Nächste Gabriel-Attacke ( der wehrt sich mit Händen und Füßen gegen die Niederlage) - 500 Beiträge pro Seite

[cherry2000]

Der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) hat die Finanzpolitik der Bundesregierung heftig kritisiert. Das Ziel von Bundesfinanzminister Hans Eichel, bis 2006 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sei unseriöse "Voodoo-Ökonomie", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Vorschläge zu Gesundheitsreform und Kindergeld

Er riet der Bundesregierung, stattdessen mit der EU-Kommission über ein höheres Staatsdefizit für eine Übergangsperiode zu verhandeln. "Die haben doch in ihrem Brief an die Regierung geschrieben: `Sagt uns, wo die Risiken konjunkturbedingt sind!` Das ist doch ein Einladung."

Gabriel schlug erneut vor, das Kindergeld für Wohlhabende abzuschaffen. "Es gibt Leute, die brauchen höheres Kindergeld und Leute, die brauchen gar keines." Weiteres Sparpotenzial sieht der SPD-Ministerpräsident unter anderem beim staatlich gestützten Branntweinmonopol. Zudem sprach er sich gegen die Unterscheidung von Wahl- und Pflichtleistungen im Gesundheitswesen aus - genau das aber sieht das Gesundheits-Reformpapier des Kanzleramtes vor. Auch solle das Monopol der kassenärztlichen Vereinigungen gebrochen werden. Die Kassen sollten künftig mit den Ärzten direkt Verträge abschließen.

Keine Dienstwagensteuer

Die geplante höhere Besteuerung von Dienstwagen wird nach Gabriels Auffassung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat kippen. "Nie im Leben wird die Dienstwagensteuer erhöht", sagte er.

Wie weiter?

Der Ministerpräsident kündigte an, dass er im Falle einer Wahlniederlage am 2. Februar weder für den stellvertretenden Parteivorsitz noch für die Leitung der Grundsatzprogrammkommission kandidieren werde. Die SPD brauche an beiden Stellen Leute in Verantwortung, doch genau daran kranke die Partei derzeit. "Entweder sind die Programme zu unrealistisch oder so schwammig, dass alles damit möglich ist", wird Gabriel zitiert. Der SPD-Politiker sagte, er habe ein gutes Verhältnis zu Bundeskanzler Gerhard Schröder. Dass es "in ein paar Sachpunkten" eine unterschiedliche Meinung gebe, sei "gar nicht schlimm", wird Gabriel zitiert.

[konns]

er hat das Wort Wahlniederlage wenigstens mal in den Mund genommen.

Schröder wird ihn schon gut entsorgen - dafür hat Gabi zu viele Vorstösse in Kanzlers Namen gemacht

[Adam Riese]

Der machthungrige Gabriel plant Rückzug?

Niedermachens Ministerpräsident Gabriel will sich laut Focus im Fall einer Wahlniederlage am 2.2. aus der Politik zurückziehen.

Gabriel der laut Umfragen kaum noch Chancen gegen CDU-Kandidat Wulff hat, wolle weder das Amt des Oppositionsführers im Landtag noch einen Posten in Berlin übernehmen.

[makaflo]

Kein Problem!
Seine Eignung als Betreuer eines Jugendzeltlagers ist
nachgewiesen.
Zeit für ein comeback!