Gewerkschaften wollen mehr Mitbestimmung - 500 Beiträge pro Seite

[JoePorc]

DGB-Chef Sommer fordert mehr Macht für Aufsichtsräte

Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert mehr Macht für die Aufsichtsräte und damit auch mehr Mitbestimmung für die Arbeitnehmervertreter.

HB BERLIN. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat sich für mehr Einfluss des Aufsichtsrats auf das operative Geschäft und damit auch für mehr Mitbestimmung für die Gewerkschaften ausgesprochen.

Er könne sich vorstellen, dass die Geschäftspolitik stärker Gegenstand im Aufsichtsrat sein müsste, sagte Sommer in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Interview der „Süddeutschen Zeitung“. Dies betreffe die Produktplanung, die Personalentwicklung und gehe bis hin zu den Verkaufsstrategien: „Die Lehre aus der Opel-Krise ist doch, dass es Sinn macht, wenn der Aufsichtsrat nicht nur strategische Entscheidungen trifft und Spitzenmanager bestellt, sondern auch bei operativen Entscheidungen mitwirkt, bei Produktplanung und Modellentwicklung.“

Bislang konzentriere sich die Macht in dem Gremium auf den Aufsichtsratsvorsitzenden. Dieser sei häufig sehr unmittelbar in die Geschäftspolitik eingebunden. Aber der Aufsichtsrat selbst könne nicht so in die Tiefe gehen: „Wir haben in Deutschland ein System, dass der Aufsichtsrat zwar die strategischen Personalentscheidungen mit beeinflusst, aber die operative Arbeit dem Vorstand allein überlassen bleibt.“ Bislang seien Unternehmen aber immer operativ Pleite gegangen und nicht strategisch. Trotzdem werde so getan, als ob die Aufsichtsräte die Möglichkeit hätten, auf die aktuelle Geschäftspolitik Einfluss zu nehmen: „Das haben sie objektiv nicht.“

Sommer wies Äußerungen des Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, scharf zurück, der die Einführung der Mitbestimmung nach dem Zweiten Weltkrieg als historischen Irrtum bezeichnet hatte. Der BDI-Chef solle darüber nachdenken, ob er in jedes Fettnäpfchen treten müsse. Die Mitbestimmung sei ein Erfolgsmodell: „Sie hat Westdeutschland zum wettbewerbsfähigsten Land der Welt gemacht.“

Für eine Fortsetzung der Mitbestimmung sprach sich auch SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering aus. Dieser sagte auf dem Parteitag der schleswig-holsteinischen SPD in Lübeck: „Arbeitnehmer und Arbeitgeber können ihre Interessen bündeln. Sie können das, was sie gemeinsam bewegt, was sie gemeinsam interessiert, zusammenführen.“ Das sei über fünf Jahrzehnte erfolgreich in Deutschland praktiziert worden und solle auch weiter so gehandhabt werden.

24.10.2004

[aekschonaer]

Hallo JoePorc,
vermutlich hast du die Thread Überschrift aus dem Euro entnommen.
Wie auch immer. Ich bin kein genereller Feind der Gewerkschaften,
jedoch der Bestrebungen und/oder Verhaltensweisen einiger Funktionäre.

Wenn die Gewerkschaften generell mehr Mitbestimmung fordern meinen
diese sicherlich ihre eigenen Angestellten, die dort einen gewaltigen
Aufholbedarf sehen. Es kann aber auch sein, dass die Gewerkschaften meinen,
die bei der Gewerkschaft angestellten sehen die Mitbestimmung mit der Brille
von Gewerkschaftern, somit nicht objektiv. Wobei sich diese Sichtweise mit
dem Aufstieg (Abstieg ist ja nicht möglich) auf der gewerkschaftlichen
Karriereleiter ändern kann.

[JoePorc]

(2)

aekschonaer,

"Wenn die Gewerkschaften generell mehr Mitbestimmung fordern meinen diese sicherlich ihre eigenen Angestellten, die dort einen gewaltigen Aufholbedarf sehen."

Du hast natürlich sofort durchschaut, warum ich das reingestellt habe. Klar ist das die Frage! Wenn sie so demokratisch sein wollen, warum nicht auch bei sich selbst?

[Doktor Dax]

Die anderen besorgen das Geld und wir bestimmen, was damit gemacht wird. Excellenter Vorschlag, Herr Sommer, genau so machen wir`s.

[aekschonaer]

Ach ja. Die Mitbestimmung wurde angesprochen.

Erlaube mir einmal die gewerkschaftliche Seite (vorerst) auszublenden.

