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Thema: Demokratie
Politik: Politologe Patzelt weist Kritik an Beratertätigkeit für AfD zurück

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt, der die Sachsen-CDU im Wahlkampf berät, hat Kritik an seiner früheren Tätigkeit als Gutachter für die AfD zurückgewiesen. Er habe zwar für den "Realo-Flügel" der …

Nachrichten zu "Demokratie"

Politik20.01.2019
Politologe Patzelt weist Kritik an Beratertätigkeit für AfD zurück
...an die AfD sei aber immer sehr klar gewesen: "Trennt euch von Rassisten und Antisemiten, haltet euch und eure Anhänger vom Extremismus fern, macht euch keine falschen Vorstellungen von direkter Demokratie - und übt eure Oppositionsrolle gemäß den Spielregeln parlamentarischer Demokratie aus." Er wüsste nicht, "was an solchen Ratschlägen kritikwürdig sein sollte", so Patzelt. Im Übrigen habe er als Politikwissenschaftler "immer schon verschiedene politische Parteien beraten, in den... [mehr]
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Handel20.01.2019
Kommunale Spitzenverbände warnen vor Erstarken der AfD
...Stadtgesellschaften ein, die von Offenheit, Toleranz, gelebter Demokratie und kultureller Vielfalt geprägt seien. "Das ist unser Kompass", so Lewe. "Fremdenfeindlichkeit, Extremismus jeder Art und Antisemitismus dürfen keine Chance haben." Für die Europawahl, die Landtagswahlen, aber auch die zehn Kommunalwahlen in diesem Jahr mahnte der Städtetags-Präsident einen "fairen Wettstreit" der Parteien und Bewerber an. "Demokratie lebt davon, dass um Positionen gerungen wird." In den Parlamenten... [mehr]
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Demokratie18.01.2019
Ziemiak wirft SPD und Grünen Versagen bei Abschiebungen vor
...rechtskräftige Abschiebungen zu verhindern", so Ziemiak weiter. Eine solche Politik zerstöre Vertrauen in die Demokratie. "Wenn ein Verwaltungsgericht entscheidet, dass jemand unser Land verlassen muss, dann können sich Politiker nicht über diese Entscheidungen stellen. Damit missachten sie bewusst den Rechtsstaat und untergraben die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie", sagte der CDU-Generalsekretär dem Focus. [mehr]
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Der Unsinn mit den "Unworten"16.01.2019
Jährlich meldet sich die linke Sprachpolizei
...der Begriff "Anti-Abschiebeindustrie", den Alexander Dobrindt von der CSU verwendet hatte, zeige, "wie sich der politische Diskurs sprachlich und in der Sache nach rechts verschoben hat und sich damit auch die Sagbarkeitsregeln in unserer Demokratie auf bedenkliche Weise verändern." Unter den Vorschlägen waren auch die Wörter "Abschiebeverhinderungsindustrie", "Sicherheitsgefährdende Schutzsuchende", "Asyltourismus" und "Hypermoralist". "Klageindustrie" ist laut der Jury im Zusammenhang mit... [mehr]
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16.01.2019
GEZ-Verweigerung für alle! Dieses Interview ist Dynamit!
...Mehr noch: erstmals wird es einen zentralen bundesweiten Rundfunk-Volksentscheid geben, der einmalig in der deutschen Geschichte ist. In dem Exklusivinterview bei Schrang TV Talk spricht er über folgende Themen:   Warum Zwang in der Demokratie kein legitimes Mittel ist. Wie die Rundfunkanstalten 8 Mrd. erpressen. Warum Journalisten ihren Job verlieren, wenn sie Kritik am Rundfunk äußern. Woran es liegt, dass immer mehr Menschen nicht mehr bereit sind für Einseitigkeit... [mehr]
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Demokratie - Populismus16.08.2016
Populismus ist ein Symptom für ernste Probleme einer Demokratie
...Demokratie“, betont der Politikwissenschaftler und Demokratieforscher Jan-Werner Müller in der aktuellen Ausgabe von „Zeit Wissen“. Eine einfache Lösung gegen den Populismus gebe es nicht. „Wir werden ihn nie auf magische Weise loswerden. Aber er hat weniger mit individuellen Gefühlen zu tun als mit einem nicht funktionierenden Parteiensystem. Insofern ist Populismus ein Symptom für ernste Probleme einer Demokratie.“  Zu der Bedeutung von Volksbefragungen für die Demokratie sagt... [mehr]
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Demokratie09.10.2018
USA fallen in Demokratie-Rangliste zurück
...der Demokratie in den vergangenen vier Jahren meist deutlich verschlechtert. Das betrifft nicht nur seit Längerem bekannte "Sorgenkinder" wie Ungarn, Polen und die Türkei, berichtet das "Handelsblatt". Auch die USA sind im Demokratie-Ranking um neun Plätze auf Rang 18 zurückgefallen. "Ein Land wie die USA, für das die Werte der Demokratie und Freiheit eigentlich zum unverbrüchlichen Kern des eigenen Nationsverständnisses gehören, hat zuletzt recht deutlich an Demokratiequalität... [mehr]
