die ruhige Hand (Schröder )Keine Folgen für Bundespolitik naiver geht es nicht mehr - 500 Beiträge pro Seite

[cherry2000]

Schröder bleibt locker
"Keine Folgen für Bundespolitik"


Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen könnten die Umfragewerte für die SPD kaum schlechter sein. Sowohl in Hannover als auch in Wiesbaden schwant den Genossen Böses, auch wenn sie sich gegenüber den Medien nach wie vor optimistisch geben.

Vor dem Hintergrund der desaströsen Erhebungen sagte der SPD-Bundesvorsitzende und Kanzler Gerhard Schröder, eine Niederlage seiner Partei hätte keinerlei Folgen für die Bundespolitik. Dies gelte für ihn persönlich und auch für die rot-grüne Koalition in Berlin, erläuterte er im Fernsehsender RTL. Auch im Bundesrat, wo die Opposition ohnehin schon jetzt die Mehrheit habe, würde sich dadurch nichts ändern.

Urnengang noch nicht verloren

Schröder betonte jedoch, er rechne trotz der schlechten Umfragewerte nicht mit einer solchen Niederlage in Niedersachsen und Hessen. Auch vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hätten sich die Meinungsforscher mit ihren Prognosen geirrt. "Wir sind Experten auf den letzten Metern ", sagte er mit Blick auf die Aufholjagd der SPD in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl.

Der Kanzler rechnet damit, dass sich nach den Landtagswahlen der Bundesrat an den anstehenden Reformen zur Sicherung der Sozialsysteme mitarbeiten wird. Er sei überzeugt, dass es zu keiner Totalblockade der Länderkammer kommen werde. Er sei auch jederzeit zu Gesprächen mit der Unionsseite bereit.

[spekulump]

das wissen wir ja - zu Gesprächen ist er ohne Ende bereit.

Aber nicht dazu, dieses Land zu regieren und
auch nur den Ansatz einer Perspektive zu geben.

Stattdessen wird der Stillstand verwaltet.

Besitzstände von Beamten, Geschwerkschaftsbonzen
und Besitzstandswahrer im öffentlichen Dienst
den schon seit Jahrzehnten keiner mehr bezahlen kann.

Aber immer schön Gespräche führen und nur nichts entscheiden.

Art 64 Grundgesetz: der Bundekanzler bestimmt die Richtlinien der Politik.

Aber nicht unter rot-grün seit 1998.


Schmeisst Ihnn endlich raus.

Schönes Wochenende.

-SL-

[m.a.x.]

Eins steht fest wenn diese Unfähigen und teilweise ehemaligen Asozialen nicht selbst abtreten, werden sie abgetreten, das wissen sie aber auch selbst.