Heide Simonis (SPD) will Mehrwertssteuer erhöhen - 500 Beiträge pro Seite

[Jarrod21]

Heide Simonis, SPD-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, sagte gestern in der Politsendung Talk im Turm, daß sie zur FInanzierung von zukünftigen Reformen gerne die Mehrwertssteuer erhöhen wolle.


Der SPD fällt immer nur eines ein: Steuern und Abgaben erhöhen

[Blue Max]

Und die Erbschaftssteuer will sie auch kräftig erhöhen (FOCUS)...

Haltet den Sozi !

[Viva2]

Jawoll! Immer schön weiter die Steuern erhöhen! Das nennt sich dann "Reform" und bringt unser Land ganz bestimmt voran.

Die Schröder Partei Deppen

werden es nie begreifen.... Nie!

[debull]

Ist doch allen bekannt, daß die Sozis mit dem Geld umgehen, wie der Hund mit der Wurst.

[Blue Max]

#3

Ist für die Politiker ja auch das einfachste und kostet am wenigsten Mühe...

[spekulump]

Demonstrationen organisieren.

68 go home

Freiheit statt Sozialismus

Wir sind das Volk

[Blue Max]

#6

Alle in einen Sack und dann feste druf...

[Jarrod21]

Als nächstes kommt dann wieder die Diskussion um eine Vermögenssteuer.




Steuern, Steuern, Steuern. Sind die in der SPD wirkllich so dämlich, daß sie nicht kapieren, daß man mit ständigen Steuererhöhungen keine positiven Impulse in diesem Land setzen kann? So kommen wir aus der Krise garantiert nicht raus.

Die CDU und die FDP tüffteln an Steuersenkungsplänen und die SPD will mal wieder alles erhöhen.

[Blue Max]

#8

Wenn die Sozis so weitermachen hat in D bald eh keiner mehr ein Vermögen...

[aekschonaer]

@Jarrod21
So schön es auch für dich sein mag andere Themen aufzugreifen, so solltest du doch nicht vergessen deine alten Baustellen vernünftig zu beenden.

Du hast hier Thread: Kein Titel für Thread 74488438 die Möglichkeit deine Falschaussagen zu korrigieren und dich zu entschuldigen.

[Jarrod21]

#10...Ich habe dazu kurz Stellung genommen. Und wenn es sonst noch etwas geben sollte, das Du nur mit mir diskutieren möchtest, dann schreibe mir per BM. Du weißt doch hoffentlich wie das funktioniert. Das wär`s

[aekschonaer]

#11
Ich habe deine Unverschämtheit in Thread: Kein Titel für Thread 74488440 kommentiert.

[mausschubser]

Klasse, ein Duell!

Darf ich irgendjemandem sekundieren?

[aekschonaer]

@mausschubser
Nö. Kein Duell.

Jarrod21 beleidigt und lügt ohne genug Mann für eine Entschuldigung zu sein.

[mausschubser]

Schade...

Ich wollte sooo gerne zusehen...

[dickdiver]

@aek #14: Das ist leider nichts Neues. Der "Pursche" Jarrod21 ist leider nicht zu bremsen. In seiner stoischen Wut auf rot-grün und seinem vasallenhaften FDP-Trieb "übertrifft er sogar Perkins, den bezahlten CDU/CSU-Schmierfinken. Nur Laura kann mit ihrem "Gegeifere" noch mit Jarrod mithalten.

Gruß
dick

[dickdiver]

Zur thraed-Überschrift: Die letzte Mehrwertsteuererhöhung wurde durch CDU/CSU und (natürlich) der "Steuersenkunkspartei" FDP praktiziert. Und zwar Ende 1997 von 15% auf 16%.
Jaja, typisch FDP`ler: Nur noch Heuchler!

Gruß
dickdiver

[mausschubser]

dickdiver,

jetzt nötigst du mich fast, jarrod in Schutz zu nehmen! Aber nur fast.

