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Dokumentation - der "Alarmaufruf" im Wortlaut:

"ALARMAUFRUF an alle SPD-Mitglieder, Ortsvereine, SPD-Verantwortliche und an die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), an Arbeitnehmer und Gewerkschafter

Um das Land vor dem sozialen Verfall zu retten und die Fundamente des Sozialstaats zu bewahren,

um SPD und Gewerkschaften zu verteidigen, die in ihrer Existenz bedroht sind,

um zum Wahlauftrag der SPD von 2002 zurückzukehren und die sozialdemokratischen Abgeordneten im Bundestag auf den Kurswechsel zu verpflichten und als erstes Hartz IV zurück zu nehmen,
kommt es auf uns an, auf die große Mehrheit der SPD-Mitglieder und –Wähler!

Wir rufen auf, gemeinsam zu handeln:

Schröder muss gehen

- Kurswechsel sofort!

Wir lehnen uns auf gegen den unfassbaren sozialen Rückschritt, der über uns hereinbrechen soll.

Wir leisten Widerstand dagegen, dass die SPD, die traditionsreiche Arbeitnehmerpartei, verschwinden soll, die mit allen sozialen Errungenschaften unseres Landes verbunden ist.
Gerhard Schröder: „Ich kann nur diese Politik – Weiter so!“

Dieser verantwortungslose Starrsinn wird die SPD unausweichlich zum Untergang verurteilen, wenn die sozialdemokratischen Mitglieder und Wähler ihm nicht in den Arm fallen.

Die SPD gehört nicht Gerhard Schröder!

Wir sind die SPD

Das Wahldebakel am 13. Juni (gemeint ist die Europawahl 2004, Anm. d. Red.) markiert eine Wende:

Die Mehrheit der Partei, ihre Mitgliederbasis, ihre Anhänger und Wähler, Arbeitnehmer und Gewerkschafter haben der Politik, die sich in der Agenda 2010 konzentriert, eine Absage erteilt.

Bis heute hat Gerhard Schröder die Mehrheit der Partei diszipliniert, viele Tausende aus der SPD und Millionen in die Wahlenthaltung getrieben.
Aber dass 10,5 Millionen traditionelle Wähler der SPD die Politik von Schröder am 13. Juni demonstrativ zurückwiesen, indem sie der SPD ihre Stimmen verweigert haben, zeigt auch einen Ausweg!

Geben wir dieser Mehrheit das Wort, organisieren wir den Kampf, damit die Mitgliederbasis, Arbeitnehmer und Gewerkschafter ihre Forderung nach einem grundsätzlichen Kurswechsel durchsetzen, der schon lange von allen Seiten gefordert wird – an erster Stelle auch von der AfA auf ihrer Bundeskonferenz im März in Erfurt.

Wie soll der Kurswechsel möglich sein?

Lassen wir uns nicht weiter von dem endlosen Hin und Her über die „Korrekturen“, die man an der Regierungspolitik vornehmen müsse, ablenken: Es geht um einen grundsätzlichen Kurswechsel, der jetzt vollzogen werden muss!

Wie soll das geschehen?

Schröder selbst gibt uns darauf eine Antwort. Auf die Fragen, die an ihn von innerhalb und außerhalb der Partei gerichtet werden, entgegnet er: „Ich kann nur diese Politik führen, ich will nur diese Politik weiterführen. Es gibt keine wirklich vernünftige Alternative zur Agenda 2010.“

Auf der einen Seite steht also die Mehrheit der Parteibasis und sozialdemokratischen Wähler, die die Ängste und Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Jugendlichen, der Studierenden, der Rentner, der Empfänger von Arbeitslosenhilfe und Patienten teilen.

Auf der anderen Seite die Regierungs- und Führungskräfte der SPD um Gerhard Schröder. Sie brechen mit dem Mandat, das der SPD 2002 gegeben wurde, und sind geradezu darauf versessen, die von der EU diktierte Reformpolitik der Agenda 2010 bis zu Ende durchzusetzen.