Mich stört an der Funktion „Aufsichtsrat“ einiges.
- Das der scheidende Vorstandsvorsitzende der neue Aufsichtsratvorsitzende wird
- Das Aufsichtsratsposten vom Vorstandsvorsitzenden nach der beabsichtigten
Außenwirkung bestellt werden
- Das es mehrfache Querverbindungen zwischen Unternehmen gibt
- Das Politiker, wegen ihrer Verbindungen, in Aufsichtsräten (zum Teil mehrfach) vertreten sind
- Das Banken ihren „Nachwuchs“ in Aufsichtsräten entsenden
- Das Aufsichtratsvorsitzende gleichzeitig Mitinhaber eines Unternehmens sind, dass von Aufsichtsrat damit beauftragt wird das Unternehmen bei Umstrukturierungen zu beraten.

Den letzten Punkt und damit zusammenhängende möchte ich hier nicht weiter vertiefen.
Einige dieser „lieben“ Zeitgenossen möchte ich hier keinen Grund für ihre weitere
„Arbeit“ liefern.

[zocklany]

würde mehr Mitbestimmung die Unfähigkeit von Gewerkschaftern manifestieren wäre schon ein Fortschritt gemacht,allerdings teuer erkauft.

[Kwerdenker]

Das sollte doch wohl nicht ohne Widerspruch sthenbleiben, oder:

"Die Mitbestimmung sei ein Erfolgsmodell: „Sie hat Westdeutschland zum wettbewerbsfähigsten Land der Welt gemacht.“"

Die Kappe von dem flattert wieder mal weit heftiger als zulässig .
Während wir in zehn Jahren 10% Wachstum hatten, wuchs z.B. Großbritannien um das doppelte.
Dies, während das Pfund stärker und stärker wurde, übrigens.
Sieht so ein wettbewerbsfähiges Land aus?

Die Mitbestimmung ist und bleibt ein Irrtum, denn sie hat die Reformfähigkeit der Unternehmen
fast ebenso behindert wie unsere Parteienmacht die Reformfähigkeit des Landes ruinierte.

KD

[aekschonaer]

Das in paritätisch vertretenen Aufsichtsräten die Entlohnung unterhalb der Schamgrenze verläuft ist nicht unüblich. Die Aufsichtsräte der Arbeitgeberseite bekommen in der Regel
Berateraufträge, um die entgangenen Aufsichtsratsgelder ausgleichen zu können.

Zu den nach Seilschaften gestellten Aufsichträten der Arbeitgeberseite gesellen sich die
Vertreter der Arbeitnehmerseite. Wenn das Unternehmen eine gewisse Größe erreicht hat,
treffen Idioten (Entschuldigung für den Ausdruck, mir viel kein besserer ein) der Arbeitgeber
mit Idioten der Gewerkschaften zusammen. Somit hätten wir dann die ersten Posten (bei manchen auch Pöstchen) verteilt. Dann füllt die Arbeitgeberseite mit wohl gesonnenen auf
und die Arbeitnehmerseite kontert mit den Vertretern des Betriebsrats.

Wobei die Arbeitnehmerseite oft die Arschkarte gezogen hat. Ein leitender Ingenieur wird
nicht versucht sein, über die Wahl zum Aufsichtsrat sein geniales, jedoch abgewiesenes Konzept durchzusetzen. Den Firmenpolitischen Suizid wird er sich wohl ersparen.
Damit die ausreichende Anzahl an Vertretern der Arbeitnehmerseite den Aufsichtsrat
besetzen kann werden sich andere Mitarbeiter zur Wahl stellen. Nichts gegen den guten
Kumpel der viele Stimmen auf sich vereint, wenn dieser nicht entwicklungsfähig ist und
die nach Aktiengesetz vorgeschriebenen Schulungen erfolgreich absolvieren kann, dann
steht eine Pappnase der Arbeitgeberseite eine Pappnase der Arbeitnehmerseite entgegen.

Wobei die Pappnase auf der Arbeitgeberseite durch den edleren Anzug zu überzeugen weiß.

Das diese Besetzung zum Vorteil des Unternehmen ist erschließt sich mir bisher nicht.

[aekschonaer]

@kwerdenker

Das Zitat wird sich vermutlich auf vergangenes beziehen.
Soweit mir bekannt auch nicht zu unrecht.

Es gab in der Vergangenheit um Deutschland herum Streiks
ohne Ende. In Deutschland war man Stolz auf das Konsensmodell,
war der Meinung den Erfolg auch daraus schöpfen zu können.

Die Zeiten haben sich geändert. Leider ohne das wir ein passendes
Modell bisher als konsensfähig akzeptiert haben.