Natürlich fand die letzte Mehrwertsteuer unter der vorherigen Regierung statt, doch die jetzige Regierung hat in ihrem Dasein diverse neue Abgaben eingeführt und erfunden sowie andere, bereits existierende erhöht. Und dann stellt sich Herr Eichel hin und betont: "Ich habe keine Steuern erhöht." Das ist in dem Kontext seiner Aussage zwar damals richtig gewesen (Zitat ist nicht ganz vollständig, und die Ökosteuer gibt`s ja auch noch), doch ist es dem Lohnstreifen der Bürger ziemlich egal, ob ihm das Geld wegen Abgaben oder Steuern aus der Tasche rinnt.

Übrigens meine Meinung: Die Mehrwertsteuer könnte gerne erhöht werden, wenn andere Abgabenbelastungen signifikant reduziert werden könnten. Aber das traue ich der Regierung nicht auf Dauer zu. Das traurige Gefeilsche um die Kilometerpauschale ist ja genau so ein finsteres Beispiel...

[dickdiver]

@maus: In diesem thread geht es um die Mehrwertsteuer. Deshalb habe ich das mal richtig gestellt.

Gruß
dickdiver

[mausschubser]

Genau deshalb hatte ich ja auch geschrieben, dass ich Jarrod FAST in Schutz nehme...

[ConnorMcLoud]

Friedrich Merz hat doch eine Mehrwertsteuererhöhung vorgeschlagen.

Aber der "darf" das, denn er hat ja nichts mehr zu melden in der Union.

[puhvogel]

Das wollen die von der CDU insgeheim auch, und wenn die FDP schlau ist, die auch.

Die Frage ist nur, ob die zusätzlichen Einnahmen direkt zur sozialen Absicherungen von Parteibonzen (= "soziale Gerechtigkeit") fliesst oder nicht.

[aekschonaer]

Ich werde mich bei den Mod erkundigen, ob man wegen der Vermutung das jemand keine Eier in der Hose hat gesperrt werden kann.

Ich kenne einen User der keine Eier in der Hose hat.

[theak]

@aek

null problem!!!!nur knoten in hoden is verboten!!!

[aekschonaer]

@theak
null interesse an den kleinen knubbeln

[LauraGerhard]

Es ist schon seltsam, dass führende SPD Politiker wieder
mit einer Steuererhöhungsdebatte anfangen (Erbschaftssteuer, Pendlerpauschale, Besteuerung der Aktiengewinne, Mehrwertsteuer usw.) und damit den Konsumenten verunsichern; Wie soll sich da die Konjunktur
in Deutschland verbessern, wo nur ständig über Steuer
und Abgabenerhöhungen (Gesundheit usw.) von seiten der SPD Politiker gesprochen wird !!! Dann wundert sich die SPD, dass sie ständig bei den Wahlen eine über die Rübe bekommt !!!!!

[rotgruen]

#26
Zustimmung.
Ich wäre dafür, die geplanten Steuersenkungen stärker in den Vordergrund zu stellen und die Auswirkungen mit handfesten Zahlen zu untermauern – die Absenkung des Höchststeuersatzes von 48,5% auf 42 %.
Diese Steuersenkung bedeutet für einen Alleinveranlagten mit einem zu versteuernden Einkommen von nur 118000 Euro immerhin rund 7600 Euro Steuerersparnis, für den Zusammenveranlagten schon rund 15000 Euro.
Mit der Pendlerpauschale verhält es sich wie mit allen Subventionen. Einmal gegeben bedeutet gleich für immer. Hier muss es Änderungen geben. Subventionen dürften m.E. in Zukunft nur noch zeitlich ( Höchstdauer sagen wir 3 Jahre ) begrenzt gegeben werden, vielleicht mit der Möglichkeit der einmalige Verlängerung.
Habe ich gestern gehört: Die deutschen Tabakbauern ( die gibt es wirklich ) haben 35 Millionen Euro an staatlichen Subventionen erhalten, ihre Produkte ( also der Tabak ) hatten aber nur einen Wert von 40 Millionen.
Es gibt noch viel zu tun, packen wir’s an

[SchwarzerLord]

Das SPD-Pack ist sowieso nicht mehr mehrheitsfähig. Es wird auch die nächsten Tage Parteiaustritte hageln. Die Spaltung der SPD ist längst angelaufen. Sollte Lafontaine zur PDS gehen, kann die gesamte SPD auf Jahre einpacken.