(Seite 2 der Originalschrift)

Haben wir nicht völlig Recht, wie Oskar Lafontaine, zu sagen: ?wenn das Volk eine Politik ablehnt, muss man die Politik ändern. Wenn man dies nicht kann, muss man gehen, weil man in einer Demokratie das Volk nicht auflösen kann“! (STZ, 10.7.2004)

Gibt es irgendeinen anderen Ausweg, der der Demokratie und den Traditionen der SPD gerecht würde? Gibt es einen anderen Weg für einen wirklichen Kurswechsel? Ist es jetzt nicht an uns, den Mitgliedern der SPD und den Arbeitnehmern und Gewerkschaftern, Gerhard Schröder abzulösen, um ihn daran zu hindern, seine zerstörerische Offensive fortzuführen?

Es ist höchste Zeit!

Man muss kein Prophet sein, um die Entwicklung vorherzusehen:

Entweder kann Gerhard Schröder bis zum Ende seiner Politik gehen und die sozialen Errungenschaften der Arbeitnehmer eine nach der anderen zerstören? wobei der CDU/CSU bei der Wahl 2006 oder schon früher der Weg zur Macht gebahnt wird,

oder der Wille der SPD-Mitgliederbasis, Arbeitnehmer und Gewerkschafter wird respektiert, und Schröder und seine Führungsmannschaft werden abgelöst. Wir brauchen sozialdemokratische Abgeordnete, die auf ihren Wahlauftrag von 2002 zurückkommen und mit der Agenda-Politik Schluss machen. Wir brauchen sozialdemokratische Vertreter in Parteiführung und Regierung, die mit den ersten Maßnahmen für einen Kurswechsel beginnen:

- Aufhebung von Hartz IV, der Gesundheitsreform und Rentenkürzungen,

- Erhalt aller Arbeitsplätze, Schluss mit der Erpressung von Lohnsenkungen, Unterstützung der Gewerkschaften für die allgemeinverbindliche Respektierung/Wiederherstellung und für die Ost-West-Angleichung der Flächentarifverträge.

Das ist die Alternative! Das ist die Auseinandersetzung, vor der wir stehen. Aber wir lassen uns nicht beirren, denn wir wissen: Das ist der Wille der Mehrheit. Noch ist nichts endgültig verloren, aber die Zeit drängt.

Kann man es zulassen, dass Schröder-Clement unter dem Applaus des Unternehmerpräsidenten Rogowski vom BDI Hunderttausende unserer Kolleginnen und Kollegen ihrer Arbeitslosenabsicherung berauben und in Verelendung stürzen?

Kann man es zulassen, dass Gerhard Schröder sich weiterhin als Sozialdemokrat bezeichnet? Dass er im Bundesrat mit Hilfe eines Stoiber und der anderen CDU-Ministerpräsidenten der westdeutschen Bundesländer die Hartz IV-„Reform“ durchpaukt – gegen die Vertreter der ostdeutschen Bundesländer und die Ministerpräsidenten der eigenen Partei sowie gegen die Gewerkschaften?

Kann man es zulassen, dass mit der Arbeitsplatzvernichtung, mit der Durchbrechung der Tarifverträge und nun mit Hartz IV ganze Bevölkerungsschichten im Osten ihres menschenwürdigen Einkommens beraubt werden?

15 Jahre nach dem Sturz der Mauer wird die Spaltung zwischen Ost und West durch Schröder wieder vertieft.

Ist nicht der Augenblick für uns gekommen, um uns zusammenzutun und gemeinsam durchzusetzen, dass diese Politik endlich gestoppt und Gerhard Schröder abgelöst wird?

Die „Linkspartei“ soll eine Alternative sein?

Denen, die uns die Gründung einer Wahlalternative und „Linkspartei“ vorschlagen, die sich zum Ziel setzt, im Jahre 2006 die 5%-Hürde zu überwinden, antworten wir:

- Heute stehen unsere Zukunft, unsere sozialen Rechte, unsere soziale Existenz auf dem Spiel, nicht erst im Jahr 2006! Wenn die Regierung Schröder so weitermacht, dann hat sie 2006 alles zerschlagen und der CDU/CSU den Weg an die Macht geebnet!

- Wir brauchen keine zusätzliche Spaltung, sondern die Organisierung der immensen Kraft innerhalb und außerhalb der SPD für die Erfüllung des Wahlauftrags, den die Arbeitnehmer der SPD-geführten Regierung2002 gaben.

- Sollen wir, sollen die Arbeitnehmer die SPD dem zerstörerischen Wirken Gerhard Schröders überlassen, und stattdessen die Sammlung einer „linken“ Wahlalternative und Partei unterstützen, die sich als Ersatz-PDS im Westen versteht und keineswegs als politische Vertretung der Arbeitnehmer?