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Demokratie06.06.2018
Steinmeier beunruhigt über Zustand der Demokratie
...ist nach eigenen Worten zutiefst beunruhigt über den Zustand der Demokratie. Er sei "das Gegenteil von gelassen", was die Zukunft der Demokratie angehe, sagte Steinmeier der Wochenzeitung "Die Zeit". Demokratie verlange Kritik und brauche Opposition, "aber manches in den sozialen Medien erinnert in der Sprache inzwischen an die Missachtung und Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen in der Weimarer Demokratie", sagte der Bundespräsident. Eine Mitverantwortung gibt Steinmeier den... [mehr]
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Demokratie30.10.2018
Steinmeier sieht keine "Ewigkeitsgarantie" für Demokratie
Lübeck (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an. "Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen", sagte Steinmeier am Dienstag in Lübeck. Weltweit gerate das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck.... [mehr]
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Demokratie04.05.2017
US-Historiker Kagan warnt vor Scheitern der westlichen Demokratie
...Parallelen zwischen dem Aufstieg des Rechtspopulismus in westlichen Ländern und dem Zusammenbruch der Demokratie in der Zwischenkriegszeit: "Das große Aufklärungsprojekt zur Verbreitung liberaler Werte, das nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann, findet womöglich ein Ende", sagte er dem "Handelsblatt". Man fühle sich an die 1920er und 1930er-Jahre erinnert, "als Zweifel an Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft wuchsen". Allerdings relativierte der neokonservative Intellektuelle seine... [mehr]
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Demokratie - Populismus16.08.2016
Populismus ist ein Symptom für ernste Probleme einer Demokratie
...Demokratie“, betont der Politikwissenschaftler und Demokratieforscher Jan-Werner Müller in der aktuellen Ausgabe von „Zeit Wissen“. Eine einfache Lösung gegen den Populismus gebe es nicht. „Wir werden ihn nie auf magische Weise loswerden. Aber er hat weniger mit individuellen Gefühlen zu tun als mit einem nicht funktionierenden Parteiensystem. Insofern ist Populismus ein Symptom für ernste Probleme einer Demokratie.“  Zu der Bedeutung von Volksbefragungen für die Demokratie sagt... [mehr]
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Demokratie09.10.2018
USA fallen in Demokratie-Rangliste zurück
...der Demokratie in den vergangenen vier Jahren meist deutlich verschlechtert. Das betrifft nicht nur seit Längerem bekannte "Sorgenkinder" wie Ungarn, Polen und die Türkei, berichtet das "Handelsblatt". Auch die USA sind im Demokratie-Ranking um neun Plätze auf Rang 18 zurückgefallen. "Ein Land wie die USA, für das die Werte der Demokratie und Freiheit eigentlich zum unverbrüchlichen Kern des eigenen Nationsverständnisses gehören, hat zuletzt recht deutlich an Demokratiequalität... [mehr]
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Demokratie06.06.2018
Steinmeier beunruhigt über Zustand der Demokratie
...ist nach eigenen Worten zutiefst beunruhigt über den Zustand der Demokratie. Er sei "das Gegenteil von gelassen", was die Zukunft der Demokratie angehe, sagte Steinmeier der Wochenzeitung "Die Zeit". Demokratie verlange Kritik und brauche Opposition, "aber manches in den sozialen Medien erinnert in der Sprache inzwischen an die Missachtung und Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen in der Weimarer Demokratie", sagte der Bundespräsident. Eine Mitverantwortung gibt Steinmeier den... [mehr]
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Demokratie30.10.2018
Steinmeier sieht keine "Ewigkeitsgarantie" für Demokratie
Lübeck (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an. "Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen", sagte Steinmeier am Dienstag in Lübeck. Weltweit gerate das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck.... [mehr]
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Demokratie04.05.2017
US-Historiker Kagan warnt vor Scheitern der westlichen Demokratie
...Parallelen zwischen dem Aufstieg des Rechtspopulismus in westlichen Ländern und dem Zusammenbruch der Demokratie in der Zwischenkriegszeit: "Das große Aufklärungsprojekt zur Verbreitung liberaler Werte, das nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann, findet womöglich ein Ende", sagte er dem "Handelsblatt". Man fühle sich an die 1920er und 1930er-Jahre erinnert, "als Zweifel an Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft wuchsen". Allerdings relativierte der neokonservative Intellektuelle seine... [mehr]
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Diskussionen zu "Demokratie"