[rotgruen]

Hat jemand gesagt: Arsch melde dich?

[Jarrod21]

Gestern Abend gab es eine sehr interessante Diskussion zwischen Westerwelle und Simonis in der Sendung "Unter Den Linden" auf N-TV. Konnte leider nicht alles verfolgen, aber bei Simonis trat mal wieder hervor, daß sie immer noch in dem absoluten STaatsglauben verhaftet ist, daß Subventionen sein müssen und daß man die Steuern nicht radikal vereinfachen sollte. Aber selbst sie behauptete, daß man die Steuern senken müsse. Auf die Frage, wie der Bürger bei einem derzeit geplanten Volumen einer vorgezogenen Steuerreform von 15 Milliarden und einer Belastung/Kosten von 30 Milliarden mehr in der Tasche haben solle, ging sie aber nicht konkret ein.

Westerwelle hingegen kam anscheinend sehr gut bei den Zuhörern im Saal an, was sich teils durch heftigen Applaus niederschlug. Zur Erinnerung: Die FDP fordert bereits seit Jahren ein radikale Vereinfachung des Steuersystems und der EInfürhung eines Stufen-Modells von 15, 25 und 35 Prozent Steuern. Steuerfreibeträge in Höhe des Existensminimums für Kinder, Verbreiterung der Bemessungsgrundlage bzw. Abschaffung von Gesetzeslücken. Wörtlich: "Es geht nicht mehr darum, wie hoch der einzelene Steuersatz ist, sondern darum, wie geschickt der einzelne möglichst wenig davon an den STaat tatsächlich abgeben muß. Das kann so nicht weitergehen."

[Jarrod21]

#27....Frag Dich doch mal selber, ob es sinnvoll ist eine Reform zu unterstützen, die 30 Milliarden kostet, aber nur um 15 Milliarden entlasten soll.
Westerwelle führte dazu ein schönes Beispiel an, wie man mit rdaikal niedrigeren Steuern zu mehr Staatseinnahmen kam: In den Achtzigern wurde unter Otto Graf-Lambsdorf (FDP) eine solche Reform durchgeführt, die zwar 60 Milliarden Mark kostete, aber zirka 100 Milliarden in die Kassen des Staates spülte.

[Jarrod21]

#27....Ausserdem kannst Du bei Rot-Grün nicht so einfach rechnen, der Satz falle von 48 auf 42. Du hast so Sachen wie die Ökosteuer, die Tabaksteuer oder womöglich noch die Erhöhung der Erbschaftssteuer, die Vermögenssteuer oder eben die jüngst diskutierte Erhöhung der Mehrwertssteuer vergessen. Allein die Ökosteuer belastet den Bürger jährlich um zweistellige Milliardensummen.

[ConnorMcLoud]

30 Jahre FDP-Wirtschaftsminister haben die Steuerbelastung auf eine Rekordhöhe geschraubt, die rotgrün nun mühsam zurückführt.

Die Leute, die ihr Versagen in drei Jahrzehnten hinreichend bewiesen haben, brauchen wir nun wirklich nicht mehr.

[konns]

Simonis: ´Wir haben das bekloppteste Steuersystem´

Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis befürwortet im FTD-Interview Subventionsabbau. Dabei hat sie auch nichts gegen das Rasenmäherprinzip und Pläne für eine grundlegende Reform des Steuersystems.