- Sollen wir, sollen die Arbeitnehmer den von der Schröder-Politik provozierten Bruch zwischen Gewerkschaften und SPD hinnehmen und ihn gar bis zu Ende treiben, wie es die Vertreter der Wahlalternative fordern, und somit die politische Interessenvertretung der Arbeitnehmer in Deutschland unendlich erschweren, - anstatt diesen Bruch rückgängig zu machen, indem man hilft, den Willen der Mehrheit der SPD-Parteibasis und Wählerschaft zu einer Rückkehr zu den sozialdemokratischen Grundwerten durchzusetzen?

- Soll man auf den Kampf dafür verzichten, nur um sich auf die altbekannte Position der PDS zu begeben, die Schröder „kritisiert“, solange sie sich als „Opposition“ darstellt, und die schlimmste antisoziale Politik mit

(Seite 3 der Originalschrift)

umsetzt, sobald sie sich an den Hebeln der Macht befindet, wie es in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern geschieht?

Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht!

Ein Teil von uns hat mit früheren Initiativen gegen den Kurswechsel Gerhard Schröders und sein Abrücken vom Wahlauftrag eingegriffen. Andere haben an dem Mitgliederbegehren teilgenommen, das unglücklicherweise von seine Initiatoren eingestellt wurde. Wieder andere haben auf der Basis von Hunderten von Unterschriften unter das „Chemnitzer Manifest“ an der Konferenz von Sozialdemokraten und Gewerkschaftern in Halle „Für die wirkliche, soziale Einheit Deutschland“ am 17. April teilgenommen. In den Kommunalwahlen in Sachsen und Sachsen-Anhalt haben Genossinnen und Genossen auf der Grundlage der Beschlüsse der AfA gegen die Linie von Schröder kandidiert und von der Bevölkerung ein positives Echo erhalten. Wir haben Genossinnen und Genossen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach Köln eingeladen, um mit ihnen über ihre Erfahrungen zu diskutieren, die sie im Osten in einer destaströsen Situation gemacht haben. Jetzt haben wir beschlossen, uns an Euch zu wenden:

Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber wir sind der festen Überzeugung, dass es keinen anderen Ausweg aus der Krise der Partei, keine andere Möglichkeit für einen Kurswechsel zu einer wirklich sozialdemokratischen Politik gibt, als zu sagen:

Schröder muss gehen – ob er will oder nicht!

Wenden wir uns an die große Mehrheit in der SPD, an die sozialdemokratische Wählerbasis, die zu Schröder und seiner Politik Nein gesagt hat. Die SPD gehört nicht ihm. Die SPD, das ist die Mehrheit. Wir sind die SPD.

Schließen wir uns zusammen und schlagen in der SPD Alarm!

Sorgen wir dafür, dass die Demokratie wieder zählt!

Verbinden wir uns, um die SPD von dem disziplinierenden Druck zu befreien, mit dem sie der Politik Schröders unterworfen wird. Sammeln wir uns, um Gerhard Schröder abzulösen und die SPD und mit ihr die SPD-geführte Regierung zu verteidigen.

Verteidigen wir auf diesem Wege den Sozialstaat gegen die Forderungen der EU und des IWF. Der Druck des IWF wird heute von dessen ehemaligem Präsident und dem jetztigen Bundespräsident, Köhler, formuliert. Er bestärkt Schröder und fordert noch eine Verschärfung des „Reformtempos“ und die Zerstörung der Flächentarifverträge durch Lohnsenkung und Arbeitszeitverlängerung.

Gehen wir zu den SPD-Kandidaten für die Kommunalwahl in NRW, für die Landtagswahlen in Brandenburg, im Saarland und Sachsen, damit sie ihre Ablehnung der Agenda-Politik erklären.

Unterstützen wir die SPD-Kandidaten, die sich für diese Ablehnung und die Verteidigung der sozialdemokratischen Grundwerte aussprechen.

Versammeln wir die große Kraft, die es für einen Kurswechsel in der SPD und der Arbeitnehmerschaft gibt!

Unterzeichnet diesen Aufruf!

* * *

Sammeln wir Unterschriften unter diesen Aufruf. Schickt sie uns zu, damit wir uns austauschen können!

Bereiten wir für diese Ziele eine bundesweite Konferenz im Oktober vor.