[aekschonaer]

Der zurückgetretene baden-württembergische Wirtschaftsminister
Walter Döring (FDP) ist neuer Aufsichtsratschef des
Küchenherstellers Alno, dem er zuvor zwei Landesbürgschaften
verschafft hatte.. Er wurde letzte Woche gewählt.

[JoePorc]

(10)

aekschonaer,

klare Sache, der muß jetzt auf sein Geld aufpassen, damit es nicht abhanden kommt.

[aekschonaer]

Das passte so schön zu #8 JoePorc.

[PrinzValiumNG]

Ich denke die Knechtschaft der Arbeitnehmer ist erst dann besiegt, wenn die ausbeutenden Vorstände nur mehr mit Zustimmung der Gewerkschaft aufs Topferl gehen dürfen. Pinkelpausenregelungen müssen also umgekehrt werden. Aus Notdurft muss wieder ein Dürfen in der Not werden.

[JoePorc]

(13)

Prinz,

das 13. Posting bringt Unglück! Ich bin zwar nicht abergläubisch, aber warum ein Risiko eingehen?

Deine Regelung ist interessant, aber ein Schnellschuß, notdürftig zusammengezimmert...

[PrinzValiumNG]

JoePorc(14),
ich werde meinen LieblingsMOD bitten, eines der ersten 12 Postings wegen Rechtsextremismus rauszulöschen, dann ist das Ganze wieder hingebogen, und Du hast die 13, was mir sehr leid tut.

Zum Thema:
Um im Bild des Fussballs zu sprechen - eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Mir ist die Forderung vom DGB auch zu unausgegoren, schließlich spricht Sommer von Mitbestimmung bis zu Produktentscheidungen hinab. Also operativer Entscheidungsmitwirkung, und das halte ich für unklug, weil sich die Gewerkschaft hier in einen Bereich vor wagt, den man gewissermaßen als Diversifizierung bezeichnen kann und abseits der Kernkompetenz einer Gewerkschaft liegt.

Die Kernkompetenzen von Gewerkschaften liegen aber vielmehr in:
+ Streik (alleine der ÖGB kennt acht verschiedene Arten, ich nehme an der DGB hat noch mehr drauf)
+ dagegen sein (also Ausübung (nicht) vorhandener Vetorechte)

Nicht zu den Kernkompetenzen der Gewerkschaften zählen:
+ Verantwortung tragen
+ auf eigenes Geld & Risiko handeln
+ selbst Unternehmen zu führen oder zu gründen bzw Leute zu haben die das schon mal gemacht haben (was aber die thematische Unabhängigkeit der Gewerkschaften unterstützt, wenn es schon keine ideologische Unabhängigkeit gibt, welche sowieso nicht wünschenswert, wegen der Ausbeutung der Arbeitnehmer und den ökologischen Schäden des Kapitalismus, um nur 4 Gründe zu nennen).

Conclusio : hier ist Sommer vermutlich falsch zitiert worden, von einem bekannt rechtslastigen Medium. Die DGB-Forderung kann nur lauten - mehr Vetorrechte, mehr Streikrechte, bis zu Entscheidungen über das Aufstellen/Abbauen von Kaffeeautomaten hinab. Nur dann klappt der soziale Friede in Deutschland, und in der Wirtschaft wird es bergauf gehen, sofern man den Marianengraben als Ausgangspunkt nimmt und zuvor noch 5000m nach unten gräbt.

[JoePorc]

(15)

Hoheit,

der Sommer ist richtig zitiert worden. Ich halte das für ein Ablenkungsmanöver, weil die Gewerkschaften wegen ihrer AR-Posten zunehmend in die Kritik geraten. Immer öfter wird ihnen vorgehalten, daß sie den Schlamassel (Karstadt z. B.) mitzuverantworten hätten.

Da geht der Sommer einfach in die Offensive und behauptet, die Gewerkschaften hätten zwar die besseren Konzepte, aber nix, rein gar nix zu sagen in den AR`en.

Das ist natürlich etwa plump und der Schuß geht eher nach hinten los, weil die Gewerkschaften in Deutschland ja auf eine lange Unternehmerkarriere zurückblicken können. Neue Heimat, Co-op, Volksfürsorge, BfG usw.

Abesehen von ein paar gut gedrehten kriminellen Dingern bei der NH und Co-op haben sie nix, aber auch gar nix auf die Reihe gebracht.

[PrinzValiumNG]

Werter JoePorc(15),

jetzt im Ernst, das Sommer-Interview ist ja die 1000te Variante von Sozialismus ist eine Krankheit die sich als deren Heilung ausgibt.

Und Lösungsansätze haben wir ebenso oft bereits durchdiskutiert. Wenn ein Mensch (jetzt abstahiert) über was entscheiden darf, wofür er nicht die Konsequenzen tragen muss so funktioniert das in 99% aller Fälle nicht, große besonnene Geister sind dünn gesät.