Über die Pläne des der CDU nahe stehenden früheren Verfassungsrichters Paul Kirchhof für eine radikale Vereinfachung des Steuersystems könne man sich "im Prinzip unterhalten", sagte die SPD-Politikerin. "Wir brauchen eine Steuervereinfachung in Deutschland. Wir haben wirklich das bekloppteste Steuersystem der Welt, weil wir davon ausgehen, dass wir Gerechtigkeit für alle Menschen im Steuersystem schaffen können, was wir nicht können", sagte die Ministerpräsidentin.

Mit Simonis’ Äußerungen wachsen die Chancen für eine parteiübergreifende Initiative zur Neugestaltung des Steuersystems. Allerdings sei Kirchhofs Vorschlag einer "von dem keiner glaubt, dass man ihn sofort umsetzen kann", sagte sie. "Das geht auf keinen Fall für 2005, weil ein Strukturwandel für die Wirtschaft in der ganzen Breite gemacht wird." Führende Unionspolitiker wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Erwin Teufel oder der CDU-Finanzpolitiker Friedrich Merz fordern eine grundlegende Reform schon 2005.



Harte Schnitte mit Einschränkungen


Simonis schränkte ein, für die Wirtschaft müsse es Übergangsregelungen und auch weiter die Möglichkeit zu Anschubfinanzierungen geben. Diskutabel sei das Prinzip, dass alle weniger zahlen, aber keiner mehr einzelne Vorteile erhalte. Heute funktioniere die Steuergerechtigkeit nicht, "weil die, die viel Steuern zahlen, es am leichtesten haben abzuhauen. Der Handwerker oder Mittelständler mit regionalem Markt kann nicht abhauen".


Im Interesse der langfristigen Steuerreform befürwortete Simonis die Initiative der Ministerpräsidenten Peer Steinbrück aus Nordrhein-Westfalen und Roland Koch aus Hessen zum Subventionsabbau. Die von ihnen angestrebten Kürzungen von mehr als 10 Mrd. Euro jährlich "wären ein guter Einstieg, um dann das große Reformwerk anzufassen". Zu den Vorschlägen, die Koch und Steinbrück am Dienstag vorstellen wollen, sagte sie: "Das finde ich spannend." Kürzungen nach der Rasenmähermethode habe sie schon lange gefordert.



Zerstörte Wachstumshoffnungen


Unabhängig von den Plänen für eine grundsätzliche Vereinfachung des Steuerrechts unterstützte Simonis die geplanten Steuersenkungen 2004. Wenn die dritte Stufe der Steuerreform nicht vorgezogen werde, würden Wachstumshoffnungen zerstört. "Das können wir uns im Moment nicht leisten." Die Bereitschaft des CSU-Chefs und bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, ein Viertel der Reformstufe 2004 über eine höhere Neuverschuldung zu finanzieren, wertete Simonis als Kompromisssignal, nachdem die Union mehrfach eine solidere Finanzierung verlangt hatte. "Irgendwie muss Stoiber ja von dem Baum ein kleines Stück runter", sagte sie.


Simonis hatte sich zur besseren Finanzierung der Länderhaushalte immer wieder auch für eine Anhebung der Erbschaftsteuer auf größere Immobilien eingesetzt, über die Bund und Länder nach einem für 2004 erwarteten Verfassungsgerichtsurteil entscheiden wollen. Initiativen zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer plant sie dagegen nicht mehr: "Die Vermögensteuer ist tot, die gibt es gar nicht mehr."



Mehr Zuständigkeit für die Kommunen


In der Diskussion über die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die künftige Betreuung der Langzeitarbeitslosen stellte sich Simonis gegen den Vorschlag des Bundes, die Zuständigkeit komplett der Bundesanstalt für Arbeit zu übertragen. Ihr Land sei dafür, die Zuständigkeit den Kommunen zu geben. Allerdings dürfe an dem Streit über die Zuständigkeiten die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe nicht scheitern.