* * *

Die Initiative für den Aufruf wurde auf einem regionalen Treffen, zu dem die regionale Redaktion der Zeitung „Soziale Politik & Demokratie“ am 10. Juli 2004 in Köln eingeladen hatte, ergriffen. An dem Treffen teilgenommen haben SPD-Mitglieder, traditionelle SPD-Wähler und Gewerkschafter.

Vier Wochen nach der historischen Niederlage der SPD am 13. Juni und zweieinhalb Monate vor dem sich abzeichnenden Desaster bei den Kommunalwahlen in NRW war es für sie ein dringendes Anliegen, sich in Köln zu versammeln. Denn es ist unerträglich, tatenlos zuzusehen, dass die Partei endgültig in die Katastrophe geführt wird. Aus diesem Grund wenden sie sich an die SPD-Mitglieder und –Wähler, Arbeitnehmer und Gewerkschafter, den Aufruf als Erstunterzeichner zu tragen und dann für eine massive Unterzeichnung zu verbreiten und einzusetzen."

Anmerkungen: Der Aufruf ist eine Abschrift des Originals, das als Fax vorliegt. Sprachliche Eigenheiten und Hervorhebungen sind weitgehend übernommen worden. Die Kontaktadresse weggelassen worden.

Übernommen von: http://www.spdfraktion.de/dialog/phpBB2/viewtopic.php?t=3913


Kommentar:

Reichlich spät dieser „Alarmaufruf“, die neuen Arbeitsmarktgesetze sind mit Zutun der Unionsparteien beschlossen und ob Schröder nun geht oder nicht, sie sind nicht wieder rückgängig zu machen.
Die Hand für diese menschenverachtenden Gesetze haben sie alle gehoben und nun, da klar wird das man nach 2006 für immer nach hause gehen kann, macht man mobil und versucht über geheucheltes Mitgefühl für die neuen Bundesländer Verbündete gegen Schröder zu rekrutieren.
Der Zug ist abgefahren und es ist vorbei mit den schönen Pöstchen als Abgeordneter und so Gott will, werden diese Leute irgendwann auch die Gesetzt zu kosten bekommen die sie willfährig mit beschlossen haben.

Kommt zu uns, da sitzen keine verkappten PDSler, bei uns sitzen diejenigen die wirklich weiter sozialdemokratische Politik machen wollen, ich weiß es weil ich in Berlin zur ersten bundesweiten Versammlung der Wahlalternative dabei war, einige Linke haben damals verärgert den Saal verlassen weil es dort kein klares Bekenntnis zum Linkssein gab.
Unterstützt uns und wertet Mitglied, jede Stimme zählt! Es geht um die Zukunft von uns allen!

http://www.wahlalternative.de./

SIG

[Antifor]

"Schröder muss gehen"

Dem ist zuzustimmen!

Der Rest ist albern!!!

[betterthantherest]

Die Ansichten in diesem Kettenbrief zeigen, dass Dummheit keine Grenzen kennt.

Das einzige, was darin richtig ist. Schröder muss weg.

[Antifor]

Es gibt zwei Dinge, die unendlich sind: Das Universum und die Dummheit von Sozialdemokraten. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.

Albert Einstein

[Sig]

Der letzte Satz muss natürlich:

Unterstützt uns und werdet Mitglied der Wahlalternative AsG, jede Stimme zählt!

heißen.

http://www.wahlalternative.de

SIG

[betterthantherest]

Die SPD fordert in ihrem Parteiprogramm den demokratischen Sozialismus. Um ein Land kaputt zu machen, braucht es keine PDSler.


Das " demokratisch" dient nur dazu, die Leute zu verschrödern.


"Sozialismus wurde von Leninisten und Stalinisten als synonymer Ausdruck zu Kommunismus verwendet. Karl Marx und Friedrich Engels betrachteten ihn als notwendige Vorstufe zum Kommunismus. Der Übergang vom Sozialismus in den Kommunismus sollte gemäß Marx im Rahmen einer Weltrevolution stattfinden, Lenin sah ihn als in einem Land durchsetzbar an. Diese Theorie wurde jedoch nach Lenins Tod von der kommunistischen Partei der UdSSR neu ausgearbeitet, so dass nun der Wechsel von Sozialismus (in dem sich die UdSSR ja bereits durch die Oktoberrevolution 1917 befand) zu Kommunismus ein stetiger Prozess sein sollte.
Die Beseitigung eines materiellen Anreizes zur Übernahme von Verantwortung, wie Firmenleitung, führte im real existierenden Sozialismus zu großen Wirtschaftsproblemen."