Lösungsansatze wären eben:
+ gesellschaftliche Bedeutung der Gewerkschaften nach dem Modell NZL
+ Kündigungsschutz nach dem Modell Dänemark
+ im AR nur mehr Eigentümervertreter, wünschen die Gewerkschaft oder die AN dort Mitsprache -> Anteile erwerben und halten
+ geringe Fixgehälter, aber schöne erfolgabhängige (LSt-begünstigte) Gehaltskomponenten in Form von Firmenanteilen am DG vom Portier bis zum Vorstand (damit passt sich die Lohnkostenkurve an die Ertragskurve an, in schlechten Zeiten sind somit Entlassungen eher zu vermeiden, in guten Zeiten schneiden alle proportional mit; jeder Mitarbeiter hat genug Grund sich reinzuknien)
+ passt aber alles nicht zur Vollkaskomentalität und zur aktuellen politischen Gesamtlage Deutschlands, also wird es noch eine Weile Richtung Marianengraben gehen
+ an Deutschlands Konjunkturlokomotive hängen eine Menge europäischer Waggons hinter dran
+ darüber bei WO mit den einschlägig Verdächtigen zu diskutieren wird nichts ändern
+ in 20Jahren wenn es so weiter geht wird der Dollar bei einem Kübel Euro stehen
+ die Zeit bis dahin zu überbrücken mit jenen Substanzen die Du So abend zu Dir genommen hast mag ein pragmatisches Mittel sein

Alles gesagt?

[Kartoffelpürree]

Sorry Joe, aber kann es sein, dass du die feine Ironie von PrinzValium missverstanden hast? Es ist nun einmal so, dass man seine Postings zwei- oder dreimal lesen muss, um die dahinter steckenden, kabarettreifen Formulierungen richtig einordnen zu können. Bei mir lösen sie jedenfalls permanent Lachkrämpfe aus.

Deine Rückschlüsse zu dem "Sommer-Geschwafel" sind absolut richtig. Erstaunlich ist ja, dass weltweit kein einziges Land das ausgerechnet von dem notorischen SPD-Lügenmaul Müntefering so heiß propagierte Mitbestimmungsmodell übernehmen möchte. Am deutschen Gewerkschaftswesen will kein Land genesen.

Originalton Sommer: "Die Mitbestimmung ist ein Erfolgsmodell. Sie hat Westdeutschland zum wettbewerbsfähigsten Land gemacht". Wohlweislich legt dieser Funktionärsheuchler die Betonung auf "Westdeutschland", also 14 Jahre hinter die Zeitrechnung und in eine politische Ära, als die dramatischen Auswirkungen dieser Geistesverirrung noch gar nicht absehbar waren. Es wäre wohl ein Treppenwitz, wenn diese Funktionärsluschen, die ihre eigenen Angestellten wie Leibeigene behandeln, auch noch in`s operative Geschäft eingreifen würden.

Beste Grüße KP

[Blue Max]

#1

In keinem Land der Welt, ausser D, sitzen die Gewerkschaftler in den Ausfsichtsräten !

[Blue Max]

Originalton Sommer: " Die Mitbestimmung ist ein Erfolgsmodell. Sie hat Westdeutschland zum wettbewerbsfähigsten Land gemacht" .


Angesichts soviel Realititätsverlusts kann man sich nur noch staunend die Augen reiben...

[Blue Max]

Soviel zur "tollen Wettberwerbsfähigkeit":

http://www.n-tv.de/5434155.html

[Blue Max]

Textauszug aus #21:

Donnerstag, 7. Oktober 2004
Standortranking
Rote Laterne für Deutschland

Arbeitsmarktperformance: ungenügend, Wachstumsentwicklung: mangelhaft. Im veröffentlichten "Internationalen Standort-Ranking" der Bertelsmann Stiftung liegt Europas größte Volkswirtschaft auf dem letzten Platz von 21 untersuchten Industrienationen . ...

[Daniela22]

Dann werden sich sicher viele Deppen von Kapitalgeber in Deutschland finden lassen, wenn Gewerkschaften in Unternehmen das Sagen haben. Am besten die Gewerkschaften bestimmen auch noch die Personalpolitik; dann wäre die Gewerkschaftsmacht total !!!

[Blue Max]

#23

Klar, anderer Leute Geld verplempern, das können Sozis und Gewerkschaftsfuzzys besonders gut !