Simonis forderte, mehr Druck auf Arbeitsunwillige auszuüben. Wer sich der Arbeitsaufnahme verweigere, dem müsse das künftige Arbeitslosengeld II nicht nur für drei Monate, sondern dauerhaft gekürzt werden. In diesem Punkt sei sie näher am hessischen Modell der Reform als am Hartz-IV-Vorschlag der Bundesregierung. "Was wir im Unterschied zu Hessen nicht wollen, ist ein Zwang zur Arbeit. Jeder soll selbst entscheiden können, ob er arbeiten will oder nicht." Wer aber ohne Begründung dauerhaft nicht arbeiten oder sich fortbilden wolle, dem müsse die Hilfe auch auf Dauer spürbar gekürzt werden. Dieses Prinzip habe sich in Dänemark bewährt. Als Grundsatz nannte die SPD-Politikerin: "Jede Arbeit ist besser als keine Arbeit."


Simonis unterstützte das Vorhaben der Regierung, den Beitrag zur Rentenversicherung stabil bei 19,5 Prozent zu halten. "Es ist richtig, die Lohnnebenkosten zu begrenzen und bestimmte, überschaubare Leistungskürzungen in Kauf zu nehmen." Wenn damit die Rücklagen der Rentenversicherung gesichert werden könnten, sei eine Nullrunde für Rentner denkbar. "Aber es sollte eine soziale Komponente einbezogen werden", sagte Simonis.



© 2003 Financial Times Deutschland , © Illustration: AP

[Jarrod21]

#33...Unfug, die Staatsquote ist heute höher als noch 1998. Alle anderen Daten (Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Wachstum) haben sich seit dem ebenfalls verschlechtert. Außerdem wird es nicht lange gut gehen, wenn man beim Autofahren ständig nach hinten sieht. Irgendwann fährt man so richtig vor die Wand.

#34...Wenig glaubwürdig, einerseits auf den Steuersenkungszug von Union und FDP aufspringen zu wollen, andererseits aber eine Erhöhung der Mehrwertssteuer zu fordern. Und vergessen wir bitte auch nicht Simonis` Wunsch nach einer höheren Erbschaftssteuer oder der Einführung einer Vermögenssteuer.

[Brama]

#33, Hallo Connor, wenn Rot/Grün aktuell versagt muß man (connor) wieder in die Vergangenheit blicken um Sündenböcke auszumachen. Einen schönen Tag

[puhvogel]

Simonis schränkte ein, für die Wirtschaft müsse es Übergangsregelungen und auch weiter die Möglichkeit zu Anschubfinanzierungen geben. Diskutabel sei das Prinzip, dass alle weniger zahlen, aber keiner mehr einzelne Vorteile erhalte. Heute funktioniere die Steuergerechtigkeit nicht, " weil die, die viel Steuern zahlen, es am leichtesten haben abzuhauen. Der Handwerker oder Mittelständler mit regionalem Markt kann nicht abhauen" .

Die Frau hat recht, aber nur teilweise, denn auch diejenigen, die Sozialgelder einnehmen und schwarz arbeiten müssen auch keine Steuern bezahlen. Florida Rolf arbeitet ja wenigstens nicht schwarz und Michael Schuhmacher oder der "Scherzinger" auch nicht.
Dumm ist nur der hier der was versucht aufzubauen.

[Jarrod21]

Weder die, die abhauen, noch die, die sich in Schwarzarbeit flüchten, sind zu tolerieren. Die SPD versucht mal wieder mit Sozialneid daher zu kommen und so auf Stimmenfang zu gehen.
Was man machen muß ist, die Steuern so weit zu drücken, daß es sich gar nicht mehr lohnt, Vergünstigungen anzunehmen. Ab einem gewissen Grad ist sowas auch unrentabel. Und so ereeicht man, daß mehr im Land bleiben bzw. weniger scharz arbeiten.

[ConnorMcLoud]

#36,

Brama,
wenn jemand 16 Jahre den Wagen unmittelbar vor die Wand fährt ist es doch kein Wunder, daß der neue Fahrer kaum noch Platz hat, um zu rangieren. Da muß er halt mehrmals vor- und zurücksetzen, damit wieder Bewegung in die Sache kommt.

