Irak.Krieg: Rot-Grün hat gelogen - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 05.06.09 12:25:06 von
neuester Beitrag 13.06.09 20:23:58 von
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Opposition greift Steinmeier wegen Irak-Kriegs an
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Rolle des BND im Irak-Krieg ist abgeschlossen. Eine einheitliche Bewertung gibt es aber nicht. SPD und Union sehen keine Versäumnisse. Grüne, FDP und Linke werfen der Regierung Schröder und dem damaligen Kanzleramtsminister Steinmeier vor, den Krieg unterstützt zu haben.
Die Opposition im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages erhebt schwere Vorwürfe gegen die frühere rot-grüne Bundesregierung und den heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Einhellig sehen FDP, Grüne und Linke, „dass Deutschland – entgegen der Behauptung der damaligen Bundesregierung - den Krieg der USA gegen den Irak 2003 unterstützt“ hat, berichtet die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf die Sondervoten der drei Oppositionsparteien zum Abschlussbericht des Ausschusses.
Laut den Grünen sind durch den Bundesnachrichtendienst (BND) sogar „militärisch kriegsrelevante Informationen aus Bagdad an das US- Hauptquartier in Katar übermittelt“ worden.
Die Regierungsmehrheit hatte vor gut einer Woche in ihrem Abschlussbericht die rot-grüne Bundesregierung von jeder Schuld freigesprochen und den Untersuchungsausschuss als Zeitverschwendung bezeichnet. Im Juli debattiert der Bundestag die unterschiedlichen Bewertungen der Ausschussarbeit.
Nach Darstellung des Grünen-Sondervotums hat die seinerzeitige rot-grüne Bundesregierung in einigen Fällen Parlament und Öffentlichkeit unvollständig, teils auch falsch informiert und sogar gelogen.
Die politische Verantwortung dafür weist der Grünen-Obmann im Ausschuss, Hans-Christian Ströbele, ausschließlich der SPD-Seite zu, zumeist dem damaligen Kanzleramtschef Steinmeier und Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (beide SPD).
http://www.welt.de/politik/article3863666/Opposition-greift-…
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Rolle des BND im Irak-Krieg ist abgeschlossen. Eine einheitliche Bewertung gibt es aber nicht. SPD und Union sehen keine Versäumnisse. Grüne, FDP und Linke werfen der Regierung Schröder und dem damaligen Kanzleramtsminister Steinmeier vor, den Krieg unterstützt zu haben.
Die Opposition im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages erhebt schwere Vorwürfe gegen die frühere rot-grüne Bundesregierung und den heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Einhellig sehen FDP, Grüne und Linke, „dass Deutschland – entgegen der Behauptung der damaligen Bundesregierung - den Krieg der USA gegen den Irak 2003 unterstützt“ hat, berichtet die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf die Sondervoten der drei Oppositionsparteien zum Abschlussbericht des Ausschusses.
Laut den Grünen sind durch den Bundesnachrichtendienst (BND) sogar „militärisch kriegsrelevante Informationen aus Bagdad an das US- Hauptquartier in Katar übermittelt“ worden.
Die Regierungsmehrheit hatte vor gut einer Woche in ihrem Abschlussbericht die rot-grüne Bundesregierung von jeder Schuld freigesprochen und den Untersuchungsausschuss als Zeitverschwendung bezeichnet. Im Juli debattiert der Bundestag die unterschiedlichen Bewertungen der Ausschussarbeit.
Nach Darstellung des Grünen-Sondervotums hat die seinerzeitige rot-grüne Bundesregierung in einigen Fällen Parlament und Öffentlichkeit unvollständig, teils auch falsch informiert und sogar gelogen.
Die politische Verantwortung dafür weist der Grünen-Obmann im Ausschuss, Hans-Christian Ströbele, ausschließlich der SPD-Seite zu, zumeist dem damaligen Kanzleramtschef Steinmeier und Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (beide SPD).
http://www.welt.de/politik/article3863666/Opposition-greift-…
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.327.765 von Sexus am 05.06.09 12:25:06Wie gut, daß der Grünen-Obmann im Ausschuss, Hans-Christian Ströbele, ausschließlich der SPD-Seite die Schuld zuweist.
Damit sind die Grünen ja fein raus.
Damit sind die Grünen ja fein raus.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.327.765 von Sexus am 05.06.09 12:25:06ich kann mir nicht vorstellen das Politiker lügen 
das wäre bestimmt das erste Mal 
das wäre bestimmt das erste Mal 
Wo soll denn da die Lüge sein?
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.327.765 von Sexus am 05.06.09 12:25:06... und H. Kohl konnte sich an nichts erinnern. ER nannte es Blackout.
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.338.838 von savonarola1 am 07.06.09 17:55:05Richtig. Deswegen würdest du Kohl wohl auch nicht wählen. Wie gut, daß er sich gar nicht zur Wahl stellt, oder?
Steinmeier schon. Würdest du nun aber Steinmeier wählen, obwohl er sich im Ausschuß genauso wenig erinnern konnte?
Steinmeier schon. Würdest du nun aber Steinmeier wählen, obwohl er sich im Ausschuß genauso wenig erinnern konnte?
Steinmeier ist eben ein untadeliger Typ.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.339.036 von ConnorMcLoud am 07.06.09 18:36:09Du kriechst wohl jedem hinten rein, der mit einem roten Parteibuch daher kommt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.386.581 von Sexus am 13.06.09 12:24:52Wo siehst du ein Problem?
2 Deutsche haben den Iraq besiegt?
2 Deutsche haben den Iraq besiegt?
Danke daß du mir die Augen geöffnet hast.
Jetzt werd ich die ehrlichen Jungs von der FDP wählen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.386.866 von Waldsperling am 13.06.09 14:07:10Das Problem könnte für manche darin liegen, daß Steinmeier gelogen hat.
Aber für manche Hardliner ist das scheinbar nebensächlich.
Aber für manche Hardliner ist das scheinbar nebensächlich.
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