[rohrberg]

an #20
bei sommer fehlt noch der zusatz:
für die einkommen der gewerkschaftsfunktionäre

[Baldur Banane]

Die Gewerkschaften hatten nach dem Krieg einen entscheidenden Anteil am Aufbau des Wohlstandes, u. a. auch dadurch, weil durch das deutsche Tarifsystem wilde Streiks vermieden wurden, wie sie in Großbritannien, Frankreich und Italien gefürchtet waren.

Jetzt aber, nach dem beginnenden wirtschaftlichen Absturz durch die EU-Osterweiterung, ist den Gewerkschaften der Boden entzogen. Wenn sie zum Streik aufrufen, werden die Fabriken hier dicht gemacht und in Estland oder ab 2006 in Bulgarien mit EU-Fördergeldern wieder aufgebaut.

Wobei der größte Nettozahler der EU mit Abstand Deutschland ist.

[Schachy]

Baldur, esist löblich von dir, die Verantwortung und den Beitrag der Gewerkschaften für den wirtschaftlichen Aufschwung Deutschlands in den letzten 50 Jahren!Solche Zahlen wie die Exportleistung Ds von 748 Milliarden gegenüber von 724 Milliarden der Usa wurde durch Suchen auf dem Müllberg erwirtschaftet!! Die Gewerkschaften haben nach den " Spezis" wie Blue, Daniela, Rohrberg oder seiner Hoheit der Prinz dazu natürlich nichts dazu beigetragen! Diese Menschen kannst du nicht überzeugen mit Argumenten!

Es sind unterstrukturierte Ignoranten!!!!

[JoePorc]

(27)

Schachy,

"Diese Menschen kannst du nicht überzeugen mit Argumenten! Es sind unterstrukturierte Ignoranten!!!!"

Du entwickelst dich ja immer mehr zum Pöbler...

[PrinzValiumNG]

Nun, Wikipedia kennt

unterstrukturierte Ignoranten

nicht, vermutlich weil Schachy noch keine Zeit hatte diesen Begriff ebendort zu befüllen.

Aber ansonsten muss

unterstrukturiert

was Positives sein, weil bei yahoo nachgesucht findet man u.a.:

...aber die chronologische Sortierung ist gut unterstrukturiert und man findet Gesuchtes ganz gut ...

...Untervarianten, die teilweise recht verzweigt und komplex unterstrukturiert sind...

oder etwa

...Alle weiteren Partner werden automatisch unterstrukturiert...

Es muss sich also um eine besonders gevifte Insultierung mit einem positivnegativen Charakter handeln, so quasi die Ente-süß-sauer unter den Schmähungen. Oder kann mir sonst wer weiterhelfen was

unterstrukturiert

bedeutet und warum das gerade auf die damit bedachten Kollegen zutrifft?

[JoePorc]

(29)

Prinz,

du bist a fiese Möpp! Mich hat das ja auch gereizt, ich habs aber gelassen. Den Schachy kann man nämlich noch bekehren und die große Schafherde zurückführen. Er ist einer der wenigen weitsichtigen Menschen hier.

[PrinzValiumNG]

JoePorc(30),
seit wann gehörst Du zu den Unterlassern, normalerweise bist Du ja bei den Unternehmern oder jenen die unternehmen?


Egal, ich finde Schachy kann ganz gut ohne Herde blöcken, hat bereits seine Herde gefunden in der er sich wo(h/l)lfü(h/l)lt, hat vermutlich aber irgendwann einmal das Problem dass ihm die Wölfe abhanden kommen in Deutschland, die nach aktueller gesetzlicher Regelung das Heu für die Schafe zusammentragen müssen und denen es verboten ist etwas anderes als Hundefutter zu essen.

Und was bedeutet nun

unterstrukturiert

? Bist Du, geschätzter JoePorc, auch unterstrukturiert?

[PrinzValiumNG]

#29
Prostata scriptum:
Aber in einer Hinsicht dürftest Du recht haben. Wer weitsichtig ist, der sieht in der Regel alles in unmittelbarer Nähe ziemlich unscha(r)f (um bei Deiner Herdentheorie zu bleiben) und verschwommen...

[JoePorc]

(32)

Prinz,

gut erkannt, die Sache mit dem sehbehinderten Schaf. Das Wort "unterstrukturiert" hat vermutlich den folgenden Ursprung: Vor langer Zeit hat Schachy was auf seine übliche Art und Weise geschrieben, worauf ihm jemand gesagt hat, das sei `unstrukturierter Müll`. Dieses Wort hat er sich dann versucht zu merken - als negativen, aber schlau klingenden, Ausdruck für dummes Zeug. Also eine von ihm geplante Von-oben-herab-Floskel. Sein Manöver ist natürlich auch diesmal mißlungen.

