Clement will Ostdeutschland wieder zur Zone machen - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 06.12.02 15:11:47 von
neuester Beitrag 06.12.02 16:34:45 von
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http://de.news.yahoo.com/021206/286/33w2i.html
Warum bekommen die eigentlich ständig eine Extrawurst ?
Warum fangen die nicht endlich an einfach ganz normal zu arbeiten ?!
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Warum fangen die nicht endlich an einfach ganz normal zu arbeiten ?!
Freitag 6. Dezember 2002, 14:01 Uhr
Clement will Sonderregeln für Ost-Wirtschaft
Mit zeitlich befristeten Sonderregeln für Ostdeutschland will die Bundesregierung dem Mittelstand aufhelfen und den Weg für einen bundesweiten Bürokratieabbau ebnen. Ausnahmen etwa für Baugenehmigungen würden derzeit auf ihre verfassungsrechtliche Machbarkeit geprüft, bestätigte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftminister Wolfgang Clement (SPD). Es gehe aber nicht darum, eine "Sonderwirtschaftszone Ost" zu schaffen, betonte sie. Erweise sich das Projekt als Erfolg, solle eine Ausdehnung auf ganz Deutschland geprüft werden.
"Es geht darum, eine Innovationsklausel einzuführen, mit der Bürokratie abgebaut werden soll, insbesondere in den ostdeutschen Ländern", sagte die Sprecherin weiter. Dabei müsse allerdings sorgfältig geprüft werden, wie das Verfahren verfassungsrechtlich umsetzbar sei. Die Prüfungen seien bereits angelaufen und sollten "so schnell wie möglich abgeschlossen werden". Laut einem Bericht der "Financial Times Deutschland" wird erwartet, dass Clement entsprechende Vorschläge im Januar im Rahmen der geplanten Mittelstandsoffensive vorstellen wird.
Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend (SPD), sagte, vor allem beim Bau und der Kreditvergabe sei eine Entbürokratisierung überfällig. Zur Zeit müssten Firmen zahllose Anträge an viele verschiedene Behörden stellen; zum Beispiel an das Hoch- und Tiefbauamt, das Bauordnungsamt, das Umweltamt. In Zukunft solle ein Antrag an eine Behörde ausreichen.
Zwar wäre ein solches Projekt auch in anderen Regionen Deutschlands vorstellbar. "In Ostdeutschland ist der Problemdruck aber am größten", sagte Wend weiter. Auch zwölf Jahre nach der Einheit leidet der Osten nach Expertenmeinung unter einer Mittelstandslücke. Im Vergleich zum Westen fehlen demnach derzeit rund 100.000 Unternehmen.
Konkret könnten Wend zufolge für das Projekt die ostdeutschen Länder ermächtigt werden, "gewisse Bestimmungen, etwa im Bau- oder Umweltrecht, für eine bestimmte Zeit schlichtweg außer Kraft zu setzen". Dabei müssten aber nicht nur die betroffenen, sondern auch die anderen Bundesländer mitspielen, in denen dann weiter die bisherigen, höheren Hürden etwa für Bauanträge gelten würden.
Clement will Sonderregeln für Ost-Wirtschaft
Mit zeitlich befristeten Sonderregeln für Ostdeutschland will die Bundesregierung dem Mittelstand aufhelfen und den Weg für einen bundesweiten Bürokratieabbau ebnen. Ausnahmen etwa für Baugenehmigungen würden derzeit auf ihre verfassungsrechtliche Machbarkeit geprüft, bestätigte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftminister Wolfgang Clement (SPD). Es gehe aber nicht darum, eine "Sonderwirtschaftszone Ost" zu schaffen, betonte sie. Erweise sich das Projekt als Erfolg, solle eine Ausdehnung auf ganz Deutschland geprüft werden.
"Es geht darum, eine Innovationsklausel einzuführen, mit der Bürokratie abgebaut werden soll, insbesondere in den ostdeutschen Ländern", sagte die Sprecherin weiter. Dabei müsse allerdings sorgfältig geprüft werden, wie das Verfahren verfassungsrechtlich umsetzbar sei. Die Prüfungen seien bereits angelaufen und sollten "so schnell wie möglich abgeschlossen werden". Laut einem Bericht der "Financial Times Deutschland" wird erwartet, dass Clement entsprechende Vorschläge im Januar im Rahmen der geplanten Mittelstandsoffensive vorstellen wird.
Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend (SPD), sagte, vor allem beim Bau und der Kreditvergabe sei eine Entbürokratisierung überfällig. Zur Zeit müssten Firmen zahllose Anträge an viele verschiedene Behörden stellen; zum Beispiel an das Hoch- und Tiefbauamt, das Bauordnungsamt, das Umweltamt. In Zukunft solle ein Antrag an eine Behörde ausreichen.