Demokratie: Steinmeier sieht keine "Ewigkeitsgarantie" für Demokratie30.10.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "demokratie-steinmeier-ewigkei tsgarantie-demokratie" >Demokratie: Steinmeier sieht keine "Ewigkeitsgarantie" für Demokratie" vom Autor Redaktion dts

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an. "Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen... [mehr]
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Demokratie: Steinmeier beunruhigt über Zustand der Demokratie06.06.2018
..."demokratie-steinmeier-beunruh igt-zustand-demokratie" >Demokratie: Steinmeier beunruhigt über Zustand der Demokratie" vom Autor Redaktion dts

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist nach eigenen Worten zutiefst beunruhigt über den Zustand der Demokratie. Er sei "das Gegenteil von gelassen", was die Zukunft der Demokratie angehe, sagte Steinmeier der …
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Demokratie: Wikipedia-Gründer macht sich Sorgen um Demokratie30.01.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "demokratie-wikipedia-gruender -sorgen-demokratie" >Demokratie: Wikipedia-Gründer macht sich Sorgen um Demokratie" vom Autor Redaktion dts

Jimmy Wales, Internet-Unternehmer und Gründer der Online-Enzyklopädie Wikipedia, sorgt sich um den Fortbestand der Demokratie. "Die bisherige Entwicklung" von Fake News, sozialen Netzwerken und... [mehr]
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AfD ... tolles Wahlprogramm18.09.2017
...direkter Demokratie verstehen und unter welchen Vorgeben diese machbar ist. Seite 23, NICHT AUFREGEN, NUR ANREGEN LASSEN https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/mdmagazin_ 04-20… Die Debatte um die direkte Demokratie wird derzeit von zwei Seiten verunsichert: Der Brexit, aber auch Volksentscheide in Ungarn und gegebenenfalls in der Türkei werfen Fragen auf. Und dann spricht sich die AfD für die direkte Demokratie aus und will sie für ihre Ziele nutzen. Die Haltung zur direkten... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?04.09.2009
...direkte Demokratie, keine 664 Kostenstellen (vornehm ausgedrückt) im Bundestag, von denen etwa 600 das abnicken, was in kleinen Klüngelkreisen vorgegeben wird. Das Endziel wäre eine virtuelle Demokratie via Datennetz. Wir Bürger sind lange nicht so unmündig, um nicht bei einer echten direkten Demokratie wesentlich bessere Resultate zu erzielen. Schließlich wird ja genug in den Moloch Bildung investiert (und noch viel mehr soll folgen), wer braucht da noch eine indirekte Demokratie. [mehr]
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[B]HURRA!!! DER NEUE MARKT IST EIN IRRENHAUS ! ! ![/B]17.11.1999
...Sozialismus und der Demokratie - hat einzig die Demokratie unser Jahrhundert einigermaßen unbeschadet überstanden. Dieser Erfolg ist jedoch alles andere als verdient. Die Demokratie hat uns ebensowenig vor Hitler geschützt wie sie die Vietnamesen vor der US-Army bewahrte. Sie hat uns weder Frieden noch Gerechtigkeit im Land gebracht, sondern Klassen und Interessengruppen geschaffen, die sich auf Kosten ihrer Mitbürger bereichern. Noch herrscht der Mythos, daß Demokratien einander nicht... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...wird folgendes sein: Die Zukunft der Demokratie Nicht einmal zehn Jahre haben wir gebraucht, um festzustellen, dass die Niederlage des Totalitarismus nicht mit dem endgültigen Sieg der Demokratie zusammenfällt. Die Globalisierung schwächt zusehends die verbindenden Strukturen der menschlichen Gemeinschaft, vor allem aber die Nation. Und weil Demokratie und Nation eine Einheit bilden, nährt heute die Krise der Nation auch die Krise der Demokratie. Unvermittelt, ohne die mildernden Medien des... [mehr]
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Die `wehrhafte Demokratie` und die Zukunft der `Festung Europa`?04.07.2000
...Demokratie Die wehrhafte Demokratie fällt für mich unter die Außenpolitik, d.h. eine Demokratie muß sich gegen eine Bedrohung von außen schützen. Wehrhaft bedeutet aber auch, daß sich eine Demokratie dort militärisch engagiert, wo eine andere Demokratie verteidigt werden muß. Dies mag zwar überheblich wirken, aber eine Demokratie – im Moment die bestmöglichste Staatsform – muß sich gegen andere Staatsformen verteidigen können. Die Grundlage für eine wehrhafte Demokratie ist... [mehr]