[PrinzValiumNG]

JoePorc(33),
nun, Dein Ansatz ist sicherlich denkbar und klingt plausibel, vermutlich aber Haarschaf an der Realität vorbei.
Ich habe mir auch was überlegt - Schachy hat ja eine bewegte Gewerkschaf-Vergangenheit & -gegenwart hinter sich. Bekanntlich haben die ja auch wenn sie nur dastehen beim Streik bei 20° Grad trockener Aussentemperatur unter freien Himmel immer Deckel auf und Trillerpfeife im Mund.
Ich denke dass vermutlich unter Gewerkschafs-Genossen jemand als absolutes Weichei gilt, wenn er unter einer verzierten Kuppeldecke keinen gelben Plastikturban trägt, also unterstuckturbiert ist. Ich meine vertippt haben wir uns alle schon mal, das muss man auch unserem Schachy zugestehen.

[JoePorc]

unterstuckturbiert

[Schachy]

Sein Hoheit Prinz !
Selten so gelacht!!!!
Ich würde noch einige Seiten schreiben!!!!! Immer ran!!!!

[JoePorc]

Die Mitbestimmung auf dem Prüfstand

Immer wieder sorgt die Aufsichtsratstätigkeit von Gewerkschaftsfunktionären für Schlagzeilen. Das war beim früheren IG-Metall-Vorsitzenden Klaus Zwickel so, der zwar öffentlich gerne den Kasino-Kapitalismus und exzessive Managergehälter anprangerte, sich aber in der Abstimmung über die Millionen-Abfindungen der Mannesmann-Vorstände der Stimme enthielt. Nicht weniger harsch fiel die Kritik am Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske aus, der als Verhandlungsführer für den öffentlichen Dienst Warnstreiks am Frankfurter Flughafen anzettelte und damit der Lufthansa, in deren Aufsichtsrat er sitzt, erheblichen Schaden zufügte.

Ebenso spannungsgeladen ist das Verhältnis zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern. Obwohl sie nach dem Betriebsverfassungsgesetz "zum Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebs" verpflichtet sind, haben im vergangenen Frühjahr auf Geheiß des damaligen IG-Metall-Vize Jürgen Peters Dutzende von Betriebsräten zur Einführung der 35-Stunden-Woche in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie aufgerufen und die Arbeitskampfmaßnahmen unterstützt.

Unternehmensmitbestimmung als Standortnachteil

Den Arbeitgebern ist die Mitbestimmung daher ein Dorn im Auge. Betriebsfremde Gewerkschaftsfunktionäre möchten sie am liebsten aus den Aufsichtsräten verbannen und den Einfluß der Betriebsräte zurückdrängen. Obwohl letztere in der Praxis viel umfassendere Mitbestimmungsrechte haben - im Aufsichtsrat können die Anteilseigner ein Veto der Arbeitnehmerbank mit der Doppelstimme des Vorsitzenden zurückweisen -, haben BDI und BDA vor allem die Unternehmensmitbestimmung als Standortnachteil ins Visier genommen. Daß der Aufsichtsrat in den rund 3.500 Kapitalgesellschaften mit 500 bis 2.000 Beschäftigten zu einem Drittel, in den 770 Gesellschaften mit mehr als 2.000 Beschäftigten sogar zur Hälfte mit Vertretern der Arbeitnehmer besetzt werden muß, schrecke ausländische Investoren ab und bringe heimische Unternehmer auf Abwanderungsgedanken.

In Unternehmen mit 2.000 bis 20.000 Arbeitnehmern sind 2 von bis zu 8, in Unternehmen mit mehr als 20.000 Beschäftigten 3 von 10 Aufsichtsratssitzen für betriebsfremde Gewerkschaftsfunktionäre reserviert. Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft schätzt die Zahl der hauptamtlichen Funktionäre, die Sitz und Stimme in den Kontrollgremien haben, auf etwa 1.700. Hinzu kommen weitere 4000 Arbeitnehmervertreter, die zwar dem Betrieb angehören, von denen aber 80 bis 85 Prozent ebenfalls Gewerkschaftsmitglied sind.

Vertragsverlängerung des Vorstandsvorsitzenden gegen Lohnerhöhungen

Die Mitbestimmung bietet daher Nährboden für eine Vielzahl heimlicher Koppelgeschäfte, die nicht im Sinne des Unternehmens, aber der beteiligten Akteure sind. Bei Daimler-Chrysler etwa hat die Arbeitnehmerbank der vorzeitigen Vertragsverlängerung des Vorstandsvorsitzenden Jürgen Schrempp zugestimmt, weil dieser sich im Gegenzug für eine kräftige Lohnerhöhung eingesetzt hatte. Als der Pforzheimer Tarif-Pilotabschluß 2004 gezimmert wurde, saßen neben den beiden Verhandlungsführern nur noch der Gesamtbetriebsratsvorsitzende und ein Vorstandsmitglied des schwäbischen Autobauers mit am Tisch.

