch ist wirklich nicht zu helfen.
Ist die Mineralölsteuer nicht zur Finanzierung des Strassenbaus eingeführt worden? Aus diesem Grund ist doch Flugbenzin steuerfrei, weil man dort keine Strassen bauen muss, oder natürlich auch der Sprit für die Landwirte.
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