Im Duden wird Sozialismus wie folgt definiert:

"Sozialismus (lat.-fr.) der; -:1. (ohne Plural) (nach Karl Marx dem Kommunismus vorausgehende) Entwicklungsstufe, die auf gesellschaftlichen oder staatlichen Besitz der Produktionsmittel u. eine gerechte Verteilung der Güter an alle Mitglieder der Gemeinschaft hinziehlt. 2. (Plural selten) politische Richtung, Bewegung, die den gesellschaftlichen Besitz der Produktionsmittel u. die Kontrolle der Warenproduktion u. -verteilung verficht.
Duden - Das Fremdwörterbuch, Dudenverlag Mannheim Wien Zürich 1990"



Was die SPD will, ist die Enteignung und die Entmündigung der Menschen. Nicht mehr und nicht weniger.

[brokerbee]

Haifischjäger nehmt Schröder als Köder.
Frau Merkel ist ein Ferkel.
Westerwelle rückt den Herren auf die Pelle, von hinten ganz schnelle.
Ein dummer Mensch trank sehr viel Bier, heraus kam Hartz vier.

Neuer Film: „Eine unmenschliche Geschichte“ von Agenda-Autor Schröder.

Neues Buch: „Arbeitslosenverbrennung Pro und Contra. Wege zur thermischen Verwertung von nicht gebrauchten Produktionsfaktoren“. Von Clement / Hartz.

Wem fällt noch mehr Blödsinn ein ????????

[regedit]

Richtig ist, dass Schröder gehen muss, aber nicht alleine sondern die ganzen Speichellecker u. A....kriecher mit. Den diese verlogenen Volksvertreter tragen genauso Verantwortung wie Schröder.

http://www.wahlalternative-asg.de

PS: Gebt Schwarz/Gelb keine Chance

[brokerbee]

Noch ein bischen Sachinformation:

Clement greift Hartz-IV- Kritiker massiv an

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat die Kritiker der Hartz
IV genannten Arbeitsmarktreform massiv angegriffen. "Die Art und Weise,
wie manche Politiker und Verbände Hysterie im Volk erzeugen, ist
unerträglich", sagte Clement der "Bild am Sonntag". Diejenigen, die zum
Widerstand aufriefen und mit gewalttätigen Protesten drohten, sollten nicht
mit dem Feuer spielen.
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/16/0,1367,HOME…

[Leghorn]

»Unterdessen hat der Leipziger Pfarrer Christian Führer die Kritik von Clement zurückgewiesen. Der Organisator der Leipziger Friedensgebete, die 1989 den Sturz des SED-Regimes einleiteten, sagte der "Mittelbayerischen Zeitung" (Samstagausgabe): "Ich wundere mich, wenn hochrangige Politiker derart gegen Demonstrationen zu Felde ziehen. Demonstrationen sind ein legitimes politisches Mittel in einer Demokratie."

Die Unterstellung, man setze die DDR mit der Bundesrepublik gleich, sei völlig abwegig, sagte er. Das Motto "Ihr könnt gegen die Kommunisten demonstrieren, aber jetzt haltet die Klappe" funktioniere in der Demokratie nicht. In Leipzig werde es weiterhin Friedensgebete und Demonstrationen für soziale Gerechtigkeit geben, betonte er.«


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,312081,00.h…

[Haulong]

Das was die SPD-Regierung - allen voran Schröders Clement - den Menschen antut, ist psychische Gewalt mit physischen Folgeschäden.

Zitat:
"
Die Formen der physischen Gewalt fallen regelmäßig unter den Begriff der Körperverletzung in seinen einzelnen Abstufungen (Körperverletzung, gefährliche Körperverletzung, schwere Körperverletzung etc.).
Auch die psychische Gewalt ist häufig vom Straftatbestand der Körperverletzung umfasst, da diese in vielen Fällen eine so erhebliche Beeinträchtigung für das Opfer darstellt, dass sie der tätlichen Körperverletzung gleichzusetzen ist.

Die Strafbarkeit der sozialen oder ökonomischen Gewalt muss im Einzelfall geprüft werden, da hier besonders die Art und Weise entscheidend ist, um das Vorliegen einer strafbaren Handlung beurteilen zu können.
"