Die Gewerkschaften sind durchaus bereit, über eine Modernisierung der Mitbestimmung zu reden. So hat DGB-Bundesvorstandsmitglied Dietmar Hexel eine Verkleinerung der Gremien vorgeschlagen und die häufigen Wechsel vom Vorstands- zum Aufsichtsratsvorsitz gerügt.
Interessenkollisionen gebe es auch auf der Seite der Anteilseigner, betont hierzu die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi: Haben Bankenvertreter immer nur die Interessen des Unternehmens oder auch die Rückzahlung ihrer Kredite im Blick? Leider werde die Frage nach der Interessenverquickung "immer nur sehr einseitig gestellt", sagt Verdi-Sprecherin Cornelia Hass und spricht von einer "verlogenen Diskussion". So sei beispielsweise auch die Drohung, Bsirske juristisch zu belangen, nicht weiterverfolgt worden. Offenbar wüßten auch die Arbeitgeber, daß ihre Vorwürfe rechtlich haltlos seien.

http://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/Doc…

[JoePorc]

Nur noch ein Drittel für die Arbeitnehmer

Binnen vierzehn Monaten muss das Mitbestimmungsrecht geändert werden, verlangte am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht. Zwar geht es bisher nur um ein Detail. Mit viel weitergehenden Reformvorschlägen wollen die arbeitgebernahen Verbände BDI und BDA aber in wenigen Tagen eine große Debatte um die Mitbestimmung auslösen.

Berlin - Nur noch ein Drittel der Aufsichtsratsmitglieder soll nach den intern bereits zur Prüfung kursierenden Plänen einer verbändeübergreifenden Vorschlagskommission künftig von Arbeitnehmervertretern besetzt werden. Damit würde das deutsche System an die Regeln in anderen europäischen Ländern angenähert.

Allerdings soll die alte, seit 1976 geltende paritätische Mitbestimmung mit doppeltem Stimmrecht für den Vorsitzenden auch weiterhin vereinbart werden können. Als drittes Modell wollen BDI und BDA vorschlagen, die Arbeitnehmervertreter ganz aus dem Aufsichtsrat zu verbannen und ihre Rechte durch einen nur mit Arbeitnehmervertretern besetzten Konsultationsrat wahrnehmen zu lassen.

Ein solches Modell würde die Beratungsgremien für Arbeitnehmer und Anteilseigner komplett trennen und soll deshalb vor allem für die im monistischen Board-System organisierten Unternehmen zum Standard werden.

Für die innerbetriebliche Mitbestimmung schlägt die Kommission vor, Betriebsräte nur noch dann zu wählen, wenn mindestens ein Drittel der Angestellten für die Einrichtung stimmt. Außerdem sollen die Schwellenwerte für die Zahl der Betriebsratsmitglieder mit Freistellung wieder auf die vor der Erweiterung der Freistellungsregelung im Jahr 2001 geltenden Werte angehoben werden.

Unterdessen hat das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag die geltenden Regelungen zur Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat großer Unternehmen für verfassungswidrig erklärt. Der Bund muss das Mitbestimmungsgesetz von 1976 bis Ende nächsten Jahres ändern. (Az: 1 BvR 2130/98)

Die Vorschriften für die Wahl der Delegierten, die in Firmen mit mehr als 8000 Mitarbeitern die Belegschaftsvertreter in das Kontrollgremium wählen, benachteiligten kleinere Gewerkschaften, entschied das Gericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Die Zahl an Unterschriften, die für einen Wahlvorschlag aufzubringen seien, sei zu hoch.

Bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wurde das Urteil begrüßt. Die Entscheidung zeige, dass das Mitbestimmungssystem an vielen Fehlern kranke und dringend einer grundlegenden Reform bedürfe, hieß es bei der BDA. Auf die von Arbeitgebern und dem Bundesverband der Industrie (BDI) in Teilen kritisierte Mitbestimmung von Arbeitnehmern in Aufsichtsräten habe das Urteil aber keine unmittelbare Auswirkung. "Das alleine erleichtert uns die Durchsetzung unserer Positionen noch nicht", hieß es. Europäische Regelungen seien in der Hinsicht wichtiger.

Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hieß es: "Wir sehen das Ganze als nicht besonders dramatisch an." Der DGB habe eine andere Position vertreten, weil er eine Zersplitterung bei der Zusammensetzung der Delegierten befürchte, die letztendlich die Arbeitnehmer-Mitglieder des Aufsichtsrats wählten. Dies werde jedoch nicht dazu führen, dass kleinere Gewerkschaften auch mehr Sitze im Aufsichtsrat des Unternehmens erhielten.