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Die `wehrhafte Demokratie` und die Zukunft der `Festung Europa`?03.07.2000
...und zu den Fragen am Ende der Zitate: Zitat 1: Alle Demokratien schützen sich, in welcher Form auch immer, vor ihren extremistischen Gegnern. In Deutschland zeichnet sich das Konzept der `wehrhaften` oder `streitbaren Demokratie` durch drei Wesensmerkmale aus: A. Wertgebundenheit: Werte, zu denen sich der Verfassungsstaat bekennen muß und die er nicht zur Disposition gestellt wissen will. B. Streitbarkeit, mit der sich eine moderne Demokratie gegen extremistische Positionen zu verteidigen... [mehr]
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GLOBALISIERUNG - KRITISCHE ANMERKUNGEN11.08.2001
...- Die pervertierte Auffassung von Demokratie! In seinem Buch Kapitalismus und Freiheit behauptet Milton Friedman, der Guru der Neoliberalen, daß das Gewinnstreben zum Wesen der Demokratie gehöre., weshalb jede Regierung, die nicht vorbehaltlos auf Marktstrategien setze, antidemokratisch sei, auch wenn sie die Unterstützung einer gut informierten Öffentlichkeit genieße. Der Faschismus ist rassistisch und nationalistisch, verachtet die formelle Demokratie ebenso wie die sozialen Bewegungen,... [mehr]
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[B]HURRA!!! DER NEUE MARKT IST EIN IRRENHAUS ! ! ![/B]17.11.1999
...Sozialismus und der Demokratie - hat einzig die Demokratie unser Jahrhundert einigermaßen unbeschadet überstanden. Dieser Erfolg ist jedoch alles andere als verdient. Die Demokratie hat uns ebensowenig vor Hitler geschützt wie sie die Vietnamesen vor der US-Army bewahrte. Sie hat uns weder Frieden noch Gerechtigkeit im Land gebracht, sondern Klassen und Interessengruppen geschaffen, die sich auf Kosten ihrer Mitbürger bereichern. Noch herrscht der Mythos, daß Demokratien einander nicht... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...wird folgendes sein: Die Zukunft der Demokratie Nicht einmal zehn Jahre haben wir gebraucht, um festzustellen, dass die Niederlage des Totalitarismus nicht mit dem endgültigen Sieg der Demokratie zusammenfällt. Die Globalisierung schwächt zusehends die verbindenden Strukturen der menschlichen Gemeinschaft, vor allem aber die Nation. Und weil Demokratie und Nation eine Einheit bilden, nährt heute die Krise der Nation auch die Krise der Demokratie. Unvermittelt, ohne die mildernden Medien des... [mehr]
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Die `wehrhafte Demokratie` und die Zukunft der `Festung Europa`?04.07.2000
...Demokratie Die wehrhafte Demokratie fällt für mich unter die Außenpolitik, d.h. eine Demokratie muß sich gegen eine Bedrohung von außen schützen. Wehrhaft bedeutet aber auch, daß sich eine Demokratie dort militärisch engagiert, wo eine andere Demokratie verteidigt werden muß. Dies mag zwar überheblich wirken, aber eine Demokratie – im Moment die bestmöglichste Staatsform – muß sich gegen andere Staatsformen verteidigen können. Die Grundlage für eine wehrhafte Demokratie ist... [mehr]
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Die `wehrhafte Demokratie` und die Zukunft der `Festung Europa`?03.07.2000
...und zu den Fragen am Ende der Zitate: Zitat 1: Alle Demokratien schützen sich, in welcher Form auch immer, vor ihren extremistischen Gegnern. In Deutschland zeichnet sich das Konzept der `wehrhaften` oder `streitbaren Demokratie` durch drei Wesensmerkmale aus: A. Wertgebundenheit: Werte, zu denen sich der Verfassungsstaat bekennen muß und die er nicht zur Disposition gestellt wissen will. B. Streitbarkeit, mit der sich eine moderne Demokratie gegen extremistische Positionen zu verteidigen... [mehr]
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GLOBALISIERUNG - KRITISCHE ANMERKUNGEN11.08.2001
...- Die pervertierte Auffassung von Demokratie! In seinem Buch Kapitalismus und Freiheit behauptet Milton Friedman, der Guru der Neoliberalen, daß das Gewinnstreben zum Wesen der Demokratie gehöre., weshalb jede Regierung, die nicht vorbehaltlos auf Marktstrategien setze, antidemokratisch sei, auch wenn sie die Unterstützung einer gut informierten Öffentlichkeit genieße. Der Faschismus ist rassistisch und nationalistisch, verachtet die formelle Demokratie ebenso wie die sozialen Bewegungen,... [mehr]
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