PDS – Politikerin bezweifelt ob Schönbohm (CDU) ein Demokrat ist. - 500 Beiträge pro Seite

[Erstausgabe]

NPD-Debatte

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat seinen Stellvertreter, Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), wegen dessen Äußerungen zum Rechtsextremismus gerügt. Es sei "unpassend", wenn dieser der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung eine Mitschuld am Erstarken von Rechtsextremisten wie der NPD gebe, sagte Platzeck am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. ...

Scharf kritisiert wurde die Schönbohm-Äußerung auch von der Brandenburger PDS.
"Mit derartigen Äußerungen stellt sich der Demokrat Schönbohm selbst in Frage", sagte die Vize-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im Potsdamer Landtag, Dagmar Enkelmann, am Dienstag in Berlin. Fünf Millionen Arbeitslose seien das denkbar ungeeignetste Thema für die politische Auseinandersetzung mit alten und neuen Nazis.
CDU-Generalsekretär Sven Petke wies indes die Kritik an Schönbohm zurück. "Jörg Schönbohm hat mit seinen zutreffenden Aussagen den Finger in eine offene Wunde gelegt." Die Stärkung rechtsextremistischer Parteien sei ohne die Besorgnis erregende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt nicht zu erklären.
URL: http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/k…

[flitztass]

Aha, wer also die Meinung äussert, die Perspektivlosigkeit und die hohe Arbeitslosigkeit sei mitverantwortlich für die jüngsten Wahlerfolge der NPD in Sachsen, der ist kein Demokrat.

Na ja, woher sollen die Enkelmänner und Enkelfrauen von Honecker und Ullbricht in der PDS auch gelernt haben, was Demokratie ist.

[TmwwT]

als die pds noch für die demokratie sorgte

[Gurkenkoenig]

laufende Nr. 3

kann es sein, dass du die alte SED meinst ?
nur mal so in die Runde gefragt.

[wolaufensie]

...wo ist denn der Unterschied...?

[flitztass]

@5: Sie ist nicht mehr die "Einheitspartei". Deshalb musste sie sich umbenennen.

[Erstausgabe]

#3
Das war die Deutsche Demokratische Republik.

Und man konnte die Parteien wählen die in der "Nationalen Front des demokratischen Deutschlands" vereint waren.

[columbus]

Der ist gut - die vom Verfassungsschutz beobachtete PDS/SED stellt andere Politiker als Demokraten in Frage.

[QCOM]

Dass man die SED bzw. ihre Nachfolgeorganisation allen Ernstes fuer salonfaehig haelt, gehoert fuer mich zu den grossen Enttaeuschungen nach 1989.

[columbus]

Und wer hat diese SED-Nachfolgeorganisation durch Koalitionen hoffähig gemacht?

[Albatossa]

Gurckenkoenig,

ich denke dein Bildungsstand zur PDS = SED ist unteres Niveau!

[StellaLuna]

Schönbohm steht so weit rechts, dass rechts von ihm nur noch Wand ist

[hgf1]

@Albatossa,

wessen Bildungsstand nicht zu unterbieten ist, hast du mit deiner Behauptung ja klar bewiesen.

Die SED wurde (nicht ohne Grund) nie aufgelöst, sie hat sich lediglich umbenannt. Es ist daher auch falsch, bei der PDS von einer Nachfolgeorganisation zu reden, sie ist im rechtlichen Sinn noch immer die selbe Partei.

Selbstverständlich haben sich Parteiprogramm und Mitgliederstruktur geändert.

[ed23]

ach stella,
geh wieder aufs sofa und
unterstütze die geburtstagsthreads.

[ConnorMcLoud]

PDS – Politikerin bezweifelt ob Schönbohm (CDU) ein Demokrat ist.

Man muß sich den Schönbohm nur mal anschauen, dann weiß man was bei ihm Sache ist.

[killer1]

Connor, na du oberclown der linken
wenn du morgens in den spiegel schaust kommt das große erbreschen, sowie bei schönbom.
er steht zuweit rechts und du zuweit links

[OnkelWilli]

Connor interessiert sich für Rassenmerkmale, ein Schelm wer böses dabei denkt.

[Albatossa]

#13

kannst Du nicht lesen? Habe ich von einer Nachfolgeorganisation gesprochen? :cry :Ich habe geschrieben : " PDS = SED "!

Du kannst Dich zum Gurkenkoenig und seinem untersten Niveau dazugesellen!

[StillhalterTrader]

Die PDS ist die SED; die SED hat sich nur einen anderen Namen gegeben und zwar PDS; schließlich wollten die SED Genossen das Partei-Vermögen der SED sichern.
Wenn diese SED Leute sich nun anmaßen, anderen Belehrungen
über Demokratie zu machen, ist das als Treppenwitz der Weltgeschichte zu bezeichnen.

[Albatossa]

#19

und das kann man nicht oft genug wiederholen!

[ConnorMcLoud]

Viel verlogener sind doch die Ex-Genossen von der Ost-CDU.

[887766]

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat seinen Stellvertreter, Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), wegen dessen Äußerungen zum Rechtsextremismus gerügt. Es sei " unpassend" , wenn dieser der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung eine Mitschuld am Erstarken von Rechtsextremisten wie der NPD gebe, sagte Platzeck am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa

Wenn Sozialdemokraten und die Gewerkschaft Ver.di sich auf neue Niedriglohngruppen für wettbewerbsintensive Dienstleistungsbereiche einigen, nehmen die Angesprochenen die soziale Spaltung in der Arbeitsmarktpolitik billigend in Kauf. Die soziale Spaltung der Gesellschaft verbirgt ein verborgenes Konfliktpotenzial welches mit Sicherheit zum Erstarken extremistischer Parteien führen wird.

[KinskiKlaus]

PDS:

Brandenburg braucht nicht weniger, sondern mehr Studenten, um als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort aufzublühen. Deswegen forderte die DVU-Landtagsfraktion heute im Landtag, die Erhebung von Studiengebühren auszuschließen.

Der DVU-Abgeordnete Markus Nonninger begründete den DVU-Antrag mit der Drucksachennummer 4/551. Er lautet: "Für ein Erststudium an Universitäten, Hochschulen, Fachhochschulen und diesen gleichzusetzenden Einrichtungen im Land Brandenburg werden keine Studiengebühren erhoben."

Unterstützung hatten sich die Volksvertreter der Deutsche Volksunion vor allem von der Brandenburger PDS erhofft, da diese öffentlich vehement gegen Studiengebühren polemisiert. Doch entlarvten sich die Ex-SED-Genossen wiedereinmal als reine Sozialdemagogen.

In namentlicher Abstimmung lehnten die PDS-Abgeordneten die DVU-Vorlage ab. Die populistischen Parolen gegen Studiengebühren waren sehr schnell vergessen, als der Ernstfall eintrat. Oder lassen die Genossen die Studenten nur deswegen im Regen stehen, weil der Antrag nicht von ihnen kam?

Fraktion der Deutschen Volksunion (DVU) im Landtag Brandenburg

[Albatossa]