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,326…

[JoePorc]

Mitbestimmung steht auf dem Prüfstand

Die Gewerkschaften sind sich einig im Widerstand gegen die Mitbestimmungspläne der Wirtschaft.


Düsseldorf - „Ich will die Mitbestimmung nicht abschaffen“, sagt Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt. Der Unternehmer aus dem Schwabenland muss sich derzeit öffentlich mehr für die Mitbestimmung aussprechen, als ihm wahrscheinlich lieb ist. Das hat ihm Industrie-Präsident Michael Rogowski eingebrockt. Denn dieser hält die Mitbestimmung für einen „Irrtum der Geschichte“. Sie gehöre abgeschafft.

Mit dieser Äußerung hat Rogowski nicht nur erwartungsgemäß die Gewerkschaften in helle Aufregung versetzt, sondern auch große Teile im eigenen Lager. BDI-Vize Oetker ist auf Distanz gegangen; Daimler-Chef Schrempp verteidigt wie andere Manager von Großkonzernen die Mitbestimmung. Verdorben hat Rogowski aber vor allem die Präsentation eigener Vorschläge der Wirtschaft für eine aus ihrer Sicht zeitgemäße Mitbestimmung.

Seit Anfang des Jahres hat eine 50-köpfige Kommission daran gearbeitet - im Auftrag der Arbeitgeberverbände und des Bundesverbandes der Industrie. Sie will die Mitbestimmung „weiterentwickeln“ und „modernisieren“. Ihre bisherige Form sei „unflexibel und zu bürokratisch“, heißt es im Bericht der Kommission. Die betriebliche Mitbestimmung werde „insbesondere für den Mittelstand schnell zur Kostenfalle“. Betriebsratsarbeit koste je Mitarbeiter inzwischen 338 Euro, 1998 seien es nur 265 Euro gewesen. Deshalb sollen unter anderem die Gremien kleiner werden.

Im Bogen um Deutschland

Veränderungen sind aus Sicht der Wirtschaft vor allem aus zwei Gründen notwendig: Die Globalisierung erfordere erstens raschere Entscheidungsabläufe und zweitens die Einsicht, dass Deutschland sich mit seiner Mitbestimmung isoliert habe. Gerade Veränderungen in der EU wie etwa die Europa AG oder die Fusionsrichtlinie erforderten Änderungen bei der Mitbestimmung. Sonst würden immer mehr Firmen einen Bogen um Deutschland machen, und Holdings fusionierter Firmen würden ihren Sitz nicht in der Bundesrepublik nehmen.

Der DGB bestreitet solche Trends, räumt aber ein, dass die Beteiligung der Beschäftigten im Ausland geregelt werden müsse. Dietmar Hesel, im DGB für die Mitbestimmung zuständig, wirft den Arbeitgebern vor, sie wollten die Arbeitnehmer „an den Katzentisch“ verbannen. Ob IG Metall, Verdi oder auch IG Chemie: Alle Gewerkschaften sind sich einig im Widerstand gegen die Mitbestimmungspläne der Wirtschaft. Manche im Unternehmerlager sorgen sich deshalb um das Klima zwischen den Tarifparteien.

Zudem hat Rogowski mit seiner Fundamentalkritik der Kommissionsarbeit, so heißt es in Kreisen der Wirtschaft, einen „Bärendienst“ erwiesen. Denn nun sind alle wieder in ihren Schützengräben, und eine vorurteilsfreie Diskussion der Vorschläge, die Ende des Monats von den Präsidien beider Verbände abgesegnet werden sollen, ist nicht mehr möglich.

„Die Unternehmer haben den sozialen Frieden in der Bundesrepublik beendet“, stellt beispielsweise Frank Teichmüller von der IG Metall fest, der keineswegs im Ruf steht, ein Poltergeist zu sein. Martin Höpner vom Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung ist dagegen angenehm überrascht, wie „zahm“ die bislang bekannten Vorschläge ausgefallen sind.

Gegner beißen auf Granit

Er führt dies darauf zurück, dass die Mitbestimmungsgegner in den Verbänden „aus guten Gründen bei den Praktikern auf Granit beißen“. Zu denen gehören etwa Dieter Hundt, aber auch Metallarbeitgeberpräsident Martin Kannegiesser. Der hat im Zuge der Umstrukturierung seines Unternehmens einmal festgestellt, wenn es den Betriebsrat nicht gebe, müsse man ihn erfinden. Mit Rundumschlägen à la Rogowski können weder Hundt noch Kannegiesser etwas anfangen.

http://www.ksta.de/servlet/CachedContentServer?pagename=ksta…