[puhvogel]

@Jarrod:

Hast mit den Steuern recht. Da ist aber nicht eine Simonis der Hauptgegner, sondern die sozialen Gerechtigktkeitsfuzzis aus der 80er-Gewerkschaftsecke, die alles so perfekt organisiert haben, dass in D der prozentuale größte Anteil an arbeitenden Armen EU-weit zu finden ist.

Um Neidfaktor etwas zu schwächen:
Ein Michael Schuhmacher kann natürlich in die Schweiz ziehen, das ist sein freier Wille. Allerdings verdient einen respektablen Teil seines Vermögens eben damit, dass er als Deutscher für Produkte Werbung macht. Als Schweizer hätte er nicht die Gelegenheit dazu.

Es ist auch interssant, dass Boris Becker der Doofe ist, weil er hier zu wenig Steuern zahlt und ein Jan Ullrich ist fein raus, weil er hier gar keine zahlen muß.

[aekschonaer]

In #34 Simonis hatte sich zur besseren Finanzierung der Länderhaushalte immer wieder auch für eine Anhebung der Erbschaftsteuer auf größere Immobilien eingesetzt, über die Bund und Länder nach einem für 2004 erwarteten Verfassungsgerichtsurteil entscheiden wollen. Initiativen zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer plant sie dagegen nicht mehr: " Die Vermögensteuer ist tot, die gibt es gar nicht mehr."

Bewußt falsche Darstellung in #35

Und vergessen wir bitte auch nicht Simonis` Wunsch nach einer höheren Erbschaftssteuer oder der Einführung einer Vermögenssteuer.

Nun ja. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht.

[rotgruen]

Wir sollten es wie die USA machen: jeder Amerikaner muss an den amerikanischen Fiskus Steuern bezahlen, egal wo er lebt.
Eine Werbefirma, die mit deutschen Lichtgestalten, die im Ausland aus steuerlichen Gründen leben, Geld verdient, muss auch die Steuerschuld des Werbeträgers übernehmen.
Solange uns die Netzers und Beckenbauers auf der Nase herumtanzen, müssen wir die Kohle von Arbeitnehmern im unternen Lohnbereich nehmen.
Ich bin aber wieder neidisch!
Gott sei Dank geht es auch anders - siehe Uli Hoeneß

[Brama]

#39, Connor, das haben 16 Jahre lang die Mehrheit der Bürger dises Landes aber anders gesehen und die schwarz/gelbe Regierung gewählt (oder willst Du unterstellen daß diese Mehrheit etwas dümmlich war). Erst Lügenbaron Schröder hat sie auf den Leim geführt, die große Mehrheit der Schröder-Wähler hat dies zwischenzweitlich bitter bereut.

[ConnorMcLoud]

#43,

daß diese Merheit etwas dümmlich war muß man nicht "unterstellen", das ist eine Tatsache, ebenso wie der massenhafte Wahlbetrug in Altersheimen.
Hab mir mal die Wahlergebnisse vom Sonntag in Bremen angeschaut. Da hat die CDU 8% verloren und kam auf insgesdamt 30,9%. Aber in einzelnen Wahllokalen, Altersheimen, waren es bis zu 70%. Wenn da mal nicht einige "Wahlhelfer" bei den alten Leuten kräftig nachgeholfen haben...

[puhvogel]

@rotgruen: Hast schon recht: Bohlen und Harald Schmidt können ja auch hier ihre Steuern zahlen. Also eher die Kotzbrocken, erstaunlicher Befund.
Das der Beckenbauer auch im Ausland wohnt wußte ich gar nicht. Das wird sich aber vermutlich nie ändern, denn so ein Absägen ihrer Idole werden die Medien niemals einleiten, denn sie leben ja auch von diesen Promis wie Schumi. Da haben die Amis auch ein grösseres Repertoire an Stars.