Zwar wäre ein solches Projekt auch in anderen Regionen Deutschlands vorstellbar. "In Ostdeutschland ist der Problemdruck aber am größten", sagte Wend weiter. Auch zwölf Jahre nach der Einheit leidet der Osten nach Expertenmeinung unter einer Mittelstandslücke. Im Vergleich zum Westen fehlen demnach derzeit rund 100.000 Unternehmen.
Konkret könnten Wend zufolge für das Projekt die ostdeutschen Länder ermächtigt werden, "gewisse Bestimmungen, etwa im Bau- oder Umweltrecht, für eine bestimmte Zeit schlichtweg außer Kraft zu setzen". Dabei müssten aber nicht nur die betroffenen, sondern auch die anderen Bundesländer mitspielen, in denen dann weiter die bisherigen, höheren Hürden etwa für Bauanträge gelten würden.
die Sozis machen die BRD zur sozialkommunistischen Zone
@blueMax
Also ich kann dem Artikel nichts negatives entnehmen!
Lipser
Also ich kann dem Artikel nichts negatives entnehmen!
Lipser
endlich,
wenigstens clements greift an und bringt bewegung rein.
weiter so
wenigstens clements greift an und bringt bewegung rein.
weiter so
genau .. und wenn er jetzt auch noch die Mauer wieder aufbaut, wähl ich ihn nächstes mal
Einige lesen hier wohl nur "SPD" oder "Ostdeutschland" und ledern los, ohne den Artikel auch nur ansatzweise verstanden zu haben!
Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend (SPD), sagte, vor allem beim Bau und der Kreditvergabe sei eine Entbürokratisierung überfällig
Aber dann die Vermögenssteuer wieder einführen wollen !
Aber dann die Vermögenssteuer wieder einführen wollen !
ich les was ich will ..... oder darf man das im zukünftig sozialistischen Deutschland auch nicht mehr ?
die ddr war ein zum scheitern verurteilter versuch, der einst blühende landschaften zum brachland machte... drum sollte man es vielleicht überdenken, dieses gebiet unter luft- und nahrungsmittelausschluss zur dekonterminierung in quarantäne zu setzen, um es dann in 100 jahren wieder neu besiedeln zu können...
um unsere angeschlagenen sozialkassen zu entlasten, könnte man des weiteren überlegen, per luftbrücke die alten und schwachen über diesem gebiet abzuwerfen.
um unsere angeschlagenen sozialkassen zu entlasten, könnte man des weiteren überlegen, per luftbrücke die alten und schwachen über diesem gebiet abzuwerfen.
zäunt die Ossis wieder ein und nehmt endlich die Türken in die EU.
ja zeigt allen wie "KLUG" ihr seit...
welches jahr haben wir nochmal 1989... oder doch schon 2002
welches jahr haben wir nochmal 1989... oder doch schon 2002
Da haben sich aber ein paar Helden hier gefunden!
Lipser
Lipser
mit dem Wissen von 2002 hätte es 1989 nie gegeben
och Lipser ... nicht immer alles so ernst nehmen
Ich fürchte Clement weiss wieder einiges was uns noch im verborgenen liegt. Die Insolvenzen die wegen des Hochwassers erst 2003 gemeldet werden müssen.
Na wenigsten hat Clemens vernünftige Gedanken, die die kleineren und mittleren Betriebe in Ostdeutschland stützen könnten.
Vom Ansatz her nicht schlecht! Ich bin aber der Meinung, diese REGIERUNG müßte
zurücktreten-nein,-nicht wegen des gemeinen Betruges am "dummen Wähler" sondern wegen falscher Weichenstellungen durch EICHEL und U. SCHMIDT!
Natürlich muß der KANZLER den Buckel da mithinhalten!
Vom Ansatz her nicht schlecht! Ich bin aber der Meinung, diese REGIERUNG müßte
zurücktreten-nein,-nicht wegen des gemeinen Betruges am "dummen Wähler" sondern wegen falscher Weichenstellungen durch EICHEL und U. SCHMIDT!
Natürlich muß der KANZLER den Buckel da mithinhalten!
..ich glaube wir sollten mal so nen Taliban Fragen ob er nicht lust hat ne ordenliche Bombe in Deutschland hoch gehen zu lassen ich kann diese Scheiße echt nicht mehr hören irgendwelche vollassis quatschen den ganzen Tag müll und denken über unser Leben entscheiden zu können, dieser Rot Grüne Krautsalat hat es doch echt geschaft das Leben in Deutschland zum Krampf zu machen!!! RAUS AUS DEUTSCHLAND!!! ... ich werd mal in Afgnistan anrufen, bei Bushilein hat es doch auch so gemacht
Die Stundenlöhne die sie jetzt den gewerblichen Arbeitnehmern in den neuen Bundesländern zahlen wollen sind ja echt krass.
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